Deutscher Neichsanzeiger

und

Königlich Prenßischer Staatsanzeiger.

er Bezugspreis beträgt nirrteljährlich 4 M 50 . 3 one n nehmen Bestellung an; für Berlin . den Rostanstalten und Zritungsspediteuren für Kelbstabho

auch die Expedition 8S8W., Wilhelmstraße Nr. 22. Sinzelne AUummern kosten 25 8.

Insertionsprein für den Naum einer Aruckzeile 30 8. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

den Aeutschen Reichs anzeigers

und Königlich Nreußischen Ktnafsanzeigersz

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

. 26.

Berlin, Dienstag, den 29. Januar, Abends.

1907.

ie nã r des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ erscheint morgen vormittag. Die hiesigen Bezieher können 3 , von i, Uhr ab gegen Vorzeigung der Abonnements quittung in der Expedition des Reichsanzeigers, Wilhelmstraße Nr. 32, abholen lassen.

Inhalt des amtlichen Teiles: Drdensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 5 des Reichs⸗ gesetzblatts.

Kanigreich Pre ftr. Srnennungen, Charakterverlelhungen, Standeserhöhungen und j änderungen.

. . . 1 .

ĩ ü s bei Mitglieder ö J unerhoben bleibenden Steuerbeträge. ige, betreffend die Ausgabe der Nummer 4 der Preußischen esetzammlung.

Ersie Beilage: Personal veränderungen in der Armee.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kommerzienraz? Anton Eschbaum, dem Bei—⸗

; teten, Baurat Rudolf Schutze, dem Re tsanwalt,

ö zu Jann, beni

Mar lneschiffbaumeister . im Reichs⸗ marineamt, dem Bürgermeister Albert

eise zu Rogasen m Kreise Obornik und den

ö n fn. v Hirsch zu Roitzsch im Kreise Bitterfeld un iktor . . ! e ho im Kreise Labiau den Roten Adlerorden vi lasse ; ; 3 ö burger te Wilhelm Spiritus zu Bonn die Brillanten zum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, dem Fregattenkapifn Friedrich chrader, dem Marineoberbaurat und Schiffbaubetriebsdirektor Karl Konow, beide im Reichsmarineamt, dem derzeitigen Rektor der , eg e n, ml ime ierungsrat Dr. Jacobi u hau k zu ö bei Berlin den König⸗ ichen Kronenorden dritter Klasse, ; . . 35 Syndikus der Handelskammer in Bochum Dr. phil. Georg iebe, den Geheimen Honstrullionssetreisren, Rechnungsraten Karl Friederichs und Arend 6 . mann im Reichsmarincamt, dem Kanzleiinspektor, anz . sekretär Wilhelm Kaiser zu Magdeburg und dem ,. verwalter a. D. Os wald ner zu Prinzenthal im Land⸗ kreise Bromberg den Königlichen Kronenorden vierter Sin dem Kapitän zur See Scheer, Vorstand der Zentral⸗ abteilung des . . Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, ö i 16 Joseph . zu Limbach im Oberwester⸗ waldkreise den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, ? ; ö . or scher Karl Kusenack zu Mürow im KTreise Angermünde und dem pensionierten Küster Louis Petsch zu Krossen a. O. das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ zeichens . . Carl dem Gemeindevorsteher und Drtssteuererhe * . Neels zu Japenzin im Kreise Anklam, den . e⸗ dorstehern Eduard Menzel zu Gottenz im Sag . Johann Höppner zu Gramzow im Kreise . Robert Fischer zu Pinnom im Kreise Angermünde, dem bisherigen, Klrchenältesten, Ausgedinger Johann Vorwerk zü Laubom im Kreise Weststernberg, dem Schutzmanng wachtmeister Fran Ehlert, dem Schutz mann Friedrich Hirsch, beide zu Königsberg i. Pr, dem Kreis Pausseegufseher Friedrich, Konopka zu Pillkallen, dem k. er Wilhelm Schlrmer zu Striegau, dem Yberbriesträger. Sergel, zu Hildesheint,“ dem Jerichts— Biener Rudorf Frgüke zi Cihing, derm, P'oltzeisergeanten Friedrich Jacob zu Lauban, den“ Buchdrucker ennaschinen⸗ meister Andreas Legrand, dem Setzer vorsteher ehren, , . ö Bonefeld, dem Metteur ann, sämtli 5 4 ö eschäftsreisenden Jakob ö. KJ

) u C ienst⸗ tuenden Werkführer Bernhar 8 3 J diert zur Beauffichtigung bei der Germaniawerft in

Viel, dem Platzpolier Eduard Jen tsch zu gr i Krelse Bolkenhain, dem . . e ne fh nin zu ai n, im Kreise Angermünde, dem Eisendreher ugust Kraufe f Buchwald im Kreife Hirschberg, dem Kesselschmied Gustav Grunwald zu roß⸗Eulau im KRreise Sprottau, dem WirischaftZzvogt Aug n st Samsch

u Crayn im Landkreise Liegnitz, dem früheren Kuischer, jetzigen Mag hach, Gottlieb Kühnast zu Vorwerk Rettig im Kreise Schweinitz, dem Gutsarbeiter Ludwig Hahn fi Figaiken im Kreise Mohrungen, den Arbeitern Ernst epke uu Glogau, Friedrich Täsch zu Klöden im Kreise Schweinitz, unf Kahl zu Arnsdorf im Kreise Hirschberg und Friedrich Lausmann zu Zillerthal in demselben Kreise das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Königlich bayerischen Professor, Architekten Emanuel von Seidl 9 . den 6 Adlerorden dritter Klasse, dem Königlich bayerischen Major Friederich im 2. In⸗ fanterieregiment Kronprinz, dem Königlich bayerischen Wirk⸗ lichen Rat, . Ritter und Edlen von Schmaedel zu München, dem der Gesandtschaft in Lissabon kommissarisch zu⸗ geteilten Legationssekretär Hellmuth von. Lucius, dem 1 Rittmeister der Landwehrkavallerie Theodor oerner zu Nürnberg, dem Fabrikbesitzer Alfred. Hey⸗ mann zu Hamburg und dem Ingenieur Ru dolf Ziese zu St. Petersburg den Roten Adlerorden vierter Klasfe, dem Verlagsbuchhändler Bernhard Tepelmann zu Braunschweig den Königlichen Kronenorden dritter Klasse sowie dem Königlich bayerischen Hofschauspieler Franz Jacobi u München, dem Magistrais irektorialsekretär Franz

eminger ebendaselbst und dem Kaufmann Ernst Büti⸗

mann zu Bagdad den Königlichen Kronenorden vierter Klasse zu verleihen.

Deutsches Reich.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 des Reichsgesetzblatts enthalt unter )

Nr. 690 die Vereinbarung zwischen dem Deutschen Reiche und den Niederlanden zur Regelung des Verkehrs mit Brannt⸗ wein und Spirituosen an der deutschniederländischen Grenze, vom 18. Mai 1906, und unter .

Nr. 3290 die Bekanntmachung, betreffend die dem Inter⸗ nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste, vom 23. Januar 1907.

Berlin W., den 29. Januar 1907.

Kaiserliches Postzeitungsamt. rũ er.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Nechnungsrevisgr bei der Oberrechnungs— kammer, bisherigen Rechnungsrat Reiß ner aus Anlaß seines Uebertritts in den Ruhestand den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.

Ministe rium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegen heiten.

Dem Mitgliede des Königlich preuhischen Statistischen Landesamts, Regierungsrat Dr. Franz Kühnert in Termpel= hef und . .

dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr, Stabsarzt Dr. Otto Voß ist das rah cal Professor beigelegt worden. ⸗

Der orhentliche Professor, Geheime Medizinalrat Dr.

ermann Kuhnt n , i. Pr. ist in gleicher Cigen⸗ . in die medizinische Fakultät der Universität zu Bonn und der ordentliche Proöfessor Dr. Er nst Neumann zu Königsberg i. Pr, in gleicher Eigenschaft in die philosophische und naturwissenschaftliche Fakultät der Universität zu Münster i. W. versetzt worden.

Finanzministerium.

Wie ich aus Crörterungen in der Presse ersehen habe, bestehen ihr die Berechnung der nach S 7! des Ein⸗ kommensteuergesetz es (in der Fassung der ö vom 19. Juni 16 bei Mitgliedern von Gesell⸗ schaften mit beschränkter. Haftung unerhoaben bleibenden Steuerbeträge in weiteren Kreisen Zweifel, zu deren Behebung ich auf folgendes hinweise:

JL. Wie in Art. 31 II Nr. 2 der Anweisung vom 25. Juli 1996 ausdrücklich bemerkt worden, ist für die Berechnung des nicht zu erhebenden Einkommensteuerteils derjenige 6a schaftsgewinn maßgebend, der auf den Gesellschafter in dem dem Steuerjahre vorangegangenen Kalenderjahre, bei der Ver⸗ anlagung für 1907 alfo der Gewinn, der in dem Kalender⸗ jahre 1966 tatsächlich verteilt worden und welcher ihm gemäß Art. 81 Nr. 2 und Art. 5 N der Anweisung bei seiner Ver⸗ anlagung als Einkommen angerechnet ist. Für welches Geschäftsjahr der Gesellschaft dieser Gewinn dem Ge⸗ sellschafter page fen war, ist ohne Bedeutung.

Verteilt beispielsweise eine Gesellschaft, deren Geschäfts⸗ jahr mit dem Kalenderjahr zusammenfällt, ihre Gewinne im Februar oder März des folgenden Kalenderjahres, so kommt bei der Veranlagung für 19607 derjenige Gewinn in Betracht, welchen der ee Jan für das Geschäftsjahr 1965 der Gesellschaft im Februar oder März 1966 erhalten hat. Aus dem Umstande, daß in diesem Falle zur Zeit der Abgahe der Steuererklärung des Gesellschafters das Geschäfts⸗ jahr 1906 der Gesellschaft noch nicht ahgeschlossen ist, darf nicht etwa gefolgert werden, daß ein Jahresergebnis für den Gesellschafter noch nicht vorliege und der Gewinnankeil bes Gesellschafters daher nach dem mutmaßlichen Jahresbetrag geschäht werden müsse.

Ul. Eine Schätzung des Gesellschaftsgewinns nach dem mutmaßlichen Jahreshetrage tritt vielmehr nur ein, wenn die Beteiligung eines Gesellschafters an einer i , mit be⸗ schränkter Haftung erst so kurze Zeit besteht, daß die Verteilun eines Gewinns an den Gesellschafter bisher überhaupt . nicht erfolgt ist, sei es, daß eine Gesellschaft neu begründet worden, sei es, baß ber Gesellschafter in eine schon längere Zeit bestehende Gesellschaft erst kürzlich eingetreten ist. In solchem ö ist derjenige ö welcher bei der nächsten ewinnverteilung auf den Gefellschafter voraussicht⸗ lich entfallen wird, zu schätzen, und dieser geschätzte Betrag ist . von dem Gesellschafter in die Steuererklärung einzu⸗ chen, wie auch der Berechnung nach S 71 des Gesetzes zu Grunde zu legen.

Die Königliche Regierung wolle hiernach die Vorsitzenden

der Veranlagungskommiffianen Ihres Bezirks mit Weisung versehen.

Berlin, den 22. Januar 1907. Der Finanzminister. Freiherr von . An sämtliche Königliche Regierungen.

WVorstehende Abschrift erhält die Königliche Direlt ü die Verwaltung der direkten Steuern zur . . gleichmäßigen Beachtung.

Berlin, den X. Januar 190.

Freiherr von Rheinbaben—

An die Königliche Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern hier.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei dem Berggewerbegericht in Beuthen O.⸗S. ist der Königliche Im e , Lehmann in Tarnowitz zum Heft bertreter des Vorsitzenden unter gleichzentiger Betrauung mit der Stellvertretung im Vorsitz ber . Tarnowitz des Gerichts ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.

Der . Rahnenführer

Kreistierarztstelle zu n Vork ist in die

latow versetzt worden.

Die von heute ab

Hessen am 9. August 1904 abgeschlossenen Staatz die Aenderung und Feststellung der , 2. 3 ungen dieb r eu wich erinus und it wie dermit verlaufenden

Berlin W., den 28. Januar 1967. Königliches ec summiungsamt. ruͤ er.

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