Deutscher Reichsanzeiger

und

Königlich Preußischer Staatsanzeiger

Aer Bezugspreis heträgt vierteljährlich s M A0 3. z Alle Postansfalten nehmen Kestellung an; für Berlin außer . . den Jiostanstalten und Zeitungs spediteuren für Kelbstabholer

auch die Ezpedition 8W., Wilhelmftraste Nr. 32.

Einzelne Aummern kosten 25 8.

Insertionspreis für den Raum einer Aruckzeile 30 3. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

den Aentschen Reichsanzeigerz

und Königlich Rreußischen Ätaataanzeigers

Berlin SW., Wilhelmstrafte Nr. 22.

M 275.

Inhalt des amtlichen Teiles: Drdensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. Exequaturerteilung. Bekanntmachung, betreffend Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

Anzeige betreffend die Ausgabe der Nummer 47 des Reichs⸗ gesehblatts

Königreich Preußzen.

Ernennungen, Charakter verleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Charakterisierung von rchiwaren zu Archivraͤten und die Verleihung des persön— lichen Ranges als Räte vierter Klasse an diese. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des n n , . 9 die Aachener Kleinbahngesellschaft, Aktiengesellschaft in Aachen. . Erlaß, betreffend die neuen Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei⸗ und Unterbeamtenstellen. u. e, betreffend die Ausgabe der Nummer 43 der Preußischen . Erste Beilage:

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung von Aenderungen K der Schleswig⸗Holsteinischen Landschaft.

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2. ae Pfarrer Alfred Ko bel zu Rixdorf, dem emeritierten

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ĩ f zu Soldin, d rice] und . Rentner Albert

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artilleri j j 1 se . Rr. 75, dem Regierungskanzlisten, Kanzlei⸗ d udwig Look zu Groß⸗Justin im Kreise Kammin das Kreuz es Allgemeinen Ehrenzeichens sowie ; dem Gemeindevorsteher . Anders zu Nieder⸗ ö ; agan, dem Polizeiwachtmeister ö riedrich Hartwig zu Naugard, dem pensionierten Eisen⸗ ahnzugführer f Hendrich pensionerten Eisenbahnlokomotivführern Hermann Mum⸗ Te they zu Stendal und Wilhelm Siebecke zu oltau, dem pensionierten Eisenbahnweichensteller Wilhelm udzok zu Nendza im Kreise Ratibor, dem pensionierten gien ahnbren fer Andreas Hennigs zu Hannover, a. pensionierlen Polizeisergeanten Ernst Graf zu Witten *g, ben Mauͤrerpolleren Reinhold Manig und karl Müller, beide zu Lochwiß, im Kreise Krossen, ä, Fimmermänn Ernst, Koihre zu Höarf, ben alkulafiongbeamten Emil Beyer, dem Stellmacher Wil⸗ eln Hoffmann, dem Tischler Bruno Clau ber, dem nd beiter Ernst Altmann, saͤmtlich zu Görlitz dem Wiesen⸗ . er Johann Torner zu Seedanzig im Kreise ö 3m Tischler Engelbert Heider zu Ziegenhals im Kreise 2. dem Eisenbahnoberwagenputzer Ferdinand Räther, dan fn becher rf ihl,. Ferdinand Brühn, dem EGisen⸗= nsatiler Gustas Starck, fämtlich zu Berlin, und dem lnbahnmaschinenpuger Älbert Selling zu Potsdam das gemeine Chrenzeichen zu verleihen.

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Deuntsches Reich.

ist nen Konsul von Mexiko Victor Sperling in Leipfig mens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

d Bekanntmachung, etreffend Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

Der Fernsprechverkehr zwischen Berli 2. dem bayer ischen i, .

den Orten des Reichstelegraphengebiets:

Neuendorf, Kr. Grimmen, und elch

Berlin, Montag, den 18.

ist eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhnliches espräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt: im Verkehr mit den genannten Orten je 1 6 Berlin O., den 17. November 1907. Kaiserliche Oberpostdirektion. Vorbeck.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 47

des Reichs gesetzblatts enthält unter Nr. 3388 den Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche

und Belgien wegen Herstellung von Eisenbahnverbindungen zwischen Löwen und Aachen soöwie zwischen Malmedy und Stavelot, vom 15. . 1903.

Berlin W., den 18. November 1907.

ö Postzeitungsamt. rü er.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Fideikommißherrn der freien Minder⸗Standesherrschaft Neuschloß 2c. Grafen Bolko von Hochberg, Freiherrn zu Fürstenstein das neu errichtete Erbtruchseßamt im Herzogtum Schlesien für seine Person und die im Besitze von 3 nachfolgenden Mitglieder seiner Familie 2c. zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Archivar, Archivrat Dr. de Boor in Schleswig den Charakter als Geheimer Archivrat und den nachgenannten Archivaren und Archivräten den per⸗ sönlichen Rang der Räte vierter Klasse zu verleihen: Dr. von flugk⸗Harttung in Berlin, D. Warschauer in Posen, n Hoogeweg in Hannover, Dr. Arnold in Berlin, Ir. Karge in Königsberg, Dr. Wutke in Breslau, Ir Theuner in Munster, Dr. Redlich in Düsseldorf, Fr TUiebe in Magdeburg, Dr. Paczkowski in Berlin, Ir. Küch in Marburg, Dr. Krumbholtz in Münster, Ir. Richter in Koblenz, Dr. Merx in Münster und Dr. Erhardt in Berlin.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

infolge der von der ö . iu Erfurt getroffenen Wahl den Ersten Bürgermeister e. Stadt, Hberbürgermeister Dr. Schmidt in gleicher Amts⸗ eigenschaft auf fernere zwölf Jahre und

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Preußisch⸗-Stargard getroffenen Wahl den Kommerzienrat Goldfarb g. als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Preußisch⸗Stargard auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.

Auf den Bericht vom 26. d. M. bestimme Ich unter entsprechender Abänderung Meines Erlasses vom 24. März 18957 (Min-⸗Bl. S. 95), daß künftig die Archivare bei den Königlichen Staatsarchiven bis zur e der Gesamtzahl zu Archivräten charakterisiert und Mir, sofern sie eine n,, Archivdienstzeit zurückgelegt haben, zur Verleihung des persön⸗ ihn Ranges als Räte vierter Klasse vorgeschlagen werden fürfen.

Berlin, den 30. Oktober 1907.

Wilhelm R. von Bethmann Hollweg.

An den Vizepräsidenten des Staatsministeriums.

Auf Ihren Bericht vom 2. November d. J. will Ich der Aachener Kleinbahngesellschaft, Aktien geselischaft u Aachen im gleichnamigen Regierungsbezirk, welche die enehmigung zum Bau und Betriebe der Kleinbahnen von Walheim über Cornelimünster, Brand und. Büsbach na Stolberg, von Vicht nach Zweifall und von Vicht nach Hami erhalten hat, das Enteignungsrecht zur Entziehung un uur dauernden Beschränkung des für diese Anlagen in An⸗ —ᷓ zu nehmenden Grundeigentums verleihen. Die einge⸗ reichte Karte erfolgt zurück. Berlin, den 6. November 1997. Wilhelm R. Breitenbach.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

November, Abends.

1907.

Ew. Hochwohlgeboren machen wir darauf aufmerksam, daß die bisherigen Vorschriften und zwar: 1 *I 1) Grundsaͤtze für die Besetzung der Subaltern⸗ und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staats⸗ behörden mit Militäranwärtern vom 10. September

tzung der Subaltern⸗ und Unterbeamtenstellen bei en Kommunalbehörden usw. mit Militäranwärtern von 1901 am 1. Oktober 1907 außer Kraft getreten und durch die neuen Grundfätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei⸗ und Unterbeamtenstellen

L bei den Reichs- und Staatsbehörden,

I. bei den Kommunalbehörden usm. mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins vom 20. Juni 1907, mit Geltung vom 1. Oktober 19M, er⸗ setzt worden sind.

Die in Buchform erscheinenden Grundsätze sind durch den Buchhandel zu beziehen; Ew. Hochwohlgeboren wird anheim⸗ gegeben, sich wegen Beschaffung der erforderlichen Eyemplare an die Königliche Hofbuchhandlung von C. S. Mittler u. Sohn hierselbst Sw, Kochstraße, zu wenben. Im übrigen bemerken wir ergebenst, daß die neuen Grundsätze auch im „Zentralblatt für das Deutsche Reich“ 1907, Seite 317/350 veröffentlicht worden sind.

Berlin, den 31. Oktober 1907.

Der Finanzminister. Der Minister des Innern. Im Auftrage: In Vertretung: Fo erster. von Bischoffshausen. An die Herren Oberpräsibenten und Regierungs⸗ präsidenten und an den Herrn Dirigenten der Ministerial⸗ Militär⸗ und Baukommission.

2) i , der Bestimmungen über die Be⸗ e

Ministerium der 3 Unterrichts⸗ und . Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Qberlehrer am Gymnasium in Greifswald, rivatdozent Dr. Friedrich Giese ist zum Lehrer des ürkischen am Seminar für orientalische Sprachen in

Berlin und

der ordentliche Seminarlehrer Rothkähl am Schullehrer⸗ seminar in Bütow zum Präparandenanstaltsvorsteher und Ersten Lehrer an der Präparandenanstalt in Rummelsburg . 3 ö der Techni

Dem Privatdozenten an der Technischen Hochschule zu Berlin Dr. Martin Kallmann ist das Prädikat fe en, beigelegt worden.

Am , Schullehrerseminar zu Osnabrück ist der Lehrer Esk vom Präparandenkursus in Weener, am Schullehrerseminar zu Bederkesa Präparandenlehrer Brandt aus Gifhorn und

am Schullehrerseminar zu Exin der bisherige Präparanden⸗

. Berg aus Rogasen als ordentlicher Seminarlehrer an⸗ gestellt worden.

der bisherige

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 43 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter Nr. 10 8533 den Staatsvertrag zwischen dem Deutschen . . ö . von ,,, zwischen Löwen und Aachen sowie zwischen Malmed Stavelot, vom 15. August 1903. n f 5

Berlin M., den 185. November 190.

Königliches , n n nn ruͤ er.

Aichtauilliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 18. November.

In der am 18. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Vizepräsidenten des Staatsministerlums, Staatzz⸗ sekretärs des Innern Dr. von Bethmann Hollweg abge⸗ haltenen Plenarsitzung des Bundesrats —ᷣ 86 ratungen über den Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1908 fortgesetzs Genehmigt wurden nach den Anträgen der Ausschüsse die Etats für die Verwaltung des Reichsheeres, der Ctat der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren, bie Etats des Reichsamts des . der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung, des Reichsschazamts sowie mehrere kleinere Etats. Außerdem erklärte sich die Versammlung mit der Prägung von 20 . . ö erk nden,

ö elten die vereinigten Ausschüsse des Bu für Handel und Verkehr und für Justizwesen eine ,,