Per sonalveränder ungen.
Königlich Vrenßische Armee.
Offiziere, Fähnriche usw. Messina Jacht . April. v. Plüskow,
an Bord S. M. Major im 3. Garde
regt. F. von der Stellung als Bats. Kommandeur enthoben und ur Dienstleistung bei des Herzogs von Sachsen Altenburg Hoheit ommandiert. v. Walther, Major beim Stabe des 3. Garderegts.
j. F., zum Bats. Kommandeur ernannt. v. Witzleben, Masor, aggreg. dem Gardefüs. Regt.,, zum Stabe des 3. Garderegts . F., 66 n, Hauptm. und Komp. Chef im Inf. Regt. Prinz Moritz von
nhalt. Bessau (5. Pdr⸗TryGr. 42, zum Kadettenhause in Plön, — versetzt. Frosch, Hauptm. im Inf. Regt. Prinz Moritz von Anhalt⸗ Defssau (5. Pomm.) Nr. 42, zum Komp. Chef ernannt.
Beamte der Militärjustizverwaltung.
Durch Verfügung des Krieggministerium g. 25. März. Zum 1. Jult 1908 versetzt; Kriegsgerichtssekretär Hensen vom Stabe der 18. Division mit dem Amtssstz in Altona, zum Stabe der 33. Div., Kriegsgerichtssekretär Rappe vom Stabe der 33. Div., zu dem der 18. Div. mit dem Amtesitz in Altona.
Beamte der Militärverwaltung.
Durch Verfügung des Kriegsministerium s. 17. März. Klemm, Luther, Wirtschaftsinspektoren von den Remontedepots Mecklenhorft bzw. a. zum 5. Mai 1968 gegenseitig versetzt.
23. März. Annighöfer, Kaserneninsp. der Schutztruppe für Südwestafrlka, in die preuß. Heeresverwaltung übernommen und al Kaserneninsp der Garn. Verwalt. Mülhausen i. E. zugeteilt.
24. Märj. Dr. Kremer, Kreieschulinsp. in Schwerin a. d. Warthe, unter Ueberweisung an das Kadettenhaus in Potsdam zum Oberlehrer des Kadettenkorps vom 1. April 1908 ab ernannt.
25. Märj. Lindbeck, Kaserneninsp. der Schutztruppe für Süd⸗ westafrika, in die preuß. Heeresverwaltung übernommen und als Kaserneninsp. der Garn. Verwalt. Lockstedt zugeteilt. Schellberg,
Imstr. von der Feldart Schießschule, auf seinen Antrag mit Penston
den Ruhestand versetzt.
26. März. Schulz, Oberlehrer an der höheren Mädchenschule in Harburg, untersUeberweisung an das Kadettenhaus in Wahlstatt zum Oberlehrer des Kadettenkorpß vom 1. Juli 1968 ab ernannt.
Zum 1. Juli 1908 versetzt: Mecke, Baurat, Milttärbauinsp. in Berlin VI, zur Intend. des TVI. Armeekorps unter Uebertragung der Geschäfte eines Intend. und Baurat. Borowtki, Milttär⸗ baulnsp. von der Intend. der militärischen Institute, kommandiert als technischer Hilfgarbeiter zur Bauabteil. des Kriegsministeriums, in die Vorstandssfelle des Militärbauamts Berlin VI.
27. März. Stietz, Oberveterinär im Kurmärk. Drag. Regt. Nr. 14, mit Wirkung vom 1. April 1908 zum Stabsveterinär er⸗ nannt. Dr. Friedrichs, Unterveterinär der Garderes. (III Berlin) zum Oberveterinär des Beurlaubtenstandes ernannt. Hennig, Ober⸗ veterinär im Posen. Feldart. Regt. Nr. 20, in eine etatsmäßige Ober⸗ . (Dienftalter vom 20. September 1906 vor A“) ein-
Kurhess. Assistent bei der Militärlehr⸗ „ um Westfälischen Trainbat.
n diesem Bat. zum (Westfäl.) Nr. 4, Neven im Hus. Regt.
von Rußland. Zum 1. April 1908 in der Armee wiederangestellt: die Ober⸗ veterinäre in der Schutztruppe für Südwestafrika: Brühlmeyer im 1. Westfäl. Feldart. Regt. Nr. 7 (Standort Düsseldorf,, Ha wich im Altmärk. Feldart. Regt. Nr. 40
28. März. Straube, Elementarlehrer vom Kadettenhause in Karlsruhe, an das Kadettenhaus in Oranienstein, Fleischer, Elementarlehrer vom Kadettenhause in Wahlstatt, an das Kadetten⸗ haus in Karlsruhe, — zum 1. Juli 1998 versetzt. Hitze, Ober⸗ veterinär im 2. Westfäl. Feldart. Regt. Nr. 22, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.
sI. März. Kuhliqke, Feldintend. Rat von der Schutztruppe für Südwestafrika, als Mllitärintend. Assefsor des Friedensstandes wiederangestellt und der Intend. des T Armeekorps überwiesen. Ihlefeldt, Kaserneninsp. auf Probe in Magdeburg, zum Kasernen⸗
insp. ernannt. 1. April. Ernannt: Müller, überjähl. Intend. Assessor von der Intend., des XVIII. Armeekorps, zum etatmäß. Milttaͤrintend.
Asseffor, Klitzke, Intend. Sekretär, mit dem Charakter als Ge⸗ er expedierender Sekretär und Kalkulator, von der Intend. des ardekoipz, Sehnert, Gößgen, Bode, Trzeeiok, Oberintend. Sckretäre von den Intendanturen des V. bejw. XVI., X. und 1X. Armeekorpz, Bernau, Fischbacher, Adam, Intend. Sekretäre von den Intendanturen des VIII. biw. If. und
III. Armeekorps, Sim on (Paul), Intend. Sekretär von der
Intend. des Gardekorps, Lissel, Schuch, Intend. Sckretäre von den Intendanturen des XTViI. biw. III. Armeekorps, — zu Ge⸗ heimen expedierenden Sekretären und Kalkulatoren im Kriegs= ministerium.
Versetzt: die Garn Verwalt. Oberinspektoren: Rosenbgum, Redlich in Metz als Vorstände zu den Garn. Verwaltungen Metz 11 biw. 111. Wiehlle in St. Avold nach Glatz, Muhlert in Bur nach Hildesheim, Große in Bremen als Zweltes Amtsmitglied na Danzig; die Garn. Verwalt. In spektoren Walter in Bernhurg nach Krotoschin und Tgubitz in Saljwedel nach Meiningen als Ober inspektoren auf Probe, Warn ke in Strashurg i. Westpr, nach Güstrow, Goßrau in Bruchsal nach Konstan;, Graewe in Wandsbek nach Osterode O. Pr., Gier sch in Lamsdorf nach Elsenborn, Goße in Lüben nach St Avold, Borchert in Gistrow als Zweltes Amts- mitglied nach Schöneberg, Dieben er in Babenbausen nach Aachen, Koelbel in Elsenborn alg Zweltes Amtmitglied nach Metz J, Ganzlin in Metz nach Dessau, Schwarzkopf in Ofterode O. Pr. als gweites Amtèm tglied nach Mainz, Joel in Weimar räch Bernburg, Heuer in Mainz nach Demmin, Weber in Dessau als
weites Amtemitglied nach Straßburg i Elf, Abend roth in einingen nach Lamsdorf, Stadermann in Hofgeismar nach Baben⸗ hausen, Joss in Demmin nach Wandsbek, Becker in Metz nach Saljwedel, Miel ke in Krotoschin nach Lüben, Heycke in Glatz nach Angermünde, Henrich in Aachen nach Bremen, Chutsch in Konstan; nach Brachsal, Krause in Danzig nach Schwedt 9 O., Kaiser in ildesbeim nach Burg, Th al in Schöneberg nach Weimar, Wilden
Straßburg i. Glis. nach Hofgelsmar; der Garn. Verwalt.
Kontrolleur Conrad in Neubreisach nach Metz III.
XII. (Ccöniglich Württembergisches) Armeekorps.
Offiziere, Fähnriche usn. Ernennungen, Beförde⸗ tungen und Versetzungen. Stuttgart, 28. März. Teich⸗ mann, Oberstlt beim Stabe deg Gren Regts. Königin Olga Ar 119, behuse Vertretung eines erkrankten Abteil. Chefs zur Dlenst⸗ leistung beim Kriege ministerlum kommandlert. Frhr. v. Linden.
fels, Oberlt, im Drag. Regt. Königin Olga Nr. 265, ein Patent seines Dienstgrad'z vom 21. März 1998 erhalten.
Stuttgart, 4. April. v. Sonntag, Major und Abteil. Kommandeur im Feldart. Regt. König Kail Nr. 13, zum Militär- gouberneur der Prinzen Söhne Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Albrecht von Württemberg, Port, Major aggreg. dem 4 6 Regt. Nr. 65, unter Versetzung in das Feldart. Regt. Köntg Karl Nr. 13, zum Abteil. Kommandeur, — ernannt.
Abschiedsbewilligungen. Stuttgart, 4. April. In Ge⸗ nehmigung ihrer Abschledagesuche mit der gesetzlichen Penston zur Diszp. gestellt: v Löffler, Gen. Lt. und Kommandeur der 82. Inf. Brig, unter Enthebung von dem Kommando nach Preußen, Steinttzer, Major und Militärgouverneur der Prinzen. Söhne Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Albrecht von Württemberg, mit der Erlaubnig zum Tragen der Uniform des Inf. Regts. Kaiser Friedrich, König von Preußen Nr. 126.
Kaiserliche Marine.
Offtiiere uw. Ernennungen, Beförderungen, Ver⸗ setzungen usw. 29. März. Wollseiffen, Hauptm., Platz⸗
83 9 Gouvernement von Kiautschou, dem III. Stammseebat. zugeteilt 4. April. v. Glasenapp, Oberst, Kommandeur des J. See.
Dentscher Reichstag. 143. Sitzung vom 8 April 1908, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolfft Telegraphischem Bureau.) der Tagesordnung steht die dritte Beratung des
; Au . eines Vereinsgesetzes und des Entwurfs eines
Gesetzes, betreffend Aenderung des Börsengesetzes.
Ueber den Anfang der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.
Abg. Fürst von Hatzfeldt, Herzog zu Trachenberg (Rp): Wir haben für das Gesetz gestimmt und haben dabei, wie jede andere Partei, Entgegenkommen zeigen . denn ein Einverständnis war nicht vorhanden: der einen Partei ging das Gesetz nicht weit genug, der anderen ju weit. Die Parteien der Rechten mußten besonderen Anstoß daran nehmen, daß den Jugendlichen das Vereinz⸗ und Versammlungsrecht gewährt werden sollte. Die Festsetzung des 18. Lebensjahres ist für meine politischen Freunde die Bedingung, unter der allein wir dem Gesetz unsere . geben können. Ich möchte nochmals, wie neulich schon der Abg. Dr. Kolbe, unserem Dank an die liberalen Parteien Ausdruck geben, daß sie hier unseren Wünschen, ich darf wohl sagen berechtigten Wünschen, Entgegenkommen bewiesen haben. Es ist nicht zu leugnen, daß die Forderung der verbündeten Regierungen in der ur prünglichen Fassung des 57 dem Empfinden eines großen Teils des Volkes widersprochen hat. Ich erinnere hier nur an die Stellung eines weitverbreiteten nat onalen Blattes, des Graudenzer Geselligen '. Aber das Deutsche Reich ist ein Nationalstaat, und es ist daher erklärlich, daß sein nationaler Charakter auch auf dem Ge— biete der Sprache seinen Ausdruck finden muß. Auf die Frage, ob 1 in fremder Sprache genügend überwacht werden können, will ich nicht eingehen, es wäre vielleicht richtiger gewesen wenn die verbündeten Regierungen den 5 7 ihrer Vorlage nicht
lediglich mit der Ueberwachungsunmöglichkeit begründet härten. Dag
Kompromiß über diesen Paragraphen, der als ein wesentliches Hllfs= mittel im Kampfe gegen deu schfein dliche Bestrebungen ju be⸗ trachten ist, hat den liberalen Parteien ein schweres Opfer auf— erlegt. Sie werden ihren Wählern gegenüber dadurch einen schweren Stand haben; aber es ist doch nicht zu verkennen, daß mit diesem 8 ein freiheitlicheß, das ganze Gebiet des Deutschen Reiches umfassendes Vereinz⸗ und Versammlungsrecht geschaffen sst. Es handelt sich nicht, wie vor einigen Tagen hier gesagt wurde, um eine Enteignung der Muttersprache. In den Kreisen mit über— wiegender Bevölkerung nichtdeurscher Muttersprache ebenso wie für internationale Kongresse und Wählerversammlungen sind Aus⸗ nahmen zugelassen. Mit dem Zustandekommen dieses Gesetzes schaffen wir für Nord und Süd, für das ganze Reich ein neues einheitliches Recht, wir legen ein neues Band um das Reich auf der Grundlage von Freiheiten, wie sie noch vor zwei Jahren niemand erwartet hat. Der Vorredner hat zwar die Behauptung aufgestellt, die Beschlüsse der Kommission atmeten den Geist der Unfreiheit, er hat aber gleichzeitig zugegeben, daß die Kommission erhebliche Fortschritte gegenüber der Vor⸗ lage der verbündeten Regierungen erreicht hat, und zwar wesentlich durch die Mitarbeit des Zentrumß. Wenn dies der Fall ist, so kann man doch nicht in demselben Atem behaupten, daß das Zentrum von der Gesetzgebung ausgeschlossen ist. Wie wäre es auch möglich, eine Partei, die mindestens den vierten Teil der Mit⸗ glieder des Reichttags ausmacht, von der Gesetzg bung aus. zuschalten. Ferner hat der Abg. Gröber gesagt, das ganze Gese atme den Geist der Poltzeischikane. Das Gegenteil ist der g. ! Wir haben, das Poltzeisystem zurückgedraͤngt. Mit echt hat vor einigen Tagen der Payer in seiner hoch⸗ bedeutsamen Rede hervorgehoben, daß der Widerstand gegen dieseg Gesetz von verschiedenen Seiten wohl nicht ganz ernst ist. Man kann sich leicht eine Opposition gestatten, wenn man die Verantwortung nicht zu tragen und trotzhem den Vorteil vom Gesetz hat. Das Gesetz mußte naturgemäß den Charakter eines Kompromssses annehmen. Die Mehrheit muß aus berschledenartigen Elementen jusammengesetzt fein, denn keine Partei dieses Hausetz hat für sich allein die Mehrheit. Der Reichstag würde zeigen, daß er nicht imstande ist, positive Arbeit zu leisten, und das Volk verlangt positive Arbeit. Deswegen mußten wir auch hier Positives schaffen. Daß es uns gelungen ist, bietet uns die Aussicht dafür, daß auch auf anderem Gebiete Pofitihes geleistet wird, und daß im nächsten Winter vielleicht sogar mit einer noch viel größten Mehrheit ein noch unendlich wichtigeres Gesetz wirklich zustande kommt und wir dadurch endlich aus der Finanznot herauskommen.
Ueber die Anträge Albrecht sowie über das Vereins⸗ und über das Börsengesetz im ganzen wird namentliche Abstimmung beantragt.
Abg. Fürst Radziwill (Pole): Nur die Aeußerungen des Abg. von Payer in zweiter Lesung nötigen mich noch in der dritten Lesung zu einigen Richtigstellungen. Bie Polen verlangen zwar dieselben Rechte, aber sie sind nicht bereit jur Erfüllung derselben Pflichten, meinte der Abg. Payer. ch erhebe im Namen meiner Stammes genossen Protest gegen diesen Satz. Mit solchen U teilen setzen sich die Süddeutschen, die den preußisch- polnischen Verwaltungen fernstehen, nur dem Verdacht aus, daß sie solche Auffassungen, wie wir sie ja allerdings von den preußischen Miniffern zu hören bekommen, unbesehen akzeptieren. Wir haben von den Ministern Beweise verlangt; sie haben diese nicht geliefert, und auch der Abg. von Payer kann sie nicht liefern. Trotzdem macht er sich diese Angriffe auf unsere Loyalität zu eigen. Der Abg. von Payer meint, wir sollten uns doch endlich klar machen, daß wir Deutsche seien, die
jufällig Polnisch reden. Dieser Gedanke grenzt naheju ang Komische.
Es müßte j. dann auch Deutsche geben, die jurällig Deutsch sprechen; der Abg. von Payer ist aber ein Deutscher, der zufällig Württem⸗ berger ist. Da könnte er uns auch konzedieten, daß wir Polen sind, die zufällig preußische Staatzangehörige sind. Ich bin auch von dem Abg. von Payer durchaus mißverstanden worden, wenn er aug meinen Worten herausgehört hat, daß in der polnischen Bevölkerung ele— mentare, revolutionäre Bestrebungen gegen die Staatszugehörigkeit beständen. Nein, mit bewunderung- würdiger Ruhe stehen unsere Kreise den Angriffen gegenüber, welche die Gesetzgebung in ntuester
, . hat, . von elementarer olksbewegung“ richtig ist, so
der Empörung über das staatliche ⸗ Miene 3 1 Rechte der Polen auf ihre Sprache und ihr Staats hurgertum. Me dieser Empörung befinden wir uns in sehr guter & Te lschen, . auch in der des Abg. von Payer, der in der Kommission zuerst durchaus . unserem Standpunkt gerecht geworden ist. Aus der Stellungnahme der Linken zu diesem Gesetz soll nicht etwa eine Gutheißung der Polen politik herausgelesen werden, sagte der Abg. von Payer; man wolle . uns eigentlich gerade mit dem Kommissionskompromiß helfen. Stimmt . das, dann steht auch wohl das ganze deutsche Volk nicht hinier der ( Vorlage. Ich wünsche, daß einmal die Zeit kommt, wo der Sonnen schein einer besseren Erkenntnig über das Wefen der Freiheit die
Zelt gegen sie aber mein Auedru .
Blocknebel zerstreut. Die Begriffe der öffentl. politischen Versammlung sind nicht pränstert . he. ö. ist der Polizeiwillkür überlafsen; ich appelliere nochmals an
das Haus, Cine genauere Ahgrenzung noch in letzter V zugeftehen. Durch die ganze Welt geht der Zug Le. en,, tätigung; wie wollen Sie es über Ihr Gewiffen hringen, denen die 6 i. . ö . diese Möglichkeit in Her ammlungen abzuschneiden as entspräche wed ĩ Gert n. n . Hing 33 er dem Begrff der g. Dietr kons):. Der Fürst Radziwill ha
wieder versichert, daß die Polen loyale Staatsbürger 36 . sind, und er hat Beweise des Gegenteils gefordert Ga beleuchtet vielleicht doch die Situation, wenn Stimmen aug dem ge nerischen Lager zur Geltung kammen. Der Abg. Spahn hat c , ersten Lesung zum Schwurseugen für die Loalität der Pele gemacht; er trauer den Pglen eine Absicht auf gewaltsame Lo; reißung nicht zu. In diesen Tagen hat ein Histor ker nameng Spahn, der dem Abg. Spahn sehr nahe steht, daz Gegenteil bertreten. In der betreffenden Veröffentlichung wird der erniehlichen Wirk sam. keit des preussschen Staates alles, Lob zuteil, sofern diese Wit. samkeit den Ausschwung der polnischen Bevölkerung herbeigeführt habe. Aber der Aufsatz behauptet auch, die Polengcsahr Pöstetk. für den 666 Staat; wer sie noch leugne, habe ein politisches Verständnis. Nach dem Datum der Wochenschristnummer muß ich annehmen, daß der Aufsatz noch vor der Acußerung dez Kollegen Spahn geschrieben ist, denn sonst würde sie mir nicht sehr respektvoll vorkommen. Im weiteren Verlaufe des Aufsatzez wird ein dutzendmal davon ger daß das Heil erwartet wird von der
Anschauungen im in
Zeit erreicht Abg. Gröber. afen
Firs
n aben solche Behandlun, großen
mmen, ob der bi einheitliches deu
stellungen von süddeutscher
.
nachbarlich, darüber zu markten, was die eine oder andere dabei geleistet hat. In der Frage der Jugendlichen haben ssch M Freisinnigen nicht dem Standpunkt der Rechten untergeorhn denn noch vor karzem hat der Freisinn die Priorität M Gedankens für sich in Anspruch genommen. Der Gedanke an vernünftig und darum weder freisinnig noch konservativ, beides. Die Konservativen im Lande sollten einseh es sich in diesem Gesetz nur um die Form politischer Y g handelt. Sie werden erkennen, daß eine Förderung unserer Jreen nicht zu erwarten ist, wenn eine Versammlung richtig angemelder ist und dann der Auflösung verfällt. Es ist richtig, an die Stellt der Anzeige die öffentliche Bekanntmachung zu setzen. Eg wäre schlimm wenn die Werbekraft des konservatsven Gedankens unter dieser Bestimmung erlöschen sollte. Wir hoffen, daß wir auch unter diesem Gesetz fär die Ausbreitung und Durchsetzung unserer Am. schauungen wirken werden.
Abg. Dr. Junk (nl): Auf Einzelheiten gehen wir in dritter Lesung nicht ein. Wir sind erfreut, daß auf diesem Gebiete ener nationalen Frage eine soiche Geschlossenheit vorhanden ist. Ver Abg. Gröber hat recht, daß seine Freunde in der ersten Lesung der Ko mission für einjelne freiheitlichere Bestimmungen gestimmt haben. Das nützt bloß nichts, wenn es darauf ankommt, das Gesetz über ⸗ haupt zustande zu bringen. Wir begrüßen die feen r, Kon⸗ stellation und sind durch die Rede dez Abg. Gröber noch darin be, stärkt, daß eine Mehrheit vorhanden ist, der daz Zentrum nicht angehört. Die Ausführungen des Abg. Gröber über Rückständig. keit dieses Gesetzes lehnen wir ab. Er sagte, dies 2 würde Mißtrauen saen unter allen Völkern der Erde; nur die Negerseele habe ich dabei vermißt. Er sprach auch von Freiheit. Das ist. die Freiheit, die Sie (jum Jentrum) meinen, aber nicht die Freihfit, die wir meinen. In Württemherg ist eg lediglich dem Er⸗ messen der Polizei . Vereine und Versammlungen zuͤ überwachen. Ich verweise in dieser Beziehung auch auf den von Jolly. Bie Praxig in Württemberg sei so liberal, wle möglich, aber durch den Inhalt des Rechts nicht begründet Daraus erglbt sich, daß der Raf des württembergischen Verein- rechts übertrieben ist. Die angebliche Liberalität des bäyerischen Rechts wird wohl ernstlich in diesem Hause nicht mehr behaupte we den können; auch für Baden verdient der Gatwurf einen entschiedenen Vorzug. Wie verblendet man ist, zeigt aiich eine Verfammkang in meiner Vaterstadt Leipzig, die diefen Entwurf in ganz unsinniger Weife ausgelegt hat Der Entwurf bringt Sachsen einen gewaltigen Fortschritt, wer das nicht einsie ht, mit dem ist nicht diskutieren. In Hefen bestehen tatsachlich Bestimmungen, wel die polizeilichen Befugnisse beschränken, nicht. (Zuruf bei den Sof demokraten: Verfassung ) Vie Kreig. und Probinzial verwaltung estattet ein Präventioberbot bon Vereinen und Versammlungen
enn in der Zweiten hessischen Kammer Resoluttonen en daß Ver⸗ eing⸗ und Versammlungögesetz gefaßt worden sind, so ist zu bereut daß diese Beschlüsse gefaßt wurden zu einer Zeit, als Beschlüsse unserer Kommission noch nicht bekannt waren. ö. Reiche in heit . Spfer gebracht werden. Mit Recht hat württembergische Vertreter gesagt, man dürfe aus einem , bloß die Rosinen herausnehmen. Ver Arbeiterbewegung wollen e. wir keine unnötigen Fesseln auferlegen, sowelt sie sich uf dem Bo des Staateß bewegt. Der Entwurf bringt dieser Bewegung an kelne unnötigen Fesseln. Ich bestreite, daß die Auenahme Minderjährigen die Gemettschaften scädigt; fe, beanchen , nur von der Vorherrschaft einer bestimmten politischen posh⸗ freizumachen. Die Beschränkung des 5 7 hindert au 1h, die Verständigung in den Vereinen und jwischen den 6. auf die es allein ankommt. Der Gehrauch der j sprache wird durch den 8 7 nicht gefährdet. Auf diesem r, 9 ö. ö. . n 2 . , 3
olen durch Zufall Preußen seien. Was Sie . nennen, nennen wir? paterländische Geschichte. Wenn irgend etwa