1907 / 16 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 19 Jan 1907 18:00:01 GMT) scan diff

6. daselbst, der Notar Dr. Clausmann in Kerpen bei em Amtsgericht daselbst, die Gerichtsassessoren Dr. Fritz Brandi bei dem Landgericht IL in Berlin, Dr. Gaul bei

dem Landgericht in Eöln, Sr. Robert Wertheimer bei dem Landgericht in Frankfurt a. M. und Brun d Krüger bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Königsberg i. Pr.

Der Senatsprãsident Luthe und der Oberlandesgerichtsrat Rothschild vom Äberlandesgericht in Düsseldorf, der Land . tsdirektor, Geheime ö Fromme in Halle a. S., er Rechtsanwalt, Justizrat Resch in Cöln und der Rechts⸗ anwalt Dr. Delbrück in Stettin find gestorben.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Versetzt sind: die Wasserbauinspektoren Baurat Jaenicke von Kosel nach Neuruppin (im Geschäftsbereich der VerrTaltung der Maͤrkischen Wasserstraßen), Her bst von Schleswig nach Kosel im Geschäftsbereich der Oderstrombauverwaltung und Karl Zimmermann von Fürstenwalde a. Spree nach Berlin

in das echnische Bureau der Wasserbauabteilung des Ministe= riums der öffentlichen Arbeiten.

Bekanntmachung.

Alle diejenigen jungen Männer, welche in einem der zum Deutschen Reich gehörigen Staaten heimatsberechtigt und

I) in dem Zeitraum vom J. ö bis einschließlich

31. Dezember 1887 geboren ind,

Y dieses Alter bereits überschritten, aber si noch nicht bei einer Ersatzbehörde zur Musterung gestellt, 38) sich zwar gestellt, über ihr Militärverhältnis aber

noch keine endgüllige Ents eidung erhalten haben und . innerhalb des Weichbildes hiesiger Residenz sich aufhalten, werden, soweit sie nicht von der persönlichen Gestellung in diesem Jahre entbunden sind, hierdurch auf Grund des ö 25 der. Deutschen Wehrordnung angewiesen:

si , ihrer Aufnahme in Fie Rekru—

tierungsstamm rolle in der Zeit vom 15. Ja⸗

nugr bis 1. Februar d. J. bei dem Königlichen

Polizeileutnant ihres Reviers persönlich zu melden und ihre. Geburts- oder Losungsscheine und die dn sonstigen Atteste, welche bereits ergangene Entscheidungen über ihr Militärverhältnis ,, mit zur Stelle zu bringen.

Die Gebe r a e n uff⸗ werden von den Standesämtern .

ür diejenigen hiesigen Militärpflichtigen, welche zur Zeit abwesend sind f der Reise begriffene Handlungsgehilfen, auf See befindliche Seeleute 2e), haben die Eltern, Vor⸗ münder, Lehr⸗, Brot⸗ und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art zu bewirken.

Wer die Jan, ,. Anmeldung versäumt, wird nach gc des . vom 2. Mai 1874 mit einer = . bis zu 30 oder mit Haft bis zu drei Tagen

estraft. eklamationen (Anträge au Zurückstellung bezw. Be⸗ eiung von der Aushebung in k bürgerlicher erhältnise S 32 3a—g der Deutschen Wehrordnung 5 ind bezüglich aller Militärpflichtigen, auch der Einjãhrig⸗ reiwilligen, vor dem Musterungsgeschäft, spätestens aber im usterungstermine anzubringen, nach der Musterung ange⸗ brachte Reklamationen werden nur dann berücksichtigt, wenn die Veranlassung zu denfelben erst nach Beendigung des Musterungsgeschafts entstanden ist.

Berlin, den 10. Januar 1907. Die Königlichen ĩᷣᷣ der Aushebungsbezirke erlin.

Fölsche.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 19. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König sprachen, , Zufolge, heute vormittag beim Reichskanzler Fursten von Bülow vor und hörten im Königlichen Schloß

den Vortrag des Generalstabsarztes der Armee, Profesfors Dr. Schjerning.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für oll-⸗ und Steuerwesen und für 4 und Verkehr und ber lusschuß für Zoll- und Steuerwefen hielten heute Sitzungen.

Der Königlich italienische Botschafter Pansa und dessen Gemahlin werden, wie aus der heute ver⸗ öffentlichen Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Aller⸗ höchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Montag, den 21. . M., Abends von 9 Uhr ab , Der Anzug ist für die Damen in ausgeschniltenen Kleibern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform Gesellschaftsanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über ber Weste.

Laut Meldung des ‚W. T. B. ist S. M. S. „Bu ssard⸗ vorgestern in Bagamoyb eingetroffen und geht heute von dort nach Daressalam in See. ;

S. M. Flußlbt. „Tsingtau“ ist gestern in Macao ein⸗ getroffen und geht übermorgen von dort nach Canton in See.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs- und Staatsanzeigers“ wird die vom Reichs⸗ eisenbahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Be⸗ gie n nr rsft deutscher Eisenbahnen für den Monat Dez ember 1966 , aj die gestern an dieser Stelle auszüglich hingewiesen woörben ißt.

einen unlösbgren Widerspruch,

Baden.

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin pon Heffen nebst Gefolge sind gestern in Karlsruhe eingetroffen und auf dem Bahnhofe von Ihren Königlichen Hoheiten der Großherzogin, dem Erb⸗ großherzog und der Erbgroßherzogkn don Baden empfangen worden.

Braunschweig.

In der gestrigen Sitzung des Landtages wurde die von der staatsrechtlichen Kommission . beantragte Resolution dahin geändert, daß der Schluß, laut Meldung des ‚„W. T. B.“, nunmehr folgendermaßen lautet:

= und sie (die Landebpersammlung) erklärt sich daher mit dem bereits erfolgten Anrufen des Bundesrats durch den Regentschaftsrat in der Hoffnung einberstanden, daß durch den vom Bundesrat zu fassenden Beschluß der erstrebte Aus⸗ gleich erzielt wird. Die Landespersammlung gibt dabei zu⸗ gleich ihrer Ueberzeugung dahin Ausdruck, daß nach . Ausgleich durch den Regierungsantritt Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ernst August die bundesfreundlichen Beziehungen des reich⸗ treuen Herzogtums zum Nachbarstaate Preußen nicht werden been, trächtigt werden. Die Landesberfammlung erfucht den Regentschafts⸗ rat, diesen Beschluß zur Kenntniz des Bundesrats und Sckner König⸗ lichen Hoheit des Herzogs von Cumberland zu bringen.“

Der Staatsminister Dr. von Otto erklärte darauf, daß die Regierung nicht in der Lage sei, die beantragte Resolution zur Kenntnis des Bundesrats zu bringen. Um aber dem Landtage entgegenzukommen, solle der Beschluß eventuell durch den Braunschweigischen Bundesratsbevollmächtigten in Berlin dem Referenten des Bundesrats in der Braunschweigischen Angelegenheit zur Kenntnis gebracht werden. Nachdem man aus der Versammlung heraus sich hiermit einverstanden erklärt . wurde der so abgeänderte. Antrag der staa tsrecht⸗ ichen Kommisfsion einstimmig angenommen.

Aus der Verhandlung ist noch folgendes zu erwähnen:

Der Abg. Krüger hatte der Ansicht Ausdruck gegeben, daß eine Regierung des jüngsten Sohnes des Herzogs von Cumberland, des Prinzen Ernst August, in Braunschweig n. dazu beitragen werde, die welfische Agitatlon in Hannover zu stärken; ferner hatte der Abgeordnete mit anerkennenden Worten des Schreibens des Herzogs von Cumberland vom 15. Dezember gedacht. Da⸗ gegen führte der Staatzminister Dr. von Stto aus:“ Er be— fürchte entgegen dem Abgeordneten Krüger, daß, wenn die Beziehungen zwischen Gmunden und Hannober auch ferner auf⸗ rechterhalten blieben wie bisher, die welfische Agitation nicht aufhören werde; sie werde sich vielmehr verftärken. Man müsse aber in Braun⸗ schweig Rücksicht auf Hannober und auf den Bundesstaat ö. nehmen, der das Deutsche Reich zu feiner Höhe gebracht hahe. In dem Schreiben des Herzogs von Cumberland sehe er, der Minister, insofern, als einerseits Versiche⸗ rungen der Bundestreue usw. gegeben würten, mährend anderer⸗ seits von munden aus die lebhaftesten Beziehungen zur welfischen Partei unterhalten würden. Ber Minister wandte sich dann gegen die welfische Agitation in Braunschweig und betonte, die Angriffe gegen seine Perfon felen ihm gleichgültig, nur sein armes Vaterland tue ihm leid. Der Minister dez Innern, Geheimrat Hartwieg bemerkte, es seien in der letzten Zeit Gerüchte verbreitet worden, als bestände innerhalb des Herzoglichen Staats ministeriums nicht in jeder Beziehung völlige Ueberein limmung bezüglich der Schritte in der Thronfolgefrage und insbesondere hätten die beiden anderen Nitglteder des Y in mancher Beziehung andere Anschauungen, als der Stagtsminister. Er halte es demgegenüber für seine Pflicht, fest⸗ zustellen, zugleich im Namen von Geheimrat Trieps, daß sie in allen und jeglichen Beziehungen Üübereinstimmten, es sei das bel dem ganzen Vergehen, bei allen Anträgen der Fall gewefen, und das Ministerium stehe und falle als solcheg. Der Obersandes gerichte prässdent Wolf lonstatierte in gleicher Weise, daß auch unter den Mitgliedern des Regentschaftsrats stets volle Einstimmigkeit in der Thronfolgefrage geherrscht habe.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das österreichische Ab geordnetenhaus verhandelte 6 über einen Dringlichkeitzantrag Schrott, betreffend das

unstweingesetz.

Nach dem Bericht des W. T. B.“ empfahl der Ackerbau⸗ minister die Annahme des Gesetzentwurfg, der nachdrücklicher als das bisherige Wein. und Lebensmlsttelgesetz die Interessen der Kon y,, sowie der reellen Produzenten und Händler zu schützen ge⸗ eignet sei.

Das Gesetz wurde schließlich nach längerer Debatte in allen Lesungen angenommen.

Frankreich.

In einer an den Papst gerichteten Adresse sprechen die französischen Bischsfe . ihren Dank aus für die Enzyklika vom 8. Januar und versichern ihn, nach dem Bericht des. W. T. B., ihrer einmütigen und überzeugten Zu⸗ stimmung zu dem Urteil des eiligen Stuhles über das Kultusgesetz, Die Bischöfe proteftieren in Uebereinstimmung mit, dem Papste gegen die Vergewaltigung der heiligsten Rechte und erklären, der religiöse Friede werde erst, wieder⸗ . werden durch die Achkung vor der kirchlichen

ierarchie, die Unverletzlichkeit der Güter und der Freiheit. Sie danken dem Papst für das Lob, das er ihnen gespendet habe, und weisen . die Unterstellung zurück, daß der zapstzunter ausländischem Einfluß handie nd daß der . ö. Episkopat mit mehr Disziplin als Ueberzeugung seinen An⸗ wessungen Folge leiste. Die . betonen, daß sie arbeiten und arbeiten werden in vollen Freiheit, und schließen mit der . ihrer Liebe für Frankreich, ihrer Unterwerfung unter die staaitlichen Einrichtungen, ihres Respekts vor der ohersten Gewalt und ihrer Entschlossenheit, dem Vaterlande alle Opfer zu bringen, die mit! dem Glauben und der Ehre vereinbar sind.

euerm, Der Ministerpräsident glemenceau wird nächsten Dienstag in dem Kammerausschuß, der mit der Prüfung des Antrags, betreffend die Abschaffung der Erklärung für öffentliche Versammlungen, betraut Ist, einen Geseß entwurf, vorlegen, in dem die Erklärung für bre Abhaltung ier ice Versammlungen im all⸗ gemeinen abgeschafft und gleichzeitig bestimmt wird, daß diese Erklärung für gottegdrenstkiche Versammlungen fatultativ ist. Der Geistliche wird demnach auch ohne Erklärung öffentlichen Gottegdlenst in den Kirchen abhalten! können, ohne das Gesetz zu verletzen. Diejenigen aber, welche die diesbezügliche Erklärung bei den Behörden abgeben, werden die ihnen durch das Geset vom 2. Januar 1907 eingeruͤumten Vorteile 3 ; ö Der Senat nahm in seiner gestrigen Sitzung das Lanzwirtschaftsbudget an und ging dann zur Beratung

des Kriegshudgets über. Vor der Erö ung der Ver⸗ handlungen schloß sich der Praͤsident Dubo l im Namen des

Senats der Beilkidskundgehung an, die Fallisres znlih ij der Katastrophe auf Jamaica an' bas englische Ho gerichtet hat.

Bei, der Beratung des Kriegsbudgets führte der General. Langlois, obiger Quelle zufolge, aus, daß bezüglich der Kavallerie zu Unrecht eine Strömung bestehe, die dahin gehe, in der Defensibe zu verhalten. Ferner sei es viel notwendiger, eine recht, schnelle Artillert? zu. verwenden, als eine. zahlreiche Artillerie. Man dürfe aber bei der Kavallerie keine Abstriche machen, um die Artillerie zu vermehren. Hinsichtlich der Artillerie be⸗ Finde sich Deutschland in derselben Lage wie Frankreich. Für die In⸗ fanterle fehle besonders ein abwechselungreiches Gelände, das Ma=

növerübungen. gestatte, wie namentlich dag Heranschleichen an die Stellung des Feindes. TLangloiz klagte dann, Da der Generalstab aus stumpf gewordenen Bureaumenschen

hestehe. Man. müsse die gut ausgerüstcte Ravallerie und die Feldartillerie beibehalten und den Generalstab einer Aenderung unterziehen. Der Berichterstatter Wadd ington rat ö. Kritik Langlols' entgegen und sagte, die Verwaltung des Heeres in guten Händen. Ber französssche Infanteriesolda koste 106 Fr, weniger als der deutsche, die neuen Fortschritte erforderten aber au neue Ausgaben für die Kavallerie. Der Redner legte dann mehrere Möglichkeiten dar, um dem gerecht zu werden.

Hierauf wurde die Sitzung geschloffen. .

In der Deputierten kammer sprach der Prãäsident Brisson im Namen der Kammer dem englischen Volk, der befreundeten Nation, aus Anlaß der Katastrophe au Jamaicg sein Beileid aus Der Minister des Aeußern Pichon schloß sich im Namen der Regierung den Worten

Brissons an.

Spanien. ; Die Madrider Blätter geben einen Brief des Königs an den Ministerpräsidenten Vega de Armijo 6 in dem der König den Ministerpräsidenten beglückwünscht, da er mit den Ministern eine Einigung dahin erzielt habe, die Cortes am 21. Januar zu eröffnen. Es sei dies der einzig mögliche Ausweg gewesen.

Schweiz.

Der Bundesrat beschäftigte sich gestern in langer Sitzung mit der , Angelegenheit und prüfte „W. T. B. zufolge dabei eingehend die grundsätzliche Frage. Hinsichtlich des Generalinspektors der olizei von Mar otto Buh die . nicht berührt, auch über die Mission des Bundesgerichts kein Beschluß gefaßt.

Griechenland.

i Id des W. T. B. ist das griechische ,,, bulgarischen Bande überfallen und in Brand gesteckt worden. Eine Anzahl Notabeln sind mit ihren Familien ermordet worden.

Bulgarien.

Der Unterrichtsminister Or. Schischmanow hat, einer

dung des W. T. B. zufolge, wegen der vorgestrigen . Studentenkundgebung bei der Eröffnung ö. Nationaltheaters seine Entlassung gegeben, da die Schuld an der Entwicklung des Sozialismus unter den Studenten seinem freiheitlichen Regime zugeschrieben wird. Däs Unter= richtsportefeuille ist provisorisch dem Finanzminister Paya kow übertragen worden. . R

Amtlich wird die Bestätigung des ¶Ministerrats⸗ beschlusses veröffentlicht, durch den die Universität Sofig zur Strgfe auf sechs Monate geschlossen wird und sämtliche Professoren und Dekane aus dem Dien st entlassen werden. Diese Maßregelung erfolgt wegen der Ausschreitungen der Studenten bei der Eröffnung des Nationaltheaters.

Dänemark.

Der Minister für öffentliche Arbeiten Hög sbro hat gestern im Reichstage einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Ermächtigung zur Erweiterung des Hafens von Esbjerg auf Skaatskosten nachsucht. ;

In dem Gesetzentwurf werden, W. T. B. zufolge, gefordert 095009 Kronen für den Verkehrghafen, bis zu 1 460 00 Kronen für den Fischereihafen und bis zu 3569 g00 Kronen zur An a ffn eines Sandpumpenschiffes behufs Vertiefung der Fahrrinnẽ außerhal der Graadyb. Ferner soll der Minister ermächtigt werden, ein Areal von etwa s 0s Ofadretmetern Land am Hafen pon Csbjerg er= werben. Was den Verkehrshafen anbetrifft, so hat sich eine Er⸗ weiterung des Kaiplatzes als notwendig herauggestellt, namentlich wenn in nicht ferner Zukunft eine tägliche Verbindung zwifchen Eoöbierg und Parkestone eingerichtet werden sosl. Eg wird nv genommen, daß eine neue Kailänge von ungefähr 500 Metern erforderlich sein wird, damit der Hafen in (iner längeren Nelhe von Jahren den Forderungen für eine weiters Ausdehnung des Crports von Butter und Speck nach England ent⸗ sprechen und auch in strengen Wintern bei ndr fr: Eis⸗ verhältnissen einen verstärkten Verkehr bewältigen kann. Eg wird ferner vorgeschlagen, den Hafen auf eine Tiefe von 24 Fuß zu bringen, sodaß auch die größten Dampfer in den Hafen einlaufen können; ebenso soll auch dle Fahrrinne in der Graadyb ständig auf iner Tiefe von 4 Fuß gehalten werden. Endlich foll an den Kais für genügende Raumverhältnisse zur Anlegung guter Gleiss und Wege⸗ verbindungen gesorgt werden.

Statiftik und Volks wirtschaft.

Die Ergebisse der Neuverpachtungen i. 1906 pachtfrei geworden er und i. Z. 1907 pachtfrei k . . omän en.

Nach den vom Mnister für Landwirt aft, Domänen und Forsten dem Hause der Abgeordneten n, . Ueber sichten über die Ergebnisse der anderweiten Verpachtung von Domänen ist bei den 51 Neuderpachtungen im Jahre 1865 pachtfrei ge⸗ wor dener Domänen, über die diese Nachweisungen Angaben enthalten der im Durchschnitt auf 1 ha entfassende Pacht⸗ zins 33,5 0 der letzten, beendeten Pacht

ö tt 20 69 ha a ne iner n 5 9 ganzen 796 422 66 (bei

Pachtung noch nicht 4 des Pacht in ses cht gan; wieder erreicht worden. „Hu cg nur

n uf g, n zwar 2 im Kreise 3 in K (von 31,

i Magdeburg (hon 113) auf 7, ), im Sanlkreise, Reg.

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