Meine Herren, wer ist nun dadurch geschädigt worden? Nicht all⸗ gemein Handel und Handwerk, sondern nur ganz bestimmte Kreise, und zwar in der Hauptsache die Kreise der Futtermittel händler, der Düngemlttelhändler, Samenhändler und Getreidehändler.

Was nun die Zentralisterung des Betriebes der Ansiedlungtz⸗ kommission anlangt, so ist diese aus folgenden Gründen geboten ˖ Einmal ist sie aus Gründen der Kontrolle notwendig. Es ist unmög⸗ lich, bei Hunderten von Betrieben eg dem einzelnen Verwalter zu überlassen, mit den einzelnen lokalen Händlern Geschäfte abzuschließen. Das kann vielleicht ein Privatmann seinem Inspektor gestatten; in einem Staatsbetriebe, wo eine scharfe Kontrolle notwendig ist, wo wir eine Oberrechnungskammer haben, ist es aber nicht möglich, da muß eine Zentralisation stattfinden. Sie erstreckt sich übrigens nur auf den Handel mit Futtermitteln, Düngemitteln, Sämereien und Getreilde. Die Zentralssation ist aber auch ferner nötig wegen der Vorteile, die sie bietet. Diese find so erheblich, daß die Ansiedlungs⸗ kommission im Interesse des Fiskus davon Gebrauch machen mußte. Sie bezieht beispielgweise ihre Kohlen von der Königlichen Grube und hat dabei natürlich erhebliche Vorteile; sie bezieht ihre Futter- und Düngemittel durch die Genofsenschaften und unter— stätzt dadurch gleicheitig das junge Genossenschaftswesen in den An⸗ stedlungen. Die Genossenschaften bekommen von gewissen Syndikaten, ich nenne das Kalisyndikat und das Thomaz mehlsyndlkat, ganz er⸗ hebliche Vorteile, die ihnen durch Verträge mit den Syndlkaten sicher⸗ gestellt sind. Die Anstedlungskommission stützt also die Genossen⸗ schaften in außerordentlicher Weise, wenn sie ihnen die Vermittlung dieser Käufe zukommen läßt, kauft aber außerdem wesentlich billiger.

Die Zentralisatton erstreckt sich, wie ich eben schon erwähnte, nur auf ganz bestimmte Geschäftszweige, auf Geschäftszweige, die mehr oder weniger doch in den Händen des Großhandels liegen. Aber es hat hier der absolute Ausschluß dez Handels gar nicht stattgefunden; im Gegenteil ist z. B. beim Getreidehandel immer noch über zwel Drittel — im Jahre 1905 von 350 000 Ztr. noch 260 000 Ztr. — an Händler verkauft worden (hört, hört! rechts) und nicht durch die Genossen⸗ schaften gegangen. Also die Klagen, die der Herr Abg. Aronsohn hier vorgebracht hat, sind in der Ausdehnung, wie sie vorgetragen sind, unbegründet. Ich gestehe zu, daß einzelne Klassen von Händlern ge⸗ schädigt sind. Ich bedauere es auch, und ich habe ebenso wie der Herr Abg. Aronsohn das Prinzip, den Handel und das Handwerk in den Städten zu stützen, ich halte das für eine ebenso wichtige Aufgabe wie die Kolonisterung auf dem Lande; wenn aber im einzelnen Falle wichtige Interessen vorliegen, so muß auf diese Rücksicht genommen werden.

Der Herr Abg. Aronsohn hat dann vorgeschlagen, Kaufleute in den Anstedlungskommisstonen anstellen. leute dort sollen, weiß ich eigentlich nicht. Bei dem Ankauf der Güter können wir sie nicht gebrauchen, und zum Abschluß der Ge⸗ schäfte, die ich eben erwähnt habe, sind Kaufleute auch nicht nötig. Das können die Beamten ganz allein machen. Ez handelt sich doch einzig und allein darum, daß sie die Aufträge an die Genossenschaften erteilen, oder daß sie Offerten von Händlern einholen, und daß sie die Lieferungen an diejenigen vergeben, die die Mindestfordernden sind.

Auf die Resolution, die der Herr Abg. von Kardorff nur vor⸗ übergehend berührt hat, will ich zunächst nicht eingehen. Ich nehme an, daß seitens der Herren Antragsteller die Resolution noch näher begründet werden wird, und werde mir dann erlauben, darauf ein⸗ zugehen.

wir sollten Was die Kauf⸗

die der evangelischen Ansiedler erfüllt worden seien. stellten auch biel höhere Anforderungen als die evangelischen. F

en Ansiedler mit Fri st aber auf die i mit Priestern

die in der Praxis doch in dieser Hinsicht von ihres Seite gemacht habe einmal sogar el dem Landwirt. schaftsminister den Antrag gestellt, Ansiedlung von Pro⸗ iestanten überhaupt aufjuhören. Das entspreche doch nicht der . In einem Falle habe der Grzbifchof erst nach dreimaligem nlauf der . mit einem Antrag wegen Heran⸗ ziehung eines Priesters aus der Heimat der Ansiedler Erwägungen darüber angestellt. Wegen einer Kirche in Genthin sei ferner keine Zusage zu erhalten. Ein Geistlicher habe von der Kanzel herab ge⸗ sagt, solange er amtiere, solle nie ein deutsches Wort diefe heillge Stätte, entweihen. Wenn ferner bei den Reichstagswahlen Ansiedler für die . gestimmt hätten, so flimme bas unt den Zielen des Anstedlungsgesetzes nicht überein. Die Situation werde immer künstlich verschoben, für die Regierung handfe es sich durchaus nicht um die Konfession, sondern nur um deutsch ober polnisch. Die polnische Presfe habe die deutschkatholischen Geist⸗ lichen immer heftig angegriffen und namentlich den ehrwürdigen 5 Kopp in Breslau als vreußischen Lafaien im Kardinals. ut bezeichnet. Solche Angriffe müßten zurückgewiesen werden.

Abg. von Wentzei (kons ):. Ber Abg. Graf Praschma hat gestern won der Agitation der deutschen Geistlichen in den Sstmarken gesprochen. Das Gegenteil trifft zu, es ist eine Ausnahme, wenn ein polnischer Gesstlicher si den Wahlen beteiligt, die Polen benutzen eben auch - Agitationsmittel fur fich. Bei 6 deutschen Geistlichen. m Osten gibt es keinen Unierschled zwischen epangelisch und lkalholisch. Geheimer Rat Witting hat in feiner bekannten Rede über die Ostmarkenpolitit uch die Aufhebung des k in Posen empfohlen. Ich muß anerkennen, daß

bg. von Skarzyngki gestern sehr a n gesprochen hat, und 1e 6 . d hn e egen die ĩ Agitation würde gänzlich unbegründet sein, 3 g e. 16h 9. Ein solches . muß vor allem r Nücksiht darauf, daß bas Ben hältnis des kleinen, mittleren und Großgrundbesitzez eln lůckliches ist. Dazu würde eg sich empfehlen, die Ritkerschasts kaffe durch bie Preußen

den Atz. bon Kardorff oa gende Erklarung: Durch die Trguerfeier für meinen verftorbenen PVarteigenoffen Grafen von Bernstorff bin ich, zum Verlaffen zwungen. Ich bekenne offen, daß mir I hl montierte Irrtum untergelaufen ist. Meine ÄUnter⸗ redung mit dem Fürsten Bitmarck hatte ich seinerzeit der Fraktion mitgeteilt, und es war mir deutlich erinnerlich, daß der Fürst von einer Jticheriage sprach, die er im Hieichztage dutch ble Verhandlungen ger eine polnische Frage erlitten habe, welche ihn in die Notwendigkeit versetze, durch eine eklatante . ö i dete rn, 1 aß wir Herr im Hause seien un leben. kr n f wurde . Name des Abg. von Jazdzeweki erwähnt, . mir ö Gedächtnig haften geblieben war, und dies J , die Stenogramme ber damallgen Ft durchzusehen, und ich fan . Namen Jajdlewski bei dem Gerichtzherfaffungsgefetz für Posen. ö! verleitete mich zu der Annahme, daß dies bie Veranlaffung zu dem An—

siedlungögesetze gegeben habe. Tatsächlich waren das die Verhandlungen des Reichstags Über die Polenausweisungen gewesen. Ich bitte Herrn von Jaz die wor wegen des Herein ziehens seines Namens um Entschuldigung. er Redner fährt dann fort. Zu unserem Antrag habe ich zunãchst zu bemerken, daß es ja keinem Zweifel unterliegt, daß das ne n re zur Entwicklung und Verteilung im Verhältnis des deutschen un , Grundbesitzes günstig gewirkt hat, und daß das Gefetz auch m deutschnationalen Sinne fruchtbar gewesen ist; andererseits ist eine große Schattenfeite der Ansiedlungspolltik nicht zu verkennen, indem ein großer Teil des deutschen Großgrundbesttzes im Ssten mobil isiert worden ist, und durch die Einwirkung auf die Grund- und Bodenpreise diese Gefahr immer noch wachsen kann. Ob nun die angekündigte und von uns schleunigst geforderte neue Vorlage dazu . , machen kann, ist ja eine müßige Frage, solange die Vorlage nicht da ist;

etrachtungen darüber önnen eher schaden als nützen. Ich muß anerkennen, daß der Abg. Glatzel vollkommen recht batte, wenn er ausführte, daß wir mit einem Drittel der

für den Erwerb deutschen Bodens in Pofen verwandten Summe ebensobiel deutschen Boben hätten erhalten können. Wenn das eine oder andere Mal zu ganz übermäßigem Prelfe ein Gut in polnische Hände übergeht, so ist das wirklich kein nationales Unglück. Die H schwlerigkeit ist, daß man durch die Anstedlungstaigkeit die Grund⸗ stückspreise von Jahr zu Jahr steigert und den des deutschen Besftzes verschärft. Wenn wir einmal wegen des hohen Prelses ein Gut nicht ankaufen können, so ist das ein feineres Uebel gegenüber den schlimmen Wirkungen der Steigerung der Güterpresse,

zumal diese auch daß deutsche Güter in polnische langsamereg Tempo in den An⸗

Instedlungskommission ansaͤssig machen. Die Landflucht der deutschen Arbelter ist vorhanden, deshalb h bemessen, daß der F Wirtschaft machen kann.

kommission würde sich ein . deutschen Großgrundbesttzer, sondern überhaupt um die 53 n

vorhanden.

sines Guteg bei Posen zu dem Arbeiter anzufiedern.

gif Betriebe des Staates, vor allem die , gũnst

die jetzt nicht so , dieses große Kulturwerk von Nutzen ist. Bei allen Geschäften der Ansiedlung ist die Kommisston an die Zu⸗

Anträge nichts als die Schlußfolgerung aus den . ei der

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: Meine Herren! des Herrn Abg. von daß nicht genügend

nehmen, daß gut ein Viertel stedlungspropin zen

zuzulassen, hat doch seine erheblichen Bedenken, und auch das Ab⸗=

ihre Höfe zu verkaufen für sie günstiger liegende Angebote der An⸗ stedlungskommission anzunehmen. Uns sind aus bäuerlichen Kreisen nach dieser Richtung Warnungen zugegangen. Man hat sich darüber beklagt, daß dadurch geradezu der Verkauf bäuerlichen Besitzes aus geworden wäre. Also, meine Herren, wir müssen in dieser Beziehung vorsichtig sein.

Wag nun die Erhaltung des Großgrundbesites anbelangt, so haben wir genau den Wunsch wle Sie, meine Herren, den deutschen Großgrundbesitz zu erhalten. Wir sind auf einem Standpunkte an- gekommen, wo eine weitere Denimierung deß deutschen Großgrund⸗ besttzez mit erheblichen Gefahren verkaüpft ist. Es liegt die Gefahr vor, daß, wenn wir weiter deutschen Großgrundbesitz kaufen, auf vielen Kreistagen die deutsch: Majorität verschwindet und eine polnische Majorität eintritt. Sie können sich also denken, daß wir bestrebt sind, den deutschen Großgrundbesitz dort zu erhalten, wir können aber andererseits nicht dulden, daß deutsche Besitzungen in polnische Hand übergehen. Wo diese Gefahr vorliegt, müssen wir eingreifen; denn da ist es doch befser, der Besitz kommt in den Besitz der Ansiedlungg⸗ kommission, als daß er in polnische Hand übergeht.

Nun ist vorgeschlagen worden, wir sollten mehr auf die Bildung von Restgütern Bedacht nehmen. Daz ist sehr gut gedacht; aber in der Praxis stößt man auf große Schwierigkeiten. Selten sind die Güter, die ung angeboten werden, so groß, daß wir daraus eine An⸗

sledlung machen und noch ein genügend großes Restqut autschnelden können. Das kann in den allerseltensten Fallen geschehen. Meist sind die Güter nur so groß, zumal in letzter Zeit, daß sie nur knapp eine

leistungsfähige Ansiedlungsgemeinde zulassen. Ich kann aber , bersichern, daß das Bestreben, den deutschen Großgrundbestth 5 halten, bei der Staatgreglerung ebenso stark ist wie auf Ihrer ö , und in den Gesetzesmaßenahmen, die wir gegenwärtig in , ziehen, wird das Bestceben, den deutschen Großgrundbesttz zu . un und ihn seiner natlonalen Aufgabe zu erhalten, besonderg kräftig Augdruck kommen. fril⸗

Nun komme ich auf den Antrag, der bon 3 det konserpatiwen Partei eingebracht ist. Aus den Ausführungen da Herrn Freiherrn von Zedlitz glaube ich entnehmen zu n, n dem Bedauern, welcheg darin zum Ausdruck gebracht ist, ein ö. warf gegen die Staatsregierung nicht liegen soll. Unter dieser fie aussetzung kann ich erklären, daß die Königliche Staatsregierung gen Bedauern teilt. Auch sie bedauert, daß es ihr nicht möglich gew ist, eher mit den bezüglichen Gesetzen zu kommen. . daß

Was nun vie Einzelheiten anbelangt, so kann ich * auch ich die Erhaltung des deutschen Grundbesitzes in deutscher e für ebenso wichtig halte wie die Kolonssation, und gerade bei den setzeßhorlagen, die wir bearbeiten, wenden wir dieser Frage ganz sondere Aufmerksamkeit zu.

Herr Abg. von Zedlitz hat mit seinem Lob über dle mi die wir bisher bezüglich der Festigung des Kleingrund uit getroffen haben, über die sogenannten Regullerungsbanken gn, zurückhalten. Er hat aber auch andererseits den Wunsch ausgespt daß die Einrichtung dieser Banken vereinfacht würde. Meine uch ich glaube, daß hierzu eine Veranlassung nicht vorliegt. Der 3 dieser Banken ist so einfach wie möglich. Daß allerdings die al lierung selbst häufig Schwierigkeiten macht insofern, als jedesm . mit weit ausgedehnte grundbuchliche Trangaktionen ven , ist richtig; aber das liegt nicht an der Organisatton dieser ö die Für die kurze Zeit, in der diese Banken im Betrlebe sind, Fe Ausdehnung ihrer Geschäsfte eine ganz auherordentlich geohee e übertrifft alle Erwartungen, die bei ber Gründung der Banken g worden sind.

Dann wünscht die Resolution, daß der Landerwerb 4 siedlungskommisston so einzurichten ist, daß eine ungesunde nir steigerung wermieden wird. Meine Herren, diesen Wunsch 9 un bisher natürlich auch gehabt; aber in dem Kampfe zwischen Pole ö und Deutschen, der auf finanziellem Gebiete ausgefochten wurde, m es zu Preisteigerungen kommen; sie waren unvermeidlich, , verhindern wollten, daß deutscher Besitz in polnische Hände . Ich gebe vollständig zu, daß man in dleser Frage nicht nerb un darf, daß es nichts schadet, wenn auch mal ein Gut in 9 . Hände übergeht; man muß bie Nerven haben, das auch mal gien statten. Meine Herren, ich beabsichtige, in der nächsten Zelt iche etwas mehr, wie der Herr Abg. Freiherr von Zedlitz sich ausdi 4. kurz zu treten, mal nicht jedes Gut, welches uns unter dem ahn eines polnischen Käufers angeboten wird, anzukaufen. Wir in, sehen, ob wir dadurch der weiteren Preissteigerung einen Riege

ieben werden. ; n Dann hat der Herr Abg. Freiherr von Zedlitz eine tetftin⸗ planmäßigere Heranziehung und Ansiedlung deutscher Arbeiter 9 dem Lande und in den Städten unter Mitwirkung der staatlichen g Betriebsverwaltungen gefordert. Meine Herren, was die Ansterluj von Landarbeitern anbelangt, so ist sie bisher auf große Serie, keiten gestoßen. Der Praͤsident der Ansiedlungskommission, 5 dem ich gerade wegen dieser Frage, für die ich mich . besonderg interessiere, Rücksprache genommen habe, hat n ] Schwierigkeiten dargelegt. Es hat sich keine Neigung ö deutschen Arbeitern gefunden, sich dort anzustedeln; sie . Ii allgemeinen die Konkurrenz der billiger arbeitenden ve,, an⸗ beiter. Wir haben aber in neuerer Zeit eine andere Me wir gefangen; wir haben Arbeitermbetsstellen geschaffen und beg solcher mehr Zuspruch gefunden. Et sind im letzten Jeb enn nit ee Stellen geschaffen worden. Die Leute nehmen die Ste 6 der In Auesicht, später zunächst mal eine größere Pachtstelle auh fledlungskommisston zu übernehmen ober auch ein An ; pe käuflich zu erwerben. Jedenfalls werde ich mein Augenm machen auf die Ansiedlung von Arbeitern richten und den Versu Aibetmn mehr wie bisher auch solche Stellen zu schaffen, die hon den kaͤuflich erworben werden. been so

Was die Ansiedlung von städtischen Arbeitern an daß von habe ich ja gestern schon darauf aufmerksam gemacht, 3. llen pribater Seste nach dieser Richtung hin in verschic re siglisn die Initiative ergriffen worden ist, und daß wir bea wie derartige Unternehmungen nach Möglichkeit zu unterstützen. n der Hon darauf hZin, daß wir ein Gut St. Lazarus bel . vielleiht Absicht angekauft haben, eg für solche Zwecke in Zukunf n diest dlensibar zu machen. Also wir werden alles tun, wab Bettleben äätung mtlich ist. Id hoffe auch, daß es ben sartlichn Le, ih. möglich sein wird, der Anregung, die durch den Antrag konserbativen Fraktion gegeben ist, Folge zu leisten. satloꝛ det

Was nun schließlich ben Wunsch anlangt, die . n Ansiedlungabehhrden zu vereinfachen — dieser Wunsch ist dem Herrn Abg. Glatzel auggesprochen worden — so sagen; ein solcher Wunsch spricht sich sehr leicht aus, shwerer auszuführen. Ich weiß wirklich nicht, in ö Vereinfachung stattfinden soll. Sie können bie ,, . ict Celstähn e blbstämbi. feln and sie von ber lte en, berwaltung vollständig loglösen. Dazu hat die in,, iu weitgehende allgemein. polltische Interessen zu vertr. notwendig, daß die Oberpräsidenten, denen die Vertretung tischen Interessen ihrer Provinzen Übertragen ist, eine in den Sitzungen der Ansiedlunggkommission haben. n notwendig, daß die beteiligten Ministerien, die ,, gemein regierung ihren Einfluß behalten, da es sich um so w sion zu erfüllen polttische Aufgaben handelt, die die nie ue einn n ö hat. Ich glaube aber, daß durch diese Viellopfiglet zer gkeiten nicht Abg. Glatzel es nannte, bizher irgend welche Schw entstanden sind. 66

Wie vollzieht sich denn die ganze Angelegenheit n hie Jahre meistens drei große Sitzungen statt, in ö nannten Behörden mit vertreten sind. Dort wird 7. ⸗ die der Ansiedlungskommsston gemacht sind, Bel die her werden Käufe vorgenommen oder abgelehnt, je . Rücksichten, die dort vorgebracht und verteidigt . ii erscheinen lassen. Irgend welche Schwierigkeiten be 9 der Güter sind daraus bisher nicht entstanden.

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