Dentscher Neichsanzeiger

und

Insertionapreis für den Raum einer Arumtzeile 30 3.

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Aer Bezugspreis heträgt vierteljährlich S 50 9. Allr . nehmen Bestellung an; für Kerlin außer den Rostanstalten und ritungsspediteuren für Kelbstabholer

auch die Exzprdition SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Hum mern ko sten 25 9.

1

Juserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Aentschen Reichzanzeigerz und Königlich Rreußischen Ktaataanzeigersz Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 22.

* 6.

Berlin, Dienstag, den 8. Januar, Abends.

1907.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Eröffnung des Landtags. Drdensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. ö equaturerteilung. . ; ; betreffend die Zusammenseßung der Prüfung⸗ K si, n. und des Ehrengerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1907. Erteilung von Flaggenzeugnissen.

Bekannt: hachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Mainz. Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und

ti onalveränderungen. . K „betreffend eine Berufung als Mitglied des Senats der Akademie der Künste.

Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armee.

Berlin, den 8. Januar 1907.

Gemäßheit der Allerhöchsten Verordnung vom 21. De⸗ 23 3 ö. heute mittag 12 Uhr im 13 Saale es Königlichen Schlosses die feierliche Gröffnung des

Landtags der Monarchie statt.

er der Eröffnung vorausgegangene Gottesdienst begann

für die Mitglieder der evangelischen Kirche um 1 Uhr im

Dom. Die Predigt hielt der Hof⸗ und Domprediger Ohly

über Röm. 12, 11: „Seid nicht träge in dem, was ihr tun

it Seid brünstig im Geiste. Schicket euch in die Zeit.“

Für die Mitglieder der katholischen Kirche hielt um 111½ Uhr

in der St. Hedwigs⸗Kirche der Oberkaplan Block eine Segens⸗

.

ag Beendigung der kirchlichen Feier nahmen die Mit⸗ lieder des Landtags im Weißen Saale in dem mittleren, 2 verhüllten Throne gegenüber belegenen Raume Aufstellung. Fuͤr das diplomatischs Korps war die Tribüne auf der KRapellenseite des Weißen Saales bereit gehalten. ; Sobald die Aufstellung vollendet war, erschienen die Staafsminister unter Vortritt des Präsidenten des Staats⸗ ministeriums, Reichskanzlers Fürsten von Bülow und stellten sich links vom Throne auf. Der Praäͤsident des Staats⸗

ininisteriumz verlas nunmehr die nachstehende Erklärung:

Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtags!

Seine Majestät der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtags der Monarchie zu beauftragen geruht.

Bei anhaltender Steigerung der Einnahmen aus den direkten und indirekten Steuern, sowie aus den Erträgnissen der meisten Staatsbetriebe hat sich die Finanzlage des Staats fortgesetzt günstig gestaltet.

Das Rechnungsjahr 19065 hat einen höheren Ueberschuß als das Vorjahr ergeben, und auch für das laufende Rech⸗ nungsjahr könnte ein noch günstigerer Abschluß erwartet werden, wenn nicht der größte Teil der Mehreinnahmen im Verkehrs⸗ interesse zu einer schleunigen außerordentlichen Verstärkung der Eisenbahnbetriebsmittel verwendet werden müßte.

Der Staatshaushalt für 1907 hält in Einnahmen und Ausgaben das Gleichgewicht. Entsprechend den gesteigerten

nnahmen sind für fast alle Zweige der Staatsverwaltung

chraufwendungen in größerem Umfange in Aussicht ge⸗ nn, Bei reichlicher Bemessung der Mittel zur Deckung

Kauernder Ausgaben haben die einmaligen und außerordent⸗ lichen öffentlichen Bedürfnisse eine weitgehende Berüchsichtigung finden können. Gehaltsverbesserungen sind für mehrere Klassen von mittleren und unteren Beamten des Außendienstes vor⸗ gesehen, bei welchen die an ihre dienstliche Tätigkeit und Ver⸗ antwortlichkeit zu stellenden höheren Anforderungen eine Steigerung der Gehaltssätze besonders dringlich machen. Die geringst besoldeten Unterbeamten sollen erhöhte einmalige und außerordentliche Unterstützungen erhalten, auch werden zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse der in Staatsbetriebe beschãftigten Arbeiter und gering besoldeten Beamten wie in den Voriahren besondere Mittel von Ihnen erbeten werden.

Die Verabschiedung der Reichsmilitärpensionsgesetze vom 31. Mai 196 läßt gewisse Abänderungen der Zivilpensions⸗ gesetze erforderlich erscheinen und gibt erwünschlen Anlaß zu

einer entsprechenden Aufbesserung der den pensionierten Be⸗

amten und den Hinterbliebenen verstorbener Beamten zu ge⸗ währenden Bezüge. Die hierzu bestimmten Gesetzentwürfe sind in der Ausarbeitung begriffen.

Zur Erweiterung des Staatseisenbahnnetzes und zur Ver⸗ vollständigung seiner Anlagen durch zweigleisigen Ausbau ver⸗ kehrsreicher Strecken sowie zur Unterstützung von Kleinbahn⸗ unternehmungen wird Ihnen wiederum eine Vorlage zugehen.

Im Anschluß an das Gesetz vom 5. Juli 1905 wird die Einbringung einer Vorlage beabsichtigt, welche die Vorschriften des Allgemeinen Berggesetzes über das Muten und Verleihen nach verschiedenen Richtungen abändert und insbesondere die Gewinnung der Steinkohle und der Salze fortan dem Staate vorbehält. ĩ

Die gegenwärtige Lage in den östlichen Provinzen zeigt deutlicher denn je, daß Preußens geschichtliche Aufgabe der Stärkung des Deutschtums in diesen Landesteilen zu ihrer Lösung die ernstesten Anstrengungen erfordert. Die Königliche Staatsregierung hält die kraftvolle und beharrliche Durch⸗ führung der zur Erfüllung dieser Aufgabe eingeleiteten staat⸗ lichen Maßnahmen für unbedingt notwendig. Sie wird dem Landtage eine entsprechende Gesetzesvorlage unterbreiten.

In ernster Zeit nimmt der Landtag seine Arbeiten wieder auf. Um so unerschütterlicher vertraut die Königliche Staats⸗ regierung darauf, daß ihre auf die Festigung und Entwicklung unserer Verhältnisse gerichteten Bestrebungen bei Ihnen wie bisher eine hingebende und tatkräftige Unterstützung finden werden.

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs er⸗ kläre ich den Landtag der Monarchie für eröffnet.

Sierauf brachte i . . k. . k e

den Kaiser und König aus, in das die Versammlung be⸗ geistert einstimmte. ö 9

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Generalmajor z. D. Gutjahr zu Jena, bisherigem Kommandeur der 16. Feldartilleriebrigade, den Roten Adler⸗ orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, . dem Stadtpfarrer und a , r, Kommissar für den preußischen Anteil der 5. e Olmütz, Päpstlichen Hausprälaten Robert Sterz zu Katscher im Kreise Leobschütz und dem Regierungssekretär a. D, Rechnungsrat * Meyendorf 1 Berlin den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, dem Pfarrer Gustav Koeppel zu Sachsendorf im Kreise Lebus, dem Obersteuerkontrolleur a. D., Steuerinspektor Friedrich Kuehne zu Eberswalde, bisher in Gramzow, Freis Angermünde, und dem früheren Apothekenbesttzer, Rentner . Grevel zu Düsseldorf den Roten Adler⸗ orden vierter Klasse, ; dem Geheimen Rechnungsrat Leopold Ilse im Mini⸗ sterium des Innern den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, dem Oberstleutnant z. D. von Prittwitz und Gaffron, bisherigem Zweiten Stabsoffizier beim Kommando des Land wehrbezirks Cöln, dem Regierungs⸗ und Baurat Albrecht Ehrhardt zu Danzig, dem Stadiverordnetenvorsteher, Kom⸗ merzienrat Herne; Fritze zu Magdeburg, dem Domänen⸗ pächter, Amtsrat Dr. 9. Bennecke zu Athensleben im Rreise Kalbe, dem Haupt seueramtsrendanten a. D., Rechnungs⸗ rat Fulius Lappe zu Gumbinnen und dem Renimeister 9. D, Rechnungsrat Zacharigs Mangels zu Pinneberg den Königlichen onenorden dritter Klasse, dem Kirchenältesten, Rentner Hermann Zimmer⸗ mann zu Großiwerther im Kreise Rrafschaft Hohenftein, dem Königlichen Kammermusiker a. D. Alfred Steinmann zu ann over, dem Kammereikassenrendanten a. D. Heinrich chunorth zu Dardesheim im Landkreise Halbersiadt, dem Hräslich von der Schulenburgschen Rentmeister Lubwig Lübers; zu Beetzendorf im Kreise Salzwedel, dem Steuereinnehmer erster Klasse a. SFduard Reh⸗ berg zu Gommern im ersten Jerichomschen Kreise, dem Steuersekretãr a. D. Johann Dannen feldt zu Stettin, dem Sekretär bei der Provinzialverwaltung von Pommern Karl Scherlich zu Stettin und dem Kreisboniteur Georg Bagener zu Marburg den Königlichen Kronenorden vierter . Bezirksfelbwebel D. Adolf Neumann zu Klex, bisher beim Landwehrbezirk Geldern, und dem Bezirks— felbibebel a. D. August Löchel zu Glogau, bisher beim Kommando des Landwehrbezirks daselbst, das Kreuz der In⸗ haber des Königlichen Hausordens don Hohenzollern, ͤ dem Lehrer a. D. Thomas Münzer zu Ziegenhals im Kreise Neisse, bisher in Steubendorf, Kreis Leobschütz, den

. der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohen⸗ zollern, dem Kirchenkastenmeister und Kirchenältesten, Landwirt Friedrich Wienand sn Hombressen im Kreise Hofgeismar und dem Diener August Peu thner bei der Landwirtschaft⸗ ih. Hochschule in Berlin das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ zeichens, dem . Landwirt August Möllmann zu Feb im Kreise Westprignitz, den pensionierten Steueraufsehern laus Breuß zu Ihehbe und Rudolf Klee zu Nauen, dem ,, . Masseur und Krankenpfleger August Täschner zu rfurt, dem städtischen Forstboten und Amtsdiener Lebe 3 Biehm elt zu Kohlfurt im Landkreise Görlitz, dem Amtg⸗ diener Peter Strzelzyk zu Chmiellowitz im Landkreise Dppeln, dem früheren Amtsdiener August Feske zu Groß⸗Ehrenberg im Kreise Soldin, dem Maurerpolier Johann ewes zu Gandow im Kreise West⸗ Prignitz, dem Schmiedemeister ihn rig Hohmann zu ill) im Landkreise Halberstadt, dem abrikmeister ilhelm Mittelschnepp. zu Cöln, dem früheren Ober⸗ webermeister Wilhelm Heilemann genannt Obermann zu Neviges im Kreise Mettmann, dem Gärtner Johann Schadendorf zu Altona, dem Fabrikschmied Klemens Menke zu Warstein im Kreise Arnsberg, dem Gutzwirtschafts⸗ meier August Kaiser zu Hartensdorf im Kreise Beeskow⸗ Storkow, dem Gutsvorarbeiter Heinrich Heise und dem Gutsarbeiter Fritz Brand, beide zu Ballenhausen im Land⸗ kreise Göttingen, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie dem Fahnenjunker Fritz Lehr im Husarenregiment Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn, Schleswig-Holsteinschen) Nr. 16 und dem Sberbootsmanns⸗

die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Großherzoglich sächsischen Staatsrat und stell⸗ vertretenden Bevollmächtigten zum Bundesrat Dr. jur.

Paulssen zu Berlin den Roten Adlerorden zweiter Klasse, dem Assessor 4. D. Dr. jur. Karl Gwinner zu Augs⸗ 6 i er Ich nn ö 3 der Königlich bayerischen Gesandtschaft in Pari ose . 2. ö. 6st seph Mayer den Roten Adler⸗ em Königlich bayerischen Ministerialdirektor und ⸗ ger n. , . Bundesrat Ritter .

uu Berlin den Königli ꝰa, ö. . Gr öniglichen Kronenorden zweiter em pensionierten Eisenbahnhaltestellenaufseher

han nn zu Achern in Baden, e in n n

rstein, das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeicheng, . dem bisherigen Eisenbahnrottenfuͤhrer Franz Klein zu Neufmoulins im Kreise Saarburg, dem bisherigen Eisenbahn⸗ Hottengrbeiter Georg Willinger zu Pergheim im Kreise Nappoltsweiler und, den bisherigen. Eifenbahnwerkstatzen⸗ . 68 . ö. ülhausen i. E. und Franz

zu Offenburg in Baden, bisher i ü i

das . . sowle F zem Steinbrucharbeiter Jose ph Riedinger zu Heinrichs⸗ 1 Saarburg die . 9 ö

Seine Maje stãt der König haben Allergnädigst geruht: K General à la suite, Generalleutnant Grafen von Moltke, Kommandanten von Berlin, die Er⸗ laubnis zur Anlegung des von Ihrer Majestaͤt der Königin der Niederlande ihm verliehenen Großkreuzes des Ordens von Oranien⸗Nassau zu erteilen.

Deutsches Reich.

Von dem Kaiserlichen Vizekonsul in El Tumbador (Gugtemala) ist der Superintendent der Ochs⸗Cisenbahn H. Pohl zum Konsularagenten in Ochs bestellt worden.

Dem Königlich norwegischen Vizekonsul Franz Willi Klein in Pillau ist namens des . dag ö erteilt worden.

Bekanntmachung, betreffend die Zusammensetzung der ü ' kommission, des k . gerichtshofs für Patentan wälte für das Jahr 1907. Durch Erlaß des Herrn Reichskanzlers vom 27. 1906 sind auf Grund der S8 4 Abs. 2 und 14 e . betreffend die Patentanwälte, vom 31. Mal 1500 sowie des

sz 1 der Prüfungsordnung für Patentanwälte vom 25. Juli

maaten Siegesmund Feigel von S. M. Schulschiff „Stein⸗