1900 die J das Ehrengericht und der ö erichtshof fuͤr Patentanwälte fur das Jahr 1907 in folgender Weise zusammengesetzt worden;
A. Prüfungskommtffion für Patentanwälte:
*. Vorsitzen der: Direktor Dr. Damme.
Stellvertreter: Direktor Dr. Rhenius, Direktor von Specht, Direktor Siebenbürgen.
b. Mitglieder: I) vom Patentamt:
Geheimer Regierungsrak von Kries, Geheimer Re⸗
ierungsrgt Dr. Thiel, Geheimer Regierungsrat Sunk—
a se, Geheimer Regierungsrat Speer, ö Re⸗ gierungsrat Fischer, Regierüngsrat Sr. Beer. r* Y Patentanwälte:
C. Arndt in Braunschweig, G. Dedreux in München, R. Deißler in Berlin, C. Fehlert in Berlin, C. Gronert in Berlin.
B. Ehrengericht für Patentanwälte: X. Vorsitzen der: Direktor Tr. Rhen ius, Stellvertreter: Direktor Sie benbür en, Direktor
von Specht, Geheimer Regierungsrat Dr. Thiel, Direktor Dr. Damme.
b. Beisitzer: ; . I) vom Patentamt:
Geheimer Regierungsrat Dr. Leh ne.
Stellvertreter:
SGeheimer Regierungsrat Gros chupp, Geheimer Re⸗ gierungsrat Geitel. Y Patentanwälte:
C. Arndt in Braunschweig. H. Betche in Berlin, ä du Bęeis-Reymond in Berlln, G. Deb re nr nn München, R. Dei ßler in Berlin, A. B. Drautz in Stutt⸗
art, C. Fehlert in Berlin, E. . in Berlin, Bail in Hannover, 8 Glaser in Berlin, Hans Hei⸗ mann in Berlin, E. . in Berlin, W. J. E. Koch in Hamburg, E. von Nies sen in Berlin, Dr. G. Rau ter in Charlottenburg, C. Schmidtlein in Berlin, G. Sieden topf in Berlin, S. Springmann in Berlin, A. Stich in Nürnberg, B. Tolksdorf in Berlin. C. K für Patentanwälte: *. Vorsitzen der: Präͤsident Hauß, Stellvertreter. Direltor Dr. Dam me, Direktor Siebenbürgen, Direktor von Specht, Direktor Dr. Rhenius, Geheimer Regierungsrat Sr. Thiel. b. Beisitzer: . I) vom Patentamt:
Geheimer Regierungsrat Dr. Rösing, Geheimer Regie⸗ rungsrat Bertelsmann.
Stellvertreter:
Geheimer Regierungsrat Strasser, Geheimer Regie⸗ rungsrat Feldt, Geheimer Regierungsrat, Professor Sr. Schotten, Geheimer Regierungsrat Zip fel
Y) Patentanwätte: wie zu B. b. 2. Berlin, den 4. Januar 1907. . aiserliches Patentamt. Hauß.
Das im Jahre 1890 in Sunderland aus Stahl erbaute, bisher unter russischer Flagge und unter dem Ramen „Lily“ efahrene Dampfschiff ö hat durch den Uebergan n. das ausschließliche Eigentum der Handels . Diederichsen, Jebsen ü. Co. in Hamburg das Recht zur il ung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, fir welches die Eigentümerin Hamburg als Heimatshafen an⸗ er, hat, ist von der Kaiserlichen . entur in
adiwostok unter dem 17. November v. J. ein laggen⸗ zeugnis erteilt worden.
Flaggenzeugnisse sind ferner erteilt worden:
I von dem Kasserlichen n. in Aberdeen unter dem 15. Dezember 190656 dem in Aberdeen dus Stahl neu erbauten Fischereidampfschiffe „Bunte Kuh“ von 52.51 Re⸗ istertons Nettoraumgehalt nach dem Uebergange in das aus⸗ r üg Eigentum der , Akltiengesellschaft Hansa“ in Hamburg, welche Hamburg als Heimatshafen des Schiffes angegeben hat; ;
Y von dem Kaiserlichen Konsulat in Neweastle on Tyne unter dem 20. Dezember 1906 dem in Howdon on Tyne aus Stahl neuerbauten Dampfschiff „Utgart“ von 2753 97 Register⸗ tons Nettoraumgehalt nach dem Ucbergange in das ausschließ⸗ liche Eigentum der Deutschen Seeverke rs⸗Akttiengesellschaft
Midgard“ in Nordenham, welche Nordenham als Heimats⸗ hafen des Schiffes angegeben hat. ;
Bekanntmachung, die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber durch die Stadt Mainz betreffenb, vom 29. Dezember 1906. .
Auf Grund des gi des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Artikels 6? des hessischen Ausführungsgesetzes zum Bürger— lichen Gesetzbuch vom 17. Juli 1899 wird hiermit
der Stadt Mainz ; die ö zur . von Schuldverschreibungen auf en Inhaber bis zum Betrage von ö 1 G gh .
in Buchstaben: Sechs Millionen Mark behufs Be⸗ schaffung der Mittel für Erbauung eines definitiven Harfe er für Erweiterung der Gas- und Glek⸗ trizitätswerke, für den Umbau des Stadttheaters, für Erweiterung der Straßenbahn, zur Anlage von Lager⸗ plätzen auf der Ingelheimer Aue, für Erbauung der Kolmar⸗ schule, für Erbauung eines neuen Krankenhauses, für weitere Geländeerwerbungen erteilt. Die Schuldverschrelbungen sind nach Wahl der Stadt Mainz — und zwar für das ganze Anlehen oder für Teilbeträge desselben — mit jährlich 3i, oder 4 Prozent, fällig in halbjährlichen Raten am 1. März und 1 September jeden Jahres, zu verzinsen.
Die Bezeichnung und Stückeeinteilung der Schuldver⸗ schreibungen ist die folgende; ; Lit. R Nr. J bis einschl. 1800 — 1800 Stück
zu Je böb0 cc 900 000 Mt. Lit. E Nr. 1801 bis einschl. 1800 —= 3000 Stück
zu je 1 / / , 2 3000099 Lil R Nr 15361 bis einschl. S850 — 1050 Stück
. — 2100000 „ zusammen 5ss0 Stück im Gesamtbeirasße dn do dos
Das Anlehen ist seitens der Stadt Mainz bis zum 1. September 1916 unkündbar, von diesem Tage ab jeder 3 r Einhaltung einer vierteljährlichen Kündigungsfrist rückzahlbar.
3g regelmäßige Tilgung des Anlehens erfolgt vom Jahre 1917 ab durch Auslosung ünd zwar mit jährlich 1 Prozent des Kapitals, unter Juwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen.
Vorstehende hn ung wird vorbehaltlich der Rechte Dritter erteilt. Für die Befriedigung der Inhaber der Schuldverschreibungen wird eine ger glam] seitens des Staats nicht übernommen.
Darmstadt, den 29. Dezember 19606.
r hherzglich J wald.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Großherzoglich oldenburgischen Bevollmächtigten zum Bundesrat, außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Berlin, Wirklichen Geheimen Rat Doktor juris Georg Udo Victor von Gu cken-Addenhaufen den ihm von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Olden⸗ burg verliehenen Adel als einen preußischen anzuerkennen.
Seine Maßestät der König haben Allergnädigst geruht:
die von der Akademie der Wissenschaften zu Berlin voll- zogenen Wahlen des ordentlichen Professors der Hygiene an der Friedrich Wilhelms⸗Universttät zu Berlin, Geheimen Medizinalrats Dr. Max Rubner, des ordentlichen Professors der pathologischen Anatomie an derfelben Universität, Geheimen Medizinalrats Dr, Johannes Srth und des ordentlichen Professors der Geographie an derselben Universität Dr. Albrecht Penck zu ordentlichen Mitgliedern der physikalisch⸗ mathematischen Klasse zu bestätigen.
Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht: den Oberregierungsrat Theile in Hannover zum Ge⸗
heimen Finanzrat und Provinzlalfteuerdircktor zu ernennen, dem . expedierenden Sekretär im Kriegs⸗
ministerium, Rechnungsrat Heilig den Tharakter als Geheimer Rechnungsrat,
dem beim Militärkabinett beschäftigten Geheimen Registrator, Kanzleirat Fritzsche und dem eben aselbst beschäftigten Ge⸗ Eimen expedierenden Sekretär, Nechnungsrat Schmibt vom riegsministerium, diesem bei seinem usscheiden aus dem Dienst mit Pension, den Charakter als Hofrat, sowie dem Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator
Balk vom Kriegsministersum den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen, ferner infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Rathenow getroffenen Wahl den bisherigen Stadtrat Dr. Friedrich Ackermann in Danzig als Ersten Bürger⸗ meister der Stadt Rathenow für die gefetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen. ;
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegen heiten.
Die Kreisassistenzarztstelle in Sigmaringen ist zu besetzen.
Königliche Akademie der Künste.
Bekanntmachung.
Nachdem Seine Majestät der König den Architekten Bruno Paul aus München zum Direktor der Unterrichts⸗ anstalt des Königlichen Kunst ewerbemuseums in Berlin vom 1. Januar 1907 ab ernannt h ist der Genannte auf Grund der Bestimmungen des Statuts der Akademie der Künste für die. Dauer seines Amtes von dem gleichen Zeitpunkte ab Mitglied des Senats der Akabemie der Künste geworden.
Berlin, den 29. Dezember 190. s
Der Präsident der Königlichen Akademie der Künste.
Johannes Otzen.
Finanzministerium.
Dem Provinzialsteuerdirektor, Geheimen . Theile ist die Stelle des Provinzialsteuerdirektors für bie Provinz Hannover in Hannover verliehen worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.
Die Wiederwahl des Kammerherrn von Heyden auf HReistenon zum Direltsr des Anklamer Departements der Pommerschen Landschaft für einen weiteren sechssährigen Zeit= raum ist Allerhöchst bestätigt worden. . .
Der Verne f nel on, Dekonomierat Böhmer ist zum 1. April 1967 von“ der Generalkommission in Münster zur Generalkommission in Bromberg und der Vermessungs⸗ inspektor. Delonomierat Dorn zum gleichen Zeitpunkte von der Generalkommission in Bromberg zur Generalkommisstion in Münster versetzt.
Dem Gärtnereibesitzen Reinhold Hoffmann in Weißensee ist der Titel Gartenbaudirektor verliehen worden.
In der Zweiten Beilage ur . Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers it eine Genehmigungz⸗ urkunde, betreffend eine Anleihe der Stadt Gnesen, veröffentlicht.
Aichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 8. Januar.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge
des Chefs des Militärkabinetts, Generals ber Infanterie
Grafen von a g , des Chefs des Admiralstabes der Marine. Admirals Büchsel und des Chefs des Marinekabinetts, Konteradmirals von Müller entgegen.
Der weltliche Stellvertreter des Präsidenten des Evange⸗ lischen Oberkirchenrats, Wirkliche Ober onsistorialrat Moeller ist in dienstlichen Angelegenheiten nach Rom abgereist.
Der urugayische Gesandte Dr. Luis Gazabelli hat Berlin verlassen. ährend seiner Abwesenhest Eich der Legationssekretär Carlos Blixen als Geschãftsträger.
Der Regierungsrat Reuter in Königsberg ist der König⸗ lichen Regierung in Bromberg, der Regierungsassessor Dr. Gleitsmann aus Stettin der Königlichen . in QAhpeln und der Regierungsassessor Sr— Buchmann in Aurich dem Königlichen Oberpräͤsidium in Breslau zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen, der ö assessor Freiherr von Korff aus Cöͤln dem Landrat des Kreises Herzogtum Lauenburg, der Reglerun sassessor Dr. Sitz ler aus Aurich dem Landrat des Kreises . der . assessor Mac Lean aus Dan ig dem Landrat des Kreises Kalhe a. S., der geh ern gag f! Dr. Küster in Brieg dem Landrat des Kreises Oels, der Re ierungsassessor Dr. Simon aus Königsberg i. O⸗Pr. dem Vandrak des Kreises Walden⸗ burg i. Schles., der Regierungsaffeffor Dr. Schelleckes aus ,. dem Landrat des Kreises Memel, der Regierungs⸗ assessor Dr. Schel len aus Königsberg i. O-⸗Pr. dem Landrat des Kreises Militsch, der Reglerungsassessor Freiherr von Frydag aus Oppein dem Landrat des Kreises Höxter, der Regierungsassessor Dr. Backhausen aus Koblenz dem Landrat des Kreises Stallupönen und der Regierungsassessor Graf von Degen els-Schonburg aus Duͤsseldorf dem Landrat des Kreises Reichenbach zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.
Laut Meldung des ‚W. T. B.“ ist der heimkehrende Transport der vom Kreuzergeschwader . Offiziere und Mannschaften mit dem . r am 5. Januar in Gibraltar eingetroffen und hat an demse Tage die Reise nach Southampton fortgesetzt. S M S6
Der heimkehrende Transport der 36 R. „Planet“ abgelösten Besatzung ist mit dem . Barbarossa“ gestern in Melbourne eingetroffen und setzt he
i i ide fort. ; ö Ein ae, eg Th, gf ist am 5. Januar in Malta ein⸗ getroffen und geht morgen von dort nach Barcelong in See.
E M. S. „St ein“ ist vorgestern in New Orleans ein⸗ getroffen und geht am 11. Januar von dort nach Havanna in See.
S. M. S. „Bremen“ ist am 5. Januar zum Kohlen⸗ einnehmen in Kingston (Jamaica) eingelaufen und an dem⸗ selben Tage von dort nach Puerto Cortez (Honduras) in See
egangen. ; ;
3. 2 M. S. „Panther“ ist vorgestern in Key West
Florida) ein ö. und geht übermorgen von dort nach ewportnews in See.
S. M. S. „Leipzig“ ist vorgestern in Hongkong ein⸗ getroffen. ; k M. S. „Niobe“ ist vorgestern in Schanghai ein⸗
getroffen. : S. M. Flußkbt. ‚Tsin gtau“ ist vorgestern in Hongkong eingetroffen. ; . S. M. S. „Iltis“ ist gestern in Tschinkiang ein⸗
getro en.
M. S. „Luchs“ ist vorgestern von Canton in See
gegangen und in Hongkong eingetroffen.
Reusz ä. L. ĩ Gestern hat, „W. T. B.“ zufolge, in Greiz die Ver⸗ nah kck . ö Durchlaucht der . Hermine von Reuß ä. L. mit dem Prinßen Johann Georg von Schönaich-Carolath
stattgefunden. Deutsche Kolonien.
Aus Windhuk in Deutsch-Südpwestafrika wird „W. T. B. zufolge gemeldet: Reiter Anton Sst ertag, geboren am 26. 8. 1884 zu Ziemets⸗ haufen, früher im Kgl. bayerischen 7. Chevaurlegerregiment, ist am Januar auf Pakroutlle be Dassiefontein . — An Krankheiten sind am 1. Januar gestorben: Gefrelter GSustav Voigt, geboren am 28. 10. 1875 ju Lichtenberg, früher im Fußarfillerieregiment Nr. 165, in der Kranken“ sammelstelle zu Fehoboth an Typhus und Reiter Man ke, geboten am 18 2. 1884 zu Wismar, früher im Ulanenregtment Rr. 9, im Lazarett zu Keetmanghoop an Typhus und Skorbut. — Vermißt wird seit dem 25. Dezember bei Otieamongombe Gefreiter Robert
Trich terho rn, geboren an 411. 1882 ĩ im Jägerbataillon Rr. 11. iu Gangloffsßumern, frier
Desterreich⸗ Ungarn.
Die österreichische Delegation hat gestern das , Ueber ren eng des Budgetausschuffes, nach dem die er il, Minister das Recht haben sollen, in den Ausschüssen der
2 ö eine längere Debatte.
sbrerg Redner taten, W. T. B. zufolge, für ei der⸗
heits antrag Dobernig ein, wonach den n , ,,
n. . Der gr fn, 6 6. Vlenarsttzungen der Besegation
; er Minister Fre arte,
dies wäre den gemeinsamen w nr ,,
* . 66 . Madeyski ul am ba für den Antrag Sob
Mehrhelt zur Annahme . J
Darauf wurde nach den übli Hochrufen auf ben Kaij che den üblichen Dankes worten unter
uf den Kaiser Franz Jofeph die Tagung geschlossen. Großbritannien und Irland.
Hestern ist ein Blgubuch üher den zwischen Frankreich und, England. ahgeschlossenen . de . ö Neu⸗ Hebriden veröffensli t worden. Das Aktenstück schließt mit
sowie der Berichterstatter der sodann mit großer
966 Depesche des Koloniglministers Carl of Elgin vom
Vovember v. J, in der auf die von Australien un Neu⸗Seeland erhobenen Einwendungen geantwortet wird In
elegation zu er⸗
nur erwünscht. Auf Grund