ö hat — um das bei dieser Gelegenheit einzuschalten — der ö 9g. Mollenbuhr auch von einer Arbeltslosigkeit bei den . schaftlichen Arbeitern gesprochen, bag heißt nicht von a. akuten Arbeitelofigkelt bei den landwirischastlichen Arbeitern, kerne ban deienigen. Arbeltslosigkeit — die er ja. au en Bereich seiner Betrachtungen gezogen hat — welche bei allen tsonarbeitern — und ein Teil der landwirtschaftlichen Arbelter sind , n ubelnr — einzutreten pflegt. Ich glaube doch, daß die tischen Verhältnisse etwas anders liegen. (Sehr richtig! rechts.) d wüßte nicht, daß, wenn wir die landwirtschaftlichen Betriebe in eutschland als großes Ganjes auffassen, dort durch das natürliche nrückgeben gewisser Arbeitsgelegenheiten im Winter eine Art von ubeitelosigkeit erzeugt würde, welche gar dahin führte, daß, wie Herr olkenbuhr es uns darstellte, die landwirtschaftlichen Arbeiter im shhaht berschuldekt waͤren und sich wegen dieser Verschuldung nach anderer Arbeit umsehen müßten. Das wird den praktischen Verhält⸗ niffen nicht gerecht. Gewiß nimmt, wie ich soeben sagte, ein Teil der lundwirischaftlichen Arbeit im Winter einen geringeren Umfang an er im Sommer gehabt hat; aber der Arbeitermangel in der Kandwirtschaft ist, birohl gleläheitig die gewerbliche Arbeit flach, delanntlich andauernd ein so großer, ein so bedrohlicher — er hat ; er die Landwirtschaft genötigt, mit einer großen Anzahl von auß andischen Arbeitern zu arbeiten (sehr richtig! rechts) — daß ich nicht echt begreife, wie der Herr Abg. Molkenbuhr von einer landwirt⸗ ftlichen Arbelteloftgkelt hat sprechen können. Und dann, be— enken Sie eins, bitte, dabei: wir haben gerade in diesem Winter — and das ist auch im vorigen Winter der Fall gewesen — infolge veltgehender Verwüstungen in unseren Wäldern durch die Nonne, urch den Spanner usw. einen großen Mangel an Forstarbeitern. Es linen in Königlichen und in privaten Forsten diejenigen Abtriebs- wrbeiten, welche cine notwendige Folge des Raupenfraßes sind, nicht y, werden, zum Schaden des Forstbetriebes, weil keine zbelter da find. (Widerspruch und Zurufe von den

Seiialdemekraten) Und gerade diese forstlichen Arbeiten sind

sehr gut von denjenigen landwirtschaftlichen Arbeitern ö verrichten — ich spreche nicht von den gewerb⸗ chen Arbeitern — die etwa wegen der saisonartigen

Nutur gewisser landwirtschaftlicher Arbeiten ün Winter in der ge—⸗ ichen landwirtschaftlichen Arbeit kein Unterkommen finden. Schr richtig! rechts) Meine Herren, ich wende mich zu den Vorschlägen, welche von n beiden Herren Vorrednern zur Abhilfe gegen die Arbeitslosigkeit äier gemacht Horden find. Beide Herren baben eine alliähcliche odische Arbeitelosenzählung als etwag Wichtiges der Reichsxegie⸗= ung anempfohlen. Wir haben uns im vorigen Jahre hier bei der G talebeatung ausführlich darüber unterhalten — und zwar sind die ntrãge aug der Mitte des Hauses an mich herangetreten —, daß wir der Veranstaltung von Statistiken doch nicht zu weit gehen möchten. kr sollten meines Dafürhaltens nur solche Statistiken ins Auge fassen, welche uns wirklich brauchbare Werte schaffen könnten. Ich i mich heute noch nicht endgültig äußern. Aber gegen wartig, auf den ersten Eindruck kann ich mir keine rechte Vor⸗ ellung machen, ob ez möglich sein wird, alljährlich eine Arbeita⸗ losenstatiftit in solcher Geftaltung aufzustellen, daß sie wirklich dtauch bar ist. Die Zeitdauer, der Grund der Arbeitslosigleit, die Schuldfrage usw. mußten doch dabei berücksichtigt werden, und sollen es ja auch unzweifelhaft nach dem Wunsche der beiden Herren Vor⸗ tedner. Aber wenn wir solche Statistiken aufstellen, dann werden Sie mir mugeben, daß die Aufarbeitung der dabel ernielten Ergebnisse kedes mal eine lange Zeit beansprucht, und daß, wenn wir die Auf⸗ arbeitung schließlich haben, die Zelten, wo die Bitreffenden gezählt wurden, längst vorüber sind und wir uns möglicherweise in einer lanz anderen wirtschaftlichen Konjunktur befinden. Es ist mir also berordenllich jweifelhaft, ob wir ju brauchbaren Resultaten kommen

Nun meinen die beiden Herren Abgeordneten, welche bisher ge⸗ rohen haben, es würde diese Arbeitelosenzählung uns eine gute

ndlage geben, um die Nützlichkeit oder Schädlichkeit der Palitik n beurtellen, welche unsere Kartelle getrieben haben, und um uns undlagen für cine Arbeitslosenbersichtrung ju geben. Ob die Nꝛbettzlosenstatitit uns die Möglichkeit bieten würde, in der sehr Fwierigen und verwickelten Frage der Kartellpolitik zu end— gültigen Schlüfsen zu kommen, will mir doch sehr iweifelhaft Iicheinen. Ich möchte heute die Frage der Kartellpolitik so nebenher R baapt nicht anschneiden — ich glaube nicht, daß das zu elnem gilltat führen würde. Gewisse Grundlagen für die Arbeiteslosen-

e erna würde eine regelmäßig wiederholte Arbeitslosenzählung obl liefecn. Wenn aber dem Herrn Abg. Molkenbuhr die Arbeite⸗

„tnnehiterung ab en sofert rriictarcs Ziel bersürochht ud *. zefübrt wirt, die Grlangung dieses Zieles könne auf diese Weise stich ocfördert werden, so bin ich Ait dem Herrn Abg. NMeper . Ansicht, daß die Frage einer reichsrechtlichen allgeneinen obli⸗ Rischen Arbeitelosenpersicherung durchaus noch nicht reif ist, daß

ö kobleme bosliegen, für deren Lösung die Grundlagen zum Teil anderen Gebieten Üiegen und bisher noch in keiner Weise feststehen . ande er Herr Abg. Pieper meinte, der Reichstag habe mit den in ö. Geletzen, die ihm vorliegen, gegenwärtig zu hiel zu kun. Ich egen Ansicht, wenn eine solche Frage — die schließlich, wenn sie keln werden könnte, nicht im Sinne des Herrn Abg. Mollenbuhr z werden könnte, was ich hier in Parenthese bemerken will ö age, wenn eine folche Frage spruchreif wäre, würden sie die gesetz⸗ nden Körperschaften erledigen können, auch wenn sie noch so große ö vor sich haben. Aber, obwohl ich die Literatur, die Ver- a ungen in andern Parlamenten mit der größten Sorgfalt ver— 237 babe ich einen irgendwie praktisch greifbaren Plan für eine . dlosendersicherung, die auf die Schultern des Reichs genommen 9 . könnte, noch nicht gefunden. Ich glaube einstwellen nicht, * ei den Schwierigkeiten, die dabel ju überwinden sind, bei der der der Kontrolle der Arbeiter, bei der Frage der Bemessung der dan En, bei der notwendigen differentiellen Behandlung der Ver— ĩ. . bei der Frage, wie die Beiträge aufzubringen sind — ken. Sderbole, ich kann einftweilen nicht erwarten, diese Schwierig. . dem Wege der Gesetzgebung so überwinden zu können, daß au. . absehbarer Zeit zu einer durch das Reich ausfuführenden (pr hehhen obligatorsschen Arbeitelosenderfcherung kommen könnten. deg ä dört! bei den Sozialdemokraten; Ja, melge Herren, hab. meine Ueberieugung, und ich muß aussprechen, ich nicht den Op⸗imigmuz des Hern Abg. Molkenbuht, der

der Anficht ift, daß diese Frage von heute auf morgen im Wege der reichsgesetzlichen Versicherung gelöst werden kann (Abg. Singer: Es kann auch bis übermorgen dauern! — Heiter keit — Ich glaube, der Gegenstand, über den ich spreche, ist doch wohl zu ernst (lebhafte Zustimmung rechts), um derartige Scherze darüber zu machen. (Abg. Ledebour: Dann machen Sie doch nicht solche Bemerkungen: von heute auf morgenh

Also, meine Herren, ich wiederhole, daß ich trotz des Wider⸗ spruchs, der dagegen erfolgt, die Frage nicht für eine solche ansehen kann, die gegenwärtig gelöst werden könnte. Ich sehe keinen Weg, der es ermöglichte, und ich bin deshalb der Ansicht, daß wir uns gerade bei einer Frage, die das Leben der Nation so nahe berührt, wie die Arbeitslosenversicherung, uns auf diejenigen Gegenstände beschränken sollen, die einer konkreten Lösung fähig sind.

Meine Herren, der Herr Abg. Pieper hat des weiteren von dem Ausbau der Arbeltanachweise gesprochen. Es ist erwähnt worden, daß der Antrag auf reichsgesetzliche Regelung des Arbeitsnachwelgwesens nach der Richtung vorliegt, daß wir auch die obligatorische Einrichtung von Arbeitsnachweisen in Gemeinden von über 10 000 Einwohnern ins Auge fassen sollen. Wir stehen unmittelbar vor dem Kongreß der Arbeltgnachwelsbereine in Leipzig — ich glaube, er findet in Leipzig statt — und es werden gerade dort die Vereine, welche am besten be⸗ rufen sind, zu der Frage Stellung zu nehmen, ihr Urteil abgeben, das von der Reichzverwaliung mit Sorgfalt geprüft werden wird.

In Verbindung mit den Atbeitsnachweisen ist der Abg. Pieper auch auf die Einrichtung von Wanderarbeitsstätten und Verpflegungsstationen gekommen. Meine Herren, das ist ein Gegenstand, der jedenfalls nicht zur Kompetenz des Reiches gehört, und ich bin der Ansicht, daß bei dem geringen Umfange, den die Einrichtung von Wanderarbeitsstätten und Verpflegungestationen bisher in den einzelnen Staaten genommen hat, es unmöglich wäre, die Frage gegenwärtig relchsgesetzlich zu regeln. Bekanntlich ist in Preußen im vorigen Jahre ein Wanderarbeitsstättengesetz erlassen, das aber zu meinem persönlichen Bedauern noch nicht zu denjenigen Ergebnissen geführt hat, die die Freunde des Wanderarbeitsstättenwesent erhofft hatten.

Meine Herren, ich komme zu demjenigen Punkte, der das Reich in seiner Kompetenz am nächsten angeht: das ist zu der Stellung, welche das Reich in seiner Eigenschaft als Arbeitgeber zu der Arbeits⸗ losigkeit einjunehmen hat. Ich kann auf Grund der Ermittlungen die ich bei den übrigen Reichsressorts angestellt und auch in Ver⸗ bindung mih den preußischen Ressorts gepflogen habe, nach dieser Richtung hin folgendes mitteilen.

In den Reichsressorts haben Arbeiterentlassungen und Lohn kürzungen nicht stattgefunden, und das Gleiche ist mir von den preußi⸗ schen Staatsbetrieben mitgeteilt worden. In der Heeresverwaltung sind die Bekleidungsämter und technischen Institute voll beschäftigt. Bei den technischen Instituten hat seit Mitte Oktober die Einstellung von 700 neuen Arbeitern erfolgen können. (Hört, hört! rechts.) In der Marineverwaltung ist die Arbeiterjahl von rund 18000 im Jahre 1906 auf 20 000 im Jahre 1907 gestiegen. (Hört, hört! rechts.) Eine Einschränkung der Arbeiterzahl ist in nächster Zeit nicht zu er⸗ warten; die Lohnsätze haben dort eine weitere Steigerung erfahren.

(Hört, hört! rechts; Die Reichstelegraphenverwaltung, welche rund 12000 Arbester beschästigt, ist bemüht, diesen auch im Winter Beschästigung ju geben. Im vorigen Winter

sind eirea 8oss der Arbeiter, teils auf eigenen Wunsch, ohne Beschäftigung gewesen. In den preußlschen Staatsbetrieben — in der Berge, in der Gisenbahn⸗,, Bau und Forstberwaltung — sind die Beschaͤftigungsberhältnisse durchaus günstig. In den Bergbetrieben des Saarreviers und Oberschlestens besteht noch ein gewisser Arbeiter⸗ mangel. Sichtbarer Mangel an Arbeitern besteht — was ich vorhin

schon bemerkt habe — bei der Forstverwaltung. Die Eisenbahnver⸗

waltung in Preußen, welche 487 000 Köpfe beschäftigt, hat zwar den Süterzugkfahrplan etwas einschränken müssen, hat aber um deswillen keine Arbeiterentlassungen vorgenommen, sondern beschäftigt das Ar— beiterpersonal anderweit. (Hört, hört! rechts)

Was die Vergebung staatlicher Aufträge anlangt, so sollen und werden Anordnungen getroffen, die Vorbereitung für die Vergebungen der im Jahre 19098 vorgesehenen Arbeiten derart zu beschleunigen, daß unmittelbar nach Genehmigung der Ctatg die Arbelten in Angriff ge nommen werden können.

Der Herr Abg. Pieper hat den Gedanken in die Debatte ge⸗

worfen, ob nicht ein Notetat für diejenigen Posttionen vorgelegt werden könnte, deren Annahme gewiß sei und auf die Gestaltung des Etats im übrigen keinen grundlegenden Einfluß ausüben würde, damit mit der Vergebung und der Ausführung dieser Arbeiten schon jetzt begonnen werden könnte. Ich kann mich aus erklärlichen Gründen zu diesen Vorschlägen nicht ausdrücklich äußern, da ich darüber mit der Reiche finanzberwaltung selbstverständlich zuerst ins Benehmen zu treten haben würde.

Im einzelnen möchte ich folgendes bemerken. Die Hreeresher— waltung hat zur Linderung der Arbeitsnot in der Maschinenindustrie Sonderaufträge gegeben, und auch in der Textillndustrie namentlich zur Linderung der Not unter Handwebern Aufträge in Höhe von 80 000 ½ος vergeben. Die Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen verwaltung hat Anordnüng getroffen, daß bei den begonnenen Bauten im Winter weiter gearbeltet wird, soweit die Witterung es irgend gestattet. Für 1908 sind für Bauten 102 Millionen Mark bewilligt; für das künftige Rechnungsjahr werden bei der Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung 86 Millionen Mark zur Verfügung stehen, falls der Reichs tag die vorzulegenden Ctatsanschläge genehmigen wird. Die Marine⸗ verwaltung hat die für 1908 zur Verfügung stehenden Mittel mit dem

Auftrage angewiesen, sie im Laufe des Rechnungs jahres aufzubrauchen. Es wird damit der Wunsch des Herrn Abg. Pieper auch erfüllt sein, daß nicht etwa Resibeträge gerade

in diesem Winter verbleiben. Bel den preußischen Verwaltungen ist von besonderem Interesse die Eisenbahnverwaltung, welche ihre Bau⸗

tätigkeit in hohem Umfange weiter steigern wird.

Bei uns in Deutschland, meine Herren, spielen ja selbstberständ⸗ lich die großen Betriebt verwaltungen der Cinzelstaaten eine bedeutende Rolle auf dem Arbeitgebermarkt, und es ist daher gewiß erfreulich,

daß sich in Preußen die Mittel, welche für Bauten zur Disposttion

standen, von 146,3 Millionen im Jahre 1903 auf 338 Millionen im Jabre 1908 gesteigert haben. Es ist dies doch ein sehr bedeutender Betrag, zu dem die preußische Elsenbahnbauverwaltung in der Lage ist Arbeit zu schaffen. Durch Erlaß schon vom 8. August d. J. ist eine Erhöhung der Bautätigkeit in der preußlschen Eisenbahnbau— verwaltung angeregt worden. Die preußische allgemeine Bauperwaltung

hat für das Jahr 1908 54 Millionen zur Verfügung, und jwar 14 Millionen Mark mehr als im Vorjahre. (Hört, hört! rechts.) Auch dieser Betrag wird also nutzbar gemacht werden, um arbeit losen Personen, soweit sie bel den Bauten in Frage kommen, weltere Beschäftigung zu geben.

Meine Herren, alle diese Anordnungen sowohl in der Reichs⸗ verwaltung wie in der preußischen Verwaltung sind getroffen worden, bevor der Reichstag diese Interpellationen gestellt hatte, und es ist nicht richtig, wie der Herr Abg. Molkenbuhr meinte, daß die staat⸗ lichen Verwaltungen und auch die Verwaltung des Reichs erst hätten darauf aufmerksam gemacht werden müssen, daß es gelte, die be⸗ stehende Arbeitslosigkeit zu lindern. Soweit es innerhalb des Rahmens unserer Kompetenz und innerhalb des Rahmens der be— willigten Mittel möglich war, sind, sobald die Arbeitslosigkelt eingesetzt hat, alle Vorkehrungen getroffen worden, welche geeignet waren, dazu beizutragen, sie in geringere Grenzen zurückyuschrauben. (Bravo! rechte.)

Der Herr Abg. Pieper hat bezüglich der Vergebung von Bauten auf jwei Spezialfälle aufmerksam gemacht, die Vergebung von Uniformstücken bel der Reichspostverwaltung an Handwerkervereine, den Bezug von Steinen aus Skandinabien. Mir sind die Einzel⸗ heiten nicht bekannt, ich kann darauf nicht im einzelnen eingehen. Nur ju dem einen, was in Verbindung hiermit der Herr Abg. Pieper vorgebracht hat, möchte ich noch Stellung nehmen. Es ist von ihm sowohl wie auch in der Presse über die Beschäftigung won ausländischen Arbeitern geklagt und bedauert worden, daß gerade in den Zeiten der Arheitslosigkeit nicht darauf verzichtet würde, aus— ländische Arbeiter zu beschäftigen. Meine Herren, die Frage der Beschäf⸗ tigung ausländischer Arbelter hat ja den Reichstag wiederholt beschäftigt. Wir haben die gleichen Vorgänge auch in Zeiten früherer Arbeita⸗ losigkelt. Sie werden sich entsinnen, daß, als vor einigen Jahren der Teltowkanal hier gebaut wurde, im wesentlichen ausländische Arbeiter bel den Wasserarbelten verwendet wurden, auf Grund der Erfahrung, daß es schwer hält, Arbeiterkräfte im Inlande zu finden, welche diese außerordentlichen schwierigen und unangenehmen Arbeiten so gut und so willig verrichten, wie es vielfach ausländische Arbeiter kun. Eg ist damals während der Bauperiode auch eine Zeit der Arbeitslosigkeit gewesen, und es ist damals von der preußischen Verwaltung die Bau⸗ verwaltung des Teltower Kreises angewiesen worden, ausländlsche Ar⸗ beiter bei Seite zu stellen und inländische Arbeitslose zu beschäftigen. Es wird Ihnen in Erinnerung sein, meine Herren, daß diese Versuche damals leider nicht zu dem gewünschten Erfolge geführt haben, daß die inländischen Arbeltslosen, namentlich aus Berlin und der Umgegend, die sich gemeldet hatten, schon nach ganz kurzer Zeit die Arbeit wieder verließen und sie zum Teil auch deshalb wieder verlassen mußten, weil ihr Körper vielfach nicht in der Lage war, diese schwere Arbeit zu vollziehen, und daß die Bauverwaltung, sollte der Bau überhaupt vorwärtegehen, gezwungen war, auf die auswärtigen Arbelter wiederum zu rekurrieren.

Meine Herren, derartige Erfahrungen haben wir wiederholt ge⸗ macht. Es war deshalb auch von der preußischen Wasserbauverwaltung in Aussicht genommen, beim Bau des Großschiffahrtsweges von Berlin nach Stettin im wesentlichen ausländische Arbeiler zu be schäftigen. Es war dies auch um deswillen nötig, weil es zum Schutze der landwirtschaftlichen Interessen durchaus notwendig war, ju verhüten, daß nicht etwa aus der ganzen Umgegend die gesamten lanbwirtschaftlichen Arbeiter ihre Stellen verließen, um bei diesem Kanalbau beschäftigt zu werden. Als die Arbeitslosigkeit so stark eingesetzt hatte, wie es leider der Fall ge⸗ wesen ist, hat jedoch die preußische Wasserbauperwaltung Anordnung getroffen, daß bei diesem Bau überall da Kolonnen in⸗ ländischer Arbeiter eingerichtet werden, wo es irgend zur Befriedigung der Arbeitsnachfrage erforderlich und geboten erscheint. Es ist also auch nach dieser Richtung hin auf die gegenwärtigen Verhältnisse der Arheitslosigkeit Rücksicht genommen worden.

Meine Herren, der Herr Abg, Pieper ist in seinen Schluß⸗ worten, wie mir scheint durchaus zutreffend, kursorlsch auf eine gane Reihe anderer Gegenstände zurückgekommen, deren Regelung ihm geeignet erschlen, für die weitere Zukunft die Schädlichkeit ähn⸗“ licher Krisen, wie wir sie jetzt erleben, abzuwehren. Ich bin mit ihm der Ansicht, daß es kein spezifisches Mittel gibt, um gewerbliche Stockungen und in ihren Folgeerscheinungen Arbeitslosigkeiten zu be⸗ seitigen und in ihren schlimmen Folgen gänzlich zu hellen. Es gehört zu einer richtigen Politik in dieser Beziehung, daß wir in erster Linie die Industrie und damit auch die Arbeiterschaft auf einem leistungsfähigen Standpunkt erhalten. Unsere Wirt. schaftepolitik ist bestrebt, unserer Exportindustrie in langfristigen Handelsverträgen eine feste Grundlage zu bieten. Unsere Wirtschafte⸗ politik ist weiter — und wie ich glaube, mit Erfolg — bestrebt ge= wesen, den inneren Markt, der in Zeiten der Krisis von ganz be— sonderer Bedeutung ist, zu stärken. Wenn wir an diesen Grundlagen unseres Wirtschaftelebens festhalten, dann werden wir nicht, wie es die Gegner unserer Wirtschaftzordnung melnen, Krisen, wie die gegen⸗ wärtige, verstärken, sondern wir werden in Voraussicht kommender . . Wirkungen derartiger Krisen abschwächen. (Bravol rechtz.)

Singer ; i c ella 1 ger (Soz.) beantragt die Besprechung der Inter⸗

Der Antrag findet genügende Unterstützung.

Abg. Dr. Stresemann (nl): Wir befinden uns in rückläufiger

Konjunktur, aber den Charakter einer allgeme ĩ hat sie nicht. Die Lage ist in den de enn, rb bir einzelnen Teilin des Vaterlendes verschi- den. Pi Landwi zeigt keineßwegs ein gehäufteg Angebot von Arbeitekräften u, ist namentlich von der Arheitslosi keit die Tertilindi slrie land zeigt sich jum ersten Male ein Rückgang der Einwoh Beweis, daß die ö . Beschaftigung , ö . ler Tage i 9. st⸗ ö ist es unsere Mirtschaftehol tit h ö. n n ffir, . dalsch Es wirten die internationalen Verhaltn sse . i n Niedergang im De ur Le der amerstanischen Ke . uutschland d e tat, wir, besto mehr Während der Hochkonjunktur ist el le nu r n gur une nehmg.

6. hie Ce ng t uns auf . amerikanischen Markt Konkurkenz; ö. namentlich in leramischen! 6 din messg n tnf gi d wird als in andern int e, Arb eltslosic keit weniger fühlbar

liegt daran, d Arb! nicht zu Arbeiterentlaffungen, sondern nur ö. 1

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