Per sonalveränderung en.

Königlich Preusische Armee. Offiziere, . usw. Ernennungen, Beförde⸗ 2

zungen un Bersetz ungen. Im aktiven Heere. Wilhelms. hapen, an Bord S. M. Linienschiffes . Deutschland., Jo. Februar. E. Groote, Hauptm. a. D. zuletzt Komp. Chef im JZ. Nassau. Inf. Regt. Nr. Ss, die Grlaubnig zum Tragen der Uniform des Königin . Gardegren. Regts. Nr. 4 erteil. v. Sal dern, Oberlt. im 1. Gardedrag. Regt. Königin Viktoria hon Großbritannien und Irland, in das 3. Bad. Drag. Regt. Prinz Karl Nr. 33 versetzt.

Berlin, 25. Februar. v. Fritfch, Königl. württemberg. Oberst, kommandierk nach Preußen, iöher Kommandeur des 2. Württemberg. Feldart. Regto. Rr. I9 Prinz⸗Regent Luitpold von Bayern, zum Kommandeur der 30. Feldart. Brig. ernannt. Kinzel⸗ dach, Königl. württemberg. Obersttt, Kommandeur des 2. Kurhess. . Regtg. Nr. 47, von diefer Stellung behufs Ernennung zum

mmandeur des 2. Württemberg. Feldarzt. Regt. Rr. 29 Prin. egent Lultpold von Bayern enthoben. k Oberstlt. und Abkeil. Kommandeur im J. Kurheff. Feldart. egt. Nr. II, zum Kommandeur des 2. Kurhess. Feldart. Regts. Nr. 7 ernannt.‘ v. Grod deck, Major im Generalstabe des Jr. Armeekorps, als Abteil. Kommandeur in das 1. Kurheff. ö Regt. Nr. 11, v. Volkmann, Major im Großen Generalstabe, in den Generalstab des III. Armeekorps, — versetzt. Reinhardt, Königl a . Hauptm. im General stabe des XV. Armeekorps, von dieser Stellung behufs Verwendun als Komp. Chef im Inf Regt. Alt Württemberg (53. Kirn n n Nr. 121 enthoben. d. Captivł, J aggreg. dem General⸗ stabe der Armee und beim Großen Generalstabe, zur Dienft⸗

leiftung beim Generalstabe deg XV. Armeekorps kommandiert. CLickenrodt, v. Gazen gen. Gaga, Hauptleute aggreg. dem Seneralstabe ber Arm

ee, unter . beim Großen Generalstabe, Hauptmannsstellen des Generalstabes der Armee eingereiht. Eryth rope, Sberftlt, beauftragt mit der Führung des Trier. Feldart. Regts. Nr. 44, zum Kommandeur dieses Regts. zrnannt, Sußdorff, Königl. württemberg. Dberlt. mn 10. Würtemberg. Inf. Regt. Nr. 180, fommandiert Dienstleistung bei der Gewehrfabrik in Erfurt, diesem Kommando mit Wirkung vom 1. Februar 1907 ab auf unbestimmte eit belassen. Herbert, Königl. württemberg. Oberlt. im Inf. egt. König Wilhelm J. (6. Württemberg) Rr. 124, bis 31. März

18068 nach Preußen kommandiert, der Gewehrfabrif in Spandan Dienstleistung 6 . .

Katholische Militärgeistliche. 21. Februgr. Umpfenbach, bisheriger Garn. Pfarrer in Metz, als Div. Pfarrer zur 35. Db. nach Freiburg i. Br. bersetzt. Beamte der Militärverwaltung.

Durch Allerhöchsten Abfchied. Aberjahlmeistern; Bayer vom 1. Kurhess. Inf Regt. Nr. 31, Begrich vom 2. Unterelsafs. Inf. Regt. Nr. 137, Liedtke vom 1. Leibhuf, Regt. Nr. l, Hofrichter vom Gren. Fegt. König Wil⸗ helm J. (2. . Nr. . Blasig von der Kriegsschule in Nefffe, Böhm vom 1. Weslpreuß. Feldart. Regt. Nr. Z5ß, Klam m dum! Ulan. Regt. Kaiser Alexander III. von len J,, Nr. 1, — bei ihrem Auszschelden aus dem Dienst mit Penfion der harakter als Rechnungsrat verliehen.

Durch Verfügung des Kriegsministeriums. zember. in 1. April 1907 versetzt: die Oberintend. Sekretare: Grothe, Rechnunggrat, von der Intend. der 7. Div. zu der des II. Armeekorps, Keuche von der Intend. der 18. Div. zu der des XXII. Armeekorps, Seiffert von der Intend. der 16. Div. ju der des V. Armeekorps, Schütze ö von der Intend. des TVI. Armeekorps zu der des XI. Armeekorps, Fender von der ö des XVI. Armeekorps zu der des VI. Armeckorps; die Intend.

are: Gühne von der Intend. des TVI. Armeekorps zu der des XVII. Armeekorps, Stadie von der Intend. des JL. Armee korps zu der der 16. Div, Sobel von der Intend. des VI. Armee korpJ zu der des TVIII. Armeekorpß, Gum prich von der Intend. der 9. Dl. zu der des V. Armeekorps, Mosble ck von der Intend. der 28. Div. zu der des VIII. Armeekorps, Dressler von der Intend. des VII. Armeekorps zu der des XVI. Armeekorps, Do row von der Intend. der 35. Div, zu der des IV. Armeekorps.

Königlich Bayerische Armee.

München, 19. Februar. In Namen Seiner Majestät des Tönigs. . Königliche Hoheit . Lultpold, des Königreichs Bayern Perweser, haben Sich Allerhöchst bewogen ö nach⸗ . Personalberänderungen Allergnädigst zu verfügen: bei den

eamten der Militärverwaltung: im aktiben Heere: am 16. d. M. zu versetzen: die Intend. Sekretäre Frank von der Intend. der 1. Div. zur Intend. J. Armeekorps, Kettem ann von der Intend. L Armeekorps zur Intend. der 1. Div, Stautner von der Intend. der 4. Div. zur Intend. II. Armeekorps und Schneider von der Intend. II. ., zur Intend. der 4 Div.; im Beurlaubtenstande: am 16. d. M. dem Stahsveterinär Dr. Vogel der Landw. 2. Aufgebots (1. München) den Abschied zu bewilligen. . 30. Januar. Generalstabsßarzt der Armee. Der einjährlg freiwillige Art Rie gel des 1. Feldart. Regts. Prinz

14. Februar. Den

25. De⸗

Regent Lultpold wird zum ÜUnterarit im 2. Ulgn. Regt. König ernannt

und mit Wahrnehmung einer offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

Königlich Sächsische Armee. Jö usw. Ernennungen, Beförbe.

rungen und d uptm. im Schützen ( Füs) 3 Prinz Georg eidungsamt XI

r von der Unteroff. Schule, in das . Regt. Nr. 107, v. C

Vorschule, Schulze von der Unteroff. Vorschule, die vis. R

Regt. König ,. 196, zur Unteroff. a

egt. Nr. ; 7 666 ernannt. v. Ein sie del, Qberlt. im 2. Ulan. Regiment

tm. im 2. Feldart. R egg l eng von . Stellung als Battr. Chef auf ein J

Kalser Wilhelm, König von Preußen, Schmidt, Starke des 6 Beꝛirtz 1 Dregden, zu Ets. der Res. des 12. Inf. Regts.

Ar. 177, Sgch senröder, Gir bardt des Landw. Bejirks Ml Leiprig zu Ltg. der Res. des Karab. Regt, Jürgensen des Landw. Bezirks II Leipzig, zum Lt. der Ref. des 1. Klan. Regts. Nr. I7 Kalser Franz Jofeph von Oefterreich, König don Ungarn, Ehlermgnn des Landw. Bezirks I Leipzig, zum Lt. der Res. des 2 Ulan, Regts. Nr. 138, Ba hner des Landw. Bezirks Glauchau, zum Lt. der Ref., des 1. Trainbatg. Nr. 13, Poesfchmann des Landw. Bezirks 1 Dresden, zum Lt. der Landw. Inf. J. Aufgebots, — befördert. Abschtedsbewilligungen. Im aktiven Heere. J2. Fe⸗ brugr. b. Ehrenstein, Sberlt. im 1. Jägerbat. Nr. 12, mit . und der Erlaubnis jum Tragen der Armeeuniform, Günther, t. im 6. Feldart. Regt. Nr. 58, mit Pensfon, — der Abschied be willigt. Berndt, Fähnr. im 4. Inf. Regt. Nr. 103, Müller, Fähnr. im 5. Inf. Regt. Kronprinz Rr. 104, — zur Res. beurlaubt. 3. Ploetz, charakterif. Haupim. 3. D. und Bezirksoffizler beim Landw. Bezirk Zittau, Meldeamt Ezbau, unter Fortgewährung der 1 Penston und mit der Erlaubnis zum Tragen der Uniform es 8. Inf. Regts. Nr. 133, auf sein Gesuch bon feiner Dienststellung

enthoben.

Im Beurlaubtenstande;. 6. Februar. Mittag, Lt. der Res. des 12. Inf. Regts. Nr. 177, der Abschied bewilligt.

22. Februar. Thiergen, Hauptm. ber Landw. Inf. IJ. Auf⸗ gebotß des Landw. Bezirkz 1 Dresden, mit der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform, Seyferth, Oberlt. der Landw. Inf. 1. Auf⸗ gebots des Landw. Bezlrks 1' Lelpzig, behufs Ueberführung zum Land⸗ sturm 2. Aufgebots, Pfitzner, Hauptm. der Landw. Inf. 2. Auf⸗ 6. des Landw. Bezirks 1 Lckpztg, behufs Ueberführung zum

andsturm 2. Aufgebots mit der Erlaubnis zum Tragen der Landw. Armeeuniform, Graubner, Lt. der Landw. Inf. 2. Aufgebot des Landw. Bezirks 1“ Leipzig, v. Plato, Oberlt. der Tandw. Kap. 2. Aufgebots deg Land Bezirks IJ Leipzig, — diesen beiden behufs Ueberführung zum Landsturm 2. Aufgebots, Sche lcher, Bberlt. der

Landw. Fußart. 2. Aufgebotgz des Landw. Benirkz Zittau, — der Ab⸗

schied bewilligt.

Dr.

Beamte der Militärv erwartung.

Durch Allerhöchsten Beschluß. 4. Februar. Paul, Oberzahlmstr. vom 1. Feldart. Regt. Rr. 12, bei seinem Ausscheiden aus dem Dienst mit Penston der Charakter als Rechnungsrat verllehen.

Durch Verfügung des Kriegsminzsterium s. 8. Fe⸗ brugr, Grafe, Lan ge, Mllttärlntend. Sekretäre von der FInfend. der 2. Div. Nr. 24 bzw. von der Intend. XIX. (2. K. S.) Armee korps, unterm 1. Jul! d. J. gegenseitig versetzt.

20. Fehr ugr. Gabel, Untergpotheker der Res. im Landw. ö. II Leipzig, jum Oberapotheker des Beurlaubtenffandes be⸗ rdert. ;

2, Februgr. Die Zahlmeister: Schneider des J. Bats. 13. Inf. Regts. Nr. 178, zum II. Bat. dessesben Regts., Ackermann des 1J. Bats, 1. Ceib) Gren. Regts. Nr. 150, zum J. Bat. 15. Inf. Regts. Nr. 178, Winkler des IJ. Bat. 13. Inf. Regts. Nr. Ns, zum II. Bat. 1. Eeib) Gren. Regts. Nr. 100, — versetzt.

Deutscher Reichstag. .

3. Sitzung vom 25. Februar 1907, / Nachmittags 1 Uhr. ⸗ —

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) . Tagesordnung; Beratung des schleunigen Antrags des Fürsten Radziwill und Gen wegen Einstellung eines gegen den Abg. Dr. v. Chlapowo Chlapowski schwebenden Straf⸗ verfahrens für die Dauer der gegenwärtigen Session und erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats sowie des Haus⸗ haltsetats für die Schutzgebiete auf das Rechnungs— 3 k erste Punkt der Tagesordnung wird, wie bereits

. ö worden, ohne Debatte genehmigt. Darauf . das Haus die Beratung des Reichshaushaltsetats,

wozu als erster Redner das Wort ergreift der

Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel:

Meine Herren! Bevor ich auf den eigentlichen Gegenstand de heutigen Tagesordnung, den Reichshaushaltsetat für 1907 näher ein⸗ gehe, habe ich zunächst über die Gestaltung des Reichshaushalts in den beiden Vorjahren 1905 und 1906 einige Bemerkungen voraus- zuschicken. ⸗

Anlangend vor allem die Ergebnisse des Rechnungkjahres 1905, soü glaube ich mich hier um so kürzer fassen zu können, als in dieser Beziehung durch die offizielle Presse und durch die wiederholt dem Reichstage vorgelegte Uebersicht alle Einzelheiten hinlänglich bekannt sein dürften. Hier möchte ich nur noch im allgemeinen hervorheben, daß das Gesamtergebnis des Jahres 1905 sich weit günstiger gestaltet hat, als bei der seinerieitigen Vorbereitung, Aufstellung und Ver— abschiedung des Etats für dieses Jahr sich hatte voraussehen lassen; und zwar waren es hauptsächlich die ganz enormen Verschiebungen in der Wareneinfuhr anläßlich des Inkrafttretens des neuen Zolltarifs, welche die Zollerträge gerade für das Jahr 18065 besonders günstig beeinflußt haben.

Die Mehreinnahme an Zöllen gegen das Etatssoll hat in diesem Jahre den Betrag von nahezu 90 Mill. Mark erreicht. Es ist diese Mehreinnahme in Zusammenhang mit einer Reihe geringerer Mehrerträge, auf die ich hier nicht näher eingehen zu sollen glaube, so groß, daß sie vor allem den erwünschten Aus gleich bot für sehr empfindliche Ausfälle, die sich insbesondere bei der Zuckersteuer im Betrage von 17 Millionen und beim Postüberschuß mit 85 Mill. Mark ergeben haben. Zugleich gewährte diese überraschend hohe Mehreinnahme auch noch volle Deckung für alle entstandenen Mehrausgaben bei einzelnen Verwaltungezweigen, darunter allein für über 6 Millonen, die mehr erforderlich waren zur Verzinsung der Reichschuld. Aber das nicht allein, meine Herren Der Cinnahmeertrag war belangreich genug, die Bundesstaaten nicht nur von den ihnen für die Rechnungéjahre 1904 und 1965 einst . weilen gestundeten Matrikularbeiträgen in Gesamthöhe von 713 Mill. Mark vollends zu entlasten; ja, es konnte ihnen sogar noch von den für 1905 bereits bezahlten, durch Ueberweisungen nicht gedeckten Matrlkularbeiträgen gemäß 8 2 deg ersten Finanzreformgesetzeg von 1904 ein Teilbetrag von über 6 Mill. Mark bar zurũck⸗ erstattet werden.

Ich darf indessen bei dieser Gelegenheit nicht verschweigen, daß dieses günstige Ergebnis des Jahres 1905 zum nicht geringen Teile auch der

tunlichst strengen Einhaltung der Ausgabeetats seitens der verschiedenen Reichsressortt zu danken ist. Es gilt das insbesondere auch von den

Verwaltungen des Reichsheeregz und der Marine, deren Verwaltungen bekanntlich in früheren Jahren an den Ueberschreltungen der Ausgabe ˖ etats mitunter in recht erheblichem Umfange beteiligt waren. Im Jahre 1905 war es eigentlich nur eine Einnahmeverwaltung, die Reichspost⸗ und Telegraphen verwaltung, die ihren Ausgabeetat in er= heblichem Maße überschreiten mußte. Dort aber finden jene Ueber ⸗ schreitungen im wesentlichen teils in der erheblichen Steigerung det Verkehrs, teils aber auch in gesetzlichen Verpflichtungen der Reicht postverwaltung, insbesondere in Ansehung der Herstellung von An⸗ schlüssen an das Telephon⸗ und Telegraphennetz, ihre Begrũndung. Auch bei der Ueberweisungssteuer hat sich im Jahre 1905 gegenüber dem Etatssoll ein Mehrertrag von 6 Millionen ergeben. Dieser Mehr⸗ ertrag kam indes den Bundeßstaaten nicht zugute. Vielmehr wurde er mit deren Zustimmung bei der Reichskasse zurückgehalten und vorweg zur Abschreibung an den gestundeten, noch aus dem Jahre 1904 her⸗ rührenden Matrkkularbeiträgen mit verwendet.

Von besonderem Interesse ist diesmal die Frage, wie sich vorauz⸗= sichtlich da Ergebnis des laufenden Rechnungsjahres 1905 gestalten wird; denn unvergessen, meine Herren, in allen näher beteiligten Kreisen sind wohl noch heute die großen Schwiertgkeiten, die bei Feststellung des Etats für das Rechnungsjahr 1906 die Veran⸗ schlagung der nach dem neuen Tarif zu erhebenden Zölle sowie der bei der Finanzreform neugeschaffenen oder in ihren Grundlagen ver⸗ änderten Steuern dargeboten hat.

Vorweg will ich hier gleich erwähnen, daß trotzdem im grohe und ganzen der Etat für 1906 sich aller Voraussicht nach als ziemlich zutreffend erweisen wird. Im einzelnen allerdings sind sehr nam; hafte Abweichungen von den Ctatspräliminarien zu . warten. Mit am wenigsten dürften aber solche Abwelchumgen wohl bei der wichtigsten Einnahmequelle, nämlich bei den Zolen zutreffen. Daß der Ertrag der Zölle gegenüber dem des Vorjah erheblich zurückblieb und zurückbleiben mußte, wird kaum überraschen können. Hier übt nämlich die gewaltige Einfuhr des vorausgegangenen Jahres ihren natürlichen Rückschlag aus. Immerhin haben die 36 auch im laufenden Jahre schon jetzt eine Höhe erreicht, die . maßen den Erwartungen des Etats für das Jahr 1906 entspricht, un wenn das Ergebnis der noch ausstehenden beiden Monate nicht 6. Enttäuschungen bringt, kann das Etatssoll der Zölle, obschon es, un zwar auf Veranlassung des Reichstags, recht hoch gegriffen war, 8 recht wohl wenigstens annähernd erreicht, wenn nicht sogar noch über schritten werden. ;

Bei dieser Gelegenheit möchte ich nicht unbemerkt lassen, daß besonders die vielumstrittenen Zölle für Gerste bisher recht befriedigende Ergebnisse gezeltigt haben, befriedigend nicht nur durch den finanziellen Ertrag der Zölle, befriedigend auch in Beziehung auf die Zwecke, di der Gesetzgeber durch die Differenzierung bon Maligerste und anderer ; Gerste erreichen wollte. Die amtliche Statistik, die eine rn . Einfuhr der Gerste auch zu dem böheren Zollsatz nachweist, 3a jedenfalls keine Bestätigung dafür, daß . . Zollfatz in nenn wertem Maße mißbräuchlich umgangen wird.

Von 9 2. Laufe des Nechnungkjahres 1806 in Kraft ge⸗ tretenen neuen Steuern wird aller Wahrscheinlichkeit nach der Stempel auf die Personenfahrkarten gegen die Voraussetzungen des Etats sehr erheblich zurückbleiben. (Hört, hört! links) .

Ob der Ertrag dieser wichtigen neugeschaffenen Einnahme quelle etwa auch für den späteren Beharrungszustand zu hoch angenommen war, wird sich mit hinlänglicher Sicherheit erst beurteilen lafsen, wenn nach Einführung des neuen Personentarifs mindestens einmal ein volles Jahr mit den Einnahmen der eigentlichen Reisezeit hinter uns liegt. Mag aber der Ausfall im laufenden Rechnungkjahre auch noch so erheblich sein, jedenfalls läßt sich schon

die Mehrerträge der Zigarettensteuer, des Stempels sür Fracht⸗

urkunden und der reformierten Brausteuer, die wir zusammen auf rund

12 Millionen Mark schätzen, werden wird.

Am unklarsten liegen die Verhältnisse noch bei der Besteuerung der Vergütungen an Aufsichtsräte, bei der Besteuerung der Kraftfahrzeuge und bei der Erbschaftssteuer. Nicht als ob hier etwa befondere Zweifel in die Richtigkeit der Unterlagen der seinerzeitigen Schůtzungen überhaupt beständen; aber es ist heute noch, obwohl wir und schon dem Ende des Rechnungsjahres nähern, ungemein schwer zu über—= sehen, ob von der mutmaßlichen Jahregeinnahme schon für die ersten neun Monate so viel zur baren Abführung an die Reichskasse ge⸗ langen wird, als man bei der Etatsaufstellung annehmen zu dürfen glaubte. Sollten sich indessen hier auch etwaige Minderelnnahmen ergeben, so stehen ihnen doch anderweite recht beträchtliche Mehr⸗ einnahmen, so z. B. bei der Zuckersteuer, bei der Wechselstempelsteuer bel dem Ueberschuß der Reichseisenbahnen, bei dem Münzgewinn, dem BVankwesen usw. gegenüber, auf die wir mlt ziemlicher Be= stimmtheit hoffen dürfen. Bei der Zuckersteuer allein rechnen wir auf eine Mehreinnahme von 8 bis 9 Mill. Mark, und wenn die an der Berliner Börse bei Ablauf des Kalender ⸗

wenigstens annähernd ausgeglichen

sabreg aufgestellten Schätzungen der Divldenden der Reichsbank

anteilgeigner nicht trügen, würde sich für das Reich einschließllich der Banknotensteuer aus dem Bankwesen allein eine Mehreinnahme von

etwa 123 Millionen Mark ergeben. (Hört, hört! links. Zuruf rechtz. Heiterkeit)

1 Weniger günstig wird sich auch für 1906 wiederum der Ab—

schlluß bei der Post- und Telegraphenderwaltung gestalten.

starke Anwachsen des Verkehrs läßt freilich brutto auf eine Mehr einnahme von rund 11 Millionen Mark rechnen. In stärkerem Maße aber als die Einnahmen sind die Ausgaben gestlegen. (Hbrt⸗ hört! rechts) Neben den namentlich durch die allgemeine Verkehre. steigerung bedingten Mehraufwendungen kommen hier besonders die

erhöhten Betriebskosten für Telegraphen⸗ und Fernsprechanlagen n Betracht.

Ausfall an den von Bayern und Württemberg zu jahlenden Aut‘ gleichungsbeträgen hinzutritt.

So erheblich aber diefer Ausfall bei dem Postüberschuß auch sen mag, die anderweiten sehr beträchtlichen Mehreinnahmen werden aller Voraussicht nach nicht allein genügen, diesen Ausfall zu decken, son. ; dern wohl auch noch ausreichende Mittel zur Deckung des Mehr bedarfs bei den Ausgabeverwaltungen bieten.

Bei den Ausgaben sind die Abweichungen vom Gtat im einzelnen zwar nicht so bedeutend, wie bei den Cinnahmequellen; sie fallen z doch nach Gegenrechnung einzelner Ersparnssse mit einem Mehrhetr⸗

. 5 ö

heute mit ziemlicher Bestimmthelt erwarten, daß er allein schon durch F

Im ganzen dürfte sich hier ein Minderüberschuß von 4 etwa 69 Millionen Mark ergeben, dem dann noch der entsprechende

4

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