1908 / 45 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Feb 1908 18:00:01 GMT) scan diff

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Deutscher Neichs anzeiger

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auch die Ezprdition

Der Kezugspreis heträgt nierteljährlich s M 0 3. Alle Postaustalten nehmen Kestellung an; für Berlin außer den PKostanstalten und Jeitungaspeditenren für Kelbstabholer sw., Wilhelmstraste Nr. 22. Einzelne AUummern kosten 26 9.

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Berlin 8W., Wilhelmftraße Nr. 322.

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Insertionspreis für den Raum einer Arnckzeile 40 3. Junserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Neutschen Reichs auzeigers und Königlich Rrenßischen taatzanzeiger

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W 45.

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Juhalt des amtlichen Teiles: Ordengverlelhungen ꝛ.

ich. Ernennungen * Deutsches Reich

clannimach 2 anntmachung, betreffend die Kaufmännische Kranlenkasse ür die e fe , n ge, Geestemünde und Lehe remerhaven. Königreich Preußen.

nen en, Charakterperleihungen, Standeserhöhungen und onstige Personalveränderungen.

Seine Majestät der König haben Allergnaädigst geruht: 5 dem ehemaligen Kapitän in der Handelsmarine Albert Fnnnng zu Berlin, dem ,, a. D. din and Wilke zu Linden in Hannober und dem Kreis ö hiösekretär a. D' Karl Wichmann zu Schöneberg bei rlin hen Roten Äblerorden vierter Klasse, K dem Fabrikbirektor August Schulze öu Berlin, dem inf mann Emi Sedloff zu Charlottenburg, dem Bahnhofs⸗ brkeher a. D. Cu w ig Babe Yeugl im Landkreise Bonn, isher in HJienstabt d Jibge, dem Eisenbahngüterwnorsteher Ernast Ru dolgh zu Wütenberg und dem Oberbahnassistenten d Franz Pick zu Hannover, bisher in Oeynhausen, den öniglichen Kronenorden vierter KRlasse, l em Gendarmerieoberwachtmeister Andreas Amm es zu * umenthaß in Hannover und dem pensionierten Eisenbahn— f hrt re, zu Gütersloh im Kreise iedenbrück das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens dem penstonlerten. Fußgendarmeriewachtmieister Jos eph Klemm zu Scherfede im Kreise Warburg, den pensionierter Eisenbahnlokomotinführern Andreas Buch⸗ mann zu orf, Friedrich Dettmer zu Bremen, bisher in Geestemünde, und Karl Lütge zu Nord⸗ stemmen im Kreise Gronau, dem ,, senbahn⸗ chirrmeister August Schrader zu Barsinghausen im Land⸗ kreise Linden, dem pensionierten ssenbahnlademeister Albert ; zu Bremen, dem pensionierten Eisenbahnstellwerks⸗ weichensteller Friedrich Eerding zu Dankersen im Kreise Minden, den Penstonierten Eisenbahnweichenstellern Friedrich Brandt zu Holzhausen J im . Minden, Gegrg Dierßen L Gleidingen im Landkreise Hil esheim, Ernst Möller. zu Scheie im Kreise Bückeburg und Karl Wickhold, zu Adelstedt im Kreise Geestemünde, dem pensionierten Eisenbahnbremser Friedrich Stahlhist zu Nammen im Kreise, Minden, dem pensionierlen Eisenbahnnachtwächter Gottlieb Ober⸗ schelp zu Bielfeld, den pensionierten Bahnwärtern Konraz öller zu . bei Stadthagen und , Sch midt zuNtennhaufen im Kreise Westhavelland, dem Heschäfts⸗ fahrer Adolf Neschen, dem Fabrikmeister Wilhelm Flender, beibe zu Cöln, hein Sberheizer Kornelius Krütwig zu Cöln— Nippes, dem Dampfmaschinenführer August Erren zu Viersen n Landkreise M. Giabbach, dem Drucker Karl Lichtenberg, heim Reichskolonialamt, dein herrschaftlichen Diener. Wilhelm rinz, dem Lagerdiener Wilhelm Steinhöfel, dem Demnibüskutscher Germann Rietz, samtlich zu Berlin, und m dgusdiener Edugrdfgeh nin zn. Friedrichsberg im reise Ftiederbarnim das Allgemeine Ehrenzeichen sowie den Fabrükarbeitern Wilhelm Floöhr und Karl Herbst, ade zu ltwied im Kreise Neuwied, die Rettungsmedaille am ande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den nachbenannten Personen folgende Auszeichnungen zu nerlelhen, . zwar , ö

9 Schwerter zum Königlichen Kron enorden vierter asse am . Bande mit schwarzer Einfassung: fir Gouvernementssekretär Gruschka beim Gouvernement Südmwestafrika; sowie das Milttärehrenzeichen zweiter Klasse: die Unteroffiziere Glatter, Bruckner, anitätsunteroffizier Noeske, ut ie Gefreiten Cords, Eroy, Müller, Otto, 3. Feld⸗ tere, Nauheimer, Poniats i ski, Reichert, die Reiter Dölling, Mann frast, . sämtlich in der Schutztruppe . Südwestafrika Vhzefeldwebel der Land wehr JJ. Aufgebois Denecke, , . der Reserve Vespermann, ergeant der Landwehr II. Aufgebots Bernhardt, ö. 1der Sanitätssergeant Joschlinger, Fin ie Unteroffiziere der Reserve von Sch oenermarck, mie, Hassenstein,

ö . der Landwehr J. Aufgebots Krieß,

Berlin, Freitag, den 21. Februar, Abends.

die Unteroffiziere der Landwehr II. Aufgebots Ihde, 3 Kiene,

ie Unteroffiziere Pa nzla f, 3 n. U die inbaliden Unteroffiziere Nitschke, Kindt, Maiwaldt, Obergefreiter der Landwehr J. Aufgebots Glose, die Gefreiten der Reserve Hammermeister, Paul, von Suchodoletz, ; die Gefreiten der Landwehr J. Aufgebots Nosse, Stein⸗

urth, . . J Gefreiten der Landwehr II. Aufgebots Kitt, Schmitting, Hollenbach, Dunais ki, Hoppe, Dene⸗ vill, Kirsten, Kötting, Gefreiter des Landsturms Gutsche, ; ; die invaliben Gefreiten Meszalla alias Michalla, Siebers, . Torpedoobermatrose der Seewehr II. Aufgebots Glose, Relter der Reserve Joo ste, Reiter der Landwehr J. Aufgebots Berger, Landsturmmann Keunecke, Landsturmmann Oberprieler, Ersatzreservist Bacher, die Invaliden Setecki, Rapsch, Kriegsfreiwilliger Bax.

des Landsturms Henker, Roehlig,

Stä be,

Dentsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs Allergnädigst geruht, den Königlich preußischen Ober⸗ landesgerichtsrat Feynacher in Marienwerder zum Reichs⸗ gerichtsrat zu ernennen. 2

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Auf Grund des 5 75a des Krankenversicherungsgeseßes in der 3 des n, vom 10. April 1892 (Reichsgesetzblatt , g ft Fer Ren man nifchen Kranken kafse fur die Rnterweferorte Bremerhaven, Geestemünde und Lehe (C. H) in Bremerhaven von neuem die Bescheinigung erteils worden, daß sie, vorbehaltlich der Höhe des Kranken⸗ geldes, den Anforderungen des 5 75 des Krankenversicherungs⸗ gesetzes genügt.

Berlin, den 18. Februar 1908.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der Kön ig haben Allergnädigst geruht: den Generalmajor und Kommandeur der 32. Infanterie⸗ brigabe Otto Franz du Fais unter dem Namen „von Dufais“ in den erblichen Adelstand zu erheben.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landgerichtsdirektor Poschmann in Schweidnitz zum Präsidenten des Landgerichts in Bartenstein,

den Gerichtsassessor Dr. Pig ge aus Hameln zum Amts⸗ richter in Danzig und

den Gerichtsassessor Dr. vom Bruck in St. Amtsrichter in Buer zu ernennen sowie

zu genehmigen, daß der Landgerichtspräsident Barkenstein an das Landgericht in Magdeburg ve

Goar zum

inoff in etzt werde.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Studiendirektor D. Klingender vom Prediger⸗ seminar in Hofgeismar zum Superintendenten der * Cassel Stadt und zum Metropolitan der reformierten Klasse Caßstel⸗Stadt zu ernennen sowle infolge der von der Stadtnerordnetenversammlung zu Breslau getroffenen Wahl den besoldeten Stadtrat Hans Trentin' daselbst als Zweiten Bürgermeister der Stadt Breslau und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu orst i. L. getroffenen Wahl den besoldeten Beigeordneten arl Fischèr in Luckenwalde als e een Beigeordneten (Zweiten Bürgermeister) der Stadt Forst i. L. für die gesetz= liche Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen.

Kriegsministerium.

Der Betriebeleiter Meyer ist zum . zweiter Klasse beim Artilleriekonstruktionsbureau uind der Betriebs= fen Lieber zum Betriebsleiter beim Militãrversuchs amt ernannt.

1908.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt, Justizrat How ahrde in Gummerghach ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln, mit , seines Amtssitzes in Gummersbach, ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Die Oberförsterstelle Jun kerhof im Regierun bezirk Marienwerder ist zum 1. April 1908 zu besetzen; Be⸗ werbungen müssen bis zum 28. Februar d. J. eingehen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Am Schullehrerseminar zu Drossen ist der Oberlehrer Biallowons aus Bielefeld als Seminaroberlehrer,

am Schullehrerseminar zu Ratzeburg der bisherige Rektor te Paß aus Vreden als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden. An der Königlichen Lui enstiftung in Posen sind die bis⸗ herige ordentliche Lehrerin Sadoms ki als Oberlehrerin und ie bisherige e Lehrerin Jaglin als ordent⸗ liche Lehrerin endgültig angestellt worden.

Dem Bildhauer August Gaul in Dahlem und dem Maler Hans Looschen in Berlin ist der Titel Professor verliehen worden.

Aichtamtliches. Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Februar.

In der am 2. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staatg⸗ sekreiärs des Innern Dr. von Bethmann Hollweg ab⸗ 6. Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem

ntwurf eines Gesetzes für Elsaß-Lothringen über den Verkehr mit Wild und dem Entwurf einer Verordnung, betreffend die Konsulargerichtsßarkeit in Bulgarien, die Zustimmung erteilt. Annahme fanden ferner die Vorlage wegen Be⸗ kämpfung der Reblaus in den Seuchengebieten bei Me und die. Vorlage, betreffend die Prägung, von 363 , Die „Kaiser Wilhelm⸗ und Kaiserin Augufte

iktorla⸗Stiftung“ mit dem Sitze in Hankau wurde genehmigt; erner wurde dem Klub „Konkordia“ in Schanghai bie Rechts⸗ ähigkeit verliehen. Schiießlich wurde uber bie Wahl eines

itglieds der a, , ,, eines nichtständigen Mitglieds des Reichsversicherungsamts, eines Mitglieds des Beirats für Arbeiterstatistik und eines Mitglieds des Reichs⸗ bankkuratoriums sowie über verschiedene Eingaben Beschluß

gefaßt.

Die Nr. 1 der Amtlich en Nachrichten des Reichs⸗ versicherungs amis“ vom 15. Januar 1908 enthält im nichkamtlichen Teil, Abschnitt A (Unfallversicherung) die Nachweisung über die gesamten Rechnungsergebnisse der Berufsgenossenschaften usw. für das Jahr 1966.

Die Abteilung B (Invalidenversicherung) enthält die Nachweisung der cin. und . . auf Grund des Invalidenversicherungsgeseßes errichteten Ver⸗ sicherungsanstalten und zugelassenen Kasseneinrichtungen für das Jahr 1906, . ein Rundschreiben des Reichs versiche⸗ rungsamts an die Versicherungsträger der Invaliden versiche⸗ rung, betreffend die bis Ende 1907 festgesetzten Renten und Beitragserstattungen, vom 11. Januar 1958, sowie Nach⸗ weisungen über Rentenzahlungen, und Beitragserstattungen der 31 ersicherungsanstalten im November 1907 und üher ben Erlös aus Beitragsmarken für Dezember 1907. Es folgt eine Revisionsents . in der ausgesprochen wird, daß dat Schiebs⸗ gericht verpflichtet ist, ein ärztliches Gutachten, das wesentliche neue Tatsagchen enthält und in einem von der Versicherungz⸗ anstalt nicht wahrgenommenen Verhandlungstermin abgegehen worden ist, vor dem Erlasse der Entscheidung auch dann ber Versicherungsanstalt mitzuteilen, wenn dieser bekannt war, daß in den Verhandlungen des Schiedsgerichts regelmäßig ein 8 Sach verständiger zugezogen wird, sie aber von

der Bewelsverhandlung ni e. 1334. * h g nicht vorher benachrichtigt war.

) Die neben der Entscheid eingellam 6. aeg Ifen unter 2 i, keene man fen n cr,