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wieder eine Rate für Verbesserungen eingestellt werden. Das beweist aber auch, daß wir bei den Bahnhofsbauten nicht so weit gehen dürfen, Luxusbauten, monumentale Bauten aufzuführen, von denen man annimmt, daß sie Denkmäler für lange Zeiten sein werden. Man wird gewisse Grenzen einhalten müssen, zwar hübsche, stattliche Bahnhöfe errichten, ohne daß aber übermäßiger Luxus getrieben wird. ; Meine Herren, Sie haben manche Kommsston schon gewählt für diese oder jene Angelegenheit, für die im Etat Mittel vor⸗ gesehen sind. Ich möchte Ihnen vorschlagen, daß Sie eine NReisekommission wählen, die in das Ausland geht, die eine Reise
in unsere Nachbarstaaten und vielleicht über den großen Bach hinüber nach Amerika macht, um eine vergleichende Repiston der Bahnhoft⸗ bauten vorzunehmen, und daß wir uns dann im nächsten Etatsjahre wieder sprechen, wenn Bahnhofswünsche abermals vorgetragen werden. Ich glaube, das würde für mich wie für den Herrn Finanzminister von außerordentlichem Werte sein. (Bravo)
Der Rest des Extraordinariums wird darauf ohne Debatte
bewilligt. . Die verschiedenen Rechenschafts- und Betriebs—
berichte der Eisenba z ö. enen i rr en. erden nach den Vorschlägen Bei dem Ba ubericht )
Abg. Rad bhyl ür 1903/04 bittet der neuen arne fert 3 Minister um Auskunft, wann der Bau
Angriff mmen w ppeln (G6 chowi ch Brock
. . hen? . . . 9 a , ,
B * ö nge Rei ,,, Anschlũsse nach dem Kö Bren
Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:
Die Ungeduld des 8 wegen Verzögerung des aus berechtigt; aber ich bin . ungedul diger. Sie liegt der Behörden, . an der Planfeststellung 3 3 . , 3. rübergangs mitzu—⸗
Straße vorsehen oder eine Laufbrů
. rücke
4 . der Verzögerung r,, arf dem weiter hinzufü
Eisenbahnbrücke nicht e ,,. ,
vorhandenen ECtatsmi . tteln gebaut werden kann, ist mir noch nicht
Was die Anlage . S tationen anbetrifft,
. en Gegend die be, ls, e e.
ist, enau, welche Statio 6 und P wo die landes polizeiliche Yen 6 6 3 h 9 . 3 . bei der renn 22
. arüber Mitt 6 2 eilung zu machen, bin ich a.
3 , 3 e er halten, daß der Ver . ö in Oppeln selbftherstsz liner nell lone in Breslau eisenbahnber waltung in Rechnung gezogen kerne. , Staats. en ist.
Damit ist der Etat der Eise
In erster und zweiter Be entwurf, betreffenb die S tung wird dann d berg, ohne Debatte angenon ter weiterung a n öh. . . ö. Deratung des G treff Kirsch Gere ng ge Stad? , be⸗ gemelndungzberirage, J. H. e g, einige n , r e 9 . und fragt besonders an, wie die H er histolfche nen g kran, hin nuf . Oberregi mmung im z h des Vertrags Pet e e ne err gest Dr. Freund i Wer lg n gi hren len her Grundsteuer 86. 3 gemeinen . . . werden uhren dürfe, nicht besagen soll, arauf wird er G . Lesung angenommen. csehentwurf in erster und zweiter
Es folgt die Beratu Zen ral Jen offen chan
Berichterstatter ist der Ab
nn, rn 9. von n k ö
bee, eil. Reine Freunde zollen der Tätigkeit au en rr nimh: of , 6 , i ; 3ürfüllt worden sind. In ena zu anderen Har ff l tu g mf n . Ver jinsung
fbrücke mit d eine solche Brücke aus 9.
nbahn verwaltung er⸗
af? Etats der Preußischen
g. Dt. Rewol dt, der die unveränderte
sind auch mit d nstitut 2 det ift
in. diesem besonderen r mn ,,,, d fionsyflichten
Direktor einverstanden. ö Cie n ö.. i. .
stand erschienen, daß ö 3 m nz unbed sst uns der Um—⸗ kasse als Treuhänder lumen noch Bean 29 . . ö. u re. Banken verwendet werden. 6. ,. jwischen den on ]: Die Zentralgenoffenschaftsfasse hat 9 ĩ en och dem gesamt verschiedenen Spslemen unpartelisch ju. hall ier def ohe bon en Genossenschaftöwesen zu nützen. ir ö Partelen sein und ung bieser Entwicklung freuen, in honnennd r Hin uncl gemeinsamer 0. die Hände reichen nalen, und d Maͤnner hemiishen, daß hier die Politik ferngehalten bit mah haben 6 liche sich um dag , , . ver⸗ gnspie len. Wi woll chulse und Raff eisen, nicht. gegeneinander die nnmanitas, R fin icht betonen, daß Schule feine Sache auf bon bein recht hat c en auf bie churttas begründet hat. Wer . wächst ben eiden andere Jnstanzen als dieses hobe Haus. ergest, den Streit as Gengssenschastéwesen in erfreuliche, Welss enk nde eg immer sann
der Förde der Gemeinwohls willen. J falt, und r rschwer, 2 engssen . einen . f bedauere ich, obwohl
chef art er fe aftßbank Soerges, Parrisius u. Co. ihre Selh= nfgegeben del ban s Fer nhl bi spreche icht fir an Konsumb halte daz Verbot der eilnahme von . h Schulze ereinen für gefährlich. Glne. Geng . und oder Ralfffisen kann den Mittelstand nicht schäd * lichen Hesseh Raiffesen haben beide den Hauptwert auf die er. nohfenscha re un n geg es ist nicht richtig, wenn man ö . zeichnet Il. als die Uttiengesellschafien des kleinen ö. 3 bon G. . find manche Konfumwereine, über . . wenn nossenschasten hinausgegangen, und ich hätte nichts ö . die N man biese schärfer zur Giener hergnzieht. Die Landm . 9 Verk z zu. Genossenschaften an fi r, weil der i n . . mit der Landwirtschaft nicht seine flicht . 36 ., unf ch Elemente in den Handel eingeschli . die an . un Unfähigkeit. das Menschenmögliche oder vie mehr das ö. . en Tuch geielstet haben. Sie (nach links) täten dem . el e ö . echlen Gefallen, in mit diesen Elementen ju identifiz . e . das ja auch nicht. Der Landwirt ist i n, . en . — paren nach dem Grundsatz: Wer ö. Schuh kann sel 2. ö. er soll sie nicht zum Schuster schicken. Die Landwirte haben 9 zu Genossenschasken zusammengetan. Gs mögen manche Fehler im
e
nossenschaftswesen gemacht worden sein, im ganzen aber kann jeder deutsche Mann nur seine Freude daran haben. Hat Israel der Welt die Religton, Athen die Kunst, Rom das Recht gegeben, so Deutsch— land das i n n,. Der Staat hat seine wirtschaftlichen und soztalen Aufgaben viel mehr erkannt, als es in alter Zeit geschah.
Hierauf vertagt sich das Haus.
Abg. Gyßlimg frs. Volksp) bittet den Präsidenten, am Mon tag nicht schon die dritte Lesung des Königsberger Fingemeindungs . auf die Tagesordnung ju setzen, weil noch eine Petition i gen eingegangen sei, die erst in einer Kommission geprüft werden muͤsse.
Präsident von Kröcher bemerkt darauf, daß ja in der dritten Lesung die Vorlage noch zu diesem Zweck an eine Kommission ver wiesen werden könne.
Schluß P/ Uhr. Nächste Sitzung Montag 1 Uhr. (Gesetzentwürfe über die Stadterweiterungen von Königsberg und Dortmund; Etats der Zentralgenossenschaftskasse, der direkten und indirekten Steuern und der AUnsiedelungskommission.)
Statistik und Volkswirtschaft.
Die Verschuldung der ländlichen Grundbesitzer Preußens im Verhäktnifse zu ihrem Kapitalvermögen 19802. Wir haben vor kurzem‘) die Verschuldung der Grundeigentümer
mit Haupterwerb aus Land gder orstwirtschaft, soweit sie einen
Besitz von mindestens 60 M , haben, also die
Gruppe der selbständigen Landwirte im Hauptberufe bilden, nach dem
Verhaͤltniffe der Schulden zum Gesamt, sowie zum Grundvermögen
behandelt. Heute wollen wir den gesamten Schulden derselben Grund-
besttzerklasse ihr Kapitalvermögen gegenüberstellen, um so ihre eigent- liche r e r, . erkennen zu können. Ez betrugen die Schulden der Eigentümer nach der Stat.
Korr.“: . HSunderttelle des Kapitalpermögens in der in der Grundsteuerreinertrageklafse von 90 1560 300 750 1500 3000
Provin; bis bis bis bis bis. bis. und und 860 150 3600 750 1500 2000 mehr mehr
Mark S465, 4 839,7 1024.6 396,5 958,0 860,1 381,7 650, 8 . 875,9 4730 707,9
Westpreußen 7o4,z 1055, ) 96265 10719 1031, 52,2 50,0 39,0
Stadtkreis z Berlin. 233 60 17 1 63,7
192,0 154,4 197,6
470.5 283,5 354,8
Branden⸗ , , m 6 ern. 528,9 527, ö ö . . gö50, 10875 1934,90 S687 1086,83 1043.9 315,9 456,7 523,9 594,7 4,8 112,2 20635 133,7 144,
osen ... Schl 499 ; 530, 433,4 334,8 6 daz 155,35 144,1 157, 161,9 1708 163, 179,3 126,7 208, 125,4 1 ö.
Sachsen .. . 1225 zu, 6 zog
, . id ß 1593 z
63 3
9
60
Schleswig
der. 165. 1426 150. X irn. oz 18 155 iss Jö, fan. gz, loss 1845 116,3 S3. Rheinland 43.5 481 „55,9
3 2,3 627 69,1 6 Hohenzollern 133.3 328,5 323,9
50,1 32,5 48, 342.7 4565 559. 1211.1 342,5 im Sraat 158.3 215,5 237,5 2802 2507 208,9) 14 8,0 1885
m Gesamtstaate kommen hiernach auf je 100 M Kapital- . . selbständigen Landwirte im Hauptberufe 158,3 4 Schulden; diese sind 8 im ganzen sehr erheblich höher als jenes. West günstiger stellt sich das Verhältnis bei den Landwirten im Neben- berufe, also denjenigen, welche aus der Land oder Forstwirtschaft nur ihren Nebenerwerb, ihren Haupterwerb dagegen aut Gewerhebetrieb,
ausbesitz, Beamtenstellung u. dergl. haben; hier beträgt die Ver⸗
uldung nur i,? Hundertteile des Kapitalvermögeng; letzteres ist mithin nn noch einmal fo groß wie die Schul den. Betrachtet man die Landwirte iin Haupt. oder Nebenberufe zusammen, so stellt sich deren Verschuldung auf 120,7 vom Hundert ihres Kapitals, also immer noch um rund ein Fünftel höher als dieses. Von den einzelnen Landesteilen welsen nach vorstehen der Uebersicht bei den Landwirten im Hauptberufe nn, . West⸗ ö. und Hessen, Raffau noch einen geringen, die Rheinprobinz und er Stadtkreis Berlin einen bedeutenden Ueberschuß des Kapitalver⸗ mögeng über die Schulden auf, Während im esten der Monarchie (einschließli etwas und ausgehen,
o . bödeutend über den Staatsdurchschnitt hin⸗ bleibt im Ssten — abgesehen von Berlin, wo es sich um nur 179 fast durchweg recht nr, ,, Landwirte mit meist rößerem, außerhalb der Tandeshauptstadt. gelegenen Grundbesttze e — keine Provinz darunter. Am hohl ist die Kapital verschuldung in den Probinzen West⸗ und Qstpreußen mit dem 7 bejw. bac n des Kapitalvermögen. Berücksichtigt man auch die Regierungẽbeyirke, so stehl Gumbinnen sogar mit dem Sfachen obenan; ihm folgen Lr bein mst rund dem 74, Danzig und Marienwerder je mit dem J und hierauf Königsberg mit dem 5 fachen. In den Bezirken Köslin, Stettin und Pofen benfffern sich die Schulden auf e Über und in , auf annähernd das 37, und in Oppeln, ki Schletzwig und Merseburg no auf das Yfache des Kapitals und! darüber, während sie in den Reglerungsbenirken Cöln, Ana chen, Trier, Wiesbaden und am meisten (mit nur rund 13 b. S. des Kapital⸗ vermbgeng) in . noch unter den verhältnismäßig niedrigen Stand
erabgehen. 16 . 9 ef iedenen Grundsteuerreinertragsklassen betrifft, so steht im Staate die oberste mit einer Verschuldung von ch Dim anderfhalbfachen bes Kapitalbermögeng bei weitem am
nenn g. da, worauf die unterste Klasse, schon etwas über den
. tt hinausgehend, alsdann die von 1500 0909 und . 2 mehr als dem Doppelten, und schließlich diejenigen von 150 150 MS Grundsteuerreinertrag, ziemlich gleich mäßig mit etwas unter bezw. Win der don 150 -= 300 ½½ — über dem 25 ö; en dez Kapitals verschuldet, kommen.
roprniwéeife schwan ken, die Ziffern in allen Grundsteuer⸗
en? gußerordentsich. Mehrfach, namentlich, in den i r en, und Pofen, übersteigt die Verschuldung das ennser pbersten Klafse von Hohenfgllern soggg Bas safache des Räpltalbermögeng. In einzelnen Klassen. ban östlichen Regierungs⸗ bezlrlen ist der Zustand noch bedenklicher als in Sigmaringen, vor allem in derjenigen von Ho = 1500 ν, des Bezirks, Stralsund, wo die Schulden fast 131 mal so groß wie das Kapital sind, aber auch im Bezirk Marienwerder bei den Grundbesitzern mit 150 bis zh und in Behirk Bromberg bei denen mit 690-90 und 150
rundsteuerrelnertrag, wogegen sie — abgesehen von den t eee r. Berling — in derjenigen von 1500 bis 3000 ber Bezirke Wiegbaden und Trier sowie in der von zoçh. und mehr
bes Bezirks Koblenz noch nicht ein Zehntel des Kapitalvermögens . He elfen hben . noch i sich abweichend vom Pro⸗ vinzlaldurchschnitte der Kapitalberschulßung in den Grundsteuer⸗ reinertragèklaffen bis zu ö u von Westfalen und in denjenigen von 90 bis 750 MS von 3 mehr und umgekehrt in der von 50 bis 5 M von Sachsen etwas weniger Schulden als Kapital vor⸗ nden. - st Nach vorstehendem erscheint der Stand des Kapitalvermögens unserer felbfländigen Landwirte im Hauptherufe in sämtlichen östlichen ropinzen wie guch in elnem Teile des Westens in wenig günstigem ichte. Wennschon das Verhältnis der Schulden zu den Aktipkapstallen nicht der allein ge Maßstab für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage der ländlichen Grundbesitzer ist, so läßt sich zum mindesten über⸗
) Vergl., Nr. 7 des Reichs., und St igers ö ch. und Staaatgzanzeigers“ vom
all da, wo die Verschuldung ein mehrfaches des Kapitals beträgt, an= nehmen, daß die Kapitalkraft der 1e m a nr . . allgemeinen eine schwache ist und daß dieser Umstand die Wirtschafts. führung in vieler Hinsicht unvorteilhaft beeinflußt. Auch ergibt sich . ae,. . 4 ne en. das Kapitalvermögen ersteigen, daß es den me ĩ ĩ nennenswerte Ersparnisse zu machen. J,,
Zur Arbeiterbewegung.
In Frankfurt a. M. sind die Fensterputzer und Glas reiniger, nachdem die Unternehmer den neuen n . ie, der Frkf. Ztg. Ef lar am Sonnabend in den Aussfand getreten.
en . 61 d. ö. In Branden burg a. H. sind am Sonnabend. wie die Voff. Zig. Terfahrt, über 0 z orb in acher der Gebr. herr rf. Kinderwagenfabrik in eine Lohnbewegung eingetreten. Sie ber⸗ langen eine achtprozentige Lohnaufbesserung für Akkordarbest. Vile irmeninhaber erklärten sich bereit, einzelne Sätze zu erhöhen. amit begnügten sich indessen die Arbeiter nicht. Als es einem aus Berlin nach Brandenburg gekommenen Vorstandgsmitgliede des Verbandes nicht gelang, weltere Jugeständnisse für die Korbmacher zu erzielen, legten diese am Sonnabendpormittag die Arbeit nieder und verließen die Fabrikgebäude. Ein endgültiger Beschluß ber den Auz⸗ stand sollte noch in einer abzuhaltenden Versammlung gefaßt werden. Die Arbeiter der Rheinischen n n, n Deen Bent u. Comp. in Mann heim befinden sich, wie W. X. B.“ meldet, seit heute früh im Ausstand. Es streiken ungefähr 6560 Mann darunter 200 nicht organisterte. Die Ursache des Streiks soll in Lohnabtügen seitens der Meister zu 6 sein.
In Brest kam es, wie W. T. B. berichtet, zwischen Aus ständigen, die gestern auf der Straße lärmende Kundgebungen veranstalteten, und Truppen am Abend zu einem Zusammenstoße. Die Ausständigen warfen die Soldaten mit Steinen, wurden jedoch Hir g k Auf beiden Seiten gab es mehrere
erwundete.
Handel und Gewerbe.
(Aus den im Reichsamt des Innern zusamme tellt Nachrichten für Handel und Il nf, gt — 23
Brasilien.
Zoll, und Steueränderungen. Das brastlianische Budget- gesetz auf das Jahr 189065, Nr. 1313 vom 30. Dejember 1964, enthält u. a. folgende Bestimmungen;
Artikel 1. 1) Die Einfuhrzölle werden nach Maßgabe des durch Dekret Nr. 36617 vom 19. März 1909 genehmigten Tarif unter Berücksichtigung der durch das Gesetz Nr. 1144 vom 30. De zember 1905 bewirkten Aenderungen erhohen.
2) An Verbrauchsabgaben werden erhoben:
45. Auf Getränke, siehe Artikel 11.
56. Auf ausländischen Wein in Flaschen zu 140 bis reinen Alkohols... 590 Reis für 1 Flasche, ,,,,
Artikel 2. Der Präsident der Republik wird ermächtigt:
III. Die Einfuhrzölle zu 25 v. H. in Gold (pon denen wie bisher 5 v. S. für den Garantiefonds bestimmt sind) und zu 75 v. G. in Papier zu erheben.
I§. Ju Gunsten des für die Verbesserung von Hafenanlagen, die von der Regierung ausgeführt werden, bestimmten Fonds ju
erheben:
; I) den Zolljuschlag bis zu 2 v. S. in Geld von dem amtlich estgefetzten Cinfuhrwerte im Hafen von Rig de Janelro und den Dillämtern in Rio Grande do Sul, mit Augnahme für die in
Artikel 1 Nr. 2 genannten Waren. 23) Die Abgabe von 1 Real bis 5 Reis von Waren, die aus
anderen Häfen kommen oder nach anderen Häfen gehen, nach Maßgabe des Werts, ber Bestimmung oder Herkunft.
der Provinz Sachsen) überhaupt nur Schleswi Holstein
usw.
XII. Zollfreih eit zu gewähren;
1) ard ur . und e emo ländlicher Erzeugniffe bestimmte Ackerbaugerätscha und Vorrichtungen sowie auch für zur Gewinnung von Erzeugni 6 der ö bestimmte . die unmittelbar von den Landleuten oder den betreffenden Verbänden eingeführt werden; für diese sind nur nach Artikel 5 des Tarif die Af eng e hben zu entrichten;
2) für die zum Gebrauche gegen die Tuberkulose für Gesellschaften oder Verbände eingeführten Apothekerwaren und Gerätschaften;
3) für Sämeresen und . lebender Pflanzen, für zur Zucht geeignete Bullen, Hengste, Maultiere, Böcke und Eber;
4) für Eier des Ee benwurmsz. XIII. Den mittels Dekrets Nr. 2832 vom 14. März 1898 ge—⸗ . ,,, einer Durchsicht zu unterziehen. rtikel 3. Auf Ansuchen der Regierungen der Bundesstaaten, der Munizipien und des Bundesdistrikts wird Zollüfreiheit gewährt fur das eingeführte Material, das von ihnen selbst zu ihren Arbeiten verwendet wird, die sie für die Verwaltung oder vertragsmäßfg ausführen und die zum Zweck haben: Verbesserung der gesunphett= lichen Lage, Verschönerung, Wasserpersorgung, Abzugekanalnetze, nr ele, einschließlich der Pflasterrammen, der entsprechenden Maschinen und Rollen oder Druckwalzen zum Makadamisteren, Ver⸗ besserung und Erhaltung der rn n, und Häfen, Erbauung von Müllverbrennunge öfen und von Brücken, , , Eisenbahnen und elektrische Bahnen, einschließlich der zu diesen Zwecken erforderlichen Kraftmaschinen, Unter denselben Vorgug⸗ . ist auch das für die Analysenlaboratorien und dag zur Aus—⸗ ührung der unmittelbar für die Regierungslaboratorten ausgearbetteten Vorschriften bestimmte Material zollfrei zu lassen. Artikel 4. Zollfreiheit wird für das zur Einrichtung von Kraftzentralen sowle auch . Erbauung und Verlängerung von Eisenbahnen und für Hafenarbeiten erforderliche Material, die entweder auf unmittelbare Veranlassung des Präsidenten der Republik oder auf Grund der einer rivatperson verliehenen Konjession ausgeführt werden, gewährt; es sind jedoch 5 v. H. Abfertigungsgebühren für die Waren zu entrichten, deren 8 nicht geringer als diese ist.
Artikel 5. ie zur Herstellung von ee c gr, für
. . ö ö . 34 abrllen eingeführten eche bleiben zollfrei, und nur die ertigungsgebü
ö. curer gt, in Artilel , rtikel 6. e in Artikel 2 Nr. IX des Gesetzes Nr.
vom 30. Dezember 1903 enthaltene Bestimmung, 1 .
freie Einfuhr der für die Wasserversorgung in den Gemeinden des
Staates Cearäé und anderer Staaten, die unter Trockenheit zu leiden
haben, erforderlichen Materialien, bleibt weiter in Kraft.
Ar tikel. I. Den . oder Unternehmern, die den ein= heimischen Anbau des Kaffees, Kakaos, Tabaks, der Baumwolle und der tierischen e nn . Spinnstoffe heben und gewinnbringend . . ö. ö en, n, ,. , Betriebszentralen er⸗
e ö er Präsident der Repu ür die zu di bestimmten Materialien i r reh, n w,, kö
usw. 851. Wenn diese Anlagen von wirtschaftlichen nach den Be⸗ stimmungen des Gesetzes Nr. O79 vom 6. ö 1903 96 Verhänden errichtet werden, so sind für die Materialien auf Grund der Zollgesetze, unabhängig von einem Erlasse bes Finanzministers, 5 v. 6 entrichten.
usw. rtikel 8. Außer den feststehenden Maschinen, Apparaten und Gegenständen des Artikels 3) der Vorbemerkungen zum Zollta 6. wenn fie für wirtschaftliche nach den Bestimmungen des Gesetz r. 979 vom 6. Januar 1903 gegründete Verbände eingeführt werden, nur 5 v. H. der Gingangszölle zu entrichten, für: ; .
) Soll wohl heißen: Artikel 2 5 3.
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