Bekanntmachung.

Gemãß § 46 des Kommunalabgahengesetzes vom 14. Juli 1893 (G87 S. 166) wird 86 öffenllichen Kenntnis ge⸗ bracht, daß das im laufenden teuerjahre zu den Kommunal⸗ abgaben einschätzhare Einkommen der Eisenbahnstrecken (3eit⸗ han) = Landes grenze —Elst erwerda und (Dr es den) — Landesgrenze = Elsterw er da aus dem Jahre 1906 für die Stationen

Elsterwerdg auf (23 104 M 38 3 * 29 476 6 32 ) 52 580 M6 70 &, Prösen auf (9266 e &' 3 4 3182.6 85 &) 4149 66 73 8 festgesetzt worden ist.

Halle a. Saale, den. Dezember 1907.

Der Königliche ir r nl onnmiüssar Seydel.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 46 der Preußischen Gesetzsamm lung enthält unter . dir. 5 ssh das Gesetz, betreffend Erweiterung des Kaiser Wilhelm⸗Kangls, vom 17. November 1907. Berlin R., den 10. Dezember 190. Königliches ,,,, ru er.

—

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 45 der . Gesetzsammlung enthält unter .

Nr. 10 85 die Verordnung über das Verfahren vor den Schichsgerichten zur Entscheidung von Knappschaftsangelegen⸗ heren. Jom Eh. November 190, und unter g

Rr. 10 5s die Verordnung über das Verfahren vor dem Oberschiedsgericht in zen appschafts angelegenheiten, vom 30. No⸗ ven . den 11 Dezember 1907

. i den 11. ⸗ ; . Königliches KJ rü er.

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 11. Dezember.

1dung des W. T. B. ist S. M. S. „Moltke

. . rance auf Martinique einge ffen und

geht übermorgen von ort nach St. Thomas in See. ;

M. S. , Lor eley“ ist vorgestern von Konstantinopel

See gegangen.

. th . m geht heute von Swatau nach Hongkong in See.

Samburg.

Nach einer Meldung des „W. T B.“ ist Dr. Möncke⸗ berg zum prãsidierenden Bürgermeister für 1908 und Dr. Burchard zum Zweiten Bürgermeister gewählt worden.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das österreichische Abgeordn etenhaus stimmte gestern dem Antrage, den Ausgleichs vorlagen die Dringlichkeit ern , re bei und begann alsdann die Generaldebatte über

ie

wirkungen geordneter wirtscha licher Verhältnisse in beiden Reichs- hälften und auf die pragmatisch gemeinsamen Angelegenheiten hin,

Der Abg. Renner erklärte, der Ausgleich befrledige die Soꝛial. Demokratle nicht, well die staatzrechlliche Frage darin nicht gelöst sei. Sie billigten insbesondere nicht, daß an die Agrarier und an die

Feterrk rr. ang e, Teen“ fagte; sehi; Warte genofsen würden für den Ig G . Der Abg. Suklze er. klärte ebenfall, daß Fie Slobenen für den Autgleich simmen wären. mar bid Palmätngr Bahnfrage damit in untrenn . U. Zuschnmenbeng sere wier Abg. Rlankin i verwahrte sich ö ö. daß der Ausgleich enfgegen den Besfimmungen des Gesehes dit wirkun . abgeschloffen werde, ö. betonte, . rfaffung werde Kroatien zu einer magyarischen

Satrapie herabgedrũckt. Her Ausgleich sei ö. politisches und ölong⸗ Rechten und Frei. heiten des Königreichs Rroatien, wogegen duf dag, entschiedenste

um acht Kronen anzunehmen be . h trotzdem dlese Herab⸗ einen jäh

Millionen Kronen bedeute, daß sie aber jede 8 Ebenden Äntrag ablehnen müsse. Der Minister ; ö nt, des 5 2. der die Strafbestimmungen, gegen die * ö Frrelzerhöhung behandelt. Der Ministerpräsident Freiherr von enten Te, üntzag Elten zogen Entgegen, der Kaiserlichen Ver⸗ arnnecresend die Zugepfteger, in ethhelnthn Punkten die Geneb⸗ gane nere legen, und hetonte, diese Verordnung könne nur im * des Antrag Tn oder abgelehnt werden. Ein , im Sinne ju bring * Ellenbogen wäre mit der Verfassung nicht in Ginklang

In der Reich sd . 2 zow gestern Cr län ma gab der Finanzminister Kokow⸗ nach dem Bericht des 6 en zum Budget und führte, Am eine radikale Re ? ; Veränderungen in der Sin rn des Steuersystems und durchgreifende erhlt, namlich Feet eletscaft herheinnahten g: be e r au erischem Wege. Dieler heiß und begründet auch der Hud Budgets vorangehen. Wie

Budget vorzunehmen, die rauhe Wirklichkett zwinge Rußland mit Hlelen Unbolllommenheiten his zu dem Zeitpunkt zu rechnen, wo ein neue Gesetz mit alten Mängeln aufckumen und an deren Stelle vollkommene Einrichtungen setzen werde. Der Minister wies Jelter darauf Hin, daß üherall bie Regierungen bemübt seien, Mittel zu finden, die in möglichst gerechter Weise die beständig auftretenden neuen Bedürfnisse des Staatalebens befriedigen. Bedürfnisse gebe es unzählige, die Mittel ju ibrer Befriedigung aber scien beschränkt, und man mösse im Auge behalten. daß das erst unlãngst ing Kulturleben getretene rufsische Volk noch nicht imstande gewesen sei,

Kieberfluß zu schaffen. Obgleich von der N sichen Reichtümern autgeftattet, sei Rußland dech arm, und damit müßse man rechnen. Der Minister erwähnte kur), welche Auts⸗ sabenposten die Steigerung des Ausgaben hudgets bewirkt hätten. Die Cre e rm digung erfordere eine Erböhung der Kredite um 555 Millionen, dabon für das Kriegsreffort 435, für das Marlne⸗ ressort 12 Millonen; das Verkebrgministerium beanspruche eine Er⸗ böbung um 45, das Ackerbauminssterlum um 12, das Ministerium für Volksaufklärung um 6e, die Miniflerien des Innern, der Finanzen und

des Propinattong rechtes und schließlich gegen 53 Millionen für die endgültige Tilgung der kurifrifligen Scha scheine, die während des

jm Budget bezüglich der Ginnahmen aufgeführten Ziffern seien gli rene , ö sei aber zu befürchten, daß die Eingänge hinter

wurf erhoben werde, daß in Ruß der besitzenden Klassen die Erbscheftesteuer und die Grundsteuer wenig

Vorlage, betreffend Abänderun der Erbschaftssteuer, werde der Duma demnächft jugehen. Der Deckung der außerordentlichen Ausgaben rund 195 Millionen fehlten. Nach Ansicht der Regierung könne diese Sum me nur purch fogenannte. Kreditoperationen oder Anleihen be⸗ schafft werden, und gleichzeitig mit, der Genehmigung der

Bubgetvorlage werde die Duma um ihre Genehmigung zum Ab= fi von Anleihen erfucht werden. „Ich verheimliche nicht, fuhr ber Redner fort, daß ich als Finanzminister mit ganzer Seele den

Anbruch einer Zeit begrüßen würde, in der Rußland keine außer⸗

dieser Umstand a deg ruffischen Staatskredits beitragen. Der russische Staats⸗ kredit bat infolge des Krieges und Her Greignisse der letzten drei Jahre empfindliche Einbuße erlitten und muß Gegen, stand der größten Aufmerksamkeit sein. Zu neuen Dperatlonen darf man deshalb nur in der äußersten Notwendigkeit schreiten, aus dem Budget für 1908 aber die außerordentlichen Ausgaben zu beseitigen, sind wir machtlos. Kokowiow, schloß, bei der Beurteilung des Budgets dürfe man nicht von dem Vorurtell ausgeben, daß die rufstfchen Finanzen zerrüttet seien und nur durch Wundermittel wlederhergestellt werden könnten. Von der jetzigen Lage der rufsischen Finanzen bis zu ihrer Zerrüttung sei noch ein gewaltiger Schritt. Rußland habe feinen mit großer Anstrengung ge⸗ sammelten Goldyorrat nicht nur bewahrt, sondern sogar ver= mehrt, und dank diesem Umstande fei autz Westeuropa die An⸗ frage ergangen, ob Rußland nicht einen Teil seines Goldes zur Er⸗ leichterung der bedrängten Lage des Geldmarktes hergeben wolle. Die Einbuße, die der russische Kredit eriitten, sei nur eine zeitweilige e und das schlimmste fei bereits überstanden, Alle Anzeichen prãchen . daß der rufsische Kredit zu seinem früheren Ansehen

Staats wirtschaft ohne regelrechtes Budget zerrütte die Finanzen, und i. könne die dritte Duma durch schleunlge Annahme des Budgets vorbeugen.

Nach einer halbstündigen Pause erklärte der Abg. Tropin im Namen der Sttobristen, daß seine Partei für . der Budget ˖ rechte der Duma, für Einsch änkung nicht. produktiver Ausgaben und Vermehrung der Ausgaben für Volkgauftlärung und Agrarreform ein⸗ frete., Es dürften keine Mittel zur Verstärkung der Landegverteidigung

eschont werden, durch die das Prefsige und die Macht Rußlands ge. . werden würde. Dle Partei beantragte einfachen Uebergang zur Tagesordnung. ;

Die Sitzung wurde darauf geschlossen und die nächste Sitzung auf Abends G /a Uhr anberaumt.

In der Abendsitzung unterzog der Abg. Mil jukow die Finanz⸗ volitff der Regierung einer längeren Kritst. Der Finanzminister Rokowzow erwiderte in eingehender, wlederholt von Beifall unter⸗ brochener Rede.

Das Haus nahm dann den beantragten Uebergang zur Tagesordnung an.

Schweiz. : .

Der 3 hat gestern, wie der a i e das ivilgesetzb uch einstimmi angenommen; e nach einer . . *. T. 5 am 1. Januar 1812 in Kraft freten. Der Ständerat hat ferner durch Einstellung eines be⸗ äglichen Postens in das Buͤndesbahnhudget für 1508 grund⸗ ätlich den Ausbau des zweiten Simplontunnels be⸗

schlossen. Rumãnien.

ie Deputier tenkam mer hat gesterm, „W. T. B. zu⸗ . . en 3 Stimmen die ö an den König angenommen, serauf legte der Minister des Innern einen eren un über landwirtschaftliche Verträge vor.

Parlamentarische Nachrichten.

lußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ . l . 3 Ersten und Zweiten Beilage.

— Die heutige 71. Sitzung des Reichs tags, welcher

or des Innern Dr. von Bethmann n. aue g e ig feen des Reichsschatzamts Frei⸗ . von Stengel und der Slaaissekretär des

uswärligen Amts von S gn beiwohnten, wurde

Wmnzenten Paasche, mit der Mitieilung er⸗ . ren den g . helf? Certteter? sur

7 Oppeln) das Mandat niedergelegt hat.

In bezug auf die Rechnungen der Kasse der Ober⸗ rechnungskammer für die Rechnungsjahre 1903 und 1964 wurde nach dem Antrage der Rechnungsko

Referent Abg. Hüg (Zentr.), dem Rechnungsleger

derjenigen Teile, welche die Reichs verwaltung belreffen, Ent⸗

lastung erteilt.

e 2 Anfrage des Abg. im Reichsschatz⸗

wurde nach dem Antrage

die Handels beziehungen zum Briti

ganzen endgültig genehmigt.

Der Nachtragsetat zum Reichshaushaltsetat für 1907 ging auf Antrag des Abg. von Richthofen (d. kons.)

an die Budgetkommission. (Schluß des Blattes.)

Der Nachtrag zum Etat, für das Reichs amt des O7, der, wie gestern fordert 400 0 zur . von Versuchen auf dem Gebiete der Motor⸗ luftschiffahrt. In der dem Entwurf beigegebenen Begründung

Innern auf das Rechnungsjahr 19 Jemeldet, dem Reichstage zugegangen ist,

heißt es:

Nach der Erläuterung zu Kap. 3 Tit. 33 der einmaligen Aug⸗ gaben im Etat des Reichtzamts des Innern für das Rechnung jahr Igb sollten die daselbst vorgesehenen Mittel zur Errichtung einer schwimmenden eisernen Ballonhalle auf dem Bodensee sowie zur Sommer und Herbst dienen. Die Halle konnte iedoch nicht vor Ende September in Be⸗

d vorgesehenen fahrten erst im Herbst zur Ausführung gelangten. ahrten auch 3 Ergebnisse gezeltigt,

nahme der erforderlichen Versuche im

nutzung genommen werden, sodaß die

tabilität, Steuerbarke es

gonnen und, wird voraussichllich Anfang i n sein. Mit diesem jwelten

Fahrten ausgeführt werden, die zur

Ende

nationalen Frieden

Nach amtlicher Meldung ist bei der gestrigen Reichs tags⸗ ersatzwahl im Wahlkreise Frotoschin⸗Koschmin der Ritterguts⸗ besitzer Dr. von Trzeinski in Gocanowk

(Pole) gewählt worden.

erselben Komm kanzler Entlastung erteilt, nachdem auf eine Erzberger (Zentr) der Unterstaatssekretär amt Twelr erklart hatte, daß Vorsorge getroffꝛen sei, daß die Neuregelung bezüglich der Behandlung der übertragenden Fonds in allen Ressoris zur Durchführung gelangen werde. Es folgte die dritte Lesung des ö.

eniwurfs, betreffend k ; chen Reiche. Der Entwurf, der in zweiter Lesung nach kurzer Diskussion unver⸗ andert angenommen worden war, wurde ohne Debatte im

n insbesondere die t und die Fähigkeit des Luftschiffs, sich dur lange Zeit manövrierfäbig zu erhalten, erwiesen haben, so empfieh f doch, Tag Und Nacht umfassende Dauerfahrten und den Nach⸗ weis des sicheren Landeng auf festem Boden bis zu günstiger Jahreg⸗ zelt zu verschleben sowie die gewonnenen Erfahrungen schon jetzt für den Bau cines zwelten Luftschiffs zu verwerten. Bieser Bau ist be⸗ Februar 2. fertig ⸗ em anbenen Luftschiff sollen alsdann bis Ende Mai diejenigen Uständigen Erprobung beg fiarren Systems für Verkehrs. und Behbachtungszwecke sich als erwünscht herautzgestellt haben. Da die für 1907 bewilligten 50 0 060 durch den Bau der Halle und die bisherigen Versuche bollständig ver⸗ braucht sind, muß noch für das laufende Rechnungsjahr zur Fertig⸗ ö zweiten Luftschiffß und zur Fortführung des Betriebs b Mal bem Grafen Zeppelin ein Betrag i Höhe von 400 000 4 zur Verfügung gestellt werden.

Dem Reichstage ist ein Weiß buch über die Ergebnisse der im Jahre 1907 im en abgehaltenen Zweiten inter⸗ skonferenz zugegangen.

n der angeforderten

o bei Kruschwitz

mmissio

Etatistik und Boltswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Verhandlungen zur . des Friedens in der

aben gestern in Berlin stattg

Es handelte fich dabei um die Verlängerung der in 35 deutschen

J 6 6 n. ö. an ge . Die Verhand⸗ nge urden unter dem Vor es Gewerbegerichtsv

Magistraisrat, von Schulz, im Bürgersaal deg ie erg n,

in d ustr ie (vgl. Nr. 295 8. Bl),

verhandlungen durch die Hauptvorständ

feld, eine unverbindli gebnis dieser Verhandlungen w

Schutz ver mäßigen Verpflichtungen voll zu erfüllen. Dle

sein wird.

Die von den ausge sperrten Stoffwe bern Crefelds B

len.

athauses geführt, zeltigten aber, wie die ‚Voff. Ztg. berichtet, kein a, Et gebnig. Die Arbeitgeber erklärten, falls elne Verständigung nicht erzielt werde, die Tarifverträge in den 33 Städten ju kündigen. Arbeitnehmer beharrten jedoch auf ihren Standpunkt, die neunstündige Arbeltg reit für die Großstädte zu verkürzen und diese auch für die kleineren and mittleren Orte als normal gelten ju lassen. Heute vormittag sollte 3 einmal vor dem Gewerbegericht versucht werden,

und zwar

. . b e orläufig über vier Orte: Osnabrück, Stuttgart, Lu den walde und Hi che e r möglich jf. i rd es abhängen, ob weitere Verhand⸗ kungen über die anderen Städte noch stattfinden sollen oder nicht. — Am 6. 8. M. fand, hiesigen Blättern zusolge, in Berlin die diet⸗ jährige Vertreterversammlun des Schutzverbandes gegen Streik schäden (Gruppe der r ieh? Deutscher Arbeit geberverbände) ssatt. Der Schutzperband ist eine Rückoersicherung für diejenigen der Hauptstelle Deutscher Arbeltgeberverbãnde angeschl Hie Ihren Mitgliedern Streikentschädigungen ausza Geschäftebericht sind dem Schu verband im Berichtsjahre 14 neue Ver⸗ bände a,, Aus dem Rechnunggabschluß ergab sich, daß der and im Berichlszahre in der Lage gewesen ist, seine satzungs⸗ hieraus, daß die aufgestellten Grundsätze sich nnn . . ö e e. ewährt haben und da bie Kaffe känftighin noch größeren Ansprüchen durchaus .

Von dem Er⸗

enen Verbände, Nach dem

nachgesuchte mündliche Verhandlung wurde, wie W

meldet, von dem

könne. (Val. Nr. 292 d. Bl.)

Wie, der pig. Itg. zufolge, in einer stark besuchten Versamm⸗ e fen und Brauereiarbeit

berlchiet wurde, läuft der im Fahre I5oz mit den Brauerelbesitzen Ble Gehilfen wollen einen neuen ö ul . und haben dazu folge inheillicher Wochenlohn fü

Böttcher, Maschin isten. Hehzer und Handwerker von 39 für Faß, und Flaschenbierfahrer und Belfahrer von für Hilfe. und Hofarbeiter sowie für Kellereiarbeiter ho 33 A und für weibliche Arbeiter von 16 bis 18 M; Sonderbeslimmung, daß kleinere Brauereien ihre Tarlfsaͤtzen bejahlen durfen; ö der tunden bei be

lung der Leipziger Brauergehil vereinbarte Tarif am 15. April 1908 ab. sächliche Forderungen aufgestellt:

innerhalb der Betriebe auf 9

werden.

, ,. ie, f,, ndust rie mit dem Hinweise darauf abgelehnt, daß die Konkurrenz au dem Weltmarkte und die ,, der gt h. Industrie es . gestatte, höhere Löhne zu zahlen, und daß in den letzten Jahren nicht unerhebliche Lohnaufbesserungen eingetreten selen. Die kanten geben den Arbeitern anheim, die Arbeit wieder aufzunehmen, damit der ,, wieder rückgängig gemacht werden

der

I0 bis 34 ,

Arbeiter unter den äglichen Arbeitszeit stimmter Anfangszeit, für dle im Schicht wechsel flehenden Arbeiter auf 8 Stunden, f Fahrperfonal auf 10 Stunden; für Üieberstunden, Nacht⸗ und Sonn⸗ und Feiertagsarbeit soll ein Stundenlohn von O 0 bis 1 M gezahlt

nde haupt⸗ 1B bis 34