Erste Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

n 49 . Derlin, Freitag, den 26 Februar 1947.

Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

1909 . Durchschnitt⸗ Am vorigen Außerdem wurden ö gering mittel gut Verkaufte Verkaufs. 3. Marlttage , i 6 9 9 Februar Maꝛktorte Geiahlter Preis für 1 Doppeljentner Menge . 1 Lihpel⸗ ; ö 2 nlebrigster höchster niedrigster höchster nied rigster höchster Doppelzentner zentner. preis dem * ö ö el; . ; tn j r ag . 4. H. 4. 4 f. 4. 4. 4. rei unbekannt) Weizen. . ö . * 21.50 21,50 ; . ö J , . ; 3 Strlegau w . , 20, 40 20. 80 . 4. ; ;. . F 2 . ö * ö 36 21566 1840 zs 466 20 go 2000 18.2. 40 3 Gztungen , . — 2130 21630 31. 76 31 7h ? Geldern ,,, 2170 2190 21.90 22.20 2229 22460 30 1770 2,13 21,56 18.2. 20 gan, ö ; 36. 6 gb. 76 2 3 3676 n 216 46657 zl o Iris 24. 7. 9 J,, * * 20860 20390 V6bö. 26 ; z . ; ö * Chateau⸗Salins 5 ö 7 3 22,00 22,00 3 . D ; . ö . . Roggen.

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ö R 49 15 56 16 16 16 36 16 86 1576 ; ; . . KHisghberg i. Schl.. 1600 16 66 = — 16,10 16 46 . ; ; ,,,, * 86 ö. J 10 39 156 36 2290 z6 182 16 80 1590 iz. 2. 10 WJ . . 1700 1700 1736 17 36 wd, 166560 16 80 16 39) 11160 1710 11416 169 1700 1700 1704 18.2. 20 Neuß k . 23 . 15. 50 ö 30 1639 1636 do 1476 16416 1615 34.7 ; d = — Hö, 6s is. is is s . . ; . ; ⸗ -. GEhateauSalinnd . — — 100. 17410 ö. . ; ö ö ö 2 . Ger ste. Gd 14 zo 14 60 1430 1430 156, 9 20 289 1470 1670 18. 2. . JJ . ᷣ ; J 26 . 17.06 17,16 1750 18 00 ; J 1750 18 O 18 60 19 o 23 Ho . : ; J nn, r Srl, , gh 16 060 15 56 16, 56 16 56 15 g ; ; ,, 1466 16 56 ö. ö 1786 176 1790 28 8rz 1613 1567 18. 2. 0 . ö,, E 2 17.20 1720 18 06 18 6 . JJ 13 30 1370 13 70 1456 1406 14 506 60 ao 14 00 1410 is. 2. 0 ü ö — 3 363 — 26 Oh 260 66 ; z z ; ; ; 2. Chůteau⸗Salint d 3 8 18, 00 19.00 2 33 . . . 9 . * . Safe r. indsberg a. Nm,, . . J — 16,50 16,60 ö . . ; . 2 ö KJ 1620 1620 16350 1650 1766 1726 16 260 16 67 1667 18.2. g , 44141339 14 55 14 59 16 85 1450 16 60 26 53 146 5 1470 ji8. . ; / 11 46 18 20 15, 36 15 3) 15 96 1646 ; ; ; ; J 16,30 1d 50 15 36 16 560 16 36 16 36 ; ; ? rn ö,, w. * 16 66 16 06 16 36 16 560 18 292 1620 1573 18.2 ; . . . 2 *. 29 15 69 16 16 476 7 daß 1656 1h56 is. z. So ; , ö. . 1730 17176 1770 ; ; ö 16 09 16 86 16. 6 16.56 17 66 80 1 300 16 26 169 18.2 21. w 1256 14 50 1456 1h S 16, 55 16 216 1c 14605 24.7 ; d . ö 165 1665 1710 1736 ö ; ; — ; ; . Friedland J. Meckllb. — — . — 16.70 1670 ; ' ; ; ; ; . Chateau ⸗Salind . — — 16,00 17090 — — . ⸗ 3 . ö

Bemerkungen. Vie verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgetellt. Der Durchschnittspreig wird aus d Fia liegender Strich (= in den Spalten für Prelse hat die Bedeutung; daß der betreffende Preig nicht vorgekommen ist, ein Punlt l.) in N c. Socken, 9 *. . n r m.

Lesung des von den Polen eingebra

. die Freiheit des Grun

forl. Der Gesetzeniwurf lautet: Keinem Reichsangehörigen dürfen

Bestimmungen werden aufgehoben.

, für den zwellen Satz.

, Mensch daran. Das hat G

che Reichgzangebörige und gehören Gesetzen. Daß diese letzteren

hell essßlt wird, sagt nur folgendes . nsobgseisc in Preußen; das ist

daß Recht, von einer Po n, w steht etwas dabon

dersprechen i jst eine völlig haltlose dassr Wwe erbtach 6 i, Weh z

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6 soll in Bayern nicht ander

; die preußischen Staatsange ö yerfassun raf Praschma meinte am vorigen . J 3 Grundsatz der Unverletz icht

as stimmt nicht; er verwechs

Glaubensbekenntnis, die polltische Gesinnung oder BVefchräͤnkungen irgend welcher Art bei dem E Veräußerung von Grundelgentum oder der Errichtung von Wohn⸗ sätten auscklegt werden. Alle entgegenstehen den landesgesetzlichen

Abg. Graf von Westarp (dlons): Der Entwurf Ansicht 9 . was er eigentlich aussprechen will. Antrags geht dahin, daß die grundlegenden B e r el Gesetze von 1904 und 1968 aufgehoben werden sollen, le nach der Meinung der Antragsteller spenlell gegen die Polen gerichtet sind. Ich balte diefen Standpunkt für dur wgus unrichtig und unzulreffend. Ver erste 84 des AÄntrazs enthält die Be

a

dem

(Bericht von Wolffs Telegraphlschem Bureau.)

Nachdem eine große Anzahl von Petitionen, die die

n , 3 in, . mur nn, 6 ür igt i , setzt da

erachtet hat, für erle i erklärt sin ga Gee fer.

deigentumserwerbs,

Rücksicht auf das ö ics haf alf

it Rücksicht auf das Glaubengbekenntnis Beschränkungen lol ch , auferlegt werden, so denkt in Preußen

glauben . polnisch und katholisch sel datfelbe; das führt aber nur

tb: nach deutfchem Staalzrecht nicht den Begriff der polnischen

znalita angen wird; di deuif äf, von dem hler ausgegang a, nnn, ,. Inischen . zu in deutschen Reichs recht Behauptung, für die ver Reichsberfassung, der Der preußische Staatz. z behandelt werden als

geltendes

hörigen P Freltag,

rwerbe oder der

icht nach meiner 1 , Zweck des

olnischer Zunge . it des Eigen . i dabel die Reicht⸗

betreffenden

Recht, das

Sache auschließlich zur Kompetenz Preußens gehört. Es gibt alfo keine rechtliche Grundlage für den Antrag; seine Annahme würde aber ein verfassungswidriger Eingriff in die preußische Verfassung sein, und dem wlderstreben wir aufs allerentschledenste. Polen und Sozialdemokraten möchten vielleicht ein Gesetz durchbringen, wonach im Deutschen Reichstage von Preußen nur noch mit dem Aus—⸗ druck höchster Mißachtung gesprochen werden darf, und die Leitung der preußischen Geschäfte vom 1. März ab auf den Reichstag übergeht. Die tatsächlichen, wirtschaftspolltischen Verhältnisse in den polnischen Landesteilen erfordern anderseits unsere volle Aufmerksamkeit. Die Tätigkeit der polnischen Parzellierunggsbanken und Ansiedlunge⸗ gesellschaflen soll man nicht kritiklos übersehen. Der preußische Staat sist durch die großpolnische Agitation zu dieser Gesetzgebung gezwungen worden. (Zwischenrufe im Zentrum und bei den Polen.) Durch un⸗ artikulierte Laute widerlegen Sie mich nicht. Die großpolnische Agitation hat stetß Haß und Abneigung gegen die Deutschen und gegen ihre Sprache gepredigt. Das geschieht ju dem Zwecke, die Gründung eines eigenen selbständigen polnischen Relcheäß vorzuberelten. Ich weiß za, daß die betreffenden Ab⸗ geordneten hier diesen Gedanken stets in Abrede stellen; aber die Verantwortung für diesen Gedanken werden si damit nicht los, sie sind auf diesen Gedanken gewählt und schließen sich auf dieser Grund- lage hier zur polnischen Fraktion zusammen. Als der Abg. Switala im preußischen Abgeordnetenhause in dieser Richtung eine ketzerische Bemerkung machte, ist ihm das in der Presse der Polen sehr verdacht und er scharf jurechtgewiesen worden. Vie Maßregeln, gegen die her angekämpft wird, bedauern wir sicher; cinzelne Härten und geradezu Grausamkeiten mögen vorgekommen sein. Aber die Ver⸗ äntwortung tragen die Polen; mögen sie sich logsagen von dieser Ägstation bier und draußen in den Wahlversammlungen und in ihrer Presse, dann haben sie eln Recht zu ihren Klagen, vorher aber nicht. Sehr bedauerlich ist die Ein n n der drel freisinnigen Parteien, daß sie für den Antrag sind. Ich hatte geglaubt, daß der veredelnde Verkehr im Bloch die Freisinnigen zur hesseren Erkenntni der nationalen Bedursniffe geführt haben würde. Was das Aueland über unsere Politik denkt, darf für uns nicht bestimmend sein, sondern nur unser eigenes nationales Interesse; das Ausland geht uns da! mit bestem Belspiel voran. Die konserbativen Fraktionen in den beiden Häusern des Landtags. haben ihre schweren Bedenken im nationalen Interesse zurückgestellt; sie erklärten, der Preußische Staat lasse sich nicht nehmen, was er in schweren Kämpfen erworben hat; auch die Deutschen in der Ostmark follten wissen, daß die Konservativen hinter ihnen stehen. Die deutsche Bevölkerung im Osten steht auf einem vorgeschobenen Posten. Sie kann ihrer f. nur gerecht werden, wenn sie einig ist, wenn vor allem konfesstonelle Gegensätze nicht hineingetragen

Berlin, den 26. Februar 1909. Kalserliches Statistisches Amt. J. A.: Fuhry. ö verfassung mit der preußlschen. Der Justhminister hat in werden, und sie sieht, daß das Rei t. * Deutscher . nn,, , . ö . igen n f daß . k bitte Ee. . . , . . bre mn. 56 2 . ruar achmitta x. . reu en erfassung nicht erspr . g. Dr. ein je (ul.): ĩ. d, d 2A. Sltzung vom 25. Feb . 9 ich gehe auf die Sache nicht weiter ein, weil diese Seite der anstrebt, bestehi bereits er fh fr te n erde elf .

Gesetze, welche die Religionsfreiheit, die Frelzügigkeit garantieren. Daneben haben Gesetze, welche dagselbe noch ö K keinen Raum. Der Antrag der Polen steht aber offenbar auf dem Standpunkt, daß der Rechtszustand nicht ganz klar sei, und exemplistziert dabei auf die bekannten preußischen Gesetze über die Anstedlung, die Enteignung und ein zu erwartendes Parzellierungsgesetz. Nach unserer Ansicht stehen diese Gesetze mit dem ,,, nicht in Wider⸗ spruch. Ich verweise auf die Verhandlungen des Abgeordnetenhauset von 1904 und auf die Verhandlungen des Reichstages von 1904 und 1905, wo die Rechtsfrage aufs eingehendste geprüft worden ist. Die preußische Regierung und das Reichsjustijamt haben ebenfalls die Rechtsfrage gengu abgewogen und dargelegt, daß diese Gesetze dem Reichtgesetz nicht widersprechen Weitergehende Wünsche einiger Kreise haben sie aus Rechtsgründen abgelehnt, Sie beachten also Rechtggründe sehr wohl. Artikel 3 der Reichsverfassung und die S8 995 und 9096 B. G. B. treffen hier nicht zu. Letztere Paragraphen betreffen lediglich das Privateigentum. Solche Hinwesse auf un- zutreffende Gesetze verwirren nur die Grundlage der Diskussion. Der springende Punkt ist 8 1 des Freizägigkeltsgesetzes. Aber auch er wird durch die preußischen Gesetze nicht verletzt. Das Gesetz vom 10. August 1904 bezieht sich auf die Möglichkeit von Ansted⸗ lungen. DViese an gewisse Bedingungen ju knüpfen, ist unbedingt zulaͤssig. Eine der verschiedenen Bedingungen findet sich in 135 wonach die Ansiedlung zu versagen ist, wenn sie die Zwecke detz An⸗ siedlungsgesetzes von 1886 zu gefährden droht. Diese Bestimmung richtet ; nicht nur gegen Polen, sondern auch gegen Deutsche, wenn die Gefahr besteht, daß durch ihre Ansiedlung die Bestrebungen dez Ansiedlungsgesetzes durchk euzt werden. Ueber die Bestimmungen eine Parjellierungsgesetzes in Preußen wissen wir ja noch gar nichts, wir können also darüber nicht urteilen. Beschwerden über etwalge Bärten bei Anwendung der preußischen Gesetze gehören nicht in den Reicht ta sondern ing preußische Abgeordnetenhaus. Der Kern deg Antrages aber politischer Natur. Seine Tendenz richtet sich gegen die preußische Holendolltit. Er will die Gesetze, die diese Politig geieitigt hat, und ihre Lusführung beseltlgen. Dag wollen wir aber nicht, denn wir halten die Gesetze für nötig. Wir billigen die preußische Sstmarkenpoistit end e rin 16 i e g. Reglerung sie im Intereffe der elbewußt for ; ö. i. . sühre. Deshalb bitten wir, den An. g. Dr. Böhme (wirtsch. Vgg): lau , lediglich den Zweck verfolgt, die ,,, ö. reisen der Polen, der polnischen Demokratie mit ihren Abgeordneten vorhanden ist, jzu beseltigen. Es sind nicht nur Angriffe gegen den

Abg. Switala gerichtet worden, sondern a (! 3 polnischen Fraktion im a,, 4 enteil versetzen wollte. Die Polen haben hier also diligentiam