und die Kommission hat damals mit großer Mehrheit eine Resolution geen worin eine Crweslterung des staatlichen Betriebes gewünscht wurde. Die Resolution ist damals wegen Schluffes der . im

esprochen, und 1. . Grade die reisbildung auf die Tatigkeit des Syndikats zurückuführen fei. Die

zu großen Betrieb zu

die Zukunft bezüglich der Verstaatlichung nicht wie . es in der Begründung getan hat.

V Keineswegs haben wir sedoch die Absicht, der Cinsetzung

es für verknüpften Fragen in einer Kommisston ausführ⸗

weil wir Ausdruck staatg= erblicken und weil gerade durch eine so Indu im Besitz des Staates die gesamte Industrie in eine große Abhängigkeit vom Staat gerieke, die mit der wirtschaftlichen Selbftändigkeit nicht vereinbar ist. Ein solches Staats monopol liegt auch nicht im Interesse der Allge⸗ meinheit. Die Blüte unseres Bergbaues sst nicht durch den Staatsbetrieb erreicht worden. Lange ö. hindurch haben Techniker von großer Bedeutung und mit großen Opfern gearbeitet, um endlich eist ihren Nachkommen das Ziel ihres Wirkens überlassen zu können. Neue Gründe sind für die Verstaatlichung heute nicht vorgebracht worden. Der Hauptgrund ist, daß der Staat Einfluß auf die Syndikatsherhaͤltnisse gewinnen will. Wir würden nicht abgeneigt sein, Gefetzentwürfen zuzustimmen, die geeignet sind, die Auswüchse der Kartelle zu bekämpfen, aber werden daun diese Aus⸗ wüchse mit einem Mal rerschwinden, wenn die eine Gesellschaft Sibernia verstaatlichw wird? Wir haben doch schon staatliche erke, mit denen der Staat in das Syndikat eintreten könnte. Der Minister

erklärt aber, daß er gar nicht die Verantwortung übernehmen will, der ausschlaggebende Faltor in der Preisbildung zu sein. Dann verstehe ich um fo weniger die Verstaatlichung der

mit geschäftlichen Gründen motsbiert werden.

Geld verdient hat. Kann der jobbern große Verdiensfe zu ermöglichen? Ich gebe anh wägen, ob, wenn man damals, als der Kurt 196 war, nären 2460, geboten hätte, besser erreicht wäre als auf dem Wege,

Staat dazu mithelfen, den Börsen⸗ eim, zu er⸗ den Aktio- der Zweck der Reglerung nicht den die Reglerung ge⸗ wenn er eine große

gangen ist. Was hat der Staat davon, Gewiß kann der Staat eine

Minorität in der Hibernta hat?“ Dre wiertelmehrhelt für eine w der Hibernia verhindern. Sollen wir bloß deshalb die 59 Millionen ausgeben, damit sich nicht drei Gesellschasten fusionieren können, sondern höchstens zwei? Wenn Gesetze gegen die Syndikate gemacht werden sollen, müssen sie im allgemeinen Interesse gemacht werben und nicht bloß, um die Verstaatlichung eines Bergwerks zu erreichen. Mit idealen Gründen lassen sich solche Gesetze nicht begründen, sie müssen uch wenn der Staat di Mehrheit der Aktien besitzt, muß er fich nicht als Vertreter der Mehrheit der Aktionäre, fondern der Gesamtheit derselben, alfo auch der Minorität, fühlen. Gerade neuere Gesetze haben den Schutz der Minorität verstärkt, und außer diesen zivilrechtlichen Gesetzes bestim⸗ mungen gibt es auch i e, welche die Aufsichtzräte perpflichten, das Interesse der Gesellschaft wahrzunehmen. Es wäre alfo unmöglich, daß die Regierung Kurs und Dividende so beeinflußt, daß der Wider⸗ stand gegen die Verstaatlichung beseltigt wird. Eine Beeinflussung des Kurses und der Dividende ist überhaupt verboten. Die Vorlage sichert dem Stagt also nur die Minorflät in' er Hibernia. Die Prei festsetzung ist in der Vorlage keinegwege genügend klargestellt. Ws ist zu befürchten, daß hinter der Propiston pon l. Hilsionen für die Dresdner Bank, die unerhört hoch ist, da die übliche Provision nur Joso) beträgt, noch einige andere Hunderttaufende an Propision kommen werden. Die Höhe der Provision ist überhaupt erstaunlich, Man fagt, wegen des Risikos: Wie kommt der Staat dazu, der Dresdner Bank bag Risiko abzunehmen? Wenn das Reichsgericht nun die Erhöhung des Aktienkapitals um 63 Millionen ablehnte, würden große w leiten entstehen. Mir haben

t Finanzmänner gefagt, daß bei den w. der letzten Jahre die gesamten modernen Bankhãuser nur 1,4

Million Gewinn gehabt haben, und hier soll der Dresdner Bank eine solche Provision gegeben werden für eine Sache, die nicht einmal Erfolg gehabt hat. Bas heißt der Börsenspefulation Vor— schub leisten. Wir sind gegen jebe Beschrãnkung des Börfen. eschäfte, weil sie den soliden 2 am meisten schädigt, aber die egehrlichkeit unterstützen wir nicht. Durch alle solche Gesetze, wie man sie in letzter Zelt gemacht hat, wird die Spekulation auf äußerste angetrieben. Wir halten im Interesse der Solidität der preußischen inanjverwaltung eine genaue Prüfung dieser Vorlage für geboten. Bei dieser Vorlage sind die Sozialdemokraten die terti gaudentes, Penn in dieser Weise das Streben nach Bereicherung gefördert wird. i a hätte hier ebenso offen vorgehen sollen, wie bei der Eisenbahnverstaatlichung. Wenn auf dem hier vorgeschlagenen Wege fortgefahren werden soll, wird es auch hier heißen, wie ein altes Juristenwort im Prozeß heißt: siscus non orubescit. ;

Minister für Handel und Gewerhe Möller:

Meine Herren! Ich will nicht auf die vielen Einwendungen ein. gehen, die der Herr Vorredner gemacht hat, da er selbst ja die Be⸗ antwortung mancher dieser Anfragen für die Kommission in Aussicht genommen hat; ich glaube auch, daß die Kommission der richtige Platz dafür sein wird. Aber einige Irrtümer muß ich doch hier kurz berichtigen. —

Zunächst hat der Herr . bejweifelt, daß es richtig sei,

kann nur zwei Standpunkte verstehen: entweder den des Vorrednẽrg man den Bergbau ganz verstagtlicht, oder da einen gewissen r . nicht,

verpflichtete, ihr ö. Staat zu 240 0 abnehmen wollte. standen

Alg

von 1964 herangetreten wäre, kann Minister meint, daß die fetten Auf= i ne sen maßgebend für die leitenden Personen seien, so habe

ese Leute nichl zu verteidigen; aber nichts berechtigt zu der An=

Ich würde den Minister bitten, nicht mehr mit solchen Auffassungen zu kommen. In der Off befand ein bemerkenswerter sich auf Lin. Aktienkapitak von 51 Millionen, dag am 9. M auf. 53 Millionen erhöht worden Schreibfehler vor, Geschãfte zu machen versteht, oder es liegt darsn ein Beweis, daß staatlichun gda sichten geschwebt haben,

1 Millionen betrug.

hat man an die ig. Verstaatlichung nicht glauben können,

Aklien . haben; mission prüfen, 80 . . erworben hat, id 3. wem sie sie erworben hat. Nur dann wird sie . ellen lassen, wer diejenigen waren, die unter Kenntni ö. Faßtlichen Mbsicht ihre. Aktien der Dresdner Bank, abgegeben hen icht jn einem Kurse. den damals die Aktien hatten,

zu einem, welch

in die Dregdner

der Kohlenfelder und des Bergwerks

was man bei einem Minister, der so gut

Nach den Erklaͤrungen des Minifters von 1902 ag vor der Bekanntmachung dieser Verstaatlichungt⸗ ereits durch dag Ke . Bureau

Ich weiß nicht, ob bloß die

wann

sen der Staat geben will; wer also daran!

wenn in der Motivierung gesagt sei, daß schon bei der Erwerbung

Gladbeck im Jahre 1902 eine Beteiligung des Staates mit 10 bis 15 dso an der Kohlenförderung in

im stenographischen Bericht; aber außer den Plenarsitzungen haben lange Verhandlungen in der Kommission stattgefunden, und daß die Kommissiongberi hte keine stenographischen Berichte sind, wissen Sie alle. Ich provoziere auf Mitglieder, die anwesend gewesen sind, und diese werden sich besinnen, daß ich ausdrücklich gesagt habe, daß das Ziel der Beteiligung am Bergbau nicht bald, aber über kurz oder lang ein ähnliches sein müsse wie die Beteiligung in Oberschlesien, und die Beteiligung in Oberschlesien habe ich jetzt, in Zahlen aus⸗ gedrückt, in den Motiven geben lassen. Also etwas Unrichtigeg ist das nicht; nur aktenmäßig hat Herr Abg. Cassel recht. Dann hat der Herr Abg. Cassel beanstandet, was endgültiges Abkommen mit der Dresdner Bank sei. Ich meine, ich hätte bel meinen ersten Ausführungen klar auseinandergesetzt, wie sich die Dinge entwickelt haben, und der Herr Abg. Cassel hat augenscheinlich in seinen Akten meinen Brief vom 16. Juni; denn er hat wiederholt von dem Datum des 16. Juni geredet. (Abg. Cassel: Ich weiß das Datum, habe aber den Brief nicht — Ich kann den Brief vorlesen. Ich wollte die Vorlesung erst in der Kommission bornehmen; aber ich kann es auch hier tun. Am 16. Juni habe ich folgendermaßen an i ank geschrieben: die K unserer gestrigen mündlichen Abrede verpflichte ich mich, im Einverständnis mit dem Herrn Ministerprãsidenten und dem Herrn Finanzminister, den gesetzgebenden Jaktoren eine Gesetzesz vorlage zur Genehmigung vorzulegen, welche die Königliche Staat regierung ermächtigt, die Aklien der Bergwerksgesellschaft Hibernig im Be⸗ trage von I 000 000 s, geschrieben Ein und fünfzig Millionen Mark, gegen eine Rente von 8 0so, deschrieben acht Prozent, in Wbosoigen Konsols für den Königlich preußischen Fiskus zu erwerben. Ich halte mich an dies Angebot bis zum 31. Deiember dieses Jahres gebunden, sofern Sie mir bis dahin den Nachweis erbringen, daß Sie bezüglich die Dresdner Bank und das von Ihnen demnãchst zu bildende Konsortium (hört, hört! links) imstande sind und sich stark dafür machen, mir bezw. meinem Amts nachfolger den für die Durchführung des Erwerbes des ge⸗ samten Unternehmens erforderlichen Betrag des Altienkapitals zur Verfügung zu stellen. Eine schriftliche Bestätigung der Ihrerseits mündlich gemachten Zusagen wird erbeten.

sortium gegenüber genau dieselben Preise angesetzt werden sollen, wie sie die Drezdner Bank beijahlt, daß die Dresdner Bank keinerlei Vor⸗ teil haben soll, und daß dem Konsortium der gesamte Gewinn, der aus den früheren billigeren Käufen resultieren würde, zufließen würde; es war von Anfang an in Aussicht genommen, daß die Bankiers der Hibernia Hauptteilnehmer des, Konsortiums sein sollten. Die Dre dner Bank hat also keinerlei Privatvorteile haben sollen. Ob die Dresdner Bank irgendwelche Privatvorteile gehabt hat, habe ich schon vorher erklärt, kann ich aus eigener Ueberzeugung nicht bekunden, nehme es aber nicht an; ich nehme ferner an, daß auch das Haut dat Vertrauen hat, daß die Seehandlung das, was nachher mit der Dresdner Bank

vereinbart wurde, daß sie lediglich gegen Proviston kaufen wollte und daß sie die Einkauftpreise einsetzen müßte, genügend scharf geprüft haben wird. Das Material wird selbstverständlich der Kommission zur Verfügung gestellt werden.

gegangen ist.

Westfalen beabsichtigt gewesen sei. Es ist richtig, es steht das nicht

Meine Herren, die mündliche Zusage war eben, daß dem Kon

Meine Herren, die Dresdner Bank war somit, wie ich das ö. . habe in meiner ersten Rede, lediglich stommssstonärin für das 9 . zu bildende Konsortium. Daß das Konsortium nicht zuslande scor Dal ölehbelellcte Panter niht Autimnten ift wie d vorhin ausgeführt habe, nicht meine Schuld; die Herren hätten daran nehmen können. (Zgurufe) Sie haben sich erst bedacht den

Meine Herren, dann ist, wie ich eben vorgelesen habe, mir in fir Briefe allerdings ein Irrtum passiert; ich habe das Angebot r,, 4 ol Millionen gemacht. Ich habe nach dem bekannten u, . gegriffen, nach dem auch andere greifen, nämlich Salings ö. a papiere zur Hand genommen und darin gesehen, daß die biber im 51 Millionen Kapital hat. Ich habe allerdings nicht gewußt, ö Mai eine Erhöhung des Aktienkapitals um 23 Millionen . gefunden hat. Das ändert aber nichts an der Sache; das ö 5 materieller Irrlum, der sofort korrigiert ist, als er belann 1 5 worden ist. ho

Dann hat der Herr Abg. Cassel gesagt, daß eine Proplston , bom Nominalwert eine unerhört hohe sel, die ibliche Propision fel heute . Meine Herren, die Herren von der Dresdner Bank haben aber da . rechnet, daß der Abg. Cassel eine solche Rede, wie er sie eben gebi hat, halten würde, eine Rede, die gegen die Ankäufe sein würde; Bank hat damit rechnen müssen, daß gegen den Ankauf sich eine 9 Opposttion erheben würde (hört! hört! linke), und sie hat eine hebliche Risikoprämie in ihre Rechnung mit einsetzen müll, und ich meine: mit Recht. Ich glaube nicht, daß die Provistonen ich den Herren bewilligt habe dafür, daß ich mich lediglich verpfi ö habe, den gesetzgebenden Faktoren eine Vorlage zu machen, in war. (Sehr richtig! rechts) Ich habe auch in der Presse mancherlei Aeußerungen gelesen, die das, waz die Dresdner getan hat, nicht für vorsichtig erklärten. 4

Meine Herren, dann halte ich mich ganz besonders , pflichtet, eine Aeußerung in meiner ersten Rede klarzustellen, nt ö falls zurücksunehmen. Herr Abg. Cassel hat in melner ,. . über die Aufsichttzratspfründe eine Beleidigung für die Hrrren! . sehen. Meine Herren, es ist mr nicht eingefallen,

6 Herren zu beleidigen. Ich habe das Stenogramm due, ,

2.

nicht hier; ich habe aber, wie ich mich bestimmt heit gesagt, ich dächte in diesen Dingen skeptisch und ich llt es für menschlich schwer erklärlich, daß man jemand zumuten sol—

er sollte seine beste Bankverbindung und seine fetteste Aussichte . pfründe aufgeben (Abg. Krawinkel: Sehr richtig! — Große Hell, keit. Abg. Kopsch: Der Abgeordnete Krawinkel! — Erneute r keit) und ich würde darin keine Beleldigung sehen. Sollten a nen Herren sich dadurch beleidigt fühlen, so nehme ich hiermit diese ö

Bemerkung mit dem Bedauern darüber, daß sie gefallen ist, zurüd.

2 po Aba; Münsterberg, (it. Vag); So viel ist klar, daß bn,

Min un und vom lu tsrat in absolut loyaler 3 Ich freue mich, daß der Minister die ö ! zurück enommen hat, die mimlr nicht sympathisch t , st é . Die. Dresdner Bank zat daz Geheinmniß ih gefchickt de wahrt, sodaß nur wenige Personen von der Absicht un, aats Kenntnis hatten. Darin liegt aber gerade das kin ifreuliche Moment, daß, diejenigen, die es am ersten berdien! batten, daß ihnen die Sfferte ver Stagls, zuguk gelommgn mi ö 1. Aktionäre der damaligen Zeit, . Vorte ah haben, sondern der ganze Gewinn 'in andere Kanůsẽ 1 die mit der Sorge und Fllen de Unternehmen selb s Ob der Minister sich über vi lt Mü ionen

find

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auch

28 —

geirrt hat, darauf lege ich keinen Werk Jeden aug! send bald. ond fis vorgegangen. Wenn der Staat am 27. A t, 6 der Generalversammlung, die Sache aufgegeben hätte, wäre da

5 . ma! es nicht, wenn ich je I,

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werbung der nenen Kohlenfeld ĩ a6 — neuer Betriebe hande . n . e sf.

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