Durch Allerhöchsten Abschied. 23. Dezember. Schmidt, Rechnungsrat, Geheimer erbedierender Sekretär im Kriegsministerium, beschäftigt beim Militärkabinett, bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst
mit Pension der Charakter als Hofrat verliehen.
Durch Verfügung des Kriegsmintsterium s. 7. De⸗ zember, Herhst, Vazarettinsp. in Breslau, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.
8. Dezem ber. Bürger, Rechnungsrat, Lazarettoberinsp. in emen nach Thorn, Scho lj, Lazarettberw. Insp. in Celle, zur
ahrnehmung der Lajarettoberinspektorstelle nach Hagenau, Höhne, Lazarettverwalt. Insp. in Krotoschin, nach Celle, Ben ke, Fajarett⸗ verwalt. Insp. in Schleswig, nach Krotoschin, Wilke, Lazarett. verwalt. Insp. in Ostrowo, nach Schleswig, Sch aper, Lazarettinfp. in Neisse, zur Wahrnehmung der Stelle als Lazarettverwalt. Infp. . . aul ö gh fe en w . 3 11 e ontigny), na eisse, Fo rch, Lazarettinsp. in Spandau,
nach ö 1. E., Köster, J . Mir ö nach Spandau, — sämtlich De zember.
. (Magdeburg,), Rum mel, Stabspeterinär im 2. Oberelsäfs. e R
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 12. Januar.
Seine Majestät der Kaiser und König konferierten
heute vormittag, ‚W. T. B.“ zufolge, mit dem Reichskanzler Fürsten von Bülow.
Ihre Majestät die Kaiserin und König in erteilten heute mittag im hiesigen Königlichen Schlosse dem neu⸗ ernannten italienischen . Alberto Pansa und dessen Gemahlin die nachgesuchte Audienz.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für
oll, und Steuerwesen und i Rechnungswesen, die vereinigten
. für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und
Verkehr sowie der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.
Vor einiger Zeit ist an der Bahnstrecke Buenos Aires Bahia Blanca (Provinz Buenos Aires, Argentinien eine Eisenbahnstation mit der Bezeichnung „Santa Elen a“ errichtet worden. Da es einen Ort gehen Namens auch in der Provinz Entre Rios gibt, so werden häufig die für letzteren Platz bestimmten, in Buenos Aires eingehenden Postsachen, wenn die Adresse nicht den Zusatz ö Entre Rios“ enthält, nach Santa Elena in der Provinz uenos Aires be⸗ fördert und treffen daher oft mit bedeutender Verspätung an ihrem Bestimmungsort ein. Es empfiehlt sich demnach, bei allen nach Santa Elena in der Provinz Entre Rios gerichteten Sendungen, namentlich 23. bei solchen an das dortige Kaiser⸗ liche Vizekonsulat, ausdrücklich den Zusatz „Provinz Entre Rios“ zu machen.
Der Regierungsassessor Dr. Janik in Kalbe a. S. ist der Königlichen Regierung in Wiesbaden zur weiteren dienst⸗ lichen Verwendung überwiesen und der Regierungsassessor von Ruville aus Magdeburg dem Landrat des Kreises Angermünde zu Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden. n
*
Laut Meldung des W. T. B.“ ist S. M. S. „Iltis“ gestern von Tschinkiang nach Wuhu abgegangen.
Württemberg.
Die n , , n, vom 10. d. M. haben, nach einer Depesche des W. T. B.“, folgendes Resultat er⸗ geben: Zentrum 4, Sozialdemokraten 4. Bauernbund 3, Deutsche Partei 2. Die jetzige Parteistärke ist folgende: Zentrum 25, Volkspartei M, Bauernbund 15, Sozialdemokraten 15, Deutsche Partei 13.
Braunschmeig.
Wie die Braunschweigische Landeszeitung“ erfährt, ist der braunschweigische Landtag zum 17. d. M. wieder ein⸗ berufen worden. ö
Nach demselben Blatte ist gestern beim Bundegrat von dem braunschweiglschen Regentschaftsrate ein Antrag wegen
Regelung der braunschweigischen Regierungsverhältnisse ein⸗ gebracht worden.
Desterreich⸗ Ungarn.
Das österreichische Herrenhaus hat gestern in allen Lesungen die Gewerbenovelle gemäß den Vorschlägen der hc ltommi ssion angenommen, womit Rückverweisung der Vorlage an das Abgeordnetenhaus nötig wird.
46 55 Waufe. der Verhandlung entwickelte der Han delsminist er,
e , ö ö. ö fee, ö. l ingehen müsse, ne einer tun
prosperierenden Großptodultlon und neben! einer in den
gesetzlichen Bahnen nach materieller und kultureller Besserung ihrer Lage strebenden Arbeiterschaft Raum für ein selbständiges Rleinunternehmertum zu schaffen, wobei nicht allein auf das Hand= werk und die kleingewerbliche Produktion, sondern auch auf die land⸗ wirtschaftlichen Kleinbetriebe, Rücksicht zu nehmen sei.
— Das österreichische Abgeordnetenhgus hat in seiner gestrigen Sitzung die erste Gruppe der Vorlage, be⸗ treffend den Schutz der Wahlfreiheit, angenommen und darauf die Beratung der zweiten Gruppe begonnen.
— Der Budgetausschuß des Abgeordneten⸗ hauses hat gestern die Vorlage, betreffend die Deckung der von den Delegationen bereits bewilligten außer⸗ ordentlichen ö und Marineerfordernisse im Betrage von 216 176 000 Kronen, angenommen.
Im Laufe der Debatte erklärte der Finanzminister von Kory⸗ towski, W. T. B. zufolge, er wolle zur Tilgung der erforderlichen Summe 53 Millionen in das Jahresbudget einzustellen. Er beabsichtige keineswegs, eine Tilgungsrente hierfür guszugeben, da die Entwicklung der . aftlichen und finanziellen Verhältnisse erhoffen laffe, die Erforderntsse aus den laufenden Einnahmen zu bestreiten.
Großbritannien und Irland.
Der Kriegsminister Haldane hat gestern in Glasgow eine Rede gehalten, in der er mitteilte, daß die Verfügung, die eine neue Armee schaffe, in dieser Woche die Sanktion des Königs erhalten habe und sofort veröffentlicht werden würde,
ach einer Meldung des W. T. B.“ erklärte der Minister, daß der Plan weitreichend sei. An Stelle eines Armeekorps mit einer Anzahl kleiner Divistonen werde das Landesheer in Zukunft aus 6 großen Diwistonen, jede zu 3 Brigaden, und aus 4 Brigaden Kavallerie bestehen. Auch Artillerie werde diesen Divlsionen zu gewiesen werden; außerdem Batterien, die als Schulen für reguläre Batterien dienen sollen. Haldane gab zum Schluß seinem Zweifel an der Einführung der allgemesnen Wehrpflicht nachdrücklich Ausdruck.
Frankreich. ö Im Senat erklärte der Präsident Du bost gestern bei seiner Antrittsrede, daß man die . vor den Glaubens⸗ bekenntnissen mit der endgültigen Herstellung der Neutralität des Staates in Einklang . und eine ruhige Toleranz üben müsse. Bei der darauf beginnenden Beratung des Budgets führte Poincars, dem Bericht des, W. T. B.“ zufolge, aus: Er würde das Budget für 1967 kritisteren unter Beisentelassung der Person des Finanzministerz, da diefer für das Budget nicht ver, antwortlich gemacht werden könne, und dabei prüfen, oh die Republik wählen müsse zwischen einer klugen und fruchtbaren oder elner ver- hängnisbollen Finanzpolitik. Der Redner wies nach, dah das von der republikanischen Partei unternommene Werk, das die außer— 9rdentlichen Budgets fallen lassen wolle, namentlich dank der Arbeit Rouviers nahen vollendet sel, und stellte die Frage, ob es richtig sei, in diesem Augenblick durch eine entgegengesetzte Politik alles wieder auss Spiel zu setzen. Poincar legte weiter dar, daß die Budgets der Jahre 1906 und 1907 nur mit Mühe ins Gleichgewicht ebracht werden konnten, daß es aber jetzt unmöglich sei, ohne efizit zu wirischaften, da die k des Staates nicht mit derselben Schnelligkeit wüchsen wie die Ausgaben. Der Betrag der neuen Steuern bleibe hinter dem der not- wendigen Ausgaben zurück, und man werde zu einer ver⸗ steckten Anleihe seine Zuflucht nehmen müssen. Der Redner be⸗ ründete dann ausführlich seinen eigenen K kritisierte das erhalten der Kammer, das früher oder später zu einer offiziellen Anleihe führen , und J eine auf ein fest fundtertes Budget gestützte selbsttämnge Amortisation, weiteren Verlaufe seiner Ausführungen wies Poincars auf die zwischen der Kommission des Senats und ihm bestehende Hel r nge er e , her hin und er⸗ klärte, er fei für neue Steuern, während die Kommission Er⸗ sparungen vorzlehe, die aber doch nur einen Aufschub der Ausgaben bedeuteten. Poincars zählte die Auswege auf, zu denen die Kom⸗ misston ihre Zuflucht genommen habe, um das Defüinit von 1435 Mil⸗ sionen zu decken, und führte dann weiter aus, daß er weder für eine Einkommensteuer, noch für das System der Monopole sei. Um das Gleichgewicht im Budget herzustellen, bleibe nur übrig, neue Steuern zu schaffen und für Ersparniffe zu sorgen. Letztere dürften aber nicht auf Kosten der nationalen Verteldigung gemacht werden, denn Frank⸗ reich müsse eine große Militär, und Seemacht bleiben. Nach weiteren Ausführungen des Weiterberatung auf heute vertagt. ö — In der Deputiertenkammer forderte der Präsident B 6 on diese in seiner gestrigen Antrittsrede auf, alle ihre Kräfte . erwirklichung demokralischer und sozialer Reformen zu widmen.
Redners wurde die
Italien.
Der „Osservatore Romano“ veröffentlicht 6. . M. datierte Eneyklika an die Bischöfe in der der Pap st sagt: kö
Er schrelbe, um die Kirche Frankreichs zu stärken und zu trösten, deren Leiden, die einen schmerzlichen Widerhall in der ganzen . erweckten, er auf das lebhafteste mitempfinde. Der Allmächtige habe allerding; für diesen Schmerz einen tlefen Trost gespendet, nämlich den, den der Papft empfunden habe durch die siarke und tiefe Einigkeit der fran⸗ zösischen Katholiken. Für diese Einigkeit, die er niemals in Zweifel gezogen habe, lobe er die französischen Karhollken sehr und danke Gott dafür. Nicht nur dem christlichen Glauben, sondern vielmehr der ganzen Idee des Ueberngtürlichen habe man den Krieg erklärt. In der Zuversicht, daß sie schließlich doch den Sieg erringen würden, müßten die fran„ zösischen Katholiken sich auf jede Prüfung vorbereiten, die ihnen auf zuerlegen Gott gefallen würde. Bazu müßten sie aber unter sich und auch mit dem Heiligen Stuhl fest geeinigt bleiben. Es gäbe keinen besseren Beweig für die Wichtigkeik diefer doppelten Einigkeit, als die fortwährenden Anstrengungen, die seltens der Feinde der Kirche gemacht würden, um sie zu zerstören. .
Der Papst erinnert dann an die Anklagen, die gegen den Heiligen Stuhl gerichtet würden, um den französischen Katho⸗ liken das Vertrauen, das sie ihm gewidmet haben, zu rauben und sie von ihm n trennen.
Man sage, fährt der Papst fort, die Kirche wünsche einen Religlonskrieg und eine heftige Verfolgung. Darauf sei zu antworten, daß die Kirche die Friedensbotin, ihrer irdischen Aufgabe treu bleibe jederingnn pwisse daß in Frankreich gegen sie Krieg geführt werde, daß sie selbst aber dort nicht Krieg führe. Ünd was bie heftige Ver= folgung betreffe, so wolle die Kirche diefe ebensowenig als den Krieg, weil Verfolgung an sich ein Nebel sei und Leiden mit fich ringe, und weil die Kirche eine zu gute Mutter fei, um ihren Kindern Verfolgung zu wünschen. Was nun die Frage der Kirchen. güter betreffe, die im Stich gelaffen zu haben der Papst beschusdigt werde so sei daran ju erinnern, daß der französische Staat, indem er der Kirche für die Erhaltung, der Kirchengüter eine Srgantfation auffwingen wollte, die sie leineßfalls akjeptieren könnte, wenn sie nicht ihre von Gott verordnete Verfaffung zerftören laffen wollte, die Kirche in die Zwangslage verfetzt babe, die ungerechte Be— raubung nicht verhindern zu können. Denn eine Beraubung begehe das franzäsische Gesetz, indem es Kultusvereinigungen organi⸗= sieren wolle im Gegensatz zu der von Gott stammenden Kirch ichen Hierarchie. und diese Kultuspereinigungen habe er, der Papst, verdammen müssen trotz der materiellen Spfer, die fich auß seiner Ent scheidung ergeben hätten. Wenn man sage, die französische Regierung habe einfach über Güter Verfügung getroffen, die die Kirche aufgegeben habe, so heiße das, zu der Beraubung noch den Spott hin zusägen. Ueberdies sei die Behauptung nicht wahr, daß er sich geweigert hätte,
eine vom rankreichs,
anstalteten Bankett bei,
dasselbe in Frankreich zu billigen, was in Deutschland bereits bon ihm gebilligt worden jet. Die Verhältnifsse lägen verschieden; denn die deutschen Kultusbereinigungen, die übrigens lediglich geduldet würden, erkennten die katholische Hierarchie an, was daß französische Gesetz nicht tue. Was die Forderung der alljährlich abzugebenden Erklärung bezüglich der Ausübung des Gottesdienstes angehe, so würde er sich damit abgefunden hahen, obwohl sie kaum eine gesetz= liche Sicherheit biete, wenn nicht durch das ministerielle Rundschreiben für die Pfarrer in ihren Kirchen eine Lage geschaffen worden wäre, die man auf keinen Fall habe annehmen können. Die Encyklika erklärt im weiteren, daß das neue Gesetz, betreffend die Kultusausübung, ein reines Konfiskationsgese sei, soweit es die Kirchengüter betreffe, und im Hinbli auf die Kultusübung ein Gesetz der Anarchie darstelle, durch das Unsicherheit und Willkür im ganzen Lande herbei⸗ eführt würden. Dieses neue Gesetz vom 3. Januar er⸗ . noch die durch das Trennungsgesetz geschaffene Lage. Deshalb habe der Papst nicht anders gekonnt, als es u mißbilligen. Die Encyklika weist sodann auf den Eifer in, mit dem die Gegner der Kirche bemüht seien, auf diese die Verantwortung für die gegenwärtige Lage fallen zu lassen, und folgert daraus einen Grund zu der Feststellung, daß diese Gegner, da sie so handelten, doch das Bewußßisein haben müßten, eine Tätigkeit zu entfalten, die mit den Wünschen des Landes in keiner Weise übereinstinime. In dem letzten Teile der Encyklika ruft der Papst die Entscheidung der Geschichte an. Sie werde eines Tages sagen, daß er, indem er so ge⸗ handelt habe, wie es der Fall gewesen sei, nicht so fehr die weltliche Macht habe erniedrigen und die Form, der Regierung bekämpfen wollen, als vielmehr das Werk seines göttlichen Süiflergz Jesug Chriftus bewahren, fernerx daß er die Kirche mit aller Macht Jerteidigt habe, indem er für sie die Achtung ihrer Diener, die Unverlehlichkeit ihrer Güter und die Freiheit forderte; endlich, daß er die Welt daran erinnern wollte, daß der. Mensch hienieden größere Sorgen kennen müßte als die der vergänglichen Zufälligkeiten dieses Lebeng und daß der höchste Genuß des Menschen auf 6 Erde darin bestände, unter allen Umständen im vollsten Maße seine Schuldigkeit . und
. dadurch Gott trotz allem geehrt, ihm gedient und ihn geliebt zu habe
nm. Die Encyklika schließt mit dem apostolischen Segen.
Serbien. —
Die Handels vertrags verhandlungen mit Italien
sind gestern, W. T. B.“ zufolge, zum Abschluß gelangt; die Unterzeichnung des Vertrages erfolgt morgen.
Asien.
Der Emir von Afghanistan wohnte gestern in Agra i i von dem Vizekönig Earl of Minto ver⸗ ae n , . bei ir Dre pril he gewechselt Als der Emir vorgestern dem Vizekönig einen Besuch abstattete, erwiderte er, einer Meldung des W. T. B.“ zufolge, auf dessen Begrüßung: „Ich habe großes Verlangen ge⸗ tragen, Sie zu befuchen, und freue mich, Sie in dem Lande eines Herrschers zu begrüßen, der mein und meines Landes erster Freund ist.“
wurden.
: Afrika. .
Bei der K marokkanischen Staatsbank werden nach einer Meldung der „Agence Havas“ zu dem Anteil Marokkos der Machzen ünd eine Gruppe von Kaufleuten in Fez zu gleichen Teilen beitragen. Diese Gruppe wird von Sihadidriß Ben Djelbout vertreten. Liron d'Airoles für Frankreich, Edward Lowe für rr ag der Herzog von Morales für Spanien und
3 ; . . ö für Deutschland werden die vier europãischen
Parlamentarische Nachrichten.
Der Schlußbericht über die estrige Sitzung des
9. a. geordnet en befindet sich in der Erften und
In der heutigen (3) Sitzun eg der Abgeordngten, welcher der mne , kö Unter⸗ , . Dr. von Studt, der .
einbaben, sinister de ö. Dr. von nn, far In l und. Gewerbe Deibrück, der Justizminister Dr.
a use 8 weiten
ö ker und der Minister der öffentlichen Arbeiten Breiten-
allgem des
Staatshaushaltsetats für 1957 k B i ; ; b⸗= V Me einer vorjährigen Rede zorg . Millionen grgeben,r un af Hef Ir ebe gegen den Etat von 44,
eine ganze Reihe bon Faktoren mit sehen lassen. Ich betone . ö. innahmen bel uns zur Regel geworden ist,
aufstellung außerordentlich bedenklich ist. . ,
nahmen bei der Cisenbahnverwaltung für 1305 ,
J x Gi en ire tatsächlich betrugen sie 45.6 ie m rd JU chigen Schätzung der Einnahmen liegt eine
ganze Ctatsgufstellung ungünstig beeinflußt. 8 1
Anreiz auf Ueberschüsse hinzuwirtschaften, Uund der Fgandtag Hat alle
Veranlassung, darguf zu achten, daß durch
diese voꝛst itzung nicht. eine Verschleierung der ie hg ile irn ee, geführt. wird,. en den Üeberschüßsen. dez! Jahteg 1
sind zunächst 30 Millionen dem
den erwähnten Fonds findet sich ei . allt n f [. . Reihe anderer Fonds im tat, die gufgeff
daß dle gen e , .
en mit der Ausschrist; Oh rühret, rühret 1 .
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möge man es auch richtiß anwenden. Die Fiei.