Allerhöchster Erlaß vom 26. März 1906, betreffend die Rangstellung und den Titel des mit
der Leitung der Amtsanwaltschaft bei dem Amts- gericht Berlin — Mitte beauftragten Staatsanwalts.
Auf den 36. des Staatsministeriums vom 22. Marz d. J. will Ich in Abänderung der Allerhöchsten Erlasse vom 11. August 1879 und vom 2A. Januar 1858 dem mit der Leitung der Amtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht Berlin= Mitte beauftragten Staatsanwalt vom 1. Juni 1566 ab den Rang der vierten Klasse der höheren Provinzialbeamten und den Titel Erster Staatsanwalt hierdurch verleihen. Berlin, den 26. März 1966. Wilhelm.
Beseler. An den Justizminister. 6
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.
Der Dr,. phil. Au gust Köster ist zum Direktorial— n ten bei den Königlichen Museen in Berlin ernannt worden.
Finanzmi nisterium.
Der Landrentmeister Wontropka ist zum Regierungs⸗ kasseninspektor bei der Regierung in Oppeln ernannt worden.
Justi zminister ium.
Der, Rechtsanwalt Adolf Gitzen in Lautenburg ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Marienwerber, kö seines Amtssitzes in Lautenburg, ernannt worden.
Bekanntmachung.
Die Immatrikulgtionen bei der hiesigen Universität für das bevorstehende Sommerhalbjahr erfolgen am 5. April und vom 20. April bis zum 7. Maid. J.
Jeder, der immatrikuliert zu werden wünscht, hat sich zuvor bei dem Pförtner der Universität mit einer Zulaff ungskarte zu ver—⸗ sehen. Ort und Stunde der Immatrikulation wird bei diefer Gelegen⸗ beit mitgeteilt werden.
Behufs Immatrikulation haben vorzulegen, und zwar sämtliche Zeugnisse im Driginal:
z M) die Studierenden, welche die Universitätsstudien erst eginnen:
2 Angehörige des Deutschen Reichs: Dastenige Reife⸗ zeugnis einer höheren Lehranstalt, weiches für bie Zulassung zu den ihrem Studienfach entsprechen den Berufprüfungen in ihrem Heimat. staate vorgeschrieben ist. Genügt nach ben bestehenden Bestimmungen für ein Berussstudium der Nachweis der Reife für die Prima einer , Lehranstalt, so reicht das auch für die Immatri= ulation aus.
b, Ausländer; Ausreichende Legitimationspapiere, Paß 2c. und amtliche Zeugnisse über die erlangte Schulbildung.
2) Die Studierenden, welche von einer anderen Univer- sität kommen: Die zu 1 geforderten Zeugniffe und ein Abgangt⸗ zeugnis von jeder der früher besuchten Unidersitäten.
Sonstige Angehörige des Deutschen Reichs, welche ein Reifezeugnis nicht erworben, jedoch wenigstens dassenige Maß der Schulbildung erreicht haben, welches ür die Erlangung der Be⸗ rechtigung zum einjährig⸗freiwilligen Milttärdienst vorgeschriehen ist, können mit besonderer Erlaubnis der unterzeichneten Kommisston auf bier Semester immatrikuliert und bei der philosophischen Fakultät eingetragen werden.
Die bezüglichen Gesuche sind unter Beifügung der Zeugnisse ersönlich an den Unipersitätssekretär abzugeben. Formularéè zu den⸗ elben können bei dem Qberpedell in Empfang genommen werden.
Berlin, den 20. März 1906.
Die Immatrikulationskommission der Königlichen Friedrich Wilhelms Universttät. Diels. Daude.
.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekannt gemacht:
I die Allerhöchste Konjessionsurkunde vom 28. September 19065, betreffend den Bau und Betrieb . Nebeneisenbahnen von Blankenburg nach Quedlinburg mit Abzwelgung nach Thale und von Wechsel nach Drei Annen-Hohne innerhalb des preußischen Staats . durch die Halberstadt. Blankenburger Gisenbahngesellschaft, durch ie Amtsblätter ;
der Königlichen Regierung zu Hildesheim, Jahrgang 1906 Nr. 11 S. 66, auggegeben am 16. Mär 1506
der 2 Regierung zu Magdeburg. Jahrgang 1906 Nr. 12 S 151, ausgegeben am 24. März 1506;
2) der Allerhöchste Erlaß vom 25. Januar 1906, betreffend die Anwendung der dem Chauffeegeldtarife vom 29. Februar 1810 ange— hängten Bestimmungen wegen der Chauffeepoltzeibergehen auf mehrere im Kreise Nimptsch belegene Chauffeestrecken, durch das Amtsblatt ö. 56 Regierung ju Breslau Nr. 13 S. 1365, autzgegeben am
. rz ö
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 14. April.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des stellvertretenden Chefs des Marinekabinerts, Admirals A ja Jnite, Konteradmirals von Müller und des Chefs des Generalstabs der Armee, Generalleutnants von Moltke entgegen.
Die amtliche Ausgabe der „Jahresberichte der Königlich preußischen Regierungs- und Gewerbe— räte und Bergbehörden für 1965 ist in R. von Deckers Verlag, G. Schen g, Königlicher Hofbuchhänbler, Berlin 8w. 19 Jerusalemer Siraße 6, erschienen. Die Brrichte enthalten auch diesmal in,. Mitteilungen über die prakfsche Hand⸗ habung der Arbeiterschutzgefetzzeung und beachtenswerte, durch Beschreibungen und Skizzen näher erläuterte Vor chläge für Unfallverhütung und Bekämpfung gewerblicher Krantheilen owie auch für weitere Kreife infere ante Mitteilungen aus em Gebiet der Arbeiterwohlfahrtseinrichtungen. Der Laden⸗
preis des 509 Druckbogen umfassenden Werks beträgt ür den gehefteten Abdruck S5 M und für den in 53 ge⸗ bundenen Abdruck 7 S
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist die heimkehrende letzte Staffel des ostafrikanischen . detachements mit dem Dampfer „Prinzregent“ am 11. April in Lissahon eingetroffen und hat an demselben Tage die Reise nach Vlissingen fortgesetzt .
S. M. S. „Falte“ ist am 10. April in Eten (Peru) und am 11. April in Pacasmayo Peru) eingetroffen und an demselben Tage von dort nach Callao in Ses gegangen.
S. M. S. „Hansa“ ist vorgestern von Tsingtau nach Wusung in See gegangen.
Dẽr Dampfer Horussig⸗/ mit der abgelösten Be— satzung des Kiautschougebiets an Bord it am 6. April . . 3. eingetroffen und hat am 7. April die Heimreise ortgesetzt.
Frankreich.
In der ö Sitzung der Deputierten kammer verlas der Präsident vor Eintritt in die Tagesordnung ein Telegramm, das er namens der französischen Deputierten⸗ kammer an die italienische Kammer richten will, um ihre auf⸗ richtige Teilnahme an der durch den Aus hruch des Vesuvs herbe geführten Katastrophe n Ausdruck zu bringen. Der Minister Bourgeois schloß fich diesem Telegramm im Namen. der Regierung an. Darauf begann die Beratung der für die Beteiligung an der Konferenz von Algeciras geforderten Kredite.
Nach dem Bericht des. W. T. B. verlas der Ministerpräsident Bourgeois eine Erklarung, in der er zunächst daran erinnert, daß er in Algeciras die Politit seines Vorgängers fortgesetzt sowie die den französischen Delegierten bereits erteilten Instruttionen in Kraft er⸗ halten habe, und fuhr dann fort: Die gäönstige Art und Weise, mit der die 35 der Reglerung am 165. Bezember ausgenhrnmen Purde, hat durch die moralische Kraft, die fie der Neglerung bern, lieh, sehr viel zu dem günstigen Ausgange der Verhandlungen in Algeciras beigetragen.“ Bourgeoig wies dann auf die durch, Roubier augeinandergesetzten Bedingungen hin, unter! denen Frankreich zur Konferenz gegantzen sel, gemäß den Uebereinkommen vom 8. Juli und 28. September 1905. Gleich bei der ersten Sitzun habe der Herzog von Almodovar den Vorschlag gemacht, folgende dre
unkte von der Diskussion auszuscheiden! Die Spuberänltät dez ultans, die Integritãt des marotkanischen Reichs und die Handels freiheit. Es seien bieses dieselben Gedanken gewesen, die die franiöstsche Reglerung formuliert hätte, und der Deleglerte Frank⸗ reichs habe sich, beellt, dieses zu erklären, und auf seinen Antrag, der übrigens durch, den Delegierten Deutschlands unterstützt worden sei, seien diese drei durch den Herzog von Almodohar erläuterten Grundsätze die gemein fame Grundlage für alle späteren Fel chli geworden, und alle Arbelt der Konferenz habe nur den Zweck gehabt, diese Prinzipien mir dem Rechte und den Sonderintereffen, die Frankreich in Marokko * verteidigen und eltend iu machen habe, in Ginkkang zu bringen. Ble Entscheidung der onferenz zeige, daß dieseg Ergebnis dank gegenseiliger, reiflich uber= legter und in lovaler Weise bewilligter Zugeständniffe unter durchaus für Alle ehrenhaften Bedingungen häbe erreicht werden können und ohne daß etwag, waß Frankreich angehe, aufgegeben worden wäre von der Frucht seiner früheren Anstrengungen, der Würde seiner gegenwärtigen Stellung und der Sicherung seiner Zu—⸗ kunft. Bourgeois besprach im weiteren die von der Konferenz gefahten wirtschaftlichen Beschlüsse und erklärte: Wir haben in der Tat kein Qpfer bringen müssen um uns mit der, Einmütigkeit der Mächte im Einklang zu befinden. Aber zwei schwierige Fragen blieben noch zur Entscheidung, die Schaffung einer Staatsbank und die Organisation einer Polizei in den Häfen. Indem Frankreich besondere Vortelle bei der Bank beanspruchte, suchte es nicht rein finanziellen Interessen zu dienen, sondern es forderte einen legitimen Anteil an Einfluß und Arbeit an dem für unser afrikanisches Reich unentbehrlichen Werke der Herstellung der Ordnung und der Sicherheit in Marokko. Die r. der Poltzeiorganisation war in unseren Augen noch von größerer edeutung. Bourgeois erinnerte sodann an die vor der Konferenz entwickelten Gründe für die Forderung der Uebertragung der Organi= sation der scherifischen 6 an Frankreich und Spanien allein. Als das jetzige Kabinett zur Regierung gekommen sei, seien zwei Fra en, die der Bank und die der Polizei, noch zu lösen gewesen. Er habe sich hierbei von demselben Geiste leiken lassen wie sein Vorgänger. Frankreich hatten, fuhr der Redner fort, keinen Hintergedanken; es wünschte auf⸗ richtig einen glücklichen Ausgang der Konferenz in dem Bestreben, so nicht allein selner eigenen Politik zu dienen, sondern auch und besonders den höheren Interesfen der Zibillfation und des Friedens. Frankreich hatte deutlich die Hauptpunkte bezeichnet, bezüglich derer ez ibm nicht möglich sei nachzugeben, und dabei erklärt, daß es bereit fei, ie zu anderen Punkten gewünschten Zugeständnißse zu prüfen.“ Bourgeois gah dann einen kurzen Üüeberblsck über die Generalakte vom April und sagte, man könne daraus ersehen, daß die klare und ein- fache Sprache Frankreichs von allen gehört und verftanden worden sei. Der Teil der Akte, der die Srganisation der Polizei betreffe, nehme die gewünschte Rüdficht auf . und Spanien und gebe Frankreich die Möglichkeit, diefe rganisatien in völliger Ucher⸗ einstimmung mit derjenigen Macht durchzuführen, deren Intereffen tatsächlich mit denen rankreichz in Marokko solidarisch eien. -Wenn also die Bestimmungen der Generalaffter, fuhr der Minister fort, ung mit den Wünschen Frankreichs in Einklang zu stehen scheinen, so sind wir nicht minder glücklich festzustellen, daß ihre Ergebnisse von allen Nationen mit den Gefühlen angenommen worden ein die jeder gerechte Ausgleich einzuflößen nicht verfehlt. Das besondere Interesst Frankreichs in Marokko ist seit dem Schluß der Konferenz in den klarsten und befriedigendften Ausdrücken anerkannt worden. Bourgeoig erinnerte dann an die, Worte des Fürsten Bülow im. Deutschen . über die historischen Rechte Spaniens, und Frankreichs in Marokko und ihre besondere Erfahrung hinsichtlich der Organifation der Polizei sowie daran, daß der Fürst . mit den Worten geschlossen habe, das Ergebnis der Konferenz sel in gleicher Weise fär Beutschland und Frankreich befriedigend und für alle zivillsterten Staaten von . Der Redner setzte hinzu: „Wir wollen keine beffere Befinltion elnes Uebereinkommeng suchen, von dem wir stets . haben, daß wir es so wünschten, daß es gerecht und derartig fel, daß es weder einen Hinter gedanken, noch eine schlechte Erinnerung hinterlasse l! Bourgeois zollte ann, der Hingebung und Geschicklichkeit der französischen Vertreter Anerkennung und Dank und jagte, er würde einer Pflicht der Ge= rechtigkeit und Dankbarkelt nicht genügen, wenn er nicht unter den Ursachen des glücklichen Ausgangs der Konferenz des hohen Blickes und der großen Unpartellichkeit des Präsidenten gedächte . der orge für alle in Betracht kommenden Rechte, die stets alle nach Algeciras wie, ju einer Art von Schledzgericht, be= rufenen ächte erfüllte und, die, in verschledenen. Pbasen der Konferenz glücklich! Vorschläge für eine Einigkeit finden ließ, und zwar namentlich von selten der Vertreter Italiens, der Ver= einigten Staaten und Oesterreich, ungarn. Zu diesen . Ur⸗ sachen gehöre ferner das gegenseitige Vertrauen, das nicht aufgehört habe, Frankreich und Spanien zu verbinden, und endlich die un = . Festigkeit, mit welcher der beständige Verbündete Frank,; f
reicht, Rußland, und das befreundete Gagland in gleicher Treue nicht aufhörten, die Gesetzlichkeit der Sache Frankreichs zu unterstützen.
schließlich in einigen . Wert deg in Algeciras Sämtliche Mächte haben, indem sie nach so langen und schwierigen Beratungen dahin gelangt sind, sich über die Bedingungen einer für alle ehrenvollen und au Vernunft und k gegründeten Abmachung zu einigen, den Willen kundgetan, ihre besonderen Anschauungen den Notwendigkeiten eines guten allge⸗ meinen Einvernehmen unterzuoprdnen und für die Zukunft der Welt die Ruhe und daz Vertrauen ju sichern, die der normale Sfand der internationalen Bessehungen gewährt. In eben diesem Geiste ist die Regierung den Arbeiten der Konferenz gefolgt und wird gewiß die republikanische Demokratie deren Ergebnisse' augkegen. Frankreich ver⸗ mochte dort die Festigkeit seiner Bündnissz und 5 Freundschaften auf die Probe zu stellen, zu denen sich wertvolle Sympathien gesellt haben. Frankreich schöpft aus dieser Lage um so größere Kräfte, als es diese lidiglich in den Bienst der Zöbilisation, der F Gerechtigkeit und des Friedens zu stellen beabsichtigt.
Nach der Erklärung Bourgeoig, betonte Dela fosse die bor treffliche Haltung Rußlands, Englands und Italiens; Vaillant bob leichfalls die Freundschaft hervor, dle Frankreich mit Eng. and und Itallen, verbinde, und. protestierte zugleich gegen In, Entgegenkommen, datkz Frankreich gegen ter eile nusstschen Anleihe zeigen würde. Cochtn drückte selne Genugtuung üher das Zusammengehen Frankreich und Spaniens in Algeciraß aug. Roucknet fagte, Franktesch dünfe ch nicht bor Rußland demütigen. Bourgkiörg Ähob zie , ; iderspruch und erklärte, Frankreich habe nie vor irgend einer acht
eine gedemũtigte Haltung eingenommen.
Hierauf wurde die Beratung geschlossen und der ge⸗ forderte Kredit für die Teilnahme an der Konferenz von Algeciras einstimmig von den 537) Anwesenden genehmigt.
Im weiteren Verlaufe der Sitzung interpellierte der Deputierte Semhat (Soß) über den Ausst and der Brief⸗ träger und verlangte . sie eine Vermehrung ihrer Bezüge und das Recht der Synbikatsbildung.
Der Minlster Barkh ou erwiderte guf die Anfrage, die Regie rung werde berechtigte Forderungen der Staatlsbeamten wohlwollend entgegenebmen, aber sie werde sich durch Drohungen nicht bestimmen lassen. Der Minilster erachtete eine Erhöhung der Gehälter als un, möglich und erklärte, er erkenne das bestehende Syndikat nicht an und werde diejenigen Austzͤständigen, die die Ärbeit nicht bis zum Sonntag aufgenommen haben, durch andere Beamte er⸗ setzen, da kein öffentlicher Dienst der Gnade bisziplinloser Beamter iberllefert sein dürfe. Der Minister stellte pi die Vertrauens frage und nahm eine Tagegordnung Depslle an, welche die Erklä⸗ rungen der Regierung billigt und auf ihr Wohlwollen gegenüber den einsichtigeren und von besserem Geiste beseelten Postunterbeamten rechnet.
Die Kammer nahm den ersten Teil dieser Tagesordnung mit 442 gegen 74 Stimmen, den zweiten Teil mit 466 gegen 86. Stimmen, endlich die ganze Tagesordnung durch Akklamation an und mit 440 een 39 Stimmen das Budget im ganzen mit einigen . zelangreichen von der Budget⸗ kommission vorgenommenen Abänderungen.
Der Senat hat in seiner vorgestrigen Sitzung ebenfalls die für die Delegierten in Algeciras geforderten Kredite ein⸗ stimmig bewilligt und darauf das gesamte Budget und die Vorlage, betreffend die Prämien für die Handelsmarine, mit einigen Abänderungen des von der Deputiertenkammer ge⸗ nehmigten Textes angenommen.
Rußland.
Durch einen Kaiserlichen Ukas, ist der Chef der russis che hn Mission in Japan, Bischof Nicolas, für . ausgezeichneten Dienste im Interesse der Orthodoxie und
er christlichen Sache während des russischjapanischen Krieges, W. T. B.“ zufolge, zum Erzbischof mit dem Titel eines Erzbischofs von Japan erhoben worden.
— Nach einer Meldung der „St. Petersburger Tele⸗ graphenagentur hat der Ministerrat, beim Kaiser um die Ermächtigung zur Einberufung einer Konferenz nachgesucht zum Studium des Uebereinkommens zwischen Rußland, Deutsch land, Oesterreich-Un garn und Frank⸗ reich behufs gegenseitigen . es für Werke der Literatur ö. Kunst. Die Konferenz, in der . Handelsminister den Vorsitz führen soll, so fuer en ö ein aus Vertretern der Ministerien des Hofes, . ö. 3, Innern, des Unterrichts, der Akademie . en 5 und Kunste fowie aus Vertretern der Literatur
er Kunst.
Der Minister schlo:. cht Worten den sch ., . ; vollbrachten Werks hervorheben.
Spanien.
Meldung der „Agenzia Fabra. ist die Ver⸗ . i . Alfons auf den 1. Juni d. J. fest⸗
t worden. geset Griechenland.
anzösische Gesandte in Athen Graf d' Ormesson hat 3 . nach einer Depesche des W. T. B.“ einen Uuslieferungsvertrag mit Griechenkand unterzeichnet, der den beiden Parlamenten im näͤchsten Monat vorgelegt werden wird. Die rumänische Regierung gibt bekannt, daß alle bis zum 28. Fehru ar d. J, Abends 6 Uhr, in Rumänien ein—⸗ egangenen Waren, die infolge Nichtbewältigung der ift, i. die Eisenbahnen zollamtlich nicht rechtzeitig deklariert worden sind, nach den Sätz en des alten rumänischen Zolltarifs zu verzollen sind. Der Rumänische Staats= anzeiger veroffentlicht unter dem vorgestrigen Tage folgendes: Der he niste rat genehmigt im Hinblicã auf die Bestimmungen von Artikel 279 de allgemeinen e,, unter dem Vorbehalt der nachträglichen Henehmigung durch Seine HMajestät den König. und der Ratifilation durch die o g r bene, Körperschaften, daß alle in Rumänien bis zum 15. 28. Februar 19806, Abends 6 Uhr, ange= kommenen Waren, hinsichtlich deren die Empfänger von den Spebitions. bureaus der rumänischen Cssenbahnen und der Post nicht rechtzeitig avistert worden sind, oder hinfichtlich deren die Speditlonsbureaus, welche die Verzollungsanweisung erhalten hatten, die Formalltäß der Anmgldung nicht rechtzeitig erfällt haben, nach dem alten Zolltarif verzollt werden. Die nach dem neuen Tarif für die in obiger Lage befindlichen Waren mehr gezahlten Zoll beträge werden von dem Fingniministerlum zurückerstattet. Dlie ö. ahn ⸗ und die Den, direktionen werden die aus ben Speichern dieser Verwaltung noch nich , , r, f nn, fee ,, intster der Finanzen, für die öffentlichen Ar . mit der ir fa der Beftimmungen dieses Beschlusses etraut. .
Asien. 4 Die Nachrichten über den gegen die Mandschudynastie gerichteten f , in Ho⸗ngn *, nach iner Mrelbugh der „Frankfurter Zeitung“ aus Tientsin, stark übertrieben. waren nur einige hundert Rebellen daran beteiligt, die 6 zersprengt sind. Die Hankau⸗Peking⸗Eisenbahn ist mi gefaͤhrdet.
widerfprach dem und
nee