Meine Herren, ich wärde wirklich glauben, Ibre Geduld zu sebr in politische Versammlung war, fondern in diesem Falle darum, ob eg

Redner nennt clue Resbe don ĩ ter Sonlel· Lnspruch ju nebmen, wenn ich alleg das bier nochmal wiederholen wolle, eine öffentliche oder eine nicht öffentlich war. demokratie unter die Nafe —— * — 1 —— die Urte

. was der Derr Staatafekreiär des Neichgamtg deg Innern im Reichgtag= Meine derren, wie die Verbaltnifse in der Ostmark augenblickich Kettler en, den, ee m, wc, Den Rieke schon ausgeführt hat, woraus unzweldeutig und unjweifelbaft berdorgeht, liegen, kann meineg Grachtens die Polizel nicht daraaf vernichten, die ten — 6 daß diese polnische Berufavereinlgung in Bochum nationalpolniscke Vorschriften Über die Ueberwachung von Versammlungen, die sie als Seoniastemotraien solch one — 2 — aber das Propaganda betrelbt und über die Zwecke der gewerkschaftlichen volitiche oder öffentliche anftebt, strlkie amjuwenden (sehr richtig! wesen haken, wie kommen Sie dan, Materlal zu ben Genossenschaft weit binauggebt. rechte); sie kann auch nicht dazu übergeben, die Seslimmungen, die in 2 — i . Spitzel oder darch Hen nt. 2 Derr von Jajdjewekl hat nun gemeint, die Beweise, die Herr 5 12 Abs. 1 des Vereinggesetzes enthalten sind, nach welchen die An= * kann? Bie —* * 6 — ö = don Bethmann vorgebracht bätte, datieren alle aug einer früheren wendung der deutschen Landeg. und Geschãftasprache vorgeschrleben ist, gemacht, die Jbnen nur durch den größten Vertrauen gbruch bekannt ge⸗ Zeit und wären nicht bewelgkräftig. (Sehr richtig bei den Polen) in der Deffentlichkeit vollstãndig ju ignorieren. worden sein konnten. Sie baben sich auf dars beb= Pferd gesetz · Grfteng ist das nicht richtig; denn eg find Beweise dafür gerade aug Lug den Ausführungen des Herrn don Jajdiewalsl und aus früheren 6. 1 4642 — = e, be Dag kllagt i ö der Zeit nach Inkrafttreten des Reiche dereinggesetzeg vorhanden eußerungen seiner Herren Fraktionggenoffen klingt so oft die Auf⸗ e, ,der, daß Sie cht an, Ge

davon machen, wie es kelne and t 26 ᷣ do, Hurufe bei den Helen) Wenn Sie aber darüber noch meißelbaft ffsang bervor, daß das brelsche Beamientum in der Olimar die nr , d henne, n 6. 4 35 i

stnd: so möchte ich mich auf den Herrn Abg. Switala berufen, der voltzeillche Bedrängung des Polentumg alg eine Art don Sport be⸗ Fallen ——— wieder aus der Rolle Wir denken nicht Haran, lelber im volnischen Preßbureau ln Berlin in einem Artikel Mutel. betreibe, daß eitel Friede und eitel Frrude berrschen wärde, wenn die — n * . ——— e eli e im ad läebt. der auch n Burns. Pelett am & muat ibod cb. Dernten Lr Peirer n lbrrn barwlesen Treiben in Hirbe lassen ele, , de ,, . — — gedruckt ist: wollten. (Sehr richtig! bei den Polen.) weit her. Der SYirsch kennt di

ennt die ften seiner eigenen . Der Kampf der polnlschen Gesamthelt für die Erhaltung der Meine Herren. ich glaube, daß in den Dstmarken kein Beamter bt. G. bat kebarptet, ic kätte auß dem Pértaßen

Wyd tert igkelten ö Aementarsten, maleich aber auch wichtigsten nationalen Unter. sst, der die Polhfeigewalt sozusagen aus Passson gegen die Polen 9 w — Hen n — 2 — 34 Lr e n . scheldungs merkmale, der allgemein unter der Benennung Schutz vielen läßt (na, na! bei den Polen — sehr richtig! rechte) und sich 1 allerdings nicht um daz Protokosf, wobl aber um —w

das

des Polentums gegen dat Gindringen des Germanlamug - bekannt ist, nicht lieber mit anderen ersprießlichen Dingen befaßt. (Heiterkeit und Nan, nnd arin be, , bie ene de nm 65 kat iweihelll neben Sicht. auch Schatten eiten. n . 4 Alt Lichtseite dieseg Kampfeg muß man ohne Zwelfel die sich oder sind eg andere Rücksichten, die die Königliche Staatgreglerung nicht en e ber; ·

wird durchsetzen können, daß di de Rlasse freiwilli mmer mehr vertiefende nationale Auftlärung ansehen, als Schatten · einseben lassen, daß ung Unrecht geschlebt? Ich kann Ihnen der. rechtigte . — 1 3 86 obe seite die Zurückdrãnqung wichtiger vpolltischer Aufgaben hanerbalb sichern: es sind andere Räckfichten! (Große Heiterkeit) Meine Herren, beraß dag muß hrechen don unten herauf. Iqh kann alfo dem Aka. 2 unserer Qemeinschaft an die weite Stelle. Belspiele brauchen wir auch ich wänsche durchaug eine besonnene und gerecht? Dandbabun⸗ * — rn =

dieren. D Beb u. a.. niht welt In fuchen. Die Arbeiterbewegung in Deutschland sieht der Gesetzs obne dolheistaatlich. Gngherniakeit. Ich meine aber, . e ** r Len eee überall auf fefter Grundlage; der Sonialigmug bat alle Parteien andererseltg kann man sich doch aich dem verschließen, daß in den Gens sagt Liebkaecht: Der Soniallsmug ist keine ö. der Theorte,

4

geiwungen, sich mit der Arbeiterfrage zu beschäftigen, nur bei ung Dstmarken ein immer dichter werdendeg Netz don Sokol. und Stra ⸗ ndern elne Machtfrage, die nur auf der Str und auf dem ⸗ war dabon nichte iu püren. Und erst in den letzten Jahren, wohl vereinen und dergleichen entftebt (Giderspruch bel den Polen), welche e m, . . 1 2 8 aut — 2 — der volnischen Arbelter, allo in kaum verhüllter Welse diegselt? und bigwellen auch jenselts der e 6 Bebel 4

wentger aug sor ttlichen

bat sich a nech auf dem Partellea alt vielmehr volitischen Landeggrenne nattoönal ⸗bolnische Propaganda treiben (lehr richtig? 4 Jend. bor jw hren , len ' Fedfelnd derm gar en g, . Rückfichten bat man begonnen, di- Arbelterverbäade rechte) und das erinnert mich dech lebbaft an die ahnlichen Natlonal. Feschskaft bedeute, Tie er keseltizen wollt. Ba, 126 31

u organtfieren. logen. an die barmlosen Lescyereine, an die agronomtschen Verelne, re? Dentsch. Sie baden sogar ih in der unst den * (art. dort! ect) die Laffnes umd die Jagrtteks der zoer um Sher Jrbre. Mere, e mn , Hm , , , 2 — r, .

Der volnische Berufederband mit dem Sitz in Posen entstand l Derren, so lange die nattonal bolnlsche Jdee ihrem ganzen Verelng. und in Ihren Kundgebungen anperbals Dieseg Panses von der Ne. Nun melnte Herr don zffentlich bewegen mag, ibee eigenartige Färbung gibt, so edentet, as anch wit Tarumnter garten. brr, Gpra ; un, n n Jaidiewakl, wir sollten doch erst mal ab- 3 — t 1 — 9 66 7 ö 24 draußen ist eine gan andere. Wag ist nicht alles an k 46 . Nein 8 —— 6 . — . — — . 0 — 9 e ln ,, et diesen Tatsachen, die vergebract find, j die glaube ich, ist es richtiger, daß wir abwarten, ob sich die Mitglieder Volkegenoffen don den für alle vreußllschen Staatabärger gleichmäßig — * 1 yè=— w. * n 6 gegen den festgestell atbest beflebenden Ginricht abzusondern ¶ Blderspruch bel den Polen) . pol geflelltn Tatbeftand bessern werden (Lachen bei den —— Sie bier die Friedenzflöte geblasgn, und der Abg. Leinert bat 32 1 De e·/ , , . ragen müssen, n 23 3 — wänscht der Herr Abg. von Jajdiewerl die Ausdehnung der — 4 — 4 — . Den * ö ä geseben bat! e , deer ee, , ge, , d, doe, ee, , ,, e, , ,, — * Gr 2 6 — — 4 Verantwortung dafür ju tragen, daß die Achtung vor den Gesetzen — 2 e, , e. gekennzeichneten Wege ort jn fahren, als volitische — . . = * ehr an fich nicht zufrecht erhalten blelbt, daß die deutsche Gerztkerung in Posen sich damit hre Neil niht ern meiden man aber 2 en ind. In Säbdentschland bat des staatlichen Schutzes bewußt bleibt, und daß die preußische Staatg.« Abg. Itschert San erklärt, daß seine E dem sozlaldemo ** lehnt oder wenig Polen, oder man kennt sie nicht, und des. lde in den Ostmarken underkümmert aufrecht erbalten bleibt, und kratischen Antrag auf Einführung der einheit! — Sehr richtig! rechte) allen versoalichem Wohlwollen — richt entzieben. (Brayo] rcatn) ,,. setz . an,. , . im

Meine Herren, Abg. von Jandiewatl bat ung dann wel Fälle Neichsta de e aug seiner engsten Deimat, aus Schroda erhlt, a . einer Abg Strosfer (kons.): Die Aug führungen des Abg. Fischkeck gegen hier einen Antrag einzu „in dem die , seml dolos, jumal du dieses ür verlangt ; — 9 . Nicht ericksiotignng. den e e. ga, ,, n,, n . im — der viren. don . werde

egen lbn sogar versönlih, wenigfteng gegen ihn als t Ebereinsfimmt bejäglich der Unabhängigkeit der Beamten. der Vorwurf erhoben, daß in der Gegend von Potsdam und Veranstalter don Versammlungen, vorgegangen sein soll. Ge . mir 3 än. Gesinnung deg Herrn 533 ist die Ver.! Wannsee gegen daz zu schnelle Fahren von . , die Fälle bereit in der Budget kommiffidn 2. gebrnar mi . anlasfung gewesen, ine Unter chung gegen ibn anzustellen, ndern dag mobilisten nicht eingeschritten werde. Redner erörtert dann Umstände, Ich war damalg n * n Fer, een, . bm verfaßte Buch, und ich glaube, daß die Freisinnige Vollgpartei die bei der Gingemelndung Kirdorfs in die Stadt Hombutg v. d. Döhe nicht der Lage, ihm darauf sachlich etwas ju sich mit den in dem Buche ausge vrochenen Anschauungen i identsfti ieren stattgefunden haben. In dem Vertrag jwischen den beiden Gemelnden erwidern, weil mir die Fille gänzlich unbekannt und biaber jn meiner wobl schwer bahen mag. Das ging doch jwetfelses aus den Angführungen sollen nachträglich Bestimmungen abgeändert sein, die der Benlri⸗ Denntnis nicht gebracht waren. Injmwischen bat nun Derr Abg von des Derrn Fischbeck hervor. — Daß die Landstraßen durch utomobil⸗- augschuß gutbleß, obne daß aber die Kirdorfer danon Kenntnis er ö ewell eine schriftliche Beschwerde 17 weltfahrten ihrem allgemeinen Zweck entzogen werden, lännen wir hielten. Zwar sei durch die Unterschrift Seiner Majestät des Kaiser am 17. Februar bei mir erboben, iche S eglerung scheint gan eind g Ver r die Auseinandersetzung aug der ich erseden babe, daß sie nun und nimmer dulden. Die Königliche Staatzregterung scheint gans die Eingemelndung volljogen, der Vertrag, de etz ergangenen elch geaee ren ü welter Jafifam Agenartige Anschauungen ju haben, wie weit die Berechtigung des der Stenervertellung c regele, bestebe aber nicht ju Recht. Vieset Beschwerdebescheid des Ren lerunga rü sidenten dom d. Februar . aul der Landstraße geht. In Autemohslsftenkrelsen Fall mahne jut Vorsicht bei Eingemeindungen. . dleseg Jabtes richtet. Ic babe daraufhin dem Derrn Beschwerdeführer bestebt die Ansicht, daß, wenn der Automobilverkebr gewissen ö. 16g i ,, Witten (iL). Die Grylosion der Rebunt⸗ Nera bingewie en, daß lben gemäß 3 1m /r den Landenderwaltungs, en, wen, dafl, lone drr ee, ge, denden, ben be Kate h nec, mn der ähem, wah den becher ke n, e we l e a, , , , , , , , , , . , , ,, , ,n nen, kungegericht mstebt. Ich balte es aus grundlätzlichen dr. en er werden. vas e . en, e, weungen sir don chem Cingeilen don wegen wn, ech mn , n , denen fich n, lter ,, , / — , ,, , . . . ö 3 dedirgten Fallen so lange Abstand als i nnn, , mn, me, , d, dae , , so lange ju nehmen, e nach dem Rechnung getragen wird, dor allen Tiagen solli? nl? de- ö Tr de nn, 9 9 e ,, . Gesetzꝛ julässigen ordentlichen Rechtamittel noch nicht erschopft sind, ka von Sirafen nicht ju milde vorgegangen werden. — Wenn sich in einer Gingabe an den H en — 2. und babe nach diesem Grundsatz auch in diesem Falle handeln m ö eic desagt bat, i selbfi hätt, tel den letzten Reicheg sac, 3 , der, e, Hin e g., , rig sollen geglaubt. (Sehr richtig! recht) Ich muß es daher ju meinem wablen Straßen demon trationen veranstaltet, und die Sfraßen‚ bilse rechhern ö entschied, daß ein Notstand, der die ne ; demonstratlonen seien ein durchaug erlaubtez Mittel, so will ich bier 2 tige nicht borllege. Ich meine aber, es siegt auch augenblicklich ablehnen, in diesem und in ähnlichen nur darauf Kinweisen, daß der Abg. Straßcl vor einiger Jeit in i ee n tn. des Staates dor; dag würde dem allqemelnen Fällen auf eine im Jnstanzenmuge nächt erledigte Beschwerde sachlich aner Gewerkschaftsversammlung selbst por den Straßen demonftrattonen echtgempfinden des Volkes entsprechen. ! einzugehen. (Sehr richtig! rechta) Ga ist ja möglich, daß Herrn gewarnt hat; vorläufig müffe man sich damit 8 das Pulver Seheimer Oberteglerungtrat von alkenhayn: Ne . don Jaidlewakl Unrecht gescheben ist; das wird ja dann durch dag trocken und dag Schwert geschliffen ju halten. E bat davor gemeindung von Kirdorf bal sich unter Gir verständnls der eln a z warnt, sich jetzt in Straßendemonstratlonen einzulaffen, weil die bollsogen; es in auch für die Ucbergangezest die Steuerleitung gelt Bericht hestgestelt werden. Ich alaube, wenn ich mir bier eine Gut. 8 noch nicht jeitgemäß sel. Daß die Straßendemonstrationen an worden. Das Ober st bat ü eden. ö darüber anmagen därde, wöade dert von Janbiewätt do m n gere , nrg 64 — —— n

inister auzgesprochen, der und matertell ist alle das eri worden, wag der Gingemelndungk.= ( nicht glauben, daß sie richtig wäre. (Deiterkeit — Zuruf bei den Polen) * Straßendemonstrationen die Zustimmung der Polsseibehörde ver. vertrag entbält. Gz sind a ĩ materielle ö 28 nicht an

möchte ich aber doch, daß gerade diese Versammlungèhaäͤuser, ugt. ist aber doch auch wobl ein gan! gewaltiger Unter. ung gelangi. Die steuerliche Benachtelllgung, die anfang en deren elneg hier in Frage siebt, im allgemeinen in Posen für die enn, n, , gr 4 *. 1 vc er war, ist von der Stadt Homburg bereitg beruf worden. mir Verfüqung gebalten werden, daß also ein gewisseg organ isierten Straßen demponstratsonen. Gz ist ein gewaltiger Darauf wird bie Debatte geschlossen.

auen gegen ein solches Verelnghaug vielleicht begründet war. 3 — man Versammlungen in dem Zwecke abbält., um Ab9g Schm em ent ftellt fest. daß er als Antragsteller nich

nachher aßendemonstratignen ju insjenieren, oder wenn bei Gel pe, di 1 erhobenen Gin⸗ . = . . wen, patriotischen . eine begeisterte Menge vor dag 3a ; —— * ö. en. ge, ,. . 3 betrifft, 20 zieht. 8 des Abg. Hef fm ann.) Ste kaben ja selbst aus. Abz. Nif sen 669 stellt fest, daß ihm nun schen zum zweiten

von ibm entwickelt worden. Der Micklewlen. Verein mir Veranstal!· gesbrechen. daß Sie mit den Straßendemonsteattonen ind bestimmten Malk daz Worl abgeschnitten worden eß; er mässe sich seint Aut⸗= tung volketümlicher Vorträgen in Posen batte für den 15. Nobember Jweck verfolgen. Nun sagte der Abg. Hirsch, die Demonstratlonen sührungen far die dritte jung vorbehalten.

1808 eine öffentliche Versammlung einberufen, ohne vor seien rubig und frieslich deriaufen; sie sind so merkwörn verlaufen, Abg. Dr. Seyda (Pole) bedauert, daß er durch den Schluß nehmigung mur — 16 —— 29 ö —— da 3 2 And, se. als früdlich in beieichnen. Wit ae . sel, dem Minister in antworten, er bittet deshalb, 8 äurabalen. Die lut Deobachtun, der Mn be Been . 4 * * . ger ist; ich erlnnere nur an die Auß. schlußfaffung über den Antrag seiner Freunde wegen der nit imat long . und — Din * 2 — haben, webel s Schutziente karten der gutländischen Salso arbckter vorläusi noch aug u

/ wartenden Vorgänge entsandten Polljelbeamten stellten bei Betreten — 3 a n, onstranten dermundet warden. In melnem Wahl. Abg. Switala (Pele) widerspricht in versdöalichet Bem den des Saales sofort fest. daß es eine vollftändig öffentlich- Versammlung eil re lan waren die Straßendemonstrationen alleg andert al Angaben des Mintfters lber feinen Artitel, betr. die politische Ge-

war, die sedem juzänglich war. Dag warde auc; ven nen — * . (ä denn, bel den anerletzen Straßen Lenkung der volnischen Gwerkschasten.

ebruar, wo dle Ii Veranstalter der Versammlung. obne weitereg zugegeben und hinjukam? Die Demon — haben die e. 2 . immung wird der Tie

er des Befragen unumwunden bejabt. Da also der oͤffentliche deren habhaft werden konnten, herunter zeriffen, fie e r, gegen die Stimmen der Sozialdemokraten bein 8

. Ben st estüärmt, und dle Pafssagiere belästigt. W der . — Q — ar. 5 nach den . * ö. n a, . i er ,, ö. ( wart n i, K J 1 ö (. * ammebr die deutsche Sprache jut Anwendung ju kommen bemerie ich, i be die i . x 2 3 .

diu Dan die Versammlung. li e aur emdsobtden be din g. bett 2 2 . Hirsch und 1 ᷣ— vernichtet ohlen bei d ller⸗ ; u politi * ee ,,. . . . ere, den, far, w, eee , umi . igen, und der Antra 8 9. , i 4 ö

ö —ͤ nac danz. Aug die sem Sachperbalt ifi doch ben zwang für unterhaltspflichtige? wer Gemeinde . lar 88383 dag die Abkeltung her bf nnr . * in der Anwendung der Prügel strafe viel weiter, da 9 on, der n, , on

Sprache daß die Anwendung der S * n . an der G , . in nwen der polnischen das Spitzelwesen aufs schärfste verdammt; wl — renze) der Budgetkomm ũ Geslattunn . Versammlung beabsichtigt war, und daß dam die verstanden, aber wie ist eg denn bei 236 1 28 * Der Antra 8. ch, betr. e,, fa allgeme 3

noch den der bestebenden rift weder denn seit Jahren schon in bejug auf d geleichem recht, Sozial 2 zam r , e. 2 , n, gf, , n g, dd,, ,, n e e, lern. ,, ab es eine polunsche oder Dar raqender Blüte die Sontaldeme kraste dag 8 tzelwesen im 2 der nichtdeutschen Versamml 3 * wird gegen die

nicht · D jur Belämpfung der Sonaldemokraile gebraäht bar. e, Siimmen des ente ul mn 1 — 8 . n i .