Kommissar gemacht worden waren und die auf ganz natürliche Weise schon am Nachmittag des Freitag zu melner Kenntnis gelangt waren. Der Abg. Leinert hat also keinen Grund, die Richtigkeit meiner An⸗ gaben in Zwelfel zu ziehen.

Ferner tut der Abg. Leinert so, als wenn die Bergbehörden darauf bedacht wären, die Vorgänge, die sich bei Gelegenheit dieses Unglücksfalls zugetragen haben, zu verschleiern. Er sagt: die Berg⸗ behörde durfte diese Untersuchung gar nicht führen, weil sie befangen war. Ich mache darauf aufmerksam, meine Herren, daß allerdings die Voruntersuchung seitens der bergpolizeilichen Behörden zu führen ist, meines Erachtens auch unbedenklich von ihr geführt werden kann, weil wir tatsächlich nicht an dem Falle interessiert sind. Dagegen

aber ist die Staatganwaltschaft auf Grund des 5 168 der Straf⸗ prozeßordnung jederzeit in der Lage, sobald sie durch eine Anzeige oder auf anderm Wege von dem Verdachte einer strafbaren Handlung Kenntnis erhält, sich behuss ihrer Entschließung darüber, ob die An⸗ klage zu erheben sei, über den Sachverhalt selbständig zu informieren. Der Staatganwalt ist also in der Lage, ohne Rücksicht auf die Tätigkeit der Bergbehörde, wenn es für notwendig erachtet wird, seinerseits die erforderlichen Ermittlungen anzustellen.

Fernerhin ist meine Angabe hinsichtlich der Beeidigung einzelner Zeugen bemängelt worden. Ich mache darauf aufmerksam, daß sich da allerdings eine Ungenauigkeit in mein Konzept eingeschlichen hat. Es ist hier gesagt: der betreffende Zeuge ist durch die Staatsanwalt schaft eidlich hierüber vernommen worden. (Zuruf bei den Son ial⸗ demokraten: Na also) Meine Herren, damit hat es folgende Be⸗ wandtnigz. Die Bergpolizeibehörde ist nicht in der Lage, Zeugen eidlich zu vernehmen, auch der Staatzanwalt nicht, wohl aber das Gericht auf Antrag des Staatganwaltz, und ich habe infolgedessen die Gepflogenheit, in allen Fällen, wo mir an einer schnellen und zweifelsfreien Feststellung des Tatbestandes liegt, die Staatsanwalt⸗ schaft unter Mitteilung des Sachverhalte zu ersuchen, die eidliche Vernehmung der betreffenden Zeugen herbeizuführen. So klärt sich die Sache auf. — Dat, waz ich getan habe, beweist, wie sehr es mir am Herzen liegt, rasch und unter allen Umständen klare Feststellungen über die Vorkommnlsse zu gewinnen, die uns heute hier beschäftigt haben.

Ich möchte noch an eins erinnern, was dem Herrn Abg. Leinert nicht bekannt ist, wohl aber anderen Mitglledern dieses hohen Hauses, die schon früher hier gewesen sind. Ich habe in den Fällen, wo die Bergberwaltung mit ihren Betrieben beteiligt war, stets am ersten Tage den Staatganwalt gebeten: bitte, übernimm du die Untersuchung, vereidige alle Zeugen, deren du irgendwie habhaft werden kannst, da—⸗ mit auch nur der Verdacht vermieden wird, als wenn die fiskalische Verwaltung in ihrem Interesse die Untersuchung unrichtig geführt hätte. (Hört, hört) Ich darf vielleicht darauf aufmerksam machen, daß ich aus Anlaß der Bestechungen, die im Saarrebler vorgekommen sind, darauf verzichtet habe, gegen irgendeinen der betelligten Beamten im Diszbplinarverfahren vorzugehen, weil ich im Vorverfahren jum Diszsplinarverfahren die Zeugen nur uneidlich hätte vernehmen lassen können; well ich befürchtete, daß das zu einer Verdunklung des Tat bestandeg sühren konnte, haben die Bergbehörden mit meinem Ein⸗ verständnig darauf verzichtet, überhaupt irgendwelche Ermittlungen anzustellen, sondern die Sache ist direkt an die Staatzanwaltschaft ab⸗ gegeben worden, eine Behörde, die mit der Bergverwaltung überhaupt nicht zusammenhängt, und deren Unbefangenheit hier zu bezweifeln gewiß keine Veranlassung vorliegt. Meine Herren, ich sage das hier nur noch⸗ mals, damit Sie sehen, wie sorgfältig ich bestrebt bin, zu klaren unbe⸗ strittenen Feststellungen zu kommen.

Meine Herren, nun komme ich mit einer Bitte an den Abg. Leinert (Unruhe). Herr Leinert hat hier eine Reihe von schweren Beschuldigungen gegen die Zechen und gegen meine Verwaltung auß⸗ gesprochen. Herr Leinert hat eine ganze Reihe von Aussagen von Bergleuten über die Zustände auf der Zeche und die vermeintliche Ursache des Unglücksfalles hier bekannt gegeben, ohne die Zeugen zu benennen. Ich sehe es als selbstverständlich an, daß Herr Leinert bereit sein wird, mir diese Zeugen zu benennen, denn nur so bin ich in der Lage, ihre Vernehmung, und zwar ihre eidliche Vernehmung herbeijufüähren. (Bravo! recht) Wenn der Abg. Leinert mir die Namen dieser Zeugen nicht bekannt macht, dann bin ich nicht schuld, wenn die Ursachen des Unglücks nicht aufgellãrl werden, sondern dann tragen diejenigen die Schuld, die die Oeffentlichteit durch alle mög⸗ lichen Behauptungen beunruhigen, (sehr richtig!⁊ rechts) und nicht den Mut haben, mit ihrem Namen und unter dem Eide für ihre Be⸗ hauptungen elnzutreten. (Lebhaftes Bravo rechts.)

Abg. Schulze ⸗Pelkum (kons): Als Vertreter des Wahlkreises Hamm bin ich Zeuge des jähen Schreckens gewesen, der sich aller Kreife der Bebölkerung bemächtigte, ich habe das Jammern der Hinterbliebenen gesehen, aber auch das Mitleid und das Mitgefühl mit den armen Opfern. Es ist ganz natürlich, daß eine ganze Reihe von Fragen aufgetaucht ist, und ich freue mich, daß wir heute schon Gelegenheit haben, uns darüber ju unterhalten, und die Erklärung des Ministers bernommen haben. Die Er— regung wester Kreise der Bevölkerung ist r. erheblich stelger woiden durch das Treiben der Lokal, und General. anzelgerpresse, die man besser als Skandalpresse bezeichnete. Sie ist aber noch übertroffen worden durch die sozialdemokratlsche Presse, die angeblich keine verhetzende gewesen sein soll. Wir auf der Rechlen find der Ansicht gewesen, daß angesichts elner so schweren Kataftrobhe jede Parteipolitik zu schweigen habe. Aber die sozialdemokratische ortmunder Zeitung hat, einen Artikel überschrieben: Massenmörderkapitallsmus- ehe noch die Mög⸗ lichkeit eines Urteils über die Ursachen des Unglücks vorliegen konnte. Es wird in dem Artikel ausgeführt, daß diese Opfer nicht umsonst gefallen selen, und daß sie . werden sollen; es wird dann weiter zum Kampfe gegen den blut und schmachbedeckten Kapitalismus auf⸗ gefordert und auf die Zeit hingewiesen, wo in allen Herzen nur das Interesse des Gemeinwohls herrschen wird. Das nenne ich hetzen. (Widerspruch bei den Sonaldemokraten) Nennen Sle das nicht so? Sie müßten doch auch einmal erst beweisen, daß im sozialdemokratischen Zukunftsstaat Bergwerkzunglücke nicht mehr vor⸗ kommen werden. n einer anderen sozialdemokratischen Zeitung heißt es, daß ein ausreschender Arbeiterschutz wichtiger fel als die zu⸗ fammengeschnorrten Bettelpfennlge. Zuruf bes den Sozialdemokraten: Sehr richtig ) Rufen Sie doch nicht; Sehr richtig! Sie stellen fich ja dadurch selbst auf. dieses niedrige Niveau, (Sho l- Rufe. ) Alle weiteren aug dem Artikel verlesenen Sätze, die darauf hinausgehen, daß die Geider der Sammlungen für die verunglückten Bergarbester aus den Knochen der Arbeiter herausgeholt sesen, begleitet der sozial⸗

ge

demokratische ÄUbg. Hofmann mit dem Rufe: Sehr wahr ) Wenn irgend etwas erfreulich war in, dielen schweren Tagen, so war es die Teilnahme für die Hinterbliebenen, und da

machen Sie (ju den Sozialdemokraten) solchꝭ Zurufe. Die roten Kranjschlelfen auf den Kränzen, für die, Hinterbliebenen zeigten folgende Inschristen: Den Opfern der kapltalistischen Proftigier!

Wie der Löwe das Rind. (Abg. Hoffmann ruft: Ist ja ein Bihelspruch! Große Heiterkelt) Jawohl, Jesus Sirach 23. Ich habe also nicht zu viel gesagt, daß die Sozialdemokratie das Unglück in der unerhörtesten Weise ausgenutzt hat. Gleich am Sonn⸗ tag nach dem Unglück wurde eine Versammlung einberufen, in der eine Reihe der schwersten Vorwürfe gegen die angeblichen, unbeglaubigten Aeußerungen des Handelsministers erhoben wurde. Am Mittwoch sind dann in einer anderen Versammlung Angriffe von größter Roheit gemacht worden. Der Abg. Leinert hat ja dann in dieselbe Kerbe gehauen; wenn er seine Gewährsmänner nicht nennt, so muß er sich gefallen lassen, daß man seine Behauptungen als müßiges Gerede ansieht. Wie verträgt eg sich auch mit der Brüderlichkeit, deren sich die Sozialdemokratie rühmt, wenn sie solche unerhörten Anschuldigungen gegen die Staagtsreglerung erhebt? Ist es nicht skandalös, zu behaupten, daß in Ostelblen das Vieh besser behandelt werde als die Menschen? Zur Sache selbst haben die Er⸗ klärungen des Ministers alles so gut wie erledigt. Es soll eine Untersuchung eingeleitet werden; wir bitten dringend, daß das mit aller Strenge und Energie geschieht. Zum zweiten Punkt der Inter—⸗ pellation sind meine politischen Freunde. durchaus damit ein⸗ verstanden, daß für einen erhöhten Bergarbeiterschutz gesorgt wird, und wir stehen heute noch auf dem Standpunkt, den mein Freund von Kessel im vorigen Jahre bei Gelegenheit des Unglücks auf der Zeche orussia gekennzeichnet hat. Wir freuen uns über die Er⸗ klärung des Ministers, daß die Verantwortung auf alle führenden und leitenden Personen ausgedehnt werden soll, die beim Bergbau beteiligt sind. Ich kann auch namens meiner Freunde erklären, daß wir allen Maßnahmen mit Wohlwollen entgegensehen, die dieses Ziel im Auge haben. Zum Schluß gebe ich der Hoffnung Ausdruck, daß es das letzte Mal sein möge, daß das Abgeordneten haus über eine so schwere Katastrophe zu sprechen habe.

Abg. Dr. Friedberg (nl): Ueberall lautet die Frage: ist ein Schuldiger vorhanden? Wir können dem Minister dankbar sein, daß er eine ,, zugesagt hat, und wir verlangen eine eingehende Untersuchung, die aber auch gerecht und objektiv sein muß; denn wir meinen, daß auch den Angegriffenen Schutz zuteil werden muß. Der Abg. Leinert hat das nicht getan. Auf Grund reiner Angriffe bat er zwei Stunden lang gänzlich unbewiesene Behauptungen erhoben. Ich habe mich jedes Urteils darüber enthalten, ob es angebracht sei, zum Zwecke der Erstickung des Feuers die Schächte juzumauern. Man hätte ja sonst auch die umgekehrten Vorwürfe erheben können. Ich bin der Meinung, wenn es irgendwelche technischen Maßregeln zur Sicherheit des Betriebes gibt, die noch nicht in Anwendung . so muß das unverzüglich geschehen. Aber der Minister führte a aut, daß sogar ein gewisser Wenteifer an einzelnen Stellen in der Einführung solcher Sicherheitsporrichtungen vorliege. Dem sachverständigen Mlnister stand ja ein anderer Sachverständiger gegen⸗ über, das war der Abg. Leinert. Was man nur an Böswilig⸗ keiten gegen die Grubenverwaltung sagen konnte, das hat der Abg. Leinert mit einer gewissen Wollust getan. Der Minister hat mit Recht darauf hingewiesen, daß das Gesetz von 1865

sehr berbesserungsfähig sei, und deutete an, daß es zwec⸗ mäßig wäre, auch die Bergbebörden und alle in Betracht kommenden leitenden Personen verantwortlich zu machen. Auch die

Einrichtung des Betrlebsführers ist veraltet, sie hat eine gewisse Aehnlichkeit mit dem Sltzredakteur, die ja vielleicht den Sonial· demokraten sehr sympathisch ist, aber doch nicht überall die gleiche Hochachtung erfährt. Wir können zu den Anregungen des Ministers noch keine Stellung nehmen, aber ich glaube doch, daß hier ein gang⸗ barer Weg vorliegt. Wenn der Abg. Lelnert nicht begreift, warum man die Wünsche der Bergarbeiter nach Einführung von Arbeitergruben⸗ kontrolleuren nicht erfüllt, fo entgegne ich ihm, daß wir hier nicht bestimmte Wünsche zu erfüllen haben, sondern bom gesetzgeberischen Standpunkt aus die Dinge zu beurteilen haben; wir haben nicht be— stimmte Senklmenis zu erfüllen, hinter denen möglicherweise be⸗ stimmte Politische Motive stehen. Die Behauptung ist skandalös, daß die Bergherren mit ihren Arbeitern nicht einmal so verfahren, wie man es auf dem Lande mit dem Vieh tut. Einen solchen Ton kann ich nur bedauern, bisher ist dieser Ton und diese Gesinnung hier nicht zu finden gewesen. (Abg. Hoffmann (Soz.): Ist aber not⸗ wendig) Man halt manches für notwendig, wenn man glaubt, im Mittelpunkt dieser Notwendigkeit zu stehen. Wenn die Berg- werkaberwaltung bestimmten schweren Vorwürfen nicht wider⸗ sprochen haben soll, so frage ich, was hätte es ihr gegenüber den sozialdemokratlschen Blättern genützt? Der Abg. Leinert hat es verweigert, seine Gewährsmänner zu nennen, da sie sonst auf die schwarie Liste gesetzt, wurden. Wenn jemand burch seine Aussage in der Lage ist, etwas zu beieugen, und sich davon zurückhalten läßt aus derartigen Gründen, so ist das ein Zeichen, daß es ihm nicht um die Sache, sondern um Agitationsstoff zu tun war. jweifele, ob nach den Aus- führungen des Abg. Leinert die Arbelter mehr Zutrauen zu ihm als zu dem Handelsminister haben werden; denn 3 der Agitation ndet immer weniger Anklang, wie eine Reihe ernster Gewerk— eulen es schon deutlich zum Ausdruck gebracht hat. Das ist be⸗ zeichnend für den Rückgang Ihrer Partei,. Der Vor⸗ waärtg ! tellte mit, daß sich bei dem Grubenunglück sofort ein Mann vorgedrängt habe, der ine patriotische Ansprache halten wollte. Piefer Mann sei der alte Arbeiterfeind Hilbck gewesen! Ja, dieser Herr ist aber schon seit zwei Mongten estorhen, und er ist auch niemals ein Arbeiterfeind gewesen. Der Vorwärts. hat ihm sogar einer zelt, allerdings im Stile des Abg. Leinert. einen Nachruf gewidmet; ö. zeigt also, daß dort mindestens eine sehr liederliche Redaktion herrscht. Ver Redner berllest ein Vertrauens votum von Steigerbeamten, das diese sihrein Generaldirektor Morsbach heim Abschied ausgestellt haben, und weist im Anschluß daran es zurück, daß der Abg. Leinert auch seiner⸗ selte, mit Nennung der Personen, die gn der Grube Radbod inter⸗ effiert seien, eine schwarze Liste aufgestellt habe. Er fährt fort: diefe Namenznennung beweist, wie die Sozialdemokratie in wissen, schaftlicher Hinficht seit den Tagen Karl Marx. herabgesunken ist. Marr hat jederzeit betont, daß Kapltal notwendig sei, und daß das jedes Kind wiffen müsse; Abg. Leinert sollt- sich also erst einmal von Herrn Bernftejn darüber unterrichten lassen. Was die Forderung eines Reichsberggesetzes betrifft, so halte ich es für gleichgültig, ob die Normen für den Berghau auf Reichs, oder Landesgesetz beruhen. Wenn ich trotzdlem mit meinen Freunden wünsche, daß die Materie bei den Einzelstaaten bleibt, so ist dafür der Grund, daß wir in den Einjellandtagen eigentlich auf den Lauf der Sozialpolitik so ziemlich ohne Einfluß sind, daß aber in der Bergarbelterfrage noch ein gutes Stück Sojialpolitik zu beackern ist, und daß wir uns das nicht nehmen lassen, sondern hegen und pflegen wollen. Wir sind nicht der Ansicht, daß wegen der Zusammensetzung des Reichstags dort allein ein besseres Berggesetz gemacht werden könne, sondern daß auch dieses Haus es niemals an sozialpolitischem Empfinden und Gewissen bat fehlen lassen. Auch wir wollen hier Sonlalpolitik im Sinne der Besserung der Verbältnisse der Arbeiter. bebölkerung treiben unter Rücksichtnahme auf alle wirtschaftlichen Verhältnisse, niemandem zuliebe und niemandem zuleide. Soziale Gerechtigkeit ist der Gesichtspunkt, der auch die Beratungen dieses Hauses leiten soll.

Darauf vertagt sich das Haus. . Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Ich möchte bloß zu einem der Gegenstände, die auf der Tagegordnung der heutigen Sltzung standen, und jwar zu der Interpellation, betreffend die Linderung der Arbeltglosigteit, die Bitte aussprechen, mir zur Beantwortung dieser Interpellation bis Ende nächster Woche Zeit ju lassen. Ich würde diese Interpellation jederzeit haben beantworten können, wenn nicht dieses Radboder Un= glück über uns hereingebrochen sein würde. Ich bin selt vorigen Donnerttag Tag und Nacht in die ser Sache ausschließlich beschäftigt und ich nehme an, daß es auch Ihren Wünschen entspricht, wenn ich

mmm, // / /// / / / / / / 0

die Leitung der Untersuchung in der Hand behalte, wenigsten bi die ersten Erörterungen abgeschlossen sind.

8 inister Abg. Lein ert (Soz) bemerkt persönlich: Ich will dem . die Namen nennen, ö er mir ö. a,, gibt — ritt von Kröcher bemerkt, daß das nicht perfönlich ist) nennen der Sache zu dienen, wenn ich bemerke, daß ich die ,, per⸗ will. Chräsiden don Kröchtr; Has Hienen ist Mä nt Kanz , Der Abg. Friedberg sagt, ich hätte zwet 9. Frled⸗ nichtü Wefentlices gejagt. Bas it unrichtig ben der Ab. berg ö . . er, zu hin,, Stunde . g. Dr. Friedberg (nl): abe nur eln sprochen und gesagt, daß ö Äbg. Telnert in zwel Stunden nur abso ut Unrichtiges . hat. bend Il Uhr Schluß / Uhr. Nächste Sitzung Sonnaben e (Fortsetzung der Besprechung der Interpellation; 6. . hen Wohriungegeldzuschuß,' die Hebilhren der M bi. heamten, das Kommunalsteuerprivilegium der Beamten und Haftpflicht der Beamten.)

—

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungẽ⸗ maßregeln.

Rußland. het die Die russtsche Kommission zur Bekämpfung der pelt rr 6 JInses Formosg, die Stadt Bagdad und die Stad lan, Japan) für pestfrei, die Städte Hongkong, hang die hanjan und Utfchan in Thing, die Stadt Fusan un Insel Makanosima (Korec) für choleraft ei erklärt.

Italien. Ber Die italienische Regierung hat durch an lte peliz lich . ordnung vom 15. 8. M. der Hafen von Singapore l Settlements) für choleraverseucht erklärt.

Verkehrsanuftalten. 2

Der Verkehr auf dem Kaiser Wilhelm -Kanal im Rechnungsjahre 1907108. gehe Es ist eine vollgwirtschaftlich intereffante Tatsache, daß dat pin 1807, das fast von Beginn. an den Keim der Krise in sich tan . sichtlich des Verkehrs meist. noch Höchstüffern aufweist. ö. pa Verwaltung des Kaiser Wilhelm-⸗Kanals verzeichnet für d ff gangene Jahr die höchste bisher erreichte Verkehrs, und Ginna bmg Nach dem Verwaltungsbericht des Kaiserlichen Kanalamts fern Rechnungssahr vom 1. April IFo7 big zum 51. März 1968 der Gesamtverkehr auf dem Kaiser Wil hel m⸗Kanal; t im Rechnungs jahre Schiffe Registertons netto 1906s07.. 3 158 5 963 125 190708. 34998 6 23 441. 6 nit Der Verkehr hat somit der Tonnage nach 1907108 im Vegle um dem des Vorjahreg um 777 oo (1506107 gegenüber 198650 uh 26d osch zugenommen. Nahern die Hälfte aller Schiffe, ane tz Ib Sal waren Dampfer; Hie auf diefe entfallende Tonnage S ob! 'der beträgt nabeju s5 co der gesamten Tonnage. Am meisten bal an Verkehr von Leichtern und Schuten, der Dampferverkehr aber wenigsten gegen das Vorjahr zugenommen. Der Durch an en ber von Leichtern und Schuten wuchs nämlich gegen log 0 unt Tonnage nach um 20 05 o, der der Segelschiffe um 11,93 6 jener der Dampfschiffe nur um 7,60 0so. Eine , hierfüqr in ung Sicherheit kaum m6 geben. Ss ist möglich, daß diese Eischein mit der Ausbildung deg über unfere großen Häfen, namentl t burg, gehenden Teilsadungsverkehrs und deffen Welterleitung be kleineren Häfen jusammenhängt. Allein darf diese Annahme ß, nicht in Rechnung! gestellt toerden. Has beweist schon die Tatsa . daß der Verkehr von Massengütern, die für einen soschen ehre . . in Frage kommen, sich gleichfalls recht beträch gesteigert hat. ö. Herkunft und Bestimmung der Schiffe (nach der ge en veranfchaulicht die folgende Tabelle für die Hauptverkehrebenehung

Es gingen nach Es kamen von

den nebenbezeichneten Häfen: 190708 eee . ö. ö b 180bsol ettoreglstertonnen

Glbbssen.=. . 119 8 193 ef n, 16 dentsche Dflsechäfen . 1139 853 I3h sa. 1 305 735 1956 rufsische Dien... S863 37 hz SFßö 1 rz 355 i in] briüische Böen .. n i6dß e sis bös ss g n. niederl. U. Rheinhäfen 647 237 575 2865: 255 is 218

Aus dieser Tabelle geht zunächst bervor, daß der Verkehr der Oftsee häfen durch den Kasser Wilhelm⸗Kanal . Ein. ,, hat und daß der Anteil der Cibbäfen dem der deunschen OSstse⸗

ö den anderen Hä ist das Verhãl in anderes. Für die russischen Häfen J e gh. wess wart h.

on * cent

Was die Ladung der Schiffe angeht, so sind die eri s le s den. Ez ö. ge Dem Umfan

6 do ber legte

Schiffe mi egistertong Stũckgũtern ... . 3 378 759 3h, . 1577 a7 169 assengũtern ; 844 8659 132 ,,,, Lob 4603 6.5

Getreide ö 339 759 5,83. j Der Rest entfällt auf sonflige Ladung und in Ballast fahrende rr. hinsichtlich der Ladung würde bei Angabe der Verkehrgrichtung ö.

um Schluß mögen noch einige finanzielle Angaben pg i. g, ,

2 F der Reberschuß . .

. Ee e, . berücfsichtigt daß der Ueberschuß det Horde, e, t set tliche , der

et

Ue ber j ch 5 Ueberschu malig 57 e r ü bnnngeshrr 186304 betrug der

d ten, Laut Telegramm aus Ratibor ist die Post aus R . aug⸗ ales lb in Berlin fällig ö infolge von Zugverspatn

Der chilenische Marineminister hat, nach hier M ln werd, kö e . . . 1 ö, . ch arte ö = Schiffah nn cfarh ter. aghellanstra