angerichteten S i in⸗ Wenn der Herr Vorredner uns unterstellt, daß wir bei der Abg. Erzberger (Zentr): Der Reichskanzler hat in seiner großen . . er wregelt wird, gelangt darauf fast ein Heranziehung von Sachverständigen in ganz einseitiger, dem Interesse ö tian , , n fun, J n J. Die Refolution Varenhorst wegen, Vorlegung eines der Arbeiter widersprechender Weise borgingen, daß wir mir selche in er gen, . irn en, g ee, lh. e bent h rf auf Aenderung des 5 833 B. Ge-B. noch in Sachberständige heranzögen, welche im einseitigen Interefse der Arbeit minsster geantwortet, zeigte, daß er von biesem Tell der Zusage des 9 Scion wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten geber sich auszusprechen bereit sind, so weise ich diese Unterstellung Kanzlerz nicht mal nur , . war, und ließ ingen an engmmen. ,, e en d, g nn,

e Wlntrag, Malban. auf Porlegund eines Geset— ein Wort darüber zu verlieren. (Bravo! rechts.) hen Cehieten. bo teuf r shen if 'em Genn, fin ider nitwurfg wegen Haftbarniachung ber Betriebsunternehmer von auf den eten, . sein sollte, die Automobilen für den bei dem Betriebe auf öffentlichen Straßen Ahg. Basseymgnn (ul): Der Abg. Stadthagen ist heute auf größten Mehrausgaben borgeschtagen!!' Hein Festungsbau wie bei

dr ben enistchenden Kersenen und ähh, nner , , n n gn, f, , n, n, m dei if ge, nnn biin n sorns nie. 8 inter nehmer nicht bewelst, daß der Unfall durch eigenes n . , einen Vertrag im von Heysschen Fabrsketablissement., Stat ziemlich knapp gehallen und kelnehwerg luxurids ausgestattet. aischuiden zes Beschädigten beziehungzweise Sachinhabers Damit kein Mißverständnis aufkommt, möchte ich erklären, daß mir . der Mehrausgaben im Ordinarium, 10, Millonen, sind auf Um⸗ her durch höhere Gewall verursacht ist, wird mit großer S Gehcime Kommerzienrat von Heyl heute geschrieben hat, daß er in der fände urücktuüthren, die wir gar nicht abändern können, tells auf Lehrheit angenommen; gegen den Schlußsatz stimmen die letzten Zest verhindert war, durch geschästliche und andere Rücksichten, Durchführung des Quinguennats, feils durch die Steigerung aller Lebens! ozialdemokraten. hier zu erscheinen, daß er aber , ,, [, e , Zu 33 Ehn enn . , ö ö, i i ĩ it bei ä ihm bietenden Gelegenhe tr uns zustimmend verhalten, ein Beweis, wie wenig an dem Gerede GJ ö i re. , Nö. . . als i. . so ist, daß wir nicht das Erforderliche für die Sicherhelt des Vater⸗ e Nationalliß ö . ol 3. des Fürsten Hatzfeldt ab. möchte ich bei der Geschäftzlage des Hauses nur ein paar Worte daz landes bewilligen. Durch bie Etatisterung des dreijehnten Haupt⸗ gelehnt alliberalen, Polen un . sagen. Als wir das neue Handelsgesetzbuch , e r, ö itz, 39 . . 2 ef 3 . , . ; i bemüht, neue Bestimmungen über die Kon. worden. Der fruher horhan ene, dann ahgeschaffte Hauptmann ist fe Ein stimmig zur Annahme gelangt dagegen die Resolution s inter . ö und es ist uns auch gelungen, die Konkarren! hz langsam in der Form des überzähligen Masors wieder! in ö betreffend die Sicherung der Forderungen der e r nnn, . . 9 wesentlichen . en . feld, . r , n. . iel. . ; andwerker. änken. Wir haben damals das genommen, was erreichbar 4 r sind flüssig gem rden du ng unsere er Antrag Basserm ann auf Vorlegung eines Gesetz⸗ ö. . aber . heute bereit, namentlich nachdem Affizierkorpg selbst, indem man die betreffenden Hauptleute zu entwurf durch den der Zeugniszwang gegen die Preffe die Enquete über die Lage der Pribatbeamten, der Handlungsgehllfen Majoren beförbert. hat und ihnen das Gehalt des Kompagniecheft auf dem Gchie le des Straf⸗ und Disziplinarrechts aufgehoben und technischen . vorliegt ö J ,, ö. HR 2. Fi ng V ĩ ; . 36 ü i i a einzutreten, en, n 3 entsprechende alt gab. öse ö J * ö . ,,, * , ö. . Kar fen, ist . . e n fre. ö. in 3 ;. 3 D ttzes wegen atuiert werden unten. e m n zugegeben. n Teil der geslossen au fr. Antrag Albrecht und Genossen auf ausdrückliche 2 7 in,, 3. din Hin n des B. G- B. die dem aggregierten Gia; dieser enthielt ä a4 de, und bat Dig. istellung des Rechts der Reichstagsabgeordneten, in An⸗ sich auf die Konkurrenzllausel für gewerbliche Arbelter bezichen, Positiv wies aus, . die Gelder verwendet werben dürfen fur ung desfen, was ihnen in dieser Eigenschaft anvertraut ist, heute noch ausreichend sind. Wenn der sozigldemokratische An. 54 Sffiziere in allen tellungen vom Leutnant bis zum Generalfeld· e Geugnis zu verweigern, und Statülerung desselben Rechis trag nach dieser Richtung zur Beralung komm. ind nit Cerest, auch marschall. An diefes Blsposttiv hat man sich hinsichtlich fir itglieder eines Landlages oder einer Kammer üher die diese Frage zu prüfen. In dem Äntrage, der sich auf die Fiechtß; der 4. Stellen nicht gehalten, sondern nur die Endfumme kme uch der Beschl me von darauf hezüglichen Gegen- verhältnisfe der Betriebsbeamten, Werkmeister ufw. bezieht, Ver, genommen Und das Vauptbestreben darauf gerichtet, diese Summe stind ung er z hlagnah 55 je Sti d langen wir eine weitere Einschränkung der Konkurrenzklausei, und voll aufzubrauchen. Stalt der 4 sind 20 oder H oder je nachdem hej engzund Alufzeichnungen wird gegen die Stimmen der zwar in der G⸗-O. Wir verlangen eine Gleichstellung der tech, mehr oder weniger Offiziere besoldet worden aus diesem Fonds. . Parteien der, Nichten angenommen. ; nischen Betriebsbeamten mit den Handlungsgehilfen. Die Bestimmung Die klare Vorschrift des Dispofitibs ist also stets . Es ist zu . 6 3. Antrag ,, e , ö ler soll auf solche Betriebsbeamten ö. ö . ht err, . . . ö. J h ei e. perfuchen, dafür Sorge zu tragen, daß die glei mäßige Zu⸗ ie ei lt von mindestens 8000 S6 beziehen. Wir glauben, nicht, raß ein so Er, Wirtschaftsfonds angezeigt und notwen al e ne. . . . und Schöffendienst i, dieren , , , , aufhört. Im großen ganzen find wir wenn man einen Offiiier, den man für diefe oder jene . ö ingben einzelnen Bunbesstagten! durch Zahlung Hon. Tage der Meinung, daß allerbings die Konkärrens lan fel ar Mennhn, Aich aden, mien hat, nicht gleich hierfür verwenden kann und, geldern ae de enn e, an die Geschwörenen und Schöffen werden muß. Wir verlangen, daß angestellte Arbelter, wenn iht irgend unterbringen maß. Ich habe die Geschichte des aggregierten erleichtert wird instimmi nommen Vertragsverhältnis geändert ist, guch wirtschaftliche Freiheit in vollem 6. bis 1867 zurückverfolgt. Schon da finden wir ihn mit derselben ert wird, fast einstimmig ang on kapitels des Reichs umfange n nuf! und, daß die Konkurrenztlaukel nur gemacht swechhestimmung, Im Laufe der Jahre sind dann allerdings eine just ö. . k . ., ar 6 . werden dürfe, wenn es sich um höchste wirtschaftliche Interessen, alfo Unzahl von Stellen aus diesem aggregierten Etat ,,. aber

; ; Betxiebsgeheimnissen in der Industrie handelt. der, Reichstag hat einmal klar gezeigt, daß er diefen Fonhs nicht als

mäßigen Unterheamien zhne weitere Debatte erledigt . dee d frre, ff ö. wir bereit, zu prüfen, inwieweit die Wirtschaftsfonds im weitesten Sinne des Worteg aufgefaßt wissen Unter „andere persönliche Ausgaben ist zur Nemunerie⸗ Konkurrenzklausel auf allen diesen Gebieten weiter einzuschränken sst. wollte, sondern daß er hier genau sa Stellen bewilligen wollt:, lung von Hilfsleistungen sowie von Sachverständigen für Abg. Sr. hr, ger (fr. Vgg. ): . mich, daß mir hier Das war im Anfang der Soer Jahre, als von Schorlemer. Asst gesehgeberische Vorarbeiten der Betrag von 50 000 Ss aus- Gele enheit geboten ist, noch ein Wort für die Seeschöffengerichte beantragte, anstatt! gz nur 93 Stellen zu bewilligen. Dadurch ift geworfen. einzulegen. Vorweg erkläre ich, daß die vereinigten drei liheralen auch fe . daß der Reichtztag nicht nur das Geld, sondern daß Abg. Stadthagen (Soz): Die Beseitigung der Konkurrenzklausel Parteien durchaus für die weitere Einschränkung der Konkurrenzklaufel . es für 94 Offiziere zur Verfügung stellen wollte. Was

ist n ir d ngsgehilfen, sondern auch für die Werk. find. Ueber die Seeschöffengerichte ist 1900 viel gesprochen und eine besonders hedenklich erscheint, ist die Tatsache, daß der ö. if, . für ee e e fe ine Reform in. Ausstcht gestellt worden, aber feitbem hat über den Rechnungshof wegen diefer Art der Verausgabung' de? Gelder orderüng der Gerechtigkeit; denn es werden wucherische, Herroristische Stand dieser Reform nichts mehr verlautet. Der angeschuldigte nie einen Cinspruch erhoben hat. Wozu hat man überhaupt einen erträge gegen Arheitswillige von Richtern für gültig erklärt. Seemann fann, wenn er ant Land kommt, jetzt manchmal wochen. Rechnungshof, wenn er das nicht beanstandet? Um Kleinigkeiten agegen wird verhindert, daß ein Angestellter feine Arbestsfraft lang in Untersuchungshaft, sitzen für Vergehen, die nachher mit herautzurechnen, brauchen wir diesen großen Apparat nicht. Wir sehen Ender wärt verwertel sodaß er in einem Sklaben-Hörigkeits⸗Verhältnig 166 oder 50 Mark Geldstrafe bestraft werden. Die Gefetzgebung in diesem Verhalten eine schwere Verletzung des Budgetrechtg. Ver bleibt. In neuerer Zeit sind solche Vertraͤge auch auf einfache Arbeiter ist hier noch außerordentlich rückständig. Der Seemann . Ingewendet worden. Vor einiger Zeit hat unser Kollege Heine hier einen die ganze Schmach des Unter suchungegefãngniffes über sich er- Erbschaft von seinem Vorgänger übernommen. Wir erkennen auch Vertrag angeführt, wonach ein Rrbeiter auf dem Werke des Geheimen gehen lassen; es Find zeitraubende, ost diplomatische Verhand- ohne welteres an, daß er in der Kommission erklärt hat, er halte Kommerzienrat von Heyl gegen einen Wochenlohn von 24 0 elner Kon. lungen behufs der Vernehmung der inzwischen in aller Herren Ländern die Sache nicht für richtig und wolle eine Regelung treffen, mrren klaufel gegen 500 6 Konventionalstrafe unterworfen war. zerstreuten Zeugen notwendig. Die Urteilzfindung auf Grund von um diese Unstimmigkeit aus der Welt zu schaffen, Aber trotz. mals hat der Geheimrat von Heyl felbst erklärt, solch ein Vertrag anfechtbaren Protokollen, ohne die Möglicht eit der direkten Zeugen ⸗ dem kommen wir nicht darüber hinweg, unfers chärfste Miß⸗ würde nach seiner Meinung gegen die guten Sitten verstoßen, und ließ befragung hat auch ihre großen Bedenken. Bei der Gelegenheit möchte billigung über diese Verletzung des vornehmsten Rechts ker Vofrts—= ine Bereitwill igkeit, solche Verträge unmöglich zu machen, erkennen. ich die neuliche Konstatlerung des * Schwartz, Lllbeck richtigstellen, dertretung offen zum Ausdruck zu bringen. Wir erwarten eine teilte auch mit, daß von ihm ein solcher Vertrag keineswegs daß die deutsche Mannschaft in der egelschiffahrt zurückgeht; einer Zusage des Kriegsministersz auch dahin, daß denjenigen Perfönlichkeiten, terschrieben sein könne, und wollte sich telegraphisch erkundigen, alten Seeralte hätte sotch ein Irrtum nicht passteren sollen. Unfere die die Kompagnie tatsächlich führen, auch dag Gehalt es Kompagnte⸗ in en ist der Vertrag bon der Pfälnnschenl Post! ber, Seeleute und See kapitäne, ein ganz wunderboller Peenschenschlag, Keim chef i, , wird,, Zweltens halten wir eine n n,. des fen . auch vom Vorwärts, abgedruckt worden, und es die deutsche Handelzmarine nicht zum wenigsten ihren ufschwung aggregierten Etats für . geboten. Gerade die heutige Art 16. ch, zunächst, daß er von dem Geheimrat won Heyl eigenhändig dankt, müffen endlich von jenen Ausnahmebestimmungen befreit werden der , , Etate bringt eg mit sich, daß über sie im

ö 3 ; r o . . ; unheilvolle Gerüchte verbreitet sind. weiten Krei

JJ . Staatsselretär des Reichsjustizamis Dr. Nieberding: 6e . mn, , 3 . e ihc wie sie schlimmer nicht gedacht werden Meine Herren! Die Verhãltnisse der Seeleute sind, wie ich n e n me n m *alle fen n T hafs lch, rler der betreffende Vertrgg untersagt einem einfachen ö. . gern anerkenne, so eigentümlich gelagert, daß eine besondere Be— 1. Jult 1395 in Kraft getreten. Daz im Gtat. gefordert? un veg. . nach dem Ausschelden aus . . feet, schleunigung der gegen sie eingeleiteten Anklagesachen dringend er⸗ von har Mehrheit des Haufes akzeptierte Kollegium im. Kriegs⸗ . ais . . ö ö 9 i, . der wünscht ist. Diese Erwägung hat auch dazu geführt, bereits in der g g n, als . n nn, . seiner

und mittelde aten! Wie, j ruchtätigkeit in diese ite it . , daß ein neuer Mittelftand sich emporhebe zus der Strasprozeßnovelle von 189466 Beflimmungen in dieser Richtung 6 D . 9 ö . e gt ann, .

fe n t, hie ficht man nil los nnche Indu sfille Jie vorzuschlagen. Auch gegenwärtig bei den Vorberatungen der Straf. Wir wünschen aber, daß die Friedenginvallden nicht schlechter gestelft . dl sääspel tl fortgehen gehätbdei, in hren = prozeßordnung sind die Verhältnisse der Seeleute von neuem werben h , denn diefe . k l. 1

chl mmst . ? ; s e gekommen und es besteht für mich kein Pension noch die Kriegszulage, Man sollte daher die Invaliden, wo 3 ,, präzisteren. Wie kann man ö ö rei . ; daß der neuz Strafprozehordnungsentwurf Be. 6 nur geht, ais Kriegsinvaliden anerkennen nm 3 hn Mann . einnigl' na strafe von 5090 ( androhen, m i. w 3 ird, welche die Verhältniss der Seeleute schaftegeseßes ist, festgeflellt, daß der Bundeztat Anstellungsgrundfätze heren ch don seinen Verpflichtungen auf. Zahlun in stimmungen bringen wird, we ür Mlitũranwärter erlaff

Vertrage 5 adenersa zes befreien kann! Solche. unstttlichen besonders kerücksichtigen. Ob die Bestimmungen, die wir vorschlagen anfangs wünschte, zur Genehinigung,

Der N fen fofoet?' durch he onder Gesetze verboten, werden. ü t werden, die von dem Herrn Vor. vorzulegen sind. Wenn ich recht nfermktek bin, sind di d⸗ der r botunlz erf irc His Gtfapcn hält den alete, werden, all ken Rääcksichten gercch = 8 gen si ch ö sind diese Grun

illi j sätze bisher nicht erlassen. Ich bitte um Auskunft, ob ein

m 15 ichten, kann aber jeden redner zum Ausdruck gebracht worden sind, will ich in diesem Augen . J . e nee, dh . die n dahingestellt sein lafssen. Der Entwurf der Stra sprozehordnung g, . Asicht gznommen ist, und möchte die Meßnad n age als Erpressung klassifizteren; aber hiese fare n gs wird ja aber auch bei den Behörden von Hamburg zur näheren kaaten darauf zu sehen, daß diefe G

x j üfung gelangen, und ich möchte dem Herrn Redner, um seine Papier stehen bleiben. Ich hoffe auch, daß eine Reihe von Aus=

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dlese lhnen ebentuell e wei irg fl he, Ruin zu bereiten; aber Hamhburgischen Regierung vorstellg zu werden und diese auf die ,,, Li bee lle enen. 366 ire f

e e fen, diese erpresserischen Methoden . . gön Wichtigkeit der von ihm angeregten Bestimmungen hinzuweisen. alter angerechnet werden möge und daß die Milltärverwaltung auch

i die brigen Jorderungen reh sense Taran lege ute, gi, , n. e ö

3 / n . e . z zu, beschleunigen. Dabei ware besonderg ü ö i . J. 85 , . für . 3 . 3 . . n T für das Reichs⸗ zu. beschleunig ei wäre besonder ö berügsichtigen, daß die eran; e 9 aber n 2 er icht; — 3

n , n, ,,, en. l Sehne l , der ain er Get e n ichsju tizverwaltung er .

ä'beutun zu m ndie nationale Schmach und Schande Die ledigt terh herborge gangenen Müithranwärkern zurück uni

ic feln chrehtien liegt, zu tilgen. Ver Staalssekretär jollte Das Paus wendet fich zur Spezialberatung des Neichs⸗ᷓ rh menen ill. J kommen au Hangleinen Einfluß auf Ken Reicht kanzler dahin ausdehnen, daß der Das Sa reihelt für Postsend v „ Ulnsere Resolution auf Porto . Ainmngl manche Dinge felber ansicht, daß r dann wuche, militärel ats. ; r ige geen ngen von Geldat; haben wir schon Isg! und

oberträge d gli achen hilft, die gegen . ] und bellehen de I e f, e. n n,, ,. und hib e gaben für das Preußische

Die Erörterung . bei dem ersten Titel der Aus⸗ 1605 eingebracht und der Reichtztag ist ihnen i t. aufgebaut sein sols, auf datz schändlichste verstoßen. ninisters 50 Hoh IM

ilitã i . t des Kriegs⸗ Der Hauptwiderstand bei de derbũ ilitärkontingent, „Gehalt des Kriegs bel. Ter Vostherwastunh . .

ᷣ Militarverwaltun * . an. . . ö,, 26. . J enn in, ; esolution dießzmal Beim litär⸗ ö 5. el nf , ö,, 5 ö Zentr.) . i i n gt. . ö Arbeit 9 d . , . ; ! ö / ĩ ö ür da itär bringt. e. 1 e well, ien, die ö. 985 . ö Die verbündeten Regierungen zu erfuchen, die bestehende as hält ung aber g

ö ö! ö! f nicht ab, den Wunsch als einen be chtigten immer u ortovergünstigung für Postsendungen an Personen des wied en berechtigten

Ie e lie e e ,, , r,, ,,

Gesen nenn gegen alle Arbeiter und technischen Ang sendungen von Personen des Soldatenstandes in die Heimat aus. . Deulschen Reiche möglich sein are kg. Liebermann a eine

ö . . Soꝛ)⸗ eselution eingebracht, baidmöglichtt in Cre Siken, nn.

Staats etretar des Reichsjustiz mts Dr. Nieberding: 2 . 6 . eine Grhöhung der Löhnung der rie anzufordern und die , n, . daß die Studierenden

zul eine Herren! Ich habe bereits gestern gesagt, daß die Ver⸗ Man f ahen 3 er gr, der Armer . 6 i ge, k . n rig . ö. g ne, 5.

sse der Handlungegehllfen, die sich aus der Anwendung der her den Mannschaften auferlegten Ausgaben für die Beschaffung n erh e, im zweiten Halbjahre a

ö i, ö k. ableisten können. lir den zweiten Teil der . uttentllausel ergeben haben, zur Zeit einer näheren Prüfung bei dorschriftsmäßiger Gebrauchsgegenstände ebenfalls auf den Ctat zu Resolut on . 3 , 3 . k

unter übernehmen“; . . ; e , w, en mihi e ig, angeln, e, ls ar en, (inter liberal Parteien; w, einer Erklzrn ! ung hin ebenfallo erwogen werden, haben Sie ꝗ s Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, J) nach den Beschlüssen der Disziplin stebt luns die Gerechtigteit, Was den zweiten Tell In rung ersehen können, die der Herr Staatssckrelär des des Reichstags von 1965 und 1506 zur en ergischen Welämpfung der des Ante ages bilrifft, so bertnisfen wi beftimmtte Vorschläge, wie der Soweit m 11. April dieses Jahreg hier im Hause abgegeben hat. Soldatenmißhandlungen die Reform des Militärstrafrechts, des Bewucherung e fh! Offiziere vorgebeugt werde. Einen Leutnant

bei di ; ö Beschwerderechts und des ehrengerichtlichen Verfa rens in di d ohne Schulden kann man fast in Gold fassen.

chung bon ö. . ö ö. ö 9 . zu leiten ö Grundsatze der i ch ef ö He en e. . 36. . vb Herren von der freisinnigen Partei al ö n diese Au yrftaändigen nötig sein sollte — darüber kann . den Betimmunggn der Mililärgerschtgorbnung gebührende Durch eine großtügige Erhöhung ber Offiziergehãͤlter, durch . amen, . noch . sagen ö . die Kosten ö htung i , . so en zaß durch die strengsten Schaffun K u n , gröhere Spar am itteln ' n Sachverständigen aus den hier in Frage stehende Maßregeln der ärperwaltung der Bewucherung deufscher keit? Hüerin könnten wir dem Antrage unhedingt zuflimmen. Wir estritten werden. Offiziere vorgebeugt werde. sehen die nicht erbauliche Erscheinung, daß im Heer eln große Zahl