1909 / 48 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Feb 1909 18:00:01 GMT) scan diff

P . 7 -

über die Zinsen für die zehn Jahre vom 1. April 1909 bis 31. März 1919 nebst den Erneuerungsscheinen für die folgende Reihe werden vom 1. März d. J. ab ausgereicht, und zwar durch die Kontrolle der Staatspapiere in Berlin 8W. 68, Dranienstraße 92 / k, durch die Königliche Seehandlung (Preußische Staatsbank) in Berlin W,. 56, Markgrafenstraße ä a, durch die Preußische Zentralgenossenschaftskasse in Berlin C, am Zeughause , durch sämtliche preußische Regierungshauptkassen, Kreiskassen, ref Zollkassen und hauptamtlich verwaltete orstkassen, durch sämtliche Reichsbankhaupt- und Reichsbankstellen und sämtliche mit Kasseneinrichtung versehene Reichsbank⸗ nebenstellen sowie ; durch diejenigen Oberpostkassen, an deren Sitz sich keine Reichsbankanstalt befindet. ;

Formulare zu den Verzeichnissen, mit welchen die zur Abhebung der neuen Zinsscheinreihe berechtigenden Erneuerungs⸗ scheine (Unweisungen, ö den Ausreichungsstellen ein⸗ zuliefern sind, werden von diesen unentgeltlich abgegeben.

Der Einreichung der Schuldverschreibungen bedarf es zur Erlangung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die Er— neuerungsscheine abhanden gekommen sind.

Berlin, den 20. Februar 1909.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bischoffshausen.

Nichlamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im Neuen Palgis bei Potsdam die Vorträge des Kriegsministers, Generals der Kavallerie von Einem, des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals der Infanterie von Moltke, des Chefs des Militärkabinetts, Generdclleutnants . von Lyncker und später, W. T. B.“ zufolge, den

ortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bülow entgegen.

Der Bundes rat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; * hielten die vereinigten Ausschüsse für Eisen⸗ bahnen, . und Telegraphen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für ustizwesen und für Handel und Verkehr sowie der Ausschuß fuͤr Justizwesen Sitzungen.

Laut Meldung des W. T. B. ist S. M. S. „Hertha“ ö in Ferrol eingetroffen und . am 8. März die Reise 3 dem Audorfer See in Kaiser Wilhelm⸗Kanal fort.

S. S. „Bu ssard“ ist vorgestern in Tanga ein⸗

, m und geht am 3. März von dort nach Sadani in See.

M. S. „Luchs“ ist gestern von Tsingtau nach Schanghai in See gegangen.

S. M. S. „Tiger? ist gestern in Manila eingetroffen.

Potsdam, 25. Februgr. Anläßlich des Geburtstages Seiner Majesät dẽs Känigs von Pürttemberg, fand heute im Neuen Palais bei Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiser in eine Frühstückstafel fatt.

Cassel, 280. Februar. Der 34. Kom munallandtag des Regierungbezir ks Cassel ist gestern nach Erledigung der vorliegenden Geschäfte durch den Oberpräsidenten der Provinz . Hengstenberg geschloffen worden.

it einem von dem Vorsitzenden, Kammei herrn Rabe von Pappenheim ausgebrachten, lebhaft aufgenommenen Ho auf Seine Majestät den Kaiser und König trennte fi die Versammlung.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wie die „Neue Freie Presse“ erfährt, hat der Minister⸗ rat gestern beschlossen, den , . für den 9g. März einzuberufen.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus hat gestern, W. T. B.“ zufolge, in zweiter Lesung die ö betreffend die ind che Ver⸗ waltun gs reform, einstimmig angenommen, nachdem eine Reihe von Rednern zwar Einzelheiten kritisiert, die Vorlage im ganzen aber gut een hatten. .

Im Unterhause stand in der gestrigen Sitzung das Amendement der Radikalen zur Adresse auf die Thronrede, betreffend Zwangsmaßregeln in Indien, zur Beratung.

Im Laufe der Debatte erklärte der Parlamentssekretär Bu anan,

laut Bericht des W. T. Be, daß die Regierung erdrückende Bewceife

habe, daß dort elne Verschwörung jum Stur) der englischen Herrschaft organisiert worden sei, die sich allerdings nur auf Bengalen und einige andere Landegteile beschränkt habe. Die Verschwörer hätten nicht ver⸗ sucht, ihr Ziel durch einen bewaffneten Aufstand zu erreichen; das sei niemals zu befürchten gewesen, beiw. wenn elne solche Befürchtung vorhanden gewesen sei, so hätte man reichlich Mittel gehabt, einen Aufstand zu unterdrücken. Dagegen sei man in der Presse tätig gewesen, auch habe die Verschwhrung elne Nachrichtengbtellung ge⸗ habt zur Beobachtung der Polizei und zur Beschaffung von Geldern durch Brandschatzung reicher und Ginschüchterung armer Leute— Der allgemeine Felszugsplan sel dabin gegangen, durch Terrorlgm ag die Exe⸗ ative sawie die Handhabung der Gesetze lahm;zulegen. Zu diesem Zweck selen zablreiche wichtt . en in Krimina prozessen, Polisetbeamte, die bei der Gntdeckung von Verbrechen tätig gewesen selen, und Reglerungebeamte, die für die Erhaltung der Gesetz, und Bestrafung von Verhrechen energisch eingetreten wären, ermörbet worden. Der Plan der Ver⸗ schwörer sel sedoch nicht gelängen, und wenn diefer Sand der Yinge auch nut jeitwellig auf eingelne Orte beschränkt gewefen sei, fo fei dadurch die Regierung völlig berechtigt gewesen, Zwanggmaßregeln zu

ieren Die inn werde sich aber dadurch nicht abhalten ö

en, mit der Einführung von Reformen fortzufahren.

Frankreich.

Die französische Regierung hat sich, W. T. B.“ zufolge, K Deutschlands damit einverstanden erklärt, daß die gegenwärtig an der Togo⸗Da homey⸗Grenze zwischen dem siebenten und neunten Grad nördlicher Breite mil Grenz bestimmungsarbeiten beschäftigte deutsch⸗-französische Kommission beauftagt merde, auch bezüglich der anderen noch strittigen Punkte zu einem Einvernehmen zu gelangen. )

Die Zollkommission setzte . die Beratung über die von der Regierung im Hinbli auf das Ausland ge⸗ machten Vorschläge fort. Die Kommission bemerkte, obiger Quelle zufolge, daß im allgemeinen ihre Vorschläge, die sich auf alle Lämder bezögen, für diese einen Zollaufschlag bedeuten, der nicht halb so hoch sei, wie derjenige, den Frankreich infolge der Zollrevision verschiedener Staaten seit elnigen Jahren zu

tragen habe. Ruszland.

In der gig ung der Reichsd uma standen die Inter— pellationen über die Angelegenheit des als Polizei⸗ agenten tee Revolutionärs Asew zur Ver⸗

andlung.

h Nach dem Bericht des W. T. B. führte der Referent Graf Bobrin ski (gemäßigte Rechte) in kurzer Rede aus, die Kommission schlage vor, die Interpellation der Kadettenpartel anzunehmen, die— jenige der Sozial demokraten dagegen abzulehnen. Als erfter Redner besprach der Abe. Pokrow sto (Soz) tie in der Presse berelts veröffentlichten Cinzelhetten äber Asewg Tätigkeit unh. folgerte jum Schluß, der Reglerungsagent Asew habe mit Wissen der Regierung eine Provokation in ausgedehntem Maß stibe geübt und an einer ganzen Reihe terrorislischer Morke und Autzschreltungen mitgewitkt. Pokrowgky nannte darauf mehrere Poliseiagenten, von denen er zu wissen glaubte, daß sie ebenfalls zu Drobokatignen terror stischer Akte verwendet worden selen, und schloß, ein derartiges Material sel genügender Beweis dafür, daß die hen Regierungspolitit auf bem Provokationssystem bastere. Nach Poktowglh sprachen jwei Redner des extremen rechten Flügels, Ne darauf hinwiesen, daß kein genügender Grund ju einer Interpellatlon vorliege, da das ganze Material! auß ver- dächtiger Quelle der Soialisten und der Rebolutionäre stamme; die Interpellation wäre infolgebessen entschieden abzulehnen, um⸗ somehr, als die Duma mit Arbeit huchftäblich überhäuft sei und wichtigere Fragen gugiuarbeiten habe. Darauf moltvierte der Abg. Pergament in längerer Rede die Interpellation rer Kadetten.

Sodann ergriff der Ministerpräsldent und Minister des Innern Stolvpin das Wort und erklärte, ungeachtet der Autführungen der vorhergegangenen Redner erscheine ihm die Interpellation ungenügend begründet, da die ihr zugrunde gelegten Tatsachen demjenigen Materlal, über das die Regierung berfüge, wödersprächen. Die Beschuldigungen, die aus der Interpellation ju folgern wären, erfönten aun bem repolutionären Lager. Er nehme baher an, daß die Duma, nachdem sie ihn angehö i, finden werde, daß in der Handlungsweise der Regierung kein Grund zu einer Jaterpellation wegen gesetzwidriger Handlungen vorllege. Dag Haus solle von ihm kene Ver= teidigungs oder Entschuldigunge rede erwarten. Das würde die Sache nur. verdunkeln, und ihr. den Änstrich geben, als ob die Jaterrssen des Ressortg und der Reglerung, aber nicht die des Staates im Vordergrund? stünden. Indem er die Inter⸗ pellation persönlich beantworte, möchte Ter die, ganze Ange⸗ legenheit vom rein stagtlichen Standpunkte beleuchten. Ver Minister ging sodann auf die Tatsachen über und erklaͤrte, zu⸗ nächst den Begrlff Provolgteur feststellen zu wollen. Er wieg darauf bin, daß die Revolutionäre vorzuggwelse alle diejenigen mit diesem Ausdruck bezeichneten, durch die ihre Absichten und Taten der Re= gierung bekannt würden, während diese nur die Urheber von Verbrechen Proyolateure nennen könne. Asew, den er weder verteidigen noch beschuldigen wolle, sel ein gewöhnlicher Polijelagent, dem jetzt legendäre Gigenschaften und nach tepglutionären. Quellen eine Reihe bon Verbrechen Ii. geschrkeben würden. Der Minister schilderte sodann ausführlich die Beziehungen Asewg zu den Revolutionären an verschledenen Orten Rußlands und des Autlandes sowie seine Beziehungen zum Poltzei⸗

welche Angahen machte er der . und hat die Polizel die Tätig. Morden geprüft? Alle diefe Fragen

Die Aufenthalis Asews wären, erklärte der Minisser, der Poltzel erh .

unter den Rebolutionären wäre er noch nicht in Berührung mit

der Attiongpartei gewesen und hätte nur zufällig eim etz erfahren; der Pollick hätte er wichtige Angaben gemacht, kie 1 n rn, bewahrheitet hätten, De Asewz Stellung unter den Revolutionaren bis 1996 feine einflußreiche gewesen wäre, hätte er bei den Attentaten Bleser Zahre weder eine Nölle spielen, noch sie verhfüten fonnth! Erst 1906 wäre er Vertreter deg Jentralkomttees geworden, und seirdem wären alle Anschläge des Zentralkomitees sehlgeschlagen und . worden, während nur selbständige Ei e ffn tionen einige Morde zur Ausführung haͤtten bringen können. Das Gerücht über cin Attentat, das angeblich im Jahre 196g auf den Kaiser berübt worden fei, wäre erfunden. Vas Zentralkomitee babe dag Gerücht darüber berbrelset, um seine Untätigtest vor ben Repelutions parteien n bemaͤnteln. Wenn die Aufdeckung reholutionãrer Anschläge Lurch eine Person, die für eines der Häupter der Revolutionz⸗ bewegung gegolten hätte, eine traurige Tatsache gewesen wäre, so wäre sie es nicht für die e enn, ondern für die Revolutiongpartek. In dieser ganien Angelegenheit bedürfe die Re serung nur 63 während die Revolution der Finfternis brauche. elbstverständlich sei es für die Revolution vo teil hafter, , , verhrecherischer Handlungen i , als wahre Tatsachen einzugestehen. Der Minister⸗ Pöäsident führte welter die im Matln bon Bakal veröffentlichten r nf, an, die gerade das Gegentell horn dem bewiesen, wag

der asser iu bewelsen wünsche, . ö. Si e. ahn h nl bil i aus ührlich

wies auf dessen Verabschiedung auß dem Pienst. der politischen vlizei hin, die rr sci a. des Verdachlg, Erpre . ber g zu haben. Sofort, nach selner Gntlaffung sei Ban= in das Lager der Revolutionäre übergegangen und habe diesen geheime Dokumente und eigene Eifindungen ausgeliefert. Ferner ging der Ministerprästdent über zu einer Schilderung der Tätigkeit Bur ewz, dessen revolutionärer Glaube nichts als Terrorigmuß, Morde, Fürstenmorde und Bomben anerkenne. Auch im Auslande ses er des halh als Verbrecher erkannt und in England ju 18 Monaten Zwanggarbeit verurteilt und aus der Schweiz nien gn worden. Als dritter Ankläger der Regierung fel der frühere. Direktor. deg , Lepuchin, aufgetreten, der setzt wegen Unter, äützung der sozialistischen Revolullonzpartei , sei, weil er russische Revolutionäre in London empfahl gen und Piefen bestätigt habe, daß Asew Polizeiagent fei. Er weife darauf hin, nicht um ein Urteil äber Lopuchin ju fällen dag werde ein Unparielischeg Gericht sprechen,

die Regierung könnte sich aber unmöglich dulbfam gegenüber zem bon Lopuchin begangenen Vertrauengbruch jelgen. U⸗ber den Zufammen.

hung mit der Asewaffäre genüge eg, fesizustcllen, daß an

Loypuchin keine Kenntnis bon dein angeblichen Verbrechen gur,

gehabt babe. Aus dem. Angegebenen folge erstens, uhr Stolypin fort, daß er augenblicklich keine Gründe borfinde, um Beamte irgend. welcher berbrecherischer Handlungen ju bezichtigen. Er verfüge auch

über keln Beweie mittel, um Asew der Provolatlon gmzuklagen. Fweilens ehe er den träursgen, aber unvermeidlichen Schiuß, daß, selange der evolufsongre Terror berrsche, auch der politssche Späher⸗ dbenst gar beftelen müsfe. Bas Ceniffeü verpflichte. die Meg erng, dem Galser und dem Staat nicht! nur Kußerhichen. Schutz ö. gedeihen ju laffen, sondern sie auch mit den Mitteln des Au

llärungzdiensteg in schützen. Alle Vorsichts maß regeln würden geteffen Banet dieser Dienst nicht ausarse. Solange er an der Spitz 9 Regierung stehe, werde sie niemals von der Provokation n, machen. Falls der Regierung irgendwelche Autartungen. ,, würden, würden sie streng geahndet werben. Denn er erkläre laut: Bis, seierung dulde keine Provokatzon und werde sie nimmer dulden, Mißratene Ginzelsälle könn? man nicht zum Prinzin erheben, und er Müsse bezeugen, daß als allgemeine Regel mier ben van rie , Gbrgefühl, und EGidestreue hochständen.“ Er kenne ben 93. der Politischen Polllei unb wisse, wie Beamte dieses Bienfles ö. g und, selbstuergeffen tödlicher Gefahr getrotzt und den Tod gefunden hätten. Mie inneren Aufgaben Rußland seien der vernünftigen Uaiorstät Har doch fönnten diese Aufgaben lelter nur auf einem i. Bom ben und Browning bedrohten Wege erreicht werden, und .. ganze Polz snstem, daß im Kampfe gegen die se Seuche aufgebe, ö. hur ein Mittel dam, um ein ruhigez Leben und eing ruhige Arbeit zu ermöglichen. Der Volkstß r wer bedürfe der tar daß ganze Leben müsse aufg neut aufgebaut werden. Mit den viel. fältigen Frelheiten allein fei e nicht getan. Der Weg zur Gesundung Rußlands sei von der Höhe deg Throues gewtesen worden, die Duma sei berufen, die gewaltige Arbest auszuführen, die Regierung baue nur die Gerüste, die den Bau erleichtern sollen. Aber ihre Gegner wiesen auf diese Gerüste als auf ein mißgestaltetes Gebäude und , wütend darguf los, um sie in stürjen?“ Melng Herren-, schsoß de Ministerpräsipent, das Gerkstwerk wich un vrmeldlich stärzen es wird vielleicht auch ung unter feinen Trümmern begraben, ö möge dies erst dann gescheben, wenn das neue Gebäude mindesten

in selnen Grundzügen unter den Trümmern sichtbar wird, ö. Gebäude des erneuten und freien Rußlands, frel im besten Sinne 3 Worteg, das heißt, befreit von Armut, Unwissen heit, Rechtlosigke 5 einmütig treu seinem Katser, und diese Zeit naht, fie, wird ta nf ungeachtet aller Enthüllungen; denn Uunser ift nicht nur die Küast, sondern unser ist auch das Recht. ;

Türkei.

Wie die „Jeni Gazetta“ erfährt, hat der britische Staats⸗ sekretär des Auswärtigen Amts 66 Edward Gre . züglich der bulggrischen Entschädlgung der fern einen Modus vergeschlagen, der den Vorschlag Rußlands un den Gegenvorschlag der Türkei mit einander in Tina bringen soll. Es sollen die 74 Annuitäten der tür ; schen. Kriegsentschädigung kapitalisiert, die bu sgarisch Entschädigung im Betrage von 1975 660 065 Francs ben Abzug gehracht und der Rest an Rußland ausge t ö . Der ZJinsfuß soll mit 5 Proz i geen werden. Vie Kap . sierung würde 6260 Pfund ergeben. Rußland 700 00 Pfund zu erhalten. 456

Die Kamm er verhandelte gestern, W. T. V.“ . folge, über die Reform des Unterrichts wefens u erledigte sodann eine große Zahl von Anträgen.

Serbien.

Nach einer Meldung des „W. T. B. ist Ziokovltsch zum Kriegsminister ernannt worden. ku p⸗

Die für gestern angekündigte Sitzung der , . schting findet heute statt. Die Bildung des og lll s⸗ kabinetts ist dent „K. K. Telegraphen Korrespondenzhu re t zufolge in allen Kreifen Belgrads mit großer Freude beben worden. Die Blätter zollen der Stupschting' und allen P̃a nes Dank für ihr patriotisches Verhalten, wodurch ein geme n hen einmütiges Eintreten Serbiens für die Interessen des serbi Volles ermöglicht worden sei.

Amerika.

Das amerikanische Repräsentantenhaus. ö. „W. T. B.“ zufolge, gestern die Senats vorlage, das Di) 0 einkommen des Bundespräsidenten auf 10000 Dollars zu erhöhen, abgelehnt. ende

= Der die Interessen Fi eichs in Caracas vertret ple brasilignische Gesandte hat, wie das „W. T. B. meldet, r enn . des Dekrets erlangt, durch das seinerzeit aus Feschäͤftsleiter Brun der französischen Kabelgefellschaft au Venezuela ausgewiesen worden ist. ;

w

Parlamentarische Nachrichten. ö

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstg und der Schlußbericht üher die gestrige Sh bes 9. ,, befinden sich in der Ersten und

eilage. .

der Das Haus der Abgeordneten setzte int heutigen ( 10.) Gern, welcher der Minister füt danh a schaft 2c don Arnim beiwöhnte, zunächst bie Heratun aft⸗ Ertraerdinariums des Etats der landwirts nur lichen, Bermwaltung bei dem Fonds von. 3 Millionen mn, ö der inneren Kolon isatisn ber bh vinzen Ostpreußen und Pommern fort, zu ch. he

bereits mitgeteilte Antra ,. ute len d 5 betreffs Ein raum let 16, Pa Be⸗

werden können. nd Erinnerungen, . . lama hat in seinen Gebanken und Grin et,

f eichnet galz al d nüt ff als eine gottgewollte Ordnung i

Ver Abg. Graw hat leider von Ren ess 6. ien gesbrockn. gn e en, Rasfcn mn mwschen . .

. bas e Kämpfe sind an sich berechtigt, wenn sie nicht au 6.

wehr H ö . arer hierher gehört bie Sache doch mn a arm

konnt, gl fich, igen

und Dire tor , , , ö e leer. . .

werden . In en in men. e Hoffentlich weren, 3 Dr. ho n :

FRampfe um die Orhan fe ihn! ul j i Offer ben fich ö