1908 / 270 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 14 Nov 1908 18:00:01 GMT) scan diff

Aichtamtliches

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. November.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten, „W. T. B.“ zufolge, gestern im Fürstlichen Schlosse zu Dongu⸗ eschingen den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts von Valentini, der Seiner Majestäs über die Grubenkatastrophe in Westfalen Bericht erstattete. . nahmen Seine Majestät der Kaiser den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Grafen von Hülsen⸗Haeseler entgegen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Rech—⸗ nungswesen und für das Seewesen hielten heute eine Sitzung.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrat, Königlich sächsischer Staatgminister Or, Graf von Hohenthal und Bergen und Großherzoglich mecklenburgischer Staatsminister Graf von Bassewiß sind von Berlin abgereist.

Laut Meldung des, W. T. B. ist S. M. S. „Leip zig“ gestern in Kobe (Japan) eingetroffen.

S. M. Flußkbt. „Tsin tau“ ist gestern von Canton nach Hongkong in See gegangen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Das Antwortschreiben des Kaisers Nikolaus auf die Notifikation von der Angliederung Bosniens und der Herzegowing ist, „W. T. B.“ zufolge, gestern von dem 6 en Geschäststräger dem Minister des Auswärtigen Freiherrn von Aerenthal übergeben worden.

Die gestern vom „W. T. B.“ verbreitete Nachricht, daß sich der österreichischungarische Gesandte in Belgrad Graf Forgach namens seiner Regierung bei der ferbischen Re—

gierung wegen des einem serbischen Donaudampfer von dem Befehlshaber der österreichisch⸗ ungarischen Monitorflotille erteilten Verbots der Welterfahrt eni—

schuldigt habe, entbehrt, wie das „K. K. Telegraphen⸗ ö meldet, je der Grun dlage. Im An⸗ halten des serbischen Dampfers habe keine differenzielle Be⸗ handlung gelegen. Der Vorfall sei auf die Unterbrechung der Schiffahrt für sämtliche Schiffe, demnach auch für die Ister— reichlschungarischen Dampfer, während der Dauer der von den Donaumonitoren veranstalteten Schießübungen zurück⸗

zuführen. Frankreich.

Die Deputiertenkammer hat gestern, ‚W. T. B.“ zufolge, das Lu dget des Ministerlums des Innern angenommen. Ein Antrag, der die 9 der Geheim⸗ fonds forderte und vom Ministerpräsidenten Clemencea u, der die Vertrauensfrage stellte, bekämpft wurde, wurde mit 360 gegen 180 Stimmen abgelehnt.

Nußland.

Der Kriegsminister hat, einer Meldung des, W. T. B.“ zufolge, gestern der Duma einen geheimen Gesetzentwurf äber Ergänzung der Kriegsvorräte, der Marineminister desgleichen einen Gesetzentwurf über unaufschiebbare Bedürfnisse der baltischen Flotte vorgelegt. Für die Erhöhung der Gehälter der Offiziere des Landheeres werden sechzehn Millionen Rubel gefordert.

Italien. Der Papst empfing gestern, ‚„W. T. B.“ zufolge, die außerordentliche Hesr en char des ö. en

Kaisers, die ihm dessen Glückwünsche zu seinem Priester—=

jubiläum überbrachte. Der Führer der Gesandtschaft

von Schorlem er überreichte dem Papste ein Handschreiben des

Kaisers und ein goldenes Petschaft als Geschenk bes Kaisers. Luxemburg.

Die Großherzogin Maria Anna ist, nach einer

Meldung des W. T. B.“, in der gestrigen Kaminersitzung zur Regen tin ernannt worden. Türkei.

Vom „K. K. Telegraphen⸗Korrespondenzbureau“ verhreiteten Nachrichten aus Plevlje zufolge hat die Türkei die Grenz⸗ sperre gegen Serbien und Montenegro verfügt und die Kordonposten an der Grenze um das Drei⸗ fache ihres bisherigen Standes verstärkt. Die von den öster⸗ reichisch⸗ungarischen Truppen verlassenen Dertlichkeiten sind mit kleinen türkischen , ,, und Reservemann n. nach Pleylje einberufen worden, Die landsturmpflichtigen Landbewohner (Osmanen) sind mit Waffen und Munition ver= sehen worden, um Banden eventuell abwehren zu können. Von

den Arnauten wird für den Fall einer Inbasion serbischer oder d

montenegrinischer Banden eine 2000 Mann starke Hilfstruppe bereit gehalten. Djavid⸗Pascha, der Kommandant von Plevlse, hat hei der Pforte die Vermittlung zur Reaktivierung des österreichisch⸗ungarischen Konfulats erbeten. i,. herrscht im ganzen Sandichak vollkommene Ruhe und Irdnung, = Einer von W. T. B.“ verbreiteten Di gf der „Jeni Hazetta“ zufolge hat das Athener Zentralkom ite? bie Ghristen deg Wilajets Janina hewaffnct. Weiter wird dem Blatt ang Skutari gemeldet, daß von Montenegro Waffen an die Mohammedaner in Pobgoritza verteilt werden. Die Mohammedaner in Antivari zögern, die . anzunehmen und, verlangen, daß ihnen der Zrheck der Bewaffnung? mit= etellt, werde. Auch die Mohammckaner in Dulcigno weigerten ch, die Waffen anzunchmen und beschlossen auszuwandern. Asien. n Nach einer Meldung der St Petersburger Telegraphen⸗ agentur“ aus Täbris sind im Lager Ain ed de en, hundert Kosaken aus Teheran mit se SBeschützen eingetroffen. Wie die „Assoclated Preß“ meldet, ist in China ein Kaiserliches Ebikt bekannt gegeben worden, wonach der Prinz Chun, ein Bruder des Kaäisers, zum Negenten pro klam kert wirb. Der Sohn Chüns, Puwei, ist zum mut= maßlichen Thronerben ernannt. Der sterbende Kaiser ist tern nachmittag in die Sterbekammer der verbotenen Stabt ge⸗ bracht. Bemselben Biatte zufolge liegt auch die Kaiferin⸗ Witwe im Sterben. ;

Preisen sprechen,

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (162 Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern Dr. von Bethmann Hollweg beiwohnte, wurde zunächst die Besprechung der Interpellatignen des Zentrums und der Sozialdemokraten, betreffend Maßnahmen gegen die Arbeitslofigkeit

beziehungsweise gegen die Folgen der wirtschaftl ichen

Krisis, fortgesetzt.

Abg. Dr. Böhme (wirtsch. Vgg ): Im Gegensatz zu dem Abg. Gothein bin ich der Meinung, daß gestern der erte Interpellant außerordentlich praktische Varschläge namentlich in der Bellehung gemacht hat, daß er einen Notetat forderte, der es ermöglichte, in gewisser Beziehung Arbeitsgelegenheit zu schaffen. Gewiß ist die Arbeitslosigkeit äußerlich nicht in dem Maße in die Erschelnung getreten, wie es früher der Fall gewesen ist, weil augenblicklich vielfach Mindersch chten gemacht werden, die Arbeits eit verkürzt wird, während ÄÜrbeiterentlassungen seltener sind. Bie Arbeits losigkeit wird sich aber noch verstärken, wenn, wie es scheint, ein strenger Winter beporsteht. Nun ist von manchen Rednern, und zamentlich guch wieder bon dem Abg. Gothein, behauptet worden, die Arheltslosigkeit werde verschärft durch unsere Handelspolitik. Im Jahre 1862 halte der Abg. Gothein darauf hingewiesen, daß die Unsicherheit unserer Handelsbeziehungen, die Befürchtungen, die man namentlich gegenüber dem neuen Zolltarif hegte, dazu führen würden, die Arbeitelosigkest zu verschärfen. Es wurde damals behauptet, daß es unmöglich sei, mit diesem Zolltarif ju Handelsverträgen zu kommen, und trotzdem haben wir in den folgenden Jahren elnen ganz gewaltigen Aufschwung bes wirtschaftlichen Lebens erlebt. Auch liberale Z itungen müssen zugestehen, daß in England eine viel, ftärkere Arheitslostgkeit vorhanden ift als bei uns. Im enzlischen Parlament hat, ein Minister anerkannt, daß die Verhältnisse in Deutschland doch erheblich beffer liegen. Nun sagte der Abg. Eolhein, wenn es auch eine Tatsache scin sollte, daß unsere Ausfuhr nicht in dem Maße zurückgegangen sei wie Die englische in den letzten Jahren, so hedeute das nichts, da die englische Ausfuhr in den Jahren vorher sich in ganz gewaltiger Weise gesteigert habe, sodaß die deutsche Ausfuhr damit gar nicht zu vergleichen fei. Ber Abg. Gothein ühersteht aber eins daß England zwar in den letzten Jahren eine gewaltige Steigerung der Ausfuhr gehabt hat, daß aber Jahrzehnte dorher eine vollständige Stagnation im englischen Wirtschaftsleben stattgefunden hat, daß die englische Ausfuhr Fahrzehnte vollständig stagniert hat. Daz Merlwürdige ist nun, daß wir diefe gesteigerte Arbeitelostgkeit nicht nur in England beobachten können, fondern auch in anderen europälschen Freihandelsländern, zum Beispiel in Belgien und den Niederlanden. Dig Zunghme der Arbeitglosigkeit in England geht aus den Veröffentlichungen des Arbeitsmarkt-s“ herbor und wird auch von einem freisinnigen Organ, wie der Morgenpost, bestätigt. Während bei uns jährlich 30 009 Menschen ihr Vaterland verlassen, betrug in England die Zahl der Auswanderer 325 000, also das Zehnfache der deutschen Auswandererziffer. In England hat die Arbellslosigkelt vom Februar 1807 bis August 1908 von 33 guf 8,9 o zugenommen, in Belgien von 1,K83 so auf 5, 8 og. Die Verhältnisse in freihändlerischen Candern sind also nicht günstiger als bei uns. In Dänemark waren in diesem Frühjahr in Kopenhagen 15 009 Ärbeiler arbeitel os. Der sozialdemokratich? Redner wies auf die Steigerung der Lebensmittel preise hin. Gegenüber den hohen Lebensmittelpreisen im Jahre 1891 hatten wir aber in den Jahren 1894 bis 1896 geradezu ruinöse Preise für die Landwirtschaft. Ende der 70er Jahre waren die Pretise noch viel böher als jetzt, man kann glso nicht von unberechtigt, hohen

zumal die Produktiongkosten, namenillch die Arbeiterlöhne in der Landpwirtschaft, erheblich gestiegen sind. Von einer Ungerechtigkeit unserer Wirtschafte politik ist also keine Rede. Unsere Getreidepreise sind nicht so gestiegen wie die in anderen Ländern, und umgekehrt ist in diesem Jahre im Ver— gleich zum vorigen das Fallen der Preise bei uns färker gewesen. Die Preise des vorigen Jahreg walen nur durch die Weltmarkt⸗ verhältnisse und unsere schlechte Ernte verursacht. Mit Ent⸗ schieden heit verlangen wir auf dem Gebiete der Arbeitsbermittlung Maßnahmen vom Relch und von den Einzelstaaten, da die pripate Stellendermiltlung eine erhebliche Vertengrung bedeutet. Eine Berliner Stellenberẽmittlerin sagte kürzlich einer Kollegin in Schlesten brieflich 25 bis zo é für die Vermittlung einer Magd u, und da die Berliner Vermittlerin doch wohl ebenso viel verdienen will, so ist das elne Belastung mit 59 bis 60 6. Deshalb muß die Arbeitsvermitilung Pberstaatlich werden. Trotz der Arbeitslosigkeit in den Industriegebteten ziehen die Zechenverwaltungen noch aus anderen Gegenden Arbeitskräfte heran. So bestellte das Steinkohlenwerk Rheinpreußen im Auguft bei einem Ver, mittler weitere fünfzig junge Arbeitskräfte für den Schlepperdienst, obwohl in der dortigen Hegend selbst Arbeitskräfte vorhanden sind. Ebenso ersuchte das Steinkohlenwerk Neuwied im Juni um Zusendung von Arbeitern aus anderen Gegenden. In Masuren wurden Plakate ausgehängt, um von dort Leute in die Grubengegenden zu bekommen, also auz einer Gegend, die wie keine andere unter dem Mangel an Arbeitern zu leiden hat. Eine staatliche Arbeitsvermitt⸗ lung kann einen Ausgleich zwischen der Landwirtschaft und der In⸗ duftrie schaffen. Wenn der Abg. Gothein Klagen von Landarbeitern über Arbeitslosigkeit gehört hat, so würden die Vertreter der Landwirtschaft bier . für die Zuweisung solcher Arbeiter dankbar sein. Für das Wachstum der großen Städte sind auch die verantwortlich, die immer die Verhältnisse auf dem Lande als traurlg und die Landarbeiter als ausgebeutete Leute hinstellen. Die Sonaldemokratie mit ihrer Propaganda in den Land⸗ arbeiterkreisen ist mit Schuld an dem Abzug der ländlichen Be⸗ völkerung. Wenn auf dem Parteltage der Sozialdemokratie für ommern in Kößlin der Genosse! Horn sich über die zu große ufriedenheit der Landarbeiter beklagt und ihre Aufhetzung, predigt, ann ist doch schließlich au dle Sozialdemokratie mit solcher Art der Agitation, die die Landarbeit berächtlich macht, für den Arbeitermangel auf dem Lande mit verantwortlich. Bas Vor dringen des Ausländertums in Gegenden, wo eingeborene Arbeite. kräste genügend vorhanden sind, kann nicht scharf genug bekämpft werden. Im Ruhrgebiet sind jetzt 55600 Arbeiter e ,, und daneben werden 20 000 ausländische Arbelter besckäftigt; das sind Zustände, die der deulschen Nation nicht zur Zierde gereichen. In den industriellen Bezirken muß die Ausländerzahl dermindert werden. Der Staat darf staatliche Arbelten nur an solche Firmen vergeben, die sich verpflichten, Aueläh drr nicht u be⸗ schäftigen. In Düffeldorf werden jetzt beim Kabellegen Ausländer beschäftigt, ebenso beim Bahnhofsbau zu Mülheim 4. d. Ruhr. Wir verlangen Schutz nicht nur der nationalen Arbeit, sondern auch des nationalen Arbeiters gegen diese ausländische Konkurrenz. Dle deutsche Arheiterschaft Rheinland⸗Westfaleng bat sich wieder holt zu scharfen Protesten gegen diese unerhörten Zustände, gegen die Konkurrenz der Slovaken usw. aufgerafft. Jetzt zur Zeit des Arbeitgmangels ist der gegebene Moment, wo Staat und Kom⸗ munen gegen dieses Treiben der dortigen Industriellen einschreiten müssen,. Gewlsse anerkennengwerte Maßnahmen sind ja Jur Abhilfe der Arbeitelosigkeit durch die Behörden getroffen, und zwar vor der Einbringung der sozialdemolratisch'n Interpellation, die ja ebenso wie die sonstigen sozlaldemokratischen Aktionen in erster Linie agitatorische Zwecke verfolgt, während die Soztaldemokeatie gegen alle arbeiter,; reundhichen Gesetz. gestlmt hat. Der Gedanle, der Ver— staallichung des Köblender ages muß neun erwogen werden, damit vielleicht auf diesem Wege den Ausschreikungen der Speku. lation. der Neberprodultion und dem in ihrem Gefolge auf⸗ tretenden Arbelterelend ein entschlekener Damm gesetzt wird.

Vor allem aber unterslützen wir den Zenteum sbarschlag eines Rot.

etats; den soll die Reglerung in die ernsthafteste Erwãaͤgung nehmen.

4 so hervorragende Persönlichkeiten zur Konferenz entfandt und biesen .

Es ist und bleibt die Pflicht des Relches, der Staaten und Gemelnden nech Kräften dafür zu sorgen, daß die Arbeitglofigkteit möglichst ein= gedämmt wird.

Abg. Breiski (Pole). Der Staatgsekretär des Innern hat mit Emphase erklart, von einer reichs gesetz lichen Durchführung Arbeitslosenversicherung könne nicht die Rede sein, und eine solcht Maßregel sel überhaupt nicht von heute auf morgen durchführbar. Vie letzter? Erklärurg gibt er namens einer Regierung ab die uns doch tatsächlich von heute auf morgen Ausnahmegesehe vorgelegt hat, und die erstere, nachdem geflern cuf der Ze Radbod die Bergarbeiterbebölkerung mit aller Erbitterung gegen Bie, Behörden demonstrlert ak, wo einem Haisg lic n Prinzen ein Empfang seitens derselben Bevölkerung bereite worden ist, wie er in Preußen noch nicht da war. Der Staat selretẽt beiiebt sich auch auf den Mangel an Forffarbestern. Ja, wenn der Fyrfifistus finigermaßen anffändige Löhne zaßlen und wenn er von dem Aibeiter bloß ken Verkauf feiner Ärbestsktast und nicht au den seiner Seele verlangen würde, so würde er üer Arbeiterin nicht zu klagen haben. Und verdrängt nicht die Regierung felbst die anscsstgen Mibelter in den polnischen Lanbesteilen, drangt sie ,. urch ihre Absonderungspolitsf nicht selbst vom Lande in die Stadt Die polnischtn Arbeiter haben gar keinen Grund, in der Industrie Uu bleiben, wenn sie zum Beispiel in einer Wollspinnerei Oldenburg nur 12 6 die Weche verdienen. Die Arbester werden durch marltschrelerisch; Reklamen und Anpreisungen nach dem Westen verlockt und namenilich in Westfalen als Lohndrücker verwendet, Es sind weniger Polen als Slowenen, die dann ausgespe werden, well man weiß, daß sie nicht nach der Heimat fahren önnen, und die man wieder ein stellt, wenn man sie raucht Din liegt eing empörend? Grausamkelt., Einem Rotstandgctat würden wir gern zustimmen. Eine weitere Abhilfe versprechen wir ung von der Einführung des Maximalarbeitstages in der Industrie; vor allem aber sind wir sür eine Beschleunigung der Arbeise iosenderficherung. Tiese ist noch wichtiger als die Inbalidenbersicherung. Ein alter Arbeltn der nicht mehr arbeiten kann, wird bon feinen Angehörigen um er, stätzt, ein Valer aber, der in den besten Mannesjahren arbeilglos wird, gerät in die größte Not, in das größte Elend.

(Schluß des Blattes.)

Zweite internationgle Konferenz zur Revifion der Berner Urheberrechts on vention.

Die Urheberrechts konferenz hat gestern ihre dritte Vlenarsitziun abgehalten. Bei Eröffnung der Sitzung richtete, wie W. T. ö meldet, der Präsident der Konferenz Staate minister von Stn . namenz der Konferenz an die fran zöstsch Delegation Worte der aufescht gen Teilnahme anläßlich des Todes von Vietorien Sardou, der urspin lich an der Konferenz teilnehmen sollte. Nachdem der Redner dan die Arbeiten der Kommlssion eingehend gewürdigt hatte, wurde . neue Vertraginstrument Artikel für Artikel zur Übftimmung gebrg ö. Nach einstimmiger Annahme dieses neuen Textes der. Berner 3 vention wurde auf deutschen Vorschlag hin als zukünftiger Konfere ort Rom gewählt, wofür namens der itallenischen Belegation . italienisch Botschafter Pan sa den Dank der allen ichen Regie übermittelte. Hierauf richtete Staatsminister von Studt in ien tretung det abwesenden Stagisse ler lärs von Schoen namens der deuts . Regierung an die fremden Delegierten die Bltte. ihren Redieru nat den Dank der Reichsregierung dafür zum Ausdruck zu bringen, d

entgegenkommende Instruktionen mit auf den Weg gegeben haben. . franzosische 5 Cambon antwortete, a m er ö j das Belleid dankte anläßlich des Todes von Vickorien Sardon . dann der Trauer Ausdruck gab, welche die Konferem empfi ant . der Nachricht bon dem schregklichen Srubengngkü in Wel. Hierauf sprach er Seiner Majeslät dem Kalser, der deutschen Reglern h Deutschland und der Stadt Birlin den Dank der fremden WMerirele für die fleundschaftliche Aufnahme aus die ihnen jute l gewolden j Nach Herborhebung der Verdienste, die sich die deutsche Delegation schon bei der Vorbereitung der Konferenz; und während der Verhandlungen erworhen hätte, überreschte Herr Cambon namen der fremden Dele, gationen dem Hräsidenten der Konferenz eine künstlerisch gusgeführhe Gedenkplatte, die dieser unter Dankegsworten angahm. Tieser dankte außerdem noch für die Worte der Trauer anläßlich des Grubenunglück in Westfalen. In einer vierten YNlenarfttzung, die gestern nachmittag abgebasten werden sollie, wollte man dag neue Vertragginstrum unterzeichnen. Eine Schlußsitzung war auf heute vormittag anberaumt.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Verbandszugehsrigkeit und die Haftpflichtart 39 deutschen Genossenschaften in den Jahren 1963 bis 1906. Kürzlich) brachten wir statistische Angaben Über die ö zugehörigkeit der deutschen Genossenschaften in den Jahren 1993) 1906 nach den von der Preußlschen Zentralgenossenschaftskasse he arbeiteten Mitteilungen zur deutschen Gen offenschaftg flat s i f. 1906. (XXVII. Ergänzungsbeft jur. Jcisschrift bes Königl. prenßischen Stattstischen Laadegamts:!, Berimm, 19685. Dieselbe Qũ ) enthält auch Nachrichten über die Haftpflichtart der Genoffenschast. in den einzelnen Verbänden. Dem Nepisiongderhãltniffe und . Haftpflicht nach gehörten am 1. Januar 15h3, 1564, 1360 und 18264 mit unbeschr. mit beschränkter

den Verbänden Haftpflicht aftpflicht ] Gen. Mit lieder 9 , k 3 3555 3 Schule Delitzsch ißzß; S335 366 8 518 zh 3h 1806 676. z6z sßfö 664 341 saegherband (i803 7277 S234 197 1 693 139353 m , Herossershten st is zi, H n 1g 6 zel s 2, e., Neuwied sn ö e ö,, d, . gs, Lil, , d, 1306 4276 Ig o3z ö. 33 ö 1893 13 3 599 585 466 435 Zentralverband deutscher idzhb 165 5256 668 5655, ö. Konsumhereine 1905 15 3027 5d 615 353 19606 15 25ä06 342 . . dauptverband deutscher Idos. 22 6153 411 gewerblichen Gen. ö. 15 515 4i 6 . , onstige Verbä ö sonst ge Verbände) 1555 1863 SI s53 zi 16 6. üäöbs i dss Sös iz; , n gg 16g 133 15143 ,,,. berbandelose Genossen⸗ izt 17371 148 3135 1837 335 5ß6 schasten 1683 1515 14 566 3956 166. 1806 1 356 i565 S565 211 ye liel Die deutlich ausgesprochene Richtung gebt dahin, . lan san

Form der Haftpflicht, bie unbeschränkte, von Jahr zu

J. * = 6. J. Siehe Nr. ß des Miche. and Staalsamel gers vem? tober 1993. an,

Göser in den besrcnkten haftyfiitt ch e ene ist bter hauptsä iich, ducch ie Begründung. kes Hauptbe deutscher gewerblicher Genofsfenschaften veranlaßt.