1909 / 48 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Feb 1909 18:00:01 GMT) scan diff

preußischen Landschaft hat insofern sehr nützlich gewirkt, als es in der Provinz Ostpreußen überhaupt für die Kolonisation Stimmung ge⸗ macht hat. (Sehr richtig! rechts) Das erkenne ich voll an; aber die weitere Agitation, die jetzt getrieben wird, wirkt meiner Ansicht nach schädlich und verwirrend, und ich bedauere, daß sie einen derartigen Um⸗ fang angenommen hat. Ich bedauere es auch, daß dabei immer behauptet worden ist, seltens der Königlichen Staatsregierung wäre bisher vollständig planlos und ohne feste zentrale Leitung vorgegangen worden. Dabei treten nun aber auch noch die merkwürdigsten Widersprüche zutage. Einerseits wird gefordert, daß der Staat die ganze Koloni⸗ sation in der Monarchie zentral in der Hand behalte, anderselts wird gefordert, daß die einzelnen Kolonisationsgesellschaften möglichst selbständig dastehen. Ich glaube, der Staat hat gerade in der Bildung der Ostpreußeischen Landgesellschaft, sowie sie jetzt justande kommt, den richtigen Mittelweg gefunden. Daß der Staat ein lebhaftes Interesse daran hat, dahin ju wirken, daß die Kolonisation nach be—⸗ stimmten Grundsaäͤtzen erfolgt, ist so klar, daß ich darüber kein Wort zu verlieren brauche.

Meine Herren, ich werde Ihnen bewelsen, daß der Staat nicht so planlog vorgegangen ist, wie immer behauptet wird. Es ist immer gesagt worden, es fehle die jentrale Leitung. Dat hat man aus den Vorgängen geschloffen, die bei der alten ostpreußischen Landgesellschaft vorgekommen sind. Ich gebe zu, daß diese Vorgänge elnen berechtigten Anlaß zu dieser Klage gegeben haben. Das landwirtschaftliche Ministerium hatte nicht die nötige Mitwirkung bei der ostpreußischen Landgesellschaft; die Hauptleitung lag in den Händen der Ministerlen der Finanzen und deg Innern. Darin aber, meine Herren, ist durch= aus Wandel geschaffen worden. Ich habe mit den beteiligten Herren Ministern ein Abkommen getroffen, wonach sie sich von dieser Mit⸗ arbeit zurückfiehen und die Leitung wieder dahin kommt, wohin sie gehört: in das landwirtschaftliche Ministerium. (Bravol rechts.)

Aber auch sonst, melne Herren, ist nicht planlos kolonisiert worden. Man ist weder planlos vorgegangen in bejug auf die Gegenden, wo kolonistert werden soll, noch in bezug auf die Art, wie kolonisiert werden soll. Meine Herren, die Frage, wo wir kolonisteren wollen, ist bereits wiederholt erörtert worden. Wir wollen da kolonisieren, wo keine richtige Mischung von großem und kleinem Grundbesitz besteht; dort wollen wir Großgrundbesitz aufteilen. Aber ich betone, obgleich ich das schon wiederholt zuletzt im Landes oᷣkonomtle⸗ kollegium gesagt habe, daß es der Königlichen Staatsregierung durchaus fern liegt, etwa den Großgrundbesttz zu dezimieren. Der Großgrundbesitz ist ganz besonderg im Osten ein absolut notwendiges Element, das wir nicht entbehren können. (Sehr richtig) Ich würde nie melne Zustimmung zu einer Kolonisation geben, die nach dieser Richtung hin augarten würde. Aber es gibt viele Landesteile 1. B. Vorpommern wo tatsächlich zu viel Großgrundbesitz ist, wo eine richtige Mischung hergestellt werden muß, und wo daher seltens der Königlichen Slaatgreglerung eingegriffen werden soll.

Also in der Frage, wo kolonistert werden soll, hat der Staat sich stets einen genügenden Einfluß gewahrt, auch bel den Privatgesell⸗ schaften. Meine Herren, die Privatgesellschaften haben sich stets mit den politischen Behörden, mit den Landräten und Regierungtpräsi⸗ denten, in Verbindung gehalten, und durch diese Behörden hat die Regierung sich stets ihren Einfluß darauf bewahrt, daß nicht an falschen Stellen kolonistert wird, daß nicht der Großgrundbesitz dort aufgeteilt wird, wo er bereits zu dünn gesäͤt ist. Außerdem hahen die Generalkommissionen nach dieser Richtung stetg ein wachsames Auge auf die Gesellschaften gehabt und haben nur da die Gesellschaften unterstützt, wo sie diese Grundsatze beobachtet haben. Und auch in Zukunft werden die Staatsbehörden Gelegenheit haben, durch diese Organe den nötigen Einfluß auf den Gang der Kolo nisation aut⸗ zuüben, ganz abgesehen davon, daß die Staatsregierung bei den Ge= sellschaften mit Kapital betelligt ist, also einen direkten Einfluß auf die Geschäftsführung ausüben kann.

Meine Herren, eg ist der Wunsch auggesprochen worden, der Staat möge Domänen für die Kolonisation zur Verfügung stellen, und es ist dabei besonderg auf Neuporpommern hingewiesen worden. Dort hat der Staat eine große Anzahl von Domänen im Laufe der Jahre schon verkauft, und ich habe schon in der Budgetkommisston erklärt, daß ich bereit bin, weltere für die innere Kolonisation geeignete Domänen ju verkaufen, soweit sie pachtfrei werden. Ich habe mich ferner bereit erklärt, mich mit den Ministern des Innern und des Kultus in Verbindung zu setzen, daß auch den Städten und der Uni= versttät erlaubt wird, Güter zur inneren Kolonisation herzugeben.

Die zwelte Frage, auf die ich eingehen möchte, ist: Wie soll lolonisiert werden? Auch darüber sind wir uns vollständig klar, und sind ganz planmäßig vorgegangen. Bisher haben wir jwei Arten von Kolonisation unterschieden, nämlich einmal, die Bauernansiedlung und iweitens die Arbeiter- ansiedlung. Die Bauernanstedlung soll ja, wie ich schon sagte, durch die Zentralgesellschaften erfolgen. Es ist dabei stets darauf gehalten worden, daß leistungsfähige Gemeinden gebildet werden, die mit Schule, Kirche und genügenden Gemeindedotatlonen autzustatten waren. Ferner ist darauf gehalten worden, daß die Stellen die rich⸗ tige Größe haben; daß immer die richtige Mischung verschledener Stellengrößen in jeder Gemeinde vorhanden ist. Dabe ist aber der Schwerpunkt darauf gelegt worden, daß auf der Mehrjahl der Bauern⸗ stellen der Besitzer mit seiner Famille die Bestellung des Grundstücks selber bewirken kann ohne fremde Arbeitskräfte, und ich glaube, dat wird auch für die Zukunft das richtige Ziel sein.

Ferner hat man die Stellen den Ansiedlern möglichst melloriert und gut bestellt übergeben oder doch so, daß die Melioration gleich nach der Uebergabe vorgenommen wurde. Welter ist darauf gehalten worden, daß sofort nach Bildung der Gemeinden Genossenschaften, und jwar Molkerei⸗,, Kreditgenossen= schaften usw. gegründet wurden. Wir sind also durchaus planmäßig vorgegangen, und gerade von der Zentralstelle aus hat stets eine Fühlung mit sämtlichen kolonisterenden Organisationen bestanden, sowohl mit den Privatgesellschaften als auch mit den General⸗ kommissionen.

In der Arbeiteransiedlung ist nach folgenden Grundsätzen ver—⸗ fahren worden. Wenn irgend angängig, soll die Arbelteranstedlung innerhalb von Gemeinden erfolgen. Wenn es nicht anders möglich ist, würde man auch natürlich in Gutzbenirken kolonisteren: aber dat Normale ist das nicht. Der Arbeiter gehört als selbständiges Glied in die Gemeinde und muß sich als selbständiges Gemeindemitglied fühlen, das auch wie dag schon richtig betont worden ist eventuell in der Gemeinde aufsteigen kann.

Ferner ist als Bedingung gestellt worden, daß die Arbeiter gan unabhängig von ihren Arbeitgebern bleiben, daß sie nicht nur eine Arbeitsgelegenheit, in der Nähe finden können, daß sie bejüglich der Hypotheken nur von den kolonisierenden Gesellschaften abhängig sind, nicht aber von den Rentengutausgebern, von den Arbeitgebern.

Es wird ferner darauf geachtet, daß die Stellen stets die richtige Größe haben, und dabel ist nach folgendem Prinzip verfahren worden. Meine Herren, die Arbeiteransiedlung wird stets außer⸗ ordentlich teuer infolge der großen Kosten der Gebäude. Der Arbeiter wohnt infolgedessen außerordentlich teuer; wir müssen ihm also eine Gelegenheit schaffen, aus der Stelle so viel herauszunehmen, daß er die höheren Mietskosten decken kann. Nach diesem Grundsatz muß die Sröße der Stelle bemessen werden. Andererseits darf die Stelle aber auch nicht so groß sein, daß er einen erheblichen Teil selner Arbeitszeit auf die Stelle verwenden muß; denn dann hört er auf⸗ Arbeiter zu sein, er fehlt seinem Arbeitgeber gerade dann, wenn er am notwendigsten gebraucht wird. Er ist dann natürlich kein willkommener Arbelter. Also da muß stetg die richtige Mittelstraße gefunden werden. Im allgemeinen wird man im Osten bis zu 6 Morgen gehen können; es wird sich dag natürlich nach den Bodenverhältnifsen richten. Bei besseren Böden werden 4 Morgen vollständig genügen; wo sich Gelegenheit bietet, hohe Kultur zu treiben, Gemüsebau und dergl., wie es in der Nähe hon großen Städten der Fall ist, da genügt sogar schon ein Morgen.)

Meine Hrerren, es ist dann stetg darauf gehalten worden, daß die Arbeiter eine genügende Anzahlung leisten. Wenn die Anzahlung ja auch nur klein ju sein braucht wir haben nicht mehr als 10 co gefordert so muß doch eine gewisse Anzahlung gelesstet werden, damit der Betreffende ein Interesse an der gekauften Stelle hat.

Meine Herren, unsere kolonisatorische Tätigkeit ist auch nicht so ganz ohne Erfolg gewesen, wie man daz aus den Aeußerungen, die bisher hier gefallen sind, schließen könnte. Das möchte ich durch einige Zahlen nachwelsen. Seit dem Jahre 1891 big Ende 1907 sind rund 12 500 Rentengüter gegründet worden, davon sind 10 0/0 Arbeiter-

stellen oder Stellen unter 21 ha; ich nehme an, daß daz im allgemeinen

Arbelterstellen sind. Im Jahre 1907 von 1907 an datiert die Verfügung, daß auch kleinere Arbelterstellen bls zu 4 Morgen herab als Rentengüter gebildet werden sind 914 Rentengüter ge⸗ bildet, davon 265 Stellen unter 26 ha. Das Verhaltnis ist also nicht mehr 10: 1, sondern 4: 1, und dieses Verhältnis ist im Jahre 1308 noch günstiger geworden. Im Jahre 1908 sind 534 solche ganz kleinen Stellen gegründet worden, und jwar ist das Verhältnis von ländlichen und städtischen Arbeiterstellen, soweit ich habe feststellen können, 1: 1.5, während es im Jahre vorher noch 1:2 war. Meine Herren, ich glaube Ihnen also nachgewiesen zu haben, daß so planlos und so ohne jentrale Leitung bisher in der Kolonisation doch nicht vorgegangen worden ist, wie das immer in der Oeffentlichkeit be⸗ hauptet worden ist.

Meine Herren, ich komme nun ju dem Antrag Groeben. Ob durch eine solche Konferenz sehr viel errelcht werden wird, melne Herren, das möchte ich bezweifeln. Diejenigen, die in der Praxitz stehen, also die Kolonisationggesellschaften und die staatlichen Kolonisatlongbehörden, die Generalkommissionen sind sich voll. ständig klar, in welcher Weise sie bei der Weiterausbildung der Kolonisatlon vorgehen müssen, und ich kann auch sagen, daß die Zentralstelle darin mit ihnen durchauz übereinstimmt. Oh die übrigen sogenannten Interessenten, die im allgemeinen nur Theoretiker sind, da sie selber praktisch in der Kolontsation noch nicht tätig gewesen sind, so viel Neues bringen werden, lasse ich dahingestellt. Wenn es aber der Wunsch dieses hohen Hauses ist, bin ich gern bereit, eine solche Konferenz zusammenzuberufen; viellelcht dient sie dazu, um die großen noch bestehenden Differenzen etwas auszugleichen.

Meine Herren, die Aufgabe, die wir vor uns haben, ist jedenfall groß, und auch wenn wir sehr große Anstrengungen und sehr große finalizielle Aufwendungen machen, werden wir verhältnismäßig langsam vorwärts kommen. Ich habe es schon bel früheren Gelegen⸗ heiten als eine Jahrhundertarbeit bezeichnet, und es wird einer sehr langen mühebollen Arbeit bedürfen, ehe wir grelfbare Erfolge erreichen.

Aber, meine Herren, wenn wir Erfolge erreichen wollen, besondert in der Arbelteransiedlung, dann brauchen wir vor allen Dingen die Unterstützung der Landwirte selber. Wenn wir in der Arbeiter⸗ ansiedlung bisher so wenig vorwärtg gekommen sind, und wenn die großen Gesellschaften daran gescheitert sind, so liegt das daran, daß bisher das genügende Verständnis in den breiten landwirtschaftlichen Kreisen für diese große Aufgabe noch nicht vorhanden war.

Meine Herren, es handelt sich bei dieser Sache um eine mühsame Kleinarbeit. Soll aus dieser Kleinarbeit ein großes Werk entstehen, dann müssen sich viele Kräfte daran beteiligen, und ich richte deshalb jum Schluß an die landwirtschaftlichen Kreise, Groh, und Kleinbesitz, den dringenden Appell, sich an dieser Kleinarbeit zu beteiligen; denn

nur dann werden wir den großen Zielen, die unt vorschweben, näher kommen. (Brabol rechts.)

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.) erklärt, daß die seiner Freunde jur inneren Kn n sich noch J habe. Die pribate Tätigkeit durch Gesellschaften dürfe auf diefem Gebiete nicht ausgeschlossen werden. Menschen follten , sein, nicht die Formen. Die innere Kolonisation befördere ie Lust det kleinen Mannes zur Viehhaltung; dadurch u auch der Staat

iin gutes Geschäft, es entstehe dadurch eine besfere Vertellung des

es.

g zsident von Kröcher schlägt darauf um 4 Uhr vor, die Beratun abzubrechen und in einer Abendsitzung fortzufetzen, da daz Haus 9. sog. Kontingentierungsplan bezüglich der Ctatsberatung bedauerlicher⸗ weise nicht eingehalten habe.

Abg. von Qugst (ons, zur Geschäftgordnung): Heute abend tagt die Köhlbrandkommission. In bieser sind plele Mitglieder, die auch ein lebhafteg Interesse an der Beratung des landwirtschaftlichen Etatz und der Hochwasserinterpellation haben. Es können wohl zwei Seelen in einem Menschen sein, aber ein Mensch kann nicht in zwei Sälen . 7h ere deshalb vor, die Abendßttzung heute nicht statt.

nden zu lassen.

Abg. von Pappen heim (kons. ): Wir können uns den Kontin sen= tierungsplan doch nicht durch jede Kommission durchbrechen la en. Ich schlage vor, die Hochwasserinterpellalion heute abend zu erledigen.

Nachdem Abg. von Quast (tons) seinen Vorschlag erneuert hat mit Hinweis darauf, daß die. Regierung vertreter zur Köhlbrandfrage und zu dem ochwassernotstand dieselben eien, wird nach weiterer Geschäftsordnungsdehatte

über den Vorschlag des Präsidenten abgestimmt, am Abend weiter zu tagen.

sondern möglichst mehrere

Vei der Abstimmung entscheidet sich das Haus mit geringer . für die Abhalltung einer Abendsitzung, in der . Hochwasserinterpellation an erster Stelle beraten werden soll.

Um 4 / Uhr wird die Sitzung auf 7is9 Uhr Abends vertagt.

Abendsitzung vom 24. Februar, 7, Uhr.

ur Besprechung stehen die Interpellation des Abg, Dr . „Was 3 die Königliche Stgals⸗ regierung für die durch bie! neuesten Hochwasser⸗ latastroph en betroffenen Gegenden zu tun?“ und der Antrag der Nationalliberalen

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, zur Hebung der jüngsten Hochwafferschäben, soweit sie nach der wirtschaft⸗ lichen Lage der Betroffenen von diesen nicht getragen werden können, Staatsmittel, durch Gewährung nicht rückjahl barer Unter stützungen oder zinsfreier Darlehen ke m ,,.

Minister des Innern von Moltke:

Die Königliche Staatzreglerung ist berelt, die Interpellation sofort zu beantworten.

Abg. Tourn eau (Zentr.) begründet die Interpellation. Er gedenkt besonders des kin anna e, , des Militärs jum cht von Leben und Eigentum.

bg. Heine (al) befürwortet die Annahme des Antrags der Nationalliberalen. ö vielen 1. enden , n. Jahre vergehh ehe die Schäden deg letzten Hochwassers beseitigt sein werden. . sel es Pflicht der Allgemeinheit, helfend einzugreifen. Gbentuell se

die Fraktion des Redners auch bereit, für verningliche Darlehen ein zutreten.

Minister des Innern von Moltke:

Meine Herren, bel den Hochwafserschäͤden, welche in diesem Monat welte Gebiete des Vaterlandes betroffen haben, sind im großen und ganjen jwel Gruppen zu unterschelden, einmal die Schäden, welche duich das Anschwellen der kleinen Gebirgsbäche und -⸗Flüßchen in den Mittelgebirgen jwischen Rhein und Elbe verurfacht sind, und zweitens die große Hochwasserkatastrovhe, die sich infolge von Ell versetzungen unterhalb Stendals an der Elbe, namentlich in der Alt mark, zugetragen hat. t

In den Tälern der Mittelgebirgsflässe ist das Hochwasser, wie schon der Herr Interpellant angeführt hat, durch dat Zusammentteffen gann außergewöhnlicher Witterungszustände verursacht worden. scharfer Frost hatte in der weilen Hälfte des Januar überall den fast schneelosen Boden bis auf eine Tiefe von 40 bis 50 em . gefroren. Ez erfolgte darauf ein sehr starker Schneefall, der ö. 25 bis 30 em hohe Schneedecke über den barten Boden 1 Ende Januar schlug die Witterung plötzlich um und stieg ö. 5 Grad über Null. Außerdem ging ein ganz außergewbhnl ; starker und warmer Regen nieder. Dieser Regen und die rasch 26 geschmolienen Schneemassen konnten nirgends in den hart , Untergrund eindringen, sondern flossen von demselben innerhalb kurier Zeit, zum Teil in wenigen Stunden, wie von nacktem . boden oberflächlich ab. Die hierdurch angesammelte Flutwelle ö. demgemäß zwar durchweg eine ziemlich kurze, dafür aber eine au . ordentlich starke und reißende. Insbesondere in den kleineren . tälern, in denen diese hohe Welle keinen genügenden Platz ju selt un Auedehnung fand, stieg die Höhe und Stärke der Wasserflut in ein überhaupt noch nicht dagewesenen Maße. Je weiter das glußtal . und eine Ausdehnung der Wassermengen gestattete, desto gerlnger 6. natürlich auch die schädigende Wirkung.

Ginen sehr günstigen Einfluß und auch das sst schon geftris

worden haben nach den vorliegenden Berichten die bestehenden el, verren gehabt (lehr richtig); die von ihnen gesicherten Täler ein sast gani von Schaden verschont geblieben; vielleicht liegt hierin Hinweis auf zukünftige Maßnahmen. . 3 . 6 gen der kleinen Flüsse und Sete tif! nun vor allem diejenigen Anlagen in Mitleidenschaft gejogen, j freien Fluß des Wasserg einschränkten, also a, . Hriüenbaslun namentlich wenn die Wege sich auf Dämmen und dergleichen befan Am stärkften sind insolgedessen naturgemäß die Gemeinden . weitere Kommunalverbände geschädigt, welchen die Unterhaltung in Anlagen obliegt. n; Großen Schaden hat die Staate lsenbahnver waltung eilltẽ⸗ ich gehe auf diesen Punkt nicht welter ein, da ich annehme, daß er Derr Gisenbahnminister die Absicht hat, dem hohen Hause hlerüb noch , zu machen. . vlele eben den Wegen, Brücken und Uferschutzanlagen find au Mühlen und Wehre, die den Abfluß k e nrg bn en e Mitleidenschaft gezogen worden, auch sind in private getz

stehende einzelne Gebaͤude, die daz Abflußprofil stark einengten, ! oder stark angegriffen worden. Ott⸗ e

An vielen Stellen drang die Hochwasserwelle in geschlossen len, ein . 1 gam . 5 . hir, 61. uch nur auf kürjere Zeit, unter Wasse wodurch Gebaäu . Mobiliar beschädigt und namentlich 1. ge bn den Kellern und zwar leider gerade bel den ärmeren Schichten der Herlte zerstört worden sind. Vlehverluste sind dagegen hier erfcullb Weise weniger vorgekommen, da eg gelungen war, das Vleh 3 ö srößten Tell noch techtneitig in Sicherheit ju bringen. Gimeine ö dufte, Anlagen haben einstwellen den Betrieb einstellen ober d einschtänken müssen. hin Ein erkeblicher Schaden ist in den engen Bergtalern weller dadurch entstanden, daß die 3 starkem ei berabst hee! Bergbäche außer Stelnen große Massen von Schotter und S . und Geröll mit sich führten, und diese auf den von ihnen ane inn, VLedern ud. Wicsenflichen abluben. An einielnen Stellen zll⸗ namentlich die Wiesen völlig mit einer dichten Stein und ö masse hoch bedeckt, während zum Teil, der Mutterboden ö, geschwemmt ist. Dieser schwer gutjumachende Schaden ist . bedauerlicher, als eg sich dabel meist um kleine Leute in ö. . Bebirgzgegenden handelt, die jur Aufrechterhaltung ihres Hut. Vlehstandes dieser Wiesen dringend bedürfen. Auch n,. zu schaften haben unter solchen Gerzll. und Schlammassen Leun leiden gehabt. So ist fast der gesamte Ort Dausencu w durch ellen ihn durchfließenden, sonst kaum Jm breiten r einer Schlamm. und Geröllschicht von 16 bis 3 . Saͤuser worden, welche die Straßen und alle unteren Räume en Pompest J, anfüllt. Der Ort wird jetzt, einem modern . vergleichbar, buchstäblich ausgegraben. Ver⸗ Lelder ist im Verlauf dleser ucbers hne m gen h ö. lust einiger Menschenleben zu beklagen gewesen, und

ar handelt