Anlauf eilig ist, ist der Präsident der Ansiedlungskommission befugt, alt. es sich um einen Ankauf au polnischer Hand handelt, zuzu⸗ cölagen und anzukaufen, ohne irgend jemand zu fragen. Handelt es um einen Ankauf aus deutscher Hand, so muß er, wenn das Grundstück eine bestimmte Größe hat, einen Antrag an das Staatgz⸗ ministerium richten. Dieser Antrag geht durch das Staats ministerium sehr schnell hindurch. Es ist ein gewisses Formnular⸗ wesen eingerichtet, und ich habe nicht gehört, daß bücher irgendwie ain Ankauf darin geschettert ist, daß sich bas Staatsministerium nicht rechtzeitig zu dem Antrag der Anstedlungskommlsston geäußert hat. serbei möchte ich aber noch erwähnen, daß die einzelnen Dezernenten der Ansiedlungekommission eine ganz besonderg selbständige Stellung aben; sie verfügen sehr viel selbständiger, als es sonst bel staatlichen chörden der Fall ist. Auch nach dieser Richtung hat man alles tan was im Interesse der Vereinfachung der Geschäftsführung möglich ist. Ich wüßte also nicht, wie sonst dem Wunsch, der unter r. 3 ausgesprochen ist, Folge gegeben werden kann.

Im übrigen habe ich aus den Ausführungen der Redner der lonserpatiden, der freikonservativen, der nationalliberalen, ja auch zum eil der freismnigen Partei mit Freude entnommen, daß die Tätigkeit der Ansiedlungskommission und das Vorgehen der Regierung die

illigung des hohen Hauses gefunden hat, und ich hoffe, daß das weitere Vorgehen eine kräftige und zielbewußte Unterstützung seitens hohen Hauseg finden wird. (Bravo

Abg, Dr. Voltz (al) bemerkt zur Geschäftsordnung; Ich halte nich . * hb n n gegenüber für verpflichtet, mein tiefes edauern auszusprechen, daß es mir heute nicht vergönnt ist, ne nerseittz zu diesen wichtigen Fragen vom Standpunkt der Ober ge sser Stellung zu nehmen; bel der hervorragenden Bedeutung der

nrhaltnfffe in Oberschlesien behalte ich mir vor, bei der dritten Hug darauf zurückzukommen.

z. bg. Graf Prafchma en bemerkt dem Abg. von Wentzel hr, ben, daß er seine Mahnung im Anschluß an diejenige des Geheimen Rats Willing die Sprache, die Schule und die Lehrer aus dem Kampfe henne saffen? auch an die polnischen Geistlichen gerichtet habe und 6 Einzelerfcheinungen von polnischen Geistlichen, die Agitation ichen hätten, gegenüber darauf hingewiesen, habe, daß die Iiir s e Kirche a0 der Anerkennung der Autorität der rechtllchen

rigkeit = ö

ö. er von Zedlitz und. Neukirch bittet, mit Rück=

scht auf Bedenken der konservativen Partei und die Ausführungen des Mini sters die Abstimmung Über den Antrag Arendt bis zur dritten Lesung aufzuschteben. . Darauf wird der Etat der Ansiedlungskommission gegen die Stimmen der Polen, des Zentrums und der . alkspartei bewilligt. Die Denkschrift wird durch Kenntnig⸗

nahme für erledigt erklärt.

Es folgt der Etat der Seehandlung (Preu ßischen Staatsbank). . . erichterstatter Abg. von Arnim⸗Züsedom beantrag 1 ö. udgetkonimission die unveränderte Bewilligung des Etats sowie die Annahme folgender Resolution: die Regierung zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß die Seehandlung in Uebereinstimmung mit der Begründung des Gesetzes vom 4. August 1904 in Zukunft Kredite nur auf Grund bank⸗ mäßiger Sicherheiten gewähren möge. : Präsident der Seehandlung Havenste in: Namens des Finanj⸗ ministers habe ich das Einverständnis mit der Resolution der Kom⸗ nission zu erklaͤren, aber mit einer etwas eingeschränkten Aug— gung derfelben. Ble Seehandlung hat bis auf einen Fall dauernde nlagekredite hypothekarischer Art nicht gegeben. Aber auf dem Sebiete der inneren Kolonisatign ist der Hypothekarkredit ohne Ver⸗ eng wichtiger Staatsinteressen nicht zu vermeiden. Die See⸗ nCdlung Hat auch unmittelbare staatliche Aufgaben zu Fer— den und ist deshalb, wo der Reserbefonds der Rentenbanken er— dr ist, oder daz Verfahren bei der Generalkommission noch nicht i genug vorgeschritten ist, ergänzend mit ihren eigenen Fonds ein de Mit dieser . Auslegung können wir uns mit dluti rstanden erklären. . dez V ,, Volktp.): Der Rückgang der Verzinsung n

t dlu nd im wesenklichen zurückzuführen 1 die K im Geld⸗ und Wechselverkehr auf den Rückgang des Kursetz der Stagtspapiere dieses

Ehm n . z ö iwmnherzenskindeg des Finanzministers. Die sog. kleinen Mittel des ö . . in g, geholfen, und das letzte noch aus⸗

ch Staat n hte

enn fg. . . Verhälmniffe in Frankreich und England bringe ich in

h gen der Seehandlung müssen entweder verkauft ober den zu⸗ inisterlen äber wiesen, werden.

n wird, auh der Verkauf der Bromberger Mühlen begründet

At dem tafgz ĩ der hadur 7 len et hs h ichen Monopol, das diese ausüben, ö .

ihlen find Es find n von 9g 0 5 oso herabgegangen. 2. . hl. , e ine in vorgekommen, um ien * un. als ö. enmehl d andere mehr. Wenn ein HRemnehl, ohne daß diefes dellarlert war, un . . gelan hätte, dann wollte ich einmal sehen,

wert edlegter er lr Fer Techniker hin die Regierung .

D en nordischen Stahl und Industriewerken in Danzig ein tlehn zu . le enn och ich fragen, ob die .

beim Kohlenbezug Vorzugspreise ge⸗ Wir hatten schon 1962 hervorgehoben, daß die * nichtig tines solchen Harkehns' der Sechandlung. Ihren Kommpetenjen it richt; die Oberrechnungskammer hat fich unserer Meinung gusgef gien, daß wenigfteng in Zukunft sblche Darlehnsgewährung dorge hlissen if Auch bes der Sanierung dieser Werke ist nicht so du cg gen, wie vorgegangen werden follte, denn die Regierung hat Seit 16 Bfteiligung an den Werken auch Hriwate dazu beransaßt, sordert * haben wir nichts mehr von der Sache gehört. Zum Schluß der Redner, daß eine ständige Konkrolle der Seehandlung inet Cine Ueberwachungzkommission geübt werde, Herr von Kardorff, Recht- on der alten Garde, habe gestern von r. konstitutionellen dec ten gesprochen, auch hel solchen kleineren An üsfen müßten wir diefe wahrnehmen. ö

Jinanzminister Freiherr von Rh einbaben: lier wine Herren! Der Herr Vorredner hat zunächst von der Landet ⸗ daß di pinnerei gesprochen und seiner Ueberzeugung Ausdruck gegeben, de ; Entwicklung der Landeshuter Spinnerei ein Bewes dafür sel, alche gewerblichen Unternehmungen in den Händen des Staatt . aufgehoben seien, daß der Staat nicht die geeignete Instanz zunz ö solche Betriebe zu führen. Demgegenüber gestatten Sie mir ipod darauf hinsuweisen, daß die Landeszhuter Spinnerei im Jahre o Dividende gegeben hat, im Jahre 1906 106/90 Dividende

und in den beiden nächsten Jahren voraussichtlich noch günstigere Resultate zeitigen wird, da sie auf weit hinaus mit Aufträgen ver⸗ sehen ist. Wie Herr Abg. Gyßling auf diese Tatsache die Behauptung stützen kann, daß der Staat zu derartigen Betrieben nicht imstande sei, das vermag ich beim besten Willen nicht einzusehen.

Aber ich kann ihm darin folgen, daß auch kein zwingender Grund vorhanden ist, die Landeshuter Spinnerei in den Händen des Staats zu erhalten. (Sehr richtig! Ich habe bereits in der Budget⸗ kommission ausgesprochen, daß in der Tat unser Wunsch ist, die Landeshuter Spinnerei zu verkaufen. Aber selbstverständlich, meine Herren, werden wir sie nur verkaufen, weun wir einen Preis dafür erzielen, der der gestiegenen Rentabilität des Werkes entspricht, und trotz der wesentlich gestiegenen Rentabilität sind uns bisher keine An⸗ gebote gemacht worden, die dieser Rentabilität Rechnung tragen. Wir werden die Verhandlungen aber fortsetzen und bemüht sein, dat Werk zu einem Preise zu verkaufen, der die finanziellen Interessen des Staatz sicherstellt.

Meine Herren, was dann die Bromberger Mühlen anbetrifft, so wird sich der Präsident der Seehandlung über die Unregelmäßig kelten auslassen, die ein Beamter sich hat zu Schulden kommen lassen. Selbstverständlich hat der Präsident der Seehandlung wie ich genau denselben Wunsch, daß derartige Unregelmäßlgkeiten sich nicht wiederholen, und es ist nach dieser Richtung alles Erforderliche geschehen. Aber ich glaube, die Dinge sind auch als etwas zu schwerwiegend geschildert worden; der Präsident der See handlung wird darauf noch eingehen.

Was den Verkauf der Bromberger Mühlen betrifft, so liegen hier doch andere Umstände vor als bei dem Landeshuter Werk. Das Landeshuter Werk ist in der Tat eine gewerbliche Anlage ohne, wenn ich so sagen darf, allgemeinere Bedeutung. Ganz anders ist die Sache bei den Bromberger Mühlen. Ich will zunächst nicht davon sprechen, daß die Bromberger Mühlen für die Militärverwaltung namentlich im Kriegsfalle von außerordentlicher Bedeutung sind. Aber ich muß dem Herrn Abg. Gyßling gegenüber doch hervorheben, daß, wenn die Bromberger Mühlen mit ihrer enormen Wasserkraft, mit ihrer außer⸗ ordentlichen Leistungsfähigkeit in irgend welche private Hände übergehen würden, die Konkurrenzmöglichkeit gegenüber den kleinen Mühlen unzweifel⸗ haft verschärft werden würde. Ich glaube, Herr Abg. Gyßling sollte von seinem Standpunkte aus uns dankbar sein, daß wir nicht wollen, daß ein so großes Werk, wie die Bromberger Mühlen, in privater Hand die kleinen Werke tot macht. (Sehr richtig) Die Bromberger Mühlen sind ferner für ein Quadratmeilen umfassendes Gebiet in der Tucheler Heide hinsichtlich der Wasserhaltung von großer Bedeutung, und die Herren aus dem Osten werden das Gebiet der Tucheler Heide, das von kolossalen Forsten mit eingesprengten Wiesen und Weiden ein⸗ genommen wird, kennen. Diese eingesprengten Wiesen und Weiden können bei der Trockenhelt des Bodens eigentlich nur durch künstliche Bewässerung rentabel gemacht werden, und diese künstlichen Bewässe⸗= rungen hängen von dem Mühlstau der Bromberger Mühlen ab. Laffen wir also die Bromberger Mühlen in Privathände übergehen, so können wir natürlich von einem Privatbesitzer diese Rücksichtnahme auf andere Interessenten, wie sie jetzt die ftaatlichen Mühlen auf die kleinen ländlichen Interessenten nehmen, gar nicht verlangen. Ich glaube also, daß dem Verkauf der Bromberger Mühlen doch wesentliche Bedenken entgegenstehen.

Nun, meine Herren, komme ich auf die Danziger Stahl- und Elektrizttätswerke, deren der Herr Abg. Gyßling gedacht hat. Meine Herren, daß die Entwicklung dieses Unternehmens uns sehr unangenehm ist, uns unendlich viel Arbeit, unendlich viel Mühe bereitet hat, das erkenne ich mit dem Herrn Abgeordneten durchaus an. Aber, meine Herren, trotz alledem und trotz all der Vorwürfe, die gegen uns ge— richtet sind, muß ich auch jetzt noch erklären, daß wir glauben, pflicht⸗ mäßig gehandelt zu haben und nicht anders haben handeln können, als es damals geschehen ist.

Meine Herren, haben Sie die Güte, sich die Situation zu ver⸗ gegenwaͤrtigen. Diese Danziger Werke wurden Ende der 90 er Jahre durch den Oberpräsidenten von Goßler ins Leben gerufen, einen Mann, der mit seiner unermüdlichen Arbeitskraft und seiner Hingebung an die heimatliche Probinz Westpreußen dieser und ihrer Hauptstadt, der Stadt Danzig, neue Quellen des Einkommens erschließen wollte. Als das Werk mitten im Bau begriffen war, wurde es nicht nur von einem, sondern von zwei gänzlich unvorhergesehenen und unvor— hersehbaren Unglücksfällen betroffen, indem 2 tsmpo die Dresdner Kreditanstalt und die Kummerschen Elektrizitätswerke den Konkurs anmeldeten, diese beiden Werke, die das Danziger Unternehmen mit Kapltal, mit elektrischen Einrichtungen auszustatten sich verpflichtet hatten. Das Danziger Werk stand als Ruine da: es war kein Dach aufgesetzt, es waren die Bauten noch nicht fertig ausgeführt, es war von einer inneren Einrichtung gar nicht die Rede. Wenn sich in diesem Moment das Werk an uns hilfesuchend wandte, und der Ober · präsident aufg dringendste bat, so, glaube ich, konnten wir die Hilfe in der Form, in der sie gewährt worden ist, nicht versagen. Denn das darf ich doch hervorheben: die Seehandlung hat sich nicht etwa an dem Unternehmen als solchem beteiligt, sondern sie hat nur Hypothekarkredit gegeben. Meine Herren, der Herr Vorredner hat von meinem guten Herzen für den Osten gesprochen, und ich glaube das zu haben. Aber wenn dies gute Herz für den Osten so belohnt wird wie durch den Herrn Vorredner, so ist es einigermaßen schwierig, das gute Herz ju betätigen. (Sehr richtig! — Heiterkeit.)

Meine Herren, ich empfinde den Rückgang der östlichen Hafen⸗ plätze unserer Monarchle als einen sehr schweren Schaden. Diese Hafenpläͤtze, die einst von außerordentlicher Bedeutung waren, haben diefe nur noch jum Tell; sie sind zum Teil nicht einmal auf dem alten Standpunkt verblieben, sondern wesentlich in ihrer ganzen Leistungsfähigkeit zurückgegangen. Wenn Sie denken, was einst Danzig für ein Hafenplatz war, wie die Danziger Weizennotierungen für den ganzen englischen Markt maßgebend waren, so, meine ich, ist es sehr zu beklagen, daß diese alten Hafenplätze ihre Bedeutung nicht mehr aufrecht zu erhalten vermocht haben. Ich beklage das für die Hafen. plätze selbst und auch für das ganze dahinter liegende Land; denn auch für die Landwirtschaft war die Erhaltung der Erportfaͤhigkeit der Häfen von großer Bedeutung, und die Minderung dieser Häfen als Exportplätze hat der Landwirtschaft nur Nachteile gebracht, indem die landwirtschaftlichen Interessen in steigendem Maße allein vom Zentrum Berlin abhängig geworden sind. Also, meine Herren, dieser Rückgang der östlichen Hafenplätze ist eine bedauerliche Tatsache. Wenn die Danniger Stahl. und Elektrizitätzwerke in Königzberg lägen, so würde, glaube ich, der Herr Abg. Gyßling vielleicht eine

andere Stellung eingenommen haben (sehr wahr! rechts — Helter⸗ keit); denn ich kann ihm vollkommen nachfühlen, daß er diesen Rück- gang wahrscheinlich ebenso lebhaft empfindet wie ich.

Aber dieser Rückgang der östlichen Hafenplätze und des dahinter liegenden Landes kann natürlich noch nicht dahin führen, die See⸗ handlung zu einer ausnahmswelsen Aktion zu beranlassen. Es kamen jedoch noch andere Momente hinzu, die diese ausnahmgweise Aktion nach unserem pflichtmäßigen Crachten rechtfertigten. Wie ich schon an⸗ geführt habe, war es der Oberprästdent von Goßler, der im wesent⸗ lichen daz Werk ins Leben gerufen hat, und diese Tatsache, die Kreierung des Werks wesentlich unter staatlicher Einwirkung, ja auf staatliche Anregung, mußte eg uns zur Pflicht machen, zu helfen, soweit wir es konnten. Sodann fiel ins Gewicht, daß wir in der Staatsregierung die Hebung der gemischt⸗sprachigen Gebiete des Ostens uns zur Aufgabe gemacht und wiederholt erklaͤrt haben, wir wollten diesen Landesteilen nicht nur mit Rat, sondern auch mit Taten zu Hilfe kommen. Man würde unt mit Recht den Vorwurf gemacht haben, daß wir für den Osten nur Worte, nicht Taten hätten, wenn wir nicht helfend eingetreten wären. Hätten wir dies Werk als Ruine stehen lassen, so würde man mit Fingern auf uns geieigt und gesagt haben: das ist die Opferwilligkeit der Staatg⸗ regierung für den Osten, daß sie nicht einmal diesem Werke, dag durch zwei Unglücksfälle getroffen ist, die Mittel zur weiteren Ent“ wicklung gibt.

Wenn der Herr Abg. Gyßling sagt, wir seien gewarnt worden, dem Werk keine Unterstützung zu gewähren, so muß ich darauf hin⸗ weisen, daß die Frage, ob das Werk wirtschaftlich begründet sei oder nicht, aufs eingehendste geprüft worden ist, und daß diese Prüfungen, die wir vorgenommen haben, zu einem durchaus günstigen Resultat geführt haben. Gegenüber der Auffassung, als ob wir dort leicht. fertig verfahren wären, halte ich mich für verpflichtet, in wenigen Worten diese Gutachten, die uns erstattet sind, hier mltzuteilen. In einem von mehreren Sachberständigen erstatteten Gutachten heißt eg:

Wenn die Sanierungsarbelten nach dem gegenwärtigen Pro⸗ gramm zur Durchführung gelangten und demnächst ein rationeller Betrieb möglich sein werde, so zweifle er nicht, daß bei den gesunden Grundlagen, auf denen die Sache ruhe, und die nach dem Ergebnis der von ihnen an Ort und Stelle vorgenommenen Prüfung die Hoffnung auf Schaffung eines auch im Vergleich zu andern günstig gelegenen Revieren (Oberschlesien usw.) rentablen Betriebes be⸗ rechtigt erscheinen ließen, eventuell erforderliche weitere Mittel sich unschwer finden würden.

Es ist dann ausdrücklich begründet, worauf diese gesunden Grund⸗ lagen dieses Werkes beruhen. Es ist zunächst darauf hingewlesen, daß in Danzig mit seinen erheblichen Eisenbahnwerkstätten, mit feinen großen Werftanlagen sehr reichliches Alteisen vorhanden sei, daß ja die Grundlage für den Martinofenbetrieb bildet. Infolgedessen würde das Danziger Werk in der Beniehung günstiger stehen als beispiels, weise die oberschlesischen Werke, die das Alteisen von welther, von Königsberg und noch weiter her beilehen müßten. Es ist

ausgerechnet, daß infolgedessen für Danzig sich per Tonne Martinblöcke eine Frachtersparniß von 4 „ 30 8 ergeben würde. Dem ist allerdings gegenübergestellt, daß Danzig bei

dem Kohlenbezug ungünstiger stände als Oberschlesien. Dat ist auch naturgemäß. Aber diese ungünstige Situation hinsichtlich der Kohlen mache den Vorsprung beim Alteisen nicht wett, und es ergab sich nach dem Gutachten nun folgendes:

Wenn hiernach die Frachten für Roheisen und Alteisen sich pro Tonne in Danzig erzeugter Martinblöcke um M 4,80 billiger stellen, im Vergleiche mit oberschlesischen Blöcken, so ist dagegen die Kohlenfracht pro Tonne Martinblöcke um „ 2,6 pro Tonne in Danzig teurer als wie in Obeischlesien; im ganzen hat also Danzig noch einen Vorsprung von S6 2,24 Fracht auf diejenigen Mengen an Kohlen, Roheisen und Alteisenmaterial, welche zur Herstellung einer Tonne Martinblöcke gebraucht werden. Die übrigen Materialien sowie die Löhne usw. stellen sich in Danzig nicht teurer als wie in Oberschlesien. z

Dann ist ferner die Absatzmöglichkeit des Werkes eingehend be⸗

sprochen, und zwar in günstigem Sinne, weil das Werk in der Lage sein würde, den Absatz in seiner nächsten Nähe unterzubringen.

Die Gutachter faßten auch später noch ihr Urteil über die Nordischen Werke dahin jusammen, daß „die Grundlagen des ganzen Betriebes mindestens so günstig seien, als dies seinerzeit von ihnen erhofft und in Aussicht gestellt worden sei, daß nach der ganzen Einrichtung und Lage der Werke deren Produktionskosten bel guter Leitung auf die Produktionskosten des bestgestellten oberschlesischen Werkes zurückgehen müßten, und daß auch wegen ihrer natürlichen guten Frachtbedingungen eine günstige Entwicklung der Werke zu erwarten sei⸗

Das waren die Gutachten, die uns vorlagen, und auf Grund deren

der Kredit gewährt worden ist. Aber wir haben das Eintreten mit

Staatsmitteln, mit Mitteln der Seehandlung, von weiteren Vorau setzungen abhängig gemacht, z. B. von der Voraussetzung, daß die zunäͤchst Beteiligten — das ist die Holmgesellschaft, die Privataktien· bank, und vor allem die Stadt Damig selber — an dem Kredite sich beteiligen. Diese privaten Werke sowie die genau in derselben Weise wie der Staat Dypothekarkredit gegeben.

So war die Sachlage. Wir standen gegenüber der Tatsache, daß das Werk von dem Oberprästdenten von Goßler ins Leben gerufen war, daß es ganz schuldlos durch diese wiederholten Unglückafaäͤlle ge⸗ troffen worden war, daß hervorragende Gutachter das Werk für eln wirtschaftlich gesundes erklärt hatten, daß andere große Werke mlt an der Sanierung teilnehmen wollten, und daß die Sanlerung geboten war, um die Stadt Danzig vor schwerem Schaden, um unsere ganze