Bekanntmachung, betreffend den Beitritt für die Deutschen Schutz—

gebiete zu dem internationalen Verbande zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst.

Vom 14. November 1908.

Auf Grund der in dem Allerhöchsten Erlasse vom 16. Ok⸗ tober d. J. enthaltenen Genehmigung ist für die Deutschen Schutzgebiete der Beitritt zu dem internationalen Verbande zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst erklärt worden.

Berlin, den 14. November 1908.

Der Reichskanzler. Fürst von Bülow.

In Altona wird am 3. Dezember 1968 mit einer Prü⸗ fung zum Schiffer auf großer Fahrt und am 16 De⸗ J,, 1908 mit einer Steuermanngsprüfung begonnen werden.

Das in Jarrow on Tyne aus Stahl neu erbaute Dampf⸗ schiff „Hesperus“ von 3931,63 Registertons Nettoraum⸗ gehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigen⸗ tum der Dentsch⸗ Amerikanischen Petroleum⸗Gesellschaft in Hamburg das Recht zur ührung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigentümerin Hamburg als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlchen Konsu in Newcastle on Thne unter dem 5. November d. 3 Flaggenzeugnis erteilt worden.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht, auf Grund des j 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1833 (Gesetzsamml. S. 195

den Regierungsassessor Annecke in Aurich zum zweiten . des Bezirksausschusses in Aurich auf Lebenszeit; erner

den Regierungsrat Bail in Wiesbaden zum Stellvertreter des Regierungspraͤsidenten im Bezirksausschuse zu Wiesbaden, abgesehen vom Vorsitze, ⸗

den Regierungsrat Dr. Zaun ebenda zum Stellvertreter des zweiten Mitglieds dieser ,

en Qberregierungsrat Dr. Lewald in Etfurt zum Stell vertreter des Regierungspräsidenten jm Bezirks ausschusse zu Erfurt, abgesehen vom Vorsitze,

den berregierungsrat Grgshoff in Hannover zum Stellvertreter des Reglerungsprästdenten im Bezirks ausschusse zu Hannover, abgesehen vom Vorsitze,

den Regierungsrat Riechel mann in Bromberg zum Stellvertreter des Regierungspräsidenten im Bezirks ausschusse zu Bromberg, abgesehen vom Vorfitze, und

den Qberregierungsrat Angerer in Breslau zum Stell⸗ vertreter des Regierungspräsidenten im Bezirksausschusse zu Breslau, agr. vom Vorsitze, auf die Dauer ihres Haupt⸗

amtes am Sitze des Bezirksausschusses zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Seminardirektor, Schulrat Wilhelm Cremer in Neuwied zum Regierungs- und Schulrat zu ernennen, dem außerordentlichen Professor ; der Königlichen Friedrich erlin Dr. Max Roediger den Regierungsrat und ; ö dem ordentlichen Professor in der theologischen Fakultät der Universität zu Marburg D. Dr. Wilhelm Herrmann den Charakter als Geheimer Konsistorialrat zu verleihen sowie der Wahl des bisherigen Leiters der in der Eniwicklung begriffenen Oberrealschule in Gummersbach Dr. J ohannes Sllenbeck zum Direktor der Anstalt die Allerhöchste Be⸗— stätigung zu erteilen.

in der philosophischen Wilhelms⸗Universität zu Charakter als Geheimer

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Hörde getroffenen Wahl den bisherigen Stadtrat Eduard chmidt daselbst als besoldeten Beigeordneten der Stadt Hörde für die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren, . infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Neuß etroffenen Wahl den Kaufmann Peter Wilhelm Kallen . als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Neuß auf fernere sechs Jahre und infolge der von der Stadtverordneten versammlung zu Malstatt⸗-Burbach getroffenen Wahl den Generaldirektor der Luxemburger Bergwerks- und Saarbrücker Eisenhütten⸗Aktien⸗ gesellschaft Edmund Weisdorff daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Malstatt⸗Burbach auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Teopold von Preußen haben gnädigft geruht, dem Domänenpächter Hermann Srlowius in Krojanke den Charakter als Könlglich Prinzlicher Oberamtmann zu verleihen.

Justizministerium.

; Dem Landgerichtsrat Wagner in Ostrowo ist die nach⸗ gesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Verletzt sind: der Landgerichtsrat Limberger in Cassel als Amtsgerichtsrat nach Neu- Ruppin, die Amlsgerichtsr dle: Seibt in Landeck nach Neisse, Kalbewéey in Mühlhausen i. Th. nach Hels, Koh öker in Burgdorf nach Münden, Wahnschaffe in Weferlingen nach Halberstadt, die Amte— richter. Dr. Pilz in Kontopp nach Srünberg, Dr. Steffens in Solingen nach Cöln und Foerster in Sstrowo als Land— richter an das Landgericht daselbst.

Die Versetzung des Amtsgerichtsrats von Korff in Bargteheide nach Halberstadt ist zurückgenommen.

Der in . Dr. Steinhart in Gnesen ist aus dem

ustizdienste geschieden. ö ; ö Ben nf Ludwig Boelling in Charlottenburg ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Amte erteilt. ö

Zu Notaren sind ernannt; die Rechtsanwälte Dr. Schade in Sorau, Kniesch in Schiffbek, Amtsgerichts bezirk c Dr. Lekebusch in Dortmund und Farnsteiner in Pillkallen

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Dr. Leonhard Salamonz ki bei dem Landgericht 1 in Berlin, Dr. Fahrenhorst bei dem Amtsgericht in Duis⸗ burg Ruhrort und dem Landgericht in Duisburg und Kühne bei dem Amtsgericht in Burgdorf.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Dr. Leonhard Salam on gti vom Land⸗ . Lin Berlin hei dem Kammergericht, Kottenhoff aus

uisburg bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Lim—⸗ burg, Lachm ann vom Landgericht Lin Berlin bei dem Amtsz⸗ gericht in Wirsitz, der frühere Rechtsanwalt Bu dden berg bei dem Amtsgericht in Wilhelmshaven, die Gerichtsassessoren Granaß und Pickardt bei dem Landgericht Lin Berlin, Dr. Mandowsky bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Beuthen i. O. Schl. und Dr. Fieren bei dem Amisgericht in Attendorn.

Der Oberstaatsanwalt bei dem Kammergericht, General⸗ staatsanwalt, Wirkliche Geheime Oberjustizrat Dr. Wachler, der Rechtsanwalt, Justizrat Jon as in Wandsbek, die Rechts⸗ anwälte und Neętare Dr. Bu sch in Rheinberg und Dr. Gru mach in Tilsit, die Rechtsanwälte Plaumann in Berlin und Kneisel in Sinzig sind gestorben.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der Regierungs und Schulrat Cremer ist der Regierung in Frankfurt a. O. überwiesen worden.

Der Privatdozent, Prosessor Dr. Doehle in Kiel ist zum Abteilungsvorsteher am Pathologischen! Institut der ö. daselbst ernannt worden.

Den Dozenten an der Akademie für praktische Medizin, und zwar dem dirigierenden AÄrzt an der städtischen Kranken⸗ anstalt Lindenburg Dr. med. Ferdinand Zinsser, dem dirigierenden Arzt der städtischen Augenheilanstall Dr. med. August Pröb ting sowie dem dirigieren den Arzt ant Bürger= hospital Dr. med. Carl Cramer in Eöln ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Dem Assistenzarzt an der II. Medizinischen Klinik der Charits und Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der ö Wilhelms ⸗Universität zu Berlin Fr. Georg ürgens ist das Prädikat Professor beigelegt worden. .

Der Arzt Dr. Hübner aus Schwersenz ist zum Kreisarzt Fnannt und mit der Verwaltung des Kreisarztbezirks Kreis Posen⸗West beauftragt worden.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Prenßen. Berlin, 21. November.

In der am 20. d. M. unter dem Vorsitz des Staalsministers, Vizepräsidenten des Staatsministẽriums, Staatesekretärs des Innern Dr. von Beshmann Hollweg abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wärde dem Entwurf eines Gesetzes in Abänderung des Reichsgesetzes wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung, vom 153. Mal 1876, die Zu⸗ stimmung erteilt und über mehrere Eingaben, betreffend Doppel⸗ besteuerung, Beschluß gefaßt. Den Berichten der zustaͤndigen Aus⸗ schüsse über den Etat für die Verwaltung der Kalserlichen Marine, den Etat der Reichs⸗Post⸗ und . und mehrere andere Etats auf das Rechnungsjahr 1909 wurde zugestimmt. Mit den Vorlagen, betreffend die Erhebung der kf, teu? vom Nachlasse franzoͤsischer und dänischer Staatsangehöriger, erklärte die Versammlung sich einverstanden. Schließlich wurde über mehrere Eingaben Beschluß gefaßt.

Der Kaiserliche Gesandte in Bangkok von Prollius ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandischaft wieder übernommen. K

Potsdam, 21. November. Anläßlich des Geburtstages weiland Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich trafen, W. T. B.“ zufolge, heute vormittag Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin hier ein und legten am Sarkophage der verewigten Kaiserin im Mausoleum bei der Friedenskirche

einen Lorbeerkranz, geschmückt mit Maréchal-⸗Nielrosen und

Orchideen, nieder. . Mecklenburg⸗Schwerin. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat an die Landtagskommissarien ein Reskript erlassen, in dem es, W. T. B.“ zufolge, unter anderem heißt: Wie Wir bereits in Ünserem Landtagtabschied am 71. Oktober

kundgegeben baben, sind Wir entschlossen. die zwecks Durchffihrung der von Uns für ein unabwelsgbares Bedürfnis erkannfen Reformen

der bestehenden Lander verfassung eingeleiteten Verhandlungen fortzusetzen, bis sie zu einem dem Lande dienlichen Ergebnis geführt haben. und wollen im Einvernehmen! mit dem

Großberzog von Mecklenburg -Strelitz jene Verhandlungen wieder auf⸗ nehmen auf der Grundlage der von Ung bei dem diessährigen außer⸗ ordentlichen Landtage hinausgegrbenen Gesetzes vorlage sowie un ker Berücksichtigung der Ausführungen Unseres Restripts vom 17. Oktober und der Eiklärungen, welche unsere Landiagskommiffarien dei den während des Landtages geführten konmissarisch, deputatischen Verhand- lungen abgegeben haben. Da Wir es jedoch für angezeizt erachten, die in Aussicht genommene weitere Beratung Und Beschlußfassung Unserer getreuen. Stände außerhalb des Landtages durch? sommiffarisch. depuigtische Verhandlungen vorzubereiten, Jo fordern Wir Euch auf, bei Hinausgabe dieses Resteipts Unsere getreuen Ssände bei dem gegenwärtigen Landtage jur Erwäblung von Deputierten für die be. jeichneten Verhandlungen mit dem Bemerken zu veranlassen, daß Wir der Mitteilung des

Wahlergebnisses noch vom Landtage aus entgegen. sehen.

Friedrich Franz.“

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause wurde, „W. T. B.“ zufolge, gestern in dritter Lesung die Schankkonzessionsvorlage mit 350 gegen 113 Stimmen angenommen.

Der Premierminister Asquith erklärte hierzu, er wolle nicht zu prophezeien versuchen, welches Schicksal die Vorlage im Oberhaufe ballen werze. Er könne aber sagen, daß sie die wohlüberlegte Me

nung des Unterhauses darstelle.

. Frankreich.

Die Deputier tenkam mer nahm gestern, nich Ml dungen des W. T. B.“, bei der . des mn eff das Ministerium der öffentlichen Arbeiten einen Antrag Pe mne an, durch den die Regierung aufgefordert wird, für . baldige Erledigung der Vorlage, betreffend die Alterso sorgüng der Eifenbahn beam ten, Sorge zu 3 von wurden angenommen ein Antrag. auf eine Berhil fe 9 bodo Fr für Luftfchiffä hrt! und ein Antrag 2 Herleihung deg Kreuzes der Ehrenlegion an tee,. sische ünd auch an ausländische Luftschiffer, w e lektere zur Ausführung ihrer Versuche nach! Frankreich g lommen sind. Darauf setzte die Kammer die Beratung Kriegsbudgets fort. ᷣ jeg ·

In Erwiderung auf verschiedene Anfragen fübrte der *. minister Piequart aus, deß für Uebungsplätze felt 1801 di . Millonen verausgabt worden und in diefem Jahre die feien. Pben füt diese Pöätzs noch um 50h Cod Filer rronden ten Da das Krlegebudget aber“ sehr belastet sei, müffe die Veima . ihre Wünsche einschränken. Der Abg. Gervait erklärte im . 9 er Komm ssion, kaß er sich der bom Krlenenninister im aufe g. Hebatte geäußerten Besrleblgung üten eech, , anschliche Git Aimee habe viel gearkeltet und sehr schãtz nt werte Erfelge miei fli⸗ bekämpft un nachsichtlich die unmgralisch: und berbreche isch, ant . tarlstische Propaganda, die keinerlei Wirkung erzielt habe. Die . Usche Gefundheit Frankreichs sei unvergleichlich, und seine natlong n siäste lcien ehr fark (Boumner. Hie terien und die ing lichen!) GSfrvais schloß mit. Sen Worten ett Wir können vo . Vertrauen haben n, unserem Offhzierkorps und zu unserem Gener stab, bei denen fleißig gearbeitet wird! .

Die letzten Kapilel des Kriegsbudgets wurden sodann an genommen und die Sitzung aufgehoben.

gen Nußzland. Gegen

eute vormittag fand, W. T. B.“ zufolge, in Ge

wart des Kaisers, der Kaiserln und Her ö der Großfürsten und der Großfürstinnen sowie der fremden Mi litärabordnungen die Beisetzung des Groß fürsten Alexis Alexzandrawitfch unker bem Salut der Truppen ö . ae ler. der Peter⸗Pauls⸗ Kathedrale in St. Peter urg statt.

Italien. , Der König der Hellenen hat. W. T. B. zufolge

gestern den Minister des Aeußern Titton in Audienz empfangen.

wie des , s., s der ia ücie das s . T. B. meldet, kam es gestern bei der Rückkehr des Königs von Coimbra nach . 1 Dem a n strgtionen fuͤr und gegen ihn. Die Tafés und öffentlichen ö von ut n. räumt nnd mehreren. aftu gorgen mmen, die aber nicht lten wurden. Die Ruhe ist wiederhergestellt. en, ,

, se Serbien. ; n gestern von der Regierung veröffentlichtes Com, munigqu s besagt, W. T. * r . . Nachricht vom Abschluß einer Milisärkonven isn wischen Serbien u der Türke, unbegründet fei. Der Zweck den Mission Nopn⸗ kopitsch sei gewesen, sich über die durch die jüngsten Greignisse ie en, politische Situation auf dem Balkan zu informieren. ollständige Uehereinstimmung beherrsche die freundschaftlichen ö n, ,,. und der Türkel. Serbien e nach dem i er ö , . des Sandschaks oder an

—

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schluß der Rede des Staatssekretärs des Reichs amts Sydow sowie die Schlußberichte über die gestrigen

ordneten befinden Beilage. s sich

In der heutigen (165) Si ich stag⸗ welcher der Staa lssekrelär des . e ge wohnte, wurde die Generaldiskusstonꝰ des Gese hen tmurs /

betreffend Aenderungen im Fi gehörigen Steu ervorlagen fortgesetzt.

fer e, Sygbn Lentz. Im Vähte 13C3 wurde von aut, 5

lle verkündet, es komme Farauf an daß das Den che 5 3 K22 ö e . Mrd: Rrtraken nach außen Kin Urweüen' mü 39 29.

nit ie e n Gefühlen . ö 4

nich fleinmntig' en lage int

Es fragt ob c Finanzlag ner Stellung in der Xl fg been gen,

ö e rtschaft lich . dem Auslande gegennber zu schädigen . In di ai

ranzosen nicht ganz richtig gef egen. * , n, chtig geschilder. Frantic y,,

gestärkt werde.

ĩ man sa ,,, . * ! dur e e , , 3 Drlagen gedacht sie agte der damalge Abg. Richter, ez sei zu erwarten, Haß. wu Reichs amt niemals mebr mit f ; e, ran. Jetzt werden 506 r len gebn rn g, an den Re etag be reffel⸗

los ist durch die finanzielle Lage des Reichs dessen

im Auslande ten

deutschen

Reedern wird versichert, daß das 8 i

; ' en de zelnen ö im er lin esn Del berg 3 ö . 1 es Reichs erschüttert worden sei. Das beruht zum

unserer Sulden seĩ gerung.

zg ben, denen ftan ben cher Gi r dis . . ö de er Einnahmen gegenüber, die hat e . Das ist lange anders gene ner dice. und

daß ein erheblicher Xa lden, die vom 3 563 mehr von den ge . ,, n,, I. * er die Reichgetat⸗ vertreten hat. Auch der Vorgänger des jetzigen . t ekretãrg ist bemũnt gewesen, der Finanzlage des Reich n. . sagt, es folle j — lden; men wolle zur alfpreußlschen Sparse kehren. Gleichzeitig werden 3 vom ö Snare en derlangt desgleichen ollen an bie libri gen ¶ Vun des ta ng weitere Forderungen herantreten. Wenn alle diese Forde hg ian vll igt werden, dann wird daz deuische Volt beinahe d

er , an Abgaben ju entrichten haben, ganz aeg, eber g, n 41 ᷣᷣ, . Jnstitute n, t . . er heutiges Wirtschaftsleben von außer ragheite, und init en i g . ob das bel der

Millonen nicht genügend berücksichtigt worden ist.