Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Oberlehrer Dr. Curt Rassek aus Striegau und der bisherige Gymnasialoberlehrer August Volkmer aus Zaborze h zu Kreisschulinspektoren in Kattowitz ernannt worden. .

Der Kreisassistenzarzi Dr. Gehrke aus Neufahrwasser ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreis⸗ arztbezirkes Kreis Putzig beauftragt worden. —ĩ

Dem. Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Unlversität zu Königsberg Dr. Selly Askanazmy ist das

Prädikat Professor beigelegt worden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. November.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen und fur Justizwesen, die vereinigten AÄus⸗

chüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr owie der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

In der Zeit vom 1. April bis zum Schlusse des

Monats Oktober 1997 sind, nach dem „Zentralblatt für das Deutsche Reich“, folgende Einn ahmen des Deutschen Reichs an Zöllen, Steuern und Gebühren abzüglich der Ausfuhrvergütungen usw,, sowie Einnahmen der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen verwaltung und der

ölle 413 183975 6 (gegen das

, tung . Anschreibung gelangt:

. 10 804382 M),

Tabaksteuer 5 g4a5 803 we (4 420 „e), Zigaretten⸗ teuer 8 943 250 M6 2797 732 (6), uckersteuer 655 098 ie Salzsteuer 31 699 624 Me

42327 639 . (4 581 359 S6), Branntweinsteuer: a. Maischbottichsteuer — 7 C565 223 C6 ( — 2 689 554 MM, b. Verbrauchsabgabe und Zuschlag 87 3140 380 „Mƽ (R 133 681 6, C. Brennsteuer — 14409047 MS —— 3035 9772 S6), Schaumweinsteuer 3547 5838 S (4 226 170 M6, Brausteuer 27 029 399 4 3316154 6), Uebergangsabgabe von Bier 3 052075 S 436 24 ihn. Epꝛestar en tempel Kö 138 r. C i äs i), echselstempelsteuer 10 146 980 M ( 1110941 6), Reichs⸗ stempelabgaben: J. Ueberweisungssteuern: A. von Wertpapieren 16394 „6 (= 2430 846 Ce), B. von Kauf⸗ und sonstigen I e ff geg äften 5 733 407 S (— 4468 799 M66), C. von Lotterielosen., a. für Staatslotterien 17 7760 765 M0 39 3 8523) 6), p. für Privatlotterien 7 751 412 s (K 3 619 694 Me), II. Reichseigene Steuern: A. von Fracht— urkunden 9 295 013 e (4 3568 215 6), B. von Personen⸗ . 10946 622 S6 (4 7687 226 S6), C. von Er⸗ aubniskarten für — 317 085 6 6* 274 675 S, von Vergütungen an iglieder von Aufsichtsräten 2663 902 S (4 2356 949 Me), Erbschaftssteuer 14 179 658 M, i 14066919 464. Siatistische Gehühr 959 601 60 C 115088 S), Reichs-Post⸗ und Tele raphenverwaltung Its M8 5d M6 (C4 21 458 697 Mc, Reichsei enbahnverwaltung 1 ed d f 2 ie zeichskasse gelangte Isteinnahme, abzügli der Ausfuhrvergütungen usw. und der Verwaltun . 6 trägt bei den nachbezelchneten Einnahmen: Zölle . M25 153 ö dö 719 362 ), Tabalsteuer 7 24 416 ½ * S859 514 c), .

igarettensteuer 6 903 437 S (R 3353113 ö, = ; I 702 428 . Sah r

ur

euer

e, = 283 492 (, steuer

S0 435 09 C6 (4 1403 614 M, Be nnr en ne. 2. Maischbottichsteuer — 5113 909 J ( 2767 237 MS), Verbrau . und Zuschlag 76 981 098 . 4431 27 , C. Brennsteuer — 4409 042 0

3 028 510 .

Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier

l 3M n r ; 746 5ls S), Spielkarten tempel M7 3] M ö. 194646), Wechselstempelsteuer 15 146 9860. 06S 120] 6626), eichsstempelahgahen: J. Ueberweisungssteuern: A. von Wert⸗ . 16 066 185 S½ C — 2382 236 6, B. von Kauf⸗ und onstigen Anschaffungsgeschäften 5 ol 469 0 ( - 4379789 9, O, von Lotterielosen. a. fuͤr Staatslotterien 17 770 765 9 387523) 6e), b. für Privatlotterien 7 647 121 M0 (H 8598 987 6h, II. Reichseigene Steuern: A. von Fracht⸗ urkunden 9109 114 e (4 34965 852 6), B. von Personen⸗ . 10727 689 M (4 7533 451 6, G. von Erlaubnis- karten für Kraftfahrzeuge 1290 743 S6 (4 269 181 06), D. von Vergütungen an Mitglieder von Aufsichtsräten 2 609 742 S ( 2319010 . Erbschaftssteuer 14 179 658 M,

. 14965 919 „S6, Statistische Gebühr g33 675 t. ( 114 376 ch.

4 C 23 G5 N72 ge, Schaumweinsteuer * 114214 M),

Der General der Infanterie von Seeckt ist auf seinen Antrag von der . der Geschäfte als Vorsitzender des Verwaltungsausschusses der Kaiser Wilhelms⸗Stiftung für deutsche Invaliden entbunden und der Generalleutnant z. D.

Graf Kanitz zum Vorsttzenden dieses Ausschusses ernannt worden. .

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Luchs“ vorgestern in Schanghai eingetroffen.

S. M. Flußkbt. „Vorwärts“ ist gestern in 6 kiang am an,. ö ngetroffen und geht heute von dort nach . ab.

lußkbt, „Vaterland“ ist gestern von Lutschau am Yangtse stromabwärts gegangen.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staataanzeigers“ werden im Kaiserlichen Stakistischen Amt zusammengestellte . über den Stand der

erbstsaaten im Deutschen Reiche um die Mitte des onats November 1907 veröffentlicht.

Desterreich⸗ Ungarn.

Die „Wiener Zeitung“ veröffenilicht zwei Handschreiben des Kaisers Franz Joseph, betreffend die Annahme des Entlassungsgesuchs des Grafen Dzieduszicki und die Er⸗ nennung des Ritters von klbrahan o ich zum Minister für Galizien. ;

— Im österreichischen Abgeordnetenhause brachte gestern der Eisenbahnminister ein Gesetz ein, betreffend die Sicherstellung des Baus der Unterkrainer Bahnen. Im Einlaufe befinden sich ein Dringlichkeits antrag, betreffend die Vermehrung der umlaufenden Geldmittel und Linderung der Geldnot, sowie ein von zahlreichen Parteien unterzeichneter Dringlichkeits antrag, betreffend eine Wiederermäßigung des Lokalbriefportos und der Telephonabonnementstarife. Das Haus setzte, W. T. B.“ zufolge, die Verhandlung über die Dringlichkeitsanträge, be— treffend Maßnahmen gegen die Lebensmittelteu erung, fort, führte sie aber auch heute noch nicht zu Ende. Vor dem Schluß der Sitzung wurde eine Zuschrift des Ministerpräͤsidenten . von Beck verlesen, in der die Enthebung des Ministers Grafen Dzieduszycki von seinem Amte und die Ernennung des Obmanns des Polenklubs Ritter von Abrahamowicz zum Minister für Galizien mitgeteilt wird. Bei Feststellung der Tagesordnung der nächsten Sitzung beantragte der polnische Sozialdemokrat Dr. Diam and. als ersten Punkt die Debatte über diese Mitteilung des Ministerpräsidenten anzusetzen. Da die letzten Wahlen gegen die Partei Abrahamowicz entschieden hätten, so könne er nicht als Vertrauensmann Galiziens im Kabinett angesehen werden. Der Antrag wurde mit 119 gegen 117 Stimmen an⸗ genommen.

— Im n , , . des . ührte der Ministerpräsident von Beck, obiger Quelle zufolge, gestern in seiner Antwort auf die An⸗ fragen Kurandes über das ungarische Ermächtigungs— gesetz folgendes aus: ;

Bas Grmächtigungsgesez sei ein sogenanntes Inagrtikulierungs- 86 und solle die Möglichkeit bieten, daß die den Ausgleich bildenden

perate in die Landesgesetzgebung aufgenommen würden. Der Ministerpräsident wies nach, daß dieses Ermächtigungegefetz keinen wie immer gearteten Unterschied gegenüber dem ursprünglich von der ungarischen Regierung vorgelegten Gesetzentwurf aufweise, und daß das Vorgehen der ungarischen Regierung vollkommen den von ihr übernommenen Verpflichtungen entspreche, und bemerkte ferner ausdrücklich, daß der Vertrag und die fonstigen Uebereinkommen des Auggleichs selbst in Gesetzesform Genehmigung erhalten hätten und demgemäß in Wirksamkeit gesetzt werden würden. Die ungarisch⸗ Regierung habe zwei Wege, entweder die unmttelbare Inartikullerung des betreffenden Instruments oder die Inartikullerung mittels Ermächtigungegesetzes Welchen Weg siie beschreiten wolle, fei eine rein innere, Angelegenheit der ungarsschen Regierung, auf die dem Ausschuß lelnerlel Einfluß zusthe. Der Ministerprästdent fügte noch hinzu, daß die erste Redaktion des Mantelgesetzes zur Einbeglei= tung der Ausgleichzoprrate genau so gefaßt gewesen sei, wie das Er= mãchtigungsgesetz . s . ö 3

Ein Antrag Laginjas, über die Erklärung des Minister⸗ präsidenten die Debatte zu eröffnen, wurde abgelehnt. Der Ausgleichsausschuß verhandelte sodann über Artikel 20, be⸗ . den Viehverkehr, und vertagte die Weiterberatung auf übermorgen. ⸗ ͤ

— Der unggrische Ministerpräsident Dr. Wekerle brachte gestern im Parlament die angekündigte Gesetzes vorlage über die Genehmigung der Ausgleichsvorlägen ein. Die Gesetzesvorlage besteht nur aus einem Paragraphen.

In der Begründung der Vorlage wird, nach dem Bericht des W. T. B., auf die parlamentarlsche Situation hingewiesen, welche die Befürchtung erwecke, daß die fünf auf den Ausgleich bezüglichen Gesetzesporlagen im Abgeordnetenhaufe nicht bis zum J. Januar 1995 erledigt werden könnten, wodurch große volkswirtschaftliche Nach⸗ teile entständen. Infolgedessen sei die Regierung genötigt, die Ermächtigung in einer formell vom Herkommen abweichenden Ferm zu verlangen, um das Uebereinkommen mit Sesterreich anfangs 1968 ins Leben treten zu laffen. Jedoch werde die parlamentarische Be- ratung der Ausgleichsverlage im einzelnen fortgesetzt, damit deren Text ins Gesetzbuch aufgenommen werden könne. ;

— Der Quotenausschuß des ungarischen Abgeordneten⸗ hauses hat den Antrag seines Präsidenten Szell ange⸗ nommen, demzufolge die Beitrggsleistung zu den gemeinsamen Ausgaben um 2 Proz. erhöht werden soll. Der Antrag des Abg. Foel des, die gegenwärtige Quote von 34,4 Proz. beizubehalten, wurde abgelehnt.

Frankreich. Der Senat setzte in seiner gestrigen Sitzung die Erörte⸗ rung über die Ursachen der Explosion auf der Jéng fort. Wie das W. X. B. berichten, hielt es der Senator Chau⸗ temps für gefährlich, der Privatindustrie auch nur einen Teil der für Kriegezwecke bestimmten Pulverfabrikation anzuvertrauen, und beantragte, die Behandlung der Kommissiongbeschlüsse auszjusetzen und sie den beteiligten Ministern wieder zugehen zu lassen, ohne sich mit den darin vertretenen Anschauungen einperstanden ju erklären. Der

österreichischen

Berichterstatter Monis erklärte, daß keine äußere Ursache die Ex⸗

plosion verschuldet hat.

Hierauf wurde die weitere Verhandlung auf Dienstag vertagt.

— Die Finanzkommission des Senats bestätigte gestern, daß die Ergänzungskredite für 1907 außerordentlich hoch seien, und lehnte demgemäß die Bewilligung von 7 Millionen ab, von denen beinahe 3 Millionen fuͤr aus⸗ wärtige Angelegenheiten bestimmt waren.

Spanien.

Die Deputiertenkamm er verhandelte gestern über den Militär⸗ und Marineetat. .

Nach dem Bericht des W. T. B. trat der Ministerpräsident Maura für den Effeltivbestand des Heeres ein, der im Budget von 1908 mit 80 000 Mann angesetzt ist. Die katalonischen Abgeordneten bekämpften im westeren Verlauf der Debatte den für Schiffsbauten aufgestellten Kostenanschlag, der ihrer Ansicht nach dem Lande zu be= trächtliche Ausgaben auferlegt.

Bulgarien.

Die Sobranje hat gestern einer Meldung des, W. T. B.“ zufolge den Adreßeniwurf zur Thronrede angenommen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs— tags . sich in der Ersten Gir. . ch

— Der heutigen G6) Sitzung des Reichstags wohnten der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding und

der Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Schoen bei.

Eingegangen sind drei weitere Interpellationen. Die Sozialdemokraten (Abg. Albrecht und Gen,) fragen den Reichskanzler, was er gegen die gegenwärtige Teuerung N aller Lebensmittel, ) der Kohlen zu tun gedenke? Eine Interpellation der Deutschkonservativen (Ubgg. Arendt⸗ Labiau und Gen.) befragt den Reichskanzler, was er zu tun gedenke, um den Mißständen abzuhelfen, die sich aus dem jetzigen hohen Stande der Köohlenpreise ergeben. .

Zur ersten Lesung steht der am AN. August 1907 in Berlin , , Vertrag zwischen dem Deutschen th ch und den Niederlanden über Unfallver⸗ icherung. U

Abg. Funck (ul): Ueber den Begriff der Doppelversicherung haben bisher Zweifel bestanden, und deshalb ist es zu begrüßen, daß durch diesen Vertrag eine für alle Verhältnisse zutreffende Versicherung geschaffen wird in dem Sinne, daß das Territorialitäts= prinzip durchgeführt ist, sodaß, was drüben geschieht, nach nieder ländischem, was hüben geschieht, nach deutschem Recht beurteilt wird. Eine wichtige Durchbrechung erfährt dieses Prinzip durch den Artikel 2, wonach für Beförderungsbetriebe der Sitz des Betriebes entscheidend ist. Das ist wichtig für die Sciffahrtaunternehmungen. Wenn also ein deutscher Matrose in den Niederlanden verunglückt, so fällt die Unfallpersicherung zu Laften der deutschen Versicherung Freilich ist zur Zeit die niederländische Unfallverficherung geringer a die deutsche, denn sie bezieht sich nicht auf die Landwirtschaft und guf die Seeunfälle. Es ist aber zu erwarten, daß, big die niederländische Gesetzgebung der deutschen nahekommt, die bisherigen Verkältnisse platzgreifen. Der Redner regt an, daß bei derartigen internationalen Verträgen die deutsche Sprache etwas mehr ju ibrem Rechte komme, auch wenn es sich um Nebersetzungen fremdlaͤndischen Textes handele. Etwas erhöhte Sorgfalt in der Handhabung der deutschen Mutter, sprache sei wünschenswert, wie auch aus dem Schiffahrtsbertrage mit Montenegro hervorgehe.

Schluß des Blattes)

Dem Reichstage sind die am 18. Juni d. J. in Cettinje unterzeichnete Handels- und Schiffahrtsüdere in kunft eil chen dem Deutschen Reiche und dem Fürstentum

ontenegro und der Entwurf eines Gesetzes, 3 die Errichtung zweier Stiftungen aus dem Vermögen, bas dem Reiche au dem Nachlasfe des am 2. Jun 159 verstorbenen Malers Professors Gustav Mülder zugeflossen ist, zu= gegangen.

Der Bureaudirektor des Hauses der Abgeordneten, Geheime Rechnungsrat Plate hat eine Üebersicht he die Geschafte des Hauses der Abgeordneten in der H. Sesfion van 5. Dezember 1366 bis 7. Juli Jgöh der 201 gegiStaturpertod zusammengestellt. Sie besteht autz drei umfangrzichen Heften, Ba denen das erste ein., Gesamtübersicht, daz zweite eine Ueßerficht übe die Beratung der Gesetzentwürfe Und deg Staatshaushaltzetats un das dritte eine Rednerliste enthält.

—

Statistik und Volkswirtschaft.

; d Ergebnisse des Heere sergänzungsge ã ft, Herkunft 9 K der . des e ern sgh ach einer dem Reichstage vorgelegten Uebersicht über gebnifse des Heeres an n e inn, . über . e gn g, ,, , 13066 wurden in den ,,, und den Restantenliften im *r Tor., ,, . ,,,, , him Vorjahre, 0 ar So ährige, Br 8s (ed gääh Ah,, 66 161 (246 719) 22 jährige und 39 836 G38 101) ältere Iten als Entschul digung ausgebliebenen und die in den Nesfanten b das mern ieee gelbrie, Mtihttarnfl ch igen nb gie d lit eehte. Strafverfahren gegen sie bereits eingeleitet oder schon been ich ligen H jenen ,,, 17

; G eh lnisse bur erlicker Verhltunle iß Gy ain iibetzahll s: u, ils Gäd o, hin nner, ,

ö aus ö. 1808 (iGz i) als li berfahlige und 734 (2 5644) er

anderen

ö ö. fon und ründen der n.

. der ũberzãhlig lee,. 3 gg (ald . aus 3 . on en

letzteren w ü er 207 93 V6 876) 3 Dienste e er aße ; ö. zwar 4 , 9.

Trainsoldaten zu einsährigem Dien M 994 (iso ga) für Truppen ,,, 9 . jähriger Dienstjeit und iss 3457) zum Dienst ohne 36 . 144 dis Marine 558 (5536 aus der Landbevölkerung 3 lkerung G22) aus der seemännischken und halbfeemännischen. Ber der vor 3usgeboben. Außerdem find freiwillig (einschließlich de eer Beginn des militärpflichligen Alters Gingetreienen)] in Das Hul⸗ 10 833 C6. Vorf 16 453) Ginjhrig. Freiwilli ze, SX (6ich ö. ig⸗ lehrer und Kandidaten des Volis chu lamit, die nicht als Ein e. . . 3 (46 2569) fonftige . 906. eren 585) bei Truppen mit zweijähriger un (E534) bei Truppen mit ne nn n, = in die Marine

es G80) ECinjährig. Freiwillige und 25327 GFrgl) fonstige Freiwillige eingetreten.

Landsturm, der Grfatzreferde der. Mariner delete. überwiesenen Tauglichen waren 128 633 (i. Vorl, 130 346) beim. 77 075 Eis ö) auf dem L .

ande ö der Forstwi fuigt⸗

Ins sg (i71 897) bern. Id. Fs (fe tzo3) . een, 15 455 (ig zo3) Heym. 3

in d d⸗ is iar Us Sg) be. 2 eh d.

oren und nicht in der and. oder Forft= anderwelt. beschäfligt. Die Tau gl iche aa; dem Lande geboren en mm oder Forstwirtschaft beschãstigten ent gültig Age dem a.

unter den in der Land⸗

l 5, 5777) o d

Stadt geborenen und nicht in Ker Land. 6 be r r g sond dagegen nur So 3. Hi, ba) wo, unter

Abgefertigten dö, Sv (56. 306) oso.

Zur Arbeiterbewegung.

In Da is en haben, wie die 3 Ztg. mitte it 3.

De ch ö er. ge hilfen den Unternebmern den Jeltenden 2 ge . ; . verlangen eine Erhöhung des Stundenlohn , auf 65 3 und die Verkürzung der Arfeitszeit von 160 auf 8. Stun

e Arbeiter ; 2 RSTand in ö der Zigarre ge.

j 6. wie demfselben Blalte aus Cass. 6, meldet wird, die Künd 1 mi d * on die s sorderten dohnet hehe n gf hel bereich .