zum Deutschen M 76.

Amtliches.

Deuntsches Reich.

Bekanntmachung, betreffend die Fassung des Doppelsteuergesetzes.

Vom 24. März 1909.

Auf Grund des Artikel NI des Gesebes vom 2a, März 19809 zur Abänderung des Reichegese kes wegen Beheitigung der Duppelbesteuerung vom 13. Mai Br wird der Ter des am I. April 1959 in Kraft tretenden Doppelsteuergesetzes nachstehend bekannt gemacht.

Berlin, den 24. März 1909. . 6 83 Gil, ere. des Reichskanzlers.

von Bethmann Hollweg. . . Doppel steuergesetz J. S Von: x. Mn nn; n y

2 ul der Bestlmmungen im 8 3 ju rd , ,,,, in demsenigen Bundegstaate heran ·

Bundesstaat einen Wohnsitz 6 2333 er sich aufhält, ju

werden. e ,, . bien rer enn fat und außerdem in

in dem ersteren

In Reich. oder ö 6 ie eler 21 Dien ene än, e n, de, leben nen mn, dem . , ,. ö aber in keinem Bundeistaat einen ohnsitz im 21 zes 8 1 Abf. 2 dieses Gesetzes . dienstlichen Wohnsttz baben, nur. in dem Bundesstaate des dien Wohnfstßzes zu den zirekten Staatssteuern herangezogen werden. 8

3. und der Betrieb eines stehenden . . * kö , . Einkommen igen Bundeestaat besteuert werden, i, , nel Gref liegt oder die Betriebsstätte zur

lage Gewerbes dient. als Betriebsstätten:

weigniederlassungen,

abrlkatlonsstätten, Gin und Verkauftstellen,

lederlagen,

Konto h . sonstige jzur Ausübung des Gewerbeg durch den Unternebmer

deffen Geschaftgtellhaber, Proturisten oder andere ständige ertreter unterhaltene Ges stocinrichtungen.

Befinden sich Berriebostätten desselben gewerblichen Unternehmens

in mehreren Bundegstaaten, so harf die Heranziehung zu den direkten

St. in jedem Bundesstaate nur anteilig ersolgen. na , bes Gewerbebetrlebg im Umherntehen einschlleß

lagerbeiriebs bleibt demjenigen Bundegstgate bor ö; 1

5 4. ti ür denselben Zeitraum, für den er Wird gin , . e ,, direlte Staatg⸗

in einem Bundesstaate die von

einem anderen Bundesstaate ju einer gleich , , a n,, berangeiogen, so 1 ihm diese . An⸗ trag bis zur endgültigen, Gntscheidung äber das Recht und das Maß

der Besteuerung zu stunden.

welche der Wohnsitz oder Aufenthalt außer ˖

alb 1 , n, 1 . Steuerpflichtigkeit eines Deutschen ußert, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geandert. —

6

ung der Vorschriften dieses

ü Verle De dent! are nnn f, nd innerhalb eines Jahres * 1. ien, , , , . anzubringen. ürfen nicht aus dem runde zurückgewiesen

der endgültigen Selce Se s werde in Landesgefetzen vorgesehenen

Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag,

tlichen Rechtemlttel gegen die Veranlagung nicht innerhalb be⸗ , , . den Antrag auf Erstattung nicht err; landezgesetzlich borgeschriebener Fristen gestellt habe.

Personalveränderungen.

Königlich Preusfsche . ⸗

tiiere, Fähnriche ufw. Neues Palaig, 26. März.

Sch 3. 2 beim a des Kurmärk. ug Regts. Nr. 14 unter 33 jum Üllan. Regt. Graf zu Dohna Ostpreuß. Nr. 8,

eauftragt. ajor und

v. Arnim,

it der Führung dieses Regts. 5 3. 6 Oldenburg. Drag. Regt. Nr. 19, zum Stabe des Kurmärk. Prag. Regts. Nr. 14 versetzt. v. Lewinski, Rittm. im

nburg, Drag. Regt. Rr. 19, zum Gzladr. Chef ernannt. Frhr. v. 3* 6 h, Fier 9 Deneraistabe der Armee, init dem 1. April 1909 don der Stellung alg Müitärattachs bei der Gesandtschaft in München enthoben und in den General stab der 10. Din. versetzt. Frhr. Schenck zu Schweinberg, Major im Generalstabe der 9. Div., mit dem L. April 18098 unter Belafsung im Generalstabe der Armee jum Milltärattachs bei der r n chef in München ernannt. d kFabouttlot gen. v. Scheibler, Hauptm. und Komp. Chef im Leibgardeinf. Regt (1. Großherzogl. He ) Nr. 115, mit dem J. April 1809 unter Ueberweisung jum encralstabe der 9. Div. in den Generalstah der Armee versetzt, v. Winterfeldt, Major im Großen Generalstabe, jur. Botschaft in Paris kom - mandtert. v. Viereck, uptm. im Generalstabe deg J. Armee korpg, als Rittm, und Eskadr. Chef, in das 2. Großherzogl. Mecklen⸗ burg. Drag. Regt. Nr. 18, Goe del, Hauptm. im Großen General- stabe, in den Generalstab des J. Armeekorpz, — versetzt Tieling, Oberli, zugeteilt dem III. Stamm-Seebat, scheidet am 31. Mär; au der Marne aus und wird mit dem 1. April 1999 im 1. Elsäss. Plon. Bat. Nr. 16, Herzog von Croy, in der Armee, und zwar als t. im Regt. der Gardes du Cops, vorläufig ohne Patent, — angestellt. gien n, Lt. im Inf. Regt. Fürst Leopold von Anhalt⸗ Deffau (1. Magdeburg) Nr. 26, der Abschied bewilligt.

Neues Palaig, 26. Märj. Frhr. v. Müffling sonst Weiß auptm. und Komp. Chef im 1. Garderegt. j. F, zum persön⸗ Adjutanten Seiner Königlichen Hoheit detz Prinzen Eltel⸗ . Hon Preußen ernannt; derselbe trägt in dieser Stellung die

älsorn deg 1. Garderegts. . F. Frhr. Schilling B. Eannstatt, Oberlt. und . Adjutant Seiner Königlichen Hoheit des rinzen Citel⸗Friedrich von Preußen, unter Enthebung von dieser tellung, in das 1. Garderegkt. j. F. versetzt. Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung der Feldzeugmeisterei. 17. Mär. Schle ö Bberbüchsenmacher mit dem Titel Fabriken⸗ ern ffn, ommandiert jum Inf. Konstruktionsburcau, mit Wirkung vom 1. Dejember 1908 jum Ersten Revisiongbeamten, Wiebe, Oberbüchsenmacher bei der Gewehrfabrik in Erfurt, mit Wirkung vom 1. April 1909 ab zum Betriebsinsp, — ernannt.

XIII. (töniglich Württembergisches) Armeekorps. Offiziere, Fähnriche usw. Stuttgart, 24. März. Frhr. v. Watter, Oberst und Kommandeur des Gren. Regt. Königin Olga Rr. Lig, behufg Beauftragung mit der Führung der 66. Inf. Brig. nach Preußen kommandiert. u Bbersten befördert: die Oberstlts.; v. Ferling beim Stabe des . Regt. König Wilhelm J. Nr. 124, kommandtert nach Stutt⸗ art behufs Vertretung des erkrankten Kommandeurg des Inf. Negts. aiser m rg, Köniß von Preußen Nr. 125, v. Mo fer, Militär = lehrer an der Kriegsakademie. v. Graeben tz, Oberstlt., beim Stabe des 8. Inf. Regts. Nr. 126 Großherzog , von Baden, unter Versetzung zum Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, mit der Führung dieses Regt. beauftragt. Körbiing, Major und Bat. Kommandeur im 9. Inf. Regt. Nr. 127, zum Stabe des 8. Inf. Regts. Nr. 126 Großherzog Friedrich von Haden, b. Rom, Major und Bats. Kommandeur im lh. Regt. Kaiser Franz 2 von Oesterreich, König von Ungarn r. I22, in dag §. Inf. Regt. Nr. 127, — versetzt, Meß mer, überjähl. Major beim Stabe des Fuͤs. Regts. Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn Nr. 172, zum Bat. Kom⸗ mandeur ernannt. v. Zepelin, Königl. preuß. Üüberzäbl. Major, aggreg. dem Füs. Regi. Kaiser Franz Joseph von Desterreich, . von Ungarn Nr. 122, tritt jum Stabe des Regiments über. Flatsch len, Hauptm. und Lehrer an der Kriegsschule in en,. don dem Kommando nach Preußen enthoben und, unter Verleihung eineg vordatlerten Patentes seines Dienstgrades vom 20. Jul 18935 als Komp. Chef in das Gren. ict Königin Olga Nr. 119, Sauter, Hauptm. und Komp. Chef im Gren. Regt. König Karl Rr. 1253, in den Generalstab der 27. Dip. (2. K. W.) gar c f Hauptm. im Inf. Regt. Kaiser Wil helm, König von Preußen Nr. 120, als Komp. Chef in das Gren. Regt. König Karl Nr. 128, — versetzt.

gen., S lichen

In dem Kommando 3 belassen unter Beförderung ju über ahl. Hauptleuten: die Oberlts, kommandiert zur Dienstleistung

1909.

beim Großen Generalstabe: Frhr. Seutter v. Löztzen im Hegt. Kön gin Slga Rr. Iig, Ro ff im Inf e . berg Nr. 161 — diese zwei behufs Aggregierung beim Generalftaße der Armee, v. Greiff im 8. Inf. Regt. Nr. 126 Großheriog ,,. von Baden, dieser unter Versttzung in den Württem⸗ e. Generalstab, behufs Ernennung jum Oberquartlermesster- adsutanten. Reich, Oberlt. im Gren. Regt. König Karl Nr. 123, h d. Mts. kommandiert nach Preußen behufg Dienstleistung nr e Generalstabe, unter Versetung in das Inf. Regt. Alt. Württemberg Nr. 4. n ,,, ö mj om 1. April d. J. ab werden auf ein ferneres Jahr, be Dienstleistung beim Großen Generalstabe, in dem n, 34 Preußen belassen: die Oberlt:; Zimmermann im Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, von Schäfer im Gren. Regt. Rönig Karl Nr. 123, Riedel im Füs. Regt. Kaiser Franz Josepyh von Bester= reich, erg 26. r,. 53 123. ; t em 1. April d. J. werden auf ein Jahr na reu

kommandiert: die Oberlts.: Graeter im Inf. pe a g , König von Preußen Nr. 125, behuss Vlienstleistung beim Großen Generalstabe, Winghofer im 8. Inf. Regt. Nr. 126 Großherzog riedrich von Baden, behufs Dienstleistung bei der Gewehrfabrik in

pandau. Ein Patent ihres Dienstgrades erhalten: die Oberlts.“ N im Inf. Regt. Alt⸗Württemberg Nr. 121. Karnapky im 85e. Left König Karl Nr. 123; die Ltg.: , Vogeler im

* . König Wilhelm J. Nr. 124, Dröber im 9. Inf. Regt.

19 Wol ff, Rittm. a. D., zuletzt Oberlt. im Drag. Regt. Königi Olga Nr. 25, mit dem 1. April d. J. im 2 2 angestellt, und war als überjäͤhl. Rittm. mit einem Patent vom 19. November 1908 in obengenanntem Regt. n,, Oberlt. im Drag. Regt. Königin Olga Nr. 265, erhält ein Patent seines Dienst⸗ 2 Klotz, Major im Generalstabe der 27. Div. (2. Z. W.), ehufs Verwendung als Abteil. Fommandeur im 3. Bad. Feldart.

n ,, 2 3 n,. — em 1. April d. J. werden auf ein Jahr nach Preu

kommandiert behufs Dienstleistung beim 83 9 2 Koethe, Oberlt. im 4. Feldart. Regt. Nr. 6h, Spem ann, Lt. im

2. Feldart. Regt. Nr. 29 Prinz ⸗Regent Luitpold von Bayern. Tin Patent ibreg Dienstgrades vom 23. März 1907 erhalten: v. ahr Lt. im Feldart. Regt. König Karl Nr. 13, Ott, Et. im

4. Feldart. Regt. Nr. 65, Rupp, Lt. im Pion. Bat. Nr. 15. Günther, Oberlt. und Führer des Württemberg. Detachementg des Königl. Preuß. Telegraphenbats. Nr. 1, unter En be von dieser Stellung, zum Hauptm., , ohne Patent, befördert und behufs Verwendung als Komp. Chef im ,,, Nr. 2 nach Preußen kommandiert. Nörr, Oberlt. im Telegraphenbat. Nr. 1, jum Führer des württemberg. Detachementz . Batz. ernannt. Cohen, Königlich preußischer Rittm. und Komp. Chef im Tralnbataillon Nr. 13, behufs Verwendung im Westpreußlschen Tralnbat. Nr. 17 von felner Stellung enthoben. Hoffmann, Königl. preuß. Rittm. ohne Patent, mit einem Dienftalter om 24. Februar 1909, kommandiert nach Württemberg, blsber Oberlt. im Elsäff, Trainbat. Nr. I5, dem Trainbat. Nr. Iz als Komp. Chef überwiesen. Müller, Lt. im Trainbat. Nr. 13, erhält ein Patent seines Dienst⸗ radez. v. Hohendorff, Königlich preußischer Feuerwerkg. eutnant, kommandiert nach Württemberg, bisher beim Artillerie- depot in Diedenbhofen, dem Artilleriedepot in Ludwigeburg über⸗ wiesen. Burkhardt, Lt. im Drag. Regt. e, Olga un 265. auf sein y den Ref. Osstzieren des Regt. lere be v. Renner, Oberst und Direktor der 3. Traindirektion, von dem Kommando nach Preußen enthoben und, unter Verleihung deg Cha—⸗ rakters als Gen. Major, in Genehmigung seines Abschiedsgesucht mit der gesetzlichen Penston zur Disgp. gestellt. v. Gj, Oberst und Kommandeur des Inf. * dea ö (4. Westfäl.) Nr. 17, ommando nach erleihung

l . bewilligt. Kolb, und Be ee gef . andw. Bentrk Hall,

m 9. Inf. Regt. Nr

en ge n T mer og . gt. König Karl Nr. 18 eeger im 4. Feldart. Regt. * 66. 1. 19, Köhler, Plank,

werden, daß der Steuerpflichtige die — —

te von deutschen Fruchtmärtten.

Berich

NDnalstat Außerdem wurden 1809 gering mittel aut Verlaufte¶ Verlaufe. . att Hartl. e rt eis für 1 Doppelientner Menge wel. Durch. nach überschlůgliche⸗ Maktac Geiablter Preis f wert 14 schnii6ß . zung verkauft niedrigster böchster niedrigster höchster niedrigster böchster Doppelientner Yrels Doppełlientner 4 (Prein unbekannt) Tag 4. 4. * *. 1 *. * 4. — Weizen. 21,30 21, 40 2,10 ‚— 6 een, ..::: E , , , ö. it. k / zn, 369 , 383 80 1899 239 2133 3. ; . ,,, , 1 . . 23,90 24, ö 7 ö ? . 2380 2380 30 ds 6 24 63 23,6 2589 23. 3. ; * ,, . R. 2 26 , . 6 165 33. 66. 3333 Ri. ; ziir: : 1 W bo ö. Ia do 66 * ö 15 6 ; . Meßkt k . N 0 8 8 e mn. 1620 1 18649 163 z e 9b 1572 Is, ß 1662 28. 3. i J , , J , , 6 , n , sr . nberg . 2 1550 15, 10 ⸗ 58 1 80 13680 1790 16390 X. z. . ö Oppe a k z * . . a — 9 ö 16,80 9 ; . 266 ==. i, ü, , s ki ä * 3. i631 nat X. * * en. * . ' . 1 1 * 1 . — . 4