1907 / 99 p. 18 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Apr 1907 18:00:01 GMT) scan diff

; . . . e Aut⸗ Per auf Grund dieses Gesetze den bereits pensionierten Fehrern 19 Jahren nach deren Ablauf hier wie bei den unmittelbaren Eine bedeutend gräßere Rolle als die Ginfuhr splelt d ; zu zahlende Penstongbeirag darf nicht hinter demjenigen zurückbleiben, Staatgbeamten * gepissem Sinne ein Beharrungeinstand der Mehr. fuhr von Butteenpn Fi ra wobel das Uebergewicht der 6 welcher ihnen 6. den biäher igen Vorschristen zuftehr. . ausgabe anzunehmen fein wird = auf rd. 792 660 M. jährlich zu über die Einfuhr in den letzten Jahren sich folgendermaßen ger, Die Porschrlften des Kmtitelg 3 25 finden auf die Hinter. veranschlagen. J enge in Milllonen bliebenen aller Pensionäre Anwendung, deren Tod am J. Aprik 195607 Die Ersetzung des Gnadenmonats durch das Gnadenvierteljahr in Milllonen ö 6 oder später eintritt. würde nach den für das Ctats ahr 1905 angestellten Erhebungen bor⸗ dänischer Pfund daͤnis 3 aussichtlich cine Htehrausgaße bon rd. n genkelle 16560 200 , . 66, 1904j0Fỹ .. . 16 Der Gese entwurf B wegen Abänderung des gie, erfordert haben, wobon durch Staats beitrůge· 66 369 190364 ib l 5 1565 936 . n betreffend die Fürfor ge für die Witwen ünd Walfen zugdecken gewesen wären, so daß von den Ruhegehalts⸗ Die Hauptmenge, der Butter, gegen 920 / o, geht nach ig, 6. der Lehrer an öffenklich en Volks schulen, vom 4. De⸗ kassen allein rd... zren. Pieser Reer, , n, d Loo ee, weite Gn. nimmt in dieser Hinsicht eutschland v beplen zember 1899, hat folgenden Wortlaut gußzubtingen gewesen wären. Biefer Betrag wird sich nach Ablauf Ruefuhr nach den übrigen Ländern ift unbeträchtlich. In fahrn, Ar fitei j. bon zehn Jahren unter Berücksichtigung der nach, diesem Gesetz. Jahren warden aus Dänemark nachstehende Pöengen ausge land In 8 1 des gesetzes, betreffend die üärsorge für die Witwen entwurfe zn erwartenden Penstongerhöhungen auf jährlich ciwa Gesamtausfuhr Nach Großbritannien Nach Deutsch und. Maisen der Lehrer an öffentftchen Voftg chulen, vom 4. Dejember I61 096 M steigern. Jahre Menge in dänischen Pfund . 1593 (Gesetzamml. S. Sr) fallen Die I e, durch nachgefolgte Heide Maßnahmen jusammen werden somit nach den vorhandenen 190200 .. 191 942 979 183 513 155 7604 . Ehe fort. statistischen Unterlagen vorautsichtlich im Anfange eine Jahretz⸗ 180304. . 155 475 135 159 260 353 14 180 65 Artikel I. mehrausgabe für die Ruhegehaltstaffe bezw. bie hierzu bettragz⸗ 180495 .. Igö 0h zn 169 145 547 19967 ö. An die Stelle deg 83 Abf. des Gesetzes vom 4. Dezember pflichtigen Schnsperbände ben 5 ee, gs tos , = li ä ne. 1805/06 .. I81 gas z6z 16h Ia5 hh 13 411 I66. i. 1899 tritt folgende Vorschtift: und nach zehn Jahren eine solche von 792 600 4 161 000 53 O00 M. Hiernsgch hat bie gesernte Ausfuhr im letzten Jahre um mehr . Das Witwengeld foll jckoch, vorbehaltlich der im 85 bethtdneten derntsacken, Biz Zahl der Henstongre wird bei eint Ft leer ung in Hillitnen Pfund abgenommen, Bokel ts?eerhft? hne him anf 3 Deschraͤnkung min deten drelhunderk har betragen und dreitausend. dem Hicherigen Berhaitniffe a dh. Jahren sig 11 6 betragen. Anteil Yen tf ch len benen mg, HOlese Abraß ind erklart sich Kelime h fünfhundert Mart nicht übersteigen. Hiernach stellt die durch die beabsichtigten Verbefferungen für die pu rch n ve h eh, un r rt. e , n, Artikel II. , , entstehende Mehrautgabe sich auf etwa SI S6 für Sahne, die eint Me ge bon ar Millton en Hund Butte e te, . eden Pensionär. J 1 Dar shis er ,,, vom 4. Dezember 1899 wird folgende Bie Staatsregierung ist berelt, um die Ruhegehaltskafssen in den gegen 1.5 Millionen Pfund im Jahre 190405. Die Verm

ö einfubt § 7a. Stand zu setzen, diefe Mehrausgaben ohne wesentkiche Mehrbelastung der Musfuhr hängt aber auch mit der Abnahme her Hutz Ist der Verstorbene nach seiner Penstonierung als Lehrer außer- der Schulder bände zu decken, eine Erhöhung d

er Hochs ren ar ng innen, da bekanntlich Bänemark nach den wichtigsten Seon. 3. deg öfffntlichen Bolteschuidienfles in eincn ber r; Artikel S0 e bis ju. welcher die Penston Tach 5 26

. ändern eingeführ eit. blözer dug eM ländern , großen Teil der aus ,, r , , mn ; ? Staatgkasse gesahlt wurde, ein kreten zu laffen. Yttzz wieber außführ. So wundern a 6 bon Hon a8) in ö. , . J Ge nnn Da ft den oben berechneten Mehrguswendungen die nicht ohne . , ö an ö. J mut do gend nnn 1 wiederangestellt gewesen, so sind auf das welteretãz zu ermittelnden Möehrersordernisfe, noch nicht mitznthchte ieee führt, s berblieben demnach im

; 11,9 Millionen Pfund. . ö die d int End, welche durch die Anrechnung ber Militardienstzest hor vollenbetem . ; . 3. . ,, . K WW. Lͤbenglahre entstehen, äußeren aber hie Er .

d

dten 6s 1 Millionen

mittelungen nur auf Butte n, * . in , , n,,

. die Hinterblieb der Grundlage des letztbekannten Jahres 1905 vorgenommen werden Butter waren 1651, M onen nd van 63

. . ö D. ., . kannten, ß ist dis Erhöhung der bisherigen Höchstgrenze der ftaatlichen lionen Pfund ausländische; don * dern Gesamtbuttererpy Bieses Gesetzez bei

ö) fielen S5. Mill. Deckung für die Lehrerpension nicht nur auf rd. S0 , fondern guf Deutschlgnd mit 134 Millionen Pfund en tmenge Gesetes vom . Hud ö ih . . ö . eie ab sbs bemessen worden. Bem entspricht der Meth Ii dez gufeangländisches Produkt, b. h. uber die Hälfst e, Gesam tehen würde.

=. ge⸗ Das Verhältnis dez dänischen und augländischen Probukts bei der . Gesetzentwurfs A. 1 ahr . gedachten . . ö Hire Ge gzetung des Staatsbeltregegz zu den Witwen. und, , ee en C f aufn gestaltete sich in den letzten J Dleses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. April 180 in Kraft. Vahsenge dern der Hinte rblictenen der Blröscheltiehir. , md nch e mene, e,, Dänische Auslůndlsche ö 4 8 fen ; . nach deren überaus reichlicher Bemessung im Jahre 1899 nicht Jahr Gesamtausfuhr Butter 8 n der diesen Gesetzentwürfen beigefügten ü nötig. 3m un wird me fi nr . 4 i n , und . ö . 1902soz . . . . j on dadurch ein, daß infolge der au onate ausgedehnten ö ; ; 32, Leh ö. ö ef . ö ifa fn ich unn der ebrer und J die Witwen, und Waßlsengelder der Sinter⸗ we . wN . . 35 . ö i, ,, , len bon 6. Juli 1895, gis ebenen von Pensionären erst 2 Monate später alz bisher zur w ö 156 5 25.2. a6 Gesetz, betreffend die Färforge fur die Witwen und Waßfen Zahlung kommen 1805/0... 1iz 13 ,, der Lehrer an. den öffentlichen Veltsschulen, wom 4 Dezember 1899 . ; ö . (Nach Wjestnik Finan entsyrechen in ihren n, , Grundjügen, Iinsbe onder? hinsichtlich Ferner ist dem ,. der, Abgeordneten eine De nk⸗ ö der Pensionz⸗ und Reliktengeldbeme fung und Steigung den für die schrift, betreffend bie nn,. von Wasserstraßen⸗ ö e n preußischen Staatsbeamten gellenden Penstonb und beirätèn für die staatliche asserbau verwaltung, ö . ö ⸗. ö ö lasse zur Desttlla tion ; . . ; Zucker un ela d . diese lztzteren Gesetz: mit Wirkung vom 1. April 190 ab zugegangen. nfuhrzoll für Zu ur

die zur Zeit dem Landtage zur Beschlußfassung borlie enden Ge cdi hwünf in,, des Herrenhaufez, Sessiton gin

n t wendung finden können, unterllegen einem Ginfuhrzolse bo h, d, , abgeändert werben sellen, erfhehe h notwendig, diese Ab hen rn engung f ] ändfrungen von dem gleichen Zeitpunkte r auch für die in den Ruhe

Handel und Gewerbe. 260 Halbons fir 6 Ca. (hie Bord or Krach an, . tretenden Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volkgz⸗

/ . t des int kr e en, ö Witwen und Waisen der Volksschullehrer in Ans ö . nnr 5 k 8. Mozambique.

ö . . gge ü hrt? ö Diesem Behufe sollen die vorstehenden beiden Gesetzentwürfe A Deutsches Reich. Aufhebung des Ausfuhrzolls für wiede rau gefühl . dienen. Dieselben schließen sich eng und möglichst wörtlich

ür Der im Artikel 9 der Vorbemerkungen zum Zolltarif. Abänderung der Be . 9 3 . ö. ; i. ö . Eile ie Zoll in Höhe an ö. 89 . . . 5 Fäcbers , NRach einer Bekanntmachung deg hieichzkanzlers cn hh! er mden Ländern ist aufgehoben. . , n , ,,,, . 6

bier Bezug genommen werden kann.

benda 02 te staͤndi ö ö 6 einzelnen ist zu den beiden Gesetzentwürfen folgendes zu be Ire wn R .

en:

t von Spirituofen. Mose obadazucher Su ce rrohrmela und *. . die bei der Destillation bon Spiel

des Vertrags bei der Einfuhr von ucker aus Prämien gewährenden Australischer Bund. . h, Im KGesetzentwurf A entspricht der Artikel l, 65 2 8, 9 id . 3. Vertra oe tes zu . besonderen Zölle Zollbehandlung von Sch iffsprobiant. Nach einer Cn wörtssch ö. an. 9 . und 1 des Entwurfs über Abanderung far rumänischen Zucker in or g der früher erfolgten Festfeßung sheidung der Zollberwaltung find alle zollpflichtigen Waren, die a . amtenpensionsgesetzes.

Bekannt v 4. September 19035 ander welt ür 106 Schiffsprobtant in den australischen gen , ü är we imsnungen, Lie anglog den Artikeln l, Y und V des ,, , r. 6 . 3 fh. 106 f ö . tarismäßigen, Sätzen in verzollen. Sie Paren k. lehteren V . ist in dem Lehrerpenflonzgesetz kein Zucker au . Fr. = 1600 festgestellt. (Jentralblat far Kea; jedoch bei ein Bedürfnis. .

ich. Detearh ei il Grants densingesez srpeitztt die Fällt des Beutsche Freic

6 und as Schiff nicht im Hafen befindet, unter Zollkontrolle gelage⸗ ö, hen? det Pension in der fiichtung, w' ieg er frre, Sz 19 des e g f. . auf das Schiff übergeführt werden. Her . hrerpensionsgesetzes bereliz gescheben ist. Um in formeller Rinsicht Rußland. kk ö führer hat Verzeichnifse gufzuftellen, woraus ersichtsich ist wal] öllige Uebereinstimmun herbeizuführen und insbesondere die Grund- Zollfreie Einfuhr von Maschinen für die B darf. Vorräten noch vorhanden und wieviel in australischen Häfen hen. itz füt. die Berechnung, bel Henste then möglichst einheitlich niss? der Soldin du st tie Nach. der Unmerkung 3 Artitel ß. Hafen verbraucht worden ist; hiervon ist dann der Zoll n mj ju gestalten, empfiehlt sich die vorgeschlagene Ergänzung detäz beg olltarifs werden ausländische aschinen für die Bedürfnisse der (Phe Board of FKrade R ngen . 198. Aus dem gleichen Gesichtgpuntte heraus ist die fibirk chen und uralischen Goldindustrie bie zum 1. Januar 1909 uttua 1j uff estimmung des 30 Abf. 4 vorgeschlagen, welche, sich jollfrei. zugelassen. Ber Erste Allrussisch! Gold. und latina⸗ Zolltarifierung von Waren. Laut Bela uisen Ihese, sachlich mit den Vor chriften des Artikels YF des Entwurfg zur industrlekongreß hat in seiner letzten Verfammklung beschlossen, die vom 35. und 36. Januar d. J. sind Gold⸗ und Silberkan . ni . Abänderung deg Beamten gensionsgeseßzes deckt und dic don enthaltenen Regierung zu ersuchen, die zosffreng Einfuhr der gedachten Maschinen die bei der Herstellung hon Aug n sistungẽ gegen tn den, he hen ö. rundsätze auch für die Lehrerpensionen in Wirkung setzt. auch über den gedachten Zeitpunkt hinaut, und zwar auf welter? zehn Schnüren und Treffen für Marinc. und Militäruntform sbeln des Gesetzentwurfg X ordnet die Erhöhung des Gnaden⸗ t ;

Jahre, zuzulassen. dung finden ferner Quasten, die bel der Derstellung von ada) R . . ee gf rden üs 3 an gt h braucht werden, alt unbedeutende Artikel zollfrei. er n Fassung un ortlaut vollständig dem Artikel JX deg ntwurfs Bauprojekt und Zoll y h jekte für neue . Zolltarifentscheidungen. Das Handelg, un ngen . R , geplanten Verbefferungen welter unten des häheren begründet wird 26. Februar d. J oll ein Parsser Ha

us der zuständigen Probinzia⸗- öffentlicht: Nr. 3), fo ist hier nur noch zu erwähnen, daß die Schluß. behörde in Alaba ein Projekt unterbreitet haben, i

ein Netz von Geschnittene und zugerichtete, aber nicht gefaßte Korallen J ; j tikel. bestimmungen des Artikels über das Inkrafttreten des Gesetzent · Eisenbahnen zu bauen; und zwar zwischen Vitoria und Bilbas über für Ohrgehänge und Geschmeide, als andere Ar wurfs A und ingbefondere über seine rückwirken de Kraft fuͤr die . 6. Dchandiang, zwischen Vitorla und Lohn Martires üb h

er Salinas E . Feuerlbscher, als andertveit nicht ö

ö Lsniz jwischen Logroño und Vitoria üher Laguardig, zwischen Irun e ,,, ĩ

ö tellnehmer, K,, zur Ab und Pamplona, zwischen Logroño und Pamplona über Estella und Kaliko mit Aufdruck von Bildern, in Streifen zur Her⸗ 2 (Her Gesezzntwurf B zur Abänderung deh Lehręrreliktengesetzeß iwischen Eftellg und Vitoria

stellung bon Kinderbilderbüchern; Kinberbilderbüͤcher sich auf die Aenderung bes Artikels! entsprechend dem Artie 1

J aus solchem Bilderzeug ohne Text, als ,, es, Vorschlags zur Abänderun des Beamtenreliktengesetzes, auf die Butter Ein- und Au gsfuhr Da ts im s 6 ,, , ,, J . den, EGrhöhung der Mindefss. und t renie der Lehrerwitwenpension von . . zeDänemarks im Jahre nlagen aug Leder, für Stiefel und Schuhe, a 16 S0 auf 300 S und . r. auf 3500 6 in Artikel II, aj 1905106. weit nicht genannte Lederware . Werte die Folgerung, welche die Vorschrift des F 20 des Gesetzentwurfgz A au

. 4 Die . von Butter ar enen ö ö ar ffn ö it er fn . . ,, ĩ 3 ahren mer abgenommen. ährend deg landwirt chaftlichen von etten, a ruckmaschinen und pre 9 ö w . eh e s ö , , , flattert, als pigtilerte Wart. v. Werte ö e , n e ngtwendig macht, in Artikel Iii, fowie auf in. den drei vor ußbe

Ergehenden Jahren gingen nach Danemark nach, Thylonitschalen für photographische Zwecke, als andere mmüng in rtitel M i en, Denn die ührigen stehende Mengen Butter ein: ö. Artie! wr n des Gesetzentwurftz zur Abänderung des Beamtenreliklen=

Menge Menge Draht für jahnarztliche Zwecke, aus silberhaltiger der s e ung, . un Ger n hen waheflteleeshban Hahn, cis aubetizeit nicht gr., sa Hhriften des brerrelitten gese ges dom? a! Dezember 1359 2 Pfund ö nnd n , ,, Ofen 6 fen zum Tenn. wie brit bp fr nun er, Verhältniffe berechnet., 19008... 40 766 1633 136 3; g s a9 Ofen fend nern ra in fel für Primuzöfen, als Vr. 16 . r Term der sanzielle. Werner, welcbe die Cin. 16038 46 bs soi. iöozso;⸗;. 29. Jö, rw ben) . Verbesse rungen des Gefetzentwursß A = in. Im Vergleich mit dem vorhergehenden Jahre ist die Einfuhr im ( . rhöhung der Pensflongsã

äßze und die Ersetzung degß Jahre 199561966 um mehr als 3, Millonen Pfund . . Gnaden blertel ahr haben wird, ist in Gegen 180112, wo die Einfuhr fat 5o Milllonen Pfund erre⸗ ,, - K 66 Nor wie dies in der Begründung zu dem beträgt die Abnahme der Ginfuhr etwa 25 9. Besonder starß Her Uusschreibungen. kret vom 27. betreffend die Abaͤnderung des Beamten penfiong geseßen mindert hat sich die Einfuhr bon schwedischer Butter (13,2 Milltone Bahnbau in Portugal. Dem durch ¶Dekre (ins se 8 ö Mund gegen 16,R Milllonen im Jahre Joga ö), wag guf die vember 19563 n , Projekt der Tajo⸗ Südbahn wriglinle ch. stand zu berüchsichti ö 9 . . teigerung der direkten Buttersendungen aug Schweben nach England z0 sul dh Teig) fell der Bau einer normasfpurigen Ribatejo es Lehrer

zurückzuführen ist. Die Buttereinfuhr aus Rußland, daß der Haupt., der Station Pinhal Novo nach Aldela Gallega do Co verno) jum Betrage bon Fh M lieferant f. Dänemark ist, hat gegen daz Vorjahr etwa

s . *

zugenommen, gegliedert werden. (Diario do eder Einfuhr früherer Fahre bedeutend nachsleht, wie das

ührigen nach dem Gesetz obgleich . d Betrieb einer el a 2. drom v S en Tu hegfbaltefgffen aud nach olgenden Ziffern ersichtlich ist: Belgien, Dez Ban un 3 n renten Hippe Tbeur für die Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Voltsschulen ohn! -. . Menge k n,, her⸗ die wiederum ihrerseitf durch Beiträge der Schulberbände gesp in n in gn, 364 Nilllonen soll am 6. Mai d. J. im gouvernement ke , ü,, 3. Mal. . Umrechnung der im Ctatsjahre 1905 in 8e zelemmenen 1990 9JI. . dani , nnn 1890304... ng , ft geben werden. Kaukson: Bz Fr. Frist fur Ange e viertel. Pensionen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volkeschulen 19010 33.

ãchs un⸗ ; K 199953 3256 Elfgubeinguktion in Antwerpen. Die e, Hamer nach den vorgeschlagenen Sätzen hat für das Ctats jahr 3 ö K . . 6776*53.5. nr, ge g fernung; ann,, . ö ö. ö. . mp, d /, 9) (6, n den vorstehenden 3i ist die Einfuhr v Enegal⸗Klfenbesn, wird an. 30. April d. J. n . . durch den Staatsbeitra g= 66 . aus Fiunléu. K N S. G. *

z 8, ögentbalten, Wa diese lehtere oo a. 8. Melonen KRihere Muskunsft, erteilen tlaert, Fouttker zu decken wären, so daß rd. , Phund, egen s fiken pf ö

J , n und im vorhergehenden Jahre betrug, so Rue du Prince 38. ci. den bei : lager den beitragepflichtigen Schulverbänden hat demnach die Cinfußzr hn Butter aus dem eigentlichen Rem tal. Bau von 3 Gruppen eiserner Waren dyh Fr, ö . . und hauptsuͤchlich aus Slbirsen noch meh EEchem m ls nach der werden (am que Ir hn 15 et 16 du bassin gate fz Diese jährliche Mehrausgabe steigt alsdann mit jedem Jahre Gesamtziffer. Hie Hutterein fuhr, ang affen htte Wg dern ist gan; gebungoterntn nu! RN . nicht nur um den gleichen Betrag, sondern zugleich um einen dem . und besteht hauptfächlich aus billiger Ware geringer , . dFoõbo Fr Wachstum des ganzen Fonds enhsprechenden Juschlag und ist nach Qu⸗glttäͤt. k

ö

.