1904 / 265 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 09 Nov 1904 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Neichsanzeiger

und

Königlich

Aer Kezugspreis beträgt vierteljährlich 4 M 80 3. Alle Nostanstalten nehmen Bestellung an; für Kerlin außer den Nostanstalten und Feitungssprditeuren für Kelbstahholer auch dir Ezpedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne ummern kosten 25 3.

M 265.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.

. Deutsches Reich.

Ernennungen ꝛc. .

Verordnung über das Inkrafttreten von Vorschriften des Gesetzes, betreffend weitere Abänderungen des Kranken⸗ versicherungsgesetzes vom 25. Mai 1903 für die preußischen Knappschaftskassen.

Bekanntmachung, betreffend Krankenkassen.

Bekanntmachung, betreffend die Wirksamkeit der Vorschriften der 61 und 62 des Gesetzes über die privaten Ver⸗

sicherungsunternehmungen hinfichtlich des Prämienreserve— fonds mehrerer solcher Unternehmun gen.

Erteilung eines Flaggenzeugnisses. Belanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde uttlingen. . Anzeige de reffen die Ausgabe der Nummer 46 des Reichs⸗

gesetzblatts.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ rechts an die Aktiengesellschaft der vereinigten Kleinbahnen der Kreise Köslin, Vublitz und Belgard, zu Köglin.

Tagesordnung für die 42. ordentliche Sitzung des Bezirks⸗ eisenbahnrats in Breslau.

Seine Majestät der Kön ig haben Allergnädigst geruht: dem Oberstleutnant a. D. von Koblins ki zu n berg hei Berlin, bisher Kommandeur des Landwehrbezirks I Oldenhurg, den Roten Ablerorden britter Klaffe mit der leife den Oberbergräten Friedrich Bennhold und Frledri Althüser zu Dortmund, dem früheren . des Dom⸗ kandidatenstifts in Berlin, Oberpfarrer an der Kirche U. C. rauen in Halle a. S, Professor Schmidt, dem Seminar⸗ direklor Dr. Kolbe zu Rawitsch, dem Fabrikhesitzer Friedrich Vorster zu Cöln, den Poli eidistriktskommissaren a. D. v on Gliscgzinski zu Liegniß, bisher in Bojanowe, Hein rich Kem j zu Schwerin a. W. und dem Eisenhahnmerkstz ten⸗ . a. D. Karl Bach zu Eydtkuhnen den Roten Adler⸗ orden vierter Kla e, ; . . dem . Inspektor des Domkandidatenstifts in Berlin, Mitdirektor und Ephorus des Predigerseminars in Wittenberg, Professor H. Dr. Reinicke und dem Eisenbahnstatiens vorsteher erster Klasfe Karl Peters zu Altona den Königlichen Kronen⸗ orden dritter Klasse, . ö dem Pfarrer Eduard k zu Groß⸗Lenkeninken im Kreise Ragnit, dem Seminarlehrer Adolf Sonnenburg zu Rawitsch, dem Eisenbahnbetriebssekretär Heinrich Siebke u Altona, dem Hegemeister a. D. Robert Tappert zu rake bei Lemgo, bisher zu Rulle im, Landkreise Osnahrück, und dem e af r f enser Karl Eifler zu Peltschütz im Landkreise Breslau den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, den Lehrern Gottlieb Donath 7 Klein⸗-Loitz im Kreise Spremberg und Karl Nowak zu Groß⸗Schnellendorf im Kreise , , ö. der Inhaber des Königlichen ausordens von Hohenzollern, ; ; 5 dem Schneidemühlenbesitzer und Zimmermeister Christoph Wannagat zu Groß⸗Lenkeninken im Kreise Ragnit, den Gemeindevorstehern Anton Gaertig zu Neu⸗Laube im Kreise Fraustadt, Ernst Schulze zu ,. im i. n ng, dem Schöffen und. Besitzer Friedrich Rabtke zu Raudszen im Kreise Nagnit, dem pensionierten Gerichtsdiener und Gefangenenaufse er Johann Wissen zu Wegberg im . Erkelenz, hem pensionlerten Bauaufseher einrich Kurz zu Nordhorn im Kreise Grafschaft Bent eim, dem Eh n Heinrich n . Rawitsch, dem Gräflichen örster Udo Saeuberlich zu Rothenklempenom im Rreise andow, dem Zimmerpolier Hermann Gau deck zu Königs⸗ berg i. Pr, dem Hausverwalter Ludwig Geßwein zu Wreschen, dem Bildhauermeister Wilhelm Funken, dem ärbermeister Ernst Carls, dem 9 er Gustav Marsch, ämtlich zu Crefeld, dem Eisenbahnschrankenwärter Johann Salzig zu Osterspai im Kreise St. Goarshausen und dem bisherigen Eisenba i . . Hem es zu Geisen⸗ ei 8 Allgemelne Ehrenzeichen, sowie ) . 5 Joseph Haider zu Berlin die Rettungs⸗ medaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Offizieren ꝛc. die Erlaubnis zur An— legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar:

1

Iusertionaprris für den Inserate nimmt an:

die

den Nentschen Reichs anzeiger

nun Königlich Nreußischen tant

anzeiger

Berlin 8W. , Wilhelmstraße Nr. 22.

Raum einer Aruchzeile 30 9. Königliche Expedition

Berlin, Mittwoch, den 9. Nobemher, Ahends.

des Ehrengroßkreuzes des Großherzoglich Olden⸗

burgischen Haus⸗ und Verdien stordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig:

dem Generalleutnant von Bock und Polach, komman⸗ dierendem General des T. Armeekorps, und

dem Generalleutnant z. D. von Sluyterm an⸗Lange⸗

weyde, bisher Kommandant von Altona und über die in Hamburg und Wandsbek stehenden Truppen;

des Ehrenkomturkreuzes desselben Ordens:

dem Obersten von Guretzky⸗Cornitz, Chef des General⸗ stabes des IX. Armeekorps;

des Ehrenoffizierkreuzes desselben Ordens:

dem Oberstleutnant von Loebenstein, Kommandeur des 1. Gardedragonerregiments Königin Viktoria von Groß⸗ britannien und Irland;

des Ehrenritterkreuzes erster Klasse desselben Dr dens dem Major . von Zedlitz und Leipe beim Stahe des 1. Gardedragonerregiments Königin Viktoria von Großbritannien und Irland;

des Ehrenritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: dem Rittmeister Grafen zu Lynar, dem Oberleutnant von Eschwege und dem Leutnant und Adjutanten von Petersdorff, sämtlich im 1. Gardedragonerregiment Königin Viktoria von Großbritannien und Irland;

ferner:

des Ritterkreuzes des Ka iserlich Desterreichischen ranz Josephordens:

dem Oberleutnant von Holstein im Großherzoglich Mecklenburgischen Grenadierregiment Nr. 89;

der siebenten Klasse des Kgiserlich Japanischen Verdienstordens der aufgehenden Sonne: dem Hoboisten, Sergeanten Stiefel im 8. Rheinischen Infanterietegiment Nr. 79, und dem invaliden Sergeanten Haß L Altona; sowie

der achten Klasse des selben Ordens:

dem Unteroffizier Henselowski im Husarenregiment König Humbert von Itaften s. Kurhessischen) Nr. 13,

dem Unteroffizier der Reserve Rogge im Landwehrbezirk Altona,

dem Gefreiten Niekerke (. Hanseatischen) Nr. 75 und

dem Gefreiten Schaar im 2. Nassauischen Feldartillerie⸗ regiment Nr. 63 Frankfurt.

im Landwehrbezirk

im Infanterieregiment Bremen

1

Deutsches Reich.

m bisherigen Kaiserlichen Konsul von Ewald in gauche die 6 Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden.

Der Rechner Kegler ist

zum Kartographen im Reichs⸗ marineamt ernannt worden.

Verordnung über das Inkrafttreten von Vorschriften des Gesetzes, betreffend weitere Abänderungen des Kran ken— k vom 25. Mai 1903 für die preußischen Knappschaftskasfen. (Vom J. November 1904)

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen ꝛc. verordnen auf Grund des Artikel IV Abs. 2 des Gesetzes, be⸗ treffend weitere Abänderungen des Kranken versicherungsgesetzes vom 25. Mai 1903 (Rei hsgesetzbl. S. 233) im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats, was folgt:

Die ö ten des Gesetzes, betreffend weisere Abänbe⸗ rungen des ranken versicherungsgesehes vom 25. Mai 1903 Reichsgesetzbö. S. 233), welche eine Aenderung der für die Betriebs⸗(Fabrik⸗) Krankenkassen vorgeschriebenen Min dest= leistungen enthalten, treten für die preußischen Knappschafts⸗ . inn 1 . 1805 in Kraft. zrundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschri und beigedrucktem Kaiserlichen . . ö.

Gegeben Neues Palais, den J. November 1904 1 ) Wilhelm.

Graf von Posabowsky.

Krankenversicherungs . ei

e der

1904.

April 1892 6⸗

erungsgesetzes vom B. Mai

Hamhurger Schuh⸗

Auf Grund des 3 75a des in der Fassung des ö. vom 10. gesetzb, S. 379) und bes Abänd 1903 (Reichsgesetzbl. S. 233) ist folgenden Krankenkassen: I) der Kranken- und Sterbeka macher und

amhurg,

sonstigen gewerblichen Arbeiter (6. H.

u 2) . Großen Arbeiter⸗KWrankenkasse „Viktoria“ (6. S.)

k Altona, 3) der Krankenkasse des heim (E.

platten Landes des den

behaltlich der Höhe des Krank

Kaufmännischen Vereins Mann⸗

zu Mannheim, der Krankenkaffe der vereini

gten Handwerker des Kreises Arngwalde, welche jetzt Namen „Krankenka des Deutschen Reichs“ führt, (6. walde

von neuem die Bescheinigung

sse der vereinigten Handwerker

zu Marien⸗

erteilt worden, daß sie, vor—

en

eldes, den Anforderungen des

§ 75 des gira ken ver ich er me genügen.

Berlin, den 5. November

1904.

Der Reichskanzler. Im Auftrage:

Ca

Spar.

Bekanntmachung. Gesetzes über die privaten Ver⸗=

Gemäß 8 99 Abs. 3 des

sicherungsunternehmungen vom 1

S. 139) werden auf Antrag 1 der Victoria

Akltien⸗Gesellschaft in Berlin,

2) des in Ludwigshafen a. 3) der

Gesellschaft in S

Rhein

tettin,

2. Mai 1901 Reichs gesetzbl zu Berlin, Allgemeine Versicherungs⸗ Atlas, deutsche Lebens versicherungs⸗Cesellschaft

reu ßischen Ralional⸗-Versicherungs⸗

4 der New⸗York, Lebensversicherungsgesellschaft in

New York

die Vorschriften des 8 61 Abs. 2, 3 und des . 62 a. 9. O e

und zwar für die unter

schaften hinsichtlich des

Nr. J bis 3 aufg

unter Nr. 4 aufgeführte G ellschaft hinsichtli reservefonds für . im . .

hierdurch vom 19. November 190 ab in Wirksamkeit 3

K den 6. November 1964

Das Kai

Gruner.

Das im bisher unter italienischer Erasmo“ von 1823,00 durch den Uebergang in Firma Theodor u. „Seerose“ das erlangt. als Heimatshafen angegeben Konsulat in Liverpool unter

Eimbcke echt zur

! r nn Dem Schiffe, für we ches die Eigentümerin hat, ist von dem

19.

dem

Flaggenzeugnis erteilt worden.

Bekannt Durch Ministeriums des Stadtgemeinde liche Genehmi Schuldvers von 625 000 , eingeteilt in S0 Stück Lil. G6 Nr.

109 H

J J , . in den Verkehr zu bringen.

Von der am

Tuttlin

abe vierprozentiger Schuld 1

. im Betrage von 4090905

innern vom 4. t gen in W ung erteilt worden, drei

m ach

1 80 zu 1—600 . 1— 909) / = 56h 1 160

erliche Aufsichtsamt für Privatversicherung.

Jahre 1894 in Glasgow aus Stahl erbaute,

lagge gefahrene Vollschiff „Sant egistertons das aus

Nettoraumgehalt hat

schließliche Eigentum Her in Hamburg unter

em Namen der deutschen Flagge Hamburg Kaiserlichen

Oktober d. J ein

ung.

Entschließung des Königlich württember ischen November 1994] ö,

Württemberg die staat⸗

er

ein halbprozentige

Inhaber im Betrage

200 c, 10990, 500 2 2909 100 ,

18. Juni 1901 erteilten 2 ur verschreibungen auf (D. R⸗A

en Inhaber nz. vom Jahre 1901

Nr. 145) hat die Stabtgemeinde Tuttlingen keinen Gehrguch

gemacht.

Stuttgart, den 4. November 1904. Königliches Ministerium bes Innern. von Pische

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer

ee, . . von 9

Nr. 3 ö. . i des Gesetzes, 2 min, ,. ogesetzes, v

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end weitere ? 4 Mai 19903

ĩ iskassen, vom 7. Nopember 1904. me, . . . l 904

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. Postzeitungsamt.