nksliberaligmus bei seiner Bevorzugung der grohen Städte gar nicht im stande ist, für die Landlehrer ju , daß er ihnen Steine statt Brot gibt, daß dagegen die konserbatibe Hartel und daz Jentrum=— dies hat mir eln katholischer Lehrer brieflich bestätigt — für die Land⸗ lehrer sorgen. Die Tehrer hahen auch keine Veranlaffung, in den Agrariern Feinde zu erblicken. Natürlich haben auch dielenigen Elemente, die, ohne es nötig zu haben, sich dam Freisinn leiten lassen, elne freisinnige Meinung. Aber die älteren Lehrer sind uns treu geblieben, und unter den jüngeren brern haben wir immer mehr Anhänger gewonnen. Wir werden auch in diesen Kreisen für konserpative Ideen wirken, und ebenfo für neue Organ. Der Block ist keine Veranstaltung, um Lehrer, politik zu treiben, Fürst Bülow würde das ablehnen. Daß Sie auf der Linken den Block zu allen möglichen anderen Zwecken gebrauchen ten, das wissen wir schon lange. ; ; Vilepraäͤsident Dr. Porsch: In dem stenographischen Bericht über die Sitzung vom 6 Febrüar Finde ich, daß während der Rede 8 Abg. Leinert der Abg. von Pappenheim rief: ‚Dieser Bengel!“

9 Organe der Justiz und nicht auf die Rechte bezogen, sonst hatte

6 53 ö ende Gesetz gebunden. 1

e g fe wird, f er, es an der nötigen Energie für die Um= wasdlung von pribaten Volksschulen in öffentliche fehlen lafsen, so z . ich arauf hin, daß das Sache der Provinzialräte ist. Be= b der sischer Wbrersweise j äran bin daß das Gefg zan eint den Synggogengemeinden die Verpflichtung auferlegt, Schul. fe ichn en üdische Kinder zu treffen; Synagogengemeinden nd somit alz zffenllich rechtliche Träger des Schukunterhaltungs. ir anzusehen. —Ich erkenne weiter an, daß unter Umständen kr Pridatlebrer große Anforderungen durch die Nachsahlungen an 9 Alterszulagekassen erwachsen, wenn sie in die Rechte der pe m unal schuslhrer eintreten wollen. Die Regierung wird gern . solchen Lehrern nach Möglichkeit aus Untersfützungsfonds

en.

Abg. Hoff (fr. Vgg.): Bejüglich der Bestimmung, daß ö und Lehrerinnen, die vor ihrem Eintritt in den öffentlichen Helle chu dienff an Pripatschulen voll beschäftigt waren, bei Bemessung

Alterszulagen diefe Dlenstzeit angerechnet werden kann, sind m entstanden, wie das Wort vor“ aufzufassen ist. Es gibt . die erst im Volksschuldienst, dann im Privatschuldienst und eßlich wieder im Volke sfchuldien t tätig sind. Ein Regierung s?ommifsar? Vor ihrem Eintritt kann natürlich gar nichts anderes heißen als: vor ihrem etz ten Eintritt

in den ef fr. L (fr. Volksp.): Wir begrüßen mit Freude die Er⸗

Abg. Ca 6 klärung des Minifferlaldirektorg, daß die Regierung gern bereit fein würde, aus dem Unterstützungsfonds solchen Lehrern nach Möglichkeit zu beifen, die an die Alterszulagelassen Nachzahlungen leisten müffen, damit ihnen ihre Privatlehrerdienstjeit in Anrechnung gebracht wird. Dem Abg. Hahn auf feine Autzführungen zu antworten, habe keine Veranlassung. Aus seinen Aeußerungen geht nur Verpor, daß alles, was ich gestern angeführt habe, richtig Wwesen ift. Ich habe die ganze Besoldungsfrage betrachtet vom Standpunkte eines Mannes aus, der so lange, wie eß ihm irgend mög⸗ ich ist, mitarbeiten will an der Regelung dieser Frage im Interesse der Lehrer. Der Abg. Dr. Hahn aber sieht auch diese Sache vom Stand Punkte des Parteimannes auß an. Das ist sein Recht, aber ich ver stehe nicht, wie der Abg. Dr. Hahn uns auch heute wieder entgegenhalten konnte, wir gewährten den Landlehrern Steine statt Brgt, und wir vertraten lediglich die Interessen der großen Siädte. Wir erheben Regen die Worte des Abg. Br. Hahn lebhaften Widerspruch, Diese Angriffe gegen ung find Janzlich verfehlt in einem Augenblick, wo nicht nur wir, sondemrn alle fiberalen Parteien auf das äußerste be= mübt gewesen sind, das Gesetz zu stande zu bringen, und wo gerade auch von unserer Seite mancherlei gute Anregungen dazu gegehen worden sind. Darüber, daß das Rundschreiben des Abg. Dr. Dabn eine so starke Verbreitung in der Preffs gefunden hat, fann er fich wirklich nicht beklagen, denn dieses Rundschrelben ist nicht, wie e sagt, vertraulich an einen klejnen Kreie, fondern an eine ganze niahl von Personen gesandt worden; so hat auch eine Anjahl von melnen Kollegen und unter ihnen auch der Abg. Schepp ein folches H ö a ,. g. Dr. Fle r. Volkep.) fragt an, ob auch als öffentlicher Schwldienst die Zeit in Anrechnung zu bringen iff, . 2 n Lehrer oder eine Lehrerin sich an einer Anstalt befunden hat, die außez gemeinnützigen Zwecken auch noch gewerblichen Zwecken dient. Ein Regter un gsverttreter bemerkt, Faß ausdrüchich ö 9 an Anstalten, in dienen“. ie neben . ö , ,,, di benbel noch gewerblichen 4 , ban Campe (nl): Der Abg. To 23 zwangellschen Lehrer zum 96 are n , 6 here g r. Sichten. Ich k. de een fs ien ih aus in dieser Vie fan der b en wäre für die evangelischen Lehrer. ,, . de ten ele n arten, fir statt Brot geben? Der Abg. S

Hahn eines v Wenn der ann würde ich als Block« machen, wenn er mit mir

ek * letzten Sbickte, für die ich Rl Feund auch für den Abg. Hahn gieklamt

8 Kompromiß durchsjubt

; Ich bl r ig ge, und Unbeteiligter hineingezogen worden. wc!

lassen. sse bemãngeln

don allekem getan, fondern nur an der . 3

noder teilgenommen, lange bepor ich wissen konnte, daß ein Kom . enn der Abg. won Campe ird en nern . 3 ö ihn ungewöhnliche Rellame e gt. so können melne Lande von mir verlangen, daß ich sie auch über diefe

inge aufkläre. Ich kannte die Lehrerbewegung, konnte also meine Din . Freunde im Lande darauf aufmerksam machen. Das war lange vor den Kompromißverhandlungen. Kehren wir doch die Dinge nicht um, Herr Abg. Cassel, wir find doch hier nicht in einer Gerichtssitzung, wo Sie mit Dialektik für Schuld oder Unschuld plädieren. Pie ‚Kölnische Volksieitung' schrieb ja auch daß die Freisinnigen sich um die Gunst der Lehrer bemühen. Wir haben das ie getan; wir wollten nur, daß die Lehrer außer der frelsinnigen Presse ein Blatt erhielten, aus dem sie sich oblektiver informieren fönnten, und haben dafür das Grundkapttal aufgebracht. Das ist loyal und einwandefrei. Als Vorstandzmitglied der Deutschen Tages ⸗ zeitung“, die ihr Geld in das Blatt gesteckt hat, habe ich natürlich den Wunsch, daß dag Blatt auch gelesen wird. Daz ist ein redliches, vielleicht nennen Sie eg kaufmännisches Verhalten. Ih bin der Ängegriffene gewesen. Als der Plan der Besoldungskassen aufkam, habe ich es öffentlich ausgesprochen, daß nur dadurch die Landlehrer und Sladtlehrer gleichgestellt werden können, well nur bei gleich, mäßigen Zuschlägen zur gesamten Einkommensteuer und nicht nach getrennten Zuschlägen für die Städte und für das Land die Mittel da sein würden. Der Abg. Cassel meinte, ein Landwirt könnte jg das Zirkular vervielfältigt und verbreltet haben. Dazu haben die Land- wirte keine Zeit. Daz sind Gepflogenheiten aus Ihren Kreisen, Herr Caffel. Wenn der Landwirt ein solches Zirkular erhält, wendet er sich an seine Freunde, aher nicht an das Berliner Tageblatt! oder an den Abg. Schepp, die ich übrigens durchaus nicht in einem Atem genannt habe.

Abg. Dr. Flesch (fr. Vollsp.) empfiehlt einen Antrag der Kom ⸗ promißpartelen, wonach der Zusatz gemacht wird, daß Pripatschuldienst nicht nur bei jädischen Religionslehrern, sondern auch bei jüdischen Religlonslehrerinnen in Anrechnung gebracht werden soll.

Damit schließt die Debatte.

Abg. Dr. Scheyp (fr. Volksp.) erklärt in einer persönlichen Be= merkung, dem „Berliner Tageblatt‘ nicht das Rundschreiben des Abg. Dr. Hahn zugestellt zu haben; er hielte es nicht für richtig, ver. trauliche Korrespondenzen zu veröffentlichen; auch hätte er mit dem Berliner Tageblatt“ seit dem 6. Wahlkampfe nichts mehr zu tun.

Abg. Dr. von Campe ul): Ich habe nicht gesagt, daß der Abg. Dr. Hahn für mich Reklame gemacht hätte, sondern nur, daß ich für ihn keine mache.

Nach einigen weiteren persönlichen Bemerkungen der Abgg. Dr. Hahn (fkons.). Tourneau (HSentr), Freiherr von Zedlitz ffreikons) und Cassel ffr. Volksp.) werden die FS§ 25 bis 335 in der Kammissionsfassung angenommen mit dem Zusatz, daß auch bei jüdischen Religionslehrerinnen der Privaischuldienst angerechnet werden solle.

Die S8 39 bis 42 (Organisation der Alterszulagekassen) werden ohne Debatte angenommen. .

Schluß 5i/ Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch, 11 Uhr. (Rest des Whrebbesßldungögesches, Wahlprüfungen, darunter die der vier Berliner sozialdemokratischen Kreise,)

Sandel und Gewerbe. . (Aus den im Reichsamt des Innern jusammengestellten Nachrichten für Handel und Industrier )

Kohlenversorgung Berlins und seiner Vororte im Fahre 90s.

A Zufuhr an den Bahnhöfen und Häfen in Berlin B. Zufuhr (abzüglich des Versande) an den Bahnhöfen und Häfen ö a. Empfang halb des Weichbildes von Berlin“) mit der auf dem b. Versand Verbleiben mit der auf dem Gilsenbahn.¶ Wasserwege Zusammen Glsenbahn ¶ Wasserthege¶ Zusammen t t . t t t t 1 K Koks und 5 6 i ö 213 905 740 405 954 310 143 878 810 432 91 281 393 799 485 080 9 K . 172 591 95 164 267 755 7 485 260 270 130 846 10 339 141 185 Sch sis⸗ . 11 004 — 1100 30 10 974 3883 — 3883 Ober . 2 639 476 381786 1021262 51 109 970 153 527 402 419 882 947 284 Nied . . 153 974 24797 178771 2916 175 855 58 841 11978 70 819 Zusammen.. 1190 950 1242 152 2 433 102 205 418 2227 684 S812 253 835 998 1648251 . und . Weh mische . 10 823 272 11095 365 10730 18 325 4184 22 509 Preuß Briketts 1363 0657 1167 1364224 5 4654 13658770 548 022 — 548 022 u. s ä f. Kohlen. 5099 702 5 801 269 5 532 9455 — 9 455 Zusammen .] 1378979 2141 1381120 6088 1375032 575 802 4184 579 986.

) Adlershof ⸗Alt⸗ Glienicke, Charlottenburg, Köpenick, Friedenau, Grunewald, Halensee, Vchtenberg⸗Friedrichsfelde, Niederschönewelde⸗

Johannisthal, Pankow⸗Schönhausen, Reinickendorf (Dorf), Rirdorf, Rummelsburg, Schönholj, Spandau,

Wilmersdorf ⸗ Friedenau.

pindlersfeld, Tegel, Tempelhof,

. von Warensendungen in Großbritannien wegen Verletzung des englischen Warenbezeichnungs— gesetz es.

Nach dem 52. Jahresbericht der GCommissioners of Customs sn in dem Berichtsjahre 1907108 wegen Verletzung des englischen

arenbezeichnungẽgesetzes (Merchandise Marks Act) 1631 von den in das Vereinigte Königreich eingeführten Warensendungen an⸗ gehalten, jedoch ähnlich, wie in den vergangenen Jahren, größtenteils nach Berlchtigung der beanstandeten Bejeichnungen in den freien Verkehr ö.. oder, sofern eine solche Berlchtigung untunsich war, zur Wiederaugfuhr verstattet worden. Nur in 18 Fällen hat eine Konfiskation der Warensendungen stattgefunden, und jzwar in 10 Fällen . . cher Bezelchnung der Ware mit dort eingetragenen Warenzeichen britischer Fabrikanten und Händler und in den übrigen 8 Fällen wegen auf Täuschung berechneter Bezeichnung der Ware als britischen Ursprunggz. Unter den letztgedachten 8 Fällen befanden sich nach dem Bericht auch 3 Warensendungen auß Deutfch⸗ land, nämlich Bilderpoflkarten mit Namhaftmachung einer britischen Firma als Drucker und Verleger; Spirltuosen in Flaschen mit der Bezeichnung als „Old Seoteh Wisky“ und eine als „Fine English Blus mottled Soap“ bejelchnete Selfensendung.

Gegen das Vorjahr hat die Gesamtzahl der Anhaltungsfälle um 152 und diejenige der Konfttkationsfälle um 9 zugenommen.

Auch befand sich unter den letzteren im Vorjahre keine Waren sendung aus Deutschland, während in dem neuen Berichtsjahre die vorerwähnten drei deutschen Konftekations fälle vorgekommen sind.

(Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulatz in London.)

Irland und Schottland.

Bestimmungen für die Einfuhr von gesundheits—⸗ schädlichen Nahrungsmitteln. Laut Generalorderg der britischen Zollberwaltung, Nr. 33 vom 30. Nobember und Nr. 45 vom J7. Dejember 1908, sind von den Lolalverwaltungs behörden ig Irland und Schottland für die Cinfuhr von gesundheitsschädlichen JNiahrungsmitteln nach Irland und Schottland ähnliche Bestimmungen erlasen wie für England und Wales ). Für Irland sind sie am 1. Beiember b. J. und für Schottland am 1. Januar d. J. in Kraft getreten.

Italien.

ltariflerung von verzinnten Messingröhren. Laut

Bersß n . eln gen . vom 235. Januar d. J. nd verfinnte Mesßngröhren in der Zollbehandlung den vernickelten essingröhren gleich;ustellen. (Gazzetta ufficiale.)

Industriebegünstigungen in Rumänien.

Der rumänische Ministerrat hat auf Grund des Industrie⸗ begũnstigungt . nach dem Bukarester, Staattznjeiger, vom 6. Ja⸗ nuar 15698 (Nr. 2168) der von Leon Ghica Dumhiäbeni in der Gemeinde Dumbräpenl Belirk Botosani ju gründenden Kohlen- säurefabrit die jollfreie Einfuhr für alle zur ersten Ginrichtung erforderlichen Maschinen, und jwar: eine Reinigungsbalterie, Kondensatoren, Kompressoren und Gegen⸗ kompressoren, elne Wage zur Sen ln; der Menge der ent- weichen den Kohlenfäure, Gasometer nebst Zubehör, verschledene Röhren, Armaturen ufw., eine Rotgtiongpumpe und 1090 Stahlröhren für Kusbewahrung ber Kohlensäure, ein für allemal auf ein Jahr und die zollfrele Cinfuhr für Maschlnen, Maschinenteile und Zubehörstücke auf die Dauer von 15 Jahren gewährt, ö

Ferner hat der rumßnische Ministerrat nach dem Bukarester Staatsanzeiger vom g. Januar 1809 (Nr. 218) der von dem In— genieur Dr. Theophil Silbermann in Bukarest, Calea Dude el Rr. 125, zu gründenden Fabrik für Herstellung flüssiger Kohlenfäure die jollfreie Einfuhr für alle zur ersten Einrichtung erforderlichen Maschinen, und jwar:; vier Pumpen à 605 Kg, eine Zentrifugalpumpe von d Ke ein Ventilator,

) Vgl. Nr. 117 der Nachrichten für Handel und Industrie“ vom 7. Oktober 1908.

260 kg schwer, eine Dampfmaschine von 3000 Kg, eine Dampf⸗ pumpe von 450 kg, eine Dampfpumpe von 1090 kg und 2000 Stahl- jylinder, und die zollfreie Einfuhr von Maschinen, Maschinentellen und Zubehörstücken auf die Dauer von 15 Jahren gewährt. (Nach Be⸗ richten des Kaiserlichen Konfulats in Bukarest.) .

Vereinigte Staaten von Amer ka

Ginfuhr von Nahrungsmitteln, die mit Kupfersalzen rün gefärbt sind der benzoefgures Natron enthalten. ie Ginfuhr von Gemüsen, die mit Kupferfalzen grün ge=

färbt sind, sollte vom 1. Januar d. J. ab nicht mehr ukhfig sein. Bis guf welteres ist indessen die Ginfuhr solcher Gemüͤfe durch ein Rundschrelben der zuständigen Behörden vom 25. Dezember v. J. noch nachgelassen worden, Vorgutzsehung ist auch welterhin, daß die Ge müse keknen übermäßig hohen Gehalt an Kupfer aufweisen, fonst zu; Nahrungsmitteln geeignet sind und eine Aufschrift über das Färben mit Kupfersulfat oder anderen Kupfersalzen aufwelsen.

Auch benzoesaureg Natron darf bis auf welteres in Mengen

bis zu 0,1 v. H. solchen Nahrungemltteln zugesetzt werden, be denen

es bisher allgemein verwendet worden ist. Der Zusatz bon benzoe=

aurem Natron ist deutlich auf der Bezettelung jeder Packung mit ir Nahrungsmitteln anzugeben. (Food . n ,. des Ackerbaudepartementg.)

2

Konkurse in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahre 1908.

In den Vereinigten Staaten von Amerika kamen im Laufe det Jahres 1908 insgesamt 15 690 Konkurse von Industrie⸗ und Handelsbetrieben zur Anmeldung gegenüber 11 725 im Vorjahre, 10 689 und 11520 in den Jahren i966 und 1905. Vie dabei in Betracht kommenden Passiva beliefen sich 19608 auf 222 315 684 Doll. kern 197 385 225 Doll., 119 201 515 Doll. und 102 676172 Doll. n den drei Vorjahren, während ihnen Aktiva in Höhe von 146 199 325 Doll. für 1908, 138 535 645 Doll. für 1907, 66 610 322 Doll. für 1906 und 57 826 099 Doll, für 1905 egenüberstanden. Die Konkursverluste waren also im letzten

ahre außerordentlich groß. Von Fahrikbetrieben gerieten 1908 im ganzen 3837 mit 96 829 015 Doll. Passiven in Konkurs . 2915 mit 106 640 444 Doll. im Vorjahre; auf Handelt etriebe, wozu auch Hotels und Restaurationen gerechnet werden, entfielen 11272 Konkurse mit 91 661 957 Doll. Passtven gegen 819 mit 58 s98 148 Doll. im Jahre 1907. Während im Jahre 1907 die Passioa bei Konkursen von Gewerbebetrieben um reichlich 60 Millionen Dollar größer waren als 1906, blieben sie 1805 tropñz der um fast 19096 größeren Konkurgzzahl um rund 10 Millionen Dollar hinter 1807 zurück. Bel den Konkursen von Handelsbetrieben dagegen stiegen die Passiva 1808 gegen 1907 4 um 33 Milllonen Dollar, nachdem sie 180? sich um 191 Millionen Dollar höher gestellt hatten als 1996. le Monate Januar und September erwiesen sich für Handelegeschäste be= sondergz verbängnisboll, aber auch im übrigen war eine Junahme der Konkurzverluste auf diesem Gebiete gegenüber 1867 in jedem Monat bis zum Jahretschlusse zu bemerken; in Industriebetrieben bließen die Konkurse im Juni und September . hinter den Vorjahrtz. monaten jurück. Ven Mallern und Tran gportunterneh. . u 3 . . ö. 36 . ; 35 3. 712 Doll. Passiven

ankero egen m oll. und 349

e , nn g ü. e nd, ö. e Summe aller Passien bei Konkursen in Industrle⸗ und Handelkreisen einschließlich der Makler und tee n ahn war im eisten Vierteljahre 1908 reichlich doppelt so groß wie im entsprechenden Vorjahrzabschnitt, im jweiten um 11,3 Millonen Dollars oder S358 so, im dritten um 9 Millionen Dollarg größer als 1907, während sie im vierten nur 42,5 gegen §I, Millonen Dollars im letzten Viertel von 1997 betrug. Betrachtet man diese Industrie., und Handelskonkurse nach ihrer geographischen Verteilung, so zeigt sich junächst in den Müittelstaaten (New. Vork, Nem Jersey und Penn splvanien) ein Rückgang der an— gemeldeten Passiven von 105 Millionen Dollar im Jahre 1967 auf s6 Millionen im Jahre 1308. Auch in New England trat ein Rück!