1905 / 61 p. 18 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 11 Mar 1905 18:00:01 GMT) scan diff

Woche hintereinander Nachtdienst tun ju müssen mit dieser dien st. Diese drei Wünsche kommen ja auf dasselbe hinaus, nämlich

Verantwortung, geht über daz Maß des Menschlichen binau. auf eine k ee e.

Auf der Post wird höchstens zweimal hintereinander Nachtdienst it d

Ktan, und darauf folgen 6 Stunden Ruhe. In dieser Hinsscht lleber die Gewährung einer entsprechenden Zeit zum Besuch des

muß auch die Bisenbahnverwaltung eine Aenderung versuchen. Gottesdienstes habe ich mich ja schon verschledentlich aus gesprochen,

Aufbesserung bedürfen verschiedene Beamtenkategorien, wie die auch neulich noch im Reichstag. Da nun meine Auelassungen dort ch

Srationeporsteher JI. Klaffe und die

ich will

eber die Lage der ufklärung haben. Stelle der Padmeister aufgehoben wird! D ahre auf die Anftellung als hre vorher den vollen 3 werkmeister wünschen die Gleichstellun Der Redner tritt ferner

. wenn auch ein 1

arbeiter

Akkordtarife.

da O Jahre alten Arbeiter Zutritt zur Penstonszuschußkaffe erhalten. m allgemeinen zelge der ö großes sozialpolitif ef r die Bedürfnisse der Arbeiter; er bisher dagewesen sei. Abg G Eindruck haben,

Abg. Go . ugetraut hätte. Aber

muß, gebt

üchti ĩ ff ie rtrauen, wie ich das schon ie tüchti ere Ei ; werks. und Sie dürfen der Verwaltung re . guten . den . ö ae,. 3 verschiedentlich erklärt habe, daß sie ausreichende Fürsorge trifft. = ; doch daraug hervor, daß der Abg. Goloschmidt, Was nun den Urlaub der Handwerker und Arbeiter anbetrifft, . ö. 2 . . 5 5 so ist es den Herren ja bekannt, daß ich einen Erlaß herausgegeben.

die Pflichten und Aufgaben

an als anzen

flicht gegenüber den Arbeitern

ihm bekannt wi inister zu wenden.

würde auf das liefste unter

den

auf hier

8 wird das Gegenteil v

chmidt,

nab den Lebengmktitelpeifen bem? mit Rücksicht auf die . a mal gesagt, daß dadurch die Preise der Lebensmittel sich erhöhen. 9. s 3 ö daß die wirtschaftlichen (Zuruf des Na also! Zuruf rechts: Ruhe! Ich bitte, die Zurufe zu unterlassen, Sie halten Herr wenn er behauptet, * wählten der Arbeiterausschüsse. In bejug auf die Bemessung der Löhne steht der Minister auf Wenn die Eisenbahnverwaltung die Privatindustrie, fo würde der hervorrufen. sein auf unser r nirgends g und dem Publikum Ich möchte aber den Arbeitern

die m

An sich gebe e n f Goldsch

Dr. Kr dadurch

schätzt auch unsere Arbeiter zu gering ein,

erheblich

nister die weiteste

können

nd die B o entgegenkommend, wie b

Derr Goldschmidt, der fie 8 si

mich mit den in Aus

Die Schaffner befürchten, Zugführer warten, * die Werkführer,

cht für letztere insbesondere Ferner spricht er den Wunsch aus,

ein und wün

sei

nen glů Tag gehabt 1dichmidt: Ganz im ge . Derr Kollege Golds

idt, die

eines

elt herumzusuchen, ob nicht getan hat.

erhobene Angriffe hin entlassen würde.

erreichen wollen.

Diese aber

und

sind

getreten, es ist auch noch

rn Goldschmidt recht, berücksichtigt midt: aue:

unsere Verhandlungen nur

werden müssen.

auf)

euchler in die Vorstfände richtigen Standpunkt. höhere en lahlte als nzufriedenheit wir stol; ) eamten so pflichttreu, so zuverläfsi ei uns

4

der Minister

seine

*. noch nicht abgeschlossen ansieht, sich mit ihren

2 bedarf der Ginschränkung. haben bi

zeit der Eisenbahnarbeiter. Die r n. auf die Bergarbeiter ist

1. amten

werden. werden.

hier der

zu 363 Vielfach wird über die eine Dame l

ed.

den Grenzbenrken sollten Beamte an zestellt mächtig sind. ! ö

„von B der Slationgvorsteber II. . Den Werkstanischloffern sollte Gehalt der Unterbeamten Kleiderkasse geschmälert.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: zarlin ki möchte ich antworten, daß nicht nachprüfen kann; hätte er mir ich vielleicht Miß. aufgeklärt haben. Selbstverstãndlich daß im preußisch ⸗hessischen Eisenbahndienst nicht polnisch, sondern deutsch gesprochen wird. (Bravol rechts

Dem Herrn Abg. von C ich seine Klagen bier natürlich sie rechtzeitig vorher angemeldet, dann würde verständnisse, die vorliegen können,

besteht

und bei

Ich komme nun zu den Anträgen Nr. 728 und 741, betreffend die Sonntags ruhe der Beamten bejw. die Möglichkeit des Be—= suchs des Gottesdienstes, den Urlaub von Arbeitern und den Nacht⸗

bezug des doch ufungen anderer Beamten? u

der dienst. Na Basel lieber als den Tageszug, well in der Nacht der it. Wir baben so viele dringendere Arbei

der. vertrauengvoll in die Hande unserer Verwaltung legen können. ieses Vertrauen darf nicht im

en

ich

verlassen müßten, „Loweit es irgen? möglich ist, ;

Dagegen bin ich aber ganz entschieden, daß alljährlich ein- gebende Mitt ü

Das

Anschein erweckt wird, 9 Don Czarlinski (Pole): nverwaltung in soztaler Hinsicht

das verbat, ak stand dann a

werden,

omhurg (ul) tritt e, e, .

n Bülow

die Anordnung,

den Nationalliberalen)

Bahnmeister II. Klasse, aber cht genommenen Stellenzulagen zufrieden e . e Gehaltserhöhung besser gewesen wäre.

tatignsassistenten möchte ich noch eine weitere en, daß die nächsthöhere ie Schaff ner müffen sechs als Zugführer tun. mit den Bahnmesstern J. Klasse. Handwerker und Werkstätien.

der sozialste Minister, der

am p (fr. anf); Hert Goldschmidt wird wohl selbst d ki ik ö. 3 enteil h Das jeugt don einer

man kann doch nicht alten, erfahrenen Eamten, so nahe treten, wie es Herr Goldschmidt getan hat.

Abgeordneten doch etwas anders darin zu sehen scheint, in der nicht ein Beamter einmal seine Wenn ein solcher rd, ist s das beste Mittel, sich vertraulich an Die Autorität der ganjen Beamtenschaft graben werden, wenn ein solcher Beamter Durch solche An. on dem erreicht, was Sie, Herr Goldschnidt wünscht, da en müßten; er verlangt das Verteuerung der 6 durch no

zu wenden und nicht agitatorssch aufzutreten. Ich trete bei jeder Gelegenheit für die Intere

Wir können das Vertrauen zum Minister haben, daß die

ndsätzlich würde 3.

Grobheit der Beamten ger ch Inowrazlaw forderfe, wurde ber

testellenaufseher ein. eamtenqualität gegeben werden. in Preußen werde dutch die Abzüge

beute hier schon zitiert worden sind, ist es mir wohl gestattet, darauf Bezug zu nehmen. Es wird also ausreichend Fürsorge getroffen, daß die Beamten die Möglichkeit haben, mindestens zweimal im Monat den Gottesdienst zu besuchen. (Bravol im Zentrum.)

Ich bitte Sie dringend, nicht eine weitere Statistik hierüber zu verlangen. Sie haben ja eine eingehende Statistik äber die tägliche Dauer des planmäßigen Dienstes des Personals in Anlage 9 des Betriebsberichts und über die tägliche Ruhezeit des Personals in Anlage 109. Wenn Sie diese Anlagen in den verschiedenen Jahren studieren und miteinander vergleichen, so werden Sie finden, daß die Fürsorge für das Personal fortgesetzt gestiegen ist und daß von den Dienstbefreiungen über 18 Stunden, die im ganzen 813 107 betragen, 0 187 auf Sonntage entfallen. Schon aus dieser Gesamtzahl können Sie sehen, daß die Fürsorge dafür, daß die Beamten und Arheiter in der Lage sind, mindestens jweimal im Monat Sonntags in die Kirche zu gehen, eine ausreichende ist. Ich bitte, vermehren Sie nicht die Statistit, es ist doch nur eine Vermehrung des Schreib-

müssen aber schon Die Eisenbabn.

eine Reoision der auch die über

es Verständnis

Suruf des ich Ihnen nicht

habe, wonach die Präsidenten ermächtigt sind, in geeigneten Fällen solchen Urlaub zu erteilen. Im Etatsjahr 1904 ist bei einer Kopfzahl von über 230 000 im Arbelterverhäͤltnig beschäftigten Per⸗ sonen von Urlaub Gebrauch gemacht beziehungsweise Urlaub bewilligt worden in 151 877 Fällen, und zwar in 29 8653 Fällen unter Ge⸗ währung von Lohn und freier Eisenbahnfahrt, in 24 365 Fällen unter Gewährung des Lohnes allein und in 31 745 Fallen unter Gewährung einer freien Eisenbahnfahrt. Sie ersehen hieraus, meine Herren, daß doch der Urlaub in sehr vielen Fällen gern erteilt und daß von dieser Urlaubsbefugnis gern Gebrauch gemacht wird.

Ein anderes ist es, ob man Bestimmungen treffen soll, um den Anspruch auf Urlaub den betreffenden Handwerkern und Arbeitern zu geben. Da muß ich allerdings auf dieselben Bedenken aufmerksam machen, die bisher mir noch nicht die Möglichkeit gegeben haben, einen solchen Anspruch festzulegen, weil die Kon sequenzen außer⸗ ordentlich weltgehende sind für das Reich.

Ich muß es auch ablehnen, daß hier immer der Zinsfuß, den ich aus den Eisenbahnen herauswirtschafte, angeführt wird bei irgend welchen gewünschten Ausgaben. Meine Herren, wenn Sie den Zins fuß mir immer vorhalten, dann wärde es ja füc mich jweckmäßig sein, weniger wiitschaftlich zu arbeiten, damit ich diesen Vorwurf ver⸗ mindere! Also das ist doch kein Vergleichs maßstab, meine ich, den Zinsfuß anzuführen, um Urlaubsanspruch zu geben. Ich glaube, auch hinsichtlich des Urlaubs dürfen Sie es der Verwaltung überlassen, eine entsprechende Fürsorge auszuüben.

Was nun den Nachtdienst betrifft, so kann ich mich mit den⸗ jenigen Herren Rednern einverstanden erklären, die ausgeführt haben, daß zwischen Nachtdienst und Nachtdienst ein Unterschied ist. Es ist ein großer Unterschled, eb ein Zugführer oder Schaffner einen Personenzug während der Nacht begleitet, oder ob ein Postbeamter in anstrengendem Dienst Briefe und Pakete sortiert in einem fahrenden

err Gold⸗ die Löhne

nicht gar nicht

einmal ein

Abg. Vizeprãsident Goldschmidt

In Preußen

. Fürsorge

ünschen an die

der Beamten ein,

Postwagen. Meine Herren, das ist gar nicht miteinander zu eingeräumt vergleichen. Unsere Fürsorge hinsichtlich des Nachtdienstes sortgefalen besteht darin, daß wir bei wirklich anstrengendem Nachtdienst die

Nachtdienstzeit verkürzen gegenüber dem entsprechenden Tagesdienst.

Das, glaube ich, will auch der hier vorliegende Antrag. Wenn die Herren die Anträge der Regierung zur Eiwãgung überweisen, so will ich gern in eine weitere Prüfung aller dieser Antrãge eintreten; ich möchte aber bitten, keine kommissarische Beratung darüber anzustellen, ich glaube, dag würde uns nicht weiter führen. Ich würde Ihnen nicht mehr sagen können, glaube ich, als ich Ihnen jetzt won der Tribũne auch sage.

Ein Schlußantrag wird abgelehnt.

Abg. Dr. von Dirk en (fr. i n, die Aufmenlsamkeit auf die w Der Minister habe elnen Erlaß über die Teilnahme

aber er solle do ob seinen Anordnungen überall Folge geleistet wird. Vom eichzamt

Stage er⸗ er unter

aufen und würde

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Meine Herren! Sie werden wohl hoffentlich damit einverstanden sein, wenn ich die Frage der Konsumpereine nicht wieder in dem weiten Umfange aufrolle, wie sie im vorigen Jahre hier schon be⸗ sprochen worden ist. Ich habe unter dem 29. Juni 1904, wie der Herr Vorredner richtig gesagt hat, einen Erlaß an die Eisenbahn. direktionen gerichtet, in dem ich den Direltlonen die Richtschnur ge⸗ geben habe, die die Verwaltung hinsichtlich der Behandlung der Konsumvereine einzuhalten hat, d. h. die Verwaltung soll die Konsum.

agt; 2. vereine nicht ins Leben rufen, es kann aber den Eisenbahnbeamten der Beamte: n. nicht verboten werden, Konsumvereinen beizutreten. Ez heißt wörtlich E Inowrajlawe. In in meinem Erlaß:

die des Polnischen eine Besserstellung

In dem Erlasse vom 20. November 1900 ist schon darauf hingewiesen, daß kein Anlaß vorliegt, Beamten der Staatteisenbahn. verwaltung die Betelligung an der Verwaltung von Konsum vereinen, soweit diese sich auf die Verfolgung lediglich privatwirtschast⸗ licher Zwecke in einer für Beamte angemessenen Form beschrãnken, zu unter sagen; nur dürfe en Beamten in Rücksicht auf solche Nebenämter eine Einschrankung ihrer dienstlichen Aufgaben nicht zugestanden, inebesondere auch nicht gestattet werden, während der Dienststunden im Interesse der Konsumvereine tätig zu sein. Auch solle, soweit Beamtenkonsum. vereinen von der Staatgeisenbahnvei waltung ausnahms weise fiskalische Räumlichkeiten zum Geschãftsbetriebe überlassen sind eine

. Vergũtung autbedungen werden. ö ies sind also alte Bestimmungen, die mein

schon erlassen hat. Dann heißt es weiter: . Anttwertiner Im Anschluß hieran bemerke sch, daß es im allgem ist, wenn der Warenbezug seitens der . .

Das für dir

eisenbahnderwaltung möglichst überall durch Vermlttlung des Klein= und Zwischenhandels vor sich gebt.

Weiterhin beißt es in dem Erlaß Im übrigen ist es selbstverstandlich den Beamten überlassen, ob sie

einem Konsumwerelhe. der die Angangs wähnten dn ungen erfüllt, beitreten wollen. ange eiwähnten Beding

Nun ist in der Sommers zeit, als nachrichtenblatt erschien, von der einen e itte das Recht der Beamten beschränkt; ich 11 Konsumvereine einzutreten. Auf der anderen it gesagt worben der Minister fördert die Konsumvereine in un mulãssiger Weise. Mo genau das Gegenteil von dem habe ich erreicht, wag ich erreichen wollte. Ich muß sagen, der Wunsch, Frieden zu schaffen, ist mir vollstãndig vorbeigelungen. .

Meine Herren, die Blätter hatten diesen Erlaß im Wortlaut nicht erfahren, weil er in einem amtlichen Blatte erschien, wel es nur den Direktionen zugänglich ist und nicht für die Deffentlichtelt be⸗ stimmt ist. Giner der Hauptgegner der Konsumvereine muß nun diesen Erlaß irgendwo gelesen haben und hat ihn dann veröffentlicht, ich hätte den Beamten ver bote n, in die Konsumvereine einzutreten und dergleichen mehr. Alz dann nachher auf meine Veranlassung in einer Zeitung der Erlaß veröffentlicht war, waren einige wenige Zeitungen so loyal, zu erklären, es stände ja aber etwas ganz anderes darin, als früher in den Zeitungen angenommen wäre. Die übrigen Blätter schrieben aber weiter, big heute noch: ich kenne den Erlaß nicht, ich habe ihn nicht gelesen, aber ich mißbillige ihn.

Was nun meine Stellung zu den Konsumpereinen betrifft, so ist ; sie in den paar Zitaten vollständig klar gelegt. Ich kann den Beamten den Eintritt in die Konsumbereine nicht verbieten, muß aber anderersellg darauf halten, daß auch die Konsumvereine durch Staatgeinrichtungen nicht besonders bevorzugt werden. Den Weg werde ich welter gehen, und ich glaube, das ist auch im Sinne deg Herrn Vorredners. (.

Nun hat der Herr Vorredner die Klage erhoben, daß in einem . früheren Wartesaal jn Cassel ist es gewesen eine Dbvidende des Konsumpereing ausgezahlt worden ist. Meine Herren, das babe ich, nachdem die Klage zu mir gekommen war, hollstãndig gebilligt, da der Konsumverein für diese Auszahlung der Dividende 15 * Pacht jährlich an den Staat bezahlt. Dieser Wartesaal wird sonst nicht mehr gebraucht, und, wie mir berichtet worden ist, wohnen hiele Eisen ˖ bahner gerade in der Nähe dieses Wartesaaleß. e soll den Leuten verboten werden, dort ihr Geld, ihre Dividende zu empfangen, ste sollen veranlaßt werden, weite Wege zu machen, um jhre Dividende abjuholen! Meine Herten, diese Verfolqungswut gegen die Konsum. vereine lann ich nicht mitmachen. (Bravo! links. . Im übtigen hahe ich alle Klagen des Casseler Detalllisten verein die terminaliter alllãhrlich einlaufen, eingehend geprüft und gefunden daß durch die Eisenbahnbehorde keinerle Gesetz oder Ordnung ve ö worden ist. Ich hoffe aber dem Sinne des hohen Hauses zu en. breche, wenn i dem Cassler Deteilisient el if e gealln tue, hier don diefer Ttibän? aus alle Beschwerdepunkte im einzelnen zu beantworten.

Abg. Dr. Ben nd Antrag Trimborn guf Aufbesserung dez gien . ein. Nameng der

fi e elllberalen um Annahme dieses Antrag. en Fraktion bitte der Redner

dieser Erlaß im Gisenbahn⸗

Gente): Unser Antrag über die Sonntag ruhe

v 8. enn im Na , , , n,

Ga er ührt zur

n des Ministerg ist es, da sind. Der

Ein Schlußantrag wird angenommen. e Kurt Uh Franken (nl) bemerkt äftgordnun uch. den Schluß eg ihm unmöglich r 3 kol n später schäden beim Stückgutverkebr zu besprechen, daß er jedoch n dazu Gelegenheit finden werde. chmidt, Es folgen perisoͤnliche Bemerkungen der Abgg. Golds Dr. von Savigny und von Czarlinski. Parte⸗ Der Antrag Schm id t⸗Warhurg (Anrechnung . zur eit der höheren technischen Beamten wird der Regier

wägung überwiesen. ens . ar en Trimborn (ufbesserung des kme en der Betriebssekretãre) wird 9 die dazu erlehlgt. werden durch Uebergang zur Tages n g, un ie Anträge Fern (Son ntagsruhe und Urin den der Deser (höhere wertung des Nachtdienstes) wer

Dub gg on on überwiesen. illigt. Nach ie Etatstitel der Besoldungen werden bew geeich⸗

dem Anttage der Kommhsflon wirb' darunter die neue Bez

nung Oberassistenten gestrichen. 29 Ju den in s 2 199 219 090 * fee nn ier: haltüng, Erneuerung und Er on g 1 ß. und Er⸗ lagen, von 125 hr hoh , m ve ferner He hriche— gänzung der Inventarien sowie r Hecht r gun dhe u na, materialien und von 167 259 Heeren itte ünd der Erneuerung und Ergänzung der er gen ren von Wenzel

eine = in Vie enn 2 en anliegt er stoßfreien Doppel

inführung d ene vor.

Herichterstattet Abg Schmiedäg der . a 5 zu 5 ng beim (ul.) führen 95 , vorherige Bestẽssung feien o ) we dn nf hingndaß ein Bahnproielt f Abg. Dang m ann (u. bon Banner sb, den abwärts nach r eine rechte wer n er n, un dear g , Bahnhosgbauten in a

les, ene ihter, ba Kie benzuses aßn n

hn, 9 ,,,, sich über Zugverspätungen auf 3 n. der Stalien Woyeng bei Da J l rage der Einführung des elektrischen Abg. F rit 3 gin h. ä . . chnellere Fa 49

beantragt, die Petition

Betriebes an. d eigene sich daher besonderg für den und eine schnellere Suhl . . = Großflichterfelde habe sich

Vorortyerfehr. Auf. der kommen, bewährt, auch binsichtlich der ,, a n möge sich etwas n . für die

f

ug des elektrischen Betriebes im Vorortberkehr und au

deer r r gr e fe. 21 . . Die Titel werden ag Die Petition wird der

gierung als Material überwiesen. . Der Rest des Ordingriums wird ohne Debatte ben ll gt, 4 Das Ordinarium a ab mit einem kebers huß 3e ö

615 715 318 6, wovon 112 251 975 M zur Verzinsung .