1905 / 40 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 15 Feb 1905 18:00:01 GMT) scan diff

zum Deut .

Zweite Beilage

schen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Mittwoch, den 15. Fehruar

19905.

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(Schluß au der Ersten Beilage,)

Ve soll d ehen genn sonst die landwirtschaftliche Lage gebessert werden? Die al ie ij dein Lande wohnen im . en r f. und geräumiger virl ich ki dich n läden, Die Linke hat von der Landwirtschaft ug kesne ö Ginsicht Sell der Landbesitz das einzige Kapital sein, unsete⸗ kahn ing. Dag würde doch daju führen, daß die Hälfte ai die h . allmählich zu Grunde ginge, und zwar mit den Besitzern im den . ter. Wg selien die Besitzer die Mittel herbekommen, ö gen eitern neue Wohnungen zu bauen? Allen jenen Reden fehlt nehm httit; Des seben alle tn Wähler ein. Für die Ver⸗ ; (i. die Sozialdemokratte sind sie zu gut und zu praktisch. dhchs find in mer mehr im Preise fi ichen, Mal; En aben auch stark bluten müff n; es ist eln großeg Spfer nfall andwirten gebracht worden. Ver Staat als Waldbesitzer hat Dhser ber z großes Opfer übernommen. Dann kommen die großen 1 uni Schilwasdbefftze. Der württembergische Vertreter hat das V ulpigen gesucht Ich habe wenigstens auf einen Quebracho⸗ . . , In den amerikanischen Ländern treibt man Ie 3 sniwischen geben unsere schönen Gichenwaldungen zu Grunde. hun oll bon 3 4 wird in en Schal waldgegenden schwere Ent. mu beworfen. Herr Singer fügte gestein dem Schlagwort inn ier daz Schlagwort Viehwucher hinzu. Es handelt sich um ö beiden. ie sollen wir denn die amerikanischen Agrar un ander fassen? Wenn wir dann auch o dessen Zölle in den Gemen, so heißt das Landwirtschaft und Industrie preisgeben. 6 Kerthein sagte, die mittleren Bauern verfüttern ihr Gerrelde. fine Manz kleine Bauern von 3 bis 5. ha, die Getreide verkaufen. bahnen ang falsch, zu sagen, 1 , lier r gn, bon a ahren, über eine . Behauptung des Abg. . e, ietung der Kartoffeln vat mit dem Zoll, nichts . * if leg in der Dürre des per , . n, . denn au ( 9. nn , ee 6, daß 5 . nie en hat. a . fe 6. , nde, , , ig ückstehen, wenn man n ein ; . n hn , Bauern haben , so . 6 don, dem Zoll wie die großen, aber ö haben ein

„um das ,,, . Landwirt.

aft wirkt kräftigend. kenne das

n Wwahliresse ; ö nu eller hätte ja auch gewünscht, daß die Cffen—= fler fn herb Ge serrcf und 9

n l n * Cbteage darüber Erfahrungen gesammelt. Ich

nk Gureß m ; . de wren u lönnen. Die Hauptgefahr liegt darin, daß diese Länder . istlzung haben und glauben, kun zu dürfen, wa sie 1 5 Alle diese Verhältnisse müssen geprüft werden, und darum 1 für Kommissionsberatung.

dan bo hananl gen die Hanzelsperfräge, aber drauen im Lande heißt es . e er, z. B. bei der Wahl des Herrn Merten, wo von .

immen de ö n nnn befindet sich ganz und gar im größten ö S Gn R nn . nicht sagen. a m sagte 6 ö Er tie Hohn: w. kraten sagen, wenn wir eußel' Hande lz: wag werden die Sozialdemokraten sagen, . n . Herr Gothein gebrauchte die

da an daß die Waäͤhler des Herrn Gothein in

ehh ng den, Sie f die Streitaxt gegen die nen ge erst ö fo tun Sie es nur! ie Bauern Lie Dinge bald erkennen und vielleicht

unn aus drelss al n heim en heraus wählen. Nicht in ben, und Junker sind die Brotwucherer, sondern Feri Edelleute, die schan! an Josephs, Zeiten den Korn. m ö Diese bringen die Bauctn um ihren Lobn und ver geltétmen Mann dag Brok Wir wollen, daß der Bauern. 2 . wird, und der Bauer auf dem ererbten Boden seiner fi w bröteminen bat. Bankern har en Ce, hals biz anz b a len, Land igt? haben efn Intereffe an elner zahlunge⸗ lem werischaft. Wir wollen keinen bioßen Industriestaat, ng i (sbaff ung Jer Landwirtschaft neben der Industrie, ul gf weit wesentlich beeinflußt, wenn die Landwirtschaft nf ug dis Qrdhung. Hes Staalg wird untergraben, wenn in een rg, mehr Indufsttiestaat nir! Hat doch Herr Bebel. e nic chern en mehr ist ein Fortschritt für uns, Wir get aint if, kin tliche Großzüch ung der Industrie, Ste Gu ien ihn not isten bersprechen dem Ärkelter alle möglichen Dinge, em nie n g Arbeit, Koalltionc echt und dergleichen, haben dil werden a Mittel angegeben, wie die Lage der Arbeiter ver. . en ich nen, Die Arbeiter aufzuwiegeln, ist fehr leicht. Wir men bilke hes mehr von den Handelt vertragen gewünscht, aber im . inen e einen wefentlichen Fortschtitt und eine Ümkebr. Wir nme don emu, denn wir sehen dar hn en Stück Mittelstands . m wir bessere Jeiten auch für die Landwirtschaft er

ä . r en ür werden an der Hand der sieben Handels⸗ . n hen Ne nsthim der Jolltarife. (Rufe Uh? rechte.

deim! ch danke Ihnen alfo D eim.

e ei bon ee Le Danse, m, kegehri * nah dee.

6. hh hm. Sia een gesprochen, ünd dag war Ihrer Partei sehr

ehen He oömmen allo um unseren Dank nicht herum. Der

J ö en nn gte, die Regie ü

de lenß ! als die beste henden erde e gew de sffn t

Derr Gothein allerdinge, tan, well er glaubte,

dez bee rs Dause wärbde sich in den 5 schäfts⸗ estehenden Rechtes bewegen. Gr dae r n f.

nur das Geschäft auf ; Sind das nlcht

if auf eine Weise zustande kommen würde, die man 9 ,,,. bezeichnen darf, die aber außerhalb noch viel schärfer bezeichnet worden ist. Er hat sich in seinem Vertrauen zur Mehr⸗ eit getäuscht. Wir werden känftig das allergrößte Mißtrauen haben. 3 es ein Märchen ist, daß der i von Bismarck gegen 1890 bereit ge⸗ wesen fei, mit Rußland guf Grund eines Einmarkzolls einen Handels, vertrag abzuschlleßen, behauptet Herr Stoecker. Der Sechsmarkzoll von 1687 sollte nur einen starken Druck auf Rußland autüben, um es zu einem Handelevertragzabschluß ju bringen. Wäre die Aeußerung unrichtig, so hätte die ö kerung sie längst richtig stellen 3. Herr Sloecker ist doch nicht der Vertreter der Reichsregierung. Die ebe rt ein, 5 . ' ell. e e steht e . Hen e, , der Streitaxt betrifft, so hat schon mein Parteifreund Dove döieses Anerbieten dankend abgelehnt. Wenn die nationalliberalen Agrarier zu den Verträgen Stellung nehmen, so sind sie beati Possidentes, aber das Errungene ist erkauft worden mit schweren Zugeständnissen, die einen anderen Teil ihrer Freunde hart treffen, Herr Sieg hat vielleicht nicht die Rede seines Kollegen Beumer gehört; welchen Eindruck machte diese Rede? Sie aßen an den Wässern Babels und weinten. Herr Beumer wies aus⸗ ec nach, wie schwer die Industrie geschädigt wird; und es war doch nicht zufällig, daß ein Regierungevertreter sich eine halbe Stunde alle Mühe ßab, ihn zu widerlegen. Gerade die Nalionalliberalen haben die Masch nenindustrie in den Skat gelegt. Darum, weil der agrarische Bestandteil sich über die Verträge freut, der industrielle . sehr wehmütig dasteht, darum sagt Herr Sieg: Stille über den Wassern. Das könnte Ihnen so passen; wir aber sagen nein! Wir wollen nicht ruhen und rasten, bis wir sehen, was 1918 geworden ist. Herr von Rheinbaben bat gestern die Landwirtschafts« kammern als die, berufene Vertretung der Landwirtschaft be= zeichnet; das ist die amtliche, aber nicht die berufene Vertretung. Die Lanzwirtschaftskammern. vertreten nur den Großgrundbesttz und das Großbauerntum; die kleinen Bauern und die Landarbeiter entbehren jeder Vertretung. Bei der Beratung des Landwirtschafts- kammergesetzes im Abgeordnetenhause war von der Vertretung der Arbelter überhaupt nicht die Rede, die Herren wollten nur für sich elbst eine maßgebende, einflußreiche Vertretung konstruieren. In der ndustrie können sich die Arbeiter durch die Organisationen helfen; die Landarbeiter sind dazu niemals in der Lage, sie müssen fürlieb nehmen mit dem, was ihnen freiwillig geboten wird. Wird ihnen aber etwas freiwillig geboten werden? Die Höhe der Finnahmen der Landwirte haben garnichts mit dem Angebot und der Nach⸗ frage nach ländlichen Arbeitern zu tun. Das ungerechte Gesetz von 1854 bringt, für die Landarbeiter die unerhörteste Drangsallerung mit sich. kin Arbeiterin, die auf einem schlesischen Gut Arbeiter aufgefordert hat, die Arbeit niederzulegen, ohne daß es zur Arbeits- niederlegung kam, wird zu zehn Tagen Gefaͤngnis verurteilt. Man hätte allerdings vom Grafen von Posadowsky erwarten können, daß er etwas getan hätte, um dieses große Unrecht beseitigen zu helfen. Wenn Herr Stoecker die Annahme der Verträge für eine ge= rechte Sache erklärt, so ist es doch wohl ebenso gerecht, die Auf. hebung dieser unhaltbaren Gesetze zu verlangen. Im Wahlkreise des Herrn von Massow, in Wehlau, wird vertraglich ausgemacht, daß der Schäfer seine Frau mit auf die Arbeit bringen . und diese dafür im Winter 40 3, im Sommer 50 3 erhält. (Ruf rechts: Deyutat h Nein, die Frau bekommt kein Deputat, der Schäfer bekommt eins. (Erneute Unterbrechung und Zurufe rechts; Präfident: Meine Herren, jch bitte, die Unterbrechungen zu unterlassen; Sie halten k rechts) Nichts kennzeichne e besser, er ruch. r i geha benachteiligt in dem Maße, wie es die , , bewirken, so wird die Zahl der Arbeitskräfte, die sich auf dem Lanbe anbieten, wachsen, und der Grundbesitzer wird in der Lage sein, den Lohn sogar noch weiter zu drücken. Schon aus diesem Grunde kann man nicht für diese Handeleverträge stimmen. Die Polen stimmen zum ersten Male gegen weitere Zollerhöhungen, während stie früher stets als kon- sequente Schutz jöllner auftraten. Die polnischen Abgeordneten dürfen sich nicht über die Wahl von 1903 hinwegsetzen; diese ist es, die bewirkt hat, daß sie nicht mehr für Zollerhöhungen zu haben sind. ch bin auch in einem ländlichen Wahlkreise gewählt worden, und auch von Bauern, die genau wußten, um was es sich handelte. Cbenso liegt es mit Gothein in Greifswald. Grimmen, mit Dove in Witten berg. Schweinitz usw. Das Wenigste vor der ö der Zoll erhöhung wäre doch eine rene, Enquete über die Lage der Land= en f. gewesen. Für Hannover ist die Zollerhöhung für Brotkorn rößtenteils schädlich, das hat eine Schrift des nationalliberalen arfeisekretärs für Hannober gewissermaßen parteioffiziös nachgewiesen. enn einzelne Belriebe unter 5 ha Getreide verkaufen können, so seugne ich das gar nicht. Ich bin vom Lande und weiß dort sehr enau Bescheid; vielleicht viel besser als mancher, der ein e ehe aber nicht die Landwirischaft gelernt hat. In Sachsen koi inen solche Betriebe vor; aber das sind Autnahmen, in Olden⸗ burg, Hannober usw. verkaufen auch weit ö Höfe nichts. Un zwe fel aft aber hat der Großgrundhesitz Rie envorteile von den 3 Verträgen. Die Rechte erklärt 96 für die wahre Vertretung der Bauern; wenn Sie auch nur 8. ö gr eg, we . ö damit Ernst ist, müßten Sie MaWnn für Mann für Re ĩ t aber in Wirklichkeit? Sie Fideikommisse eintreken. Was geschieh 1 mehr befestigen. Die Steigerung der Grur hen ig. a * 3 Vertrãge 6. . 9 . ewiß felbst nicht. Sie können es au I ö i räge fo schädlich, weil sie einer so außer ö s . Vermehrung ihres . J. Frankreich hat keinen Großegrundbesitz und keine Fidelkommisse wie wir, und deshalb kommen die 6h . te en, . aht ! ute. Es ist beinahe in Verr ; ,, ein gutes Wort einlegt. Der Konsument ist ein Individuum, dag auf der Rechten überhaupt nicht in Betracht ejogen wird. Aber eine große Zahl von Leuten sind reine Kon⸗ r en die keinen Ausgleich für die Zölle finden, wie die große hl unserer Beamten. Die Arbeiter können Lohnerhöhungen durch r . durchfetzen, aber die Beamten sind vollkommen verlassen. 59 von Posadowely wies ar g. . , ; Verträgen hin. ersteh⸗ ö . n ,,. 5 . Arbelter dafür anführen kann, . Vorfcil hätten davon nur die italienischen Arbeiter. Was . von Nheinbaben vortrug. m re n, ö. f ts . 3 nn, der Caprivischen Politik. J , . . ö sagt über . Getreidezölle: ein r * Zoll würde die Landwiriichaft lesstungefähigen erhalten, auch . ö Bevölkerungspermehrung vielleicht etwas langsamfr vor- ö ö ück; denn , wãr müsse füt die Zukunft rl end Bedenken J Dang. 4 Zunahme der nn und des , , . Wan. Be⸗ . ugszunahme wäre ein Segen. Das nennt Herr Wagner alfo ,, Was uns in den k , 6 . ; evölker ; n at, naß Ce 6 , en giebt es allerdings keine Ver=

h eri ü. r fn hrer Politif allerdings, wie Ei

ingen, aber wir wollen dafür sorgen, daß gie . wel iter rh i se, finden. Die Zeit der höchsten gr g rel sst Immer die Zeit der Zunahme der Eigentums.

verbrechen. Die Zölle drücken unsere Bevölkerungszahl und das sittliche Niveau des Volkes herab. Danach muß man eigentlich Mut besitzen, wenn man trotzdem für die neuen Verträge stimmen will. Nicht nur die Norddeutsche Allgemeine Zeitung‘, sondern auch die amilichen Schriftstücke täußschen daz Publikum, wenn sie von einer Ermãßigung österreichischer Zölle sprechen; denn es handelt sich dabei um keine Ermäßigung gegenüber den bestehenden Handelsverträgen oder dem bestehenden österreichischen Zolltarif, sondern nur gegenüber einem papierenen autonomen österreichischen Tarif, der niemals Gesetz werden wird. Nicht mit Amerika, wo die Verhältniffe ganz anders sind, sondern nur mit England können wir uns vergleichen. Gerade unser Land mit seiner hohen ,, ,. könnte ein Veredlungs land in großem Stil werden, wenn man nicht die Produktion lünstlich erschweren würde. Wir wollen nicht die Politik der Aengstlichkein treiben, als wäre Deutschland zu schwach. Cg ist kräftig genug, den Wettbewerb mitzumachen, wenn nicht die Induftrie künstlich beschnitten wird. Aber die Politik, die hier getrieben wird, ist vom deutschen 5 nicht nur eine massenmörderische, sondern auch eine selbst · mörderische.

Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herren! Es ist heute behauptet worden, Fürst Bismarck habe beabsichtigt, die Getreidezölle auf 1 . herabzusetzen. Ich habe mich über die Stellung des Fürsten Biemarck zu den Getreidezöllen schon in einer längeren Erklärung bei Beratung des Zolltarifs geäußert, und diese Erklärung befindet sich in dem Aktenstück Nr. 704 der Druck⸗ sachen des Reichstags für 1900 bis 1903. Für die Herren aber, die vielleicht nicht Zeit finden, diese Erklärung nachzulesen, möchte ich hiermit folgendes nochmals wiederholen. Als es sich im Jahre 1887 um die Erhöhung des Getreidezollsatzes auf 5 M handelte, war von der Regierung allerdings ein Getreidezollsaftã von 6 M vorgeschlagen. (GHört, hört! rechts) Das war ja auch ganz natürllch: wenn man mit anderen Staaten verhandelt wir haben es jetzt bei unserem autonomen Tarif ebenso gemacht setzt man einen höheren Satz ein, um einen Spielraum zu haben zum Nachlassen, und um hierdurch Kompensationen von anderen Staaten zu erringen. Fürst Bismarck hat sich hierüber selbst geäußert in dem bekannten Briefe, der auch in der Fleischerschen Revue abgedruckt ist, an den damaligen preußischen Landwirtschaftsminister Freiherrn von Lucius. In diesem Briefe sagt Fürst von Bismarck:

Ich benutze die Gelegenheit, um Ihnen meinen verbindlichsten Dank für die entschiedene und beredte Weise aut zusprechen, mit welcher Sie die alleinige Vertretung der Getreidezollvorlage wahr⸗ genommen haben.

Und fährt dann folgendermaßen fort:

Meines Erachtens würde es nützlich sein, in der Kommisslon mehr darauf hinzuweisen, daß die Erhöhung der Getreidezölle ung die einige Handhabe bietet, um dem russischen Prohibition ssyslem wirksam entgegenzutreten.

Also in der Kommission war man da mals geneigt, entweber die alten Getreidezölle festjuhalten oder womöglich noch unter die be⸗ stehenden Sätze herunterzugehen, und das kann ich auf Grund der Akten weiter darlegen da wies Fürst Bismarck darauf hin, daß man unter allen Umständen an einem höheren Getreidezoll festhalten müsse, daß man aber mit Rücksicht auf den autonomen Satz von 6 4A, den die Regierung eingesetzt hatte, noch etwas von diesem autonomen Satz nachlassen könne, um bessere Bedingungen für unsere Industrie von Rußland zu erlangen. ;

Ganz denselben Weg, meine Herren, haben wir jetzt gewahlt. Wir sind auf unsere Minimalzölle zurückgegangen und haben also hierbei und bei anderen landwirtschaftlichen Artikeln wesentliche Kon⸗ zessionen gemacht, um auch industrielle Zölle von Rußland zu er= reichen, unter denen unsere Ausfuhr nach Rußland noch möglich ist. Ich kann Ihnen versichern, daß auf diese angebliche Aeußerung des Fürsten Bismarck hin, daß er mit den Getreidezöllen im Jahre 1887 auf eine Mark habe zurückgehen wollen, die Akten des Auswärtigen Amts seinerzeit eingehend durchsucht worden sind. Wir haben auch seinerzeit die Korrespondenz des Reichsschatzamts und die Erklãrungen in der damaligen Tarifkommission nachgelesen und haben auch nicht eine Spur eines amtlichen Anhalts dafür finden können, daß Fürst Bismarck jemals bei den Getreidezöllen wieder auf eine Mark hätte herabgehen wollen. (Hört, hört!)

Aber, meine Herren, selbst wenn, was tatsächlich unrichtig ist, der Fürst Bismarck den Gedanken gehabt hätte, eventuell noch welter als 5 ας mit dem Getreidezoll herabzugehen, was würde denn dat fũr die heutige Zeit besagen? Die Staatskunst ist eine Kunst, die mit den vorhandenen Zuständen rechnen muß; die Staatskunst ist kein Dogma und kein Petrefakt. Wenn wir heute etwas anderes täten, als der Fürst Bismarck vor 20 oder 15, Jahren getan hat, würde daraug noch lange nicht folgen, daß wir unrecht haben, weil sich eben die Verhältnisse und damit die tatsächlichen Grundlagen der Entscheidung fortgesetzt ändern, und wenn der Fürst Bismarck noch lebte, würde er jedenfalls heute un se rer Ansicht sein. (Sehr richtig! rechte) Ich habe hier die Zusammenstellung für die Getreidepreise, wie sie sich in Preußen seit 1880 gestaltet haben; danach war der Weizenpreis von 1884 bis 1887, immer für die Tonne, 14 6, und der Roggenpreig 137,3 4 Seit dieser Zeit, d. h. seit der Zeit der Tarifnovelle von 1885, sind 17 Jahre verflossen, und nun bitte ich, einmal vergleichen zu wollen, wie in dieser Zelt die oͤffentlichen Lasten und vor allen Dingen die Leuteldhne gestlegen sind und steigen mußten im Wettbewerb mit den unzweifelhaft gestiegenen Löhnen der Industrie. (Sehr richtig! rechts) Von 1896 bis 1899 betrug in Preußen der Weizenpreis für die Tonne . . ö. fast netto so viel wie von 1854 big 1887, und der

dagenpreis nur 131 4, also 3,z weniger als in der Periobe 1884 bis 1857. Die Periode 1396 bis 1899 war diejenige, 6 wir schon den neuen Zolltarif vorbereiteten. Wenn also die Durchschnitta preise für Getreide in Preußen in der Periode 1896 bis 18909 zum Teil noch niedriger waren als in der Periode 1854 bis 1687 so it es klar, daß wir genötigt waren, gegenüber den due orden lic 2. teigerten Bruttokosten der Landwirtschaft auch bie Zölle entsprechend zu erhöhen und so den landwirischaftlichen Zollschutz zu , n.