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zum Deutschen Reichsanz

M G2.

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 13. März

eiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

1905.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Staatssekretär des S inist 265 . Staatsminister Dr. Graf ö Meine Herren! Auf Grund eingehender Verhandlungen hat das ,, 6 Kriegsschiffe zur Verfügung gestellt, die jetzt den 3. 8 ausüben. Ich will mich aber, wenn dieser 1 ,,, . . einem Kanonenboot und zwei Torpedo⸗ . e, n nl. wie der Herr Abg. von Böhlendorff ,, 85 Reichsmarineamt in Verbindung setzen, Zwecke verwendet. (Bravo mien are, dern,,

Was die Hoch eefischerei betrifft, so muß ich zugeslehen, daß die letzten Jahre die Hochseefischer außerordent. . daß besonders auch die Heringkfischer 9 an Netzen gehabt haben. Es

orsitzenden des Sceefischereivereins

; remen eine ; e weten. Vie gutachtiih?? än, wnetteten fud, erbttett mir Anlaß geben, ö. . dieser Rommsston werden k man öfen n, erhtitägs ö. . aufzufüllen und so den ð ; Verfügung ie 264 ö . ihre Netze ae. chädigten Gesellschaften

ie Oftseefischerei betrifft, so . ö eb i z

6 , unterstu ben . an die Ostseefischer Aufsteigen . . Schiffahrt in der Ostsee un T tb seessscher. vielleicht sogar im Ri . . nicht im

st Cehr richti ; g die Ostseefischerei

innerhalb der dre ĩ Meile ? dessache. (S . Külte zu regeln, so ist d n Hoheite˖ Landetsache. (Sehr richtig! ö. e win an. nene n. n f egier e, , abri — n n auch fe den übrigen , mitzuteilen, dern mn wit säaen e liche Handbabung der Zischereipolizei längs 4 ö ard er, . eutschen Küst 2 . . wird ohne Debatte geneh . Bei de gaben für Reich? te genehmigt. zwar 6. . 6 Aus wan dani issarigte, und ae en e, . ih daß nie er f, rügt debengmittelbedarfe . ähh dass ce ai ui den ber, 5 . Fleisch, das n, nicht . unt in die reh and bezögen. Dag in e f ohr Wenn 2 Daz ber Ten er,, werde, sei . * ,,

um! eine erhehliche Konzurken deg ng leiben, daß es sich au erhebliche sesf be d selande, . handle, denn eb . He selsbastg un eg . wenn au ne, daß Deutschland diese nierila. e geg d ü Erneuerung ch suf Lhren Fahrten nach ch diese sichtigen. 1 eser Subventionen sollte

man au deutsches Territorium dar. ie betreffenden Schiffe stellten

Staalssekretär des Innern S j Posadowsky⸗ ö. ö taatsminisler Dr. Graf von Meine Herren! Der Herr Ab ö e n et hat zwei verschiedene Falle

- die Flei unterschieden erstens die. Fleischre ; er ert a ee der Schiffe, welche eine

Norddeu ach 3 14 des Sußvenliont— vertrages mit dem utschen Lloyd j es Subven verpflichtet, mbalichst alle drrvian e l der Norddeutsche Llovd

üfen oder in den besti el bei der Ausreise aus

deutschen d 3 im ö ⸗ ai f e her Häfen aus ben oe T anzulaufenden belgischen

. J habe mir . uellen u t Hört ort! link6⸗) Ich ö aus den Bic. zu entnehmen. . ö über . i hee, eee. des Norddeutschen Lloyd an dle subvent onierten Dampf en lassen. Danach sind

er des No ö Kö

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deutsches ölelsch an remdes Flej r , deniwa e n nr des Lloyd, K . ,, , . im gan n, kg . . ö. dä . öl ö und die ö 9 1 . alle . . sub⸗ deutsche⸗ . und nur 14 . geliefert 6 2 Bericlsicht gung von fremdem leisch g fremdes Fleisch. e

; ist al über der

Verwendung bon deutschem Fleisch ein also gegenü ) — . s die Fleischbersorgung der sulvenst e e nl 2 3

tesse betrifft, so muß der Lloyd, wenn . . ; ; , , ,

übrigen Häfen, die er jenseils isch an Bord nehmen. seils des DOheant anläuft, freilich fremdes

worfen se.

n auf jedem deutschen Schiff ein amtlicher Fleischbescharer kön denn g daß in den fremden Häsen Fleisch sing mhher nicht ., daß man die Passagiere . ö. auf konserviertezs, auf Eis gekühltes Fleisch ver. ,,. ö. darin wird der verehrte Herr Abgeordnete , mir einverstanden sein. Es müßte also auf jedem deutschen Schiff, . ä Fleischprobiant einnimmt, eine Beschan nach Maßgabe den orschriften de deuischen Fleischbeschaugesetzes stattfinden. Das halte ich aber für kaum durchführbar. Jedenfalls ist das eine sehr weitgehende Auslegung des Fleischbeschaugesetzes auf Grund der

staatsrechtlichen Fiktion, daß ein deutsches Schiff deutscher Grund und Boden ist. Ob man aber so weit zehen kann, deshalb, weil ein deutsches Schiff unter deutscher Flagge segelt, auch unter allen Umständen dieses Schiff als deutschen Grund und Boden anzusprechen, das ist mir staatsrechtlich nicht ganz zweifel los. Abgesehen hiervon würde aber auch dann das deutsche Fleisch⸗ beschaugesetz nicht Anwendung finden, weil diesem Gesetz nur das in das Inland eingeführte Fleisch unterliegt, als Inland in diesem Sinne des Gesetzes kann man aber ein in fremden Häfen be⸗ findliches deutsches Schiff nicht ansehen. Wie der Herr Abgeordnete aus den Zahlen ersehen kann, die ich hier auf Grund der Bücher des Norddeutschen Lloyd für das Jahr 1904 gegeben habe, ist jeden⸗ falls der Norddeutsche Lloyd bemüht, soweit es ihm möglich ist, lediglich deutsches Fleisch für seine Schiffe zu verwenden, und er ver wendet jedenfalls nur deutsches Fleisch für die Verproviantierung der Schiffe von subventionierten Linien in den deutschen bezüglich

belgischen und holländischen Häfen.

Nachdem Abg. Graf von Bernstorff darauf hingewiesen, daß er nur bon einer moralischen Verpflichtung zur Fleischbeschau gesprochen habe, werden die Ausgaben bewilligt.

Bei den Ausgaben für die „Reichsschulkommission“ kommt der ᷣ ;

Abg. Eickhoff. (r. Volksp) auf die Zustände einer Anzahl mecklenburgischer Schulanstalten zurück. Schon im Jahre 1901 sei die Angelegenheit verhandelt und vom Staats sekretũr erklärt worden, daß es nicht Aufgabe der Reichs schulkommisston sein könne, in die innere Verwaltung einer Schule einzugreifen, Inzwischen seien an einer Anzahl dieser Schulen innere Zustände eingetreten die tat⸗ sächlich die Frage nahelegten, ob man ihnen nicht die ihnen vom Reichskanzler verliehene ö,, wieder entziehen müßte. Die Reichs schulkommission besitze das Inspektionsrecht, und zu diesem Zwecke seien die Mittel im Etat ausgeworfen; zie Reyistonen könnten aber nur mit Genehmigung oder auf Anordnung des Kanzlers erfolgen. In die innere Verwaltung der Schulen brauche die Kommission dabei gar nicht einzudringen; sie brauche nur zu prüfen, ob die Einrichtungen der Schule mit den Bedingungen für die erteilte Berechtigung noch im Ginklange stehen, und über bas Ergebnis dieser Revisionen dem Kanzler. zu berichten. Die Großherzoglich mecklenburgischen Schulen seien in dem bekannten Buche von Schröder leider nur zu wahrheitsgemäß geschildert worden als ein Bild moderner Unkultur«. An dem Gymnasium in Waren unterrichte ein Mann, der 18 Jahre praktischer Landwirt e. sei. Auch an den andern Gymnassen unterrichte nur ein lleiner Teil wissenschaftlich qualifizierter Lehrer. Die mecklenhurgischen Qber⸗ dätten der halb schriftlich und mündlich erklärt, daß die Rück⸗

e nden, der Schüler in den oberen Klassen an dem dilettanten haften, Unterricht in den unteren und miltleren Klassen liege,

eußische Probekandidaten ergriffen nach kurzer Zeit den Wanderstab 3. er,, Preußen zurlick. Da die Besoldung der mecklen⸗

burgischen Lehrer nicht den berechtigten Ansprüchen der Lehrer ent spreche, so entspreche auch die Leistung der Schule nicht den be— rechtigten Anspruͤchen. Herr Büsing habe gesagt: wenn kleine Städte die Lehrer geringer beselden, so beweise dies noch nicht die schlechte

müsse. Malchin hat sich gefügt, ebenso auch Bützow. Sollten die übrigen Anstalten sich weigern, so wird erwogen . 4 . schließen sind. Der Anregung, diese Anstalten zu revidieren, kann ich nur justimmen. Die Revißion würde nur ergeben, daß kein Anlaß vorliegt, ihnen die Berechtigung zum Einjährig⸗Frei⸗ willigen · Rlensft zu entziehen. Diese Anstalten führen doch kein Still⸗ leben, Der Redner gibt hierauf eine spezialisterte Darstellung der Verhältnisse an jeder der 6 Anstalten. Es habe sich lediglich um Yrpbisg ien um zeitweilige Vertretungen gehandelt. Nur an zwei dieser Anstalten, in Malchin und Bützow, beständen zur Zeit nicht ordnungsmäßig ausgefüllte Vakanzen; man sei auf dem besten Wege an . 4 . . Dinge ja keineswegs besser, wie e erhandlungen )

, , n 9 es preußlschen Abgeordnetenhauses Abg. Pauli⸗Oberbarnim (Rp.): Aus der Broschüre Herrn Echthdan und aus der hisherigen Dehatte ist . schwer zu erkennen, was die Reichsschulkommission damit zu tun hat. Es kommt gar nicht darauf an, warum Lehrer ohne Qualifikatton an⸗ . sind; es kommt nur darauf an, daß die Schule, die das einjährige

Zeugnis ausstellt, so und so viel Klassen hat und bis Obersekunda

mit rits qualifizierten Lehrern besetzt ist. Die Schulkommissio nicht das Recht, eventuell die Schule zu schließen, 3. sie . ö. Reschslanzler ersuchen, bis andere Verhältniffe eingetreten sind, dle Erteilung des Freiwilligen Scheines zu versagen. Und sind die Ver⸗ hältnisse nur halb so zutreffend, wie es die Broschüre besagt, so wäre es dazu an der Zeit.

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vagg.): Der mecklenburgische Kultus minister hat herbe Kritik an der Broschüre . 2. zuletzt doch zugeben müssen, daß Uebelstände vorhanden sind, dle auf die Dauer nicht zu Lulden seien. Eben diese Uebel⸗ stände sind es, gegen die sich das Buch richtet, und man wird diesem also doch etwas mehr Bedeutung zuerkennen müssen. Man lege doch keinen allzu großen Wert . ob ein⸗ zelne Unrichtigkelien und Uebertreibungen mit unterlaufen sind. Die ernste AÄbsicht, eine Besserung herbeizuführen, ist bei dem Ver⸗ fasser vorhanden und muß anerkannt werden. Die mecklenburgische Regierung will ja doch Wandel schaffen, und da kann es ihr 1 unlieb sein, wenn auch das Reich einen Druck durch seine Schul⸗ kommisston ausübt. Man mache die Probe der Revision mit dem vollen Nachdruck, und es wird sich ja zeigen, wie die Dinge vom Standpunkt der Reichszentralbehörde zu beurteilen sind. Ven sechs kleinen Städten falls es ja tatsächlich nicht leicht, in den Be⸗ folbungsberhältnissen mit Preußen Schritt zu halten; der Schuletat be⸗ beutet für fie eine schwere Last. Idealigmus ist eine gute Sache, aber auch er bedarf zuletzt der materiellen Basig, um auf die Dauer standzu⸗ halten; bei schlechten Gehältern leidet nicht nur die Leistung der Lehrer, sondern guch die Leistung der Schule. Im Anschluß an diesen Etats⸗ litel müffen auch die Klagen über das mecklenburgische Volksschul⸗ wesen, über das ritterschaftliche Lehrerseminar, über die unzulänglichen Pensionsberhältnisse und den Lehrermangel wieder erhoben werden. Her Grund alles Uebels ist der Mangel einer ein heitlichen Ver⸗ waltung, der Umstand, daß Mecklenburg kein Staat im modernen Sinne it. Die Fieichs regierung rechnet ja aber fest darauf, daß die mecklenburgische Regierung ihre oftmaligen Versprechungen zur Reform der mecklenbargischen Verfassungszustände erfüllen wird; es ist auch nicht anzunehmen, daß die Regierung die Autorltät des Kanzlers und seines Stellvertreters durch weitere Untäligkest erschüttern sollte. Sollten alle Hoffnungen trügen, so bliebe ung nichts Übrig, als bald

Leistung der Schulen. Sffenbar habe Herr Büsing dabei nur sein

wieder durch eine neue Interpellation uns über die Lage Gewißheit

utes mecklenburgisches Her. echen lassen. se Schulzustände i H e n . . 5 69 2 K Stell vertretender Bevollmächtigter zum Bundegrat, Großherzoglich mecklenburgischer Staatgrat Dr. Lang feld: Ich bin dem 36 redner dankbar, daß er eine Angelegenheit zur Sprache gebracht hat, die viel Staub aufgewirhelt hat. Die Aufregung ist hervorgerufen durch die Ei des Dr. Schröder. err Schröder hat eß verstanden, für seine Schrift eine sehr lebhafte tg i 6 ie. 3 und auch . im 8 Er . eine Schrift auch den en Personen zugängig gemacht. Der Zwe dieser . * , n,. auf . . zu . un e zum Gegenstand einer Erörterung in diesem Hause zu machen, ken 8 . . 6 es ,, ö dlese rift laut geworden. nd dem Dr. röder ver⸗ i. Unrichtigkeiten nachgewiesen worden. Herr Büsing sagte mit Recht, daß der Ton dieser Schrift gehässig ist, und daß die Schrift Üäcbertrcibngen, enthält. In einem Prefattikel ist ausdrücklich betont, daß die Schrift Richtiges und Unrichtiges so eng verbinde, , , , , nicht entnommen werden . ) gen chr j ter dem Titel: „Der Schweriner Flucht in die He m Titel und Inhalt und Ton der Replik muß ich zurückweisen. Die nationalliberale . Zeitung“ und ein rößeres Berliner Blatt haben sich auf denselben Standpunkt gestellt, 9 namentlich zurückgewiesen werden, daß die Zustände in und es muß ; ; . ⸗ Mecklenburg mit den russischen verglichen werden; eine solche Schrift sei weiter nichts als ein Pamphlet. Ich will die Verhältnisse offen l,, n worden, als ob da das Dr. röder ge—⸗ Pre lo alt ü für die, höheren Schulen in Mecklenburg. le , . . 6 sich, 1. allem en zu entsprechen, ja, sie gehen noch zum r. Schröder greift besonders sechs Anstalten n. Diesen ist nur eine geringe Bedeutung beizumessen, und wir haben kr g T k m ganzen 26 höhere Lehranstalten, eine große Zahl Zahl der Beböllerung. Viese sechs Anstalten st nach dem Eintritt Mecklenburgs in den 7 den enn n. . n. gar n, leichtern. e kleinste Ansta at nur 756, ; . eln een, ß inzwischen ) j raten, daß die Lehrerbesoldung in d dadurch in eine Notlage g K e 9 en

n Mißberhä / in, Hire gf, Dr. Schröders gegen diese Anstalten und auch gen die mecklenburgische he n, gegeben hat. Was konnte die e r ig lun? Bie ÄUnstalten zu schließen, wäre ein Yer ja Or. Cisenbart gewesen. Dle Lehrer hätten er cgeringere Pension bekommen, ganz abgesehen von dem

für die Schüler und die Gemeinden selbst. Die

halt wie den Lehrern an den Großherzoglichen Anstalten Geschehe dies nicht, so würde ein Kommissar zu . gin erg, ordnet und erwogen werden, ob die Berechtigung zur Erteilung der

Reifezeugnisse fuͤr den Einjährig Freiwilligen ⸗Dienst entzogen werden

zu verschaffen.

Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Großherzoglich mecklenburgischer Staatsrat Dr. Lang feld: Daß ich mich in 4 ürteil über Sr. Schröder in einem Widerspruch bewegt hätte, trifft

habe seine Tendenz, die Verhältnisse des Lehrerstande

nicht zu. Ich g zu ordern, anerkannt. Was ich ihm vorgeworfen habe, ist, daß

er einige richtige Tatsachen in unzulässiger Weise verallgemeine woraus sich ein unrsichtiges Bild . 3 die 4 hurgische . hat mit der Reichsschulkommission nichts zu tun. Daß unser megklen urgisches Vollsschulwesen der Verhesserung bedarf, bestieite ich nicht. Wir sind damit vorgegangen, eine Besserung . zuführen. Dieser Prozeß ist noch nicht . Wenn man be⸗ hauptet hat, der Lehrermangel hinge mit der Verfassung zusammen, so möchte ich doch darauf verweisen, daß ein Lehrermangel nicht nur in den Volksschulen Mecklenburg besteht. In Preußen sind die Ver⸗ hältnisse keinek wegs anders als bei uns, es muß also doch wohl ein anderer innerer Grund vorliegen.

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.): Wenn der Herr Regierungsve

die Akten einsteht, wird er finden, daß 33 ö J . mehreren Jahren erörtert worden sind. Ich habe das ganze Material bereits in Händen gehabt, bevor die Schrödersche Broschüre erschien. Meine Bemerkung, daß auch, die großherzog⸗ lichen Schulen sich mit den preußischen nicht messen können, habe ich nur auf die Besoldungsverhältnisse beziehen können. Unter diesem Uebel muß auf die Dauer auch die Leistungt fähigkeit der Schule leiden. In einem Artikel in dem Korrespondenzblatt für den akademisch gebildeten Lehrerstand in Preußen kommt der mecklen« burgische Gymnasialdirektor Dr. Kuthe in Parchim zu der Schluß⸗ folgerung: Daß diese Gehaltsverhältni e, zumal bei dem jetzigen Lehrermangel, tüchtige Kräfte aus Preußen uns zuführen, ist auch ohne eine besondere Warnung, die man ührigens auch auf alle anderen Bundesstaaten mit ungenügenden Hehaltssätzen ausdehnen müßte, selbst⸗ verständiich ausgeschlossen. Auch die Mecklenburgische Jellung“ in Schwerin kommt in einem längeren Artikel zu dem Ergebnis, d

manche Schüler die guf anderen Schulen nicht borwärts kommen / diefe mecklenburgischen kleinstädtischen Schulen nur wegen des Tie slandes ihrer Leistungen aufsuchen. Es bekommen auf den dortigen Schulen Schüler mit minderwertiger Bildung das einjährige Zeugnis und wenn ich aug der Schule plaudern wollte, fo könnte ich? er= zählen, wie viele Berliner Rangen sich dort das einjährige ignis ersitzen. Der Regierungsvertreter hat ja auch eine Reihe von Mißständen ie , Deshalb kann auch ich nur mit dem Wunsche chli gen, die Reichsschulkommission möge sobald wie möglich nach Mecklenburg gehen und eine ordentliche Reviston der Schulen vor= nehmen. Db ihr Urteil mit dem der mecklenburgischen ul⸗ , U wird, muß bezweifelt werden. Aber

uns ja noch in den nä

ki,. 26. . J nächsten Jahren mit dieser Frage zu

Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundegrat, Gro mecklenburgischer Staatsrat Dr. Langfeld: Ich e , Gehalt der mecklenhurgischen Lehrer nicht ganz dem der preu . en entspricht; es sind aber schon vor Erscheinen des Schröderschen Buchet Verbesserungẽberhandlungen begonnen worden, die hoffentlich zu einem guten Resultat führen werden. Daß die mecklenburgischen Schulen rofugia ,, minderwertiger Schüler, sind, muß ich be⸗ streiten. Eine Revision würde dies Een,

Abg. Bü f in g (ul): Der Vertreter der meglenburgischen Re⸗ gierung hat die Verhältnisse stiß dargestellt. ziehung kann in nicht beistimmen. 64 habe schon früher auf die schweren Mißstände bei den mecklenburgischen Volksschulen,

namenktsich den Volkeschulen in der Ritterschaft, hingewiesen. Dies

die Volköschule in einem Teile des Landes im argen liegt.

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Nur in einer Be,

hängt mit der Verfaffungsfrage zusammen. Sie ist daran schuld, daß ;