neuer Produkte, kurzum, die Elektrizität hat eine Zukunft, die man nicht hoch genug schätzen kann. Ihre Stärke liegt in ihrer Ueber⸗ tragbarkeit, in ihrer Teilbarkeit, in der Lelchtigkelt ihrer Bedienung, in ihrer Anpassungsfähigkeit, auch in der Sauberkeit ihrer Arbeit. Ez ist vielleicht nicht unnatürlich, daß sich auf ein so kräftig sich ent⸗ wickelndeg Kind auch das vorsorgende Auge des Finanzmanns richtet. (Heiterkeit. Den einen Fehler haben alle anderen Steuern, man mag sie nehmen, woher man will: daß sie nicht in dem Maße sich entwickeln können, wie der Ausgabebedarf steigt. Datz gilt vom Branntwein, das gilt vom Tabak, das gilt vom Bier, das gilt auch von den Steuern auf den Besitz.

Mir scheint auch, daß eine Heranziehung der Elektrizität und ihres Verbrauchs zu den Einnahmen des Reichs nicht der inneren Berechtigung entbehrt. Ich betrachte sie als eine Gewinnbeteiligung des Reichs an den Vorteilen, die mit der An⸗ wendung der Elektrizität verbunden sind, dem Erzeugnis einer In⸗ dustrie, die unter der Aegide des Reichs, unter der Förderung des Reichs und der Bundesstaaten in wissenschaftlichen Instituten, Universttäten, Hochschulen, Reichsanstalten sich entwickelt hat. Es war ja einmal in den Zeltungen davon die Rede, eine solche Gewinn— beteiligung in der Form eines Elektrinitätsmonopols herzustellen. Ich könnte mich dafür nicht begeistern; dazu ist — um nur einen Grund herborzuheben — die Industrle noch zu jung. Sie bedarf mehr der persönlichen Initiatibe, sie kann nur gefördert werden durch die Be⸗ weglichkeit, die der Privatindustrle innewohnt, und die ein Reichs, betrleb nie haben kann. Ich glaube daher auch, daß in absehbarer Zeit, wohl in aller Zukunft, das Hauptgebtet der Elektrizität in den Händen der Privatlindustrie liegen muß. So bleibt also eine Gewinn⸗ betelligung nur in der Form einer Besteuerung übrig.

Wir haben ung bemüht, diese Steuer so niedrig zu bemessen, eine Eatwicklung der Elektrhität und ihrer Anwen⸗

dadurch nicht gehemmt wird; denn das ist der Kern der Frage. Ich würde selbst gegen eine solche Steuer sein, wenn nachgewiesen würde, daß davon eine Hemmung in der Entwicklung der Elertrizität und ihrer Anwendungen zu befürchten wäre. Ich beantworte aber aus Ueberzeugung die Frage ob eine solche Befürchtung gerechtfertigt ist, mit nein. Wenn man schon jetzt die Verschledenheit der Preise ansteht, zu denen die Elektri⸗= zität bezogen werden kann, so kommt man dazu, daß die Preise für die elektrische Kraft jwischen 25 9 und 1 , die Preise für Beleuch⸗ tung zwischen 10 J und 21 oder 3 3 für die Kilowattstunde in den verschiedenen Orten schwanken. Es ist also ein großer Spielraum, innerhalb dessen sich nach der Verschledenheit der örtlichen Verhäͤlt— nisse die elektrische Industrie und die Verwendung der Elektrizität betätigt. Wenn jetzt vorgeschlagen wird, daß eine Steuer von h oo des Preises, aber nicht mehr als 04 8 für die Kilowattstunde darauf gelegt wird, so, glaube ich, wird man nicht deshalb sagen dürfen, daß mit Gewißheit ein Verbrauchsrückgaug eintreten würde.

Gs kommt aber ein anderer Fallor von Wichtigkeit hinzu, das ist die sinkende Tendenz in den Kosten der Herstellung und in den Kosten des Verbrauchs. Es sind Ihnen darüber in einer Anlage der Begründung Zahlen gegeben worden. Der Zusammenschluß der Werke, die größere Dichtigkeit des Netzes, die Zunahme in der Zahl der Ab=— nehmer ermöglichen eine billigere Produktion. Ueberall werden dle

Prelse herabgefetzt. Vor gar nicht langer Zeit sind die Preise

für elektrisches Licht in Berlin j. B. von 60 auf 40 93 für die Kilowattstunde ermäßigt worden. Dazu kommen fortschreltende Ver⸗ besserungen des Verbrauch im Sinne einer größeren Ersparnig. Ich darf darauf hinweisen, daß die Verbesferungen in den elektrischen Lampen — insbesondere die Einführung der Metallfadenlampe — eine Stromersparniß von 50 oso ermöglicht haben. Angesichts aller dleser Umstände bin ich der Ueberzeugung, daß eine so mäßige Belastung, wie sie hier vorgeschlagen wird, in sehr kurzer Zelt durch die sinkende Tendenz des Preises und durch die Möglichkeit spar⸗ samerer Verwertung vollständig wird überwunden werden.

Nun, meine Herren, kommt noch elns dazu. Es ist Ihnen be—⸗ kannt, daß eine Reihe von Städten viel erheblichere Abgaben, als wir sie hier vorschlagen, in der Form einer Gebühr für die Ueber⸗

lassung der Straßen oder aus einem anderen Grunde auferlegt haben. Der Vorteil, den die Stadt Berlin jährlich von dem Berliner Glektrinttätswerk bezieht, beniffert sich auf 5 Millionen Mark; das er⸗ gibt, auf die Kllowattstuude reduziert, eine Belastung von 3 8 für die Kllowattstunde. Trotzdem hat sich die Elektrizität und ihre An⸗ wendung in Berlin in wahrhaft glänzender Weise entwickelt. In Essen muß das Eleltrintätgwerk 5 oo der Bruttoelnnahme an die Stadt abgeben, und man ist gerade dabei, dort eine große Ueberland⸗ zentrale zu errichten. Ebenso werden die eigenen Werke der Kommunen so verwaltet, daß überall ein Ueber- schuß für die Stadt herautspringt. Nach den vorliegenden An gaben ziehen etwa 40 größere städtische Gemeinschaften aus ihren Elektrizitätswerken eine Reineinnahme von 8 Millionen Mark, die in den betreffenden Werken, auf die Kilowattstunde reduziert, einen Ueberschuß von 65 8 für die Kilowatistunde ergeben, wat auch nur elne andere Form der Belastung der Industrie ist.

Nun wird gesagt, die Steuer sei eine kulturfeindliche. Ja, meine Herren, warum hat man denn den städtischen Auflagen gegen⸗ über nie diesen Einwand erhoben? Ist das, was die Städte kun, nicht kulturfelndlich, und wenn es das Reich tut, mit einem Male kulturfeindlich ?

Die Elektrliltät zieht ihren Konkurrenten, das Gas, nach sich. Auch hier ist ja die Entwicklung zu Heij. und Leuchtzwecken außer. ordentlich gestlegen, sie hat sich in den letzten jehn Jahren mehr als verdoppelt. Auch bier besteht die Verschledenhelt der Preise in den verschiedenen Orten, und jwar etwa zwischen 20 3 und 12 3 für das Kubikmeter. Auch hier herrscht eine sinkende Tendenz der Preise. Trotz der Erhöhung der Kohlenprelse sind in den Jahren von 1892 bis 1904 dle Gatkosten in 30 Städten für die Beleuchtung im Durchschnitt um 7k Yo, für die Heizung um 114 0 zurückgegangen. Auch hier besteht die Verbesserung im Verbrauch, die Erztelung einer sparsameren Verwendung durch die Einführung des Glühlichtcß. Auch bel dem Gas gilt, was ich von der Belastung seitenz der Kommunen sagte. Aus städtischen Werlen jiehen etwa 40 größere Gemeinden einen Reingewinn von 31 Millionen Mark. Dies reduntert auf dat

Kubikmeter gibt eine Belastung von 4.4 3 auf das Kubikmeter. Demgegenüber tritt auch hier die Relchzabgabe von höchsteng io 3 in den Hintergrund. Es ist Ihnen bekannt, daß die Vorlage die

Glektrinttät und das Gas ju Beleuchtungszwecken etwas stärker heran.

nehen will. Sie ist dazu dadurch veranlaßt, daß vielfach die Tarife

daß dungen

die elektrische Energie und das Gas zu Lichtjwecken höher einschätzen als zu Kraftzwecken, teils um die Kraft zu begünstigen, teils auch bei der Elektrirität, weil der elektrlschen Beleuchtung in gewissem Sinne der Charakter einer Luxusbeleuchtung anhaftet. Die Vorlage hat sich diesem Vorgang angeschlossen. Sie hat eine Besteuerung von Gas und Elektrinttät ju Lichtjwecken um so mehr für zulässig er⸗ achtet, als auch das Petroleum, das Licht der kleinen Leute, eine Steuer trägt. Ursprünglich war die Absicht, bei der Elektrizität zu unterscheiden jwischen Kraftstrom und Lichtstrom. Das hat sich aber als undurchführbar erwiesen, weil dieselbe Leitung zu beiden Zwecken verwendet wird. Die stärkere Belastung des Licht⸗ stroms und des Gases, welches ju Beleuchtungszwecken verwendet wird, soll deshalb in der Form einer Auflage auf die Glühkörper erfolgen. Wenn man diese Auflage nun zurückführt auf den Stromverbrauch und auf den Gatverbrauch, so ergibt sich, daß aus der Besteuerung der Kohlenfadenlampen die Elektrizität für die Kälowattstunde um , bei der Metallfadenlampe um 4 3 über die Steuer von io q hinaus belastet wird, und bei dem Gasglühlicht liegen die Verhältnisse ähnlich. Es ist wohl über keinen Steuervorschlag so viel gespottet worden als über die Besteuerung der Glühkörper, und das wenigste, was ich in dieser Beziehung zu hören bekommen habe, ist die Bezeichnung als Dunkelmann gewesen. E dürfte da doch eine kleine Verwechselung jwischen innerer Erleuchtung und äußerer Be—⸗ leuchtung zugrunde liegen. (Heiterkeit; Von Einwänden grundsãtz⸗ licher und besonderer Art, die gegen diesen Steuervorschlag erhoben worden sind, steht in erster Linie der, daß mit der Besteuerung der Kraft die Besteuerung eines Produktionsmittels ge⸗ wollt sei. Das muß ich ohne weiteres anerkennen. Ich leugne auch nicht, daß theoretisch eine Besteuerung der Pro⸗ duktiongmittel ihre Bedenken hat. Aber mit der Theorie allein werden wir den Reichssäckel schwerlich füllen, und es gilt öfters im Leben, daß man aus praktischen Rücksichten sich auch kleine Ab— weichungen von der reinen Theorie gestatten muß. Ich erinnere nur an die Frachten der Bahn. Die Frachten der Bahn werden bei den Staatgeisenbahnen auch nicht so gerechnet, daß nur genau die Selbstkosten gedeckt werden. Nun ist aber alle Welt darüber einig, daß eine Mehrbelastung nicht zu vermeiden ist, aus Rücksicht auf die allgemeine Lage der Finanzen Weiter wird gesagt, daß der Steuer eine gewisse Einseitigkeit anhafte, man besteuere Elektrizität und Gas, dagegen nicht andere Motoren, nicht die Dampfkraft, nicht die Wasserkraft, wenn sie anderen Zwecken dienen. Vollkommen zuzugeben; aber die verbündeten Regierungen haben sich hierbei von dem Satze leiten lassen: qui trop embrasse, mal entreint, wer zu viel umfaßt, hält schlecht fest. Ich glaube, eine Besleuerung sämtlicher Motoren, die es gibt, auch der Luft- und Wassermotoren, würde auf recht große Schwierigkeiten in der Durch⸗ führung stoßen; und darum, weil man nicht alles erfassen kann, nun alles frei zu lassen, zu dieser Folgerung kann ich mich im Interesse der Reichsfinanzen leider nicht entschließen.

Weiter wird eingewendet, durch die Besteuerung der Elek. trizilät und des Gases werde unsere Konkurrenzfähigkeit dem Aus= lande gegenüber geschwächt. Ich glaube, daß die Belastung iu gering ist, um darauf einen wesentlichen Einfluß zu üben. Andererseilzs hat die deutsche Elektrüitälsindustrie durch ihre reichen Erfahrungen, durch ihre große Ausdehnung und durch die Tüchtigkeit ihrer Ingenteure einen so erheblichen Vorsprung vor dem ganzen europäischen Auslande, daß sie wohl darüber wird hinweg kommen können. Wenn es sich sonst darum handelt, hier Belastungen der Industrie einzuführen, sei es zu soxalpolitischen oder zu anderen nützlichen Zwecken, ja, meine Herren, da wird auch nicht gefragt: macht die Konkurrenz mit dem Auslande nicht nötig, von einer sonst sehr nützlichen Maßregel abmusehen? Es ist auch vielfach die Meinung verbreitet worden, daß die einzelnen Arten der Gewerbe, bald die Kleinindustrie, bald das Großgewerbe, bald die chemische Indufftie in einer Weise von der Steuer getroffen würden, daß sie in ihren Grund⸗ festen gefährdet würden. Es sind neuerdings gerade aus Handwerker⸗ kreisen derartige Befürchtungen geltend gemacht worden. Ich habe hier eine Zusammenstellung vor mir, die auf Grund der Tatsachen nach einem Vortrag, der in der Gewerbeförderungs—⸗ anstalt für die Rheinprovinz gehalten worden ist, angibt, wie sich die Benützung der EClektrinität für die Kleinindustrie praktisch stellt. Sie gibt insbesondere zu erkennen, wie lange denn die Kleinindustrie täglich den elektrischen Strom anwendet. Daraus kann wan ja erst die Bedeutung und auch die Belastung mit der Steuer entnehmen. Hier sind einzelne Beispiele, gleich auf die Steuer umgerechnet: In einer Metzgerei, die mit einem Hpferdigen Motor arbeitet, würde die Jahretsteuer 2,65 6 betragen, in einer Buchdruckerel, die einen 2pferdigen Motor anwendet, nicht ganz 5 6 im Jahre; in einer Schreinerel, die einen Spferdigen Motor gebraucht und natürlich schon mehr zu arbelten hat, würde die Steuer noch nicht 0 S im Jahre ausmachen. Man überschätzt die Wirkung der Steuer auf die Klein⸗ industrie meist deshalb, weil man annimmt, daß diese Motoren viele Stunden des Tages unter Strom gestellt werden, während das immer nur auf eine beschränkte Zeit der Fall ist. Nun jum Groß— gewerbe — wenden wir einmal den Steuersatz auf ein Stahlwerk an —: die Tonne Stahl, die einen Verkaufspreis von 70 bis 100 4 hat und für deren Herstellung Kohlen im Werte von etwa 18 46 auf— gewendet werden müssen, würde mit der Steuer im Betrage von 8 3 getroffen werden. Das Kilogramm Karbit kostet 26, Z, darauf würden 0,5 8 Steuer lasten. Das Alumintum kostet jetzt 1,8o 4. Der Prelz hat in Jahresfrist um 1000/0 geschwankt. Der Betrag der Steuer, der darauf ruht, würde 3 3 aus— machen. Wag den gebundenen Stlickstoff betrifft, so würde bei einem Preise von 1,20 ƽ die Steuer zwischen 3 und 6 J liegen. Also, das sind wirklich alles keine Summen, die im elnzelnen die Erzeugung der Induftrleprodukte erheblich be⸗ lasten; aber die Summe der Ausdehnung der Elektrinttät, der Be⸗ nutzung des Gases, gibt trotzdem einen erheblichen Ertrag für das Reich, oder läßt ihn wenigstens erwarten.

Nun komme ich noch zu einer Frage, die in den Zeitungen be— sonders in Süddeutschland erheblichen Staub aufgewirbelt bat, das ist die Frage der Prägravatlon, einer Vorzuggbelastung des Südengz. (Sehr richtig! in der Mitte und Zurufe.) — Ich weiß, daß Sie das für richtig halten, meine Herren; sonst würde ich mich nicht bemühen, das zu widerlegen. Ich hoffe, Sie sind aber nicht der Ansicht, die allerdings auch vereinjelt augesprochen ist, es sei bier die Steuer

in der bögartigen Absicht vorgeschlagen, den Süden staäͤrker heranjuniehen als den Norden. Sollte das jemalg die

stehen, nutzbar gemacht sind, gewiß so gewachsen, daß sie wenig in. .

zurückbleiben; daneben bleibt die ganze Industrie von Rheinland

Meinung eines hier vertretenen Herrn sein, so kann 7 . sagen: das ist noch nie vorgekommen und kommt auch nie der (Zurufe in der Mitte) — Ja, meine Herren, wenn Sle aus . ganzen Geschichte der letzten 30 Jahre einen Fall nennen . das Reit den Süden abstctnch, ich glanüe, au alt unabsichtlich (3urufe in der Mitte) — finanstell stärker zu den herangeiogen hat als den Norden, dann, bitte, tun Sie das im 2 der Debatte, dann werde ich die Ehre haben, darauf ju i. Juruf in der Mitte: Prinz Ludwig von Bayern! — ; Prãäsiden en.) de

Ich nehme an, daß sich der Herr Abgeordnete auf be er e über die Kanalisterung des Mains bezieht. Das war erstens em die keine Angelegenheit des Reiches, sondern es betraf eine Frale⸗ und iwischen Preußen und Bayern schwebte, die nur im preuhischen bayerischen Landtag zu erörtern ist, und jweltens handelte es sih . um eine einseitige Belastung, sondern um einen Vertrag, ö. hier belderseitiger Zustimmung geschlossen ist; das alles hat mit der vorliegenden Frage nichts zu tun. (Bravo rechts.)

Tatsächlich wird der Süden durch diese Steuer nicht stütler ö sondern die Hauptlast wird von den laduftriellen Bezlrlen Norhde ung lands getragen. Die Hoffnung des Südens ist ja die wa, der Wasserkräste. Ich will von Herzen wünschen, daß diese bi sich erfüllt, obwohl mir manchmal scheint, als ob sie etwas zu ttal⸗ gespannt ist, als ob dabel übersehen wird, welche hohen Kap aufwendungen zur Ausnutzung der Wasserkräfte nötig sind.

Nun wird durch diese Vorlage die Clektriittät nach Mahgak⸗ ö. Kostenpreises, des Selbstkosten. oder Verkaufspreises, herangelo] Die Herstellung und Gewinnung der Elektrizität aus Wasserkrã ö. ist aber erheblich billiger alz die aus Kohle. Infolgedessen küift Steuer die aus Kohle gewonnene Clettrißltät viel höher als die Wasserkräften gewonnene. Ueberdies wird, auch wenn das Sing e Bayern so weit ist, sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Waff kräfte in elektrischen Strom umzusetzen, immer noch dle daduch wonnene Energie im Verhältnis zu der Energie, die im übrigen Den land aus Koble zu gewinnen ist, verhältnismäßig gering sein. l. hörtl in der Mitte) Es werden die Pferdestarken, die aus den baer Wasserkrasten bezogen werden können, auntlich auf gob ooo herechn von denen bis jetzt ein minimaler Tell ausgenutzt wird. Nun nehm Sie dem gegenüber allein die Zahl der Pferdessärken, die die l Glektrizitatzwerke haben. Dag find jetzt schon 200 ooo; und ö sind, bis einmal alle die Wasserkräfte, die in Bayern jur Verfühh

den Pferdestärken der bayerischen Seen und der bayerischen Flu

Westfalen, daneben bleibt die ganze Industrie von Sachsen, die . Gnergie aus Kohlen gewinnen muß sodaß für mich die Tats außer Zweifel ist, daß, wenn man die Summe, die jetzt oder kün durch eine Steuer auf Elekirizttät oder Gag gewonnen werden . statt dessen auf die Matrikularbelträge nach Maßgabe der Kopf auf die Bundesstaaten umlegen würde, Bayern sehr viel mehr Matrikularbelträgen zu jahlen hätte, als sein Beitrag an dieser St jemals betragen kann. (Hört! hört! rechts.)

Einen wichtigen Einwand haben ja die Vertreter der Kommin⸗ erhoben, nämlich daß die Cinnahmen, die fie aus den stkdlisch⸗ Werken für Gas und Cleltrinltät beniehen, geschmälert werden würden wenn eine solche Steuer darauf gelegt würde, daß aber vor e Dingen sie von ihrem eigenen Elektrintäts. und Gasverbrauch hn Abgabe würden zu zahlen haben. Nun, der Nutzen, den die Sine aus den eigenen Werken ziehen, beträgt bei den Clektrizität—⸗ 3 Gaswerken jusammen im ganzen etwa o Millionen Mark; noch n den jehnten Teil davon würden sie an das Reich abzugeben babe SGinen Teil, nicht alles — das weiß ich — würden sie auf die ö. sumenten abschieben, ein Teil würde zweifellos durch billigere Herstellung, durch die Verbesserung der herstellns methode eingebracht werden, würde auch durch die Zunab der Einnahmen infolge der Vermehrung deg Kon wiedergewonnen werden; ez mag aber noch ein Rest zu dasten Kommunen bleiben. Ich will nicht darauf allein Wert legen, schon heute hervorgehoben wurde, daß nicht bloß das Reich und . Bundesstaaten, sondern auch die Kommunen wohl hier und da dn Sparsamkeit Verbesserungen des Budgets erzielen können. Dar Interesse der Kommunen an der Verbesserung der Reichsfinanzen, der Verbesserung des Standes der Anleihen, an der Herabsetzung al⸗ Zinsfußes ist so erheblich auch vom Standpunkt der Kommun finanzen, daß sie schließlich auch dazu einen Beitrag leist en konne (Sehr richtig! rechts.) hass

Die nächste Steuer, mit der ich mi äftigen ist die Anzeigensteuer. Nach . . . müßt ich bier mit einer Rede auf die Vorteile und Vorzüge und 29 dienste der Presse anfangen, also mit einer captatio bene volen e Ich werde mir das sparen, denn ich fürchte, man würde ye Absicht merken und verstimmt werden, und derstimmt st ö Presse über die Steuer schon gerade genug. (Heiterkeit) Die. j bat sich ziemlich einmütig gegen die vorgeschlagene Steuer im pen und in den Einzelbeiten ausgesprochen. Gleichteütiß steht dan merkwürdige Tatsache, daß ich aus den Kreisen des Publiluwmẽk. mich mit seinen Meinungen über die neuen Steuerprojekte re. g., derlatet (deiterleih, bei keiner Steuer so viel Justimnungs n munterungtetlärungen bekommen habe wie beß dlieser. ( Döbel! Niet Humetien Kilen bie Eiuztuae, in der ö. ö. ensteuer empfohlen wird. Man könnte ja daju komme .

cinen Exkurs darüber zu machen, wic welt die Presse

öffentl. 660 uch . . vertritt. Vielfach tut sie es, manchmal o

sind jg auch schon Zeiten gekommen, raf . in diesem hohen Hause der Meinung ware ⸗

Presse nicht die öffentliche Meinung vertrete, n, . bin ich ernftlich weifelbaft 3 ö . fentliche 1 . wit der Presse ͤberelnstimmt. Ich habe sogar den Cane aß man sagen kann: im großen und ganzen ist die Ani

elne populãre Steuer. (Sehr richtig! rechts.)

(Schluß in der Vierten Beilage.)

2.

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