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und
Dentscher Neichsanzeiger
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
Aer Bezugspreis beträgt vierteljährlich Alle Nostaustalten nehmen Kestellun den Rostanstalten und Zeitungs sprditenren
168590
g an; für Kerlin
sten 285 8.
fur Selbstabholer auch die Ezpedition S8 W., Wilhelmstrase Nr. ZX.
Einzelne Anm mern ko
3 *. außer
Inserlionaprein fir den Inserate nimmt an:;
Naum einer Aruchzeile 80 8.
die Königliche Expedition des Aentschen Reichs anzeiger
aud Königlich Erenßischen Ktaatsanzeigers
Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. BX.
M 52.
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.
Deutsches Reich.
Ernennungen 2c. Bekanntmachung. Berlin NW. 7
betreffend
Erste Beilage: d . art andels Deutschlands mit Uebersicht des ge rig den. 1. j st 1506 bis zum
und Mehl in der Zei
26. Februar 1907.
Ernennungen, e sonstige Per sonalperänderun
Erlaß zu dem Beschluß des sehentliche Versteuerung bestimmten Zigaretten,
fülsen. = en betreffend den Beschluß des Bundesrats über den
Brennsteuervergütungssatz. Anzeige, betreffend die Ausgab esetzsammlung.
Personalveränderungen in der
Königreich Preußen. Charakterverleihungen,
von zur ; Jigarettentabaken oder Zigaretten⸗
Erste Beilage:
die Verlegung des Postamts
Getreide Augu
Standeserhöhungen und
betreffend die ver⸗ hr oder Durchfuhr
en. undesrats, Ausfu
e der Nummer 7 der Preußischen
Armee.
Seine Majestät der König
dem Generaldirektor und Königlichen Hoheit Max Laske orstmeistern r ine elben dem Metzner zu Wittenau dem Marinestabsingenieur a. Hamburg, bisher von zrden vierter Klasse, dem Postdirektor a. Buttlar⸗Bran den Königlichen Kro dem Postsekretär berg i. Schl⸗ zu Sorau N. 8. Klein zu Wilhelm Margquar vierter Klasse, Dem Lehrer a. in Mallmitz, Kreis lichen Hausordens von
und Siegmun
Paul
ö Müller, beide aubchh bam ef , fels, dem pen ionierten
Christian Zerbst zu Cassel,
pensionierten Eisenbahnweichensteller Bahnwärter Johann
Erfurt, dem pensionierten mann zu Hönebach Großensee, den
Söbbelin zu Magdeburg,
Rathsdamnitz im Landkreise Stolp, and Dittm ann
zu Thale a. H., Ferdin Christian Wesenberg ö in Berlin, und Johann La Bberpostschaffner Anton St pensionierten Poschaffnern Jo Jo seph von Zielonka⸗Wy
dem Fegierungsboten Heinrich Schwalm zu Ca Johann Beyen
Polizeisergeanten ; Geldern, dem Altsitzer Chri Kreise Westprignitz dem Gut Gaarz im 1. 1denburg un
Riem ann zu Meischenstorf in demselben Shrenzeichen zu verleihen.
2 Seine Majestät der llergnädigst geruht: dem stellvertretenden
. ö. ö. 6 rg die ,, zur Anlegung Königlichen Hoheit dem Großherzo . ihm ,, k Philipps des
Großmütigen zu erteilen.
3 . der König haben Aleergnadigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden ; zu erteilen,
und zwar:
des Prinzen Friedrich Heinrich von Preußen zu Kamenz i. Schl., Georg Bachmann zu
im der II. Werftdivision, den Roten Adler⸗
D. Freiherrn denfels zu Sondeẽrshausen, Kronenorden dritter Klasse, a. D. Paul Schwar den Telegraphenjekrete Jocki
ia Langfuhr und Danzig irh Zeitz den Königlichen Kronenorden
D. Wilhel Lüben, den ö ohenzollern sowie den pensionierten Ei enbahnzugführern
Friedrich
im Kreise Rotenburg a. F., pensionierten
—
Kolonialdirektor, Wirklichen Geheimen
haben Allergnãdigst geruht: Generalbevollmächtigten Seiner
den Königlich Prinzlichen Seitenberg im Kreise d . Rosenthal in
Ortss. r Se 2. Niederbarnim
d ulinspekto 0
und
D. Robert Mattern zu
er
Treusch von bisher in Lennep,
z zu Greiffen⸗ ären a. D. Karl Graefe isch zu Breslau, Adalbert
dem Eisenbahnassistenten a D.
* m Marsch zu Liegnitz, bisher Adler der Inhaber des .
Georg Bär und Erfurt, dem pensionierten Schlag zu Weißen⸗ Lien bahnstellwerle weichen teller bisher in Grimmenthal, dem Wilhelm Rauch zu es Katz⸗ n bisher in
DOberbriefträgern Wilhelm Friedrich Damaschke zu Wilhelm Heinemann n zu Breslau, Boxhagen Rummelsbur bisher ssen zu Kiel, dem pen sonierten ock zu Frankfurt a. M., den Arxleben zu Elbing und WPr., sel, dem Leuth im Kreise siian Koher zu Jederitz im smaurer Christian Kuchel zu d dem Scheunen vogt Christign FKreise das Allgemeine
3zu
hann czlins ki zu Stras bur
Kaiser und König haben
des von Seiner
von und bei Rhein
hesfen
d es Kom turkreuzes erster Klasse des Königlich Säch sischen Albrechtsordens:
dem Ministerlal⸗ und Oberhaudirektor von Doemming im Minifterium der öffentlichen Arbeiten; des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich Badischen Ordens vom Zähringer Löwen: dem Baurat Friedeberg zu Berlin; . des Komturkreuzes des Großherzoglich Mecklen⸗ re fen Greifenordens: dem Ober⸗ und Geheimen Baurat Cae sar, Mitgliede der Eifenbahndireltion Altona;
des Ritterkreuzes desselben Ordens: dem Baurat Möller zu Altona und dem Sberbahnhofsvorsteher, Rechnungsrat Roth kirch zu Breslau; 6 der Komturzeichen erster Klasse des Herzoglich Anhaltischen Hausordens Albrechts des Bären: dem Ministerial⸗ und Oberbaudirektor Wiesner im
Ministerium der öffentlichen Arheiten und dem Eisenbahndirektionspräsidenten, Wirklichen Geheimen
Oberregierungsrat Sey del zu Halle a. S.; des Komturzeich ens zweiter Klasse desselb dem Ober⸗ und Geheimen Baurat Bischof, Eisenbahndirektion in Halle a. S.; des Ritterzeichens erster Kl dem Geheimen Regierungsrat der Eifenbahndirekton in Cassel; der Fürstlich Lippischen silbernen Verdienstmedaille: dem Eisenbahnwagenmeister Kregel zu Hannover; des Zar
dem
en Ordens: Mitglied der
asse desselben Ordens: Dr. Michaelis, Mitglied
Eisenbahndirektionspräsidenten Todt in Erfurt; ferner:
der Königlich Dänischen m
oldenen Belohnungs⸗ rike ö
den Schlafwagenschaffnern Altmayer und Broese zu
Charlottenburg;
des Königlich Siamesischen Kronenordens
vierter Klasse:
dem Oberbahnhofsvorsteher Grünwald in Berlin, Bahn⸗
hof Friedrichstraße; sowie des Donatus⸗Ritter kreuzes erster Klasse des Johan niter⸗Malteserordens:
dem Regierungsrat von Rheinbaben, Mitgliede der
Eisenbahndirektion in Stettin.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen, des Reichs Allergnãdigst geruht, den Königlich preußischen Land⸗ ge richtsdireltor her erg in Dorimund zum NReichsgerichtsrat
zu ernennen. ;.
Bekanntmachung.
Das Postamt Berlin NW. 7 wird in der Nacht vom 26. zum * . aus dem Hause Dorolheenslraße 2 in das re ichseigene Dienstgebäude Dorotheenstraße 23 / 24 verleg werden. erlin G, den 25. Februar 1997. Kaiserliche Oberpostdirektion. Vorbeck.
0
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht: die katholischen Divisionspfarrer Dr. Steinmetz und Dr. Lein z zu Militäroberpfarrern zu ernennen.
ium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.
Der ordentliche Professor an der Universität zu berg i. . Dr. Er nst Meyer ist, zum Medizinalassessor bei dem Medizinalkollegium der Provinz Ostpreußen ernannt
worden. Dem Privatdozenten in der philosophischen Falultät der Friedrich WKilhelme⸗Universität zu Berlin Di. A olf Mar⸗
cu se ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Minister
Königs⸗
st lich Reuß ischen Ghren kreuzes erster Klasse:
86 1907.
Finanzministerium.
fam zurückgeliefert und nn, Steuerzeichen unter amtlicher , icht in das Ausland aus⸗ eführt oder in eine Zollniederlage aufgenommen werden, tlich des Ersatzes für die ö ebenso be⸗ 3 21 Abs. 1 Ziffer Z ber Zigaretten⸗ ͤ rungen. Sigit des Ausgtausches er Steuerzeichen kann in olchen Fällen mit Genehmi⸗ gung der Direktivbehörde eine Rückzahlung des für die el ffn entrichteten Geldbetrages erfolgen. . ; it Bezug auf diesen Beschluß des Bundesrats ist nach einem Schreiben des Herrn Reichskanzlers vom 5. d. M. bei ihm zur Sprache gebracht worden, wie hinsichtlich der Zigaretten⸗ steuer zu verfahren sei, wenn mit der Post aus dem Auslande eingegangene, von der Poststelle verzollte und versteuerte Sen⸗ dungen zigarettensteuerpflichtiger aren wegen Annahme⸗ verweigerung oder Unbestellbarkeit unter Beachkung der Vor⸗ schriften in 5 12 Abs. 4 des Postzollregulativs in das Aus- land zurückgesandt werden. Der Herr Reichskanzler findet nichts dagegen zu erinnern, wenn in diesen Fällen neben der Zollvergülung auch eine Vergütung der Steuer unter sinn⸗ gemãßer Anwendung des obigen Beschlusses des Bundesrats und der Bestimmung in 3 2A Abs. 1. Ziffer 2 der Zigaretten⸗ steuer⸗Ausführungsbestimmungen gewährt wird.
Euer Hochwöhlgeboren ersuche ich, hiernach verfahren zu lassen, auch die zur Anweisung der ane ,, Stellen er⸗ forderliche Anzahl von Abzügen dieser Verfügung anzuzeigen.
Berlin, den 1, . 1907. ;
Der Finanzminister. Im Auftrage:
ö Köhler.
An die Herren Provinzialsteuerdirekteren, den Herrn
Generaldirektor des Thüringischen Zoll- und .
vereins zu Erfurt und die Königliche Regierung zu Sigmaringen.
insi andelt wie die des teuer⸗Ausführungsbestimmun
Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 31. Januar 190. S 78 der Protokolle, beschlossen, 9 der ö dergütungssatz von 8 46. für das Hektoliter Alkohol bis auf weiteres ne e wird. Euer Hochwo igeboren ersuche ich, das Erforderliche ge= fälligst anzuordnen. Berlin, den 16. 2 1907. er Finanzminister. Im Auftrage: Köhler. An sämtliche Herren Provinzialsteuerdirektoren. Abschrift zur gefälligen gleichmäßigen Beachtung. Berlin, den 3 1907. . . Im Auftrage: Köhler. An den Herrn Generaldirektor des Thüringischen Zoll⸗
und Sieuervereins in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.
Kriegsministerium.
Der katholische Militäroberpfarrer Dr. Steinmetz ist dem Generalkommando des VIII. Armeekorvs mit dem mts⸗ sitz in Koblenz, der katholische Mistläroberpfarrer Dr. Leinz bem Generalkommando des TVI. Armeekorps mit dem Amtssitz
in Metz zugeteilt worden.
Die von heute ah zur Ausgabe gelangende Nummer 7 der Freußischen Gesetzsammlüng Snthäll unter e
Nr. 15785 die Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte für Streitigkeiten, welche nach reichs⸗ 9 licher , nf im
Verwaltungsstreitverfahren zu ent⸗ cheiden sind, vom; . 1907; unter
Nr. 10 787 die Verordnung über die Verwendung des Dberamtsarmenfonds Haigerloch,
bruar 1907, unter ö. J Nr 10 7388 die Verfügung des Justizministers, betreffend für einen Teil des Bezirks des
die Anlegung des Grundbuchs Amtsgerschts Gladenbach, vom 8. Februar 1907, und unter r. 16789 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil der Bezirke der Amtsgerichte Hachenburg, Herborn und Selters, vom 9. Fe⸗ bruar 1907. Berlin WM., den 26. Februar 190. . Königliches ,, nnen, ru er.
Verwaltung und vom 4. Fe⸗