Deuntscher Reichsanzeiger

und

Alle Hostanstalten nehmen Gestellung an; für Herlin außer den PRostanstalten und Zeitungasprditeuren für Kelbstahholer auch die Ezpedition SW. , Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Unmmern kosten 25 9.

Aer Kezugspreis beträgt vierteljährlich 8 A0 3.

l

M SG.

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

* Insertionapreis fur den Raum einer Aruckzeile 30 9. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

der Leutschen Reichs anzeiger und Königlich Rreußischen Ktaatzanzeigerz Berlin 8 W., Wilhelmstraße Nr. 2.

Berlin, Donnerstag, den 9. April, Abends.

1908.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.

Dentsches Reich.

Gesetz, betreffend die Errichtung zweier Stiftungen aus dem Vermögen, welches dem Reiche aus dem Nachlaß des am 2. Jun 1901 verstorbenen Malers Professor Gustav Müller zugeflossen ist. —

Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Ausstellung München 19098.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 15 des Reichs⸗ gesetzblatts. *

Königreich Preußzen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Verordnung über die Einführung des Gesetzes, betreffend die Zulassung einer Verschuldungsgrenze für land- und forst= 5 genutzte Grundstücke, vom 20. August 1906 in Ostpreußen und einem Teile von Westpreußen.

Bekanntmachung, betreffend die Wahltermine für die Wahlen zur 21. Legislaturperiode des Hauses der Abgeordneten.

er,, der nach dem Gesetze vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten landes⸗ herrlichen Erlasse, Urkunden usw.

Erste Beilage:

Personalveränderungen in der Armee und in der Kaiserlichen Marine.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kapitänleutnant Köhler, Navigationsoffizier S. M. Linienschiffs „Deutschland“, dem Pfarrer Otto Jacobs zu

Aderstedt im Kreise Oschersleben, dem Stadtrat und Kämmerer

Karl Danehl und dem Oberpolizeiinspektor Bernhard Schachtschneider, beide zu Elbing, den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Oberleutnant zur See Schaarschmidt, dem Marineoberingenieur Berndt, beide vom Stabe S. M. Linienschiffs „Deutschland', dem Kriminalpolizeikommissar Paul Frost, dem Polizeikommissar Bruno Weithe, beide . Posen, dem . Buchdruckereibesitzer und Kreis⸗ lattredakleur Emanuel Bial zu Ohlau, dem Amts⸗ vorsteher, Gutspächter Emil Treichel zu Glinke im Kreise Putzig, dem bisherigen Prokuristen Louis Clemen zu Berlin, dem bisherigen Buchhalter bei der Mühlen⸗ administration in Bromberg Paul Greinert und dem bis⸗ 6 6, der Drömlingskorporation, ehrer a. D. Albert Riedel zu Kalbe a. S., bisher in Kaltendorf, Kreis Gardelegen, den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Hauptlehrer a. D. Ernst Herzog zu Guben und dem Lehrer Joseph Wertheim zu Volkmarsen im Kreise Wolfhagen den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem Polizeioberwachtmeister Ernst Rehwald zu Berlin und dem früheren Gemeindevorsteher, Rentner Julius S 83 ö. er zu Jauer das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ zeichens, dem Rentner Otto Friebel zu Liegnitz, dem Eisenbahn⸗ kanzlisten erster Klasse, Kanzleisekretär Karl Sbrzesny zu Widminnen im Kreise Lötzen, dem Gendarmerieoberwachtmeister . Mahnhold zu. Ahaus, den berittenen zendarmeriewachtmeistern Wilhelm Hering zu Neu⸗ kirch im Landkreise Breslau und Karl Huster zu . den Fußgendarmeriewachtmeistern Karl Koch zu usow im Kreise Lebus, Otto Pohl 6 Deuisch⸗Wette im Kreise Neisse, Karl Haucke zu ache im Kreise Harburg, Karl Hill zu Hohenlimbur im Kreise Iserlohn, Franz Terwesten zu Vörde im Kreise Schwelm, Albert Wolter zu Werne im Landkreise Bochum, Au gust Zikorsky zu Homhurg v. d. Höhe, Ernst Salzer 6 Griesheim im Kreise Höchst und Friedrich Schmidt zu ölklingen im Kreise Saarbrücken, dem Kriminalwachtmeister ö. Gäbler, den Polizeiwachtmeistern Franz Rendtel, riedrich Kummer, Emil Eichblatt, Ernst Jähner, Karl Wallrath, Paul Lüdecke und dem Schutzmann Otto Bettin, sämtlich i Berlin, dem pensionierten Stadtwacht⸗ meister und Vollziehungsbeamten Karl Lachmann zu Beuthen im Kreise Freystadt, dem Kriminalschutznann Alfons Kleiner zu . dem Schutzmann Ferdinand Stübing zu Rix⸗ dorf, dem Stückmeister Otto Heyden, dem . ermann Groth, und dem Meister Franz Reichert, mtlich von S. M. Linienschiff „Deutschland“, das Allgemeine hrenzeichen sowie dem Maschinenbauer Ernst Kobelt und dem Schäfte⸗ 53 Wilhelm Bettermann, beide zu Löwenberg i. Schl., die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Ersten Sekretär bei der Botschaft in Rom, Bot⸗ schaftsrat Freiherrn von Ritter zu Grünstein den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Königlich württembergischen Generalarzt Dr. von Wegelin, Korpsarzt des XIII. (Königlich Württembergischen) Armeekorps und Abteilungschef im Kriegsministerium, und dem bisherigen Handelskammersekretär Dr. phil. Alexander Jürgens zu e eng den Roten Adlerorden dritter Klasse,

dem Großherzoglich hessischen Oberbaurat Heinrich Kilian zu Darmstadt, dem emeritierten Pastor Adolf Söffing zu Güstrow in Mecklenburg, dem Königlich sächsi⸗= . Rechnungsrat Bruno Winkler im Kriegsministerium, en Königlich sächsischen Betriebsleitern Edugrd Enders bei der Zeugmeisterei in Dresden und Paul Oehmichen bei der Artilleriewerkstatt daselbst den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Königlich sächsischen Mesjor Johannes Fellmer, beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte des Direktors der Artilleriewerkstatt in Dresden, und dem Zweiten Sekretär bei der Botschaft in Rom, Legationsrat Grafen von Wedel den Königlichen Kronenorden dritter Älasse sowie

dem Königlich sächsischen Feuerwerkshauptmann Paul Klemm bei der Zeugmeisterei in Dresden, dem Königlich sächsischen Geheimen expedierenden Sekretär Franz Jahr im Kriegsministerium, dem Königlich sächsischen Revisor Albin Reinhardt bei der Artilleriewerkstatt in Dresden, dem Königlich , Obermeister Robert Schnabel bei der Munitions⸗ fabrik in Dresden, dem Kaufmann Johannes von Ewald zu Hamburg und dem Konsulatsverweser Heinrich 5er. 3 . den Königlichen Kronenorden vierter Klasse zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnãdigst geruht: den nachbenannten Offizieren 2c. der Marine die Erlaubnis

zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Orden zu erteilen, und zwar:

des Großherrlich Türkischen Osmanisordens dritter Klasseng

dem Korvettenkapitän von Klitzing;

der vierten Klasse desselben Ordens: dem Oberleutnant zur See von Keyserlingk;

der Großherrlich Türkischen Rettungsmedaille:

dem Korvettenkapitän von Klitzing,

den Oberleutnants zur See Peile genannt Clare, Schlüter und von Eichhorn,

dem Marineoberassistenzarzt Dr. Molinari,

dem Maschinisten Pfannenbecker,

dem Oberbootsmannsmaaten Schulz,

dem Obermaterialienverwaltersmaaten Mansfeldt,

dem Feuerwerksmaaten Hauff,

dem Bootsmannsmaaten Knierer,

dem Maschinistenmaaten Mathis,

den Obermatrosen Jähnert, Baader und Müller,

dem Zimmermannsgasten Engelmann,

den Sberheizern Jung und Zöllig,

den Heizern Wegener und Hofmann;

der Großherrlich Türkischen Ifticharmedaille:

dem Obersteuermann Braun, dem Qbermaschinisten Hering, dem Maschinisten Guckeisen, dem Marinezahlmeisteraspiranten Bettermann, Sch . Oberbootsmannsmaaten Bachmann, Gairung und ätzgen, dem Bottelier Merkel, dem Sanitätsmaaten Schindler, dem Schreiber Wolff, den Obermaschinistenmaaten Wende, Spiegel und

dem Obermaschinistenanwärter Keller,

den Obermatrosen r . Hoffmann, Polack, Schikora, Teske, Risch, Jäger, Diers mann, Has⸗ hagen und Daams,

den Matrosen Richter, Stübinger, Suhle, Mayer, Saager, Bayer, Hoffmann, Kranich, oh fen, Steinbach, Zisch, Märtens, Lehne, Reinecke, Pröhl, Loth und Schwarze,

dem Obersegelmachersgasten Niemann,

den Signalgasten Hardege und Möller,

dem Buͤchsenmachersgasten Forner,

dem Schneidersgasten Heinrichs,

den Sberheizern Gill, Hrabowski und Mohrholz'

den Heizern Wüpper, Boder, Fingerhut, Krüger, Markert,

omin, Kaminsky und Wolff;

des goldenen Ritterkreuzes des Königlich Griechischen rl nf eo 'em!

dem Korvettenkapitän von Klitz ing; sowie

des silbernen Ritterkreuzes desselben Ordens: dem Oberleumant zur See Peile genannt Clare.

Dentsches Reich.

Gesetz, betreffend die Errichtung zweier Stiftungen aus dem Vermögen, welches dem Reiche aus dem Nach⸗ lafse des am 2. Juni 1901 verstorbenen Malers Professor Gustav Müller zugeflossen ist. Vom 7. Januar 1908.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

81.

Der Reichskanzler wird ermächtigt, den Betrag von 106 392,28 S6, welcher der Reichskasse im Rechnungsjahr 1902 aus dem Nachlasse des am 2. Juni 1901 in Rom gestorbenen Professors Gustav Müller und aus Erträgen dieses Nach⸗ lasses mit einer im Testamente des Erblassers angeord⸗ neten Auflage zugeflossen ist, und die aus diesem Nach- lasse dem Reiche mit der gleichen Auflage zugefallenen Stucke der italienischen konsolidierten, zu 5 vom Hundert ver⸗ Rinslichen Rente im Nennbetrage von 160 009 Lire auf eine Stiftung zu übertragen, die vom Reichskanzler * dem vom Erblasser bei der Auflage bestimmten Zwecke des Ankaufs von Kunstwerken zu begründen ist und als entstanden gilt mit dem Beginne des 4. Juli 1902 als des Tages, an dem der erste Tell dieser Zuwendung dem . zugekommen ist.

Der Reichskanzler wird ferner ermächtigt, den Betrag von 228 6569, 16 66, welcher der Reichskasse im Rechnungsjahr 1902 aus dem Rachlasse des im S 1 bezeichneten Erblassers und aus Erträgen dieses Nachlasses n e en ist, auf eine Stiftung u übertragen, die vom Reichskanzler zu dem vom 4 ka der Auflage bestimmten Zwecke der Verwendung der Er⸗ traͤge zu Gunsten des Deutschen Hospitals in Rom zu be⸗ ründen ist und als entstanden gilt mit dem Beginne des * Juli 1302 als des Tages, an dem der erste Teil dieser Zuwendung dem Reiche k ist.

Die Verwaltung der Süiftungen (865 1, 2) und die Ver⸗ wendung von deren Erträgen erfolgt durch den Reichskanzler (Auswärtiges Amt 33 den vom Reichskanzler zu er⸗ richtenden Stiftungsurkunden. .

Urkundlich unter Unserer K Unterschrift und beigedrucktem . nsiegel.

Gegeben Berlin, den 7. Januar 1906.

(L. S.) Wilhelm. Fürst von Bülow.

Bekanntmachung,

bete ffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Ausstellung München 19038.

Vom 25. März 1908.

Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichsgesetzbl. S. 111) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die Ausstellung München 1908. Berlin, den 25. März 1908. Der Reichskanzler. In Vertretung: von Bethmann Hollweg.

Die von . ab zur Ausgabe gelangende Nummer 15 des Reichs gesetzblatts enthält unter

Nr. 5 das Gesetz, betreffend die Errichtung zweier Stiftungen aus dem Vermögen, welches dem Reiche aus dem Rachlasse des am 2. Juni 1901 verstorbenen Malers Professor Gustar Müller zugeflossen ist, vom 7. Januar 1908, unter

Rr. Zi38 den Allerhöchsten Crlaß, betreffend die Ab= änderung der Instruktion zur Ausführung des Gesetzes über die Quartierleistung für die 6 Macht während des Friedenszustandes, vom 23. März 1908, unter Nr. 3439 die Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Ausstellung München 1908, vom 265. März 1908, und unter.

Nr. 3140 die Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bestimmungen über die wi ,. von Eisenbahn⸗Betrlebs⸗ und Polizeibeamten, vom 3. April 1908. erlin W., den 9. April 1908. .

Kaiserliches Postzeitungsamt. rü er.