9 Riederlassun 2c. von a Rechtsammnaͤlten. Der
zur Rechtganwaltschaft bei dem hiesigen niger lh zugelassene i n n Dahlbender
⸗ ion en f incl ist heute in die Rechtöanwalts⸗
8 ngetragen.
Duisburg-⸗Ruhrort, den 23. Februar 1909. 9 Königliches Amtsgericht.
lx6860) —
Der Gerichtzaffessor außer Dienst Wilhelm Ernst Linden, wohnhaft dafelbst, sst heute gem 8 17 r hig änwogite gte nnz vereidigt und in die hier ührte Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden, attingen, den 25. Februar 1863.
. Königlichez Amt gericht.
logg
94 die Liste der bei dem unterzeichneten Land- lift. zugelassenen Fechtzanwälte ist der zeitherige l hr Dr. Paul Gräfer in Zwenlau eingetragen
deipzig, den 22 , ,, . Königliches Landgericht.. 1. lass)
le In die Liste der bei dem biesigen Amt gen Amtsgerichte ailaffhgen Rechtganwälte ist unter Nr. 12 der bis. n g Gerichtzaff for Jolerh Jeie mit seinem e nstz in Neustadt S.-S. eingetragen worden. 6 O. S., 22. Februar 1909. Kal. Amtsgericht. 5 1 Der Rechtganwalt Wilhelm Walther ist auf selnen un gg in' der Liste der bei dem Landgericht 1 in 36 zugelaffenen Rechtsanwälte gelöscht worden. erlin, den 22. Februgr 1909. Königliches Landgericht J.
Bekanntmachung. do inn, der Fintragung deg Rechtsanwalts Biiedr! t . lerdurch bekannt gemacht. amburg, den 23. Februar 1999. Daß Landgericht Hamburg. W. Meyer, Obersekretär. l⸗zdys w
Det Rechtganwalt Adolf Gitzen in Lautenhurg . ö. Antrag in der hieftgen Liste der Rechts älte heute gelöscht worden. autenburg, den 23. Februar 1999. Königliches Amtsgericht.
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9 Bankauweise
. e
Reich's baut
vom 23. Februar 1909. Akti
va.
1) Metallbestand (Bestand an kurs, ähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder augs⸗
ländischen Münzen, das Kilogramm
lizoas]
6
darunter Gold 884 464 090 Bestand an Reichskassenscheinen ; ö. Noten anderer Banken Wechselln. ... Lombardforderungen.
71 648 099 . 443 909
*. C
53 h99 9090 213 393 000
,,, sonstigen Aktiven... Passiva.
*
*
8) Grundkapital... I Refervefond Bz Betrag der umlaufenden Noten. Ui Sonstige läglich sallige Verbind ö Hr , p r ö Sonstige Passiva
Berlin, . 25. . ö eichsbankbirektorium. sHavenstein, ö Cre sen app. Sch mie dicke. Dorn. bon „u mm. v. Grimm. Kauffmann.
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64 814 000
.
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
1 heren Sterbekasse densscher Lehrer, erstcherungs Herein auf Gegenseitigheit . zu Berlin. Rur z. ordenklichen Generalwersammlung ä u Montag, den 5. April, Nachmittags an lhr, im Berliner Lehrervereinghaus, Alexander eier — Kleiner Saal — werden die Mü.
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6
. vile e aus die Herren Driebusch ⸗Fürsten⸗ Gůü
hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
7 Jeschaftebericht des Direktorg IIs. Hericht der glepistonskomm ton, V. bung der Bivldende für 1998. JV. Neiße auf Satzungt änderungen. (-Slehe unten. Vi. Wel. von Auffichtgratsmitgitedern.)
ul. der Repistonskommission und deren Verte lheitreter für das Jahr 1909. bein den 1. Februar 1909. erasse deutscher Lehrer; Ver sicherun gs · rein auf . zu Berlin.
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. . G. Hansen. ö 6g. . Jer stimmberechtigte
hat ohne Rüchsicht auf die Zahl selner . gn, nur elne en, Niemand kann dire orb re igen. Bie Vollmachlen müssen dem
Die Mer aluerfammilung ngereschl werhen. i e ssl ü ne, nr Teilnehmer an der General-
n K oder dem
aber Neuversi J.
nther / Weißen er.
sein ju 27534 S berechnet). . 1142730 000
23 945 9000
130 759 009 180 9000 990 1332726 000
739 ho 0009 48 527 000
to Sierich in der Liste der bei dem Gericht zugelafsenen Rechtganwälte
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.
ält 5 26 folgenden Nachtrag: . 3 J, 32 neu: Versiche⸗ rungen nicht mehr aß g hof, sodaß dieselbe
nach Ablauf der bestehenden Verträge ge⸗ ist. 9 Klee e tf in Seile In s qnsiatt fanffebt.
undert‘ zu setzen dreitausend '. ; In 5 4b ist ju streichen: nur Tann erforderlich, wenn der Direktor
eine solche und an Stelle . zu setzen: steig erforderlich, wenn die zu versichernde Summe 1bb0 S6 überstegt, hei Beträgen bis ju boo 4M nur dann, wenn sie der Direktor“ 3) In 46 ist in Abschnitt II der Satz zu streichen: 1 dieser Zahlungsweise gilt der Posts ein ulttung. . t hinter dem ersten Satze ein ⸗
zuschalten
Uünrichtige Angaben in wesentlichen Punkten ziehen die im P G. 5S§ 16-22. 162, 163 und 176 vorgesehenen Folgen nach sich.
6) In 44 Abschnitt ] Zeile 1 heißt es fortan statt . Versicherungt vertrag — Versicherunge⸗
eln. ce nnn 1 wird in folgender Weise ergänzt:
„Ble Einlösung des Versicherungsscheins ist binnen elnem Monat nach Empfang der Auf ; forderung gegen Aushändigung des Versicherungg⸗ scheinz ju bewirken. Wird die Einlösung nicht rechtjeltig bewirkt, so ist die Kasse von der Ver⸗ pflichtung zur Zablung der versicherten Summe frei, wenn der Tod des Versicherten bor der Einlösung des Versicherungsscheins eintritt. Die Kaffe ist, wenn die Zahlung nicht rechtzeitig er · folgt, berechtigt, dis erste Jahresprämie ein⸗ zufordern oder das Versi erungsberhältnis unter Ginhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat ju kündigen. Die Wirkungen der Kün⸗ digung kreten nicht ein, wenn die Zahlung bis jum AÄblauf der Kündigungs frift erfolgt.
In Abschnitt UI ist der letzte Satz ju streichen und an dessen Stelle zu setzen:
„In der Mahnung itt eine bestimmte Zahlungefrist von mindesteys jwei Wochen fest⸗ jufetzen, auch müssen die Rechtsfolgen, welche iit dem Ablauf der Frist verbunden sind, an⸗ gegeben werden. Tritt der Tod des Versicherten nach dem Ablauf der Frist ein, und ist alsdann der Versicherungßnehmer mit der Zahlung der
rämie oder der Kosten im Verjuge so ist die
affe von der Verpflichtung iur piu der versicherten Summe frei. e ist in diesem Falle nur zur Zahlung derjenigen Lelstung ver⸗ pflichtet, die ihr obliegen würde, wenn sich mit bem Eintritt des Versicherungsfalls die Ver,
6 in eine beitragsfreie umgewandelt
tte (vergl. g. Abschn. J, III und 1X). Ist nach Ablauf der Mahnfrist das Mitglied mit der Zahlung im Verzuge, so ist die Kasse be⸗ rechsigt, das Versicherungsberhältnis ohne Ein-
beliehener Versicherungen in beitragsfreie (1b- schnitt l, 3 und 4 wird n, e Teil der Versicherungösumme als dur ückkauf er⸗ loschen angefehen, dessen Rückkaufswert zur Zeit der Umwandlung den Betrag des Darlehns nebst rückständigen Zinsen ergeben würde. Der hiernach in Kraft bleibende Teil der Versiche⸗ rungssumme wird auf die oben vorgeschriebene Wesse in eine beitragsfreie Versicherung um = gewandelt. .
In Abschnitt II ist der erste Satz zu streichen:
Die Vorauszahlung ist anf dem Mitglied- schein zu vermerken.
. § 4h erhält Abschnitt L folgenden Work⸗ aut:
„Die Zahlung des Sterbegeldes erfolgt so⸗ gleich, wenn der Veisicherungsschein, die letzt= bejahlte Prämienquittung, ein Auszug aus dem Sterberegister (0. 2 und eine Quittung über die satzungsgemäß fällige K beigebracht worden sind. Ist in dem Ver⸗ sicherungtschein eine bestimmte Person als bezugs⸗ berechtigt bezelchnet und ist diese im Besitze des Versicherungescheins, so erfolgt die Zahlung der versicherten Summe nur an ste. Andernfalls ist die Kasse berechtigt, Zahlung an den In⸗ haber biw. Vorzeiger des Versicherungsscheins zu leisten, dessen Legitimation zu prüfen die 6 berechtigt, aber nicht verpflichtet ist.“
n § 4h sind die Abschnitte IV und V, 5 in 5§ 25 die Abschnitte I7 und V zu strelichen. Än ihre Stelle tritt in 8 4h fol- gender Wortlaut:
Die Ansprüche aus dem Versicherungzbertrage verjähren in fünf Jahren. Die Verjährung be⸗ ginnt mit dem Schlusse des Kalenderjahres, in
7)
(Vertrauengmann) den Vertrag vermittelt oder abgeschlossen, so ist für Klagen, die aus dem Versicherungtzwerhältnig gegen den Versicherer erhoben werden, außerdem das Gericht des Ortt zuständig, wo der Agent (Vertrauengmann) zur 2 der Vermittlung seinen Wohnsitz hatte 9) In 5 26 ist in Abschnitt III dem letzten Satze hinzuzufügen: (Tarif II u. III) bejw. als Jahres prämien gejahlt worden sind (Tarif D. Bel Eintritt des Versicherungsfalles sowle im alle des Rücklaufs oder der Umwandlung in itragsfrele n,, (S 44 und g) wird die bereits berechnete aber noch nik fällige Divldende (Abs. 3) unter Abzug bon 4 /o Dis- kont gejahlt, die noch nicht berechnete alsbald nach ihrer Feststellung.
10 In 826 erhält Abschnitt 6 folgenden Wortlaut:
„Für die Zahlung der Prämien sind die Be⸗ stimmungen in § 44 Abschnitt —— und f maßgebend.
11) Die Bezeichnung
Mitgliedschein wird durchweg durch Ver⸗ sicherungsschein! ersetzt
12) In der Hef idr bat der zweite Abschnitt
fortan zu lauten;
„Infolge des Gesetzes über die privaten Ver⸗ sichtrungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 und des Gesetzes über den Versicherungsvertrag vom 30. Mal 1908 ist auf Grund der Be⸗ schlüsse der Generalversammlungen vom 11. Ol⸗ tober 1902 bzw. vom 5. April 1909 nachstehende Satzung als neue Grundverfassung angenommen worden.“
welchem die Leistung verlangt werden kann.
nspruch auf eine KLeistung aus dem Versicherungsverhältnig ab, ‚; wird sie von der Verpflichtung jur Leistung rel, sofern nicht der Anspruch binnen 6 Monaten . geltend gemacht wird; letztere Frist eginnt erst, nachdem die Kasse den erhobenen Anfpruch unter Angabe der mit dem Ablauf der Frist verbundenen Rechtsfolge schriftlich ab⸗
Lehnt die Kasse einen
gelehnt hat.“
aufgenommen
Für Klagen aus dem Versicherungsberhältnis sind nehen den Gerichten des Kassensitzes auch bie Gerichte des Wohnsitzes des Versicherungs⸗ nehmers zuständig. Hat ein Versicherungtagent
98687
Guunar Magnus am 3. August 1876 in der
Russell, am 12. Mai 18 ließen
hörde ju erheben.
Bekanntmachung. Der schwedische Staatsangehörige, Hellgymnast Andersson ⸗ Ch
ronauder, emeinde Vãästervik,
Reg.-Bez. Kalmar, in Schweden, geboren und zurzeit in Aachen wohnhaft, beabsichtigt, mit der großbritan⸗ nischen Staatgan 4 Ehristian Walker 6 in Silverburn, Scoonke, Grafschaft Fife, in Schottland, geboren und zurzeit in Aachen wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu 8) In 54 wird unter i folgende Bestimmung sch J . Cinsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 9. März 1909 bei der unterzeichneten Be-
Berlin, den 23. Februar 1909. Königlich Schwedische Gesandtschaft.
(98368 „Berolina“
A. Einnahme.
NRechnungsabschlu
st. I. Gewinn⸗ und Verluftrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. 908
Dezember 1
D
Versicherungs⸗Verein auf Gegenseitigkeit in Charlottenburg.
. Ausgabe.
nn. ner n n reh, ju . . , aren am Faälligkelistage. der unbezahlten = = iel, gel erarbeite fe l Leesie Ghteletvem ans dem ,,,, . tritt nach Ablauf der Zahlungsfrist, wenn Scha denreserde 6 46 26 . ö. it * ö. or rg; 14 inn, bis dahin nicht erfolgt ist, mit der Y) Prãmeneinnahme ab jũglich der 5. een st sit ö z 6 338 14 Fadiging ohne welteres Umwandlung der Ver⸗ . zug zy or 3 = aun ud gestelll fire in (ine beltrggefrele ein; auch bleibt 3) tebenlseistungen der Versicherien: h. Echt den im Hesch fte ahr ein chi. n diesem Falle dem Mitglied das Recht des 2 Gsntrilte r. , , , der had, 6d i betragen den Schaden; HRückkaufs vorbehalten. SGegun⸗ ag . . rmittlungskosten, abzüglich des In AÄbschnitt Tir. Zeile 1 ist zu streichen: , Anteils ber Rückversicherer; Zählt jedoch das Mitglied! und statt dessen zu p. Pol lee gebühren. 632 a. gezahlt. S 22 076,68 kö ö ; h. ,, ib, 20 Cs 6s 35 sid sz rämtenzahlung erloschen oder in beitragsfreie 6. ö. . um Reser umgewandelt worden sind, können“ ö . Erkennungeichin ( I= 124440 . , , , , . . In Zeile 3 ist zu streichen: fo kann die Ver⸗ H r , n bun gif be a. ö elder (Pos. A 3a) .. 1028 — erung. ⸗ ; b. Zin ö, 6. Zeile 4 ist statt Konbentionalstrafen zu Sb. — c. . 3 ffekten des 24 setzen: . Gebühr. q b. Zinsen des Reserve⸗ ehen, nd (PPof. A 5b) . 10170 1658446 Hinter Abschnitt III it als neuer Abschnltt fonds? — 44] 120916] 9 Abschreibungen auf. . einzuschalten: „Eine Kündigung seiteng des Ver, 5) Gewinn aus Kapltalanlagen: orderun ö. 3 sicherungtznehmers kann nur auf den Schluß des Kursgewinn ) Verlust . Capstalanlagen: Rö laufenden Versicherungsjahreg erfolgen und muß a. realisterter auf die Wertpapiere Kur ger ust . dem Vorstand schriftlich erklärt werden.“ = a. an a . ten W 1 6) In § Ag ist hinter Rückkauf einzuschalten b. buchmäßiger d. Re⸗ 3 rten , . — — , serbefond ; 10170 10170 des Grů ö. 6 ö. J, Zäh tie 1 und Il fallen fort. An ibre o Synstig. Cinaönet . ö ,, . Stelle tritt folgender Wortlaut: a. Bankzinsen 2z39 25 6) Vrrwaltangelosten: „Die Kasse ist verpflichtet, elne Versicherung, b. Schaden betrage, bon ] e,, n, , , . auf welche mindesteng drel Jahregbeiträge ge Beschadigern einge. , g srten ,,, * 6 lt wid, nf We langen Tes Herhtcheh ung ö b. sonstige Verwaltungekosten 2006 22 729087 nehmers entweder zurückzukaufen oder in eine erstattei 489, 04 728 29 7) Steuern u. öffentliche Abgaben 58 75 beltragsfreie umzuwandeln. , ? 38) Sonstige Ausgaben: ,,, gelten, wenn die vorhandene ö . Zinsen des Gruͤndungsfonds, gemäß rämienreserve Fz 3 der Satzung. . — 9 , beträgt, 9) ne er nt . en Verwendung: 3 . . n f ¶Hersiheringesumme beträgt, 3. . n . der 14 o dieser Reserve, 6 60 oo der Versicherungssumme beträgt, . K hoo dieser Reserbe⸗ Gesamteinnahme . I 49 493 40 Gesamtaus gabe. 19 93 15 bit 3 goht Bersicherungssumme beträgt, X Attiva, EE. Bilanz für den Schluß des Geschättssahrs R908. 9g0oso dieser Reserhe, ,,, iber Foo /g der Versicherungzsumme beträgt, 41 die volle Reserve. 1) Forderungen an die Garantie⸗ 1) Betrag des Garantiefonds — Bei Üümwändtung der Versicherung in eine ondszeichner wegen der nicht 2) Ueberträge auf das nächste heslragsftese vermindert sich die Versicherun gg. 8, , ahr; kännes' hse denen lgen Beirgg, der sich ergiöt, Senstigs Forderungen; für angemeldete, aber noch wenn hoo der Prämlenreserve als einmalige a. Rückstände der Versicherten,. 62050 nicht bejahlte Schäden helloelnlgs. für eine dem Aller des Ver. b. Guthahgn be Garnen, wepet (SSchadenreserve 400 - be e e. ga len in g m, ,, ö rere re nt ffn 238 sz N Reserpec fonds; 06 963 h elcher Versallieit verwende = ge 14 - m mit gleich Iinsen, sowelt sie antellig GJ ib l Sowohl bel Rücktauf wie, bel Umwandlung auf das laufende Jahr treffen wird die Prämienreserve berechnet, für den (für den Reservefondo'7: . 84 365 794368 Schluß des faufenden Veisicherungssahrez, Die 3) Kassenbestand. . ...... 116908 . der Ver schgrun en ne infolge 4 Kapitalanlagen: mwandlung wird für den Schluß des Ver⸗ a. Wertpaptere des Gründungs⸗ ee e ne wirksam, für dessen Ende die ann, 21 30750 tämienreferhe berechnet wird. PVersicherungen, b. Wertpapiere des Reservefends 10 590 70 31 898 20 die in beltragöfreie umgewandelt sind, sind, ab⸗ 5) Grundbesitz ..... wr 4— gelehen von dem in 3 25 vorgefehenen False, s Inventá's .. z28 bo nicht mehr dipldendenberechtigt ünd auch nicht 7 Sonstige Aktiba: ö mehr nge n (8 25). Bel Rücklauf 1 Schiff sschraube .. ho erlischt die M . mit Ablauf des Ver. 8) Fehlbetrag. .... — — sicherungslahreg. Dag Rückkauftrecht besteht . auch für umgewandelte Versicherungen,. Gesamtbetrag.. los 879 as Gesamtbetrag J „Mitgliedern, welche minbestens drel Jahreg⸗= Genehmigt in der Generalhersammlung am 20. Februar 1909 3 9 bellräge hlt haben, können gegen Hinter Charlottenburg, den 3. Februar 1969 ; ; ö legung lhreg Verstcherungescheineg. Voraus- Der Aufsichts rat. j Der V eln r non ,. . jur n. ö ö ö. . Carl Reiche. . — t leit ertes gewährt werden. e Heinr. Zeitz. Georg Enkel. enleitigte ö ed . , tz 9 l. Franz Fermum. ee , . in Charlottenburg. linsen. Auf Versicherun gen, welche in beitrag ⸗; Gar Runge.
freie umgewandelt worden sind
jahlungen nicht gewährt. erden Voraus
Bei Umwandlung