1909 / 48 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Feb 1909 18:00:01 GMT) scan diff

sich durchweg um Personlichkeiten, die bei den Rettungsarbeiten ihr Leben in Nächstenliebe und Opferwllligkeit mannhaft eingesetzt und

verloren haben. Andenken! (Lebhafter Beffall.) Ich darf gte abc pte fn, daß alle Bevölterungsklassen in

all den betroffenen Gebieten bereltwilligst und oft unter eigener Gefahr für Leib und Leben sich in den Dienst des Rettungswerkes gestellt haben. Insbesondere haben sich aber die freiwilligen Feuerwehren auch dem feindlichen Clement des Wasserg gegenüber als treue Helfer in der Not hervorragend bewährt (BGrapvoh, und gerade von ihnen haben einige Mitglieder in Erfüllung ihrer freiwillig übernommenen Pflichten das Leben eingebüßt. Auch die Behörden haben überall ihre Schuldigkeit getan. Dag Militär, das an jahlreichen Stellen Schutz, entscheidende Hilfe und Rettung gebracht, hat sich in diesen Tagen den Dank der Bevölkerung erworben. (Sehr richtigh

Meine Herren, die angerichteten Schäben sind über eine große Anzahl der Flußtäler in dem Gebiet jwischen Elbe und Rheln nicht in gleicher Welse vertellt; ihre genaue Feststellung hat bei der Kürze der Zelt noch nicht erfolgen können, da namentlich auch noch heute über Wiesen und Feldern Schnee, Els und zum Teil Wasser steht.

Wa nun die von den Herren Interpellanten und Antragstellern an geregte Frage der Einleltung einer Hilfgaktion aus öffentlichen Mitteln betrifft, so muß ein Tell der Schäden von vornherein frellich aug⸗ scheiden. Es kann nicht Aufgabe und Jiel einer aus staatlichen und kommunalen Mitteln zu gewährenden Hilfe sein, jedweden Schaden, der durch Naturereignisse angerichtet ist, jedwedem, der geschädigt ist, spiusagen versicherungsgemäß ju ersetzen. Die öffentliche Hilfe muß

ch auf solche Falle beschränken, in denen eln örtlicher Notstand vor⸗ liegt, d. h., in denen entweder die Einwohner eines Benirks an ihrem Privateigentum in einer Welse geschädigt sind, daß ihre wirtschaftliche Eristem ohne Beihilfe aus öffentlichen Mitteln nicht aufrecht erhalten werden kann, oder in denen Gemeinden oder sonstige Verbände an ihren im öffentlichen Interesse hergestellten Anlagen Schädigungen erlitten haben, zu deren Wiederherstellung sie aus eigenen Mitteln ohne eine öffentliche Beihilfe nicht genügend leistungsfähig sind. Die öffent⸗ liche Hllfe muß darauf gerichtet sein, in diesen Fällen zu bieten, was zur Erhaltung im Haug. und Nahrungsstande und zur Deckung der aut eigenen Mitteln nicht aufbringbaren Kosten der Wiederherstellungs⸗ arbelten unbedingt erforderlich ist. Ich glaube, diese stets festgehaltenen Grundsaͤtze hier autdrücklich noch einmal hervorheben zu sollen, um leine unberechtigten und unerfüllbaren Erwartungen aufkommen zu lassen.

Nach den mir vorliegenden Berichten der Probinzialbehörden und nach den Ermittlungen, die mein in das Lahntal und in den Koblenzer Bezirk entsandter Kommissar eingezogen hat, sind aber die eben stizzierten Vorausetzungen für eine Hilfe aus öffentlichen Mitteln bezüglich elner ganzen Reihe von Ortschaften und Wirtschaften des bezeichneten Gebiets tatsächlich gegeben. Es ist in dem hier in Rede stehenden Gebiet zwar nirgend ein ganze, weite Bezirke einheitlich um fassender Notstand vorhanden, auch leidet in den einzelnen betroffenen Drtschaften die Bevölkerung nicht unter einem augenblicklichen Mangel an Nahrung, Wohnung oder Kleidung soweit letzteres in einzelnen Fällen zutraf, hat die freiwillige Liebestätigkeit bereits in dankeng⸗ werter Welse Abhilfe geschaffen —, es handelt sich vielmehr durchweg um einzelne, durch ihre ungünstige Lage in den Fluß tälern der Hochwasserwelle besonderg ausgesetzt gewesene Gemeinden und Anwesen. Dies trifft im besonderen zu in der Probin; Hessen-Nassau, namentlich im Lahngebiet, auf dem Westerwald und dem Niederlahn⸗ reiz, in der Rheinprobinz insbesondere im Wiedbachtal und Siegtal, in der Proptinz Hannover im Flußgebtet der Leine, in der Provinz

achsen in den Kreisen Nordhausen und Heiligenstadt. In der Problnz Westfalen scheint ein eigentlicher Notstand mit Ausnahme bon vielleicht einigen wenigen Gemelnden erfreulicherweise nicht vor⸗ uliegen. in. 3 habe nun die Oberpräsidenten beziehungsweise die Regierungs⸗ präsidenten angewiesen, an der Hand eines Formulars, das sich bei den Hochwasserschäden in Schlesien und in Ostpreußen als praktisch erwiesen hat, die genauen Feststellungen über den Umfang der er⸗ forderlichen Hilfe sobald als möglich iu machen. In besonders dringenden Fällen werden natürlich auch schon vorher die zur Be= hebung der ersten Not erforderlichen Mittel vom Staate vorschuß . welse zur Verfügung gestellt, wie zum Beispiel bei der erwähnten Drischaft Dausenau, dat auf telegraphische Bitte des Landrat sofort telegraphisch erfolgt ist. (Bravoh Sache der Kreigärzte ist es, die Bevölkerung über die Gefahren aufzuklären, über die Gefahren, die aut der Durchfeuchtung der Wohnungen und aus der Verschlammung der Brunnen solchen Katastrophen zu folgen pflegen. In dieser Benehung ist dag Erforderliche veranlaßt.

Meine Herren, schlimmer als in den bigher von mir behandelten Dochwasfergebleten liegen die Verhältnisse in dem örtlich zwar eng egrenzten, aher dafür in seiner ganzen Ausdehnung gleichmäßig schwer etroffenen Deichbruchgebiet an der Elbe. Hier ist für einen ganzen einheitlichen Bentrk von etwa 40 000 ha eine direkte Landeskalamität angetreten. Ucber die Entstehung und den Verlauf dieses Unglücks bwie über die zu seiner Behebung getroffenen Maßnahmen hat sich w Herr Landwirtschaftgminister ju dessen Ressort die Deich angelegenhesten gehören vorbehalten, dem Hause Mitteilung iu ache. Ich habe mich an Ort und Stelle selbst von der Größe ö Schadens überjeugt. Wenn in diesem Geblete Verluste an der schenleben glücklicherwelse nicht zu beklagen sind, so ist dies allein n l mellen, aufopfernden und nachhaltigen Tätigkeit der Umwohner, bi. enllich aber den braben Plonieren in danken (lebhaftes Bravoh genneddt und Nächte lang in und mit den Wogen und Eisscholsen ungen haben und noch jetzt in angestrengter Hilfsarbeit stehen. Der die Vernichtung der Saaten, die Schädigungen der Felder, der Man. an Vieh und Vorräten, vie Schädigungen an Gebäuden, pr len und Inventar, die Zerstörung an den Wegen, Dämmen, And alba nanlagen. Deichen und Gräben werden voraussichtlich crteihen e htere Millionen Mark autmachenden Schadensͤbetrag

au ö . Notstand, der en Eingreifen erforderlich macht, liegt hier

em Zweifel vor. Die öffentliche Hilfe wird auch hier nach - sststellung dees Schadeng soweit es sich als erforderlich nneejahn 8 schen vorher nach Maßgabe der hierfür seit Jahren nit nan len und in der Prarlz bewährten Grundsätze, wie ich hier. werden. Rent der Staatgregierung zusagen lann (Braboh, gewährt nndss zin . Torn sebant für die Auswendung staatlicher Mittel ist ke dri ' dhe entsprechende Beteiligung der der an der Beseltigung

n RNottende in erstet Lui sinteressterten welteren Kom ·

munalverbände, der Provinz (sehr richtig) und der Kreise, eine Be⸗ teiligung, die auch bisher in allen Fällen von selten der betreffenden weiteren Kommunalverbände tatsaͤchlich übernommen worden ist. Die staatliche Hilfeleistung selbst geschieht tells in der Form, daß die Mittel unter quoten; mäßlger Betelligung der weiteren Kommunalverbände zur Deckung be⸗ stimmter Ausgaben fonds perdu zur Verfügung gestellt werden, teils in der Form langfristiger unverzinslicher Darlehne unter Verzicht auf Rückjahlung elnes Teils der Darlehnsbeträge. Die Gewährung von Mitteln & fonds perdu unter quotenmäͤßiger Betelligung der Provinz und der Kreise erfolgt in der Regel zum Zwecke der völligen Deckung von Ausgaben für militärische und sonstige außerordentliche Hilfeleistungen, zu mit dem Hochwasser in Zusammenhang stehenden sanitären Zwecken wie Trocknung von Häusern, Wasserversorgungen, zur Beseitigung von Schäden, für welche ein Pflichtiger nicht vor⸗ handen oder nicht zu erreichen ist, sowie zur Gewährung von Nahrung, Wohnung und Kleidung und von Beihilfen zur Beseitigung der Schäden an Mobilien, Gebäuden und Feldern, sowie zu Beihilfen an Unbemittelte, von denen wegen dauernder Leistungsunfähigkeit eine Wiedereinziehung auch im Laufe der Zeit nicht erwartet werden kann. Die Gewährung langfristiger zinsloser Darlehne empfiehlt sich im allgemeinen schon um detzwillen, well die Summen, welche im einzelnen Fall zur Verfügung gestellt werden können, größer gegriffen werden können als bei Bei⸗ hilfen ohne Auflage der Rückgewähr. Derartige Darlehne sind zunächst am Platz für Gemeinden oder andere öffentliche Ver⸗ bände zum Zweck der Wiederherstellung von Wegen, Brücken und Anlagen, zu Uferschutzwerken usw. Sie empfehlen sich welter für Pribate zum Zwecke der Beschaffung von Saatgut, zur Erneuerung des Viehstandes sowie ganz allgemein in allen Fällen, in denen die Betroffenen voraussichtllch nicht dauernd leistungsunfähig geworden sind, sondern nur zur Beseitigung erlittener Schäden für gewisse Zeiten eines zinslosen Kapitalbetrages bedürfen.

Was die Form der Gewährung solcher Darlehne anlangt, so hat man bei den Notständen in Schlesien und in den östlichen Provinzen den Modus angewandt, daß der Staat und die Provinz die eigent- lichen zinslosen Darlehne unter Verzicht auf Rückjahlung gewisser Projente des Darlehnébetrages an die einzelnen Kreise gab, die ihnen als alleinige Schuldner verhaftet blieben. Die Krelsver—⸗ bände, die die örtlichen und persönlichen Verhältnisse am besten zu übersehen imstande sind, gaben dann ihrerseits Darlehne an die einzelnen Betroffenen weiter. Im Hinblick auf das Risiko, welche die Kreise bei der Wiedereinziehung der von ihnen an Verbände oder Privatpersonen gegebenen Darlehne übernehmen, wird dann von ihnen eine weitere Beteiligung bei dieser Art der Hilfsaktion nicht gefordert. Verzinsliche Darlehne würden die Sache außerordentlich komplizieren. Es bleibt ja unbenommen, sich ver—⸗ zineliche Darlehne von den Kreisen geben zu lassen.

Diese Grundsätze, meine Herren, haben sich in der Praxis durch⸗ aus bewährt, und die Staatzregierung wird vorautzsichtlich auch bei dem jetzigen Notstande ihre Hilfgaktion dementsprechend einrichten. Ob für die Flüssigmachung der erforderlichen Mittel dem Landtage eine besondere Kreditvorlage zugehen wird oder ob die Mittel in der Erwartung der nachträglichen Genehmigung beider Häuser des Land⸗ tags zunächst außeretatsmäßig verausgabt werden, läßt sich im gegen⸗ wärtigen Stadium der Angelegenheit ebensowenig übersehen wie die Höhe des erforderlichen Gesamtbetrages.

Jedenfalls darf das hohe Haus sich versichert halten, daß seitens der Königlichen Staatsregierung in Befolgung der von ihr in solchen ernsten Fragen stets festgehaltenen Grundfätze alles geschehen wird, was notwendig ist, um in Verbindung mit der stetz bereit gefundenen freiwllligen Liebestätigkeit, deren tatkräftiges Ginsetzen wir auch jetzt wieder freudig begrüßen können, in allen vom Hochwasser so schwer betroffenen Landesteilen die Leistungefähigkeit der Gemeinden und die Erhaltung der Bevölkerung in Haug. und Nahrungsstand sicher zu stellen. (Bravo)

Minister für Landwirtschaft c. von Arnim:

Meine Herren! Ich habe den ausführlichen Darlegungen dez Herrn Ministers des Innern, die sich ja auch auf die landwirtschaft⸗ lichen Schäden erstreckten, einige Worte hinzuzufügen.

Es liegen mir eine ganze Anjahl von Mitteilungen hon Melio— ratlonsbaubeamten aus den verschiedensten Flußgebleten vor, wonach große Abschwemmungen von Ackerkrume, die gewissermaßen auf dem festgefrorenen Untergrund vollständig abgerutscht ist, und große Ver schotterungen und Verschlemmungen von Wiesen vorlegen. Wie groß die Schäden sind, läßt sich ja jetzt noch garnicht übersehen. Samt liche Meliorationsbaubeamte erklären, daß heute noch keinerlei Ueber- sicht darüber gegeben werden kann. Das erklären sie aber alle, daß sich die Flußregulierungen ganz außerordentlich bewährt haben. Ueberall, wo die Flüsse reguliert sind, haben die Uferbefestigungen ge⸗ halten, und hat eine derartige Verschlemmung und Verschotterung, wie sie an den nicht regulierten Flüssen eingetreten ist, nicht statt= gefunden.

Ueber den Nutzen der Talsperren ist ja schon gesprochen worden. Die Talsperren haben gerade deshalb so günstig gewirkt, well sie in= folge des niedrigen Wasserstandes in diesem Jahre nicht voll waren. Die Talsperren im Westen dienen ja im allgemeinen nicht dazu, dag H ochwasser zurückzuhalten, sondern sie dienen als Wasser⸗ und Rraft⸗ quellen für die Städte, waren aber in diesem Falle glücklicherweise leer und haben dadurch außerordentlich günstig wirken können.

Ich will, nun noch einiges über den großen Dammbruch in der Wische mitteilen. Meine Herren, daz Eis hatte sich in der Elbe bei Niedrigwasserstand festgesetzt. Ez kam dann die große Hochflutwelle aus Böhmen mit schwerem Eisgang. Dieser Cig. gang traf auf dat feststehende Elbeis, schob sich über und unter diese feststehende Decke und bildete da elne Stopfung. Sobald der Eig. stand es nötig gemacht hatte, hatten die Eisbrechdampfer ihre Arbeit begonnen. Es haben 4 kleinere und 2 größere Eitzbrechdampfer gearbeltet. Bei dem niedrigen Wasserstand konnten die großen Eig⸗ brechdampfer zuerst nicht arbeiten, sondern im allgemeinen nut die kleinen. Sle sind auch anfangs ganz gut vorwärttz gekommen und haben zeitwelse bis zu 15 km den Tag aufgeelst. Je stärker und schwerer das Eis wurde, deslo langsamer ging die Sache vorwärts sodaß später zum Tell nur 4, h, 6 km pro Tag fertiggestellt werden konnten.

Inzwischen brach dann, wie schon bekannt ist, der Deich im oberen Gebiet der Wische bel Berge, und das Wasser strömte nun in die 10000 ba große Wische eln. Ez werden von den 40 000 ha nach melner

Schätzung ungefähr 35 000 ha unter Wasser kommen, wasserfrei bleiben werden nur die dicht an der Elbe gelegenen höheren Gebiete. Die ganze Wische hat nämlich ihre höchste Lage in der Nähe des Flussez. Dort sind in früheren Zelten leichte Sandböden angeschwemmt worhen und der ganze Boden ist dort erhöht worden, während die niedrigeren Teile in dem hintersten Ende, in dem am weltesten von der Elbe abliegenden Gebiet liegen. Dorthin ift nun das Wasser geströmt und hat innerhalb einiger Tage die ganze Wische unter Wasser gesetzt.

Ueber die Schäden, die an Häusern, Vorräten usw. angerichtet worden sind, hat der Minister des Innern ja schon gesprochen. Es handelt sich jetzt darum: wie groß werden die Schäden an Aeckern und Wiesen sein? Meine Herren, ich glaube, daß starke Verschlem⸗ mungen usw. nicht stattfinden werden, nur in dem tlefsten Tal geht der Strom mit einer gewissen Geschwindigkelt durch, und nur bort kann er solche Schäden anrichten. Auf der übrigen Fläche fließt das Waßsser nur langsam, und da sind solche Schäden nicht zu erwarten.

Wie die Wintersaaten sich halten werden, können wir heute noch nicht übersehen. Nach meiner Erfahrung ich bin am Wasser groß geworden werden, wenn es gelingt, das Wasser jetzt abzuführen, die Weizensaaten, wenn sie nicht vorher etwa durch den Frost gelitten haben, wahrscheinlich nicht sehr stark gelitten haben. Ich glaube auch, daß die Roggensaaten wohl in der Lage sein werden, jetzt bei der großen Kälte das fließende Wasser, was ja immer nicht so schädllch wirkt wie das stagnierende, zu ertragen.

Die Frage ist aber: wird es gelingen, den Deich jetzt zu schließen? Meine Herren, ich habe bei meiner Anwesenheit in dem Ueber schwemmungsgebiet veranlaßt, daß die Probinzlalbehörden sich sofort mit größeren Unternehmern in Verbindung setzten und mit ihnen an Ort und Stelle die Deichbrüche untersuchen, um feststellen zu können, ob ein Deichschluß gegenwärtig möglich wäre. Es hat eine Besichtigung stattgefunden. Das Wasser ist aber, da die Eisbrechdampfer noch nicht bis an die Bruchstelle vorgedrungen sind, immer noch nicht so weit abgefallen, daß man sich ein anschauliches Bild davon machen kann, ob es möglich sein wird oder nicht. Die Gisbrechdampfer arbeiten gegenwärtig außerordentlich langsam. Sie sind gestern nur ein paar hundert Meter vorgedrungen. Von gestern Abend bis heute Mittag sind sie so gut wie gar nicht vorwärtg gekommen. Sle sind an einen Eisblock gekommen, der big zu 7 m Mächtigkeit hat, an den sie fast wirkungslog antennen. Es wird also, wenn dieser Gieblock sich noch sehr weit ausdehnt, was man ja noch nicht übersehen kann, noch einige. Zeit dauern, bis sie an die Bruchstelle herankommen. Sobald sie an die Bruchstelle heran sind, werden sofort wahrscheinlich bis 2 m Wasser abfallen. Ich glaube, daß dann die Bruchstelle wasserfrei sein wird, ein Einfluß also nicht mehr statt= finden wird, sodaß wir dann genau übersehen können, ob ein Schluß möglich ist.

Es soll, wenn es möglich ist, dann sofort mit allen Kräften darangegangen werden und versucht werden, die Bruchstelle bis zum Eintritt des Frühjahrghochwassers zu schließen. Gelingt dag, dann

wird es möglich sein, den größten Teil der Wische im Frühjahr zu

bestellen; gelingt es nicht, dann fürchte ich, werden wir mit den Ver⸗ lusten der Ernte für das folgende Jahr für das überschwemmte Gebiet der Wische rechnen müssen. Davon wird also der Schaden abhängen. Hoffen wir daher, daß es gelingen wird, die Bruchstelle zu schließen. (Gravo h

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Lassen Sie mich noch einige kurze Bemerkungen machen um welteren Aufschluß über die Gründe zu geben, die zu ber Katastrophe bei Berge geführt haben.

Alt die gewaltigen Wassermassen, die das ganze Strombett und die Vorländerelen ausfüllten, an der Hapelmündung erschlenen, führte die Havel niedriges Wasser. Infolgedessen wurde ein großer Tell des Elbstroms abgelenkt in das Havelbett und drang dort big ju 35 Km aufwärts.

Die Folge dieser Ablenkung war eine sehr erhebliche Verminderung der Stromkraft der Elbe. Die weitere Folge war, daß sich in un= mittelbarer Nähe der Havelmündung die Cieversetzung bildete, welche den Anlaß zu der schweren Katastrophe gab.

Der Elsbrecherdienst, dessen der Herr Landwirtschafteminister soeben Erwähnung getan hat, hat in diesem Winter bereitz sehr früh eingesetzt; wiederholt haben die Eisbrecher von Harburg elbaufwärtz gehen müũssen, und als diese Katastrophe sich vorbereitete, war die Flottille jur Stelle. (Bravo) Nachdem in anerkennentzwerten Worten der Pioniere und deren Hilfetätigkeit gedacht ist, möchte ich meinerseltg nicht unterlassen, darauf hinzuwelsen, daß die Mann⸗ schaften, die auf den Giebrechern tätig sind, ebenfalls ganz außer⸗ ordentliches geleistet haben (hravoh, vom frühesten Morgengrauen biz in die späte Nacht. Sie haben bei dem Lichte der Scheinwerfer ge⸗ arbeitet, und wenn sie zu später Stunde abrüden mußten, so geschah es lediglich deshalb, weil Gefahr für Schiffe und Mannschaften in der Nacht bestand. Die Fortschritte waren gute, zeitwellig ganz außerordentliche big in die letzten Tage. Ich bin selbst jüängst bel den Elzbrechern gewesen und habe mit Befriedigung festgestellt, daß sie auch bei den schwierigsten Verhäͤltnissen borwäͤrte dringen und die Schiffe sich bewährten. Erst seit gestern ist eine Stockung ein⸗ getreten, nicht eine vollständige Stockung. Gestern sind 300 m geleistet worden, und heute abend wird berichtet, daß die Eisbrecher, trotzdlem sie auf eine Eiswand von 7 m Höhe gestoßen sind, immer noch 180 m vor sich gebracht haben. Ez sind noch ju überwinden etwa 4 ble 5 Em. Wenn man annehmen dürfte, was ich meinerselts nicht annehme, daß sie nur in gleichem Tempo vorwärts kämen, würde die Beseitlgung der Gig⸗ versetzung freilich noch eine Reihe von Tagen dauern. Aber wir haben im Laufe der letzten Tage beobachtet, daß nach sehr schweren Stauungen doch wieder erhebliche Erleichterungen eintreten. Was den Hochwasserdienst an der Elbe betrifft, so darf ich bemerken: er hat gut funktioniert, das gilt für die gesamten Ströme, sowelt sie meinem Ressort unterstehen.

Die Katastrophe an der Elbe hat auch eine sehr empfindl Störung im Gisenbahnverkehr zwischen . . herbeigeführt. Für die Verkehreinterefsen ist Sorge getragen. Etz ist auch von meinem Ressort angeordnet worden, daß Liebengaben für die gesamten überschwemmten Gegenden frachtfrei befördert werden (bravo h, und heute abend ist bꝛkanntgegeben, daß date nige Vleh, welches auJ den Ueberschwemmungtgegenden in der Wischeniederung stammt, und zurzelt in unmittelbarster Nähe der Niederung elngestellt war, sofern es vorübergehend nach entlegeneren Gebieten überführt werden sollte, um dort eingestellt u werden daß dieseg Vieh