Ver fügung wegen Aenderung der Verfügung vom 25. De⸗ ö 1900. . die Ausübung der Gerichts⸗ arkeit in den 1 Afrikas und der üudsee.
Vom 8. Mai 1908.
Die Verfügung vom 25. Dezember 1900, betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit in den . Afrikas . * Südsee (Kol⸗Bl. 1901 S. I), wird, wie folgt, ge—
rt
ert: 1. Der Abs. 1 des 8 1 Nr. 4 erhält die nachstehende assung: d fung. jur Ausübung der Gerichtsbarkeit ermächtigten Beamten sind befugt, die Erledigung einzelner zu ihrer Zuständigkest gehöriger Geschäfte, welche ohne Mitwirkung bon Beifftzern erledigt werden können, oder bestimmter Arten von solchen geeigneten Personen dauernd oder in bestimmten Fällen zu übertragen. BDiese Befugnis erstreckt sich nicht auf die Beurkundung von Verfügungen von Tode wegen, die Ernennung der J. und die Zulafsung zur Rechtz⸗ er r hatt. Die Uebertragung soll durch schriftliche Verfügung ge⸗ ehen.“
II. Im S 1 Nr. 7 Abs. 2 ist zu a. hinter dem Worte „Geschäfte“ einzuschalten: „oder bestimmter Arten von solchen“, und es treten zu 6, vor dem Komma die Worte hinzu: „oder den Widerruf der Zulassung“.
II. Dem 8 38 wird als Abs. 2 hinzugefügt:
Die zur Ausübung der Gerichtebarkeit ermächtigten Beamten . befugt, im Falle der Vehlnderung eines von ihnen zugelassenen
echtsanwalts diesem einen Vertreter zu bestellen.
II.
geschaltet: 3a. Notare.
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1) Die Ernennung der Notare erfolgt widerruflich für ein be⸗ stimmtes Schutzgebiet unter Anweisung eines Amtssttzes in diesem.
2) Dle Dienstaufsicht über die Nötare wird im Schutzgebiete von Togo durch den Gouverneur, in den übrigen . durch den Oberrichter geführt. Die bezeichneten Beamten sind befugt, allgemeine Anordnungen Über die Geschäftsführung der Notare zu erlaffen. Die Notare sind verpflichtet, ihnen sowie den von ihnen beauftragten . . auf Verlangen die Urkunden und Regifter zur
n vorzulegen.
3 3873 geen hat, r er nicht bereits einen Diensteid als Kaiserlicher Beamter geleistek hat, bor dem zur Dienstaufsicht be⸗ ö ,, einem von diesem beauftragten Richter einen
ahin zu leisten:
z 3. schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, 2. Pflichten eines Notars getreulich zu erfüllen, so wahr mit ott helfe!“
Vor der Erfüllung dieser Verpflichtung soll er keine Amts— handlungen vornehmen.
4 . Notare haben ihre bei Amtshandlungen anzuwendende Unterschrift sowie einen Abdruck des Dienststegelg dem zur Dienst⸗ aufsicht berufenen Beamten einzureichen.
ie Dienstsiegel der Notare sollen in der Mitte den heraldischen Adler (Relckgadlery und in der Umschrist den Vor und Zunamen , n die Worte Notar im Schutzgebiete... 7... 2 enthalten.
6) Ein Notar darf seine Dlenste nicht ohne triftigen Grund ver⸗ welgern. Nimmt er einen Auftrag nicht an, fo ist er verpflichtet, die Ablehnung dem Auftraggeber unverzüglich anzuzeigen. Er hat, soweit nicht gesetzlich ein anderes bestimmt ist, äber die Verhandlungen, bei denen er mitgewirkt hat, Verschwiegenheit zu beobachten, ez ses denn,
Hinter 8 3 wird der folgende neue Paragraph ein⸗
e daß die in der Sache Belcilgten 6. von dieser Verpflichtung ent⸗
binden.
6) Der Reichgkanzler (Reichtkolonialamt) kann einem Notar für die Bauer einer Krankheit fowie für die Dauer einer durch erhebliche Gründe gerechtfertigten Abwesenheit oder anderweitigen Verhinderung einen Vertreter bestellen. Auf den letzteren finden die Bestimmungen der Nr. 3 und (in Betreff der Einreichung der Unterschrift) der Nr. 4 entsprechende Anwendung. Ist er schon einmat als Ver⸗ treter eines Notars beeidigt worden, so genügt eg, wenn er auf den früher geleisteten Eld verwiesen wird. Ver Anfang sowle die Beendigung der Vertretung ist dem zur Dienstaufsicht berufenen Beamten anzuzeigen. 6 Vertreter hat seiner Unterschrift einen ihn als e. kennzeichnenden Zufatz beizufügen und das Dienststegel dez Vertretenen ju gebrauchen.
V. Diese Verfügung tritt sofort in Kraft.
Berlin, den 8. Mai 1908.
— Der Reichskanzler. In Vertretung: Dernburg.
Auf Grund des 8 75a des ö. erun . in der Fassung des Gesetzes vom 10. April 1 ö etzbl. S. 379) ist folgenden Krankenkassen:
) der ivatbeamten Kranken⸗
Braunschweig (E.
Rin . Y der Kranken und Sferbekasse für Sch ffer Neptun ⸗ (C. H) in Breslau
von neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß sie, vor⸗ ö. der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des §z 75 des Krankenversicherungsgesetzes genügen. Berlin, den 12. Juli 1908. Der Reichskanzler. . Im Auftrage: Caspar.
und Begraͤbniskasse
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnäͤdigft geruht:
der Firma. D. Peters u. Co, G. m. b. H, in Neviges
und Elberfeld die Staatsmedallle für gewerbliche Leistungen in Gold zu verleihen.
Seine Majestät der Kön ig haben Allergnãdigst geruht:
dem Kürschnermeister Adolf Göbel, Inhaber der Firma Adolph Göbel Pelzwaren, dem Kaufmann Walter an sowie den Kaufleuten Vilhelm Rath und Sskar Borg⸗ mann, Inhabern der Firma P. Brüninghaug Nachf., sämtlich zu Berlin das Prädikat als Königliche Hoflieferanten,
der Witwe Emilie Ackermann, geßorenen Rauschenplat, Inhaberin der Firma Eduard. Ackermann, zu Berlin das Prädikat einer Königlichen Hoflieferantin und
dem Konditor Wilhelm Descg Reichel, Inhaber der Firma Degca Reichel, zu Berlin das Präbilat eines König lichen Hofkonditors zu derleihen. ;
dem Rittergutsbesißzer
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Regierungsassessor Gamp in Liegnitz ist zum stell⸗ vertretenden Vorsizenden des Schiedsgerichts für Arbeiter⸗ versicherung Regierungsbezirk Liegnitz ernannt und der Re⸗
gierungsrat Grosse daselbst von diesem Amt entbunden worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Dem Rittergutsbesitzer Grafen von der Gol auf Gaycze, Kreis Wirsitz, dem ö und ö abgeordneten von Gersdorff in Bauchwitz, Kreis
von Raszewski Gempin und dem Bberinspektor Berger in Gostyn, ist die in Silber ausgeprägte Medai um die Pferdezucht verliehen worden.
in Jasien bei empomg, Kreis e für Verdienst
Verzeichnis
der Vorlesungen und Uebungen an der Königlichen Bergakademie in Berlin im Winterhalbjahr 19860868.
rofessor Dr. Jahn ke: Analytische Geometrie. Höhere Mathematik und Mechanik J mit Uebungen. Seheimer Re ierungsrat Brelow: Darstellende Geometrie 1 mit Uebungen. Pro essor Dr. Staben⸗ hagen: Anorganische Chemie J. Arbeiten im chemischen Laboratorium. Dr. Wöl bling: Analytische Chemie. Grundjüge der theoretischen Chemie. Chemlsches Kollognlum. Profesfor Dr. Mehner: Physt. kalische Chemie 1 h G ng. Professor Dr. Scheibe: Minera⸗ logie . Mineralogische Uebungen Geheimer Bergrat, Profeffor Dr. Wahnschaffe: Allgemeine Geologie. Geologie deg Guartärz mit Extursionen. Profe ssor Dr. Rauff: Paläontologie mit Uebungen. Geologisches Repelltorium. Einführung in die Geologie und Lager⸗ ftäͤttenlehr. für Hütten leute. Dr. Ha rb ort: Aunggewählte Kapitel aus der Paläontologie. Profeffor Dr. . Ausgewählte Kapitel aut der Pallobotantk. Paläobofanisches Kolloquium. Palão⸗ botanische Arbeiken für Fortgeschrittene. Br. Gothan: Paläo⸗ botanisches Praktikum. Profeffor Sr. Kühn: Petrographie. Petro— graphische Uebungen. Petrographische Arbeiten für Fortgeschrfttene. N. N.: Methoden der Geste nsuntersuchung mit Uebungen. Geheimer Bergrat, Profeffor Dr. Beyschtag: Lagerstãttenlehre (Kohle, Salz, Petroleum). Profeffor Sr. Kru 3 Erilagerstättenlehre. Uebungen in Erilagerstältenlehre. Untersu ung und Bewertung von Erzlager⸗ ftätten. Geheimer Bergrat, zu geologischen Beobachtungen.
Perhältnifs. des Harzes und felnes Vorlandeg. rf Dr. 6 eißermel:
essor Baum: Bergbaukunde 171 . aft, Gewinnung, Foͤrde⸗
Bergrecht J. Geheimer Oberbergrat Reuß: Zivilrecht J. Dr. 5 n , r, f woch l ben Geheimer Ober⸗ regierunggsrat, Professor Dr. Post: Wohlfa . in. Königliche Bergakademie. Bornhardt.
*
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30 der ö en Gesetzl amm kung enthalt unter 10 910 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des, Bezirks des J. Biedenkopf, vom 30. Juni 15G, und unter r. 10 911 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des Amtsgerichts Frankfurt a. M., vom 4. Juli 1968. Berlin W., den 14. Juli 198. Königliches ee nnmmnlungsamt. rü er.
Ab gereist:
Seine Exzellenz der Präsident des Oberverwaltungs⸗
gel chte Wirkliche Geheime Rat Dr. von Bitter, nach Wild⸗ ad in Württemberg. ;
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 15. Juli.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern, W. T. B.“ zufolge, in Odde an Bord der Jacht Hohenzollern“ die Vorträge des Chefs des Militärkabinetts, Henergls der Infanterie Grafen von Hülsen⸗Haeseler und des Gesandten von Treutler entgegen.
eserltz,
f
An Stelle des zum Regierungspraͤsidenten in Lüneburg exnannten bisherigen Geheimen Oberregierungsrats Heinrichs ist der vortragende Rat im Ministerium des Innern, Geheime Regierungsrat von Gersdorff zum Mitgliede des Gerichts⸗
hofs zur Entscheidung der Kompetenzkonfliklke ernannt worhen.
Laut Meldung des ‚W. T. B sind S. M. SS.
„Fürst Bismarck“ und e n iß⸗ vorgestern von Miyadzu 4 in See gegangen und an bemfelben Tage in Tsuruga eingetroffen.
Japan S. M. S. „Jaguar“ ist gestern in Amoy eingetroffen und Ehn am 25. Juli von dort nach Futschau in See. „Me S „Tiger, ist gestern in Kiukiang (angtse)
eingetroffen und geht übermorgen von dort nuch chankan . . 5
S. M. Flußkbt. Ting tau“ ist vorgestern von Nanning nach Wutschan ¶Westflaß) abgegangen. 6 ; S. M. S. „Seeadler ist gestern in Daressalam ein⸗
et in 2. — . . . „Lor ele 413 nope nach Jatun dr Serge nen it gestetn von Konstanttnaon
Oesterreich⸗ugarn. Das österreichische Abgeordnet ie Ne gierungsvorlage, betreffend Ent chäd ö ö . 8 33
angehörigen von zur Waffenkbunn? e“ enen k nach einer Meldung des . 2m er fel e,
angenommen. Großbritannien und Irland.
Eine Deputation liberaler Unterhausmitalieder ist gestern vor dem Ministerpräsidenten As quith . den Beitritt Großbritanniens zur Brüsseler Zucker⸗ konvention mit der Begründung vorstellig geworden, daß diese den Prinzipien des Freihandels widerspreche. Wie das W. T. B.“ meldet, verteidigte der Minister⸗ pPräsident die neue Konvention und erkkaͤrte sie mit den Freihandelsprinzipien in allen wesentlichen Punkten für ver⸗
einbar. Rußland.
Nach einer Meldung der „St. i , Telegraphen⸗ agentur“ finden in Sosnowice seit dem 1.8. M. Massen⸗ verhaftungen und Ausweisungen von Personen, die den extremen Parteien angehören, statt. Gestern sind 180, seit dem 1. Juli 350 Personen ausgewiesen worden.
Portugal.
In der Deputiertenkammer wurde gestern die Debatte über die Zivilliste fortgesetzt.
Die Kammer nahm darauf mit großer t die Artitel 2. J und 4 der gi lll fte hm nit g zer Mehrheit
Türkei.
Der Bruder des Schabs von . Schua es Saltaneh und dessen Sohn Fathollah Mirza haben den Sultan um ein Asyl in der Türkei gebeien. Wie die „Frankfurter Zeitung“ meldet, . der Sulkan der Bitte der Persischen Prinzen willfahrt und wird dem Vater wie dem Sohne einen standesgemäßen Wohnsitz anweisen. Fathollah 2 ist gestern mit größerem Gefolge in Konstantinopel ein⸗ getroffen.
— Der i en Zeitung“ geht aus Saloniki die telegraphische Rachricht zu daß der Divisionsgeneral Hadi . mit einem Oberftleul ant und einem Major aus Uesküb zu den aufftändischen Jungtürken in Regng über⸗ gegangen sei. ; .
Asien.
Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen⸗ agentur“ aus Täbris werden seil gestern nachmittag ebäude des Endschumens beschossen. Die Verluste heimlicht. ; Gestern ist ein Edikt des Kaisers von China e 1
und das Stadtviertel Umrachls werden auf beiden Seiten ver⸗
das die Bedingungen für die Erlangung der Mitglie chaft zur geplanten . en Versammlung fesfsetzt Die darin getroffenen estimmungen beruhen zwar, wie das Reutersche Bureau“ meldet, bis h einem gewissen Grade auf bemokralischer Grundlage, sind jedoch begrenzt und sehen Aus⸗ nahmen vor. Die Macht bleibt in den Händen des Kaisers.
—
Nr. 31 des Zentralblatts für das Deutsche Reich“
, mr fn im Reichsamt des Innern, hom l0. Jult, hat folgenden
halt: 1) Konsulatwesen:; Ernennungen; q ug zur Vor⸗ nahme von Zvilstands handlungen. 2. 2) Ser gn in Gl lu der deutschen Nolenbanken Ende Juni 1908. — 3) Handels- und Ge⸗ werbewesen; Bekanntmachung, betr. bie für die Pflanzeneinfuhr ge offneten inländischen Zolsstellen. 4 Mediztnal. und Veterinär, wesen; Betanntmachu ng, betr. di, Gebühren für die Untersuchung zes in das Zollinland eingehenden Fleischez. = ) Milltãrwesen: Ab⸗ änderung der dandwe hr hei tkzeinteilung. 6) Versscherungz we en; Bekanntmachung, betr. dis Unfall bersicherung der Seefischer. -=) f! und Steuerwesen: Vltanntmachung, err. Abänderungen der Flelsch⸗. be hau ollordnung Veränderungen in dem Stande und den Befag, nisen der Zoll. und Steuer stellen, Veränberungen in den ,, befugnissen bon Zoll. und Steuerstellen. = 8) Pollzeiwesen: Au weisung von Auslandern aus dem Reichsgebiet.
Nr. 55 deg Zentralblatts der Bguverwaltung“, ber susgegeben im Minsfterlum der öffentlichen Ärbeilen, vom II. il at. folgenden Inhalt: Dlenstnachrichten. — Die 2 ö ö Böln an shein. M Weller, giti ungen (be; Sn je und Rohrdaäͤcher. — Eiserne Brücken. — Wettbewerb um 6 Ur inen Stadtparl in Jamburg., Preisbewerbung um ,. in Schlachthänser in den Niederlanden. Techn is ce Hoc chule achen. — Neuer Verkehrsweg nach Sibirlen. = Bäche schaun.
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