1908 / 274 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Nov 1908 18:00:01 GMT) scan diff

Hie und stellte eine große und schwere Aufgabe nach ber anderen n dat deutsche Boll und die deutsche Regierung. 91 Jum war unsere Stellung in Europa durch Rüflungen und ndnisse gesichert, kaum hatten wir begonnen, unser Wirtschafts⸗ ben durch Handel verträge und Zollpolitik zu stärken, als unsere inen wüitschaftlichen Fortschrilte, der Aufschwung von Handel, utie und Schiffahrt ung auch schon jwangen, jenseits der ere Kolonien zu suchen, elnen jungen Welthandel auch politisch chern, mit den bisherigen Traditionen einer kontinentalen, er rein europäischen Politik zu brechen und Welt. Dieser Uebergang stellte uns vor eine neue, und wichtige Aufgabe: Das neue Reich bedurfte Due sölette. stark genug, seine Füsten, seine lbersersschn utteffn und seinen Handel zu schützen. Wir haben diese Flotte müssen, und wir haben sie schnell bauen müssen, e. eine schnelle Entwicklung uns dazu nötigte. So folgten sich 9. größten Aufgaben in schneller Reihe. So stellte jede neue base einer beispiellos raschen Entwicklung immer neue bleme. Kein unparteiisch Urteilender wird den verbündeten lerungen, wird diesem hohen Hause den Vorwurf machen nnen, daß sie die Sprache der Zeit nicht verstanden und den Süutl deer Entwicklung nicht gefördert hätten. Gewiß bleibt nein manches zu tun übrig, aber es ist viel getan. Auch nach . Ansicht läßt sich manches Stockwerk noch besser einrichten, um d Saus ist bewohnbar auch für ein Volk, das heute Ea bähste iahireicher ist ale nn der gelt va der Grundriß rntmotfen . Meine Herren, wer diese Entwicklung in ihrer Gesamtheit am hut der wird verstehen, daß es sowohl pfychologisch begreiflich, der inneren Logik der Tatsachen begründet ist, wenn bei diesem ut En Werk eine Seite immer wieder jurückgestellt, vertagt und un leichterer Hand behandelt wurde, als wir ste heute behandeln 8 Ich meine die finanzielle Seite. Wir haben, immer den anken vor Augen, daß das Haus gebaut, rasch und gut gebaut ö. mußte, die finanziellen Fragen als Fragen jweiter Ordnung in ndelt Anfangs schienen die Milliarden der Kriegsentschädigung e igll und machten sorglog. Dann hat der ungeheure wirt⸗ fllch Aufschwung, das Vertrauen in den Clan dieser Entwicklung, Sorglosi telt blelleicht noch gesteigert. Wir glichen dem Jůng⸗ . n Schillers schönem Gedicht, der von kühnem Mute beflügelt, litt in seines Traumes Wahn, von keiner Sorge noch gezügelt, . stürmt und kommende Sorgen frohgemut einer spätern Zu⸗ überläßt, sich und seiner Kraft auch für später vertrauend. ku sind die pfychologischen Ursachen. Andere Ursachen liegen in der m der Dinge und in der Eigenart unserer Entwicklung. Ihre Not⸗ e wetten folgten sich so schnell, daß niemand, in keinem Zeit⸗ . dieser Periode die Summe messen konnte, die das Reich in Jahren benötigen würde. So war eine einmalige, intliche dauernde Regelung der Reichefinanzen nicht möglich. hat reformiert; binnen kurzem erwies sich die Reform unzulänglich. Die Ausgaben wuchsen mit den Aufgaben, un ehe schaffene, vorwärte strebende Zelt wälfte die Lasten, sorglot de dertraue ng voll, auf die Schultern der Zukunft. Meine Herren, 8 ultern sind unsere Schultern, und heute stehen wir vor der * herigen Aufgabe, die Sorglosigkeit der Vergangenheit zu verstehen ? Vertrauen zu rechtfertigen. belle eine Herren, Emporkömmlinge sind im allgemeinen nicht kalt. (deiterkeit Auch das Deutsche Reich, das füngste Mitglied er europäschen! Staatengemeinschaft, hat im Auslande mehr a und selbst Furcht als Zuneigung genossen. Deutschland⸗ un er der bequeme Tummelplatz für fremde Einmischung, ist ein ger guemeꝛ Konkurrent gewo den. Dle Polltik in der Nachbismarckschen 3 mag Fehler begangen haben, sie hat Fehler begangen; aber die 1 nerschaften gegen das Reich beruhen im letzten Ende doch auf kennentunen Ursachen. Auch Bismarck hat nicht verhindern können, Reiher Revanchegedanke in Frankreich nicht erlöschen wollte, daß in kan band nach dem Türkenkriege eine deutschfeindliche Welle kam. ; en sst es denn so unnatürlich, daß unsere aus dem Wachstum der und unserer produktiven Kräfte hervorgegangene engl Expansion die einst freundlicheren Gefühle des ä hen Volles winigstens bel chhem Tell des englischen Volkes in Mißtrauen verwandelt oder doch mit einer gewissen Besorgnis Nun, melne Herren, diese Gegensäͤtze sind nicht unüber⸗ manche wird die Zeit heilen oder mildern. . Ich sehe keine ken hösrfehr. Wag wir brauchen, ist Jaltblütickei, Furcht. dun Stetigkeit (Frabol Sehr richtig! rechts, Bewegung linke), nach außen und im Innern. (Bravo! rechte). Mir schwebt immer der reinige Bild von unserem Albrecht Dürer vor, jener Reiter, das n voller Rüstung neben Tod und Teufel ruhig und kaltblütig A kintan reitet, Ich sielle neben dieseg Bild ein anderes Bild z n im vergangenen Frühjahr in einer französischen Zeitung. i ö. te einen Kürasster dar mit blankem Pallasch und Helm, aber Jeste erissener Unisorm, der einem vornehm, mit abwehrender n dorũbergehenden Fremden bettelnd die Hand entgegenstredt: kaligln wie sich unsere Finanzlage und damit unsere Schlag⸗ darst il“, unsere Verteidigungs fähigkeit welten Kreisen des Auslandes er, meine Herren, liegt eine Gefahr, eine wirkliche und Gefahr, und diese Gefahr zu Überwinden, hängt gan uns ab. . .

ane 1. Steuern ju finden; wir wollen und müssen diesmal

ge rbeit tun. (Sehr richtig! rechtä). Ich brauche Ihnen Nr n wartige Lage kaum zu schildern, Sie kennen sie alle. nta 1878 139 Millionen, 1388 884 Millionen und 1908 Milla n den 400 Millionen Mart Schulden, und mehr als eine nun. stebt als neue Last berelts für die nächsten Jahre wieder nn nn England, das mit Beginn des vorigen Jahrhunderts Min Napoleon schen Kriegen mit einer Schuldenlast von etwa Rijn lllard Mark hervorgegangen war, hat im Laufe des vorigen nicht weniger als 5 Milliarden abgetragen und erst Burenkriegeg die Staatsschuld um rund 3 Milliarden ahr trum vermehrt. An der Tilgung auch dieser Neubelastung * . seitdem unausgesetzt gearbestet. Der bisherige Finanz⸗= eingüet lebige Premiermminister Mr. Aequith, konnte deshalb bel dards Etats für 1968 mit Stolz, mit sehr berechtigtem Nr; . hinweisen, daß die englische Staatsschuld am am zl a0 bereits 19 Millonen Pfund weniger betragen werde

un ö zanelt sich nicht wie in früheren Jahren darum, ein ]

1. 8

kech arz 1899 vor dem Ausbruch des Burenkrleges. (Hört, hörth at von 1881 bi 1901 jede öffentliche Anleihe vermieden

(Hört, hört trotz der enormen Aufwendungen für Armee und Marine. Der französische Finanzminister Caillaur hat bei Be— sprechung der wirtschaftlichen Lage Frankreichs besonders hervorgehoben, daß die Staattschuld Frankreichs seit 1890 trotz des Ueber- maßes an Ausgaben abgenommen habe. Neben dem Bedarf des Reichs lief bei uns eine beispiellose Beanspruchung des deutschen Geldmarktes durch die Einzelstaaten und Kommunalverwaltungen; durch die Sintflut von Reicht⸗, Staats-, Stadt- und Kreisanleihen ist die Aufnahmefähigkeit des deutschen Marktes erschöpft (Sehr richtigh, und der Stand der Anleihen dauernd herabgemindert worden (Sehr richtigh, nur so ist der Stand unserer Werte gegen= über den ausländischen zu verstehen. Während die 4 proz. deutsche Reichsanleihe rund 99 notierte, standen Italiener auf 10475, Spanier 96,95, Türken 96,65; 2 proz. englische Konsols wurden zu 87,50 gehandelt, 3 proz. französische Rente zu 95,30; 3 proz. deutsche Reichsanleihe stand knapp 83. (Hört, hört) Die wirtschaft⸗ lichen Folgen dieses Zustandes, die Mehrkosten, welche der steigende Zinsfuß für den Schuldendienst verursacht, die Verluste, die be—⸗ klagengwerten Verluste der deutschen Anleger am sinkenden Konsol, die Einwirkung des steigenden Zinsfußes auf den Reichsbankdiskont und die daraus hervorgehenden Nachteile für Landwirtschaft, In⸗ dustrie und Handel, das alles wird in diesem hohen Hause ja noch ein⸗ gehend erörtert werden. Ich erbitte jetzt Ihre Aufmerksamkeit nur noch für einige wenige Zahlen.

Im Jahre 1895/96 erzielte das Reich für seine 3proz. Anleihen in Höhe von 324 Mill. Mark einen durchschnittlichen Begebungs⸗ preis von 99,3v . Seither hat es Anleihen zu 3, 35 und 40so, im Gesamtbetrage von 1 Milliarde 782 Mill. Mark begeben, für die es einen Erlös von 1 Milliarde 686 Mill. Mark erhalten hat, und deren Zinsendienst jährlich 59 Millionen Mark erfordert. Wäre es dauernd möglich gewesen, den Anleihebedarf durch Begebung von 3 proz. Obligationen zum Kurse des Jahres 1895/96 zu decken, so würde zur Erzielung des gleichen Erlöseg ein um 84 Millionen Mark geringerer Nennbetrag und ein jährlich um 8,1 Millionen Mark geringerer Zinsendienst nötig sein. Ende Oktober 1897 waren an Reichganleihescheinen zu 3 und 3600 2 Milliarden 152 Millionen Mark vorhanden, deren Kurz⸗ wert sich auf Grund des Durchschnittskurses vom Oktober 1897 auf 2 Milliarden 169 Millionen Mark stellte. Nach den Kursen vom 31. August 1908 beläuft derselbe sich dagegen nur noch auf 1 Milliarde goß Millionen Mark, so daß die Gesamtheit der Besttzer dieser einheimischen, mündelsicheren Anleihen, insonderhelt das deutsche sparende Publikum, infolge der Verschlechterung der Marktlage eine Verminderung dieses seines Vermögensstandes um 2652 Millionen Mark oder 11,71 9 zu beklagen hat. Das ist um so bedauerlicher, als es sich hier vielfach handelt um Verluste kleiner Rentner, die auf eine absolut sichere Anlage ihrer Ersparnisse ange⸗ wiesen sind. Für die seit 1896‚é97 begebenen neuen Reichtanleihen hat das Publikum einen Erwerbspreig von insgesamt 1 Milliarde 697 Mill. Mark zu bezahlen gehabt, während diese Anleihebeträge auf Grund der Kurse vom 31. August 1908 nur noch einen Wert von 1 Milliarde 586 Millionen hatten. Das Publikum hatte mithin an diesem Tage gegenüber dem Emisstonspreise einen kursmäßlgen Ver⸗ lust von 111 Millionen Mark oder 654 oso erlitten. Ferner beliefen sich die 1897 vorhandenen 3 proz. und 34 proz. preußischen Konsols auf 6341 Millionen Mark nach dem Nennwert; der Kurswert betrug nach den Durchschnittskursen vom Oltober 1897 6480 Mill. Mark, dagegen nach den Kursen vom 31. August 1908 nur noch 5766 Mill. Mark. Es sieht somit die Ge⸗ samthelt der Konsolsbesitzer wiederum besonders das deutsche sparende Publikum ihren Besitz um 714 Mill. Mark oder 11 jo im Werte vermindert. (Hört, hört! rechts) Die durchschnittliche Realverzinsung der englischen Konsols im Jahre 1967 stellte sich auf 298 olo, die der französischen Renten auf 3,18 oso, ; die der deutschen 3 proz. Reichganleihe auf 3,57 0. Zu gleicher Zelt war der durchschnittliche Bankdiskont 493 in England, 3,46 in Frankreich, 6. O3 in Deutschland. (Hört, hört! rechts.)

Das sind die Ziffern. Ich brauche nicht zu sagen, wie sehr diese Unterschiede des Zingniveaus auf den Finanzen des Staates, auf unserer gesamten landwirtschaftlichen und industriellen Produktion lasten, wie sehr ste unsere Produktionsbedingungen verteuern, wie sehr sie unsere Konkurrenzfähigkeit beeinträchtigen. Die politisch⸗militärlschen Folgen aber springen aus der Karikatur, auf die ich vorhin hinzuweisen mir erlaubte, schon klar genug hervor. Hier muß gründlich Wandel geschaffen werden. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, ich überlasse es meinem Herrn Nachbar, dem Herrn Staatssekretär des Reichsschatzamts, den Ihnen vorgeschlagenen Steuerplan im einzelnen und im ganzen darzulegen. Die leitenden Gedanken bei der Auswahl der neuen Steuern waren: negativ: keine Belastung des notwendigen Lebensbedarfs; posttiv: höhere Besteuerung allgemeiner Genußmittel, neue Abgaben für die Lieferung von Gas, elektrischem Licht und elektrischer Kraft; endlich: stärkere Heran⸗ ziehung des Besitzes in der Form einer erweiterten Erbschaftssteuer. Die Frage, ob dlrekte oder indlrekte Steuern, stand für uns nicht in erster Linie, denn sie ist überwiegend theoretischer Natur. Was die Anhänger direkter Steuern erreichen wollen, deckt sich praktisch im wesentlichen mit dem, was ich soeben als „stärkere Heran—⸗ ziehung des Besitzes. bezeichnete. Dazu treten noch erhöhte Matrikularbeltrãge.

Meine Herren, daß das deutsche Volk stark genug ist, die neuen Lasten zu tragen, daran zweifelt kein Mensch in der Welt. Wir alle wissen, daß in Deutschland jährlich über 3 Milliarden in Bier, Wein und Branntwein genossen werden, daß wir die billigsten und prelswertesten Zigarren der Welt rauchen. In der Norddeutschen Brausteuergemelnschaft entfallen auf den Kopf der Bevölkerung an Abgaben auf das Bier nur 1,28 6, in Groß— hritannlen dagegen 6.5L 6. EKebhaltes Hört, hört) An Brannt— weinsteuer beträgt die durchschnittliche Belastung auf den Kopf bei uns 2,398 46, in Frankreich b 56 6, in den . und in Großbritannien gar 8.30 S6. (Hört, hört! rechts) Der Tabak endlich ist bei uns mit 1,37 S pro Kopf belastet, in Desterreich dagegen mit 473 , in Großbritannien mit 6,28 6 und in Frankreich mit 7b (Hört, hört) Diesen Zahlen gegenüber wird mir wohl jeder . diese Genußmittel bei uns noch

rtragen können. ĩ ö. . ö Zuwacht an Nationalvermögen wird auf z I n en Mark geschätzt. Allein in Börsenwerten werden

Vereinigten Staaten 6,47 6

jährlich in Deutschland etwa 3 Milliarden Mark aufgenommen. Dazu kommen 500 Millionen Mark Sparkassenneuelnlagen und 25 Millionen Mark Einlagen bei Genossenschaftsbanken. Dle Gesamtsumme der Einlagen in den Sparkasfen beträgt mehr als 14 Milliarden. Der Wert der Privatdepots bei den Banken steigt jährlich um 400 Millionen Mark. Ein solchesg Land, meine Herren, ist nicht arm, ein solcheg Land kann noch stärkere Lasten tragen, wenn daz Ansehen des Landes, wenn unsere Sicherheit es erfordert. Das deutet auch nicht auf Niedergang hin, das sieht nicht nach Bankrott aus. Aber einen moralischen Bankrott erleiden wir, wenn wir nicht endlich Wandel schaffen und mit der Schuldenwirtschaft brechen. (Zu⸗ stimmung rechts.) ;

Ein ausgeseichneter Gelehrter, der derzeitige Prorektor der Frei⸗ burger Universität, Professor von Schulze⸗Gaevernitz, hat in diesem Sommer geschrieben:

Die deutsche Finanzmisere beruht nicht auf mangelhafter Steuerfähigkeit, sondern auf mangelnder Steuerwilligkeit!“ (Sehr richtig! rechtes. Zurufe links) Und wat ein anderer her= vorragender Gelehrter, mein alter Gönner, der Professor Dr. Adolf Wagner, über un sere Steuerfilzigkelt⸗ und Steuerknickrigkeit gesagt hat, will ich lieber gar nicht hier wiederholen. SHelterkeit.)

Aber, melne Herren, mit der Bewilligung neuer Steuern ist die Finanzreform noch nicht zu Ende. (Sehr richtig! rechts.) An sie schließt sich eine andere, nicht minder ernste und nicht minder wichtige Forderung, die sich an das deutsche Volk, an die Regierung und an dieses hohe Haus richtet. Ich habe eben dargelegt, wie das Deutsche Reich in raschem Aufschwung, von Problem zu Problem gedrängt, über seine Verhältnisse gelebt hat. Ich kann dasselbe von fast allen Bundesstaaten, von fast allen großen und kleinen Kommunen sagen. (Hört, hört) Sie alle haben im Wettkampf des Fort⸗ schritts eine Anlage nach der anderen errlchtet, eine Anleihe nach der anderen aufgenommen. (Sehr richtig) Gewiß lauter sehr nützliche, aber hier und da doch auch entbehrliche Dinge. (Sehr richtig! rechts. Widerspruch links) Doch, meine Herren, so wenig wie der Staat haben sich die einzelnen Kommunen klar gemacht, in welchen Zustand die Häufung dieser Anleihen allmählich den deutschen Geldmarkt bringen mußte. Die einzelne Anleihe erschien unbedenklich, Heute sehen wir, daß die Summe aller dieser Anleihen eine Gefahr für die Verfassung des deutschen Geldmarktes bedeutet. Um diese Ge—⸗ fahr zu überwinden, genügen nicht allein die neuen Steuern, ge⸗ nügt nicht die größte Sparsamkeit im Reiche; die Gemeinden müssen mithelfen, und deshalb richte ich auch an die Kommunen bon dieser Stelle die Mahnung zur Sparsamkeit (Sehr richtig! rechts. Uniuhe bei den Sozialdemokraten), die Bitte, bei ihrer Wirtschaft nicht das Ganze zu vergessen.

Die gleiche Mahnung richte ich und nicht minder eindringlich an jeden einzelnen Deutschen. Wir haben zu lange mit unserer Arbeit wenig verdient, zu lange manches entbehrt, was unsere älteren und reicheren Nachbarn seit lange besaßen. Reich geworden, glichen wir in etwas dem jungen Erben, der seine Verhältnisse überschäͤtzt, sich nicht einzurichten versteht und nun wahrnimmt, daß er über sein Budget hinaus gelebt hat. Wir waren zu lange arm, um nicht der Versuchung zu erllegen, e unseren reicheren Nachbarn in Wohlleben und Luxus gleichtutun. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten. Sehr richtig! rechts) Ich will es offen aussprechen: es ist bei ung eine Zelt des Luxus (Sehr richtig! rechts), der Ueberschätzung des materiellen Genusses eingerissen (Sehr richtig! rechts; Sehr richtig! bei den Soiialdemokraten; Zuruf: Wo denn?), die jeden mit ernster Sorge erfüllen muß, dem das höchste Gut unseretz Vol keg, seine intellektuelle Kultur, am Herzen liegt. (Sehr richtig h Es sind das die Fehler einer Uebergangszeit. Wir müssen alle in unserer ganzen Lebenshaltung zurück ju größerer Einfachheit. (Sehr richtig! rechts und linkß. Zuruf won den Sozialdemokraten) Ich nehme niemanden aus! Sie ist würdiger, sie ist vornehmer, und gerade den Deutschen, meine Herren, kleidet sie besser.

Die wirtschaftliche Seite dieser Frage ist ebenso wichtig als die kulturelle. Das Wachstum des nationalen Wohlstandes beruht nicht allein auf der Steigerung der Einnahmen, es beruht auch auf der Differenz zwischen diesen Einnahmen und dem Verbrauch. (Sehr richtig) Neben den Mehwverdienst tritt also ein anderer Faktor, die Sparkraft. Wer weniger verdient, aber spart, ist in die ser Beziehung nüßlicher für die Nation, als wer viel verdient und viel verbraucht. (Sehr richtig! rechtz.— Hört, hört! bei den Sozialdemokraten) Ich weiß sehr wohl, daß bei unt jährlich Mil liarden gespart werden. Aber niemand wird mir widersprechen können, wenn ich sage: es kann bel uns noch viel mehr gespart werden. Wir sind reich geworden; wir müssen aber noch vlel reicher werden für unsere ganze wirtschaftliche und politische Stellung in der Welt. (Sehr richtig! rechtg) Von jeher war Reichtum ein Mittel zur Macht. (Sehr richtig! links.) Er wird es mit jedem Jahrzehnte mehr, well mit jedem Jahriehnte die wirtschaftlichen und finanziellen Be⸗ zlehungen und Abhängigkeitsverhältnisse wichtiger werden für die internationalen Beziehungen und für die Gruppterung der Völker. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Meine Herren, unterschätzen Sie die Bedeutung dieser Sparkraft nicht. Wenn Sie an meinen Worten zweifeln, so werfen Sie einen Blick auf Frankreich. Frankreich ist an Kapltalien und an Ldiquiditãt noch immer das reichste Land der Erde. Ich kenne Frankreich und die Franzosen, ich habe viele Jahre in Frankrelch zugebracht. Frank. reich berdankt seinen Relchtum seinem gesegneten Boden, mehr noch dem Fleiß und der Geschlcklichkelt seiner Bewohner, am messten aber seiner bewunderungswürdigen Sparkraft (Sehr richtig), jener force d'6öpargne des einzelnen Franzosen und der einzelnen Franibsin Dank dieser fores d'öpargne ist Frankreich der Bankier der Welt geworden, die Franzosen ein Volk von Rentnern, reich durch die Arbeit des Auslandes, das ihre Kapitalien sucht und ihnen Iinsen

zahlt. ö. ö 6. ö. Produltion weniger verdlent, das erspart es mehr und verdient an den j Weniger seiner Produktion. Insen feier Eisparnisse das

Ich bin fichet, Fachmänner werden diese melne Ausführungen bestatigen, sie um einzelnen ergänzen und. bereichern 2 .

unserem Volk, Regierung, Reichttag, Gel ; . um solche ere e in , erhalten.

Sie schienen mir, meine Herren, eben niht alle mit ; z ) meinen Aug⸗ ö einerstanden. Ich kann mir denken, waz Sie sich sagen. ie sagen sich, ez sei ungerecht, vom Volke zu verlangen, daß es seine debenshaltung einschrãnken (Sehr richtig! bei. den Sozial

unserem Volke lebendig zu