Fin anzminister lum.

Die Ren tmeisterste lle bei der Königlichen Kreiskasse in Obornik, Regierungsbezirk Posen, ist zu befetzen.

Minister lum für Handel und Gewerbe.

Der Regierungsrat Dr. Lange in Hannover ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Schiedsgerichts für Arbelter⸗ versicherung Regierungsbezirk Hannover, Fürstentum Schaum⸗ burg⸗Lippe und Fürstentum Pyrmont Und des Schiedsgerichts für die Arbeiterversicherung im Eisenbahnditektionsbezirke Hannover ernannt und der Sberregierungsrat Mey er daselbst von diesem Amt entbunden worden.

Der Lehrer Paul Wynand ist sn etatsmäßigen Lehrer

an der Königlichen keramischen Fachschule in Hoͤhr ernannt worden.

Justizministerium. Der Rechtsanwalt Bern ard in Lublinitz ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu ö mit An⸗ weisung seines Amtssitzes in Lublinitz, ernannt worben.

Dem Notar Zaun in Dormagen ist der itz Crefeld a gen if Amtssitz in

Ministerium für Landwirtschaft, Do mä nen und Forsten. Der bisherige Landmesser Paul Herbst in Witzen ausen ist zum Königlichen Oberlandmesser , h Dem Tierarzt und Schlachthofdireklor Dr. Karl Wien⸗

dieck in Barth i. Bomm. ist die konmmissarische Verwaltung der Kreistierarztstelle zu Lingen übertragen worden.

*

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzlamml. S. 357) sind bekannt .

1) das am 18. April 1508 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwäͤsserungegenossenchaft Unterortwic ju Wesfum im Kreife Ahaus durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Münster Nr. 22, besondere Beilage, ausgegeben am 28. Mai 1958

Y der am 21. April 1908 Allerhöchst volljogene Nachtrag zum Statut deg Ilverich Lanker Deichverbandeg vom 35. Mal 1887 durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 26 S. 215, ausgegeben am 16. Mai 1968;

3) das am 21. April 1908 Allerhöchst volllogene Statut für den Deich⸗ und Schleusenberband der Dritten Melle Altenlandes im Kreise Jork durch das Amtsblatt der Königlichen Reglerung zu Stade Nr. 20 S. 122, ausgegeben am 15, Mal igos; .

4 das am 21. April 1908 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungsgenossenschaft Laßwitz Fohnzdorf zu Johnsdorf im Lreise Grottkau durch das Amtsblatt der Königlichen Reglerung zu Dppeln Nr. 21 S. 177, ausgegeben am 22. Mai 1968; ö.

56) das am 21. April 18098 Allerhöchst volliogene Statut für die Een run gene en heft Piakowitz Broslawitz zu Ptakowitz im Kreise Tarnowitz durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 21 S. 173, ausgegeben am 32. Mal 1568;

6) das am VN. April 1958 Allerböchst vollzogene Statut für die Genoffenschaft zur Regullerung des Wittbachs zu Wittgirren im Kreise Darkehmen durch dag Amtsblatt der Königlichen Reglerung zu Gum binnen Nr. 22 S. 173, ausge Tben am 27. Mal 1968; ö

das am 27. April 1508 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwaͤsserungsgenos enschaft Guhlau zu Guhlau im Kreise Grottkau durch das Amteblatt der Königlichen Regierung ju Oppeln Nr. 23

199, ausgegeben am 5. Juni 1908; J

8) das am 1. Moi 1968 Allerhöchst vollzogene Statut für den Ersten Schleswigschen Deschberband durch das Amtsblatt der König— lichen Regierung ju Schlegwig Nr. 25 S. 284, ausgegeben am 13. Juni 1908; .

) der am 8. Mal 1908 Allerhöchst vollogene Nachtrag zu dem Statut für den Delchberband Renz Deichschau Reeserwardꝰ vom 25. August 1899 durch' das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Rr. 235 S. 245, ausgegeben am 6. Juni I9os;

10) der Allerhöchste Erlaß bom 10. Mal 1958, betreffend die Ver⸗ leihung des Entelgnungzrechts an die Stadt Müncheberg im Kreise Lebus fur die Anlage einer Kleinbahn von der Stadt Müncheberg nach dem Staatgbahnhofe Dahmedorf⸗Müncheberg. durch das Amtz⸗ blatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt 4. S. Nr. 25 S. 14s, ausgegeben am 3. Jun 1908;

11) der Allerhöchste Erlaß vom 10. Mal 1908, betreffend die , des Enteignungsrechtz an die Westpreußlsche Kleinbahnen⸗ Aktiengesellschaft in Berlin für die Anlage einer Kleinbahn von Tiegenhof nach Lindenau, durch das Amtsblatt der Königlichen Regie⸗ rung zu Danzig Nr. 23 S 189, ausgegeben am 6. Jun 1808,

12) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Mal 1968, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechtß an die Kleinbahn Wittingen — Debisfelde, G. m. b. H. in Wittingen, für die Anlage einer Klein

bahn bon Wittingen nach Oebtsfelde, durch das Amtsblatt der König⸗

lichen Regierung zu Lüneburg Nr. 24 S. 143, ausgegeben am ö . 23. Mat 1908 Allerhöchst vollzogene Statut für die genf nf ef zur Regulierung des ö zu Scheufels dorf im Kreife Ortelsburg durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Allenstein Nr. 265 S. Il 9, ausgegeben am 17. Juni 1968.

Angekommen:

der Ministerialdirektor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts und Wenn lan, lege nhchen, Wirkliche Geheime Oberreglerunggral Dr. Förster, vom Urlaub.

Nichtamtliches.

Dentsches Reich. Preußen. Berlin, 3. Juli.

Die Ratifikgtignsurkunden zu . hom nen. inn e T. . f, . , . Auswärtigen Amt niedergelegt unb daz darüber aufgenommene ern e von dem Staakssekretär des Auswärtigen mts, dem . 3 Kö von i n, Daͤne⸗ mark un en tederlanden un em Mm ö. schäftsträger unterzeichnet worden. großbrilannischen Ge⸗

Nr. 2 des siebenten Jahrgangs der „Veröffent— lichungen des Kaiserlichen Aufsichts amts 6 pvatversicherung“ vom 15. Juni 1908 gibt ein Ründ— reiben des Amts wieder, welches die Ich er ung von ißKänden im Wettbewerbe . elversicherungz⸗ geselischaften bezweckt. Im Ans uff daran sind die

welcher die Brandve

Grundsätze abgedruckt, nach denen bei der Verwend von w insbesondere von vergleichenden 3

zusammenstellungen, im Wettbewerbe verfahren werden soll. serner wird ein Rundschreiben mitgeteilt welches sich mit der Frage der Auffichtspflichti ;

; keit Automobilsach verfiche rung befaßt und in .

Begründung und unter Widerlegung der von ver ieden Seiten erhobenen Einwendungen die bisherige . . Amts aufrecht hält, nach der die Autsmobilsachver icherun nicht zur Transportversicherung gehört, sondern eine ber ö. sicht unterliegende Versicherungart darstellt.

Es folgen Mitteilungen über Zulassungen zum Geschäftsbetriebe, Genehmigungen von Geschäfts⸗ plan⸗ und Bestandsveränderungen und über die Bestellung von Hauptbevollmächtigten für aus—⸗ ländische Gesellschaften. ;

Von den sodann mitgeteilten drei Beschlüssen be— handelt der erste die Methode, nach welcher zwecks Feststellung des Beleihungswerts eines überwiegend gewerblichen Zwecken dienenden Grundstücks die abzusetzenden Umbaukosten zu ermitteln sind, und bezeichnet ein Verfahren, bei welchem diese Kosten als Unterschiedsbetrag zwischen den Kosten eines Neubaues zu Wohnzwecken und dem Bauwerte der vorhandenen gewerblichen Räume ermittelt werden, als nicht sach⸗ gemäß. Der zweite Beschluß beanstandet die Aufnahme einer Frage nach dem zuletzt erlittenen Verlust in das Schadenanzeige formular einer Viehversiche⸗ rungsgesellschaft da diese Frage nur bezwecken könne, dem Versicherer die Möglichkeit zu eröffnen, die Unrichtigkeit der Beantwortung der gleichen Frage im Antragsformulare nach⸗ zuweisen, jedenfalls aber nicht dazu diene, den vom Ver⸗ sicherten erlittenen Schaden festzustellen. Der drite Beschluß

erklärt es für unzulässig, bei einer Vergleichung des bei den verschiedenen Versicherungsgesellschaften sich zeigenden Verhältnisses der Verwmwaltun gs⸗

kosten zur Prxämieneinnahme die für Nachschußverfiche⸗ rung . Zusatzprämie, welche an eine Rückversicherungs— gesellschaft abgeführt wird, unter die Prämieneinnahme auf⸗ zunehmen. Dagegen wird die Berücksichtigung nicht nur der Vorprämien, sondern auch der Nachschüfse gegenüber dem Einspruch einer Konkurrenzgesellschaft für berechtigt erachtet. Hieran schließen sich zwei Senatsentscheidungen nebst den darauf in der Rekursinstanz ergangenen Ent— cheidung en an. In der ersteren, im vollen Umfange be— ke en Entscheidung ist angenommen worden, daß eine Unfall⸗ zu satzversicherung, welche für die durch die strafbare Handlung eines Dritten herbeigeführte Körper— verletzung Deckung geben soll, die Interessen des Ber— ö nicht hinreichend wahrt. Die Durchseßung es Versicherungsanspruchs sei mit zu großen Beweis schwierigkeiten verknüpft. Die zweite Sen aisentscheidung beschäftigt sich mit der Lösung der Frage, auf weiche Weife am besten bei der Ha ftyftichtvorforgeversiche— rung der Umfang des von dem Versicherer über—Q nommenen Risikos dem ,, klar zum Bewußt— sein gebracht und., ihm die Nachprüfung der Police bestimmungen auf ihre Uebereinstimmung mit seinen Antrags erklärungen ermöglicht wird. Zur Vermeidung von Zweifeln über den Versicherungsschutz sowie zur Verhütung von Un⸗ stimmigkeiten zwischen dem Inhalte des Antrags und des Versicherungsscheins hat der Rekurssenat den Betrieb der Haftpflichtvorsorgeversicherung an die Auflage geknüpft, daß entweder mit dem ,, eine Abschrift des Versicherungsantrags verbunden wird oder daß in den Versicherungsschein selbst die Art und Umfang be⸗ stimmenden Erklärungen des Versicherungsantrags im einzelnen aufgenommen werden. . . .

Im letzten Abschnitt wird ein in Hongkong über die

Beaufsichtigung von Feuerversicherungsgesellschaften erlassenes

Gesetz mitgeteilt und ferner auf eine Mitteilung des Königlich Jächsischen Ministeriums hingewiesen, nach rsicherungskammer Aufschluß darüber gibt, ob ez sich im Einzelfall um einen bedingt beitrittspflichtigen Ausbaugegenstand im Sinne des Königlich sächsischen Brand⸗ versicherungsgesetzes handelt. ; ; Im h. e werden 20 gerichtliche und waltungs gerichtliche Entscheidungen welche Fragen des Versicherungsrechts betreffen.

ver⸗ veröffentlicht,

Der Königliche Gesandte in Oldenburg von Bülow hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Der Oberrechnungskammerdirektor, Wirkliche Oberregierungsrat Benthin ist mit Urlaub abgereist.

Der norwegische Gesandte von Ditten hat Berlin ver⸗

lassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat len d n ü dell be g .

Geheime

Laut Meldung des ‚W. T. B.“ ist S. M. S. „Jaguar gestern von nn flsng nach Canton gegangen.

S. M. Flußkbt. Vorwärts“ ist vorgestern in Chinkiang eingetroffen und geht morgen nach Nanking.

Württemberg.

In der Zweiten Kammer gab gestern der Minister⸗ präsident von Weizsgecker in Beantwortung einer sozlal⸗= demokratischen Interpellation fag, des Entwurfs, ö ; die Arbeitskammern, laut Bericht des „W. T. B.“, folgende Erklärung ab:

Eine Beschlußfassung des Bundesrats über den Entwurf habe noch nicht stattgefunden, er befinde sich noch im Stadium der Vorberatung. Uater diesen Umständen sei die Regierung nicht in der Lage, schon jetzt über ihre Stellungnahme, die eine endgültige und abgeschlofsene nicht sei, Mitteilung zu machen. Die Regterung sei aber gern bereit, im weiteren Verlaufe der Sache ein, gehendere Auskünfte zu geben. Die Stellung der Regierung werde abbängen von der Beurteilung der verschiedenen Ansichten, die in diefem Hause auftreten und die die ernsteste und gewissenhafteste Be— achtung der Regierung finden würden.

Braunschweig. Der Justiz- und Kultusminister, Wirklicher Geheime d . . i. a. August in den Ruhestand verseht und, zu seinem Näch= olger der ehemalige Justizrat

und Rechtsanwalt, jetziger

natürlich, daß man mehr Mittel auf die Armee herwendete. Darauf

ö .

Sengtepräͤsident beim Herzoglichen Oberlandesgericht nn

olff ernannt ö ö Entschluß des Ministers zu, seinem Posten zurückzutreten, ist durch' ein langfähriges Außen leiden veranlaßt worben. .

Oesterreich⸗ Ungarn. .

Das österreichische Abgeordnetenhaus hat in z gestrigen Sitzung, „W. T. ö zufolge, 6. Dringlichkeil antrag Breiter⸗Ronianczuk, betreffend das Vorgehen 6 endarmerie gegen die ruthenischen Bauern Galizien, abgelehnt. ht . — eIm ungarischen Abgeordnetenhause richl gestern der Abgeordnete ö anyi fiel . Vollepar an den Ministerpräfidentend Vr. Wekerle die infrage, ob h Regierung den Terrorismus Fer Fach organ isakion e Gas arheiter, die den Ausstand verschuldet habe, dulden werde, ohne einzuschreiten. irn, tach dem Bench des P. T. B. erwiderte der Münssten Präsident, daß die Feegierung gegen? den Arbeilerverband nur für de Fall. vorgehen könne, daß die ser? einen statutarischen. Wirkungsktes üͤberschritte. Der ungesloͤrte Betrich der Gasanstalt sei gesichert.

Die Antwort des Ministerpräsi enntni genommen. sterpräsidenten wurde zur K

Großbritannien und Irland.

Im Unt erhause standen gestern mehrere Interpellationen Lage in Persien betreffend, auf der , . Nach dem Bericht des . W. T. B. erklärte Ver Staaltselreli des Auswärtigen Amteg Sir Edward Grey in ,, ; Anfragen, daß die persischen Angelegenheiten während des Be des, Königs in Reval nur wenig berührt worden selen, und soweiß . geschehen sei, hätten sie sich einzig und allein auf Grenzstreitigle und Fragen kommerzieller Natur bezogen. Dle inneren Angelegen belle! a h hätten indes zu verschiedenen Malen den Begenstand von Une andlungen zwischen der britischen und der ,, gebil sowohl vor dem Besuche wie während desfel ben? Nach Auffassung . ⸗ hrilischen Geschäftgträgerg in Teheran bestehe keine Gefahr fir d Europäer. Er (Grey fel daher der Meinung, mei Gefandtscha⸗ wache nicht eher ju verstärken, alg big der Geschäfteträger dies ratsam halte. Auch habe er keine Mitteilung erhalten, daß russische Regterung ihre dortige Gesandtschaftg wache ver stärke. persischen Truppen, welche die britische Gesandtschaft umstellt hãtt seien jetzt zurückgezogen worden. Wegen der Uehergabe der F linge, habe die britische Regierung eine schriftliche Garan für die Sicherheit des Lebens und dez Eigentums er? betreffende¶ Versonen verlangt, bevor diese die Gesandtschaft verlaffen, und aue dem die Zusicherung, daß diejenigen, die wegen anderdt als politisch Vergehen angeklagt werden sollten, durch ein unparteiisches Gericht! verfahren abgeurteilt würden, bei dem ein Mitglied der Gesandtsch! zugegen sein solle. Auf die Anfrage, welche Schritte die british Reglerung zur Wiederherstellung der konftitutionellen Reglerung Persien getan habe, erwiderte der Staatssekretär, daß die Reg zung es nicht für angebracht halte, sich in die inneren Beiwaltung angelegenhelten Persiens einzumischen. Hierauf richtete der Abg. Lynch (lib) an den Staght sekretaͤr die Anfrage, ob er anordnen . die Shri ire. . Daz e men, mit Ruß lam! wegen Mazedoniens, vor der Besprechung ats de Auswärtigen veröffentlicht würden. n dee bt . Sir Edward Grey erwiderte,

; er könne kein beftimmtes V ö. sprechen geben; dies hänge von dem t geln mit den anderen Mächten ab. dortschtelten der Verhanblint ⸗

um Schlusse erklärte der Handelsminister e . der . g in bezug auf 8 27 a . 7 Vorstellungen seitens der amerlkanischen und der deutschen Regierung zugegangen seien, daß die Regierung aber nicht be absichtige, einen Gesetzentwurf zur Aenderung der betreffenden Fristbestimmungen einzubringen.

Frankreich.

Der Minister rat besprach in der gestrigen Sitzung das Einkommensteuergesetz. Der Finanzminlster Cailtaug legte alsdann den Text des Kompromisses, betreffend das am

ontag von der Kammer in Erwägung gezogene Amende ment, der Kommission für die Steuergesetzgebung vor. J Im Senat brachte gestern Besstourneiles M Constantk eine Interpellation über die unrichtige Ver wendung des Marinebudgets ein: . Wie das . B. X. B. berichtet, kritisierte der Interpellant i ständige Vermehrung der Kreuzer, die in keinem Verhältnis zu di Bedürfnis und den Hilfsmitteln des Landes stände, und wandte n zum Schluß scharf gegen das Niberhandnehmen der Mariner tun bei allen Mächten. — Der Admiral Cubervik le erinnerte an Argument Roosevelts, der die Vermehrung der Flotte durch Notwendigkeit, gegen Neberfälle geschützt zu fein, allen Ländern hätten die für die äußere Männer eine gleiche Sprache geführt. Ber hin, daß auch für Frankreich d auf gleicher Höhe wie die and

sy

lll fel

rechtfertige⸗ 85 . vlitit verantworilid. edner wies dann dan e Notwendigkeit bestehe, seine Sceman, eren Länder zu halten. — In B n, wortung der Interpellation sagte der Marineminister Thon e die fe h sr. Marine sei von allen großen Marinen diejenige, für 7 seit zehn Jahren die wenlgsten Ausgaben gemacht worden seien. ü. .

all

fertigte der Minister den Bau von Kreuzern und legte dar, (ne . nicht zu viel, sondern im Gegenteil zu wenig fig,

arine getan habe. Bis jum Jahre 911 werde Frankr ä.

Durchgangestadlum durch zumachen haben, aber na werde der stand jwischen ihm und feinen Rivalen groß sein. 3 diesem Grun Frankreich gute Seeleute nötig.

; ; in der Der Senat nahm hierauf eine Tagesordnung an, in d der Regierung das Vertrauen auf . Vn r ihr ig ih Reformen ausgesgrochen und vorgeschlagen wurde, enden Wagimalgrenze flir die durch has 6h auszubringe cher Mittel festzusetzen und für Frankreich eine Kriegsmarine * ⸗ zu stellen von der Stärke wie sie seine Sicherheit erforder en Die Dey utie rten kamm er berlet das Sinemmn n steu ergesetz und ahn, obiger Quelle zufolge ne ig non von dem Finanzminister Ener, redigierten Kompromi a der it el gegen Loh Stimmen afg, nath' hem. die Borlggen Bücher von einem Kaufmann, selbst im Falle eines mit der Steuerbehörde, nicht verlangt werden kann.

In d Nu sßland. ht j er gestrigen Sitzung, die bis Mitterng prüfte und billigte die Reich sbuma das Cinnahm von e mill rden, h , e daß . W. T. B. berichtet, pflichtete der Fot vzo p im allgemeinen den . der Budget kommis ünschen bei und wies unter anderem darauf hin, daß ein ; pot iel Jahren einen Krieg geführt, vor lurzem nnen überstanden, große Summen i Volkes verpflegung veran, desen regelmäßlge Finnahmen. dennoch die regel 9 en um 85 Millionen Üübertreffen, sagen könne, pstem die ihm auferlegte Prüsung vollkommen

habe

ebudt ⸗