Auf den Bericht vom 28. März d. J. will Ich der Stadt⸗ gemeinde Frankfurt a. M. auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Ges⸗Samml. S. 221) hiermit das Recht ö die zur Anlage des dortigen Osthafens benötigten Grundstuͤcke im Wege der Enteignung zu erwerben. Der eingereichte Lageplan nebst Uebersichtskarte folgen zurück.
Berlin, den 8. April 1907.
Wilhelm R. ĩ Zugleich für den Minister für
Innern: Handel und Gewerbe: von Studt. Breitenbach.
An die Minister des Innern, für Handel und Gewerbe und der öffentlichen Arbeiten.
Für den Minister des
Ministerium des Innern.
Der zum ö ernannte bisherige Polizeiassessor Dr. 1 randt verbleibt bei der Königlichen Polizeiverwaltung in Berlin.
Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.
Dem zum Kreistierarzt ernannten . Friedrich Rilwat ist die Kreistierarztstelle zu Beckum un
dem zum Kreistierarzt ernannten Tierarzt Josef Prayon die K zu Kall im Kreise Schleiden verliehen worden. .
Dem Tierarzt Paul Hahn zu Minden i. Westf, ist die kommissarische Verwaltung der Kreistierarztstelle zu Wieden⸗ brück übertragen worden.
Meß tischblätter im Maßstabe 1: 25000.
Auf Grund der Neuaufnahmen sind anschließend an die in der Anzeige vom 18. Januar 1907 verzeichneten Blätter die nachstehenden in Hi n hl hergestellt und veröffentlicht worden:
Nr. 3174. Hilders,
Rommerz,
Weyhers,
Rentwertshausen, .
. üchtern,
Römhild,
. Gelnhausen,
Nr. 3335. Heldburg.
Der Vertrieb erfolgt durch die Verlagsbuchhandlung von R. Elsenschmidt hierselbst, Dorotheenstraße 76 A.
Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 M
Die Anweisung für den Dienstgebrauch zu dem ermäßigten ö von 60 3 für jedes Blatt erfolgt durch die Plankammer der
Kö Landegaufnahme höerselbst, XW. 46, Herwarthstr. 2 u. 3. . erlin, den 24. April 1907. Königliche Landezaufnahme. k Abteilung.
von Zglini i, Oberstleutnand und Abteilungechef.
Bekanntmachung,
betreffend Aenderung des 8 Abf. I und gs letzter Absatz der S atzungen des 8 e Thigh en r lter Instituts für städtische Hausgrund stücke.
Durch die unten zum Ausdruck gelangte Genehmigung
vom 24. Januar 1907 ist von den Herren Ressortministern guf Grund des 8 95 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs . des Artikels 8 der Verordnung zur Ausführung des ö Gesetzbuchs vom 16. Nopember 1395 (G3.⸗G. S. 55) die enehmigung zur Fortdauer des dem Ostpreußischen Pfand⸗ brie Institut für städtische Hausgrundstücke zu Königsberg erteilten Privilegiums zur Ausgabe von Inhaber papieren auch bei der von der Generalversammlung des Infflituts vom 18. Mai 1906 1 enen Aenderung seiner Satzungen erteilt. Königsberg, den 31. März 1967. Der a n, ,.
Bergmann.
Genehmigung. Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 18. Dezember 1906 . wir hierzurch, daß das dem Osspreußischen Pfandbrief, nstitut für städtische Hausgrundstücke zu Königsberg i. Pr. erteilte rivilegium jur Ausgabe von Inhaberpapieren auch bel der pon der eneralpersammlung des Instikuttz am 18. Mai 1966 beschlossenen Abänderung det § 8 Abfatz J und Abfatz J feiner Satzungen in Kraft bleibt. Berlin, den 24. Januar .
8. Der Finanzminister. Der Minister des Innern. 8 J. A.
Foerster. von Kitzing. Der Der Minister für Landwirlschaft, Justizmĩnister. Domänen und Forsten. 83 FJ. V.: Künzel. Küster.
Ausgefertigt Berlin, den 21. Februar 1907.
(L. S.) Der Rö Der . Innern.
dog er J . . . ü in er J, ,, 2 3 Küntzel. Kü ster.
Aenderung des S8 Abfatz 1 und § 38 letzter Absatz der
en des Sstpreußischen Pfandb rie 7
Satzung stãdtische . K
Generalversammlung des Osspreußlsche J
gnsthh ö. 18. Mal 1906 ist beschlossen: . I. Der 8 8 Absatz 1 der Satzungen erhält . Fassung:
Der Verwaltungsrat besteht aus jwölf bis fünfzehn Mitgliedern,
9. auf, sechs Jahre gewählt
lversammlun welche durch die &wneralven itglieder deß Dslhre ß cha.
. und . . u . Instituts sein müssen.. e . ö letzter Absatz erhält folgende Fassung:
Der Verwaltungsrat wählt alljährlich ginen Vorsitzenden und einen Slelldertreter aus der Zahl seiner Mitglieder. Er wählt ferner alljährlich zur Vertretung etwa erkrankter oder sonst behin⸗ berter Mitglieder drei Slellvertreter, von denen zwei Mitglieder des Ossprenßischen Pfandbries⸗Instituts sein müssen“.
Königsberg i. Pr, den 18. Mai 1906. Der Vorsitzende der Generalversammlung. Dr. Funck.
1 2 Per sonalveränderungen.
Königlich Preußische Armee. Nachweisung der beim Sanitätskorps im Monat
März d. J. eingetretenen Veränderungen. Durch Ver fügung des Generalstabsarztet der Armee. Nit Wahr⸗ nehmung offener Assistenzarztstellen sind beauftragt worden:
ö . Mär. Rudolph, Unterarzt beim 3. Riederschlef. Inf. Regt. r. 50.
8. März. Bartels, einjährig⸗freiwilliger Arzt beim Füs. Regt. General ⸗Feldmarschall Prinz Albrecht von Preußen (Hhannor) Rr. 73, dieser unter gleichzeitiger Ernennung zum Unkergrzt des Friedengstandes. R ö. März. Christian, Unterarzt beim 7. Thärkng. Inf. Regt.
r. 96. 25. März. Coler, Unterarzt beim 5. Rhein. Inf. Regt. Nr. 665.
Versetzt wurden: 22. März. Hülfem ann, Unterarzt vom Inf. Regt. Graf Bülow von Dennewitz (6. Westfaͤl) Rr. 5h, zum 2. Pomm. Feldart. Regt. Nr. J7.
23. März. Gogg, Unterarzt vom 1. Unterelsäss. Feldart. Regt. Nr. 31, zum Niedersächs. eldart, Regt, Nr. 46, Rich ter, Unterarzt vom Fren. Regt. König Friedrich der Große (3. Oslpreuß ) Nr. 4, zum Masur. Feldart. Regt. Nr. 73.
XIII. (Königlich Württembergisches) Armeekorps.
Im ö Stuttgart, 2. April. Geyssel, Unterarzt im Füs. Regt. Kaiser Franz 3 von Oesterreich, König von Ungarn Nr. 122, Henzler (Heilbronn), Ünterarzt der Res., — zu Assist: Aerzten befördert.
Der Abschied bewilligt: Dr. Jäger (Um), Oberstabsarzt der Res.. Dr. Wolf, Dr. Neun höffer (Stuttgart), Stabsärzte der Landw. 1. Aufgebots, Dr. Rocker (Ravensburg), Dr. Reiniger (Stuttgart), Stabsärzte der Landw. 2. Aufgebots, — sämtlichen mit der Erlaubnis jum Tragen der bisherigen Uniform, Dr. Müller Rottweil, Dr. Kollmar (Gmünd), Dr. Fiserius, Dr. Schuh Stuttgarth, Dr. Kurtz (Reutlingen), Stabgärzte der Landw.
3. Aufgebots, Dr. Wakther (Reutlsngen), Oberarzt der Tandw; 2. Aufgebots.
Beamte der Militärverwaltung.
Stuttgart, 2. April. Wagner (Stuttgart, Zeeb (Heil— bronn), Oberveterinäre der Landw. 2.
Aufgebots, der Abschied bewilligt.
Stuttgart, 5. April. Meiger (Um), Lauste rer (Horb), Unterapotheker der Ref, zu Oberapothekern ernannt. Bauer (Gmünd), Nörr, Dr. Hoering (Stuttgart, Sberapothcter der Landw. 1. Aufgebols, Hä sfner (Rottweil, Dr. Gußm ann Stutt⸗ rh Müller (Gmünd), Dorner (Reutlingen), Oberapotheker der
andw. 2. Aufgebots, — der Abschied bewilligt.
Hessen. Prinz Ludwig von Batten ber Suite der Art. und des Großherzogl.
1. Großherzogl. Hess. Feldart. Regt. Nr. 26, zum Gen. Stellungen ü la suits befördert.
Da rm stadt, 20. April. Durchlaucht, Gen. Major Aà la Art. Korpz, Lt. in seinen
Aichlamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 25. April.
Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ . vorher hielt der Ausschuß für Rechnungswesen eine itzung.
Laut Meldung des, W. T. B.“ ist S. M. S. Bremen“ gestern von Newportnews nach Hampton Roads (Virginia) in See gegangen. . S. M. S. „Iltis“ ist gestern von Tschifu nach Tsingtau in See gegangen.
In der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs und Staatsanzeigers“ werden im RKaiserlichen Stakistischen Amt . Nachrichten über den Saaten⸗ stand im Deutschen Reiche um die Mitte des Monats April 1907 veröffentlicht.
Homburg v. d. e e n Seine Majestät der Kaiser und König begab Sich heute vormitta G d ern n, mittels Automobilgz nach Gießen zur Besi tigung des In⸗ anterxieregiments Kaiser Wilheim (8. Großherzoglich Hessischen)
Nr. 116, dessen Chef Seine Majestät der Kaiser und König ist.
Großbritannien und Irland.
Im Unterhause stand gestern die Beratung des . , 3 . ö .
n Laufe der Dehatte griff der Arbeiterführer Snowden die Vorschläge Aequiths scharf an und sagte, Asquith habe eine pracht⸗; volle Gelegenheit gehabt, feine Tüchtigkeit ju erweisen, er habe jedoch die Erwartungen des Volfez vollständig enttäuscht. Die große Masse des Volketz habe. von dem Budget keinen Nutzen, alles, was ihm angeboten werde, seien unbestimmte Versprechungen auf die Altertversichexung und zwar auf eigene Kosten, Wenn die Regierung die Frage der Sozialrefom nicht gründlich behandle, werhe sie das Schicksal ihrer Vorgänger teilen. Der Liberale Eb ans erwiderte unter dem Beifall der Minifleriellen die Kritik Snowdens würde hesser gewesen sein, wenn sie wen get übertrieben und weniger gehässtz gewefen wäre. Es sei für die Arbeiterpartel an der Zeit, sich klarzumachen, daß nicht alli Schlechte der liberalen Partei und alleg Gute ber Arbeiterpartei Ju u⸗ schreiben sei. ; .
— Zu Ehren, der Premierminister der Kolonien wurde estern vom Parlament in der Westminsterhall ein großes estmahl veranstallet, bei dem der Minister Botha einen dast auf das britische Parlament ausbrachte und, dem W. T. B.“ zufolge, die Clastizstaͤt und Anpassungs⸗
fähigkeit der englischen Verfassung hervorhob, für die alle Kölsnien dankbar eien. Die Kolonien würden! dem ihnen ien, . . und . . der Mutter der arlamente aufrecht erhalten, zu der sie aufblickten als Schützerin und Führerin. ö.
Frankreich.
Der Vollzugsausschuß der radikalen und so üalistisch⸗rad kalen Partei hat gestern, W. T. 2 zufolge, in einer stürmischen Sitzung den Beschluß gefaßt, die Regierung aufzufordern, daß sie bie gegen die Slaalsangestellten wegen Syndikalsgrün dung eingeleltete Diziplinarverfolgung einstellen möge, bis das Parlament sich durch ein Gesetz äber das ö der Beamten geäußert haben werde. Eine Abordnung der Parteien wird sich im Laufe des heutigen
Tages zum Ministerpräsidenten Clemenceau begeben I .
Rußland. ;
Nach einer Meldung des „W. T. B.“ wurde in . gestern in Lodz von etwa 50h Ärbeitervertretern abgehalten ö Versammlung, die über die notwendigen Maß na hen gegen die bewaffneten Angriffe von e. beitern beraten sollte, beschlossen, daß den Arbei . nicht das Recht zustehen solle, ihre Kollegen weg ihrer. politischen oder religibsen Anschauungen a9 é. 5 zu verdrängen; ferner, daß niemand . einen Arbeitsgenossen gezwungen werden könne, sich die n oder jener Partei anzuschließen, sowie daß es den J, nnerseh sei, Waffen zu tragen, und daß in jeder Fabrik ei standige, aus Arbeitern der derschiedenen in ef lr Kommission eingesetzt werden soll, eren Aufgabe . esteht, etwaige Streitpunkte zu schlichten. Die Versamm 6. sprach sich ferner gegen eine zwangsweise Feier des 1. Mai aus.
. Italien. Die Deputiertenkammer hat, nach einer Meldung 39 W. T. B.“, gestern dem internationalen Abkommen, betreffen bie Hospitalschiffe, zugestimmt. Spanien. Das Ergebnis der Wahlen für das Parlament Ii, nach einer Meldung des „W. T. B. folgendes: 256 y, vative, Hl Liberale, 8 Demokraten, 32 Republikaner, 17 96 lanen, 16 Karlisten, 2 Integristen, 2 Katholiken, 4 n, ö In sechs Wahlkreisen müssen neue Wahlen sta
nden.
Türkei. ud
In der vorgestrigen Konferenz der Botschafter n von den Delegierten der russischen, deutschen und. englisch . Botschaft mehrere von letzterer bezüglich des Zolldienstes ven gebrachte Beschwerdepunkte aufgeklärt worden, sodaß fi. Unterzeichnung des Protokolls über die Zo ö. erhöhung, „W. T. B.“ zufolge, nunmehr bevorstehen dürste.
Amerika. ; Der Friedensvertrag zwischen Nicaragua 19
Hondur as ist vorgestern und der zwischen ir, Salvador gestern, der „Associated Preß“ zufolge, unterzei . worden. Dle Forderungen . auf Zahlung n, Entschädigung für den , der Nicaragua hurch die 9 mischung Salyadors in den Streit zwischen Nicaragug sh Honduras entstanden sei, und auf 3 Warenaustausch zwischen Salvador und Nicaragua wurden verworfen.
arteien zusammen-
Parlamentarische Nachrichten.
i ü j gen des Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen zer ee e ml . auses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.
f 5 8 n der heutigen (38) Sitzung des Reichstag welcher ö. ,,,, Generalleutnant 36 Einem und der Staaßtssekretär des Reichsschatzai uf Freiherr von Stengel beiwohnten, wurde . ber schleunige Antrag Schrader wegen. Einste . J eines gegen den Abg. Potthoff bei dem Landgericht , 4 schwebenden J 9 . Dauer der gegenwärtig ne Debatte angenommen.
ö 66 gn die ö der vom Bundesrat unterm 19. Juni 1906 erlassenen Ausführungsbestimmungen ie 8 35 des Gesetzes über die Pensionierung . Offiziere einschließlich Sanitätsoffiziere des a, heeres, der Kaiserlichen Marine uud; der Kaiser lich Schutztruppen vom 31. Mai 1906. Es handelt 6 ö. die dom Bundesrgt festzusetzenden Bedingungen für Bemessung der Pension fuͤr diejenigen Perlen icht im 6 eines Krieges in ein verwaltungsrer Verhältnis zur Militärverwaltung getreten ö. Gefetz im übrigen unter das Gesetz fallen würden. Nach grats dem sind diefe Ausführungsbestimmungen des Bunde hedürfen Reichstage zur Kenntnisnahme vorzulegen un eventuell seiner Genehmigung. ö Hentt]
Nach einigen Bemerkungen des Abg. Erzberge d . der die Genehmigung empfahl, da der Gn n esa hen diese lichen Bestimmungen durchaus entsprochen habe, an, Debalte Ausführungsbestimmungen vom Hause ohne weite ö. genehmigt. ; . 4 de
Das Haus setzte darauf die Spezialbera Cel der Militär ekats fort und nahm die an den ersten Kehalt fortdauernden Ausgaben des preußischen Kontingents l gemeine des Kriegsministers 50 000 „6“ geknüpfte Debatte wieder auf. ,, gestern
Zu den zu diesem Titel eingebrachten sresolutio e eh er stein noch die folgende Resolution Rogalla von Bi (dkons.) hinzugetreten:
„den Reichskanzler zu erfuchen: haltung der iJ die Remonteankaufspreise im Interesse der Eh) ehenden wegen ihrer dauernden Unrentabilität immer mehr zurückg chend
re Zucht geeigneler Remontepferde den heutigen Mehrkosten entsp . zu erhöhen; wieviel Re 2) dem Reichstag cine Nachwelsung . welches der monten in den einzelnen Propinzen angekaust. nde lben in . nc this, aer e ln fetgsttn irn sflse Bas Pfer Probinz gewesen ist, und wie hoch sich die Ankaufekosten in jeder Provinz stellen.“ wie salsch⸗ Abg, Noske (Soz.): Es ist geradezu un begrei g als m el air, und irrtümliche Ansichten über die Bestrebungen ber Soß der besser⸗ wieder einmal hier vorgetragen worden sind. Daß ies w ir haben Wissen geschehen ist, kann man natürlich nicht annehmen. Slandpun gestern wieder gebört, daß die Sozialdemokratie 2 des Allg oder Nicht in der Militärfrage vertrete, Da . aus falsch. Die Sozialdemokratie nimmt Ab chlages hl nge, auf den . damit auch bei der Strestbewegung begnügt. In . ilitäretat tun wir dasselbe. Wo ist es denn jemals e Heer demokraten eingefallen, plötzlich die Abschaffung 8. fordern? Dle Abg. Erzberger und Rö erinnert, daß der Reichskanzler auch von einer Ersparn tkomm sion , , . darauf hingewiesen, daß immer mehr technische 91 ß Deere zur Anwendung kommen, die fehr teusr find. ö auf Sparsamkeit gedrungen werden auf Gebieten, mar allerdin möglsch ist. Die Röolution Rogalla von Bieberstein . kein Schritt dazu. Die Preise für Remonten sind heute ben. . als dig sonstigen preise/ die für Pferde gezahlt wer ren f. Abg. Müller. Meiningen sagle, er wüßte chen.; ves Haug knrschen en, eh, mit Ftäcksich auf Fie geschästelz ss ern,, Holle er nicht nähereg sagen. Ich denke, die, . hfeichẽ Reichs ist iel unangenehm, algS wie , ; tags; sie erhelscht, mögtichst schnell Grsparnsfft zu machen. (Schluß des Blattes.)