einmal der Befähigungs nachweis für das Baugewerbe eingeführt, dann wird auch cine Ginfährung füt . rand hn . 6. f nderen Gewerbe kae ch nicht

ausknobeln, Die heftigen sinnige Partei irgend einer Beziehung zurückstehen, die mit ihrer Kritit nicht zurtäckhält. ergriffen, um die Angriffe des Abg. Erzberger auf die Dausierer zurück⸗ zuweisen. . *

verkaufen. Die Schaufteller wünschen eine Beseitigung gewiffer Cin⸗ chränkungen bei Muzstellung des andergewerhescheineg in der Gewerbe⸗

Daß die Gefängnig⸗ macht, muß ich . mit * zu treten. ie und Handwerkgbetrieben ist imm ,,,, weitesten Platz einnimmt. Fabriken geben, so liegt dag auskömmiich bezahlt werden. nag , größere 3 agen erung gebracht. haben sie denn für die bessere Aunbildun der X ĩ Pie 18 Berliner Zwangs innungen 2. beg n n n, Jahre 22 357 ahr jeden Lehrling betragen seitens dieser Innungen für den er lind Hie ö. . ; ! e obl sichtsstunden in der Fachschule in die ĩ 3. wollen die Herren Innungemeister . , abend‘ ist bei ihnen die Parole. eher Unter eidung von . Zugehörigkeit oder Nichtzugehs r igkeit Innung bestehr noch immer . sich darüber . rektifiziert. Die Innungsmeister wollen . fe r, chten am liebsten in beitragg⸗ e

6 gegen das ,,,, willen.

iii ant Kr, Br ds, . m Herrn Pauli Der Lelpzig⸗Plagwitzer Verein muß jahrlich

be ; , ,,,.

. ger Fieunde sceed. drerk aufs tiefste. Die. Warenhausst ) . gt Das fen Ge lte ar, chere n; er. . de, n e n; ö nicht geschaͤdigt, wobl die Handwe 3 2. Waren die Konsumbereine nicht mehr führten, um ker , . entgehen. e n,, ien . 6 meine

verworfen, weil wir n ne, daß damit

Föutzen! für das Handwerk, herbeigeführt wird. . e, , n m,, er es blei 3, zn man, draht . weiteres be. goͤnachweis für das Baugewerbe n cht abe egt mi nutzlos sein. In

hl, sie von geprüffen kommen all

ößerer Zahl . ttel Kr das Handwerk nich

Darauf wird Vertagung beschlossen.

8

die Behauptung, er habe die e nl f, 33 . . m Tiefen anzugreifen, von Herrn Büfing frei erfunden fei. Auch fel ö Cobeafall ui bor wenigen Ta en“, sondern schon vor dret . eingetreten, da Herr Dr. Becker schon am 15. Februar wegen les Todesfalls auf 14 Tage beurlaubt wyorden fe Der Appell 5 selmehr die Spelulatien des Abg. Büsing auf die Sentimen. dactzhitceueß sel allo sehr weniß n Phe Genesen. talitãt de Fi,. babe nur erklärt, ich glaubte annehmen

Abg. daß Herrn Schtidemann der Todesfall bekannt sei; diefe zu können, * dich az richtig herausgestellt. Ich erinnere mich ferner Annahme z zu haben; „bor wenigen Tagen?, sondern „vor kurzer nicht . übrigen halte ich alles von mir Gesagte aufrecht. Zelt; lu nach 6 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 1 Uhr. e e l gen, Forhsehung ber Etalsberatung)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. . 7. Sitzung vom 9. März 19065, Vormittags 11 Uhr. 157. icht von Wolffg Telegraphischem Bureau.) ö. Beginn der Sitzung ist in der vorgestrigen

Ueber ; rden. Nummer d. . be gte tine e Beratung des Staats⸗ Vag 864 . r das Rechnungsfahr 1565 im , gaffen bahhrerwaltung und zwar die Besprechung Etat de ; rt. verbinphungen fo ) wünscht bessere Verbindun ö. en , Te s, Grengn (it. en, ö einen Frühzug bon .

zwischen Hildesheim und Gandershe

— 8 1 ö ö. nach e e gg rr ente) ., hluß an die 6. Breglau == Berlin. e

der österrelchlschen Grenze etwas 8 scheine

e ee. te deshalb mehr um mütter⸗ lliefmnlterlich behandelt . hh . dagegen, daß die Streg=

ö. . behandelt werde, aber man solle

das eie kun und dag andere nicht , Manne, , n, mae,

5 auf die größeren Stsdte Rück.

Abg. 3 Schnessi einen Städten Anschluß üge zu t zu inn . keit auf den Neben

eben. Erfreu ; den soll. ahng von 19 auf So Kilem, yrhöht benen hung aus, daß auer ; ir) sricht die Hon aa ,. J . . für den e wer ,, trege aufgehoben werden. z ungen für die . n Schu ckm ann (kons) wünscht 9j . 3 Aut

Dr. a elter (Zentr) wünscht Zugverbesserungen auf der e Ge, t nl,, ö. . ö. des neuen Empfangsgebäudes in Saarlouis.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Meine Herren! Ich glaube, Sie sind mit mir einderstanden, daß ich die geäußerten Wünsche nicht bier in der Sitzung im einzelnen geprüft und erledigt habe. Die Wünsche werde ich ja im Steno⸗ gramm bekommen, und ich sage gern eine wohlwollende Prüfung der einzelnen Punkte ju. (Bravo) Von einem der Herren Vorredner ist darauf aufmerksam gemacht worden, daß aus den Platzlarten 3 Millionen unangenehme Einnahmen entstehen (Heiterkeit), die zu den neuen Zugverbindungen verwendet werden möchten. Ich kann hierauf antworten, daß nicht nur diese 3 Millionen schon voll zu neuen Zugverbindungen verwendet werden, sondern noch viel mehr, nämlich auch die Ginnahmen — die auch nicht beabsichtigt sind — aug den Bahnsteigkarten. Denn, meine Serren, die 6 Millionen Zugkilometer, die für neue Zugverbindungen im Sommer 1905 vorgesehen sind, verursachen an Traltions⸗ kosten der Züge, ohne Anrechnung von Verwaltungékosten, von Kosten der Bahnhöfe und dergleichen, eine Summe don rund 6 Millionen Mark mehr, ohne daß ich bis jetzt weiß, ob ich die entsprechende Gegeneinnahme dafür finde. Wenn ich dazu noch erwähne, daß im vorigen Jahre 7 Millionen Zugkilometer mehr als im Jahre 1903 eingestellt worden sind, dann ergibt das also für die . 1904 und 1965 eine Mehrausgabe von 13 Millionen Mark. Meine Herren, der Wunsch dieses Herrn Vorrednert, daß die Ylatzlarten⸗ gebühren entsprechend angelegt werden möchten, ist also über⸗ reichlich erfüllt.

Es ist dann die Rede von den Viehbegleitern gewesen. Diese Frage steht ja auch schon lange auf der Tagesordnung und wird von mir von neuem der ständigen Tarifkommission zur Prüfung in dem Sinne überwiesen werden, daß nach Möglichkeit Erleichterungen statt⸗

finden. (Bravo) ; Damit schließt die Besprechung über die Zugverbin⸗ dungen.

Zu den dauernden kö . ö den

amtenbesoldungen liegen folgende Anträge vor: 3. Die . 4 Warburg (Zentr.) u. Gen. beantragen: „»die Regierung zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß den. . inspektoren, Maschigenbauinspektoren und Maschineninspektoren in i. Bauverwaltung sowie den Eisenbahnbauinspektoren und betriebs⸗ inspektoren und den Maschineninspektoren in der Eisenbahnverwaltung eine die Dauer von 5 Jahren überschreitende Zeit der diätarischen Be= schäftigung bei der Festsetzung des Besoldungèdienstalters in Anrech⸗ . e en e assstn beantragt, den Antrag der Regierung zur Erwägung zu überweisen. Abg, Schmidt ⸗ Warburg beantragt da gegen die Ueberweisung zur ö, - ;

Abg. Trim born (Zentr) u. Gen. beantragen: „die Regierung zu eisuchen, in dem nächstlährigen Etat das Gehalt der Eisenbahn⸗ betriebssekretäre in kinn r. Stellung und ihren Leistungen ent⸗

den Weise zu erhöhen.“ x syrech e , . der Budgetkommission Abg. PälLlas ke, be⸗ antragt, diesen Antrag abiulehnen und über die in derselben Richtung sich bewegenden 3 der Eisenbahnbetriebssekretäre zur Tages überzugehen. l

rdn g, r h erold (Zentr.) u. Gen. beantragen: die Negierung zu erfuchen, 1) den Beamten und Arbeitern der ö eit und Gelegenbeit zum regelmäßigen Besuch des Gottesdlenstes an Zonn- und Festtagen, mindestens aber an 2 Sonntagen im Menat, zu geben und hierüber alljährlich eingehende Mitteilungen zu machen; 2) für die Handwerker und Arbeiter in den Haupt- und Nebenmerk. stätten der Staagtgeisenbahnen einen jährlichen Urlaub, stelgend mit der Zahl der Arbeits jahre, unter . des Lohnes einzuführen.

Die Abgg. Oe ser (fr. Volksp. u. Gen. beantragen:; zan die Re= ierung das . . 4 in zu wirken, [) daß im Eisenbahn« . die auf die Nachtzeit entfallenden Dienststunden entsprechend höher angerechnet werden, als die im Tagesdienst geleisteten; 3) daß die auf den Nachtdienst folgende Ruhezeit ausreichend beineffen werde. ; Abg. Schmidt Warburg begründet den von ihm gestellten Antrag guf Verbesserung der Besoldungsverhälinisse der höheren tech⸗ nischen Beamten und bemerkt: Derselbe Antrag ist 1903 mit I- Ma⸗ jorität hier im Hause angenommen worden. Der Antrag behält seine volle Bedeutung auch noch . und wird besonderg den älteren Beamten dieser Kategorien zu gute kommen. Wenigstens von jetzt ab sollte in bezug auf das Besol dungsdienstalter eine Besserung. eintreten. Ich bllte im Gegensatz zur Kommissien um Ueberweisung des Än- trages an die Reglerung zur . Der Kommissar des Finanzministers, der jetzt in der Kommi sion sich gegen den Antrag klärt hat, hat früher als Abgeordneter für den Äntrag gestimmt. Es ist früher einmal der Wunsch ausgesprochen worden, daß an die Spitze der Eisenbahnverwaltung ein General treten möge, damit es vorwärts gehe. Wir haben jetzt einen General an der Spttze, hoffentlich geht es jetzt worwärttz. ö. . ö ö Kommissar des Finanzministers, Geheimer Finanzra oel he: Ich habe fi i zu erwidern. Auf die mich perfönlich be⸗ treffenden Bemerkungen verbietet mir meine Stellung in der Weise zu antworten, wie ich es sonst tun würde. Es besteht der allgemeine Grundsatz, der bei der Festsetzung der Besoldungen festgelegt ist, daß das Besoldungsdienstalter von der Anstellung an gerechnet wird. In der Forstverwaltung ist allerdings ein ähnlicher . für die Forst⸗ assessoren gestellt, aber dessen Wirkung ist aus den besonderen Um. ständen nur auf die nächsten 15 Jahre erstreckt worden. Bei dem jetzigen Antrag handelt ey sich lediglich um eine Verbesserung für die höheren technischen Beamten um ein Jahr. Das An— angsgehalt der Qberförster beträgt übrigens nur 2600 „6, das der ge , sßo0 6ι. Der Antragsteller wünscht besonders, daß der Antrag für die Vergangenheit wirkt, d. h. den jetzt bereits an= estellten Baubeamten ein , Besoldungsdienstalfer zu geben. i wäre ein ganz bedenklicher Präzedenzfall. Cin Vergleich mit den Richtern paßt überhaupt nicht, da für die Richter das Alters. tufensystem nie besteht. Der Antrag würde in unser ganzes Be⸗ e eine so einschneidende Aenderung bringen, daß die

Regierung nicht darauf eingehen kann.

r Ctat den Beamten br Für die Beschaffung von ,, Schaffung neuer Stellen und die Gewährung don Stellenzulagen werden zie Beamten sich hoffentlich dankbar erweisen. Die Anstellung von Rottenführern und Schirrmännern wird der Staatsbahnberwaltung einen Stamm tüchtiger Arbeiter schaffen. Es heißt jetzt immer im Lande, daß, wer als Arbeiter zur Bahn geht, viel Lohn und wenig Arbeit hat. Viel Lohn soll ja gegeben werden, aber es muß auch mehr gearbeitet werden. Das lann man nicht leugnen, daß mehr gearbeltet wird, wenn inspiniert wird, Dem . Schmidt⸗ Warburg können wir nicht zustimmen. Der Antrag Oeser 1 ört zunäͤchst in die Kommission, er wird sich praktisch nicht durchführen laffen. Die Beamten, die mehr haben wollen, werden sich leicht um Nacht. dienst drangen, und die Auswahl wird nig . . Und wann soll der Nachtdienst beginnen? Für Berliner Verhältniffe könnte er erst zwischen ? und 3 Uhr Nachts anfangen. Oder soll er

Abg. Viebbegleiter bei Biebtrangporten und empfie , . . des Lokalverkehrs. Jetzt schienen e n, n n Vorortverkehr die bevorzugten Kinder zu sein; . ug, Dag werde nun aber auch der Lokalverkehr einmal einen neuen Anzug. im ganzen Lande mit großer Freude begrüßt werden.

nfangen, so würde ich bitten, meine Dienststunden . ehen . auch länger zu legen, wenn ich dafür mehr bekomme. Deshalb ist es unmöglich, dem Antra Die Forderung der Sonntagäruhe in dem Antrag

erold erkennen

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Abg. von Schuckmgnn Cen ö . freuen uns der Verbesse⸗

e zuzustimmen.

Die Cisenbahnverwaltung

wir unumwunden al gere tfertigt an. möglichste Rücksicht, es ist

nimmt zwar schon auf diesem Gebiete aber erfreulich, daß der Antrag die Sache von neuem anregt. Den jweiten Teil, des 4 Herold müssen wir der Budget⸗ ommission überweisen, well wir nicht grundsätzlich darüber ent⸗ scheiden dürfen, ohne die finanzielle Tragweite ermessen zu können. Was die Betriebe selretãre betrifft, so sind 150 nene Stellen geschaffen worden; damit können die Wünsche dieser Beamten befriedigt sein. weise auf einen besonderen Vorgang hin: Die Beamten haben das Petitiongrecht, aber wenn, wie in diesem ö. nachdem die BVudbgetkommission eben eine Petition abgelehnt lat, ofort, eine neue Pet ltion eingereicht wird, die die Kommissionz⸗ mitglieder und den Minister heftig angreift, so ist das ein Petitjong⸗ unfug. Wir haben ein geschultes Eisenbahnbeamtenkorpg, die Be⸗ amten haben sich in jeder Beziehung bewährt und die Bewun derung des Auslandes erweckt. Dafür . wir ihnen danken und nicht minder der umsichtigen Leitung des inisteriums.

Abg. Brůtt sfreikonf ): Ich will der Verwaltung meinen Dank dafũr aussprechen, daß sie bezüglich der Einrichtung von Auskunfts⸗ stellen meinem Wunsche Folge gegeben bat. Bißher konnte man nur Auskunft über das erhalten, was im Reichskurshuch stand und wag jeder selhst lesen konnte. Jetzt wird Auskunft über bie sämtlichen europäischen Fahrpläne, gegeben. In . Beziehung steht jetzt unsere Eisenbahnverwaltung als mustergültig da.

Abg. Oe s er (fr. Volkep): Unser Antrag bezweckt die höhere Bewertung des Nachtdiensteg. Ein Unterschied zwischen Tag- ö. Nachtdienst besteht noch nicht. Der Nachtdienst ist angreifender als der. Tagesdienst. In der Postverwaltung besteht bereitz gin Differenzierung deß Tag, und Ytachtzfenstes * An, eine Beseitigung det Nachtdienstes ist bei der Natur des Eisenbahndienstes nicht zu denken,. Namentlich muß der Güterverkehr vorwiegend in der Nacht bewältigt werden. Die größere Anstrengung durch den Nachtdienst ist gesetzlich bereitg anerkannt, denn für den jugend⸗ lichen Arheiter und die Frauen ist. der. Nacht dienst verboten worden. Der Redner cid näher die Verhältnisse der Diensteinteilung auf dem Bahnhof in Frankfurt 9. M. und führt aus, daß nach dem Nacht⸗ dienst dem Beamten nicht eine ordentliche Erholungszest, sondern nur so viel Zeit bleibe, 26 er gerade gusschlafen könne. In Belgien scien die Verhältnisse besser. Er bitte um Annahme dez Antrages, sei aber auch mit einer Verweisung an die Kommißsston ein verstan den, Dle Dienstzeit sei in den letzten Jahren erfreulicherweise zurück= gegangen, aber die Cisenbahnverwaltung verrechne die tägliche Dienst⸗ zeit nicht auf 238 Arbeitstage im Monat, sondern auf den ganlen Mongt von 30 Tagen. Danach erhalte die durchschnittliche tägliche Dienstzeit von 10 bis 11 Stunden ein anderes Bild? Erfreulich sei die Vermehrung der etatsmäßigen Stellen und namentlich die tar mäßige Anstellung der Rottenfübrer. Cin Fehler fei, daß die Stellenzul agen entjogen würden, wenn das Gehalt erhöht werde. Wiederholt hätten Beamte die Verfügung erhalten: Ihr Gehalt ist um 50 M erhöht, die Stellenzulage von 50 S wird nicht mehr geiahlt. Gegen die Stationsgehilfen, die in einer Zahl von hoh bis Sgo6 ersonen por⸗ handen seien, werde grausam verfahren, wenn ihnen nach einer langen Dienstzeit das Gehalt verkürzt werde, wenn . nicht mehr voll- kommen leistungsfaͤhig seien. Gs sollte dieser Klasse die Gelegenhest ö werden, nach jehnjähriger Dienstzeit etatsmäßig angestellt zu werden.

Ministerialdirektor Wehrmann: Nach der bestehenden An⸗ ordnung soll nicht mehr als sieben Nächte hintereinander und unter schwierligen Verhältnissen nicht mehr als drei Nächte hintereinander Nachtdienst getan werden. Grundfätzlich den Nachtdienst anders zu bewerten, würde aber erhehliche Schwierigie ten machen. Ein n, liegt in der ganzen Diensteintellung; es ist ein regelmäßlger

Uurnus notwendig, entweder ein eth . oder ein achtstündiger Dienst. Eine andere Bewertung des Na tdienstes würde uns zu einem sechtstündigen Dienst nötigen. Der Rachldienst bringt oft viel

eringere Arbeit als der ea grienst i. B. auf den Durchgangs⸗

. ist der Nachtdienst Rel weniger anstrengend, eg kommen Bei der Pos konzentriert sich der Nachtdienst, da o ier ig, Die Dienstdauer beträgt

16 Stunden, kommt r nur unter Umständen bei Bahnwärtern, Haltestellenauffehern u. f, auf Nebenbahnen vor, wo der . einfach und voll Ruhepausen ist. Den Wünschen der Stattonsgehilfen wird vielleicht Rechnung getragen

werden können. ch (Zentr.) bedauert, daß,

Abg. Bu ö — Cöln Sonntagskarten ausgegeben .

üren vorenthalten würden, vielleicht aus einsei sse, und wünscht, daß . die kleinen Efe, gleiche fernsprech en angeschlossen werden. Dem Antrage Oeser stehe die Zentrum partei durchaus sympathisch gegenüber; wag ber Post möglich sei, müsse auch die Eisenbahnperwaltung können. Die vielen

eamtenpetitionen würden verschwinden, wenn man sie nur einmal eingehend prüfen und würdigen wollte. In Vertretung des verhinderten Abg. Trimborn, fährt der Redner dann fort, 33 ich seinen An⸗ feaj hier zu vertrelen. Wenn g agt wird, daß die Betriebzssekretare in ihrer Petition die Grenze des Erkaubten weit überschritten hätten, so hoffe ich doch noch auf eine Verständigung. Als wir den Antrag stellten, hatten wir den Eindruck gehabt, daß den Hetriebsfekretären unrecht, geschieht. Ich bitte, unferen Antrag wohlwollend zu be— rücksichtigen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Meine Herren! Ich muß zu dieser letzten Rede das Wort er= greifen, um den ganz ausgezeichneten Eisenbahndireltionsprasidenten in Cöln, der mehrfach erwähnt worden ist, in Schutz zu nehmen. Wenn der Eisenbahndirektionspräsident in Cöln eine Anzahl von Sonntagskarten abgelehnt hat, so hat er das nicht getan, wie ber Herr Abg. Busch sagte, aus einseitig fis kalischen‘ Gründen, sondern, meine Herren, weil es meine Absicht ist, die Sonntagskarten nicht weiter zu vermehren, sondern mit der Personentarlfreform aufzuheben. Wenn wir derartige Augnahmetarife von neuem ein= Rühren, dann werden natürlich die einseitig· fig kalischen Klagen deg Publikums trotz der großen Reform, die hoffentlich kommen wird, umso größer werden. Außerdem gibt es nicht nur am Rhein, im Direktionsbezirk Cöln, eine ganze Anzahl hübscher Ausfluggerte, die mit billigen Sonntagskarten oder womöglich umsonst erreicht werden möchten. Ich habe daher die Pflicht, den Herrn Eisenbahndirektions⸗ präsidenten in Cöln gegen einen solchen unberechtigten Vorwurf in Schutz zu nehmen.

Wag die Benutzung der Reichsfernsprechstation anbetrifft, so ist es selbstverständlich, daß da, wo ein allgemeines Verkehrs- bedürfnis vorhanden ist, die Eisenbahnverwaltung, sei eg allein auf ihre Kosten, oder unter Mitbeteiligung der Interessenten einen Anschluß der Bahnhöfe an die Reichsfernsprechstationen sucht. Aber das kann nicht bedeuten, daß, wenn ein einzelner oder wenige Interessenten einen Anschluß eines Bahnhofs wünschen, die Fernsprech⸗ gebühr von der Allgemeinheit der Steuerzahler bejahlt wird. Ich glaube, daß ich im Interesse des Ganzen handle, wenn ich solche Zu= mutungen ablehne. Selbstverständlich ist in solchem Falle die Staatt⸗ eisenbahnverwaltung oder der betreffende Eisenbahndirektlonsprãsident wieder ein seitig fiskalisch!

Ich glaube nicht, daß die Hoffnung des Herrn Abg. Busch sich erfüllen wird, daß die Petitionen aufhören, wenn sie einmal gründlich geprüft würden, und ich möchte ihm dies gerade an den vielen Petitionen der Betriebssekretäre beweisen. (Sehr richtig) Diese Petitonen sind wahrlich so viel und eingehend geprüft worden, daß ich

lange Pausen vor. sind die Beamten immer v im Maximum allerdings noch

während auf der Strecke

diese der Stadt skalischem Inter⸗ nstationen an dag