1907 / 100 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Apr 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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Bestrafung geführt haben, wie es der Herr Abgeordnete hier vor⸗ getragen hat. Die Darlegungen, die in meinen Akten sind, sind etwas anders; aber wie dem auch sei, ich kann ja nochmals auf Grund de stenographischen Berichts in eine Untersuchung dieser Angelegenheit eintreten. Eins ist doch sicher, daß der betreffende Herr bei der Kontrollbersammlung sich nicht so verhalten hat, als man es von ihm hätte erwarten sollen. (Heiterkeit links) Sie lachen, meine Herren, ich möchte Ihnen eines sagen: der Mann ist nur Ersatzreservist, ist nie Soldat gewesen, er hat kein Opfer gebracht irgend welcher Art, wie es sonst jeder, der dienen muß, bringen muß; dann meine ich, kann der Herr doch wohl zu einer Kontrollversamm⸗ lung gehen und dort bemüht sein, die Formen zu wahren, die not= wendig sind. (Sehr richtig! rechts) Bei uns in Deutschland weiß jeder, ob er Soldat gewesen ist oder nicht, daß, wenn nun einmal stillgestanden ist, kein Mensch ein Glied rührt. (Sehr richtig! rechtz, Heiterkeit link) Er mag Offizier sein, er mag der älteste Offizier sein oder der jüängste Mugketier, es heißt eben stillgestanden. Das wäre eine schöne Disziplin, wenn jeder, der ein unangenehmes Gefühl

an seinem Körper empfindet, sich krappeln könnte. (Stürmische Heiterkeit) Ja, meine Herren, das ist doch wahr. (Er⸗ neute Heiterkeit) Dann gäbe es überhaupt kein Still⸗ gestanden mehr. (Wiederholte ftürmische Heiterkeit) Das waͤre

nicht möglich. Ich glaube ja, es muß ein unangenehmes Gefühl sein, wenn man den Schnupfen hat und kann nicht rechtzeltig zu seinem Taschentuch kommen. (Heiterkeit) Aber nach den Aus⸗ sagen, die da gemacht sind, hat der betreffende Herr in äußerst gemüt⸗ licher Weise sein Taschentuch genommen, und nun ist es zu einem recht behäbigen längeren Schneuzen gekommen. (Heiterkeit) Da⸗ durch ist also Aufregung entstanden. Die ganze Geschichte ist ja an sich sonst lächerlich.

Aber, meine Herren, wenn der Herr Abg. Müller (Meiningen) sagt, man möge dafür sorgen, daß mehr Takt, mehr Anstand bei diesen Kontrollversammlungen geübt würde (Zuruf linkg: so hat er recht, so mag er recht haben hin und wieder; das will ich gern zugeben auch darin, daß namentlich die gebildeteren Elemente entsprechend behandelt würden, aber ich möchte doch auch die Bitte an diese eben gebildeteren Elemente richten, für diese kurze Zeit fich zusammenzunehmen (sehr wahr! rechts) und zu zeigen, wir sind für diese kurze Zeit Soldat. Das wird nichts schaden. (Sehr richtig! rechts und Zuruf: Gleiches Recht Gleiches Recht“ wird mir zugerufen. Das versteht sich von selbst da stehen wir unter Waffen, da sind wir einer wie der andere, und keiner hat ein Vorrecht vor dem anderen. (Sehr richtig! rechtg.)

Der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat nun noch ausgeführt, es schiene ihm, daß bei den Bezirkskommandos eine gewisse Gehässig⸗ keit gegen das Bürgertum obwalte. Meine Herren, das glaube ich nicht. Ich kann das deshalb gar nicht glauben, weill gerade Bezirk. kommandeure und Beiirkgoffiziere nicht in dieser abgeschlossenen Kaste, die uns sonst immer zum Vorwurf gemacht wird, leben, sondern fie gehören mehr belnahe als dem Offiziersstand überhaupt dem bürgerlichen Leben an. (Sehr richtig! rechts.) Sie verkehren beinahe nur mit dem Zivilstande. Wenn sie nicht auf dem Bureau sitzen, müssen sie in demselben Lokal, wo die anderen sind, verkehren; und wenn sie sich da Gehãässig⸗ keiten zu schulden kommen ließen, würden sie wahrhaftig keinen sehr angenehmen Verkehr haben. Sobiel ich aber welß, sind sie überall gern gesehen und haben angenehmen Verkehr.

Wenn in der Tat hier und da einmal das Verhältnis kein so gutes ist, so, bitte, berallgemelnern Sie nicht und sprechen Sie nicht derart, daß man im Lande glauben könnte, es wäre ein Mißverhäͤltnis und sogar ein gehässiges Mißverhältnis zwischen diesen Elementen des Milltärstandes und dem Bürgerstande vorhanden. Ich glaube, das

ö nicht zu. Eg würde das sehr schädlich sein, was ich nur bedauern nnte.

Der Herr Abg. Müller (Meiningen) man sollte doch darauf halten, eine gebung und eine menschliche Rechtsprechung ju haben. Nun, meine Herren, ich glaube doch, daß wir im Deutschen Reich eine menschliche Gesetzgebung haben. Ich glaube nicht, daß jemand hier im Haufe denjenigen Männern, die vor 30 Jahren unsere Strafgesetzbücher gemacht haben, jetzt nachsagen wird, daß sie unmenschlich gewesen wären und etwas Unmenschliches in diese Gesetz= bücher hineingetragen hätten. Ich glaube, auch unsere Rechtsprechung ist keine unmenschliche oder barbarische. Ich meine, mit solchen Worten sollte man vorsichtig sein. Das geht ins Ausland hinaus und es würde uns nicht angenehm seln, wenn schließlich hier in Deutschland von Barbarigmus oder Unmenschlichkeit der Gesetz« gebung gesprochen wird.

Meine Herren, der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat, wie auch andere Redner, sodann einen Punkt erwähnt, der in der Tat eine sehr schwierige und eigene Sache in dem Offizierleben berührt. Ich meine den Wucher. Der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat ausgeführt, daß, wie ihm schiene, eine größere Organisation von Wucherern, über dag ganze Land verbreitet, ihre Arme nach dem Offizier ausstrecke. Das ist tatschlich der Fall. (Hört! hört! links.) Wir haben vor längerer Zeit verfügt, es möchten alle die Anträge, die in dieser Beziehung an Offiziere gestellt werden, dem Kriegs ministerium überwlesen werden, um dort zu prüfen, ob man gegen diese Leute vorgehen könnte. Das ist auch vielfach geschehen, aber das Vorgehen it doch oft ein sehr schwieriges. Bekommt man keine Beweise in die Hand, daß den Offizieren Geld abgenommen worden ist, so ist überhaupt nicht zu machen. Und Warnungen führen manchmal gerade zu dem, wag man gerne verhüten möchte. Denn es ist in der Tat festgestell, daß Warnungen, die dahin gingen: da und da gibt es einen solchen Onkel, der Geld gibt, dazu geführt haben, daß jemand hingelaufen ist. (Heiterkeit) Also, meine Herren, das ist sehr schwierig, und wenn irgend ein Mittel gefunden werden könnte, diesen sauberen Herren das Handwerk zu legen, dann wäre in der Tat ung in außerordentlicher Weise geholfen. Mlt elner, man kann geradern sagen, wirklichen Schamlosigkeit und mit einer Gewissenlosigkeit sondergleichen werden die Offtziere in das Garn gelott und ich muß allerdings auch zugeben, daß mit einem grenzenlosen Leichtfinn und einer Naivetät sonder—⸗ gleichen die jungen Leute manchmal diesen Menschen ine Garn gehen. Wir haben Fälle gehabt ich will sie hier nicht erzählen, sie find zu dumm (Heiterkeit), wo die Leute hineingefallen iind oder hineinzu⸗

fallen drohten, wo der betreffende Gauner immer kühner wurde, und endlich seine Kühnheit den betreffenden Offizier veranlaßte, nun offen au seinem Vorgesetzten zu gehen; der nahm die Sache sofort in die

hat weiter gesagt, menschliche Gesetz⸗

Hand, nicht in dem Sinne, wie der Herr Abg. Müller (Meiningen sagte: du hast sofort deine Verhältnisse zu regulieren! sondern er stieg dem Gauner auf Dach und sagte: wenn nicht in 24 Stunden sämtliche Wechsel und was sonst von dem Offizier unterschrieben ist, bei mir sind, dann kommt der Staatsanwalt. Und, meine Herren, es wurde alles ausgeliefert und er erhielt außerdem noch elnen Schein von dem Herrn, der Offizier wäre fret und ledig von jeder Ver⸗ pflichtung. ( Heiterkeit.)

Meine Herren, es fehlt ja vielfach bei diesen jungen Offizieren an Vertrauen, sich in solchen Fällen an den Regimentskommandeur oder bielleicht an ältere Offtziere zu wenden. Man muß ja da auch ganz sicherlich ein gewisses Schamgefühl überwinden, wenn man sich so fürchterlich dumm benommen hat. (Sehr richtig! und Helterkeit.) Ich habe infolgedessen jetzt angeordnet, daß auf den Kriegsschulen Kurse eingerichtet werden, um diesen Offizieren wenigstens eine ge⸗ wisse Kenntnis des Wechselrechts zu verschaffen, sodaß wenigstens die fürchterlichen Hineinfälle aufhören. Die Anregung des Herrn Abg. Müller (Meiningen) scheint mir sehr dankenswert, daß in jedem Falle, wenn irgend angängig, ein tüchtiger Rechtsanwalt zugezogen wird, um den Wucherern das Handwerk zu legen. Aber ich möchte wirklich bitten, daß jeder an seinem Teil mitsorgen und darüber nachdenken möchte, wie dieser schwierigen Frage beizukommen ist. (Lebhafter Beifall.)

Der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat durchaus recht: es sind nicht die armen Offiziere, wenn ich so sagen soll, die nach einer viel- leicht schweren Jugend sich ohne oder mit nur einer geringen Zulage durchschlagen müssen; sie kommen gar nicht in eine solche Lage. Eg sind bielfach wie immer im Leben dieselben Elemente, die schon, ich möchte sagen, im Leichtsinn geboren sind, die ihn schon mit auf die Welt gebracht haben. (Große Heiterkeit Meine Herren, Sie werden mir doch zugeben: der eine ist leichtsinnig, ber andere ist es weniger. Also diese Herren, die schon eine Portion Leichtsinn mitgebracht haben, sind der Verführung leichter ausgesetzt; und diese Verführung tritt überall heran, mögen sie versuchen, sie zu hindern oder sie zu hemmen. Wenn wir die Wege, die wir im Leben gegangen sind, überdenken, so hat wohl jeder einen Moment gehabt, wo er, wenn er links gegangen wäre, vielleicht nicht auf den Platz gekommen wäre, wo er jetzt sitzt. Derartige Elemente sind es eigentlich immer und ste fallen vielleicht immer wieder darauf hinein, wenn sie auch wirklich arrangiert und ihre Verhältnisse geregelt sind. Dieser ganzen Frage werden wir wir müssen eg tun, jetzt umsomehr, nachdem diese Projesse gespielt haben, in denen wieder einmal der ganze Ab— grund sich geöffnet hat sehr eingehend unsere Aufmerksamkeit zuwenden. Der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat dann noch erwähnt, daß in Amsterdam eine ganz besondere Spielhölle wäre. Ich kenne den Artikel, der durch die Blätter ging, daß namentlich eine Menge Offiziere aug Cöln, Düsseldorf usw. dorthin gefahren wären und in ihren Mußestunden dort ihr Geld verloren hätten. Ich habe der Sache sehr eingehend nachgeforscht, es ist auch nachgeforscht an Ort und Stelle, die Nachricht hat sich als falsch erwiesen. Mag vielleicht der einzelne dagewesen sein, die Angabe, daß täglich oder wöchentlich so und so viele Offiziere dort eintrafen und gespielt hätten, ist positiv falsch. (Hört! hört! rechts) Ez sind nun von dem Herrn Abg. Bebel noch einige besondere Wünsche hier zur Sprache gebrächt worden, bezw. es ist von ihm dieses und jenes zur Verbesserung der Armee Nötige vorgebracht worden, ich möchte darauf noch ganz kurz eingehen. Der Herr Abg. Bebel hat, wenn ich ihn recht ver⸗ standen habe, gesagt, daß in einigen Truppenbezirken die Oeffentlich⸗= keit bel den Kriegsgerichten ausgeschlofssen würde (Zuruf von den Soz.: fast ausgeschlossen ), also fast ausgeschlossen! Ja, meine Herren, ich glaube nicht, daß das zutreffend ist. Wir haben in unserer Strafprozeßordnung die ganz genauen Bestimmungen, unter welchen der Außschluß der Oeffentlichkeit verfügt werden kann. Das Gericht ist unabhängig und muß in jedem Falle beschließen, wann es die Oeffentlichkeit ausschlleßen will. Meine Herren, ich kann auf die Gerichte nicht einwirken, das wird mir auch von Ihnen niemand zumuten. Daß aber die Sache nicht so sein kann, wie der Herr Ab= geordnete Bebel angeführt hat, das geht wohl schon daraus hervor, daß Verfügungen hlerüber von den Kommandobehörden ganz zweifellos nicht erlafsen sind und nicht haben erlassen werden können. Mir hat neulich, was die Herren vielleicht interessieren wird, eine Beschwerde vorgelegen, in der wurde ein Kriegägerichttzrat von seinem Gerichts herrn entschuldigt, daß er besonders nervös wäre, und infolge dieser Nervosität wären Mißgriffe vorgekommen. Er führte diese Nervosttät auf Ueberarbeitung zurück, und dann war ausdrücklich gesagt, weil es ihm so häufig passiert wäre, daß die Gerichte seinen Antrag, die Oeffentlichkeit auszuschlteßen, abgelehnt hätten. (Heiterkeit links) Das habe ich mit eigenen Augen gelesen. Also ich wollte damit nur sagen, daß so in Bausch und Bogen das wohl doch nicht zutrifft und nicht zu sagen ist. Der Herr Abgeordnete Bebel hat dann noch auf die Tauglichkeit der Milstär- dienstpflichtigen hingewiesen und hat gemeint, daß ein dauerndes Fallen der Diensttauglichkelt seit einigen Jahren eingetreten wäre. Ich möchte dies korrigieren. Die Sache verhält sich nämlich folgendermaßen. Die von der Presse angeführten Zahlen sind für das Jahr 1903 ge— geben mit 642 oͤ0 und für 1904 mit 53,7 olo. Sie sind errechnet unter Zugrundelegung der Eingestellten Ausgehobenen und Frei willigen sowle der endgültig Abgefertigten. Außer Ansatz gelafssen sind aber die bei der Beurteilung der vorliegenden Frage wesentlich mitsprechenden Zahlen derjenigen Tauglichen, welche überzählig geblieben oder der Ersatzreserve, Marineersatzreserhe bezw. dem Landsturm überwiesen worden sind. Wenn Sie alle diese in Betracht ziehen wie das geschehen muß so stellen sich die Zahlen für 1903 auf 55,39 oso, für 1904 auf h, 420/0 und für 1905 auf bb,z0 oso. Also vom Herabgehen ist gar nicht die Rede, sondern eigentlich ist es ein Aufsteigen; denn im Jahre 1900 haben wir mit 5b,6 oso Tauglichen zu Buche gestanden.

Trotzdem ist es ja selbstverständlich, daß wir, wenn wir unsere Tauglichkeit erhalten wollen, alles tun müssen, um auch in den Städten die Lebensbedingungen für die junge Mannschaft so gut, wie irgend möglich, zu gstalten. Darüber hat fich neulich auch der Herr Graf von Posadomtky hier ausgesprochen und hat ein Schreiben ver⸗ lesen, das ich in dieser Richtung an ihn gesandt habe.

Der Herr Abg. Bebel hat denn noch einige Anfragen gestellt bezüglich der sogenannten Minderwertigen. Der Herr Abg. Dr. Müller (Mei ningen) hat darauf hingewiesen, daß das Kriegsministerium eine Ver⸗ fügung erlassen habe, wonach bei der Aushebung mehr als bisher auf diese Verhältnisse Rücksicht genommen werden solle. Er hat gemeint, das

sei noch nicht genug. Cs ist gan richtig: es ist nicht genug; das it auch von uns vollkommen anerkannt. Diejenigen aber, die, ö sie den Heeresbedürfnissen vielleicht nicht ganz enisprechen, , werden, werden heute in weit schärferem Maße von Anfang an ärztliche Behandlung genommen und untersucht. Wie eri e e; Untersuchung stattfindet und wie günstige Folgen sie hat, mögen darauz ermessen, daß, während sich die Entlaffung dieler Minden, wertigen oder Schwachstnnigen in frühren Jahren bis tief in den . bruar hinein ausdehnte, diese Enklafsung sich jetzt eigentlich bet bis Mitte oder Ende November vollzogen hat. Wenn elner ü . bleibt das ist immerhin möglich dann entzieht er sich der 3. lichen Kunst, dann hat man nicht die Möglichkeit, zu bestimmen, d er wirklich schwachsinnig ist oder nicht. Ich will mich, bei der Kürtt der Zeit, über diese Angelegenhelt nicht näher verbreiten, sondern ö. hervorheben, daß wir mit allen Mitteln bestrebt sind. auch auf diesem Gebiete Besseres zu leisten, uns die Schwachstnnigen vom Leibe zu halten im Interefse des Heeres, aber auch die Schwach. sinnigen von einer Dienstpflicht fernzuhalten, die sie nicht erfüllen können. (Bravo) ;

Der Herr Abg. Bebel hat dann noch gesprochen von einer Ver⸗ kürzung der Dienstieit. Ich habe nicht gehört, daß er einen Inu dahin gestellt hätte; ich hätte also eigentlich gar nicht notwendig, fi über zu sprechen. Wenn ich es heute mit einigen Worten tue, so 9. schleht es nur, weil ich vor einiger Zeit mit einem sehr hohen Offs einer fremden Armee darüber eine Unterredung gehabt habe ich . auch sagen: es war ein Offizier der Schweizer Armee. Der betreffen Offizier sagte mir, er sei der Meinung, daß sich doch eigentlich und nach die Tendenz dahin ausbilden würde, zu einer derkũrfsi Dienstzeit zu kommen, und er meinte, man könnte dies auch, m sich ja überall die Notwendigkeit eines starken Heeres . und sich auch jeder, der zum Heere eingezogen würde, bewußt 2 daß er im Interesse seines Vaterlandes sich diesem Heere, seiner 9 richtung und Disziplin zu unterwerfen habe. Ja, das mag rich . sein in gewissem Sinne; aber wenn die Herren von der sorie pen . kratischen Partei das wollen, dann nehmen Sie es mir nicht , tun Sle doch eigentlich alles, was in Ihren Kräften steht, um dagegen zu wirken. (Sehr richtig! rechts. Zuruf von den . umgekehrt) = Nein, nicht umetehrt, herr äbgeordneter, vottetzs⸗ Site mir. Sie leugnen die Notwendigkeit dieses Heeres. (urn von den Soz.; nein! nie) Dann müssen Sie aber, wenn 3. z nicht leugnen, doch nicht immer schreiben im Vorwärts‘ und in a ĩ möglichen Broschüren: der Zukunftzstaat ist der Friedensstaat, 2. brauchen wir gar keine Armee. (Zuruf von den Sol.) n Ja, wenn das in der Tat der Fall ist, daß Sie ! Zukunftsstaat den ewigen Frieden haben, wozu wollen Sie . noch ein Heer? (Sehr gut! rechts. Zurufe von den Soz) ; leugnen also tatsächlich die Notwendigkeit eines starken Heeres 6 spruch bei den Soz,) und Sie machen es denjenigen, die we, werden, ganz unerhört schwer, sich tatsächlich willig dieser 3, zu fügen. (Lebhafte Zustimmung links und rechts) Denn Sie habt

in letzter Zeit auf allen Ihren Parteitagen Beschlüsse gefaßt, dahin 6

wirken, denjenigen, die einberufen werden, die Dienstzeit zu verekeln. (Widerspruch bei den Soz. Zustimmung rechts.) Meine Herren Sie kommen ja nachher daran, Sle können ja noch Reden hier halten. Sie haben beschlofsen: dahin zu wirken, daß denen, die eingejogen werden sollen, Abscheu vor dem Dienst erweckt wird. Widerspruch bei den So). und Rufe: wo ist das gesagt7 Das steht J Ihren Parteltagen geschrieben. (Erneute Zurufe von den e,. Das steht in diesem schönen Buch hier ausgeführt; das haben e beschlofsen überall. Wenn Sie das hier widerlegen können, 6 niemandem lieber sein als mir; aber es steht hier wars ann g. (erneute Zurufe von den Sozialdemokraten), daß Sie darauf ö. . Abscheu vor dem Dienst zu erwecken. (Erneute Zwischen rufe . ch Sonialdemokraten. Glocke des Praͤsidenten) Prästdent bitte, den Herrn Redner nicht immer zu unterbrechen! auf hohere Der Herr Abg. Bebel hat vorhin gesagt, der Antraße! gaz un= Löhnung wäre gestellt, damit dem Manne das Gefüh üisse ab⸗ angenehme, widerwärtige Gefühl, in die Kaserne zu genommen wird. (Zuruf) Sie haben gesagt, Herr Abh, vorhin, wenn ich Sie richtig verstanden habe: den Widermlgntrag Mannschasten gegen den Eintritt in die Kaserne würde Iht aber mäßigen. (bg. Bebel: ganz anders) Dag wird sich ja e sch aus dem stenographischen Bericht ergeben. Mir ist das ein. der

angenehme Bemerkung gewesen, daß auch Sie der Melnung el:

r soll, den besten Willen von der Welt. (Sehr richtig! rechts. . von den Soz.: und gute Behandlung) Die gute denn, hn glaube ich, hat er bei uns. (Wiederspruch bei den Soz) 5 chung wird gesorgt bei untz von allen seinen Vorgesetzten; in der Bez k. stehen wir vor keiner Armee der Welt zurück. Zurufe von den = Jeder von Ihnen, wenn er gedient hat, muß ehrlich bekennen herrscht elne Sorge für das leibliche Wohl der linterg bene nit unserer Armee, die unübertroffen dasteht. (Lebhafte Zustimmung zher⸗ und rechte) Also wenn Sie nicht bloß durch den Antrag auf 39. . Löhnung, wenn Sle überhaupt dafür sind, daß der Syldeh ? ö Widerwillen bei der Cinstellung empfinden soll, dann sagen 3 23 nicht immer; du bist ein Stlabe, wenn du in die Kaferne tuüttz r sondern sagen Sie ihm: du gehst in die Kaserne, um icht die lhöchste Pflicht ju erfüllen, die es für einen Strete harzʒ ö 5 nämlich die, dein Vaterland zu verteldigen! (Lebhastes e, Melne Herren, wenn das Ihr Wille ist, wenn Sie so handen ut! man mit Ihnen reden können bis dahin aber, meine Herren, (Tebhaftes Bravo auf allen Seiten.)

uhe . von Liebert (Rp, bei der im Hause herrse gden gr,, im Anfang nur schwer verständlich): eine politi hen Gerade treten besonders, warm für die Militäranwärter (m, tüchtige unsere alten Unteroffiziere und Feldwebel geben ein sehr spektor und zuverlässiges, kön sgötreues Bechmten material. Auch die In z, auf der Lajgrettverwaltungen, deren eg etwa 70 im Reiche ö liegt deren Schultern die ganze innere und äußere Verwaltu e auch bedürfen bei ihrem schweren Dienst einer esserste ling fh relbern den Sekrelären der Remontedepotz und den Verwaltung ö lange zukommen sollte. Ich kenne gewiß unfer Offizterkorps ih durch praktische Dienstzeit. Ich war Regiments kommanden on ungen deg großen Spielerprozesses in Hannover. in auen haben, meine unbedingte Zuhberficht und mein Herta e sttert die innere Tüchtigkeit unseres Sffizierkorps nicht e

(Schluß in der Zwelten Beilage.)