ötommen noch simmer ei nzelne Fälle vor; in Darmstadt handel es f um Mißhandiungen, die in über drei Jahre erstrecken. Wie r

ch, daß derartige brutale Schinderelen jahrelang be.

gangen, werden thnnten, ohne daß (in! Vor

n gesetzter nur das . dabon merkt? Viefer el ten inder hatte eine 6 tat, wie aile diese Sadisten. Er pflegte nämlich, ab⸗

esehen bon einer Relhe anderer Praktiken den Soldaten die Brustwarzen 36. mit den Fingernägeln ,,, bis das Blut floß. fangnis ann bekam für die vielen Hunderte von Fällen ein Jahr Ge= mn, Ich wundere mich, daß er nicht degradiert wurde, noch mehr md aß er nicht gleich verhaftet wurde, mitz der Begründung, daß . 1 Ehrenhaftlgkeik des Charakters dieses Mannes nicht ge—= 26. elt werden könne. Diese Begründung ist auch unbegreiflich 9 derstößt gegen das Gefühl deg Volkeg. Was foll man, 6 zu der Publizität, der Gerichtsverhandlungen zu kommen, sagen, wenn“ aus Chemnitz ein Prefsevertreter schreibt,

dal man dort die Abhaltung von Gerichtsberhandlungen nur 6. merken könne, daß man die Ofenfeuerung untersuchte. In

9 eburg, in Hannober sl im allerletzten Moment erst mit einem r en Raffinement mitgeteilt, wann die Gerichts erhandlungen statt⸗ gh en damit die Preffevertreter nicht rechtzeitig dahinter kämen. kel. sosche Behandkung der Oeffentlichkeit und der Presse ist für pie Teile, sowohl für die Offiziere, die derartige Befehle geben, fir die deutsche Presse geradezu unwürdig. Die Herren per en nun einmal an die Oeffentlichkeit der Gerichts⸗ 95 bl en gewöhnen. Der Reichskanzler hat, ganz recht, . ie Publ izitẽt gerade im Interesse der Armee liegt und ein

ahn fer fe st. In wöiten Kreifen wird, über, die Rüchsichtzlghsg, wn 3 Kontrollwesen geklagt und über das Bestreben elner Reihe in ß eürkskommandos, sich in alle möglichen Dinge einzumischen, ej . eigentlich gar nichts angehen. Bie rigorose Bestimmung, schn e Reservisten am Tage der Kontrollversammlung dem militärt⸗= e idm nic do unterstellt sind, ist eines der allerbesten Agltations⸗ dan für die Sozialdemokratie. Der Ton bes den Kontroll. e n mungen ist fehr oft wenig fein. TVeider Gottes wird auch n el Politik getriehen. Gerade wir von der bürgerlichen Linken all dagegen Front machen. In Dresden wurde kürzlich ein Land⸗ rmann mit 14 Tagen Mittelarrest bestraft, weil er am Abend

pen Kontrollperfammlung einer Gewerkschaftsversammlung bei⸗ kannte Nach dieser Rechtsprechung kann jeder, der an solchem denn as Abonnement auf den Vorwärts oder eine andere soztal= n atische Zeitung nicht abbestellt, gewärtig sein, ins Gefängnis iin . Durch eine solche Rechtsprechung schafft man nur al alsche⸗ Martyrium. Gerade vom Standpunkt einer scharfen . Bekampfung der Sozialdemokratie gönne ich dieser ein ö. r arl hr iam und eine solche Reklame nicht. Von prinzipieller

d . ung für die Handhabung des Beschwerderechts ist der Fall des if Sanwalts Dr. Schmidt in Magdeburg. Dlefer gehörte nie der bern en Armee an, sondern war Ersatzreserpbist. Bei der Kontroll⸗ nm ung im April 1906 putzte er sich nach dem Kommando 3Stillgestanden“ die Nase und wurde wegen dieser Schandtat zu 6 tunden Mittelgrrest verurteilt. Als er sich nach dem Vorfall bei ö Offtzler in aller Form entschuldigte und ihm sagte, daß er stark erkältet

ö (len sei und sein Schnupfen den Höhepunkt erreicht hätte, wies . r Offüßter ihn in barscher Weise ab; er wurde sofort zum Straf= ollzug unter militärischer Bedeckung durch die Straßen abgeführt. m September erhielt er einen Gestellungs befehl zum Antritt elner

vorzutragen, ee , enthaltenen

der Besch Dr. Schmidt

rrest.

ol ö nrg wr gi . . sei allem deshalb erfolgt, weil die Presse, besonders das „Berliner . . . behandelt hätte. Was kann, der gem dafür? Gz ift. dringend nötig, volle Klarheit zu schaffen nan der Militärverwaltung über das Beschwerderecht, damit dieses um geradezu eine Falle für die Soldaten wird. Zweitens muß man Har allen Umständen cine größere Achtung vor dem bürgerlichen lun, ufe der Männer fordern, die sich zu solchen Kontrollversamm⸗ hben zu einem ganz bestimmten militärischen Zwecke ein⸗ minfs⸗ Dafür, daß es daran schlt, könnte ich dem Kriegt ⸗ nher sehr schöne? Material beibringen. Ich bin gern heresth Der Hin übergeben, wenn ich weiß, daß dem Manne nichts geschieht. ist. Wann welß heute noch nicht, weöhalb er eigentlich eingesperrt ungen ] am unangenehmsten auffällt bei diesen Kontrollversamm⸗ fille ist ein gar nicht zu verkennendes Protzen mit einer Macht— Gerad desen 3. . ö. . hy . . eeregeinri in estreben heraus, e Popular Er dein chtin gen .. heben, möchte ich den Kriegsminister

en, die B z j t. ezirks isen, hier etwas feiner, attvoller un kommandos anzuwe ö. ö. ,

wei nd gere riugehen. ö ö auf 2. . , mit welten Iffühier= om isi * Kriegõminister hat bor kurzer Zeit in der Budget⸗ den b e hervorgehoben, daß die Heranziehung zum Gerichtsdienste zu iht i , Klagen lin Ssstflerkorpö geführt hat. Dagegen gäbe es Hilne ändlich nur ein räbltalez Höittel, wenn man elnfach den id, Egerichten alle diesenigen Dellkte nimmt, die rein bürgerlich z äs, das militär ste Geblet nicht suchen ber vorläufig nicht. erreichen können,

dne daß ; saͤmtliche

men ste Gesetzgebung be und ich füge hinzu, d 2 lich . . 3. best 6 * Kriegsminister hat Mn besl chehkend ist der Geist in der ö aber der Geist wird Sinn'sten gehoben umd gent durch bie. Gercchtigftit unt in krebs n, berechen uzgle ze zu Hunsten Leß Soldaten bitten esondere auch, unferen Äntrég anzunehmen. nur vie Liebermann von Sonnenberg (wirtsch. Vgg.): Nicht ett, . eschäftslage, fondern auch die Welllage macht es wünscheng⸗ Iii ar glichst kur; zu sein. Das Ausland oll wissen, daß wir in g proch ragen einig sind. Auch der Vorredner hat nur hon Ausnahmen len zg en. Auch die Ausführungen des Abg. Bebel bewegten sich in unsere 9 aus denen das Auslande nicht gut törichte Änschauungen über als im nner schöpfen konnte, Wir find wesentlich besser, daran, lit: ite bengchkarten Ftansteich, was nerlch wier; ane Ant, ir 16 enberfammlung statifand. Die Refolutlon Ablaß müssen fans een ferm Bedauern ablehnen, weil eine Rebifion des Militär- buch gesetzis ohne eine vorherige Reform deg Feichsstrafgesetz=

Nee hach meiner Meinung nicht angängig ist. Än fich sehen wir in

; esolution eine . nnige . der freisinnigen Partei,

grüßen. Die Bewucherung der Offiztere hängt zusammen srus in der Armee und da kann jeder, der die Armee Genugtuung konstatieren, daß der Luxus abnimmt, daß der Sitten und ein männlicher Sport an seine Stelle kai ist, üm so mehr sind die Kngtife Von engliscer Seine ern n nn, . . ö . . S 1 . n 87 üstlingen sprechen. rauche bloß auf unsere Truppen

Sldwesta tit hinzuwelsen. Wir können al sein auf

unsere Armee. In der Bekleidungsfrage ist, das Nötige ge—⸗ schehen; es ist nichts übereilt worden und wir sind doch erf Im Interesse des Offizierkorps des Beurlaubtenstandes läge es, die eingezogenen Offiziere auch mit Tagegeldern zu versehen, und den Eifer der Offiztere . freiwilligen Uebungen würde es er⸗ höhen, wenn man den Offizieren des ,,,. die Pferde⸗ gelder erhöhte. Mögen wir dazu kommen, den Einjährigendienst fen aufjuheben, wir werden dann ein besseres Unteroffizter= orpg bekommen. Unsere Infanterie und Artillerie ist so gut be⸗ waffnet, daß sie unübertroffen dasteht. Die Reglements und Vor⸗ schriften haben sich bewährt und werden streng beobachtet. Dasselbe läßt sich auch von der Kavallerie sagen. Je mehr gut gerittene Dlensipferde sie hat, um so mehr werden wir ersparen. Den Fabrikanten von Panzerplatten werden hohe Summen für gute Ware gegeben. Was den Fabrikanten recht ist, sollte auch den Remontenhesttzern recht sein. Sie müssen dabei auch etwas verdienen. Die Fürsorge für die Truppen liegt allen Partelen gleichmäßig am Herzen, darum werden wir für den Antrag Albrecht stimmen und uns nicht dadurch abhalten lassen, daß er von sozialdemokratischer Seite guß⸗ geht, wenn auch die sozialdemokratische Partei damit agitatorische Zwecke verfolgt. Der Antrag ist verständig und darum nehmen wir ihn an. Dle Unteroffiziere stehen gegenüber den Zivilbeamten⸗ kategorleen außerordentlich schlecht. Cine Hebung ihrer sozialen Stellung wird dazu beitragen, sie recht lange im Dienste zu halten. Diese Unteroffizters werden sich auch von Miß—2 handkungen fernhalten. Friedrich Wilhelm I7. sagte einmal: Nicht fo billig wie möglich, sondern so gut wie möglich muß für das Wohl des bewaffneten Landessohnes gesorgt werden.“ Dle Heeresberwaltung hat beides getan, in der Zahnpflege allerdings nicht. Die Zahnpflege unserer Armee ist nicht gut, aber dafür um . teuerer. Ich habe nicht erwarten können, daß der Abg. Erzberger nach seiner sonstigen Haltung sich gegen meinen Antrag wenden würde. Er scheint gefagt zu haben, daß die Sache noch nicht autreichend nach der Bedürfnisfrage geklärt sei. Der Abg. Erzberger ehört für mich zu denjenigen, die das Bild eines regen Fleißes seten. Er mag es mir aber nicht übel nehmen, üher alles kann er nicht informiert sein, und daß er nicht informiert ist, ist noch kein Beweis, daß die Frage noch nicht geklärt ist. Ich möchte die Tausende von Zahnaͤrzten bitten, davon Kenntnis zu nehmen, daß der Abg. Eizberger nicht infsrmiert ist, und sie bitten, ihm Informationen zu schicken. Im Laufe der Jahre haben Kongresse und Versammlungen über diese Frage stattgefunden, deren Wünsche sich in der gleichen Richtung wie mein Antrag bewegen. Heute schließt die Verwaltung Verträge, mit. Zahnärzten, man schickt ihnen aber höchstens Kapitulanten hin und sölche, von denen man befürchtet, daß fie wegen Zahnübel Invaliden werden können. Es waͤre auch zu teuer, alle Rekruten untersuchen zu lassen. Jeder eingeftellte Mann hat im Durchschnitt sieben karibse Zähne. 1756 Zahnärzte hätten ein . Jahr zu tun, um die Zähne in Ordnung zu bringen. ein Vorschlag würde hier Wandel schaffen. Eine große Zahl von Zahnärzten ist hereit, in die Armee einzutreten. . don Langenbeck fagle vor seinem Tode, er wolle

sich erst auf Kieferberletzung untersuchen lassen, ehe er wieder

in, einen neuen Krieg zöge. Die Engländer haben im Buren⸗ kriege mehr Yi n weten an Zahnleiden berloren, als an Kugeln. Es waren 2451 Mann i in valide

nfolge von gar he herr, geworden. Wir sollten von England lernen; es hat seit 1904 ahn⸗ ärzte mit einem Gehalt von 5700 S in feine Armee eingeführt. 1893 wurden bei einer Unterfuchung unserer Truppen in Küiautschou 1459 Mann . Tadellose Zähne wurden festgestellt bei 44 Mann kariöse Zähne wurden festgestellt 19 196; 7590 Zähne waren noch zu retten durch Füllung. 3 bitte Sie, unsere Resolution gnöunehmen und damit zu beweisen, daß in der Fürsorge für unsere Armee keine Partei zurückstehen will. Ernteurlaub, frele Urlaubs, karten, freie Sendung von Paketen nach der Heimatz wünschen auch wir. Aus Kreisen der Militärbeamten sind ung zahllose Petitionen zugegangen. Am besten würden Beamtenauschüsse diese Wünsche formulieren, die keine Benachteiligung zu befürchten hätten. Der Propiantbeamten habe ich mich schon im vorigen Jahre gn genommen. Die in Aussicht genommene Vermehrung der Stellen wird ihnen gute Dienste leisten. Erfreulich ist auch die in Aus- . . allgemeine Gehaltsaufbesserung, die wohl auch en ilitärbeamten zugute kommen wird. Die Zivilbeamten in der Heeresberwaltung haben einen Anspruch auf die Vor⸗ telle des Dienstalterssystems. Sie befinden sich da gegenüber anderen Beamten, z. B. den Postbeamten im Nachteil. Die Büchsenmacher wünschen mit Recht einen erhöhten Rang und erhöhte Kompetenzen. Das größere Gewicht aber legen sie auf die Rangerhöhung, denn sie . die Abkömmlinge der im Mittelalter so hoch ängesehenen Schwert⸗ ger. Der alten Veteranen wird sich hoffentlich der Schatzsekretär erinnern. In der Frage der Lieferungen könnte die Verwaltung etwas sozialer verfahren. Die Zeit ist sehr ernst, Deutschland hat aber ein gutes, Gewissen. Wer uns ö nachsagt, ist ein Narr oder ein Fälscher. Den alten Weibern beiderlei Geschlechts wollen wir zurufen: Wir vertrauen auf Gott, auf unser gutes Recht, und im Vertrauen darauf wollen wir dauernd guf dem Posten sein und darauf sehen, daß unsere Rüstung zu Lande und zu Wasser lückenloß bleibt und auch den Fortschritten der Technik entspricht. Es gibt ein untrügliches ittel, den Frieden in Europa zu erhalten, Man möge uns im Auslande zufrieden lassen. Wenn man das nicht will, nun gut, wir sind gerüstet, sie möge kommen. — Preußischer Kriegsminister von Einem gen. von Roth⸗

maler:

Meine Herren! Dein letzten Wunsche des Herrn Vorredners kann ich mich nur anschließen. ;

Auf die weiteren Einzelwünsche desselben möchte ich heute nicht weiter eingehen. Was die Besserstellung der Beamten betrifft, so wird ja für das näͤchste Jahr manches geschehen, was bis jetzt unter⸗ blieben ist.

Der Herr Vorredner hat uns einen langen Vortrag gehalten über die Zahnpflege in der Armee und über die Notwendigkeit, diese Zahn⸗ pflege weiter auszubauen. Ich hatte mir eingebildet, daß wir eigentlich auf diesem Gebiete nicht schlecht ständen. Nach dem sehr inter⸗ essanten Vortrage könnte man beinahe anderer Meinung sein. Vielleicht ist auch der Herr Generalstabgarzt der Armee, wenn er den stenographischen Bericht dieser eben gehaltenen Rede bekommt, nicht mehr der Meinung, der er bisher war. Jedenfalls werden wir an der Hand dieser Daten die Angelegenheit eingehend prüfen. Ich möchte indessen hinweisen auf einen Kongreß der Zahnärzte Deutsch⸗ lands im Jahre 1904. Auf diesem Kongreß wurde ein Vortrag ge⸗ halten von einem Zahnarzt Schäfer, und dieser Herr kam zu dem Schluß:

In der Tat steht Deutschland mit seinen kriegsministeriellen Erlassen der Jahre 1902 und 1903, die auf die Zahnpflege in der Armee hinwelsen, an der Spitze der Kulturstaaten mit allgemeiner

Wehrpflicht.“ (Hört! hört! rechts) Ich glaube, mich versichert halten zu können, daß unsere Sanltätzoffiztere diesen Erlassen ent⸗

sprechend ihre Pflicht getan haben. Bereltz in den Jahren 1902 sowie 103 und noch in letzter Zeit sind eingehende Verfügungen an die Armee erlasfen, die dieses in der Tat sehr wichtige und für die Gesundheit der Armee durchaus notwendige Gebiet regeln. Ich kann es mir wohl versagen, hier die einzelnen Daten der Zahnpflege anzu⸗ führen, möchte aber erwähnen, daß wir in der Tat in verschiedenen größeren Lazaretten und Garnisonen zahntechnisch ausgebildete Aerzte

haben, die diesem Gebiete vorstehen. Der Herr Abgeordnete hat dann darauf hingewiesen, wie wichtig es wäre, der Zahnpflege im Kriege obzuliegen. Dieser Meinung sind wir auch. Wir haben ju diesem Zwecke in unseren Formationen Zahnärzte für den Krieg eingestellt; der Bedarf an solchen Zahnärzten ist vollständig gedeckt. Aber es soll gründlich geprüft werden, was auf diesem Geblete welter ju geschehen hat. Diese Versicherung kann ich dem Herrn Ab— geordneten geben.

Meine Herren, wenn ich nun zusammenfassend auf dat eingehe, was die Herren Vorredner hier vorgebracht haben, so haben ja wohl sämtliche Herren sich mit den Mißhandlungen in der Armee beschãftigt. Ich habe jedes Jahr sehr eingehend über diesen Gegenstand gesprochen. Sie alle wissen, wie sehr ich diese Mißhandlungen verurteile und daß ich sie für einen Krebtschaden in der Armee halte, und ich glaube, Sie sind auch überzeugt — sogar der Herr Abgeordnete Bebel hat ja dieser Ueberzeugung Ausdruck gegeben — daß in allen Stellen in der Armee dieselbe Meinung über die Schädlichkeit dieser Mißhandlungen vorherrscht. Um es zahlenmäßig deutlich zu machen, daß diese Meinung in der Armee vorhanden ist und daß sie Früchte getragen hat, möchte ich die Zahlen derjenigen Personen, die bestraft sind, und der Personen, die gemißhandelt sind, im Jahre 1904 und im Jahre 1906 mit einander vergleichen. Im Jahre 1904 sind bestraft wegen Mißhandlung Untergebener 509 Unteroffiziere, im Jahre 1906 305. Es hat also die Zahl sich um mehr als 200 vermindert. Wenn Sie bedenken, daß in der preußischen Armee sich ungefaͤhr 70 000 Unteroffiziere befinden, so ist das ein unendlich kleiner Prozentsatz. Mißhandlungen an Mann⸗ schaften haben stattgefunden im Jahre 1904 1572, im Jahre 1906 7580. Also auch hier ist die Zahl um die Hälfte zurückgegangen, ein Beweis, daß seitenz der Vorgesetzten mit aller Strenge auf diesem Gebiete vorgegangen wird. Wir haben in Preußen ungefähr 3100 Kompagnien, Schwadronen, Batterien oder andere gleichwertige Formationen, sodaß also noch etwa 2300 derartige Formationen übrig bleiben, in denen Mißhandlungsfälle nicht nachgewiesen sind. Diese Zahlen reden eine deutliche und für uns sehr angenehme Sprache. Wenn immerhin noch einige Mißhandlungsfälle horkommen, so ist das zu bedauern, namentlich dann, wenn sie brutaler Natur sind. Aber auch hier ist eine Besserung eingetreten; denn die brutalen Miß= handlungen sind auf im Jahre 1906 zusammengeschrumpft. Ich möchte den Herrn Abg. Bebel dahin korrigieren, daß ich in meiner Rede vor drel Jahren nicht gesagt habe, wir werden alle diese Mißhandlungen aus der Welt schaffen, sondern ich habe gesagt: wir werden die brutalen Mißhandlungen aus der Welt schaffen, und dieser Meinung bin ich noch heute. Wenn selbst Herr Abg. Bebel sagt, er könne verstehen, wenn einem eine Ohrfeige gegeben wird, so wird er auch verstehen, daß alle die kleinen Mißhandlungen, die nun einmal nach unserm Strafgesetz unter Mißhandlungen fallen, nicht vollständig aus der Welt verschwinden können. Ich glaube, damit wird jedermann, der das Leben kennt, einverstanden sein.

Herr Abg. Dr. Müller (Meinigen) hat nun einige Fälle von Mißhandlungen vorgebracht, auf die ich nicht näher eingehen kann, weil das Material noch nicht in meinem Besitze ist. Im übrigen gebe ich gern zu, daß auch uns manche Urteile nicht gefallen und wir sie nicht verstehen. Ich möchte aber glauben, daß das auch bei manchen Zivilurteilen der Fall ist. (Sehr richtig Man kennt die Akten nicht, man weiß nicht, welchen Eindruck der Angeklagte macht, man kennt eine Menge Nebenumstände nicht, die auf die Richter ein

gewirkt haben. Ich glaube aber nicht, daß man in allen Fällen, wo

man der Sache nicht näher steht, nun berechtigter Weise elnerseits von einer brutalen Verurteilung oder andrerseits von einer Verur⸗ teilung der Vergehen an sich überhaupt wird reden können, die nicht der Sühne entspreche. Ich glaube, daß man in bieser Richtung durchaus vorsichtig sein muß. Aber auf eint möchte ich hinweisen. Ein Unteroffizier, der mit einigen Mo— naten Gefängnis bestraft wird und mit Degradation, hat eine Strafe erlitten, die zweifellos eine sehr harte ist; denn ste wirft ihn aus seiner Karriere heraus, und er kann das Ziel, das er sich gesteckt hat, nicht erreichen. Was das für einen Mann, zumal wenn er längere Zeit gedient hat und verheiratet ist, bedeutet, brauche ich hier nicht auszumalen. Eg ist neulich auch durch unsere Zeitungen die Mitteilung gegangen, daß ein französischer Offizier, um seine Leute besser reiten zu lehren, ihnen ein Halsband umgebun den hat und ihnen den Sattel mit Nägeln hat beschlagen lassen. Dleser Mann ist — ich zitiere hier aus dem „Petit Journal“ vom 10. April 1907 von seinem kommandierenden General bestraft worden mit 14 Tagen Arrest, eine Strafe, die der Kriegsminister verschärft hat auf 30 Tage Arrest. Meine Herren, ein solcher Offizier würde zweifellos bei uns vor ein Kriegsgericht kommen und würde nicht mehr im Dienst behalten werden. Ein derartiger Fall ist mir wenigsteng aus meiner ganzen Dienstzeit noch nirgends jemals zur Kenntnis ge⸗ kommen. Meine Herren, ich habe hier auch ein Buch des He Er schrelbt auf Seite al seines Buchs einen schr J ö ö den . der sozialdemokratischen Partei zur besonderen ö 3 ö empfehlen möchte. Er spricht über die Mißhandlungen Uns aber bietet gerade diese Form der dit zip linare ö n Gewalt⸗ . gerade wegen ihrer in der Armee begründeten Not⸗

— wie wenig die Notwendigke

V gkeit vorhanden ist, habe ich Ihnen zahlen⸗

ein ausgezeichnetes Mittel, den Militarlgmus grundsctzl höchst erfolgreich u bekämpfen, immer breitere mn 9 . ö . . Klassenbewußtsein in solche Kresse en, die ihm sonst noch ni = an, ,, och nicht oder viel schwerer zu Meine Herten, wenn das richtig ist, dann müßte man also an— nehmen, daß die hier im Reichstage von den Sozlaldemokraten vorgebrachten Beschwerden über Mißhandlungen weniger dazu dienen sollen, sie zu bekämpfen, als um Agitation zu machen. (Sehr richtig! rechts, Unruhe und Zurufe bei den Sofialdemokraten) Meine Herren, wenn Sie derartige Motive nicht haben, so bekämpfen Sie derartige Ausführungen, bekämpfen Sie derartige Bücher. (Zuruf des Abg. Bebel: Das haben wir auch auf unseren Parteitagen getan) Dann also setzen Sie das mit Erfolg fort, Herr Bebel. (Große Heiterkeit) Melne Herren, ich möchte nun kurn den Fall berühren, den der Herr Abg. Müller (Meiningen) vorgetragen hat, den Fall eines Rechtgz⸗= anwalts bei der Kontrollversammlung. Ich kenne den Fall nicht so namentlich nicht in seinen Konsequenzen, die nachher zu elner stůrleren