1907 / 52 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 26 Feb 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Aichlamlliches.

Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König besuchten heute morgen, W. T. B.“ zufolge, den Reichskanzler ö. von Bülow und nahmen im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Chefs des Militärkabinetts, General⸗ seutnants Grafen von Hülsen-Haeseler, und des Chefs des Abdmiralstabes der Marine, Admirals Büchsel entgegen.

Die vereinigten Ausschusse des Bundesrats für Handel und Verkehr, fuͤr das Seewesen und für Rechnungswesen hielten gestern eine Sitzung.

Die Nr. 1 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ versicherungsamts“ vom 15. Januar 1997 enthält im Abschnitt A. Unfallversicherung) die Nachweisung über die esamten , der Berufsgenossenschaften ꝛc. f das Jahr 1905.

Die Abteilung B (Invalidenverficherung) enthält die Nachweisung der . und Rechnungstergebnisse der auf Grund des Invalidenversicherungsgesetzes errichteten Versicherungsanstalten und zugelassenen w ,,, für das Jahr. 1905, ferner Nachweisungen über den Erlös aus Beitragsmarken für Dezember 1906 sowie über Rentenzahlungen und Beitraggerstattungen der 31 Versicherungsanstalten im November 1906. Den Schluß macht eine Entscheidung aus § 110 Abs. 1 Ziffer 3 des Invalidenversicherun . nach der eine auf Grund des württembergischen . betreffend die Fürsorge von Beamten infolge von Betriebsunfällen, vom 23. Mai 1890 estgesetzte . als Unfallrente im Sinne der S8 15 bf. 2 Satz , 113 Abs. Z des Invaliden versicherungsgesetzes gilt.

Die Rr. 2 vom 15. Februar 1907 veröffen licht im ö. schnitt (Allgemeines) einen Nachruf des Reichsversiche⸗ rungsamts für seinen am 4. Februar verstorbenen ersten Praͤsidenten Dr, Bödiker, und ein Rundschreiben des Reichs⸗ versicherungsamts, betreffend die Monatsblätter für Arbeiterverficherung, ferner in Abschnitt B (Unfallversicherung) ein Rundschreiben, beireffend Mängel in den auf Grund des 5s 112 Abs. 1 Ziffer 1 des Gewerbeunfallversicherungsgesetzes erlassenen Sträfbescheiden.

Die Abteilung C. Invalidenversicherung) enthält, ein Rundschreiben, betreffend die Art der Anlegung des Anstalts⸗ (Gassen) Vermögens nach dem Stande vom 31. Januar 1905, vom 12. Januar 1907; ferner Nachweisungen über den Erlös aus Beitragsmarken für den Januar 1907 sowie über Renten⸗ zahlungen und Beitragserstattungen der 31 Versicherungs⸗ anstalten im Dezember 1906.

Der Kaiserliche Botschafter in Tolio Freiherr Mumm von Schwarzenstein ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die e .

der Boischaft wieder übernommen.

Laut Meldung des W. T. B. ist S. M. S. „Bremen“ am 25. Februar in Savannah (Georgia) eingetroffen und geht übermorgen von dort nach Newport News (Virginia) in See, um Reparaturen ann ren.

S. M. S. „Luchs“ ist am 23. Februar in Wuhu . eingetroffen und gestern von dort nach Tatung

angtse (abgegangen. )

Der Dampfer Ro on“ mit dem Ablösungstransport für das Kigutschaugebiet an Bord ist am 21. Februar in Tsingtau eingetroffen.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause befragte gestern der Konservative 6. welche Reserven außer den 14 Linienschiffen . Kanal⸗ otte mit Rücksicht auf die demnächst von Deutschland erreichte Stärke seiner aktiven Schlachtflotte von 16 oder 18 Linien- schiffen zur sofortigen Verstärkung der Flotte in den eimischen Gewässern im Bedarfsfalle bereit ge— . . ö ö ach dem Bericht des W. T. B.“ erklärte der iralitats-· sekretãr Roberts . in Beantwortung der Anfrage, . nächst nicht billigen kanne, wenn eine hestimmte fremde Macht als mutmaßlicher Gegner Großbritanniens hingestellt werde, daß er in der Sache selbst aber die Annahme, daß die Flotte in den heimischen BDewässern einem plötzlichen Angriff nicht gewachsen sei, als unrichtig bezeichnen müsse.

Darauf legte der Kriegsminister Haldane das Heere budget vor und besprach 9 eingehender Weise . 56 ganisationsvorschläge. ;

Der Minister betonte, daß das gegenwärtige System der militärt. schen Organisalion nicht auf rationeller Grundlage beruhe und da bißher keine gründlich ausgebildete ins Feld e werden könne, die wiel stärker sei ald drei Divistonen. da nach einstimmiger Meinung der militärischen Kreise Mil,

omanry und Freiwilligenkgrps, nicht. gegen. europäische

ruppen Verwendung. finden könnten. Diese Lage sei aber fehr unbefrledigend und es müsse, ein Mittel gefunden werden, um die gefamten militärischen Kräfte zu reorganlsieren auf einer Grundlage, welche die jetzigen Mißstände beseltige. Sein Vorschlag gehe dahin, die Streltkrafte in jwei Kategorien zu teilen, und zwar n eine Feld⸗ und elne Territorlal- oder desmarmee. Die Feldarmee sei so zu organifteren, daß fie jederzeit mobilmachungebereit sei. Die Lerlitcrialarmer fel jwar auch im Kriegsfalle zu mohillsieren, aber in erfter Linie zum Zwecke einer kriegsmäßigen Ausbildung von sechs Monaten Dauer. Bie Terrltorialtruphen seien daher nur Hilfs⸗ und Ver⸗ stärkungstruppen, die im Falle der Gefahr sofort zu formieren seien, aber boraugfichtlich nicht bor Ablauf pon sechs Monaten gebraucht werden. Haldane führte weiter aus, daß die Regierung hoffe, binnen kurzem eine Feldarmee von vier Kaballeriebrigaden und 6 In fanterie⸗ pbiptsionen mobil machen und auf dem Kriegtfuß erhalten zu können. Eine Spenialtruppe soll aus den Klassen geschaffen werden, aus denen fich jezt die Miliz und Volunteers rekrutteren. Sie solle bauptsächlich als Train, aber auch, zur Auffüllung der durch Verluste im Kriege entstehenden Lücken in der Feldamner Verwendung a . Ber Minisier befprach dann die neue Organisation der

rtlllerie und erilärte, daß er bie gesamten Hilfetruppen zu einem

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homogenen Korptz zu vereinigen gedenke. Er hoffe, aus den bestehenden Hilfskruppen eine wohl organisterte Territorialarmee von 14 Infanterie divistonen und 14 Kapalleriebrigaden, in Stärke von zusammen 300 900 Offizleren und Mannschaften bilden zu können. Die Stärke der Territoꝛial armee werde von dein guten Willen und dem Patriotitzmus der Nation selbst abhängen. Die nach seinem Plane organisterte reguläre Feld- armee werde 160 050 Mann stark sein. Haldane besprach dann im einzelnen verschledene Maßnahmen zur Sicherstellung der Wirlsamkeit der Territorialarmee, welche die Festungen besetzen und etwaige Einfälle zurückschlagen solle, falls die Fel darmee im Auslande in Anspruch genommen sei. Nach der von der Regierung vorgesehenen sechsmongtlichen Aus bildung würden die Territortaltruppen nicht nur viel leistungsfähiger sein als die bestehenden Volunteerbtorps, sondern sie würden auch bereit fein, zum Kriegsschauplatz abzugehen. Zum Schluß seiner Rede, die drei Glunden in Anspruch, nahm, sagte Haldane, die reguläre Feldarmee werde eine voll ständige, in sich gefestigte Organisation bilden, die unabhängig von der Miliz sei, während die Territortalarmee so leistungs⸗ ing sein werde, daß das Volk keine Besorgnis vor Einfällen in das and zu hegen brauche. Eine Vermehrung oder Reduzierung werde sich leicht durchführen lafsen, und wenn die anderen Nationen allgemein ch auf eine Einschränkung der militärischen Rüstungen einigen ollten, o könne auch England das tun, ohne die Organisation als Ganzes . gefährden. Die Kosten der Unterhaltung schätze er für die 300 000 Mann Territorlaltruppen auf 2 886 000 Pfd. Sterl', während die Ausgaben für die jetzigen Hilfstruppen in Stärke von 300 000 bis 400 500 Mann sich auf 4 460 000 Pfd. Sterl. beliefen.

Frankreich.

Die endgültige Bildung der Gesellschaft der marok⸗ kanischen Staatsbank . wie „W. gt meldet, in der in, Generalversammlung in Paris erfolgt. Die Ver⸗ sammlungen des Verwaltungsrats und der Aktionäre werden in Paris stattfinden.

Rußland.

Nach Meldungen der „St. Petersburger Telegraphen⸗ Agentur“ sind, den bis gestern abend festgestellten en fn. zufolge, 457 Abgeordnete zur Duma gewählt, darunter s9 den monarchistischen Parteien angehörend 31 Monarchisten und 58 Mitglieder der Rechten 45 Gemaͤßigte (darunter 29 Atobristen; 285 gehören der Linken an Harunter 29 Pro⸗ gressisten, 4 Kadetten, 30 Mitglieder der Arbeiterpartei und 50 Mitglieder der übrigen Parteien der Linken).

Italien. Die „Agenzia Stefani“ meldet, im Vatikan gebe man der Ansicht Ausdruck, daß der moralisch unüber⸗ hrückbare Abbruch der Verhandlungen über den Kirchenkon trakt in Frankreich das Ziel darstelle, das die französische J habe unbedingt erreichen wollen. Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Cle⸗ menceau und Briand seien nur scheinbare. Clemenceau habe, als er den Vorschlag der Hischöfe „mit dem Fuße zurückstieß“, durch diese ihm eigene Redewendung die Meinung aller seiner Kollegen ausgedrückt. Als Beweis hierfür sehe man im Vatikan die in letzter Stunde als Erfordernis einer Fortführung der Verhandlungen gestellten Bedin⸗ ngen an, da diese offenbar ganz unglnehmbar seien rrand felbst habe die Ünsinnigkeit der Vestimmung, nach der die Geistlichen, obwohl sie nichts als ein Nutzungsrecht, und das auch nur auf 18 Jahre, er⸗ hielten, gleichwohl aber für die Kosten aller großen ünd kleinen Ausbesserungen der Kirchengebäude aufzukommen hätten, dar⸗ gien, als er am 20. Februar in der Deputiertenkam mer, 3 lärte, daß diese Forderung auch bezüglich derjenigen Kirchen⸗ Ebäude bestehe, die uneingeschraͤnktes Eigentum der Kirche eien. Mithin nehme man der Kirche das Eigentum, räume w nichts als ein widerrufliches Fecht auf Benutzung ih lege iht jedoch alle Verpflichtungen eines Cigentümers auf. as ben Kusschiuß der fremden Pröest ar anbetreffe so n,, das . Vatikan als eine absurde . nnere daran, da i ĩ ai

, ger g Briand im M war für, pryiestantische Kfar rer und fur NRaͤbbiner, während, r. ihn 9 mit Clemenceau den katholischen, Geistlichen abverlangten ö nähme. Der Ausschluß der französtschen Kongreganisten werde im Vatikan als eine nicht zu rechtfertigende Forderung angesehen, besonders in Verbindung mit der Trennung, umso⸗ mehr als die Kongreganisten in Frankreich, da sie nicht in ihrer Brüderschaft leben könnten, von der Reglerung gezwüngen würden, Weltgeistliche zu sein, denen man indessen ein elemen⸗

tares Recht des Weltgeistlichen nehmen wolle. In der gestrigen Sitzung ber Deputierten gm men, erstatteté die Petltionskommissten ihren Bericht über, die Petitionen mehrerer Frauen, den Frauen das politische

timmrecht zu gewähren. ; Nach 2 Bericht des W. T. B.. erklärte der Ministerprãsident Giokittt im Laufe der Verhandlung über den Bericht, daß man bei gewiffen großen Reformen nur schrittweise vorgehen könne, sr könne heohältß, beritglich der Frage dez Franenflimmrechts zur Zeit eine bindende Grkkärung nicht abgeben, sondern nur versprechen, er die Frage studieren wolle. .

Auf Antrag des Deputierten Lucifero und mit Zustim⸗ mung des Ministerpräsidenten wurden die Petitionen dem Minister des Innern überwiesen.

Spanien. Die spanische Regierung hat sich, dem „Heraldo“ zufolge, mit , der Organisation der Polizei .

Tanger, Casabtanca und anderen Häfen Marokkos geeinigt.

Kultus vereinigungen,

Kontrakt

Serbien.

Die Skupschtina hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, den fran zösisch⸗ferbischen Handels vertrag .

Amerika.

Der Senat der Vereinigten Staaten von Amerika ö. gestern, W. T. B.“ zufolge, den Vertrag mit der min itanischen Republik, betreffend die Erhebung der Duern Durch die Vereinigten Staaten, genehmigt. Mandau dach einer Depesche des genannten Bureaus aus i ua haben die Truppen der Republik Nicaragua giga ö an Marcos eingenommen. Die Ver⸗ ö n n onduras wird von dem Kriegsminister

Laut Meldung d . .

. . der „Agence .

Einzelheiten bekannt über die . . . etzung und den Geschäftskreis der aus Ver— tretern europäischer Staaten und Marokkanern

zu bildenden Kommissio nen, welche di ei zu studieren haben, wie die Bac rh . , , .

konferenz . Ausführung zu bringen sind. Die zweite Kom⸗ mission hal sich mit der Steuer auf städtische Bauten hid deftigen, von der ein Teil für die Erfordernisse der

zegebauten und, der Unterhaltung der Städte bestimmt ist. Die Steuer wird die marokkanischen und europäischen Eigentümer treffen. Die Veranlagung zu dieser Steuer wird durch eine Verordnung geregelt werden. Diese Kommission setzt sich aus den Gesandten Oesterreich⸗ Ungarns. und Englands, dem itallenischen Geschäfte= träger und den mgrokkanischen Delegierten, zusammen Die dritte Kommission hat sich mit den Submissionen und Enteignungen zu beschäftigen und hat die Verordnung zu studieren, die durch die Artikel 66, 107, 14, 117 und 1I8 der Aigecirasnote vorgesehen ist. Die Konimisston ist gebildet aus den Gesandten Frankreichs, Deutschlands und denselben

maroklkanischen Delegierten, die der zweiten Kommission an⸗ gehören.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reich = tags und des Hauses der Abgeordneten befinden fich in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.

Der heutigen (4) Sitzung des Reichstags wohnten der Staatsfekretaͤr des Innern Dr. Graf von Pof adgn s n Wehner, der Staatssekretär des Reichsmarineamts, Admin von Tirpitz, der Finanzminister Freiherr von Rhein baben, der Kriegsminister, Generalleutnant von Ein ch der Staatssekretär des Reichsjustizumts Dr. Nieberd ing, Staatssekrelär des Reichspostamts Kraetke und der St ö. sekrelaͤr des Auswärtigen Amts von Ts chirschky un Bögendorff bei. jal⸗

Eingegangen ist eine Interpellation der Sozig demokraten“ Albrecht u. Gen, betreffend die von . chiedenen Reichsämtern ausgeübte. ungesetzliche Wahlbe n . üuffung. Der Reichskanzler wird gefragt, ob, ihm diefe B . gänge bekannt find und was er gegen diese ungefezlich Wahlbeeinflussungen zu tun gedenkt. 9.

Präsident Graf Udo zu Stolberg Werniger gde: ; mir geflern nach der Sltzung mitgeteilt worden ist, . telt ehltglicer des Hauses in der zestrigen Sitzunt ih ö Beifall nicht nur dur Bravorufe, sondern auch durch klatschen Ausdruck gegeben. Bei den sehr starken Bravorusen bem ollbesetzien Haufe war von hier gus das nicht, zu nr ich will deshalb, heute daran erinnern, daß Händeklaischen hier im Hause nicht zuläffig ist. Bel dieser Gelegenheit will ich auch daran krinliern, baß nach S 63 der . von den Tribünen aui Zeichen des Beifalls oder des Mi fallens überhaupt nicht gegeben werden dürfen.

Das Haus setzte die erste Beratung des Reichsh aug haltsetats für 1907 fort.

Abg. Bebel (Soz.): Bevor ich auf das eigentliche Thema eingehe⸗ bin ich genötigt, auf die gestrige Auseinanderseßzung des Reichs kan Jer und des Abg. Baffermann gegen ung und das Zentrum zurückzugrelfen. Als das größte Verbrechen erscheint es diesen beiden Herren, wenn ein Mann bon den ärgerlichen Parteien einen Sozialdemokraten wählt, und besonders das Zentrum hat fich diefes Verbrechens schulz gemacht, indem es in einigen Wahlkreifen die Sozialdemokraten be der Stichwahl unter fe g gn 3 . .

ahl stand, demokrat Sabor . 6 , ne,

Bas scheint heute unmöglich 35e Ich werde Ihnen das später beweisen; ich werde

den ich nicht beweisen kann. Wenn heute der Reichskanzler die Sozialdemokratie zu sprechen höchstem Grade nervös; er hat bis jetzt Gedanken gegen die Sonal⸗ demokratie ausgesprochen. Ein Staatsmann muß eh ö r abe

badischen Nationalliberalen mit den bazischen So in demorrcc hen, wo die beiden Parteien sich gegenseitig bei den , nel, unterstützten? Die Natignalliberalen haben 5 Kreise dur ö Unterstüßzung meiner Partei gewonnen. Das muß dem bg. Safe mann bekannt gewesen sein. In der Wahl damals haben dehren Pfarrer, hohe Staate beamte, Reserveofftzlere ohne Ausnahme füt . Soꝛialdemokraten gestimmt. Selbstverständlich hat ihrerseits dt Sozialdemokratie eine Reihe von Nationalliberalen gewählt, worm

verhindert wurde, d ; and ee n nr urde, daß das Zentrum die Mehrheit im badischen 8 ;

Schluß des Blattes.)

Das Haus der Abgeordneten setzte in heutigen (20 Sitzung, welcher . Minister fil ö 4. Geweihe Delbrück beiwohnte, die zweite Beratung. . Staatshaushaltsetats für das Rechnung jahr 1907 bei dem Etat der Berg⸗, Hütten- und Salinen verwaltung fort. ö

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Die Einnahme aus Bergwerksprodukten ist 191 . ö angesetzt.

In Verbindung hiermit wurden die „Nachrichten von den Hütten⸗ und Salin·

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Erhöhung der Löhne, um 165 Milltonen gestiegen kein, & nl fon .

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etwa 253 Millionen rechnen. Die Ueberschüsse werden größer, wenn ! Staatsbettiebe fo intenstv betrieben werden, wie 6 iel,

verbrauch pro Kopf haben als wir, daß de gn unfere Nach

21 Dieg er 1 eine Persrektte für die Möglichkeit der , e nn, 3

unfereg Kohlenhandels nach den Nachbarländern. sssfen beo unsern deutschen Bergbau in e n n, m, 5