1906 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 07 Mar 1906 18:00:01 GMT) scan diff

getreben sel. Wie dies geschehen solle, müsse inan der Regierung über.

kafsen. Ur richtig sei es, wenn man von einer Stellungnahme der hessischen Regierung oder von einem Umfallen derselben Preußen

egen über spreche. Die hessische Negierung werde ihre Entschließungen een von den Interessen des Landes abhängig machen.

In der Nachmittagssitzung der Kammer erklärte der Minister Braun, die Schürfversuche in Vogelsberg hätten das Ergebnis gezeitigt, daß dort in absehbarer Zeit ganz erhebliche Kalilager erschlossen werden könnten, und wandte sich darauf der Heimarbeiterfrage zu.

Der Minister führte aus, der Kredoschaden sei darin zu erblicken, daß Mittel und Wege gesucht und gefunden worden seien, die Lasten der Alters-, Unfall! und Invalidenversicherung auf eine Volks klasse abzüwäljen; darunter habe sie . zu leiden. Hier müsse der Hebel zu einer Besserung angesetzt werden. Die Heimarbeit ganz zu verbieten, sei, heute nicht mehr möglich. Es würden sich immer Leute finden, die unter noch elenderen Bedingungen arbeiteten. Eine Besserung müsse hier auf dem Gebiete der sozalen Fürsorge geschaffen werden; es müsse gelingen, (ine au reichende Kontrolle zu schaffen, und eine Festsetzung des Minimal- lohns müsse sich ermöglichen lassen. Die Heimarbeiter müßten den Industriearbeitern glelchgestellt werden. Hier sei eine Politik des Herzens angebracht.

Dentsche Kolonien.

Nach einem Berichte des kommissarischen Bezirksamt⸗ manns Schmidt in Edeg im Schutzgebiet Kamerun ist, wie das „Deutsche Kolonialblatt“ mitteilt, Anfang Januar d. J. eine Gesandtschaft aus der Landschaft Ndogontomb (oder Logentomb) in Edea eingetroffen, um die friedliche Unter— werfung des Stammes zu erklären. Ndogontomb ist die letzte bisher noch nicht unterworfene Landschaft im Nordosten des Bezirks Edea auf dem rechten Sanaga⸗Ufer gewesen und galt als sehr feindlich. Vor etwa zwei ö. haben die dortigen Eingeborenen noch auf den Missionar Hässig geschossen, als er die Landgrenze überschreiten wollte, und es war bisher weder der Mission noch einem anderen Europäer gelungen, nach Ndogontomb zu kommen. Nunmehr wären also alle Landschaften von Bassa (nicht, wie früher irrtümlich immer gesagt wurde, Bakoko) botmäßig, wenngleich einige Stämme voraussichtlich noch gestraft werden müssen, ö. Ruhe und Ordnung in den einzelnen Stämmen und zwischen den Stämmen untereinander hergestellt sein wird. Die Ndogotinde, die sich kürzlich erst unterworfen haben, kommen . zu den Gexichtstagen mit Zivil⸗ klagen und Strafsachen. Auch kleinere Karawanen mit Pro⸗ dulten aus Ndogotinde treffen in Edea ein, um diese zu ver⸗ handeln. Nur die davor gelegene Landschaft Ndogonje kann sich anscheinend noch nicht darin finden, daß ihr nun der Zwischenhandel verloren geht, und versucht noch, die Ndogotinde davon abzuhalten, nach Edea zu kommen. Eine häufige Be— reisung dieser Landschaften zur Sicherung des Handels wird in dem erwähnten Bericht als notwendig bezeichnet.

Desterreich⸗Ungarn.

Im österreichischen Abgeordnetenhause standen gestern eine Interpellation über das Ueberein kommen des Stagtes mit der Nordbahn und Dringlichkeitsanträge K die Vorgänge in Nieniow zur Beratung.

n Beantwortung der Interpellation erklärte der Leiter des Elfen bahnm inists riums, daß am 3. d. M. das Verstaat. lichungeüberelnkommen in Betreff der Nordbahn mit rückwirkender Kraft vom 1. Januar d. J. abgeschlossen sei. Dieses Ueberein⸗ kommen würde selne rückwirkende Kraft verlieren, wenn der Veistaat— lichung die verfassungsmäßige Genehmigung nicht bis zum 30. Juni erteilt werden sollte. Die Regierung werde nicht unterlassen, die er⸗ wähnte Vorlage rechtzeitig zur parlamentarischen Behandlung und Beschlußfassung einzubringen.

Bel Beratung der DYringlichkeitsanträge, betreffend die VBor⸗ . in Nieniow, schoben die Abgg. Abrahamowiez und Moyse die wahre Schuld an den Vorfällen dem gewissenlosen Treiben einiger Agitatoren zu, die die Bevölkerung aufhetzten, und

wiesen entschieden die gegen den Polenklub und die galizische Beamtenschaft., erhobenen Anschuldigungen und Beleidigungen der Antragsteller zurück. Sie erklärten, für die Bestrafung

der Schuldigen stimmen zu wollen, und verwahrten sich gegen die Verdächtigung, daß die angekündigte Untersuchung zu ihren Gunsten geführt werden würde. (Die Reden der beiden Abgeordneten, namentlich die des ersteren, wurden durch lärmende Protestrufe der Sozial⸗ demokraten und Ruthenen andauernd unterbrochen) Der Minister des Innern gab sodann eine authentische Darstellung der Vor— gänge, aus der hervorging, daß der den behördlichen Organen ge— machte Vorwurf eines unkorrcklen Vorgehens unzutreffend sei, und erklärte, der Gebrauch von Waffen sei erst erfolgt, als die eiwa 600 köpfige, mit Sensen und Hacken bewaffnete Menge trotz aller Ermahnungen immer gewalttätiger geworden sei. Der Minister sagte eine eingehende Untersuchung der tiesbedauerlichen Vorfälle sowie insbesondere der Frage des Waffengebrauchz zu und versicherte, die staatlichen Behörden würden alletz aufbieren, um Ruhe und Ordnung im Lande aufrecht zu erhalten.

Das Haus erkannte darauf einem Antrag Romanczuk auf Einleitung einer strengen Untersuchung und Bestrafung der Schuldigen die Dringlichkeit zu.

Einem Communiqué zufolge hahen die deutsch⸗ böhmischen Abgeordneten eine Resolution beschlossen, in der erklärt wird, daß die Abgeordneten in die Beratung der Wahlreform vorlage eintreten werden, in dem vorliegenden Entwurfe aber eine Verschiebung der nationalen Kräfte zu Ungunsten der Deutschen finden und daher sich bemühen werden, daß dieser Wahlreformentwurf für die deutsch⸗böhmischen Ab⸗ geordneten annehmbar gestaltet werde. .

Das Ofen ⸗Pester „Anrts blatt“ veröffentlicht die Er⸗ nennung des Ministerialrats Franz Hegedues zum Finanz minister, des Ministerialrats Toth zum Kultus- und Unter⸗ richtzminister und des Feldmarschalleumants Bela Papp zum Honvedminister. Gleichzeitig werden der Baron h ö vary, der provisorisch auch das Finanzportefenille geführt hat, der bisherige Kultus- und Unterrichtsminister Georg Lukacs und der bisherige Honvedminister Feldmarschalleutnant Bihar ihrer Stellungen unter Anerkennung ihrer treuen und eifrigen Dienste enthoben.

Großbritannien und Irland.

. Das Heeresbudget beläuft sich nach dem Bericht des W. T. B im ganzen auf 29796000 Pfund, weist also im Vergleich zum Vorjahre eine Abnahme um 17 000 Pfund

auf. Trotz der um 220 C00 Pfund vermehrten Aufwendungen für die Reserve, deren Stärke 122000 Mann erreichen soll,

Id trotz, der ö von 29 000 Pfund für die ö. ne, deren Ueberfluß an Vorräten aus dem südweslafrikanischen Kriege aufgebraucht ist,

sicht das Budget nur bie Erhaltung? deg Heeres in feinchi

gegenwärtigen Bestande für die Dauer eines weiteren Jahres vor da der Kriegsminister Haldane keine wichtigen ö vornehmen will, ohne ausreichende Zeit zur Prüfung gehabt zu haben. Die Stärke des Heeres soll um 5300 Mann herab— gesetzt werden infolge der durch die Aenderungen in der Ver—⸗ teilung der Flolte fich ergebenden Verringerungen der Garnisonen in den Kolonien. Alle regulären Streitkräfte sollen gegen

Ende des Ctatsjahres 1906/07 mit dem neuen Gewehr aus— gerüstet sein.

Im Oberhause lenkte Brassey gestern die Auf—⸗ merksamkeit auf verschiedene Fragen in der Marinepolitik, die zu einer längeren Beratung Anlaß gaben.

Nach dem Berlcht des. W. T. B. führte Gosch en aus, die neuen strategischen Dizpositionen der Flotte hätten gezeigt, daß die Ad= miralität den veränderten Umständen Rechnung getragen habe. „Wir sind, fahr der Redner fort, Zeugen gewesen' der Zunahme der Seestärke Ameritas, dez Anwachsens der deutschen Flotte, der Ausdehnung Japans und der Vernichtung der rufsischen Flolte.“ Der frühere Giste Lord her Admiralität. Cawder fagte, das Ergebnis daß die alten Schiffe außer Dienst gestellt feien, sei das

ewesen, Laß Gncland jetzt 15 gefechtefähige Schiffe in voller Dienst. ereitschaft und weitere 1514 Schiffe in halber Dienstbereitschaft mehr unterhalten könne hei einer Ersparung an Reparaturkosten in Höhe von 1 292 000 Pfund Sterling . das Jahr 190. Auf die be⸗ züglich des neuen Systems der Schulung der Offistere geübte Kritik erklärte Cawder, eg wäre notwendig, den Verfuch sich erproben zu lassen, und bemerkie sodann, die AÄdmiralität hoffe, daß die Ver—=

teidigung der heimischen Häfen in Zukunft den neuen Unterfetbobten anvertraut werden könnte.

Frankreich.

Der König Eduard von England ist gestern abend in Biarritz eingetroffen.

Die Deputiertenkammer hat in ihrer gestrigen Sitzun die Beratung des Marinebudgets ö . ö

Der Admttal Biengtms wies in der Bebatte, wle, W. T. B.“ meldet, auf die Notwendigkeit eines bestimmten Flottenprogrammz hin und trat für das Turhinensystem und für die AÄbfchaffung der mittleren Heschü ße und Einheit der Kalibert für vie leichte Schiffs- grtillerie ein. Der Redner forderte, man solle aufhören, Panzer— treuer zu bauen, heute brauche man große Panzenschlffe. Mil einem Jahresbetrage von 325 Millionen Franetsz könne Frankreich die stärkste Flotte der Welt haben, wenn eh nur große Panzerschiffe baute. Bienaims brachte schließlich einen Antrag eln, durch den die Ke— . aufgefordert wird, ein vollständiges Flottenpograrm auß— zuarbesten.

Hierauf wurde die Weiterberatung auf nachmittag vertagt.

In der Nachmittagssitzung bereichnek? Lockroy das Flotten, programm als ungenügend; wenn man sich mit diesem Programm begnügen sollte, würde die französische Marine wenlger stark sein als dle. Deutschlands. Man dürfe nicht vergeffen, daß bei einem zukünftigen Kriege die Flotte eine beträchtliche Rolle zu spielen haben werde. Wenn es unglücklicherweise zum Kriege zwischen Deutschland und Frankreich lommen würde, so würde der Krieg mit einer Seeschlacht beginnen. Die französische Marine müsse also doppelt stark sein, weil Frankreich sich ju gleicher Zeit in der Nordsee und im Mittelmeer verteidigen misse. Lockroy trat für einen einheitlichen Typ elaes schnellen und staͤrken Panzerschiffes ein. Jedeg Geschütz der Panzerschiffe müsse 209 Schuß abzugeben haben, Der Redner erklärte schließlich, Stärkung der nationalen Wehrkraft sei die beste Bürgschaft für den Frieden. Man müsse den Krieg vorbereiten, wenn man nicht ein feindliches Eindringen in daz Land vorbereiten wolle. Jemehr Frankreich Fort⸗ schritte mache auf sozialem Gebiet, desto mehr habe es die Pflicht, die i , it selnes Gebiets und die Gesamtheit selner Freiheiten zu verteidigen.

Bei der Inventaraufnahme in der Kirche zu

Boeschspe haben vorgestern schwere Ruhestörungen statt⸗

gefunden, bei denen eine Person getötet worden ist. Wegen dieser Vorgänge haben die Deputierten des Norddepartements beschlossen, den Ministerpräsidenten und den Minister des Innern zu interpellieren. Vom Minister des Innern wird folgende Darstellung des blutigen Vorfalles gegeben:

Der französische Finanzbeamte Coillat nahm in Begleitung seines Sohnes und der Gemeindebehörde das Inventar ber Kirche in Boeschspe an der französischbelgischen Grenze auf. Dieser Ort wird von einer sehr religiösen flämischen Bevölkerung bewohnt. Trotzdem ih um die lh eine große Volksmenge angesammelt hatte, and keine lärmende Kundgebung statt. Plötzlich drang aber durch eine Seitentür eine angeblich zumelst aus Schmugglern bestehende Bande eln, stürzte, sich auf den französtfchen Beamten und verwundete ihn schwer. Der Sohn des Be⸗ amten feuerte, um seinen Vater zu retten, mehrere Revolver- schüsse auf die Angreifer ab; einer dieser, ein Schlächter, wurbe ins Herz getroffen und fiel tot niedar. Fünf andere Personen, darunter der Pfarrer, sollen verwundet fein. Der Zustand des französischen Finanzbeamten, dem ein Fuß gebrochen ist, ist ernst.

Nach einer anderen Darstellung sollen auch die Gendarmen auf die Ruhestörer geschossen haben.

Rußland.

Gestern ist ein Kaiserliches Manifest, über die Reorganisation des Reichsrats und die Abänderung des Reichsdumagesetzes gemäß der Kundgebung vom 30. Oktober v. J. veröffentlicht worden. Danach werden, wie die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ meldet, die Duma und der Reichsrat, der zukünftig zu gleichen Teilen aus vom Kaiser ernannten und aus . Mitgliedern gebildet wird, alljährlich durch Kaiferlichen Ukas zu ihren Tagungen einbe— rufen und ebenso durch Kaiserlichen Ukas vertagt. Duma und Reichsrat haben gleiche gesetzgeberische Befugnisse, sie haben in gleicher 5 das Recht der Initiative bezüglich der Ein⸗ bringung von Gesetzesvorlagen und ebenso das Recht, Fragen an die Minister zu richten. Jede Gesetzesvorlage muß, ehe sie dem Kaiser zur Sanktion vorgelegt wird, von der Duma und vom Reichsrat angenommen sein. Gesetzes vorlagen, die von einer der beiden gesetzgebenden Körperschaften abgelehnt worden sind, werden dem Kaiser nicht zur Sanktion vor⸗

gelegt. Duma und Reichsrat haben beide das Recht, die ö. ihrer Mitglieder für ungültig zu erklären. Es wird ferner angekündigt, daß der Befehl zur Ausarbeitung

von Finnland ünd Rußland gleichzeitig interessierenden

Gesetzen durch besonderen Ükas ergehen werde. Das Manifest

schließt mit der Erklärung, der Kaiser hege die feste Hoffnung, daß die Teilnahme von Vertretern des Volkes an der Geseß— gebung zu der wirtschaftlichen Wohlfahrt des Reiches beitragen und die Einheit Rußlands festigen werde. ö

Gleichzeitig mit diesem Manifest sind Ukase veröffentlicht worden, welche die neuen Gesetze, betreffend Bildung der Duma und des Reichsrats, enthalten. ;

Dle Wahlmltglieder des Reichtztats werden fü⸗ neun Jahre ge— wählt, alle drei Jahre finden für ein Ditttel der Mitglieder Erneue⸗ rungswahlen statt. Jede Semstwoversammlung in den Gouvernements wählt ein Mitglied. Sechs Mitglieder werden von den orthodoxen Synoden gewählt, sechs von den Vertretern der Akademie der Wissen⸗ schaften und der Universitäten, zwölf von den Vertretern der Handels, börsen und der Industrte, 13 von den Vertretern des Adels und 6 von den als Kongreß in Warschau zusammengetretenen Vertrefern der Grund.

beftger Polenz. Die Kongrefse der Vertreter . s i . Adels, des 56 , 3 Industcle treten a rer Mitglieder im Reichsrat f ine jammen. In din ö des curopäischen Rußlands; mo ; Semstwos bestehen, treten am Hauptorte der J, Vertreter der Grundeigentümer zufainmen, um eder if. Neichzratg zu wählen. Die Mijgiieder dez Neichgrats nh Yrẽsident alt und im Beize des Abit urentenzeugnisses sein, r ernannt. und der Vizepräͤstrent hes Reichtrats werden hom 53 ährend der e eile i e r ec l gehalten ner, ggung cine Gnischädigung von 2 ; ĩ er Sir en des i wle die der Dum. sind fe rr ö. Schluß der Debate kann durch einfache Stimm ehmelt. n schlossen werden. Weder Reichsrat urch Duma haben nehmen. Depütgtionen zu empfangen oder Bitischtiften entgegen er nm Die Minister können Mitglieder der Duma sein ,, gesetz⸗ auch das Recht, ihre Stimmnie absugehen. Die bon Lealdg n gebenden Körperschaften angenommenen Cöefttze werden 9 itef. Die des . durch den Prösidenten des Reichzratt unterhre urg her Mitglieder beider Körprrschaften genießen während der . dez nicht Immunität und dürfen? ohne, vorhcrig; Zustin mu] Reich lrats bezw. der Duma nicht verhaftet werden, wenn sie auf frischer Tat ertappt werden oder wegen ihres Amtes begangener Vergehen. verbreltet Die St Petersburger Telegraphenagentur rer, ferner folgende Meldungen: lters ein In Tiflis ist gestern im dem Palaste des Itatth n untet Tongteß von Vertretern der Armenier un . der dem Vorsitze des Statthalters eröffnet worden, der die Beleg un gen bewaffneten Zusam ien sißße zwischen Armentern und Tah ren ' und ö Kangreß besteht aus se 28 Mitgliehern der Armen ; n. j e Landberölletung un Berke Ratsching ty zutetm ze dem Generalgonvernenr nir 9 . ihm ihre 3. . Reue sowie die Absicht aus, allen Anforderungen ng r n der Sodann übergab sie die Waffen und lieferte die An lite Unruhen aut. hngt Ueber den Bezick Bortschalinsk ist der Krlegbzustand e a. . . dem zeitweiligen Generalgouverneur von Tiflis u ellt worden. n In Odessa sind gestern bei einem Bombenanschlage, Ii dem Alexander Prospekt gegen einen Laden verübt wurde, de st n des Ladens und drei Kommis verwundet worden. Der Inctsss vel 19lähriger Handwerker, verletzte einen Polizeibeamten, der folgte, wurde aber selbst verwundet und verhaftet.

Schweiz. 83 = Der Bundesrat beantragte gestern, wie W. In, meldet, bei der Bundes versammlung eine Verfassungsäh de in betreffend Einführung der legislativen Initigt!« pn Bunze. Darnach sollen 50 G05 schweizerische. Bürger m Begehren auf Erlaß, Aufhebung oder Abanderuß Bundesgesetzen oder allgemein verbindlichen ö n beschlüssen in dem Sinne stellen ö. solches! Begehren bem Schweizervolk zur Annahm zin Verwerfung vorgelegt werden muß. Solche Ilir m begehren sollen zulässig sein in Form einer allgemein undel⸗ regung oder eines ausgearbeiteten Gesetzentwurfs, . inen verfanimlung foll dem Schweizervolke, gleichzeitig Ver,

können,

Gegenentwurf zur Abstimmung nnr ei d e beg,

er e nr sf oder mit Staatsverträgen in don lehen de Initiatiobegehren soll die Bundes zersammlung 6 . zurnckzuwelsen befugt fein, ohne ihnen weitere F geben.

Türkei. . Auf Antrag der Boischafter der Ententemächte .

vorgestern die Vertreter der Großmächte der * des ein Memorandum überreicht, das, laut . „Wiener Telegr⸗-Korrespondenzbureaus“, verlangt: ] / erkennung des Rechts der Gendarmen zur Intervention allen Verbrechen unb Vergehen, wer immer der Täter en mag; 2 Bewaffnung der Gendarmen mit Nepetiergewe und Revolvern in der allerkürzesten 6 3) strikte lnheisl Anwendung der Voischriften, betreffend das Waffentt ( auf die ganze Bevölkerung; H Erlaubnis zum Druck ein Taschenbuchs für die Wachtpostenkommandanten.

Serbien.

ö ; nl⸗ Das Ministerium Stejanowitsch, hat leine , lassung gegeben. Als Ursache des Rücktritts des Kabi en wird, nach einer Depesche des „Wiener Tele e T arresh, , bureaus“, angegeben, daß die . die Vorschläge, n reich⸗Ungarns 9 den ee des handelspolitischen visoriums nicht annehmen konnte. ö.

Amerika. . rich

Der Präsident Röoosevelt hat mit dem von dem Haht und Marinerat über die Küstenverteidigung erstatteten er n eine Votscha ft an. den Kongreß gerichtet, nher nh empfiehlt, besondere Aufmerksamkelt der erte di un pr jn fahrt in die Chesapeake⸗Bai zuzuwenden. Der (* weiter,

sagt, ß. T. B. zufolge, ka der l Bohsthast Ctenten die insulgren Besitzungen der. Vereiniglen em die dürften nicht länger vernachläffigt werden, bös. De Vereinigten Staaten heabsichtigten, sie zu heller g in chs Bericht des Kriegs- und Marinerats empfichlt, die nianan der Manilabai, ferner den Hafen von Pearl, gut nge .

Guam, San Juan und Hoͤnol je die Zug Panamakanal in , ,, 316. ibn eine verstärkte? Befestigung mehrerer Häfen de Stagten empfohlen. Die Kosten für diese auf fünf gg Millionen Dollars veranschlagt. t rng T Eine heute von dem Präsidenten her Republin T. . Battle Güde ssez erlaffene Rotfch aft befagt, butt. hel, die Regierung sei havon in ö he e nh. . ebelution re Elemente von der Grenze des bra n Staats Rio Grande do Sul einen Einfall in das 2 un Uruguay planten, in der Hoffnung hHiul ein ian f ervorzurn fen. Infolge des Anschlusses der Revolu iet, hn mri hätte dies Vencgung an , ger. hb e müssen, über die Bericht erstattet werben würhe

f A en. . ö 6 t ö Die amtliche s k pe bf üer, . Edikt, das sich en. ö. en er letzten Zei it Nachdru ,, 366 wendet, mit Nach

Vertrags tre strengi , betont,

Arbeiten