Deutscher Neichsanzeiger
und
Einzelne Aummern kosten 25 5.
Inhalt des amtlichen Teiles: DOrdensverleihungen ꝛc.
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc. Cxequaturerteilungen. Bekanntmachung, betreffend Krankenkassen. Bekanntmachung, betreffend eine Ausnahme von § 4 Abs. 1 der Bestimmungen für die Feststellung des Börsenpreises von Wertpapieren.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
e, betreffend die Erweiterung des Landespolizeibezirks
erlin.
Gesetz, betreffend die Auflösung des Depositalfonds der Haupt⸗ verwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung, betreffend die Felix Mendelssohn⸗Bartholdy⸗ Staatsstipendien für Musiker.
Bekanntmachung, betreffend die Joseph Joachim⸗Stiftung.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 9 und 10 der Preußischen Gesetzsammlung.
Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armee und in der Kaiserlichen Marine.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Bankier, Stadtrat, Königlich bayerischen General⸗ n. Albert von Metzler 6 Frankfurt a. M. den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Oberstleutnant a. D. Eugen Hetschko, , J . des ae, nn, e 6 , 2 9 r, bisherigen Königlich italieni eneralkonsu ein rich Ke * Bf den Roten Adlerorden dritter lasse nl ble, dem Geheimen Rechnungsrevisor beim 6 hofe des Deutschen Reichs, Geheimen Rechnungsrat Pfeiffer den Roten Adlerorden dritter Klasse, dem Architekten, Baurat Franz von Hoven, dem Sanitätsrat Dr. Ernst Roediger, dem Professor Dr. phil. Martin Möbius, dem Rechtsanwalt und Notar Dr. Fritz Berg, sämtlich zu Frankfurt a. M., und dem Oberbahnhofs⸗ vorsteher Schmidt zu Eichenberg den Roten Adlerorden
vierter Klasse, ; dem Wirklichen Geheimen Rat, kö. P. Dr. Schmidt⸗ Metzler zu Frankfurt a. M und dem Oberbürgermeister Dr. Adickes ebendaselbst den Stern zum Königlichen Kronen⸗ orden zweiter Klasse, . ⸗ ⸗ dem Major a4. D. Ernst Riecks zu Cöln, bisherigem Kommandeur des Landwehrbezirks Schroda, dem Land⸗ gerichtsrat, Geheimen . Felix Sack zu, Glatz und dem Bürgermeister Emil Mangels dorf zu Gütersloh im Kreise Wiedenbrück den i ,, Kronenorden dritter Klasse, dem Lehrer Rudolf Bürckner zu Beuthen O-Schl., den e, ,. Au gust 16 am Leibnizgymnasium in Berlin und Gustav Maack an der Realschule in Potsdam den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, . den Lehrern Rudolf Bronsch zu Klein-Groitzig im Kreise Bomst, Theodor k zu rünberg und Friedrich Burmester zu Rüper im Kreise Peine den Adler er Inhaber des Königlichen Hausordens von . dem pensionierten Gendarmerieoberwachtmeister Albert Hinz zu Schildberg und bem Pensionierten Fußgendarmerie⸗ ah in? Karl Risch ke 6 Scherfede im Kreise Warburg das 1 des Allgemeinen , . sowie den Gendarmerieoberwachtmeistern Max Lache zu Hoyers— werda, Karl Fuhrmann zu Düsseldorf, Hinrich Knabbe ö Segeberg und Paul Grantze zu Franzburg, den erittenen darmeriewachtmeistern Karl gn zu Trebus im Kreise Lebus, Ernst Banditt zu ions im Kreise Schrimm, 6 Steinmetz zu Jutroschin im Kreise Rawitsch, Heinrich Sens zu Schweidnitz, den Fußgendarmeriewachtmeistern Karl Pankalla zu Samtens im Kreise Rügen, Julius Müller zu Frauendorf im Kreise Randow, Pg ul Hanke zu Stolzenhagen in dem⸗ selben Kreise, August Weil zu Weißkehle im Kreise Rawitsch, Wilhelm Hagemann zu Gnesen, Gustar Thamm zu Mittel-Lazist im Kreise Pleß, Friedrich Schlicht⸗ haar zu Groß⸗Salze im Kreise Kalbe, Emil Merseburger zu Schönebeck in demselben Kreise, Heinrich Gottschalk zu Sulingen und Gerhard Heusing zu Spiesen im Kreise Ottweiler, den pensionierten ö, Karl Albrecht zu Eitorf im iegkreise und Gustav Nurna zu Rädnitz im Kreise Krossen, dem Amtsdiener Kaspar Fischer, dem Gartengehilfen Jean Debus, beide zu Frankfurt a. M, dem Bauer⸗
—
ö Alle Rostanstalten nehmen Kestellung an; für Herlin außer den Nostanstalten und Zeitungaspediteuren für Kelhstabholer
auch die Expedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 22.
— 1
auszügler Joseph Kim mel zu Groß⸗Schimnitz im Landkreise
Staatsanzeiger.
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Insertious preis fur den Raum einer Aruckzeile 0 5. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
des Aeutschen Reichsanzeigerz und Königlich Rreußischen Ätaatsanzeigerz Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Dienstag, den 2. April, Abends.
Oppeln und dem Brennereiarbeiter Karl Jänicke zu Siegels⸗ . ⸗ n Kreise Bitterfeld das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Vizeoberstallmeister Freiherrn von Esebeck und dem Bureauvorsteher und Hofstaatssekretär im Obermarstallamt, Hofrat Wasmund die Erlaubnis zur . der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar ersterem: des Kommandeurkreuzes erster Klasse des Königlich Dänischen Danebrogordens, — letzterem: des Ritterkreuzes desselben Ordens.
Deu tsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Meliorationsbauinspektor, Baurat Freiherrn von Richthofen 6 Metz zum Kaiserlichen Regierungs- und Baurat in der Verwaltung von Elsaß⸗Lothringen zu ernennen.
Dem Königlich schwedischen Vizekonsul Onno Bockh off in Leer ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Dem Vize⸗ und Deputy⸗Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika Matthew C. Dillingham in Coburg ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Im Reichsamt hes Innern ist der expedierende Sekretär und Kalkulator Paul Wahn als Geheimer expedlerender Sekretär und Kalkulator angestellt worden.
Der Regierungs- und Baurat Freiherr von Richt⸗ 66 verbleibt bis auf weiteres in seiner derzeitigen Dienst⸗
Bekanntmachung.
Auf Grund des 75a des Krankenversicherungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 10. April 1892 (Reichs⸗ gesetzblatt S. 379) und des k vom 25. Mai 19035 (Reichsgesetzblatt S. 233) ist folgenden
I) der Unterstützungskasse des Ziegler⸗Vereins in Schwalenberg (E. H.), 2 der Großen Allgemeinen Arbeiter⸗Krankenkasse in 4 6 H. von neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß sie, vor⸗ * n * öhe 7 Kra 6 den Anforderungen des S8 Krankenversicherungsgesetzes genügen. Berlin, den . März . Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.
Bekanntmachung,
betreffend eine Ausnahme von 54 Abs. 1 der Be⸗
stimmungen für die . des Börsenpreises von Wertpapieren
(Bekanntmachung vom 28. Juni 1898 — Reichsgesetzbl. S. 915. Vom 2. April 1907.
Nach Beschluß des Börsenvorstandes zu Berlin sind die nur an der Berliner Börse zum Handel zugelassenen Aktien der „Berlin⸗Neuen dorfer Aktien⸗Spinnerei⸗“, die sich mit der „Norddeutschen Wollkämmerei und Kammgarn⸗ spinnerei“ in Bremen vereinigt, vom 2. April 1907 ab franko Zinsen zu berechnen.
Berlin, den 2. April 1907.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: Wolffram.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Beigeordneten der Stadt Cöln Brugger um Geheimen Regierungsrat und vortragenden Rat im inisterium der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ angelegenheiten, den Meliorationsbauinspektor, Baurat Dubislav in Münster zum Regierung s⸗ und Baurat und ; den Oberlehrer Dr. Max Adler an der Lateinischen Hauptschule bei den Franckeschen Stiftungen in Halle a. S. zum Gymnasialdirektor zu ernennen sowie
N
verorhnen
rankenkassen:
der Wahl des Oberlehrers Dr. August Höfer an der Musterschule in Frankfurt a. M. zum Direktor der in der Entwicklung begriffenen Realschule am Zietenring in Wies⸗ baden die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen, J.
dem Direktor des . in Gelsenkirchen Dr. Axel Theodor Willert den Charakter als Geheimer Regierungsrat, —.
dem . Gehrke in Halle a. S. und dem Rentmeister Bohner in Duderstadt aus Anlaß ihres Aus⸗ scheidens aus dem Staatsdienste den Charakter als Rech⸗ nungsrat, den Regierungssekretären Leutzsch in Aachen und Schulz in Posen und dem Polizeisekretär Oberheide in Berlin aus demselben Anlaß den Charakter als Kanzleirat zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebsinspektor Horstmann in Breslau bei dem Uebertritt in den Ruhestand den Charakter als Baurat, ;
den Eisenbahnsekretären Jacobi auch Jacoby in Berlin, Klürer in Elberfeld und Schrader in Hannover, den Ober⸗ bahnhofsvorstehern Borrasch in Dessau, bisher in Finster⸗ walde, Schobrick in Königswusterhausen, Vincenz in Karlowitz bei Breslau, bisher in Aachen, und Wolff in Ratibor, den Obergütervorstehern e rtel in Erfurt und Redeke in — 1 a. M. sowie dem Oberkassenvorsteher Fis 6 in Eisenach aus dem gleichen Anlaß den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.
Sesetz, betreffend die Erweiterung des Landespolizei⸗ bezirks Berlin. Vom V. März 1907.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von
; . reußen 2c.
, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags
der Monarchie, was folgt: ⸗ 8 Dem Landes polizeibezirk Berlin tritt der Bezirk der Stadt⸗
gemeinde Deutsch⸗Wilmersdorf hinzu. Auch für diesen Bezirk
ö in Zukunft die Vorschriften des Gesetzes vom 13. Juni 236.
etreffend die Polizeiverwaltung in den
ö S. 2475.
Dieses Gesetz tritt mit däm 1. April 1907 in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschri und beigedrucktem Königlichen 8 . 2 4 it Gegeben Berlin im Schloß, den N. März 1907. (LI. S.) Wilhelm.
Fürst von Bülow. Graf von Posadowsky. von Studt. Freiherr von Rheinbaben. von , . von Bethmann Hollweg. Beseler.
burg, Schöneberg und Rixdor
⸗ Gesetz, / betreffend die ö des Depositalfonds der Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Vom 28. März 1907.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt:
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Der Depositalfonds der Hauptverwaltung der Staats⸗ schulden wird aufgelöst. Fe . desselben sind, soweit sie noch zur Ein⸗ lösung von chuldverschreibungen erforderlich sind, welche zum 1. April 1877 oder zu späteren Terminen zur Rückzahlung ge⸗ kündigt sind, den zur Deckung von Restausgaben bestimmten KLassenbeständen zuzuführen, im übrigen zur außerordentlichen Tilgung von Staatsschulden zu verwenden.
vom 2. ; es 56 des Gesetzes vom 24. 5 1850 (Gesetz samml. . und 1 om
Tilgung derselben zu leistenden Ausgaben auf die
haushaltsetat zur Til eng; von Staatsschulden a Fonds, nötigenfalls ng aßgabe des 5]? des Gesetzes vom W. Februar 1850 (Gesetzlamml. S. 57) auf die bereitesten
Staatseinkünfte, anzuweisen. Die diesem Gesetz entgegenstehenden Bestimmungen älterer
Gesetze und Verordnungen werden aufgehoben.
tadtkreisen Charlotten⸗
Sofern auf Grund des 5 der Allerhöchsten m,, ;