1904 / 278 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 Nov 1904 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichsanzeiger

und

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

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Ner Bezugspreis heträgt vierteljährlich M 50 3. Alle Nostanstalten nehmen Kestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Jeitungsspediteuren für Kelbstabholer

auch die Ezpedition sw., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Rum mern kosten 25 9.

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M 278.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. lung, betreffend Erlaubniserteilungen des Kaiser⸗ i nr n ar. fn Privatversicherung. Erteilung eines Flaggenzeugnisses.

Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und

sonstige Personalveränderungen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Pfarrer und Landdechanten Ev elt zu Heessen im Kreise Beckum, dem Pastor Clausen zu Kiel, dem Pastor emer. Bronner zu Göttingen, bisher zu Deiderode im Land⸗ kreise Göttingen, und dem Eisenbahnsekretär g. D., Rechnungs⸗ rat Ho . zu Frankfurt a. M. den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Unterstaatssekretär a. D., Wirklichen Geheimen Rat Sterneberg zu Groß⸗Lichterfelde die Brillanten zum König— lichen Kronenorden erster Klasse, .

dem Geheimen Admiralitätsrat Dr. jur. Felisch, Justitiar und vortragendem Rat im Reichsmarineamt, und dem bisherigen Amtsvorsteher, Rittergutsbesizer Wilhelm von Jagom auf Aulosen im Kreise Osterburg den König— lichen Rronenorden dritter Klasse, . . ben Architekten Wilhelm Voigt zu Kiel, dem Rektor a. D. August Reder zu Berlin, bisher zu Muskau im

,. Rothenburg O. L., und dem emerltierten auptlehrer un

lichen Kronenorden vierter ö dem Lehrer an der Mädbchen⸗Mittelschule in Hanau Casimir Schien den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, . y dem Kirchenaältesten, Bauergutsbesitzer Karl Rösler zu Wünschendorf im Kreise Löwenberg das Kreuz des Allgemeinen ichens, ; ; ; Kd Ferdinand Leesemann von der J. Matrosendivision, dem Gemeinde vorsteher Clgaf sen zu Rechtsupweg im Kreise Norden, dem Werkfuͤhrer David Seifert, dem Monteur Thomas Murawski, beide zu Bromberg, dem Fabrikmeister August Vogelskam p, dem Vorarbeiler Wilhelm Sieger, beide zu Hilden im Landkreise Düsseldorf, dem Yberfeuermann . Müller, den euermännern Johann Fan, tto Meißner, Au gust 36 Jan Vittor, Josef Steehr, Alfred Grüger, Fritz Berndt, Julius Stenz und Friedrich Kloske, amtlich bei der Berliner Feuerwehr, dem Fuhrhaltereigeschäfts. ührer Friedrich Matthies zu . den penfionierten Bahnwaͤrtern Albert Hering. ohannes Löhl, beide u n r en gr im Kreise Siegen, Johann Eller zu irn im Oberlahnkreise, bisher zu Gutenacker im Unterlahn— kreise, Adam Endres zu Girod im Kreise Westerburg, Bernhard Heil zu Rückers im Kreise Fulda, bisher zu und Haid bel Flieden desselben Kresses, und Peter hn * zu Dernbach im Umnterwesterwaldkreife, dem CGisen—= bahnschlosser Da id Herz orn, dem Gifenbahnfättler Easpar Schmidt, beide zu Limburg, dem ö 8⸗ vorarheiter Au gust Graf zu Wittenberg, Bezirk Halle a. S, dem . Heinrich Quast zu Scheuerfeld im Krelse Altenkirchen, bisher zu Betzdorf desselben Kreises, dem Eisenbahnmaschtnenputzer Johann Schleicher zu ulda, dem Eisenbahnhülfsportier Heintich Die fen⸗ ardt zu Hochheim im. Landkreife Wiesbaden, dem rüheren Kastellan und Kafsenboten Friedrich Bohnborf z Eisleben im Mansfelder Seekreise, dem fruͤheren Kalkanten 6 Stasch zu Groß⸗Wartenberg und dem Zigarrenmacher Wilhelm Thiem rodt zu Nordhausen das Ällgemeine Chren— eichen, sowie ; ; ; ö Fabrikbesißer Zerengr zu Berlin und dem Ober— bergamtssekretär Zinneke zu Bonn die Rettungsmebaill? am Bande zu verleihen. ;

Deutsches Reich. Bekanntmachung.

Das Kaiserliche Aufsichtsamt, für Privatversicherung hat die nachbezeichneten Erlaubniserteillingen ausgesprochen:

L unter dem 15. Oltober 1904 gegenüber der Ber— linischen Feuer-Versicherungs⸗Anstalt in Berlin zur Ausdehnung des Betriehs der Fenerversicherung in Form hes sogengnnten Surplusgeschäfts auf die Vereinigten Staaten

von Amerika;

Kantor Moritz Vogt ir ermsdorf (Kynast) den König⸗ asse, ö

erbaute, bisher unter britischer

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Insertionspreis für den Raum einer Aruchzeile 30 5. Juserate nimmt an: die Königliche Exyedition

des Reutschen Reichsanzeigerz und Königlich Rreußischen Ktaafsanzeigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

II. durch Entscheidungen vom 19. Oktober 1904 .

N) dem Anhaltischen Freimaurer⸗Sterbekassen⸗ Verein in Cöthen zum Geschäftsbetrieb im Deutschen Reiche unter Anerkennung als kleinerer Verein und unter Genehmigung der in der . vom 25. Sep⸗ tember 1504 beschlossenen Satzung 6 966 Satz 1 des Ver⸗ sicherungsaufsichtsgesetzes)

2) der Sterbekafse des Verband es Deutscher Buregubeamten zu Leipzig zum Geschäftsbetrieb im Deutschen Reiche unter Anerkennung als kleinerer Verein und unter Genehmigung der in der Mitgliederversammlung vom 8. August 1994 beschlossenen Satzung (8 96 Satz 1 des Ver⸗ sicherungsaufsichtsgesetzes), .

3) 3. der Kranken- und Begräbniskasse,

b. der Witwenkasse, e. der Invalidenkasse

des Allgemeinen Deutschen Buchhandlungs-Ge⸗ hilfen⸗Verbandes in Leipzig zum Geschäftsbetrleb unter

Anerkennung der drei Kassen als kleinere Vereine und unter

Genehmigung der in der ordentlichen Hauptversammlung vom

18. September 1901 beschlossenen Satzungen (53 96 Satz 1 des Versicherungsaufsichtegesetzes),

4 der n Mädchen in Offenbach / Méan zum Betriebe der Kranken⸗ und ö unter Anerkennung als kleinerer Verein und unter Genehmigung der am 24. Juli 1994 be⸗ ö Satzung (6 96 Satz 1 des Versicherungsaufsichts⸗ gesetzes),

5) der Sterbekasse des Spar⸗ und Darlehng⸗ vereins Deutscher Beamten, Versicherungs verein auf Gegenseitigkeit (V. a. G), in St. Johann-Saar⸗ brücken zum Geschäftsbetrieb im Deutschen Reiche unter An⸗ erkennung als kleinerer Verein auf der Grundlage der in der ,,, vom 16. Juli 1904 beschlossenen Satzung (6 985 Satz 1 des Versicherunggaufsichtsgesetzes)

Berlin-Charlottenburg, den 21. November 1904.

Das Kaiserliche ö. tsamt für Privatversicherung.

2 Gruner.

Das im Jahre 1880 in Neweastle on Tyne aus Eisen

Flagge gefahrene Dampfschi Canton“ hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigentum des deutschen Reichsangehörigen Bodo von ie, in Schanghai das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches der Eigentümer Hamburg als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem Kasserlichen Generalkonsulat in Schanghai unter dem 23. September d. J. ein Flaggenzeugnis erteilt worden.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landgerichtsrat Habbe in Hannover zum Ober⸗ landesgerichtsrat in Celle und ;

den Amtsgerichtsrat Lan ger in Berlin zum Landgerichts⸗ direktor in Posen zu ernennen sowie .

zu genehmigen, daß der Landgerichtspräsident, Geheime WVberjustizrat Freiherr von Brockdorff in Hildesheim nach Altona versetzt werde.

Just izministe rium.

Der Rechtsanwalt, Justizrat Heintzm ann in Wlesbaden ist zum Notar für den Bezirk des . rank⸗ furt a. M, mit Anweisung seines Amtssitzes in Wies aden, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent Dr. Walter Straub zu Leipzig ist zum außerordentlichen 1 in der medizinischen Fakultät der Universität e Marburg und

der bisherige Mittelschullehrer Ch ristian Wolff aus Cöln zum k in Heiligenstadt ernannt worden.

Aichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 25. No vember.

Seine Majestät der Kaiser und gong , . .

. nachmittag um 1 Uhr von Groß⸗Si ö.

oschen begeben, wo Aber gn elben ie n hren, :

trafen und von dem Grafen Tiele⸗Winkler em!

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1904.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin haben der Frau Stadtdekan Bertha von Braun, geb. 6 k Stuttgart das silberne Frauenyerdienstkreuz am weißen Bande Allergnädigst zu verleihen geruht.

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In der am 24 November unter dem Vorsit des König lich bayerischen Gesandten, Staatsrats Grafen von Lerche n⸗ eld-Koefering abgehaltenen k des un desrats wurden die Vorlagen, betreffend hben Entwurf von ö über die Gewährung von

ö an Kriegsteilnehmer und die Beschlüsse des Lanbegausschusses zu dem Entwurf eines Gesetzes für Elsaß⸗ Lothringen wegen Abänderung verschiedener

Justizgesetze, den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Mitteilung, betreffend die Jahresberichte aufsichtsbeamten für das Jahr 1903, wurde , Annahme

Die der Gewerbe⸗ ur Kenntnis Nach den Anträgen der Ausschüsse fanden die Gesetzentwürfe, betreffend die Frledeng=

präsenzstärke des deutschen Heeres und Aenderungen her Wehrpflicht. e Mathilde für Frauen und

Die . wurde erteilt den Etats⸗ entwürfen zum Reichshaushaltsetat auf das Rechnungsjahr 19065 für die Verwaltung des Reichsheeres, die Marine verwaltung, das Reichsmilitärgericht, den Reichs anzler und die Reichskanzlei, das Auswärtige Amt einschliet⸗ lich der Kolonialverwaltung, das Reichsschatzamt, die Schutzgebiete, das Schutzgebiet Kiauischou, ferner für die Cypeditionen nach Ystasten und dem südwestafrikanischen Schutzgebiet. Desgleichen wurde zugestimmt den Ciatg= entwürfen für 1905 über die Einnahmen an Zöllen, Ver— prauchssteuern c. und an Stempelahgaben, ferner über den allgemeinen. Pensionsfonds, und den Reichsinvaliben= fonds en. den Entwürfen der Spezigletats für bie Schutzgebiet! auf das Rechnungsjahr 1905. Die Zu⸗ stimmung fanden auch die Gesetzentwürfe, bett bie

fand eststellung je eines zweiten ö um Reichsha f r 9h ; r . . ah

und zum Reichs

ebiete auf das Rechnungsjahr 1 erner der Gesetzentwurs. kern erer die Feststellung des Reichs haushaltsetats für bie Schutzgebiete guf das Rechnungsjahr 1905. Außerbem mwirrht

über mehrere Eingaben Beschluß gefaßt.

Der Kaiserlich und Königlich österreichisch-ungarische Bot⸗ schafter von Szögysny⸗Marich ist nach Berlin zurücl⸗ gekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieber übernommen.

Laut Meldung des, W. T. B. ist S. M. S. „Wol j am 20. November von Duala nach Campo (Kamerun) ge⸗ gangen. S. M. Flußkanonenbost „Tsingtau“ ist am 21. No— vember in. Macao eingetroffen und ain folgenden Tage nach dem Wesifluß gegangen.

S. M. S. „Thetis“ ist am 23. November in Nanking angekommen.

Württemberg.

In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten wurde, dem . W. T. B. zufolge, bei der Beratung der Ge⸗ mein deordnung nach Ablehnung verschiedener Anträge zu Artikel 49 Absgtz. 1 Wahl der Srtsonsteher der Kommi onzantrag auf Einfuhrung der n . Wahlperiode angenommen, cbenfo emn Antrag des Abg. röber, wonach die Lebenslänglichkeit fur die nach dem 1. Janugr 1606 gewählten Orte borsteher aufgehoben wird. Ferner wurde ein Eventualantrag des Abg. Ha mann⸗ Balingen zu dem Antrag Gröber angenommen, wonach eine Rück wirkung nicht stattfindet, es sei denn, daß die Orts vorsteher sich frel⸗ willig einer Neuwahl unterziehen. m weiteren Verlauf der

Beratung erklaͤrte der Minister deß Innern von Pischek, daß die ö an dem HBestätigungtrechte unbedin an, müsse, und daß, falls die Kammer, dem Kommifsten

gemäß, das Bestätigunggrecht der Regierung e, ein . .

oder gar aufheben sollte, die Regierung sich an ihre Ju sage, . die Aufhebung der kee fn, keit der gil her l. 3 auch nicht mehr gebunden erachte. . .

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