1907 / 23 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 26 Jan 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Dentscher Reichsanzeiger

und

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Aer Gezugspreis beträgt vierteljährlich A M 80 3. Alle Postanstalten nehmen BGestellung an; für Berlin außer den Rostanstalten ind Zeitungaspediteuren für Kelbstabholer

auch die Expedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Sinzelne Aummern kosten 2656 8.

Insertionapreis für den Naum einer Aruckzeile 30 3. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Arutschen Reichs anzeigerz

und Königlich Nrenßischen tantganzeigers

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 2.

M 23.

Berlin, Sonnahend, den 26. Januar, Abends.

1907.

Die nächste Nunmmer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ erscheint morgen. Die hiesigen Bezieher können ihre Exemplare Vormittags von 9 bis 11 Uhr gegen Vorzeigung der Abonnementsquittung in der Expedition des Reichs⸗ auzeigers, Wilhelmstraße Nr. 32, abholen lassen.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Drdensverleihungen ꝛc. . Deutsches Reich.

des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privat- versicherung, betreffend die Zulassung von PVersicherungs⸗ unternehmungen, die Genehmigung von Geschaftsplan⸗ änderungen und die Erlaubniserteilung zum Geschäͤftsbetrieb von Versicherungsunternehmungen.

Königreich Preußen.

Srnennungen, , Standeserhöhungen und onsti onalverãnderungen. . ö betreffend die Eröffnungssitzung des Provinzial⸗ landtags der Provinz Brandenburg.

Erste Beilage: Personal veränderungen in der Armee.

Ernennungen 2c. Bekanntmachung

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Sofstaats damen Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Gräfin von Keller und von Gersdorff die Er— laubnis zur 23 des ihnen verliehenen Königlich Bayerischen Theresienordens zu erteilen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Konsul in Kowno Mathieu zum Wirk⸗ lichen Legationsrat und vortragenden Rat im Auswärtigen Amt zu ernennen.

Se ine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst . den ordentlichen Professer an der Universität in Gießen, Großherzoglich c. Geheimen Medizinalrat Dr. Fried⸗ rich Moritz zum ordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der mier Wilhelms⸗Universität Straßburg zu er⸗ nennen und dem Regierungsrat Nelken in Straßburg den Charakter als Kaiserlicher Geheimer Regierungsrat zu verleihen.

Bekanntmachung.

hat innerhalb seiner Zuständigkei gemäß 5 2 bes Versicherungs⸗ aufsichtsgesetzes

Her Erwerbs und Wirtschaftsgenbffen schaften in gern. mr un egi auf Gegenseitigkeit,

. ch dnn vom 9. Oktober 1906/5. Januar 1907

erlin (8 4 a. a. O); durch En 3) die B 3

auf Gegenseitigkeit, in 5 hh gun gs er , durch Entscheid nau 4. M. a. O.); 4 die Ster kerne vom 22. Dezember 1906

5) die Krankenunte tütz n . 3 r e,, r e orte Sitz Bremerhaven g g Sag 9. ö * k nnn k a. O als kleinere Vereine an⸗ und ,,,, genehmigt,

urch Entscheidungen vom 2. D ;

I) der Sächsischen gien fen Ser m ber ö.

3 z erungs⸗AUnstalt zu Dres den die Erlaubnis zur Ausdehnung h ĩ auf Hessen, Sachsen⸗Weimar, Anhalt, ö

und e . 8 3 2 a. ö O5), —ͤ ) der ingia Versicherungs⸗Aktienge in Hamburg die Erlaubnis zum Betriebe bar . .

Einbruchdiebstahl⸗ der Wasserleitungsschäden⸗ und der Unfall⸗ und Haftpflichtversicherung für den Umfang des Deutschen Reichs erteilt, sowie ihr gestattet, .

a. den Betrieb der Feuerverficherung in Dänemark, auf den Canarischen Inseln, in Aegypten, Transvaal, der Delagoa Bai, in Syrien, Vorder- und Hinterindien, in den Straits⸗Seitlements, in Malakka, auf den Sundainseln, in den Vertragshäfen und Kolonien von China, in Korea, Mexiko, . West⸗

indien mit Ausnahme von FPuertorico, in Süb⸗ amerika Argentinien ausgeschlossen, sowie durch Einzelzeichnungen in allen außereüropäischen Ländern mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Nord⸗ amerika,

b. den Betrieb der Einbruchdiebstahlversicherung in Holland, Belgien, Frankreich, Dänemark und Aegypten,

C. den Betrieb der Wasserleitungsschãdenversicherung in Dänemark

aufzunehmen G 13 a. a. O).

. Sodann ist durch Entscheidungen vom 22. Dezember 1906 folgenden, auf Gründ des § 3 Abs. 1 a. a. S. der Reichsaufsicht unterstellten Unternehmungen unter Anerkennung als lleinere Vereine die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieß erteilt worden

I) der Ersten Sterbekasse zur Bestreitung der Begräbniskosten in Lemgo 96 Satz 1 a. a. O.),

) dem Arbeiter⸗Hülfs⸗Verein in Salzuflen G96 Satz 1 a. a. O), .

3) der St. Remberti⸗Familien⸗Krankenkasse in Bremen (G 96 Satz 1 a. a. D).

Berlin, den 23. Januar 1907.

Kaiserliches . für Privatversicherung.

runer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht:

den bisherigen Negierungs⸗ und Baurat Saran von der Regierung in Wieshaben zum Geheimen Baurat und vor— tragenden Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten zu J . ö Schulrat 3 ;

em Regierungs⸗ un ulrat Jene in Magdeburg,

dem Regierungs⸗ und Schulrat Lünen . in ir und den etatsmäßigen Professoren an der Technischen Hoch⸗ schule in Hannover Gu stav Lang und Dr. Karl Roden— berg den Charakter als Geheimer Regierungtrat sowie

dem etatsmäßigen Profe sor an der Königlichen Technischen Hochschule in Aachen Au gust Hirsch den Charakter als! Ge⸗ heimer Baurat zu verleihen.

Finanzministerium.

Das Katasteramt Ka lau im Regierungsbezirk Frank— furt a. O. ist zu besetzen.

Just izm in isteriu m.

Der Kammergerichtsrat Bu sch ist infolge seiner Ernennung n, Neichsgerichtsrat aus dem preußsischen Justizdienst ge⸗ ieden. sc Dem Landgerichtsrat Nie mir vom Landgerichte H in Berlin, den Amtsgerichtsräten Gummich in Effen und rancke in Wiehe ist die nachgesuchte Dienstentlasfung mit r,, d: der Amtzrichter Rohd ersetzt sind: der Amtsrichter Rohde in Loitz na 8 a. S. und der Amtsrichter Bödicker in . 3 uishurg⸗Ruhrort. .

Der Bankier Pau / Schauseil in Halle a. S. ist zum Handelsrichter, der Kaufmann Albert Ernst daselbst zum stellvertretenden Handelsrichter bei dem Landgericht daselbst ernannt.

Dem Staatsanwaltschaftsrat Bennerscheidt in Wies⸗ baden ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Der Rechtganwalt Arndt in Kalau ist zum Rotar ernannt.

In der Liste der Nechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts= anwälte Justizrat Soenderop bei dem Landgericht in Slar⸗ gard i. HTomm, Franz Bauer bei dem Landgericht J in Berlin, Sali r Gutfeld und Gustary Arndt bei den Landgerichten , U, I in Berlin, Gronemann bei dem Landgericht in Hannover, Dr. ie hs n bei dem Amts⸗

ericht und dem Landgericht in Elberfeld sowie bei der Kammer 6er Handelssachen in Barmen, Schnell bei dem Amtsgericht in Bleicherode.

In die Liste der Rechtsanwälte sind ein etragen: die Rechtsanwälte Sali Hugo Gutfeld in Berlin bei dem Kammergericht, Dr. Erlinghagen aus Elberfeld und Grone⸗ mann aus Hannover bei dem Landgericht J in Berlin, Arndt aus Berlin bei dem Amtsgericht in Kalau, die Gerichts⸗ assessoren Dr. Max Trimborn bei dem Lanbgericht in Cöln, Dr; Rosenmeyer bei dem Landgericht in Frankfurt a. M., Esser bei dem Landgericht in Stargard i. Pomm, Hornthal bei, dem Amtsgericht in Charlottenburg und dem Lank=

ericht II in Berlin mit dem Wohnsitz in Charlottenbur, Dr. Heppekausen bei dem Amtsgericht und dein 5 in Bonn und Migge bei dem Amtsgericht und dem Tand⸗ gericht in Danzig.

Der Landgerichtsrat Brennekam in Lyck und der Notar Mels heimer in Sinzig sind gestorben.

Seine Majestät der König haben durch Allerhöchsten Erlaß vom 14. Januar d. J. den 35. Provinziallandta der Provinz Brandenburg zum 17. Februar d. J. na der Stadt Berlin zu berufen geruht.

Infolgedessen fen die Mitglieder des Provinziallandtags eingeladen worden sich an diesem Tage, Mittags 12 Uhr, im Landeshause zu Berlin, Matthãikirchstraße WMI, zur Er⸗ öffnungssitzung zu versammeln.

en Herren Abgeordneten wird Gelegenheit geboten sein,

vorher gemeinsam an dem Vormittags um 160 Uhr beginnenden

Sonntagsgottesdienste im Berliner Potsdam, den 24. Januar 1907

Der Oherpräfiden! der Provinz Brandenburg. von Trott zu Solz.

om teilzunehmen.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahm heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse n des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Admirals von

Tirpitz und des Chefs des Marinekab⸗ t i . . netts, Konteradmirals

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats oll⸗ und Steuer wesen, für Handel und Verkehr und . echnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗

ö und für Handel und Verkehr hielten heute

Der Großherzoglich badische Gesandte Graf von Berck— heim ist nach Berlin zurückgekehrt nd! han ie ng r Gesandischaft wieder . n J

Laut Meldung des, W. T. B.“ ist S. M. S. . auf der Heimreise am 33. Januar in Rio de . .

. und geht am 28. Januar von dort nach Pernambuco n See.

S. M. S. „Fürst Bismarck“ ist mit dem drer eng hn ee gestern in . . ö S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ ist am 24. Januar in

Canton eingetroffen.

M. S. Sperber“ ist am 24. Januar in Lome ( eingetroffen und kehrt am 31. Ja ( CTogo) (Kamerun) zurück. h Januar von dort nach Duala

Der Reichs postdamper „Prinz⸗Regent Luitpold

er Dampfer „Ro on“ mit dem Ablösungstr . das Kiautschougebiet an Bord 1 . aid eingetroffen und an demselben Tage weitergegangen.