andere Bemessung Sntschätigung für Krbelt die ter daz Umm binn zelt ch nr ein, Kttlign ee ben een uthmann u. Gen. in Hannover u. a. D. ist auf Gleichstellung der anthiften bei den Amts. und Landgerichten sowie hei den Staatz. anwaltschaften mit den Provinzialkanzleibeamten im Gehalt gerichtet.

Die Budgetkommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung; die ben Röchling (nl) und Goldschmedt (r, Volksp.) befür⸗ worten einen Antrag auf Ueberweisung zur Berüͤcksichtigung.

Der Abg. Goldschmidt schildert ausführlich die ungünstige Lage der Justizkanzlisten. Ihre Einkommensverhältnisse seien, zumal in Berlin, durchaus unzulänglich, und manche von ihnen hãtten 2 Jahre und mehr hinter sich, ohne zu einer festen Anstellung zu

angen. 1 eheimer Oberjustizrat Fritze bittet namen der Staatsregierung, dem wohlerwogenen Beschlusse der Kommission beizutreten und den An trag auf Ueberweisung zur Berücksichtigung abzulehnen, zumal die Antragsteller selbst sich nicht mit allen Wünschen der Petenten 8 Die Kanzleibeamten feien 1897 bei der allgemeinen Gehalts verbesserun nur deshalb nicht w worden, weil sie bereits 1891 eine Auf⸗ besserung erfahren haben. Die Justinlanzleigehil fen haben tatsächlich ein = Pensum pro Tag zu erledigen als die Kanzleigehilfen in anderen Dienstzweigen. Die Stellungnahme der Staats regierung zu den Wünschen der Petenten beruhe auf eingehenden Informationen, und die Regierung müsse sowohl k Verwahrung einlegen, daß man einem einzelnen Beamten mehr HFlauben schenke als der Ver—⸗ waltung, wie dagegen, daß bei der Regierung irgendwelche Animosität gegen diese Beamten herrsche. Die Beamten follten anerkennen, daß die Regierung fortgesetzt bemüht sei, ihre Lage zu verbessern, anstatt deren Maßnahmen einzelnen Abgeordneten gegenüber zu verdächtigen.

Abg. Felisch (konf. weist darauf bin, daß für einen Äntrag auf Beräcksichtiqung, doch nicht genügendes Malerial vorliege. G! 236 richtiger, die Petitionen der Reglerung zur Erwägung zu über-

en.

Abg. Goldschmidt modifiztert seinen Antrag in diesem Sinne

und wendet sich gegen die Andeutung des Re ierungsvertreters, daß

gur Redner, die Wünsche der Petenten nicht hinreichend geprüft

ãtte

Abg. Freiherr vo n Er ffa (kons.) warnt davor, jedesmal die Wünsche

der Beamten der Regierung zur Berücksichtigung zu empfehlen, nachdem

die Kommisston nach eingehender Prüfung einen entgegengesetzten Be-

schluß erh, babe. Das müsse unter den anderen Beamten eine Be—˖ gehrlichkeit hervorrufen, die höchst bedenklich sei.

Antrag auf Ueberweisung zur Erwägung wird angenommen.

Für die Petitionen don Justizkanzleigehilfen und Dilätaren um

stehen d .

Prihnn auf das Besoldungsdienstalter ums, .

Verbesserung der Verbältnifse der aus Milltäranwärfern herpor⸗ gegangenen Justizkanzleidiätare und Gehilfen (Ernennung der Hilfs⸗

schreiber nach sechsmenatiger Probezest zu SBiätaren, Anstellung spätestens nach dreisãhrigem Diätoriat, Beseitigung der Beschäftigung von Militäranwärtern im Hilfsschreiberdienst) schlägt die Kom mission gleichfalls Uebergang zur Tagesordnung vor. 25 Jacobs kötter (konf) unterstützt die Wünsche der Petenten unter Oinweis darauf, daß diese Beamten unter Umständen, wenn sie nur den Bogensatz von 5 3 erhasten, nur 35 bis 40 n im Monat verdienen. sese Petitionen müßten daher der . wen gsteng zur Erwägung Überwiesen werden, und er stelle diesen Antrag. Geheimer Oberjustizrat Friße erwidert, daß von den 3806 Kanzlei⸗ sbllfen in Preußen ganze 8, also nur . o,, noch den Satz von 5 3 iehen. Im Giat don 19605 würden wieder neue Stellen für Kanzlei⸗ beamte geschaffen werden, was beweise, daß die Regierung bemüht sei, im Sinne der Petition vorzugehen. ö sich dem Antrag des Abg. Jacobe⸗ n der Lage der Kanjleigebilfen isse einmal das ganze n Die Kanzleigehilfen seien bis her merzenskind der Regierung, sondern auch diejes es selbst müsse diefe Kategorie

ritze will 2 zugeben, .

ür die Kanzleigehilfen ge⸗

Das Haus zur Erwägung.

Petitionen um Verbesserung der Verhältnisse der nicht zivil⸗ xersotgungsberechtigten Just kan zleigehilfen sowie um Beilegung der Amt zeichnung . Ranzleiassistent⸗ beantragt die Kommission zur Er⸗ wäqung zu überwessen.

Nachdem die Abgg. von Bülow; Homburg (nl), Hammer (kons), Gaben zy . Wel ga st sfr. Vollsp j, Rei nbard entt) und Dr. Arendt sfreikons ) die Ueberweisung der Petitionen zur Berücksichtigung empfohlen und beantragt haben, beschließt das

Haus danach.

Die Gerichtsdiener Honig u. Gen. in Lüneburg u. a. D. bitten um Gleichstellung der Gerichtsdiener im Gehalt? mit den Unter⸗ begmten der Steuer⸗ und der Polizeiverwaltung, Erhöhung ihres

Her n sel uschase und Gewährung einer Entschädigung für die Dienstkleldun

9. er Kommissigngantrag, das Petitum wegen Erhöhung des Wohnungsgeldzuschufses der Regierung als Materjal zu e. im übrigen die Petition durch Uebergang zur Tagegordnung zu er⸗ ledigen, wird ohne Debatte angenommen. Petition deg Oberbürgermeissters Nollau in Remscheid und

in Lennep um Aenderung des 5 49 des

kommisßon ber Regierung alg Material überwiesen werden. Abg. rü off (fr. Volksp) befürwortet bie Annahme dieses

kemmen, das Staats zu bleiben habe. Bieser Beschluß sei

eworden, weil 6 die , en Steuerzahler

emscheid und Lennep auch Berlin würde durch diese gesetzliche Bestimmung gan; erheblich benachteiligt. ⸗ Das Haus tritt dem Kommissiontantrag bei.

er Verband der beeidigten Auktionatoren für den Regierunge— an fe ee bittet das Haus um ener des 5 Ilz des 26 G-B. und Wiedererteilung des Rechts an diese Benmten, Ver⸗ träge ser Grundftäckererkäuse zu beurkunden; der Bürgernmelsser Horch und Genossen in Petershagen Weser) überreicht eine Petit on mit 26558 Unterschtiften, wonach, ö. y 1. ö * zrer fischen Gesehes über die freiwillige Geri . 1 28st. 2 — . * * Befugnis bestehenden Rechte der beeidigten

Maultiönatoren auf ganz Hanneher und auf Westfalen ausgedehnt

Bil Tr temmhsion beantragt Uebergang zur Tagesordnung.

ig S m id · Wohung GSentr.) tritt lebhaft für eine Petition um nderung des 5 313 des Bürgerlichen . ein, der jetzt die gerichtliche oder notarielle Beurkundung von rundstücksverkäufen vorschreibe und zu den unbeliebtesten des ganzen Gesetzbuchs gehöre.

Abg. . (kons) bittet mit Rücksicht auf die Bi tigkeit des Gegenstandes um dessen Absetzung.

Das Haus beschließt demgemäß.

Die . der Vorschullehrer Wanderscheck u. Gen. in Liegnitz um Einführung des Normaletats für die seminaristisch gebildeten Lehrer an den städtischen höheren Lehranstalten in Liegnitz oder Erhöhung ihrer Funktionszulage wird nach dem Antrage der Unterrichts⸗ kommisston der Regierung als Material überwiesen.

Darauf wird die Vertagung beschlossen.

Präsident von Kröcher macht Vorschläge für die nächste Tages⸗ ordnung. Es sollen zunäͤchst Anträge, darunter der des Abg. Dr. Arendt auf Regelung der Besoldun sverhältnisse der Lehrer und Lehrerinnen an den höheren Yan uke ferner der Antrag Kerufh auf Vermehrung der Richter. und Staatganwaltschaftsstellen beraten und dann eine Reihe von Petitionen erledigt werden. Der Präsident hält es für nötig, daß noch vor Weihnachten alle diejenigen Anträge erledigt werden, die bei der 2 eingebracht worden sind,

und. daß die Kanalkommission so schnell arbeitet, daß noch vor Weihnachten der schriftliche Bericht fertig vorliegt. Um das zu ermöglichen, soll das Haus neben der Kanalkommission entweder von

Loder 2 Uhr Nachmittags oder Vormittags von 16 oder 11 Uhr ab täglich Sitzung abhalten. Das sei um so eher 26 als die noch zu erledigenden Gegenstände keine weittragende politssche Bedeutung hätten und vorausfichtlich nicht viel Zeit und Arbeitskraft erfordern würden. Er schlage deshalb bor, die nächste Sitzung am Mittwoch 1 Uhr abzuhalten.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Ich glaube doch, daß der Vorschlag des Herrn Präsidenten nicht geeignet ist, sein Ziel mit Sicherheit zu erreichen. Soll die Kanalkommisfion diefes Ziel erreichen, das der Präsident wünscht, so müßte sie eine ganze Reihe von vollen Tagen zur Verfügung haben und täglich fünf bis sechs Stunden sitzen. Ich halte es deshalb für richtiger, daß wir daran festhalten, worüber sich das Haus schon in der vorlgen Woche schlüssi gemacht hat, und zwar entweder mit dem festen Zielpunkte des 17. oder, was vielleicht noch zweckmäßiger ist, unter Ermächtigung des

räsidenten, die nächste Sitzung nicht früher als am j7. und nicht päter als am 24. November anzuberaumen. Dann würde die Kom⸗ missien sicher ihre Arbeiten zu Ende bringen, und wir würden auch den Rest der Plenararbeiten erledigen, wenn wir damit etwas rascher vorgehen, als es in diesen Tagen geschehen ist.

Abg. Dr. Porsch (Zentr): Der Vorschlag des Prãäsidenten hat schon neulich einen sehr starken und fast einmũtigen Widerstand gefunden, so daß ich nicht wage, für ihn einzutreten. Wir stehen auf dem Standpunkt des Abg. von Zedsitz. Die Kanalkommission muß ieweils den vollen Tag ausnutzen können, 3 von etwa 21 Stunden für sie sind nicht angezeigt. Ein Vor chlag, vom 17. bis 23 im Plenum zu tagen und bann der Kommifssion wieder die Zeit vom 24 bis 36. frei zu lassen, erscheint mir nicht angezeigt, zumal wir keine Freikarten haben, und uns nicht zugemutet werden kann, immer nur auf acht Tage herjukommen; deshalb ist es besser, die Vertagung so lange auszudehnen, bis die Kanalkommission ihre erste Ldesung er⸗ ledigt. hat, und dem Präsdenten freie Hand zur Festsetzung der nächsten Sißung zu lassen, jedoch, um einen Druck auf die Kommission aus= zuüben, bis zu einem bestimmten spätesten Termin, etwa dem 24. Abg. Dr. Wiem er (fr. Volksy): Ich möchte auch die Vertagung bis Ende November empfehlen. Der Schwerpunkt der Arbeiten liegt * in der Kanalkommission, deren lwegen 6 das Haus überhaupt

üher berufen ist, sonst wären alle diese klelneren Arbeiten jetzt auch noch nicht in Angriff genommen. Das Zusammentagen inst dem Plenum würde der Kommiffion nicht genügende Zeit lassen, zumal auch die Mitglieder der Kommission im ö. beschäftigt sind; .. wir es daher dem Präsidenten, die nächste Sitzung festzu⸗ etzen.

Abg. Freiherr von Erffa (kons.): Ich kann mich nur wundern, 3. Herr . nicht gleich die Vertagung bis zu den Weihnachts ferlen vorschlägt, das wäre doch das Einfachste gewefen. Bis zum 17. wird die Kommission mit der ersten Lesung fertig sein. Am sympathischsten wäre mir daher, die nächste Sitzung am 17. anzusetzen, schon um der Erledigung der Petittonen willen, die später durch die Etatsberatung wieder verhindert würde.

Abg. Dr. Friedberg (ul) hält gleichfalls die Vertagung biz zum 17. für ausreichend. Dann könne man ja sehen, wie weit die Kommisston mit ihren Arbeiten sei.

Abg. Broem el (fr. Vagg) will persönlich vor dem Zusammen-⸗ tagen des Plenums und der Kemmission nicht zurückschrecken, da er die Zolltarifkommisston des Reichttages lebend überstanden habe und ihn daher keine parlamentarische Kampagne mehr schrecke; aber im Reichstage habe sich das Zusammenarbeiten nicht als förderlich srwiesen. Eg empfehle sich, Lie nächste 6 für den 17. anzu- beraumen und abzuwarten, wie die Kommission die Zeit bis dahin ausgenutzt habe, event. könne man dann auf die Vorschläge des Prä⸗ sidenten eingehen.

Abg. Dr. Wiemer: Ich habe von Ende November nur in dem Sinne des Atg. Dr. Porsch gesprochen, der alg Termin für die nächste Plenarsitzung den 35. vorgeschlagen hatte. Die Petitionen werden in der Zeit bis Weihnachten ficher lich erledigt werden können.

Aba, Freiherr von Zedlitz und Neukirch: Ich würde sofort für den 17. mich aussprechen, wenn ich nicht glaubte, daß dadurch die Arbeiten der Kommissson in sehr unbequemer Weise auseinander- gerissen würden. Soweit ich die Sache übersehe, ist auch nicht annähernd daran zu denken, daß wir big zum 17, mit der ersten Heratung der Vorlage deg Rhein. und Leine Kanals fertig sind. Es scheint aber durchaus zweckmäßig. diese K in einem 55 zu erledigen. Ich schlage desbalb vor, die nächste Sitzung auf

kontag, den 21. Nobember, anzuberaumen.

* Dr. Porsch: Dann würde es aber doch zweckmäßig sein, dem Präsidenten die schon erwähnte Latitüde zu geben und bloß even— tuell über den 21. abfsimmen zu lassen.

Abg. Freiherr von Erffa zieht seinen vorher erhobenen Wider svruch zurück, will aber auch dem Präsidenten die gewünschte Latitüde nicht 6 sondern schließt sich dem Antrage Zedistz an, allerdings

unter zer bestimmten Vorautsetzung, daß dann Die Kanalkommission fertig sein werde.

Abg. Dr. Friedberg: In dieser Beziehung verlasse ich mi 7 6. den Abg. von lin Ich schließe mich daher 6 . chlage bezüglich des 21. an.

Abg. Broemel: Herr von Zedlitz hat offenbar den besten Vor— 6h ea eg die Beratungen der Kanalkommission zu fördern. Wir n ihm bei. .

Für den Vorschlag, dem Praͤsidenten die Festsetzung des Tags für die nächsie Plenarversammlung zu überlassen, stimmen nur Zentrum und Polen; n, wird die nächste Sitzung fast einstimmig auf Montag, ben 21. November

1. Uhr, mit der mitgeteilten Ta esord an . b hr g gesordnung angesetz Schluß

Wetterbericht vom 8. November 1804, s Uhr Term

1. 5 ᷓ 3 QWQiterngt⸗ Name der . Wind. 322 derlauf Y richtung, K Beobachtungg⸗· ö Mind Wetter o der letzt station . start· 5 Ds, 2 Stunden 83 mm — — Borkum 74455 W 9 Regen 5,8! Vestu—m . 7395 NW, 6 Regen 87 411 Vamburg =. 711. WS Ws bedeckt 12 8 Swinemünde im SSD d bedeckt 55 3 Rügenwalder⸗· mãnde 464 SSO b Regen 42 2 Neufahrwasser G0 SSS 1 wolken. 3 1 Memel i SG J bedeckt 15 5 Aachen ds d g heiter Ds 6 Dannoder 1446 W 3 Regen 716 11 Berlin N, SS g woltig 75 1. Gbemniß Jan SS i wolli Y . Breslau i 86 J bedekk Ja 0 Bromberg J7öos S I bedech ba 0 Med 0 RR bedeckt 172 * * Frangfurt. M. 751.3 Mid g bedecr 585 6 Karlsruhe, 8. 752,1 W Meggen 106 2 Ninchen Bz Ss n molti ( = s d mem Ke ᷣö wilhelmeh Stornoway. 7504 NM 8 Regen 5.6 — Nachts Niede Malin Sead 7566 NW wolkig . w w üstron i Valentia 765,3 . 5 wollig . = Nachls Nieden Sell JI66,1 Wo w 6 wollig 106 — Aberdeen 7475 WM W 5 heiter 28 — Shields 7560.5 SW A4 beiter 85 . . se , DVolvhead 75838 WMW] wolkig 78 meist bemdls . w (M bang, Isle d'Aixr 7660 MN W 6 heiter 11,2 Nachts Nieden J Friedrich St. Mathieu 766.4 NW. 4 wolkig 108 Jlachts Nie . ande, Grisne ; 69,5 W 6 heiter Jlachts Niede l Pars 61.1 B QX wolfeñ- — Vlissingen 73,5 WM w ? wolkig Delder· JiIs83 Ra ; Regen Bod oe Jab, Räd G woltig Chrisllanlund 7i5,.J SD I bedeckt

Sludenes 372 G 8 Negen

Skagen 738.3 88 ] Regen

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Ropenhagen. 0 2 S 4 Regen

Karlstad 7470 S 4 bedeckt

Stockholm 7617 Se S * bedeckt

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Mitteilungen dea LS ronautischen Ot serval n

des Königlichen Meteorologischen Zastitit!

berdffentlicht vom Berliner Welterburenn. Drachenaufstieg vom 58. November 1904, 8 bis 10 Uhr

Statio 2080 m ; Serre, r on 100900 m 1500 m 7 Temperatur ¶ ) 82 kit,, , , e. 2 n 1 Geschw. mpa , * 15

Himmel ganz bedeckt; Wolkengrenje obere nicht er ch. — ;